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Anlass: Erhebung von Mobilitätskennziffern in den Modellquartieren „Smarter Together“ und „City2Share“ Inhalt: Satzung zur Durchführung der erforderlichen Haushaltsbefragungen, Vergabe von Beratungs- und Gutachterleistungen Gesamtkosten/ Gesamterlöse: – Entscheidungsvorschlag: Genehmigung einer Satzung zur Durchführung einer Befragung von Personen im Zusammenhang mit der Erfassung des Mobilitätsverhaltens in den Stadtbezirken 2, 3, 6 und 22. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird zur Vergabe ermächtigt und führt das Vergabeverfahren zu den in dieser Vorlage genannten Bedingungen durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot. Eine erneute Befassung des Stadtrats ist nur erforderlich, falls das wirtschaftlichste Angebot den geschätzten Auftragswert um mehr als 20% übersteigt. Die Kosten werden vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung aus den bewilligten Mitteln für das Handlungsfeld HF1 des Beschlusses 14-20/V 07497 „Anpassung der Förderrichtlinie Elektromobilität und Mittelumschichtung innerhalb des Integrierten Handlungsprogramms zur Förderung der Elektromobilität München (IHFEM 2015)“ der Vollversammlung vom 14.12.2016 finanziert. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Mobilitätsbefragung, Ex-ante-Erhebung, Smarter Together, City2Share Ortsangabe: München, Stadtbezirke 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt, 3 Maxvorstadt, 6 Sendling, 22 Aubing-Lochhausen-Langwied

Evaluierung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München ( Sondernutzungsrichtlinien – SoNuRL)

Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 6 für die 10. Sendlinger Orgelnacht am 20.10.2017 vom Kantorat der Himmelfahrtskirche München-Sendling in Höhe von 2.310,00€.

Anlass: Jährlicher Erfahrungsbericht über die Umsetzung des Stadtratsbeschlusses „Wohnen in München V“ für das Jahr 2016 Inhalt: Darstellung der im Jahr 2016 im Zusammenhang mit dem Wohnungspolitischem Handlungsprogramm erzielten Ergebnisse Bilanz „20 Jahre München Modell“ Einrichtung einer Stabsstelle bei der HA III-Leitung Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Kosten der Stellenzuschaltung betragen 71.050 € ab dem Jahr 2018 sowie einmalig 2.370 € für die Ersteinrichtung eines Arbeitsplatzes. Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zur Einrichtung der Stelle für die Stabsstelle bei der HA III-Leitung Gesucht werden kann im RIS auch nach: Wohnen in München V Erfahrungsbericht für das Jahr 2016 Ortsangabe (-/-)

Anlass: Änderung der Orientierungswerte zur Grün- und Freiflächenversorgung bei der Entwicklung neuer Wohnbaugebiete im Rahmen der Bebauungsplanung Inhalt: Bedeutung der Orientierungswerte für die Grün- und Freiflächenversorgung der künftigen Bürgerinnen und Bürger in den neuen Baugebieten, Entwicklung der Münchner Orientierungswerte, Praxis der letzten Jahre, Modifizierung und Bildung der neuen Orientierungswerte, Darstellung der Übergangsregelung, Darstellung der Notwendigkeit zur weiteren Entwicklung von übergeordneten Grün- und Freiflächenstrukturen und dazu geplantes Vorgehen Gesamtkosten/Gesamterlöse: - / - Entscheidungsvorschlag: - Kenntnisnahme zu den Ausführungen. - Neue Orientierungswerte für die Grün- und Freiflächenversorgung jeweils pro Einwohnerin/Einwohner von 15 qm innerhalb und 20 qm außerhalb des Mittleren Ringes werden künftig den Bebauungsplänen zugrunde gelegt. - Der Übergangsregelung wird zugestimmt. - Zur weiterhin notwendigen Entwicklung übergeordneter Grün- und Freiraumstrukturen soll das Referat für Stadtplanung und Bauordnung Vorschläge zur Sicherung, Vernetzung und Aktivierung dem Stadtrat vorlegen. - Keine Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Orientierungswerte, Grün- und Freiflächenversorgung, Grün- und Freiraumstrukturen, Freiraum M 2030 Ortsangabe: - / -

Anlass Beschluss d. BauA v. 26.04.16 "Maßnahmen f. eine saubere Isar, insbes. Ergebnisse Runder Tisch 'Erholungsraum Isar' am 09.12.15 (SV Nr. 14-20 / V 05605) u. Beschluss d. VV d. StR v. 14.12.16 (SV Nr. 14-20 / V 07433) zum Hh 2017 d. BauRef Inhalt Bericht über die Evaluierung d. 2016 v. BauRef durchgeführten Öffentlichkeitskampagne u. Maßnahmen a. d. Isar u. weiteres Vorgehen Gesamtkosten / Gesamterlöse Einmalig im Jahr 2018 12.400 € u. befristet v. 2018 - 2020 jährl. 147.900 € Entscheidungsvorschlag 1. Der BauA beschließt als Senat 1.1 Sachstandsbericht 1.2 Das in Ziffer 3 des Vortrags dargestellte Vorgehen für d. geplanten Aktionen u. Maßnahmen an d. Isar in der Saison 2017 u. für die folgenden Jahre bis 2020 wird zustimmend zur Kenntnis genommen. 1.3 Beauftragung d. BauRef: Prüfung, inwiefern eine durchgängige Beleuchtung der Deichwege u. eine flächendeckende Internetanbindung a. d. Isar für eine durchgängige Verfügbarkeit d. Isar-App hergestellt werden können. 2. Der BauA beschließt als vorberatender Ausschuss: 2.1. + 2.2 Der BauA empfiehlt (vorbehaltl. d. endgültig. Beschlussfass. d. VV) - das BauRef mit der Einrichtung einer befrist. Stelle zu beauftragen u. die befristet erforderl. Hh-Mittel für Personalauszahlungen i. H. v. 77.100 € anzumelden - das BauRef zu beauftragen, die erforderl. Hh-Mittel für Sachauszahlungen anzumelden 2.3. + 2.4 Das Produktkostenbudget b. Produkt 32552100 "Städt. Gewässer u. wasserbaul. Anlagen" erhöht sich (Produktauszahlungsbudget). Das BauRef wird beauftragt, einen zusätzl. Flächenbedarf f. einen Büroarbeitsplatz b. KommRef anzumelden (jeweils vorbehaltl. d. endgült. Beschlussfass. d. VV) Suchbegriffe: - Bade- und Grillsaison - Sicherheit und Ordnung - Isar-Kampagne Ortsangabe - Isar - Flaucher