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Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 23 für die Teilnahme an einem Internationalen Handballturnier in Lund/Schweden vom 26.12. bis 30.12.2017 vom TSV Allach 09 Turnen und Handball e.V. in Höhe von 6.000,00 Euro

Anlass Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2103 (allgemeine Wohngebiete, Mischgebiet, Sondergebiet Denkmal, Kindertageseinrichtungen, öffentliche Grünflächen, Verkehrsflächen) Inhalt - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2103 (Plan, Satzung, Begründung) - Behandlung der Äußerungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 BauGB) Stellungnahmen der sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 1 und 2 BauGB) Stellungnahmen des Bezirksausschusses 23 Allach-Untermenzing - Teilweise Verdrängung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1904 - Empfehlung Nr. 14-20 / E 01049 Entscheidungsvorschlag - Entscheidung über die o. g. Äußerungen und Stellungnahmen zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2103 - Billigung des Bebauungsplanes und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss - Auftrag zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes gemäß § 3 Abs. 2 BauGB unter Vorbehalt - Teilweise Verdrängung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1904 - Behandlung der Empfehlung Nr. 14-20 / E 01049 - Keine Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach - Georg-Reismüller-Straße, Ludwigsfelder Straße, Bahnlinie München-Treuchtlingen, Höcherstraße - Bebauungsplan Ortsangabe - Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing - Georg-Reismüller-Straße (östlich), Ludwigsfelder Straße (südlich), Bahnlinie München-Treuchtlingen (westlich), imaginäre östliche Verlängerung der Höcherstraße (nördlich)

Anlass Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1617c zur Errichtung eines Seniorinnen- und Seniorenwohn- und Pflegeheims (SWP) Inhalte - Entwurf des o. g. Bebauungsplanes (Plan, Satzung, Begründung) - Darstellung der Äußerungen aus der •Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3Abs.1BauGB •Beteiligung der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB •Beteiligung des Bezirksausschusses 23 Allach – Untermenzing •Anträge des Bezirksausschusses 23 Allach – Untermenzing mit jeweiliger Stellungnahme der Verwaltung- Wechsel der Vorhabenträgerschaft Entscheidungsvorschlag - Entscheidung über die o. g. Äußerungen zum Bebauungsplan - MÜNCHENSTIFT GmbH ist nachgefolgte Vorhabenträgerin - Billigung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr.1617c - Auftrag zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB unter Vorbehalt Gesucht werden kann im RIS auch nach Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1617c Franz-Nißl-Straße (westlich), Hintermeierstraße (nördlich), Lewaldstraße (südlich), Teilverdrängung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1655a, Wechsel der Vorhabenträgerschaft Ortsangabe Stadtbezirk 23 Allach – Untermenzing Franz-Nißl-Straße (westlich), Hintermeierstraße (nördlich), Lewaldstraße (südl

Anlass: Jährlicher Erfahrungsbericht über die Umsetzung des Stadtratsbeschlusses „Wohnen in München V“ für das Jahr 2016 Inhalt: Darstellung der im Jahr 2016 im Zusammenhang mit dem Wohnungspolitischem Handlungsprogramm erzielten Ergebnisse Bilanz „20 Jahre München Modell“ Einrichtung einer Stabsstelle bei der HA III-Leitung Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Kosten der Stellenzuschaltung betragen 71.050 € ab dem Jahr 2018 sowie einmalig 2.370 € für die Ersteinrichtung eines Arbeitsplatzes. Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zur Einrichtung der Stelle für die Stabsstelle bei der HA III-Leitung Gesucht werden kann im RIS auch nach: Wohnen in München V Erfahrungsbericht für das Jahr 2016 Ortsangabe (-/-)

Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 01920 Antrag Nr. 14-20 / A 02791 Inhalt Überblick über die veränderten Anforderungen an öffentl. Grünanlagen und den daraus resultierenden veränderten Finanzierungsbedarf Darstellung der geschätzten Projektkosten für die Beleuchtung der Skateanlage „Im Gefilde“ Gesamtkosten / Gesamterlöse Der Finanzhaushalt, Bereich Investitionstätigkeit wird um bis zu 2,43 Mio. Euro pro Jahr ausgeweitet. Entscheidungsvorschlag 1. Der Bauausschuss beschließt als Senat: 1.1 Der Zusammenlegung der bisherigen Baupauschalen 5800.1000 „Pauschale für Grünanlagen“, 5800.1010 „Pauschale für Kinderspiel- und Bolzplätze“, 5800.1100 „Pauschale für große Grün- und Gewässerausbau­maßnahmen“ sowie 5800.1130 „Ökologisches Rahmenkonzept, Entsiegelungs­programm“ und der Umbenennung in „Freiraumpauschale“ wird zugestimmt. 1.2 Das Pilotprojekt zur Beleuchtung der Skateanlage „Im Gefilde“ wird genehmigt. Ein Jahr nach Inbetriebnahme wird dem Bauausschuss über die gesammelten Erfahrungen Bericht erstattet. 1.3 Aufgriff Antrag Nr. 14-20 / A 02791 2. Der BauA beschließt als vorberatender Ausschuss: 2.1 Der Stadtrat stimmt zusätzlichen Finanzmitteln in Höhe von bis zu 2,43 Mio. Euro wie unter Ziffer 4.3 des Vortrags der Referentin beschrieben zu. 2.2 Das Baureferat wird beauftragt, die neu gebildete Freiraum- pauschale mit einer Ratenhöhe von jährlich 3.083.000 Euro ab dem Programmjahr 2018 zur Fortschreibung des MIP 2017 – 2021 zur Aufnahme in die Investitionsliste 1 anzumelden. 2.3 Das Baureferat wird beauftragt, bei Bedarf zu einem späteren Zeitpunkt die neu gebildete Freiraumpauschale mit einer Ratenhöhe von jährlich bis zu 3.883.000 Euro zur Fortschreibung des MIP anzumelden. 2.4 Behandlung Antrag Nr. 14-20 / A 01920 Suchbegriffe: - Beleuchtung Im Gefilde Ortsangabe - 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach - Im Gefilde

Anlass - Am 05.06.2013 wurde in der Vollversammlung des Stadtrates die Fortschreibung der PERSPEKTIVE MÜNCHEN – Fortschreibung 2012. Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung, Leitmotiv, strategische Leitlinien – vorgelegt. Diese Vorlage beinhaltete Anpassungsbedarfe bei den thematischen Leitlinien. Der Stadtrat beauftragte die Stadtverwaltung (Sozialreferat), die Leitlinie „Sozialen Frieden durch soziale Kommunalpolitik“ durch eine neue „Leitlinie Soziales“ zu aktualisieren. Inhalt Die Vorlage stellt - die wesentlichen Ergebnisse der durchgeführten Öffentlichkeitsphase und - daraus resultierende Veränderungen im Vergleich zum Textentwurf dar. Gesamtkosten/Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Leitlinie Soziales. Sie ersetzt die vorherigen Leitlinien 3 „Sozialen Frieden durch soziale Kommunalpolitik sichern“ und 4 „Stadtteile durch Stadtentwicklung stärken“. - Beauftragung der Vergabe zur graphischen Aufbereitung und Druck der Leitlinie Gesucht werden kann im RIS auch unter: - PERSPEKTIVE MÜNCHEN, thematische Leitlinie, Leitlinie Soziales Ortsangabe (-/-)

Anlass Der Regionale Planungsverband München hat im Rahmen der Gesamtfortschreibung des Regionalplans der Region München bundesweit erstmalig ein Bürgergutachten auf regionaler Ebene durchgeführt. Die Ergebnisse liegen nun vor. Inhalt Die vorliegende Bekanntgabe erläutert kurz Genese und Zielsetzung des Bürgergutachtens, bevor die wesentlichen Ergebnisse zusammengefasst und bewertet werden. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag (-/-) Gesucht werden kann im RIS auch nach Regionaler Planungsverband, Regionalplan, Bürgergutachten Ortsangabe (-/-)

Anlass: Die Stadtratsmitglieder Alexander Reissl, Heide Rieke, Christian Müller und die ehem. Stadtratsmitglieder Christian Amlong und Beatrix Zurek haben am 26.11.2015 den Antrag Nr. 14-20 / A 01564 gestellt, wonach musterhaft in einem der nächsten Bebauungspläne im Bereich des Geschosswohnungsbaus eine höhere Bebauungsdichte zu realisieren sei. Die Stadtratsmitglieder Hans Podiuk, Walter Zöller, Michael Kuffer, Johann Stadler, Heike Kainz, Thomas Schmid und der ehem. Stadt­rat Max Straßer haben am 01.02.2016 den An­trag Nr. 14-20 / A 01757 gestellt, wonach geprüft werden soll, an welchen Stellen mit einer bereits vorhandenen 4- oder 5-geschossigen Blockrandbebau­ung eine Baurechtsschaffung für 2 weitere Geschosse möglich wäre. Die Stadtratsmitglieder Hans Podiuk, Walter Zöller, Michael Kuffer, Johann Stadler, Heike Kainz, Thomas Schmid und der ehem. Stadtrat Max Straßer haben am 01.02.2016 den An­trag Nr. 14-20 / A 01758 gestellt, wonach geprüft werden soll, wo im Umgriff von U-Bahnhöfen und S-Bahnhöfen bestehende Gebäude um 2 bzw. 3 Geschosse aufgestockt werden könnten. Inhalte: Darstellung der Sach- und Rechtslage und des Verwaltungshandelns und der Praxis des Referates für Stadtplanung und Bauordnung. Gesamtkosten/-erlöse: - Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, sich im Rahmen anstehender Bebauungsplanverfahren und bei der Gewährung von Befreiungen nach § 31 Abs. 2 BauGB bzw. bei der Anwendung des § 34 Abs. 3a BauGB noch intensiver mit der künftigen baulichen Dichte zu befassen. Die Anträge Nr. 14-20 / A 01564, Nr. 14-20 / A 01757 und Nr. 14-20 / A 01758 sind damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach - Bebauungsdichte - Aufstockungen - Antrag Nr. 01564 - Antrag Nr. 01757 - Antrag Nr. 01758