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Sitzungs-Informationen
Montag, 7. August 2017, 18:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Sitzungssaal im Sozialbürgerhaus Meindlstraße 16, 81373 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürgersprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr)
1.
Einrichtung eines öffentlichen Behindertenparkplatzes Höhe Thalkirchner Str. 274
2.
Mähkurs auf der Stemmerwiese; Entsorgung des abgemähten Grases
3.
Großmarkt in Sendling. Jetzt.
4.
Baustellen im Sendlinger Unterfeld
5.
Leerstand im Pfarrhaus Meindlstraße 5
6.
Radfahren im Sendlinger Unterfeld
7.
Rückstau an der Einfahrt zum Wertstoffhof Thalkirchner Straße 260
3.
Referatsvertreter und eingeladene Gäste nehmen Stellung
1.
Vorstellung der neuen Leiterin der Wasserwacht München-Mitte
4.
Soziales und Sozialreferat
1.
Anfrage zur Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum (ZeS)
2.
Auswahl neuer REGSAM-Schwerpunktgebiete ab 2017
3.
Bewerbung für den Mosaik-Jugendpreis - Mit Vielfalt gegen Rassismus
4.
Vollzug der Zweckentfremdungssatzung / Vollzug der Erhaltungssatzungen;
Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen
in Erhaltungssatzungsgebieten
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08700
5.
Protokoll des Koordinierungstreffens „Vom Weltspieltag zum Weltkindertag in Sendling“ am 04.07.2017
6.
Clearingeinrichtung Implerstraße 51; Austausch im Herbst 2017
7.
Wohnhaus zur Abklärung der Wohnperspektive - Clearinghaus Plinganserstraße 27 - 31
Sitzungsvorlage Nr. 14 - 20 / V 09036
8.
Protokoll – Ortstermin Quartiersplatz Theresienhöhe vom 13.07.17
5.
Referat für Bildung und Sport
1.
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen sowie Zuwendung nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung"
Teil 2: Förderprogramm 2015 bis 2018
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Fallstraße 34
Leistung eines Baukostenzuschusses
Sitzungsvorlage Nr.: 14 - 20 / V 07926
2.
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2016 - 2020
Sitzungsvorlage Nr. 14 -20 / V 07517
3.
Kindergarten St. Korbinian - Kindergartenleitung gesucht
6.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Zeitungsverkaufsständer Kidlerplatz 8
2.
Zeitungsverkaufsständer Pfeuferstr. 27
3.
Ringparade der Landeshauptstadt München am 03.09.2017
4.
Sommerfest des Kindergartens Isarindianer, Am Isarkanal am 28.07.2017
5.
Leistungsprogramm der MVG 2018
6.
Radverkehrsanlagen in der Plinganserstraße zwischen Lindwurmstraße und Lindenschmitstraße
7.
Standortkonzept Bürgerbüros
8.
Schutz der Isar vor Silvesterböllerei;
Einschränkung der Silvesterböllerei im Stadtgebiet
9.
Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in (Miet-)Stationen für MVG-Rad
10.
Schulwegsicherheit im Kreuzungsbereich Alram- / Aberlestraße
11.
Drehgenehmigung 19.07.2017; Vollsperrung Gotzinger Straße
12.
(U) Durchführung einer vergleichenden
Haushaltsbefragung zum Molilitätsverhalten in
den Modellquartieren Smarter Together und
City2Share
Erlass einer Haushaltsbefragungssatzung
Vergabe von Beratungs- und Gutachterleistungen
Kurzinfo:
Anlass:
Erhebung von Mobilitätskennziffern in den Modellquartieren „Smarter Together“ und „City2Share“
Inhalt:
Satzung zur Durchführung der erforderlichen Haushaltsbefragungen,
Vergabe von Beratungs- und Gutachterleistungen
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: –
Entscheidungsvorschlag:
Genehmigung einer Satzung zur Durchführung einer Befragung von Personen im Zusammenhang mit der Erfassung des Mobilitätsverhaltens in den Stadtbezirken 2, 3, 6 und 22.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird zur Vergabe ermächtigt und führt das Vergabeverfahren zu den in dieser Vorlage genannten Bedingungen durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot. Eine erneute Befassung des Stadtrats ist nur erforderlich, falls das wirtschaftlichste Angebot den geschätzten Auftragswert um mehr als 20% übersteigt.
Die Kosten werden vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung aus den bewilligten Mitteln für das Handlungsfeld HF1 des Beschlusses 14-20/V 07497 „Anpassung der Förderrichtlinie Elektromobilität und Mittelumschichtung innerhalb des Integrierten Handlungsprogramms zur Förderung der Elektromobilität München (IHFEM 2015)“ der Vollversammlung vom 14.12.2016 finanziert.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Mobilitätsbefragung, Ex-ante-Erhebung, Smarter Together, City2Share
Ortsangabe:
München, Stadtbezirke 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt, 3 Maxvorstadt, 6 Sendling, 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
13.
Lärm- und Abgasbelastung der Anwohner durch nächtlichen LKW-Betrieb und laufende Motoren an der Laderampe der Firma Univeg in der Gotzinger Straße 15
14.
(U) Evaluierung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München
( Sondernutzungsrichtlinien – SoNuRL)
-
14-20 / A 03204 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 00904 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02395 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02799 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03108 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03402 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03112 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03294 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02875 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Evaluierung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München
( Sondernutzungsrichtlinien – SoNuRL)
15.
Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung
16.
Aufstellung eines Riesenproblembechers Am Harras; 09.10.2017 - 20.10.2017
17.
Reutberger Str.; Mitteilung zu einem Vorfall mit Beteiligung eines Kampfhundes
18.
Ampelanlage Fußgängerübergang Plinganserstraße / Margaretenplatz
19.
Altersbedingter Austausch der Lichtzeichenanlage Plinganserstr. / Steinerstr.
20.
Beschleunigter Ausbau des Glasfasernetzes in München - Informationsveranstaltung
21.
Filmaufnahmen Flauchersteg / Inseln / Isarostufer - "Grillen an der Isar"
22.
Gehsteigparken auf einem Teilstück der Berlepschstraße
23.
Studentenwohnanlage Resi-Huber-Platz 1 / Brudermühlstraße 26; Organisation Anlieferung Gewerbeeinheiten
24.
Kreuzung Baumgartnerstraße / Pfeuferstraße: Forderungen nach einer Fahrradampel und Verbesserung der Kreuzungssituation für Radfahrer stadteinwärts
25.
Radweg Pfeuferstraße / Plinganserstraße: Markierung und Ampelhinweis auf Radweg nach dem Neuhauser Weg
7.
Gaststättenangelegenheiten
1.
Unveränderte Fortführung der Gaststätte Lindwurmstraße 179
8.
BA- und BA-Satzungsangelegenheiten / Budget
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Evangelisches Hilfswerk München gemeinnützige GmbH
Sommerfest der Teestube "komm"-Streetwork am 11.08.2017
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 6 für das Sommerfest der Teestube "komm"-Streetwork am 11.08.2017 vom Evangelisches Hilfswerk München gemeinnützige GmbH in Höhe von 172,00€.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Kantorat der Himmelfahrtskirche München-Sendling
10. Sendlinger Orgelnacht am 20.10.2017
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 6 für die 10. Sendlinger Orgelnacht am 20.10.2017 vom Kantorat der Himmelfahrtskirche München-Sendling in Höhe von 2.310,00€.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative „Deine Heimat – meine Fremde, meine Heimat – deine Fremde“
Projekt „Deine Heimat-meine Fremde, meine Heimat – deine Fremde“ im Herbst 2017
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 6 für das Projekt „Deine Heimat-meine Fremde, meine Heimat – deine Fremde“ im Herbst 2017 der Initiative „Deine Heimat – meine Fremde, meine Heimat – deine Fremde“ in Höhe von 800,00€.
4.
Verlängerung der Bearbeitungsfrist von BA-Anträgen von 3 auf 6 Monate; Änderung BA-Satzung
9.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Meldelisten Bauvorhaben
2.
Bauvorhaben Ammerseedampfer Lagerhausstraße
3.
Bauvorhaben Am Harras 15 - Fastfoodrestaurant
4.
Bauvorhaben Am Harras 15 - Aufzug
5.
Einbau eines Aufzugs im Anwesen Thalkirchner Straße 137
6.
Bauvorhaben Plinganserstraße 18b
7.
Anwohnertiefgarage unter dem Altenwohnen in der Meindlstraße 14b realisieren - Zwischennachricht
8.
(U) Sozialgerechte Bodennutzung - Der Münchner Weg
Fortschreibung der Stadtratsbeschlüsse
vom 26.07.2006 (Sozialgerechte Bodennutzung)
und 27.06.2012 (Anpassung der Verwaltungspraxis zum fiktiven Wohnbaurecht)
A. Novellierung der Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN)
und Neufassung / Anpassung der Verfahrensgrundsätze
zur Sozialgerechten Bodennutzung vom 26.07.2006
B. Anträge
-
14-20 / A 00709 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02572 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00809 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00711 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01114 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00810 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03299 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03267 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Anpassung der SoBoN an die neuen und aktuellen Rahmenbedingungen.
Anträge mehrerer Stadtratsmitglieder, der Stadtratsfraktion Bündnis 90 /DIE GRÜNEN/RL und des Bezirksausschusses 05 – Au-Haidhausen in Bezug auf eine Überarbeitung/Anpassung der SoBoN-Regularien.
Inhalte
Darstellung und Begründung der Änderungs- und Anpassungsvorschläge zur SoBoN für
- die Anhebung des Finanzierungsbeitrages,
- die Anpassung der Grundstückswertansätze (geförderter Wohnungsbau),
- den geförderter Wohnungsbau – Regelungen zur Ausgestaltung der Förderquote,
- den zusätzlicher preisgedämpften Mietwohnungsbau,
- den Entfall des Gewerbeflächenausgleichs,
- den Wegfall des fiktiven Wohnbaurechts und
- die Beschleunigung der Berechnungs- und Bewertungsverfahren.
Neufassung der „Verfahrensgrundsätze zur Sozialgerechten Bodennutzung“
Behandlung der Anträge
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Anpassung der SoBoN mit folgenden Inhalten wird zugestimmt:
- Anhebung des anteiligen Infrastrukturkostenbeitrags von 66,47 €/m²
neugeschaffener Geschossfläche Wohnen auf 100.-- €/m² neugeschaffener Geschossfläche Wohnen
- Bestätigung der Anpassung der Grundstückswertansätze aus „Wohnen in München VI“ von 281,20 €/m² Geschossfläche auf 300,-- €/m² Geschossfläche für EOF (20 %-Anteil Förderquote) bzw. von 536,85 €/m² Geschossfläche auf 600,-- €/m² Geschossfläche für Eigenwohnraum, München Modell-Miete oder EOF (10 %-Anteil Förderquote)
...
Gesucht werden kann im RIS auch nach
- Sozialgerechte Bodennutzung
- SoBoN
- Verfahrensgrundsätze zur Sozialgerechten Bodennutzung
- geförderter Wohnungsbau
- preisgedämpfter Mietwohnungsbau
- Antrag Nr. 02572
- Antrag Nr. 00709
- Antrag Nr. 00711
- Antrag Nr. 00809
- Antrag Nr. 00810
- Antrag Nr. 01114
Ortsangabe
-/-
9.
(U) Wohnen in München V
a) Erfahrungsbericht für das Jahr 2016
b) Bilanz „20 Jahre München Modell“ (1996-2016)
c) Einrichtung einer Stabsstelle bei der HA III-Leitung
-
14-20 / A 03189 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Jährlicher Erfahrungsbericht über die Umsetzung des Stadtratsbeschlusses „Wohnen in München V“ für das Jahr 2016
Inhalt:
Darstellung der im Jahr 2016 im Zusammenhang mit dem Wohnungspolitischem Handlungsprogramm erzielten Ergebnisse
Bilanz „20 Jahre München Modell“
Einrichtung einer Stabsstelle bei der HA III-Leitung
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Kosten der Stellenzuschaltung betragen 71.050 € ab dem Jahr 2018
sowie einmalig 2.370 € für die Ersteinrichtung eines Arbeitsplatzes.
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung zur Einrichtung der Stelle für die Stabsstelle bei der
HA III-Leitung
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Wohnen in München V
Erfahrungsbericht für das Jahr 2016
Ortsangabe
(-/-)
10.
Wohnungspolitisches Handlungsprogramm 2017 - 2021
11.
(U) Neue Orientierungswerte zur Grün- und Freiflächenversorgung
-
14-20 / A 03301 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03268 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Änderung der Orientierungswerte zur Grün- und Freiflächenversorgung bei der Entwicklung neuer Wohnbaugebiete im Rahmen der Bebauungsplanung
Inhalt:
Bedeutung der Orientierungswerte für die Grün- und Freiflächenversorgung der künftigen Bürgerinnen und Bürger in den neuen Baugebieten, Entwicklung der Münchner Orientierungswerte, Praxis der letzten Jahre, Modifizierung und Bildung der neuen Orientierungswerte, Darstellung der Übergangsregelung, Darstellung der Notwendigkeit zur weiteren Entwicklung von übergeordneten Grün- und Freiflächenstrukturen und dazu geplantes Vorgehen
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
- / -
Entscheidungsvorschlag:
- Kenntnisnahme zu den Ausführungen.
- Neue Orientierungswerte für die Grün- und Freiflächenversorgung jeweils pro Einwohnerin/Einwohner von 15 qm innerhalb und 20 qm außerhalb des Mittleren Ringes werden künftig den Bebauungsplänen zugrunde gelegt.
- Der Übergangsregelung wird zugestimmt.
- Zur weiterhin notwendigen Entwicklung übergeordneter Grün- und Freiraumstrukturen soll das Referat für Stadtplanung und Bauordnung Vorschläge zur Sicherung, Vernetzung und Aktivierung dem Stadtrat vorlegen.
- Keine Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Orientierungswerte, Grün- und Freiflächenversorgung, Grün- und Freiraumstrukturen, Freiraum M 2030
Ortsangabe:
- / -
12.
(E) Generalsanierung der öffentlichen Grünanlage mit Spielplatz und Bolzplatz
(Jugendspielgelände) im Nordteil der Neuhofener Anlagen
im 6. Stadtbezirk Sendling
Projektkosten (Kostenobergrenze):
2.090.000,- €
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
Kurzinfo:
Der Bezirksausschuss des Stadtbezirks 6 Sendling
beschließt:
1.
Der Bedarf für die Generalsanierung der öffentlichen Grünanlage mit Spiel- und
Bolzplatz im Nordteil der Neuhofener Anlagen gemäß Bedarfsprogramm wird
genehmigt.
2.
Das Planungskonzept für diese Maßnahme mit Projektkosten in Höhe von
2.090.000
Euro wird nach Maßgabe der vorgelegten Planung genehmigt.
3.
Das Baureferat wird beauftragt, die Projektkosten in Höhe von
2.090.000
Euro
(einschließlich einer Risikoreserve in Höhe von
310.000
Euro) zum Mehrjahres-
investitionsprogramm 2017 - 2021 zur Aufnahme in die Investitionsliste 1
anzumelden.
4.
Das Baureferat wird beauftragt, sich die in 2017 erforderlichen Planungsmittel in
Höhe von 30.000 € aus der Finanzposition 5800.950.9920.7 „Pauschale vorlaufende
Planungskosten“ auf dem Büroweg im Rahmen einer Veranschlagungsberichtigung
bei der Stadtkämmerei bereitstellen zu lassen.
5.
Das Baureferat wird beauftragt, die Nutzerbeteiligung für den Jugendspielbereich
durchzuführen, die Entwurfsplanung zu erarbeiten, die Ausführung vorzubereiten und
die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen (Projektauftrag).
10.
Baureferat
1.
Errichtung von insgesamt 47 neuen Sitzbänken in Sendling
2.
Verlegung des Spielplatzes "Am Flieger" - Kinderbeteiligung
3.
Belastung der Anwohner von Isar und Flaucher durch Grillrauch und Feuer - Fristverlängerung
4.
(U) Öffentlichkeitskampagne und Maßnahmen
für eine saubere Isar
Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen
bis 2020
1. Ergebnisse Runder Tisch „Erholungsraum Isar“
am 18.01.2017 sowie Sachstand Maßnahmen
und Aktionen an der Isar (SB)
2. Weiteres Vorgehen für eine saubere Isar bis 2020 (SB)
3. Zusätzlicher Personal- und Sachmittelbedarf (VB)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss d. BauA v. 26.04.16 "Maßnahmen f. eine saubere Isar, insbes. Ergebnisse Runder Tisch 'Erholungsraum Isar'
am 09.12.15 (SV Nr. 14-20 / V 05605) u. Beschluss d. VV d. StR v. 14.12.16 (SV Nr. 14-20 / V 07433) zum Hh 2017
d. BauRef
Inhalt
Bericht über die Evaluierung d. 2016 v. BauRef durchgeführten Öffentlichkeitskampagne u. Maßnahmen a. d. Isar u. weiteres Vorgehen
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Einmalig im Jahr 2018 12.400 € u. befristet v. 2018 - 2020 jährl. 147.900 €
Entscheidungsvorschlag
1. Der BauA beschließt als Senat
1.1 Sachstandsbericht
1.2 Das in Ziffer 3 des Vortrags dargestellte Vorgehen für d. geplanten Aktionen u. Maßnahmen an d. Isar in der
Saison 2017 u. für die folgenden Jahre bis 2020 wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
1.3 Beauftragung d. BauRef:
Prüfung, inwiefern eine durchgängige Beleuchtung der Deichwege u. eine flächendeckende Internetanbindung
a. d. Isar für eine durchgängige Verfügbarkeit d. Isar-App hergestellt werden können.
2. Der BauA beschließt als vorberatender Ausschuss:
2.1. + 2.2 Der BauA empfiehlt (vorbehaltl. d. endgültig. Beschlussfass. d. VV)
- das BauRef mit der Einrichtung einer befrist. Stelle zu beauftragen u. die befristet erforderl.
Hh-Mittel für Personalauszahlungen i. H. v. 77.100 € anzumelden
- das BauRef zu beauftragen, die erforderl. Hh-Mittel für Sachauszahlungen anzumelden
2.3. + 2.4 Das Produktkostenbudget b. Produkt 32552100 "Städt. Gewässer u. wasserbaul. Anlagen" erhöht
sich (Produktauszahlungsbudget).
Das BauRef wird beauftragt, einen zusätzl. Flächenbedarf f. einen Büroarbeitsplatz b. KommRef
anzumelden (jeweils vorbehaltl. d. endgült. Beschlussfass. d. VV)
Suchbegriffe:
- Bade- und Grillsaison
- Sicherheit und Ordnung
- Isar-Kampagne
Ortsangabe
- Isar
- Flaucher
5.
(U) Finanzielle Aufstockung der heutigen
Entsiegelungspauschale und
Neudefinition als künftige Freiraumpauschale
Antrag Nr. 14-20 / A 01920
der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL
vom 15.03.2016 (VB)
Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden:
Pilotprojekt Im Gefilde
Antrag Nr. 14-20 / A 02791
von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich,
Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele,
Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Christian Müller,
Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk,
Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt,
Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Sabine Pfeiler,
Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Heike Kainz,
Frau StRin Dr. Manuela Olhausen und Herrn StR Thomas Schmid
vom 20.01.2017 (SB)
-
14-20 / A 01920 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02791 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03226 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 01920
Antrag Nr. 14-20 / A 02791
Inhalt
Überblick über die veränderten Anforderungen an öffentl. Grünanlagen
und den daraus resultierenden veränderten Finanzierungsbedarf
Darstellung der geschätzten Projektkosten für die Beleuchtung
der Skateanlage „Im Gefilde“
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Der Finanzhaushalt, Bereich Investitionstätigkeit wird
um bis zu 2,43 Mio. Euro pro Jahr ausgeweitet.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Bauausschuss beschließt als Senat:
1.1 Der Zusammenlegung der bisherigen Baupauschalen 5800.1000
„Pauschale für Grünanlagen“, 5800.1010 „Pauschale für
Kinderspiel- und Bolzplätze“, 5800.1100 „Pauschale für große
Grün- und Gewässerausbaumaßnahmen“ sowie 5800.1130
„Ökologisches Rahmenkonzept, Entsiegelungsprogramm“ und
der Umbenennung in „Freiraumpauschale“ wird zugestimmt.
1.2 Das Pilotprojekt zur Beleuchtung der Skateanlage „Im Gefilde“
wird genehmigt. Ein Jahr nach Inbetriebnahme wird dem
Bauausschuss über die gesammelten Erfahrungen Bericht erstattet.
1.3 Aufgriff Antrag Nr. 14-20 / A 02791
2. Der BauA beschließt als vorberatender Ausschuss:
2.1 Der Stadtrat stimmt zusätzlichen Finanzmitteln in Höhe von
bis zu 2,43 Mio. Euro wie unter Ziffer 4.3 des Vortrags der
Referentin beschrieben zu.
2.2 Das Baureferat wird beauftragt, die neu gebildete Freiraum-
pauschale mit einer Ratenhöhe von jährlich 3.083.000 Euro
ab dem Programmjahr 2018 zur Fortschreibung des MIP 2017 – 2021
zur Aufnahme in die Investitionsliste 1 anzumelden.
2.3 Das Baureferat wird beauftragt, bei Bedarf zu einem späteren
Zeitpunkt die neu gebildete Freiraumpauschale mit einer
Ratenhöhe von jährlich bis zu 3.883.000 Euro zur Fortschreibung
des MIP anzumelden.
2.4 Behandlung Antrag Nr. 14-20 / A 01920
Suchbegriffe:
- Beleuchtung Im Gefilde
Ortsangabe
- 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
- Im Gefilde
6.
Erklärungsbeschilderung an den Parabolspiegeln am Neuhofener Berg
11.
Baum- und Umweltschutz
1.
Einheitliches Beschilderungskonzept an der Isar - Einladung zum Workshop am 15.09.2017
12.
Anträge
13.
Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
Barrierefreier Zugang zum U-Bahnhof Harras - Fristverlängerung
2.
Wiederbelebung der Sortieranlage Alt-Sendling - Fristverlängerung
3.
Weiterentwicklung des Orga-ZiB-Beschlusses zur EDV in Bildungseinrichtungen - Fristverlängerung
14.
Verschiedenes
1.
(U) Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Abfallvermeidungskonzept 2017
-
14-20 / A 03133 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 19.02.2016
und Antrag des BA 21 Pasing-Obermenzing zum Thema:
„Weniger Müll – mehr Mehrweg“
Inhalt
Darstellung der aktuellen Situation und Beschlusslage
sowie Vorschlag zum Start der Kampagne
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Die Gesamtkosten betragen:
● im ersten Jahr 2017: 400.000 Euro
(150.000 Euro aus AWM-eigenem Marketingbudget
und 250.000 Euro (einmalig) durch
AWM-interne Umschichtungen)
● in den Jahren 2018 und 2019: jeweils 150.000 Euro
aus AWM-eigenem Marketingbudget.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Kommunalreferat wird beauftragt, in allen neuen
Miet- und Pachtverträgen in den von ihr verwalteten
städtischen Immobilien mit entsprechenden Betriebs-
und Verkaufsstätten den Einsatz von Coffee-to-go-
Bechern zu untersagen.
2. Der AWM wird beauftragt, eine stadtweite Kampagne
mit dem Schwerpunktthema Coffee-to-go-Becher
durchzuführen.
3. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, in allen betroffenen
Bereichen das Thema Verbot/Ersatz von Coffee-to-go-
Bechern umzusetzen (Vorreiterfunktion, Glaubwürdigkeit).
4. Die Stadt wirkt über ihre zuständigen Beteiligungsreferate
auf ihre Gesellschaften ein (z. B. SWM), auch in ihren
Bereichen Coffee-to-go-Becher zu vermeiden bzw.
auszuschließen.
5. Der AWM wird beauftragt mit Unterstützung der beteiligten
Referate in zwei Jahren über den Fortschritt der
Vorbildfunktion der Stadt zu berichten.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Antrag 14-20 / A 01817; Antrag 14-20 / B 02658;
Coffee-to-go-Becher; Weniger Müll – mehr Mehrweg
Ortsangabe
-/-