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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 5. Oktober 2017, 18:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Sitzungssaal im Sozialbürgerhaus Meindlstraße 14, 81373 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürgersprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr)
1.
Erhalt des bestehenden "Kulturbiotops" Hans-Preißinger-Str. 8
2.
Anzahl der Behindertenparkplätze rund um den Harras
3.
Baumfrevel im Hinterhof Am Harras 12
4.
Baubeginn der Altenwohnanlage Meindlstraße 14b
3.
Referatsvertreter und eingeladene Gäste nehmen Stellung
1.
Gasteig am Standort Hans-Preißinger-Straße
4.
Soziales und Sozialreferat
1.
Protokoll der Weltkindertagssitzung der AG Spiellandschaft Stadt e.V. am 13.09.2017
2.
Kurzprotokoll der gemeinsamen Sitzung mit Behindertenvertreterinnen und -vertretern der Bezirksausschüsse und des Facharbeitskreises Mobilität im Behindertenbeirat am 6. Juli 2017
3.
Wahl der 11. Münchner Seniorenvertretung am 26.11.2017
4.
Beschleunigter Ausbau des Glasfasernetzes in München - Informationsveranstaltung am 23.10.2017
5.
Kulturgeschichtspfad für Sendling;
Protokoll der Unterausschusssitzung vom 18.09.2017
6.
18.jetzt - Fest junger Erwachsener am 28.10.2017
5.
Referat für Bildung und Sport
1.
Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren
2.
Fassadenarbeiten am Schulgebäude Meindlstraße 8
6.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Radverkehrsanlagen in der Plinganserstraße zwischen Lindwurmstraße und Lindenschmitstraße
2.
Anordnung von Radverkehrsanlagen (Markierung im Fahrbahnbereich)
3.
Straßenbauprojekt Flößergasse / Zechstraße / Fallstraße - zukünftige Linienführung der Buslinie 134
4.
Aufstellung eines Riesenproblembechers Am Harras; 09.10.2017 - 20.10.2017
5.
Quartierswerkstatt "Mobilität gestalten - Stadtviertel gestalten" am 07.10.2017
6.
Baumaßnahmen der SWM
7.
Zeitungsständer Resi-Huber-Platz
8.
Feriensport - Skateboardkurs im Skatepark Neuhofener Anlagen, 28.10.2017 - 05.11.2017
9.
Verkehrsrechtliche Anordnung Margaretenstraße; Markierung eines Fahrradbegrenzungsstreifens
10.
Grundsatzbeschluss Radverkehr
11.
Behindertenparkplätze DAV-Kletterzentrum Thalkirchner Str. 209
12.
Kreuzung Baumgartnerstraße / Pfeuferstraße; Änderung der Radverkehrsführung stadteinwärts
13.
Radweg Pfeuferstraße / Plinganserstraße: Markierung und Ampelhinweis auf Radweg nach dem Neuhauser Weg
14.
Protokoll Unterausschuss Verkehr vom 18.09.2017
15.
Martinsumzug mit Fest auf dem Gotzinger Platz am 10.11.2017
16.
Oktoberfest 2017; Erfahrungsbericht aus verkehrlicher Sicht
7.
Gaststättenangelegenheiten
1.
Freischankfläche Implerstraße 12a
2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
8.
BA- und BA-Satzungsangelegenheiten / Budget
1.
Internetseiten der Bezirksausschüsse - Entschädigung der Internetbeauftragten
2.
Beibehaltung des Hare-Niemeyer-Verfahrens bei der künftigen Sitzverteilung der Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München
3.
BA6 - Sitzungstermine 2018
4.
18.jetzt - Einladung zur Vorbesprechung der Bezirksausschüsse am 05.10.17 um 19:00 Uhr
5.
Einladung zur Sendlinger Bürgerversammlung am 26.10.2017
6.
Änderung der BA-Satzung; bei Bauvorhaben BAs im Zustimmungsverfahren in gleicher Weise wie im Genehmigungsverfahren beteiligen
7.
Teilnahme von BA-Mitgliedern an städtischen Fortbildungen
8.
Neuer Fraktionsname: Bündnis 90/Die Grünen mit „mut“
9.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Meldelisten Bauvorhaben
2.
Vorbescheidsantrag Alramstraße 14;
Befassung der Stadtgestaltungskommission
3.
Bauvorhaben Albert-Roßhaupter-Straße 12a
4.
(U) 45. städtischer Fassadenwettbewerb;
Fassadenpreise und Lobende Erwähnungen 2015
Kurzinfo:
Anlass:
Die Gutachterkommission schlägt dem Stadtrat Preisträgerinnen und Preisträger im städtischen Fassadenwettbewerb 2017 vor.
Inhalt:
Informationen zur Wettbewerbsdurchführung;
Zusammensetzung der Gutachterkommission;
Anzahl der Bewerbungen;
Beurteilungskriterien;
Fassadenpreise und Lobenden Erwähnungen 2017;
Anhang: Würdigungstexte zu den einzelnen Preisen.
Gesamtkosten / Gesamterlöse:
Preisgeld: 11.500 €
Plakat, Broschüre, Ausstellung: rd. 7.400 €
Preistafeln: rd. 1.800 €
Entscheidungsvorschlag:
Mit der Verleihung von 23 Fassadenpreisen zu je 500 € und der Prämierung der von der ehrenamtlichen Gutachterkommission dazu vorgeschlagenen Fassaden besteht Einverständnis,
ebenso mit der Zuerkennung von sieben Lobenden Erwähnungen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Städtischer Fassadenwettbewerb, Fassadenpreise 2017, Lobende Erwähnungen 2017, Wettbewerbe, Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Untere Denkmalschutzbehörde München.
Ortsangabe
Stadtbezirke 1, 2, 3, 4, 5, 6, 9, 11, 12, 13 und 22
5.
(U) Ergebnisse des Bürgergutachtens zur
Entwicklung der Region München
Kurzinfo:
Anlass
Der Regionale Planungsverband München hat im Rahmen der
Gesamtfortschreibung des Regionalplans der Region München
bundesweit erstmalig ein Bürgergutachten auf regionaler Ebene
durchgeführt. Die Ergebnisse liegen nun vor.
Inhalt
Die vorliegende Bekanntgabe erläutert kurz Genese und Zielsetzung des
Bürgergutachtens, bevor die wesentlichen Ergebnisse
zusammengefasst und bewertet werden.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
(-/-)
Gesucht werden
kann im RIS auch nach
Regionaler Planungsverband, Regionalplan, Bürgergutachten
Ortsangabe
(-/-)
6.
(U) Regelungen / Standards im Wohnungsbau
A. Antrag Nr. 14-20 / A 01566 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Christian Amlong,
Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Beatrix Zurek vom 26.11.2015
B. Abstandsflächenregelung überprüfen
Antrag Nr. 14-20 / A 02709 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau
StRin Heide Rieke, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau
StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Christian Müller vom 07.12.2016
-
14-20 / A 01566 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02709 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03403 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag des ehemaligen Stadtratsmitgliedes Christian Amlong und der Stadtratsmitglieder Alexander Reissl, Heide Rieke, Christian Müller und Beatrix Zurek vom 26.11.2015 „Auflagen im Wohnungsbau überprüfen“.
Antrag der Stadtratsmitglieder Alexander Reissl, Ulrike Boesser, Hans Dieter Kaplan, Renate Kürzdörfer und Christian Müller vom 07.12.2016 „Abstandsflächenregelung überprüfen“.
Inhalt:
Die Auflagen im Münchener Wohnungsbau werden kritisch überprüft und gegebenenfalls reduziert. Vom Stadtrat beschlossene Auflagen werden dem Stadtrat zur Überprüfung vorgelegt, über verwaltungsinterne und gesetzliche Auflagen ist dem Stadtrat zu berichten.
Gesamtkosten/-erlöse: -
Entscheidungsvorschlag:
Vom Vortrag der Referentin über die laufenden Anstrengungen der Verwaltung, „Auflagen im Wohnungsbau“ zu reduzieren, wird Kenntnis genommen.
Der Antrag Nr. 14-20 / A 01566 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Der Antrag Nr. 14-20 / A 02709 ist damit aufgegriffen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Auflagen, Wohnungsbau, Standards, Abstandsflächenregelung
Ortsangabe -
7.
(U) Bebauungsdichte erhöhen und Wohnraum schaffen durch Aufstockungen
1. Bebauungsdichte in verträglichem Maß erhöhen
Antrag Nr. 14-20 / A 01564 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Christian Amlong, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Beatrix Zurek vom 26.11.2015
2. Aufstockungen bei Blockrandbebauung
Antrag Nr. 14-20 / A 01757 von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Walter Zöller, Herrn StR Michael Kuffer, Herrn StR Johann Stadler, Herrn StR Max Straßer, Frau StRin Heike Kainz, Herrn StR Thomas Schmid
vom 01.02.2016
3. Aufstockungen in Bereichen der U-Bahnhöfe und S-Bahnhöfe
Antrag Nr. 14-20 / A 01758 von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Walter Zöller, Herrn StR Michael Kuffer, Herrn StR Johann Stadler, Herrn StR Max Straßer, Frau StRin Heike Kainz, Herrn StR Thomas Schmid vom 01.02.2016
-
14-20 / A 01757 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01564 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01758 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Stadtratsmitglieder Alexander Reissl, Heide Rieke, Christian Müller und die ehem. Stadtratsmitglieder Christian Amlong und Beatrix Zurek haben am 26.11.2015 den Antrag Nr. 14-20 / A 01564 gestellt, wonach musterhaft in einem der nächsten Bebauungspläne im Bereich des Geschosswohnungsbaus eine höhere Bebauungsdichte zu realisieren sei.
Die Stadtratsmitglieder Hans Podiuk, Walter Zöller, Michael Kuffer, Johann Stadler, Heike Kainz, Thomas Schmid und der ehem. Stadtrat Max Straßer haben am 01.02.2016 den Antrag Nr. 14-20 / A 01757 gestellt, wonach geprüft werden soll, an welchen Stellen mit einer bereits vorhandenen 4- oder 5-geschossigen Blockrandbebauung eine Baurechtsschaffung für 2 weitere Geschosse möglich wäre.
Die Stadtratsmitglieder Hans Podiuk, Walter Zöller, Michael Kuffer, Johann Stadler, Heike Kainz, Thomas Schmid und der ehem. Stadtrat Max Straßer haben am 01.02.2016 den Antrag Nr. 14-20 / A 01758 gestellt, wonach geprüft werden soll, wo im Umgriff von U-Bahnhöfen und S-Bahnhöfen bestehende Gebäude um 2 bzw. 3 Geschosse aufgestockt werden könnten.
Inhalte:
Darstellung der Sach- und Rechtslage und des Verwaltungshandelns und der Praxis des Referates für Stadtplanung und Bauordnung.
Gesamtkosten/-erlöse: -
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, sich im Rahmen anstehender Bebauungsplanverfahren und bei der Gewährung von Befreiungen nach § 31 Abs. 2 BauGB bzw. bei der Anwendung des § 34 Abs. 3a BauGB noch intensiver mit der künftigen baulichen Dichte zu befassen.
Die Anträge Nr. 14-20 / A 01564, Nr. 14-20 / A 01757 und Nr. 14-20 / A 01758 sind damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
- Bebauungsdichte
- Aufstockungen
- Antrag Nr. 01564
- Antrag Nr. 01757
- Antrag Nr. 01758
8.
Einladung zum zweiten Zukunftskongress - langfristige Siedlungsentwicklung am 08.11.2017 von 9 - 18 Uhr
9.
Bauvorhaben Ammerseedampfer Lagerhausstraße
10.
Baureferat
1.
Bauliche Maßnahmen zum Schutz der Kinder in der Axel-von-Ambesser-Straße
2.
Mülleimer im Umfeld des S-Bahnhofes Mittersendling und des Neuhofener Platzes;
Müllablagerungen in der Durchfahrt der Flößergasse/Zechstraße
3.
Radverkehr Neuhofener Anlagen
4.
Leistungsbilanzen Baureferat
5.
(U) Surfbare Flusswellen im Stadtgebiet
Neue surfbare Flusswellen im Stadtgebiet I – hier Marienklause
Antrag Nr. 14-20 / A 02279
von Frau Stadträtin Verena Dietl, Frau Stadträtin Kathrin Abele,
Herrn Stadtrat Christian Müller, Herrn Stadtrat Cumali Naz,
Frau Stadträtin Julia Schönfeld-Knor, Frau Stadträtin Birgit Volk
und Herrn Stadtrat Christian Vorländer
vom 05.07.2016
Neue surfbare Flusswellen im Stadtgebiet II – hier Eisbach und
insbesondere die Eisbachmündung in die Isar
Antrag Nr. 14-20 / A 02277
von Frau Stadträtin Verena Dietl, Frau Stadträtin Kathrin Abele,
Herrn Stadtrat Christian Müller, Herrn Stadtrat Cumali Naz,
Frau Stadträtin Julia Schönfeld-Knor und Frau Stadträtin Birgit Volk
vom 05.07.2016
Neue surfbare Flusswellen im Stadtgebiet III – hier Flauchersteg
Antrag Nr. 14-20 / A 02280
von Frau Stadträtin Verena Dietl, Frau Stadträtin Kathrin Abele,
Herrn Stadtrat Christian Müller, Herrn Stadtrat Cumali Naz,
Frau Stadträtin Julia Schönfeld-Knor, Frau Stadträtin Birgit Volk
und Herrn Stadtrat Christian Vorländer
vom 05.07.2016
-
14-20 / A 02279 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02280 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02277 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03509 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Stadtratsanträge zu drei neuen surfbaren Flusswellen im Isarbereich
Inhalt
Darstellung des aktuellen Sachstandes insgesamt zu den Flusswellen
im Stadtgebiet und des geplanten Vorgehens
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Da in einem ersten Schritt Verhandlungen mit dem
Wasserwirtschaftsamt München (WWA) über das weitere Vorgehen
aufgenommen werden, wird das Baureferat in einer weiteren
Beschlussvorlage über die Ergebnisse einschließlich der personellen
und finanziellen Auswirkungen berichten.
Entscheidungsvorschlag
1. Vom weiteren Vorgehen mit dem Ziel surfbare Flusswellen
in den Bereichen
- Isar-Nord
- Wittelsbacher Schwelle
- Floßlände
zu ermöglichen wird Kenntnis genommen.
2. Das Baureferat wird beauftragt, entsprechend Punkt 2.4 im Vortrag
der Referentin zusammen mit dem WWA über das weitere Vorgehen
zur Erreichung der biologischen Durchgängigkeit an der Marienklause
zu verhandeln, eine grundlegende Strategie für diese Stelle zu entwickeln
und dem Stadtrat über die Ergebnisse einschließlich Darstellung
der personellen und finanziellen Auswirkungen zu berichten.
3. Das Baureferat wird beauftragt, entsprechend Punkt 4.4 im Vortrag
der Referentin zusammen mit dem WWA über das weitere Vorgehen
zur Verbesserung der biologischen Durchgängigkeit am Flaucher zu
verhandeln, eine grundlegende Strategie für diese Stelle zu entwickeln
und dem Stadtrat über die Ergebnisse einschließlich Darstellung
der personellen und finanziellen Auswirkungen zu berichten.
4.-6. Die Anträge Nr. 14-20 / A 02279, Nr. 14-20 / A 02277 und Nr. 14-20 / A 02280
vom 05.07.2016 sind damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Würm
- Surfen
- Kanu
- Flaucher
- Wittelsbacher Schwelle
- Floßlände
Ortsangabe
- Isar
- Eisbach
- Würm
- Stadtbezirke 2, 5, 6, 12, 13, 18, 19 und 21
6.
Sanierung der Jugendspielfläche am Neuhofener Berg; Jugendbeteiligung am 12.10.2017, 17:00 Uhr
7.
Flaucherinsel und angrenzende Kiesbänke grill-, freuer- und eventfrei - Antwortschreiben
11.
Baum- und Umweltschutz
12.
Anträge
1.
Instandsetzung des Flaucherstegs
2.
Einbeziehung aller Protagonisten zu einer Machbarkeitsprüfung bzgl. der Interimslösung des Gasteigs auf dem SWM-Gelände in der Hans-Preissinger-Str. 6
3.
Machbarkeitsstudie „Interimslösung Gasteig“; Aufnahme und gutachterliche Prüfung weiterer Beurteilungskriterien
13.
Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
Gesundheitsgefährdende Emissionsbelastung
2.
(E) Markthallen München (MHM);
Wiederbelebung der Sortieranlage Alt-Sendling
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01171
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 -
Sendling am 18.10.2016
-
14-20 / E 01171 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01171 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 06 – Sendling vom 18.10.2016
Inhalt
Stellungnahme der Markthallen München zur Empfehlung
aus der Bürgerversammlung
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Bezirksausschuss nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.
Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 01171 aus der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 06 – Sendling vom 18.10.2016 ist damit
gemäß Art. 18 Abs. 4 GO erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Markthallen München, Sortieranlage
Ortsangabe
Thalkirchner Straße 126, 81371 München
3.
Weiterentwicklung des Orga-ZIB-Beschlusses zur EDV in Bildungseinrichtungen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01178 vom 18.10.2016
Sitzungsvorlage Nr. 14 – 20 / V 09580
14.
Verschiedenes
1.
Wie geht es weiter mit der Sortieranlage in Sendling?
2.
Reutberger Str.; Mitteilung zu einem Vorfall mit Beteiligung eines Kampfhundes
3.
Stellungnahme von Herrn Oberbürgermeister Reiter zu Casa Mia
4.
Aufstellung von mobilen Toilettenanlagen während des Oktoberfestes
5.
Parkplatz im "Innenhof" der Meindlstraße 14;
Parkverbot für Fremde und Errichtung eines Fahrradständers
6.
Freihalten von Parkplätzen vor der BA-Geschäftsstelle
7.
Oktoberfest 2017; Erstellung eines Abschlussberichtes
8.
Sanierung der WC-Anlage Am Harras