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Sitzungs-Informationen
Montag, 6. November 2017, 18:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Sitzungssaal im Sozialbürgerhaus Meindlstraße 14, 81373 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürgersprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr)
1.
Anwohnerparken während der Wiesn
2.
Einrichtung eines öffentlichen Behindertenparkplatzes in der Axel-von-Ambesser-Straße
3.
Lärmbelästigung durch die Skateboardanlage und "Jugendspielfläche" am Spielplatz Neuhofen Nord
4.
Gefährdung und extreme Lärmbelästigung vor der Schulanlage Lindwurmstraße 90; Ausweitung der Tempo-30-Regelung
5.
Verkehrsbehinderung durch die Baustelle Oberländerstraße / Danklstraße
6.
Bauvorhaben Lipowskystraße 16, Verkehrsprobleme Lipowskystraße, Hundekottütenspender für die Lipowskystraße
7.
Beleuchtung des Parkweges südlich des Kidlerplatzes
8.
Parksituation Thalkirchner Str. 268 – 286
9.
Abbiegesituation Plinganserstraße / Dudenstraße
3.
Referatsvertreter und eingeladene Gäste nehmen Stellung
4.
Soziales und Sozialreferat
1.
Planung der Einsätze der Münchner SommerSpielAktion 2018
2.
Leistungsbilanz des Sozialreferates 2017
3.
Cafe im Clearinghaus Plinganserstraße
4.
Bericht Ortstermin Clearinghaus Plinganserstraße (Treppe)
5.
Baubeginnsanzeige Schulzentrum Ruppertstraße
5.
Referat für Bildung und Sport
1.
Gebundene Ganztagsschulklassen an Grundschulen Schuljahr 2017/18
2.
Machbarkeitsstudie Schulneubau Reutbergerstraße
6.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Übermittlung von Stellungnahmen des Baureferates-Gartenbau zu Veranstaltungen durch das KVR an den Bezirksausschuss
2.
Christkindlmarkt Am Harras 2017
3.
Martinszug des Kindergartens Isarindianer e.V. durch die Isarauen am 10.11.2017
4.
Einbahnregelung in der Lenggrieser Straße
5.
Rückbau der provisorischen Fußgängerampel an der Kreuzung Brudermühlstraße / Bruderhofstraße
6.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
7.
Drehgenehmigungen in Sendling
8.
Öffnung der einbahngeregelten Gotzinger Str. zwischen Oberländerstr. und Thalkirchner Str. für den gegenläufigen Radverkehr
9.
(U) Radverkehrsanlagen in der Plinganserstraße
zwischen Lindwurmstraße und Lindenschmitstraße
Kurzinfo:
Anlass:
In der Vergangenheit wurde seitens des Bezirksausschusses 06 Sendling wiederholt die Einrichtung von Radverkehrsanlagen in der Plinganserstraße beantragt. Gemäß der Beschlussfassung des Bezirksausschusses des 6. Stadtbezirkes Sendling vom 01.07.2013 „Radverkehrs-Lückenschluss in der Plinganserstraße“ (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 11117) soll ein abgestimmter Lösungsvorschlag für die dauerhafte Anlage von Radverkehrsanlagen in diesem Streckenabschnitt erarbeitet werden.
Inhalt:
Maßnahmenvorschläge zur Einrichtung von Radverkehrsanlagen und damit verbundene Auswirkungen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: --
Entscheidungsvorschlag:
Dem Vorschlag zur Einrichtung von Radverkehrsanlagen in der Plinganserstraße zwischen Lindwurmstraße und Lindenschmitstraße mit einer Verschmälerung der überbreiten Fahrstreifen und unter Entfall der Halte- und Parkmöglichkeiten auf der Ostseite wird zugestimmt. Das Baureferat wird gebeten, auf Basis der verkehrsrechtlichen Anordnung des Kreisverwaltungsreferates die Markierungsmaßnahme umzusetzen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Plinganserstraße, Radverkehr, Radverkehrsanlagen, Verkehrsversuch
Ortsangabe:
Sendling, Plinganserstraße, Lindwurmstraße, Lindenschmitstraße
10.
(U) EU-Projekt METAMORPHOSIS
Kurzinfo:
EU-Projekt METAMORPHOSIS
11.
(U) Bericht zur Entwicklung des Kfz-Bestandes in München
Antrag Nr. 08-14 / A 04717 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 21.10.2013
-
08-14 / A 04717 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit Antrag Nr. 08-14 / A 04717 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.10.2013 wurde die Verwaltung beauftragt, zur Entwicklung des Kfz-Bestandes in München zu berichten.
Inhalt:
Bericht der Stadtverwaltung zur Entwicklung des Kfz-Bestandes in einem 10-Jahreszeitraum, differenziert nach privaten und Firmen Kfz, der Lage im Stadtgebiet (Stadtbezirke, Bereiche innerhalb des Altstadtrings, Altstadtring bis Mittlerer Ring und Mittlerer Ring bis Stadtgrenze) und dem Alter der Kfz-Halter, gegliedert nach verschiedenen Altersklassen, wobei auch die Entwicklung des Kfz-Bestands in den jüngeren Altersklassen und das Verhältnis Einwohnerin und Einwohner je Kfz in den verschiedenen räumlichen Untergliederungen dargestellt werden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis, dass nach gegenwärtigem Auswertungsstand der statistischen Daten eine Trendwende zum Verzicht auf ein eigenes Kraftfahrzeug und zur Benutzung umweltfreundlicher Mobilitätsalternativen nicht festgestellt werden konnte. Ebenso war nicht eindeutig erkennbar, dass in den Altersklassen der bis 35-jährigen der Kraftfahrzeugbesitz im signifikantem Umfang rückläufig ist.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Verkehrsentwicklung, Kraftfahrzeug-Bestand, Kraftfahrzeugbesitz, Einwohnerkraftfahrzeugentwicklung
Ortsangabe: - / -
12.
Maifest 2018 vom 04.05.2018 bis 06.05.2018
13.
Harras-Fest mit WM-Public-Viewing vom 10.07.2018 bis 15.07.2018 (Fest beginnt am 12.07.2018)
14.
Anfrage wegen Linksabbiegeverbot Brudermühlstr. / Thalkirchner Str.
7.
Gaststättenangelegenheiten
1.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
8.
BA- und BA-Satzungsangelegenheiten / Budget
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "Igbo Musik"
Igbo Musik Konzert am 24.11.2017
4.860,00 €
0262.0-6-0180
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 6 für das Igbo Musik Konzert am 24.11.2017 von der Initiative "Igbo Musik" in Höhe von 4.860,00 €.
2.
Budget der Bezirksausschüsse
FTM-Blumenau, FTM-Süd
Ausstattung der Handball-Abteilung mit neuen Trikotsätzen
2.761,65 Euro
Hinweis:
Zuständigkeit BA7 - BA6 erhält eigenen Antrag
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 7 für die Ausstattung der Handball-Abteilung mit neuen Trikotsätzen vom FTM-Blumenau, FTM-Süd in Höhe von 2.761,65 Euro.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative für Schönheit ohne Ideal
Bühnenstück "Unbedingt schön" am 18.03. und 09.06.2018
3.760,00 €
0262.0-6-0179
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung auf dem Budget des Bezirksausschusses 6 für das Bühnenstück "Unbedingt schön" am 18.03., 21.04. und 09.06.2018 vom 26.09.2017 in Höhe von 3.965,00 €.
4.
Budgetbedarf Soziale Bude am Sendlinger Christkindlmarkt 2017
5.
Änderung der BA-Satzung; bei Bauvorhaben BAs im Zustimmungsverfahren in gleicher Weise wie im Genehmigungsverfahren beteiligen
6.
Bestimmung eines Internetbeauftragten für den Sendlinger Bezirksausschuss
7.
Abrechnung der Aufwandsentschädigung; Pilotversuch zum Einsatz einer neuen Abrechnungssoftware
8.
Budgetantrag "Fest der Demokratie am 7. November 2018", € 2000,-
9.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Meldelisten Bauvorhaben
2.
Gasteig am Standort Hans-Preißinger-Straße
3.
Bauvorhaben Thalkirchner Straße 209
4.
Bauvorhaben Wackersberger Straße 67
5.
Bauvorhaben Kyreinstraße 5
6.
Bauvorhaben Danklstr. 7
7.
Genehmigungsbescheid Bauvorhaben Schäftlarnstraße
8.
Geothermiebohrungen am Heizkraftwerk Süd
9.
(U) Erhaltungssatzungen in München
30 Jahre Milieuschutz (1987 - 2017)
Kurzinfo:
Anlass:
Im Herbst 2017 kann die Landeshauptstadt München auf den nun 30-jährigen Einsatz des Instruments der Erhaltungssatzung nach § 172 BauGB zurückblicken. Vor dem Hintergrund nach wie vor steigender Mieten und eines dauerhaft angespannten Wohnungsmarktes kommt dem Instrument vor allem seit der Einführung des Genehmigungsvorbehalts bei der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen im Jahr 2014 eine große Bedeutung bei der Bestandssicherung von erschwinglichem Mietwohnraum zu.
Inhalt:
In der vorliegenden Broschüre werden die bisherigen Erfahrungen mit dem städtebaulichen Instrument dargestellt sowie die Entwicklungen und Neuerungen im Bezug auf die Gesetzeslage, die methodische Vorgehensweise und die Gebietskulisse der Erhaltungssatzung in den vergangenen Jahren betrachtet. Außerdem werden die aktuellen Erhaltungssatzungsgebiete jeweils in einem kurzen Steckbrief vorgestellt.
Der Bericht richtet sich sowohl an interessierte Bürgerinnen und Bürger als auch an die Münchner Fachöffentlichkeit, die Politik und die Stadtverwaltung.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: - / -
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Aufwertung, Verdrängung, Erhaltungssatzung, Milieuschutz, Zusammensetzung der Wohnbevölkerung
Ortsangabe - / -
10.
(U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm
"Wohnen in München IV" 2017-2021
München Modell-Eigentum
Umsetzung der Leitlinien für Gemeinden bei der
vergünstigten Überlassung von Baugrundstücken
im Rahmen des sogenannten Einheimischenmodells
-
14-20 / A 03469 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die EU-Kommission hat nach langjährigen Verhandlungen die zwischen dem Freistaat Bayern und dem Bund abgestimmten Leitlinien zur europarechtlich zulässigen Ausgestaltung von Einheimischenmodellen akzeptiert („Leitlinienkompromiss“). Nach diesen Leitlinien ist insbesondere die Bezugnahme auf einen Wohnsitz oder eine Arbeitsstätte am Ort nicht mehr als Zugangskriterium, sondern nur noch als Auswahlkriterium zulässig. Um das München Modell-Eigentum rechtssicher weiter führen zu können, wird eine Anpassung an die Vorgaben der Leitlinien vorgeschlagen. Zudem wird ein Prüfauftrag hinsichtlich einer Anpassung des München Modell-Miete und München Modell-Genossenschaften erteilt.
Inhalt:
Darstellung der erforderlichen Anpassung der Richtlinien des kommunalen Förderprogramms „München Modell-Eigentum“ an die neuen Leitlinien.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
./.
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat stimmt der vorgeschlagenen Anpassung (insbesondere Zugangs- und Auswahlkriterien) der Richtlinien für das München Modell-Eigentum an die neuen Leitlinien für Einheimischenmodelle zu und beauftragt die Verwaltung, die Richtlinien entsprechend anzupassen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
München Modell-Eigentum
Förderung von Wohneigentum
Neue Leitlinien für Einheimischenmodelle
Ortsangabe:
-/-
11.
(U) Gartenstädte - Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung
Sachstandsbericht 2017
Kurzinfo:
Anlass
Mit Stadtratsbeschluss vom 29.04.2015 (VV, Sitzungsvorlage Nr.14-20 / V 00909, Gartenstädte - Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung - Stand und Ausblick) wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, über die Umsetzung der Aufträge aus demselben Beschluss zu berichten.
Der Sachstandsbericht erfolgt mit dieser Bekanntgabe.
Inhalt
Sachstandsbericht zu:
1. Ergebnis der Einholung eines externen Rechtsgutachtens
2. Einführung der blockweisen Betrachtung
3. Rahmenplanung Gartenstädte
a) Zwischenergebnisse zu Umsetzungs- und Handlungsempfehlungen
zur Steuerung der baulichen Entwicklung
b) Ausblick: Untersuchung von drei weiteren Testgebieten
4. Evaluation blockweise Betrachtung und beauftragte Untersuchung
5. Umsetzung des Auftrags zum Erlass ermessenslenkender Vorschriften
6. Vorstoß zur Novellierung des BauGB
7. Rechtliche Rahmenbedingungen einer Festsetzung von Tiefgaragen
und Kellern überwiegend unter dem jeweiligen Baukörper
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Gartenstadt, Nachverdichtungskonzept, bauliche Verdichtung
Ortsangabe
(-/-)
12.
(U) Wohnen weiterdenken -
Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2018
Zustimmung zur Durchführung
Kurzinfo:
Anlass:
Durchführung „Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2018“
Inhalt:
Der „Ehrenpreis für guten Wohnungsbau“ wird wegen seines 50-jährigen Jubiläums und wegen zahlreicher neu fertiggestellter und qualitätvoller Wohnungsbauvorhaben bereits in 2018 wieder durchgeführt.
Zusätzlich findet ein öffentliches Begleitprogramm zu Qualität im Wohnungsbau statt.
Gesamtkosten:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den „Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2018“ durchzuführen.
Die Kosten werden aus Haushaltsmitteln des Referates für Stadtplanung und Bauordnung finanziert
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Ehrenpreis für guten Wohnungsbau, Qualität im Wohnungsbau
Ortsangabe:
-/-
13.
(U) Geförderter Wohnungsbau in München
1. Bekanntgabe für die Jahre 2014 - 2016
a) Förderungen bis zum 31.12.2001 -
Klassischer 1. Förderungsweg
b) Förderungen ab dem 01.01.2002 -
"Wohnen in München"
2. Einrichtung einer neuen Stelle bei PLAN HA III/12
Kurzinfo:
Anlass:
Auftrag des Bau- und Vergabeausschusses vom 11.11.1976 und des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.09.1980
Inhalt:
Ergebnisse über Mietpreisprüfungen für öffentlich geförderte Wohnungen und mit nicht öffentlichen Mitteln geförderte Wohnungen
Einrichtung einer Mietpreisprüferstelle bei HA III/12
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Kosten der Stellenzuschaltung betragen 49.380 € ab dem Jahr 2018, sowie einmalig 2.370 € für die Ersteinrichtung eines Arbeitsplatzes.
Entscheidungsvorschlag:
Vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Vollversammlung im November 2017 empfiehlt der Fachausschuss, das Referat für Stadt-planung und Bauordnung zu beauftragen, die Einrichtung einer unbefristeten Stelle zum 01.01.2018 und deren Besetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bekanntgabe
Mietpreisprüfungen für öffentlich geförderte Wohnungen
Prüfung der Mieten für mit nicht öffentlichen Mitteln geförderte Mietwohnungen
Ortsangabe:
-/-
14.
(U) Bebauungsdichte erhöhen und Wohnraum schaffen durch Aufstockungen
1. Bebauungsdichte in verträglichem Maß erhöhen
Antrag Nr. 14-20 / A 01564 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Christian Amlong, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Beatrix Zurek vom 26.11.2015
2. Aufstockungen bei Blockrandbebauung
Antrag Nr. 14-20 / A 01757 von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Walter Zöller, Herrn StR Michael Kuffer, Herrn StR Johann Stadler, Herrn StR Max Straßer, Frau StRin Heike Kainz, Herrn StR Thomas Schmid
vom 01.02.2016
3. Aufstockungen in Bereichen der U-Bahnhöfe und S-Bahnhöfe
Antrag Nr. 14-20 / A 01758 von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Walter Zöller, Herrn StR Michael Kuffer, Herrn StR Johann Stadler, Herrn StR Max Straßer, Frau StRin Heike Kainz, Herrn StR Thomas Schmid vom 01.02.2016
-
14-20 / A 01757 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01564 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01758 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Stadtratsmitglieder Alexander Reissl, Heide Rieke, Christian Müller und die ehem. Stadtratsmitglieder Christian Amlong und Beatrix Zurek haben am 26.11.2015 den Antrag Nr. 14-20 / A 01564 gestellt, wonach musterhaft in einem der nächsten Bebauungspläne im Bereich des Geschosswohnungsbaus eine höhere Bebauungsdichte zu realisieren sei.
Die Stadtratsmitglieder Hans Podiuk, Walter Zöller, Michael Kuffer, Johann Stadler, Heike Kainz, Thomas Schmid und der ehem. Stadtrat Max Straßer haben am 01.02.2016 den Antrag Nr. 14-20 / A 01757 gestellt, wonach geprüft werden soll, an welchen Stellen mit einer bereits vorhandenen 4- oder 5-geschossigen Blockrandbebauung eine Baurechtsschaffung für 2 weitere Geschosse möglich wäre.
Die Stadtratsmitglieder Hans Podiuk, Walter Zöller, Michael Kuffer, Johann Stadler, Heike Kainz, Thomas Schmid und der ehem. Stadtrat Max Straßer haben am 01.02.2016 den Antrag Nr. 14-20 / A 01758 gestellt, wonach geprüft werden soll, wo im Umgriff von U-Bahnhöfen und S-Bahnhöfen bestehende Gebäude um 2 bzw. 3 Geschosse aufgestockt werden könnten.
Inhalte:
Darstellung der Sach- und Rechtslage und des Verwaltungshandelns und der Praxis des Referates für Stadtplanung und Bauordnung.
Gesamtkosten/-erlöse: -
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, sich im Rahmen anstehender Bebauungsplanverfahren und bei der Gewährung von Befreiungen nach § 31 Abs. 2 BauGB bzw. bei der Anwendung des § 34 Abs. 3a BauGB noch intensiver mit der künftigen baulichen Dichte zu befassen.
Die Anträge Nr. 14-20 / A 01564, Nr. 14-20 / A 01757 und Nr. 14-20 / A 01758 sind damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
- Bebauungsdichte
- Aufstockungen
- Antrag Nr. 01564
- Antrag Nr. 01757
- Antrag Nr. 01758
15.
Dauer des Bauvorhabens Aberlestr. 14; Wegfall von Parkplätzen
16.
Bauvorhaben Am Harras 15
10.
Baureferat
1.
Aufnahme der Grünfläche an der Alram- / Aberlestraße in die Grünanlagensatzung; Schutz der Fläche vor kommerzieller Inanspruchnahme
2.
Erläuterungsschilder an den Parabolspiegeln in den Neuhofener Anlagen
11.
Baum- und Umweltschutz
1.
Belastung der Anwohner von Isar und Flaucher durch Grillrauch und Feuer
2.
Baumfällung Plinganserstraße 50-62
3.
Baumfällung Schanzenbachstraße 5-13
4.
Fällerlaubnis Lindenschmitstr. 25
5.
Bericht Ortstermin Waldkindergarten Flaucher
12.
Anträge
13.
Bürgerversammlungsempfehlungen
14.
Verschiedenes
1.
Verkauf von Obst und Gemüse im Anwesen Thalkirchner Straße 126
2.
Überblick über städtische Grundstücke
3.
Fristverlängerung für den BA-Antrag "Wir sagen NEIN zur Vertreibung der Großmarkthalle aus Sendling!"
4.
Markthallen München (MHM);
Bildung eines politischen Gremiums "Lenkungskreis Großmarkthalle München"
Sitzungvorlage Nr. 14-20 / V 10240
5.
Informations- und Arbeitstreffen zur Stadtteilkultur am 20.11.2017
6.
Nutzung der Theresienwiese 2018