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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 4. Juli 2017, 09:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Bildungsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Die Münchner Förderformel für Kindertageseinrichtungen Anpassungen der Zuschussrichtlinie zur Münchner Förderformel sowie der "Richtlinie zur Förderung kinderreicher Familien und zur einkommensbezogenen Staffelung der Elternentgelte" in Bezug auf die Neuregelungen der städtischen Kindertages- einrichtungsgebührensatzung und der Neuregelungen der Verordnung zur Ausführung des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes (Jahresanstellungsschlüssel nach § 17 AVBayKiBiG und Aufenthaltsgemeinde nach § 26 AVBayKiBiG) sowie zum Faktor kfkont


14-20 / V 09041 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Anlass Änderung der Verordnung zur Ausführung des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes und Neuregelungen der städtischen Gebührensatzung Inhalt Darstellung der relevanten Änderungen und Anpassungen der Zuschussrichtlinie zur Münchner Förderformel sowie der "Richtlinie zur Förderung kinderreicher Familien und zur einkommensbezogenen Staffelung der Elternentgelte". Gesamtkosten /Gesamterlöse Geschätzte Ausgleichszahlungen des Referats für Bildung und Sport in Höhe von jährlich bis zu 446.360 Euro. Die Auszahlungen im Bereich der Wirtschaftlichen Jugendhilfe verringern sich um bis zu 263.360 Euro. Weitere 172.000 Euro werden aus Bestandsmitteln getragen. Die Deckung erfolgt über den bisherigen bewilligten Zuschussrahmen für die Kindertagesbetreuung (Finanzposition 4647.700.0000.6). Entscheidungsvorschlag Dem Antrag der Referentin wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter Münchner Förderformel, Kindertageseinrichtungen;

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Bedarfsorientierte Budgetierung (BoB) für städtische allgemeinbildende Schulen - Abschlussbericht des ISB zur wissenschaftlichen Begleitung der Umsetzung der Bedarsorientierten Budgetierung/des Integrationszuschlags - Weiterentwicklung/Wirkungsoptimierung der BoB-Fördermaßnahmen Bedarfsorientierte Budgetierung für ausgewählte städtische Berufsschulen - Vergabeermächtigung zur prozessbegleitenden Wirkungssteuerung


14-20 / V 08875 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Abschlussbericht des ISB zur wissenschaftlichen Begleitung der Umsetzung der Bedarfsorientierten Budgetierung (BoB) bzw. des Integrationszuschlags (IZ) Inhalt: - Erkenntnisse aus dem Abschlussbericht des ISB - Weiterentwicklungsmöglichkeiten der BoB-Fördermaßnahmen hinsichtlich einer Wirkungsoptimierung - Fortführung des erweiterten Sachaufwands für Grund- und Mittelschulen mit IZ - Vergabeermächtigung zur prozessbegleitenden Wirkungssteue- rung - Umsetzung der BoB an ausgewählten Berufsschulen - geschäftsordnungsmäßige Behandlung des Antrags Nr. 08-14 / A 00640 „Mehr Bildungsgerechtigkeit auf allen Ebenen wagen“ vom 11.03.2009 Gesamtkosten/Gesamterlöse: Finanzierung erfolgt aus Budgetmitteln des RBS: - Erweiterter Sachaufwand bis zu 100.000 € pro Jahr - Vergabeermächtigung: externe Vergabe einer Beratungsleistung bis maximal 150.000 € brutto (Laufzeit der Erhebung: drei Jahre) Entscheidungsvorschlag: - Erkenntnisse aus dem Abschlussbericht zur wissenschaftlichen Begleitung des ISB werden zur Kenntnis genommen - Kommunales Bildungsmanagement wird beauftragt, die Weiter- entwicklung der Fördermaßnahmen aus BoB zu begleiten und zu unterstützen - Fortführung des Erweiterten Sachaufwands für Grund- und Mittelschulen mit Integrationszuschlag - Vergabeermächtigung zur prozessbegleitenden Wirkungssteue- rung - Umsetzung der BoB an ausgewählten Berufsschulen - geschäftsordnungsmäßige Behandlung des Antrags Nr. 08-14 / A 00640 „Mehr Bildungsgerechtigkeit auf allen Ebenen wagen“ vom 11.03.2009 Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bedarfsorientierte Budgetierung; Abschlussbericht der wissenschaftlichen Begleitung durch das ISB Ortsangabe: ---

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Freiwillige Mietkostenzuschüsse für anerkannte Kindergärten freier Träger im Kalenderjahr 2017 (Auszahlungsbeschluss)

14-20 / V 08645 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss des Stadtrates vom 02.12.1992, freien Trägern anerkannter Kindergärten, deren Kindergärten in angemieteten Räumen untergebracht sind, ab 1993 freiwillige Mietkostenzuschüsse zu gewähren Inhalt 50 Kindergärten haben einen Antrag auf Mietkostenzuschuss gestellt; sie erhalten 2017 einen Mietkostenzuschuss von zusammen 252.708,12 €. Gesamtkosten Die Kosten dieser Maßnahme betragen 252.708,12 € im Jahr 2017 Entscheidungsvorschlag 1. Der Bildungsausschuss genehmigt die Auszahlung freiwilliger Mietkostenzuschüsse an Träger freigemeinnütziger und sonstiger Kindergärten in Höhe von 252.708,12 € gemäß beiliegendem Verteilungsplan. 2. Das Referat für Bildung und Sport wird ermächtigt, die noch im Haushaltsjahr 2017 eingehenden Anträge von Kindergärten auf Mietkostenzuschuss für das Jahr 2017 im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel auf dem Büroweg abzuwickeln. Gesucht werden kann im RIS auch unter Kindertageseinrichtungen, Mietkostenzuschuss Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Personal bei der Zentralen Gebührenstelle von KITA; Befristungsverlängerung und Bereitstellung weiterer personeller Ressourcen

14-20 / V 09029 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die bei RBS-KITA-ST-ZG vorhandene Stelle zur Projektbetreuung ist derzeit bis 31.12.2017 befristet. Die Befristung soll bis zum 31.12.2019 verlängert werden. Darüber hinaus sollen 1,0 VZÄ Teamleitung und 1,0 VZÄ Grundsatzsachbearbeitung jeweils befristet auf 3 Jahre ab Stellenbesetzung zugeschaltet werden. Inhalt Ausführungen zu den Aufgaben, zur Notwendigkeit und zu den Kosten der Befristungsverlängerung und den befristeten Stellenzuschaltungen Gesamtkosten/-erlöse Personalauszahlungen: 194.550,00 € Investive Kosten: 7.740,00 € Konsumtive Kosten: 1.600,00 € Entscheidungsvorschlag Befristungsverlängerung und befristete Zuschaltung der notwendigen Stellenkapazitäten Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kindertageseinrichtungen, Zentrale Gebührenstelle Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Beratungsleistung zur Durchführung von Schulungen Handbuch zum Umgang mit sexueller Gewalt in nichtstädtischen Kindertageseinrichtungen der freien Träger Neuvergabe Schulungsvertrag, Vergabeermächtiug Vertragszeitraum 01.01.2018 bis 31.12.2020

14-20 / V 08846 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Für den Vertragszeitraum 01.01.2018 bis 31.12.2020 ist eine Ausschreibung über die Beratungsleistung zur Durchführung von Schulungen und zum Handbuch zum Umgang mit sexueller Gewalt in nichtstädtischen Kindertageseinrichtungen und zur Durchführung der Schulungen erforderlich. Inhalt Die Einzelheiten zur Vergabe, die Voraussetzungen und die zu erbringende Leistung sowie die Angaben zum Ausschreibungsverfahren werden im vorliegenden öffentlichen Teil der Beschlussvorlage dargestellt. Daneben wird eine nichtöffentliche Beschlussvorlage vorgelegt, in der Angaben zum geschätzten Auftragswert und zur Finanzierung gemacht werden. Gesamtkosten/-erlöse Die Kosten dieser Maßnahme werden in der nichtöffentlichen Beschlussvorlage beziffert. Entscheidungsvorschlag Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die Rahmenverträge über die Beratung zur Durchführung von Schulungen und zum Handbuch zum Umgang mit sexueller Gewalt in nichtstädtischen Kindertageseinrichtungen und zur Durchführung der Schulungen in Zusammenarbeit mit dem Direktorium-HA II, Vergabestelle 1, abzuschließen Gesucht werden kann im RIS auch unter Kindertageseinrichtungen, Ausschreibung, Vergabeermächtigung Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Fortführung und Ausbau des Verpflegungs- und Bewirtschaftungsmodells "Schule/Kita isst gut" / Stufenplan Stufe III

14-20 / V 09031 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortführung und Ausbau des Verpflegungs- und Bewirt-schaftungsmodells „Schule/Kita isst gut“/ Stufenplan Stufe III Inhalt Bewirtschaftung zentraler Standortküchen zur Versorgung aller Einrichtungen vor Ort. Darstellung der Entwicklung zur Mittagsverpflegung im KITA- und Schulbereich für das Schuljahr 2017/2018 Gesamtkosten /Gesamterlöse Personalkosten: bis zu 487.996 € jährlich ab 2018, davon bis zu 294.349 € befristet auf 3 Jahre (bis zu 156.891 € in 2017 einmalig aus dem vorhandenen Budget des RBS) Arbeitsplatzkosten: 3.200 € konsumtive Kosten jährlich ab 2018, davon 800 € befristet auf drei Jahre (zzgl. einmalige investive Kosten für Arbeitsplatz- und IT- Erstausstattung i.H.v. 15.480 € in 2018) sowie einmalige investive Kosten für Laptops in Höhe von 2.400 € Sachkosten: 11.000 € konsumtive Kosten für Arbeits- und Dienstkleidung Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stimmt den dargestellten Maßnahmen sowie deren Finanzierung zu. Gesucht werden kann im RIS auch unter: „Schule/KITA isst gut „Stufenplan Stufe III“ Ortsangabe: - - -

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)