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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 25. April 2018, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 04 - Vollgremium
Sitzungsort:
Cafeteria des ASZ Schwabing-West, Eingang Hiltenspergerstraße 76, 80796 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Tagesmutter / Kindertagespflege "Schwabinger Schlawiner" Anschaffung eines Krippenwagens 1.280,00€ Az. 0262.0-4-0196
14-20 / V 11283 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 4 für die Anschaffung eines Krippenwagens von der Initiaitve "Tagesmutter / Kindertagespflege Schwabinger Schlawiner" in Höhe von 1.280,00€
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Elternbeirat Sophie-Scholl-Gymnasium Sommerfest der Schule 2018 1.070,00€ Az. 0262.0-4-0195
14-20 / V 11309 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 4 für das Sommerfest der Schule 2018 vom Elternbeirat Sophie-Scholl-Gymnasium in Höhe von 1.070,00€
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Jugendzentrum LIFE / CVJM München e.V. Aktivferien am Ackermannbogen vom 27. - 30.05.2018 4.135,60 Euro Az.: 0262.0-4-0199
14-20 / V 11445 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 4 für die Aktivferien am Ackermannbogen vom 27. - 30.05.2018 vom Jugendzentrum LIFE / CVJM München e.V. in Höhe von 4.135,60 Euro.
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Lernwerkstatt Halle 36 e.V. Bau eines Parklets für das Streetlife-Festival am 05./06.05.2018 763,89 Euro Az.: 0262.0-4-0198
14-20 / V 11444 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 4 für den Bau eines Parklets für das Streetlife-Festival am 05./06.05.2018 vom Verein Lernwerkstatt Halle 36 e.V. in Höhe von 763,89 Euro.
5.
„kitabarometer“ - Anhörung zur Beschlussvorlage für den Stadtrat
14-20 / T 015901 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Verlängerung des Bewilligungszeitraums für das aus dem BA-Budget geförderte Jugendkulturprojekt „Hänsel und Gretel“ bis Ende 2018
14-20 / T 016198 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Grundschule Farinellistraße
14-20 / T 016216 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.
Empfang der Hauptamtlichen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
Verwendungsnachweis von BIKU e.V. für das Projekt „Applaus“
14-20 / T 016046 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.3
Sonstige Unterrichtungen
1.
(U) Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen sowie Zuwendung nach der Richtlinie zur Förderung von Inwestitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2017 bis 2020 Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Friedrich-Loy-Straße 12-14 im 4. Stadtbezirk Schwabing-West Leistung eines Baukostenzuschusses
14-20 / V 11156 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der Evangelisch - Lutherischen Kirchengemeinde Kreuzkirche auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Friedrich-Loy-Straße 12-14 in 80796 München durch Neubau ein Haus für Kinder zu schaffen und dabei 24 neue Krippen-, 50 neue Kindergarten- und 25 Hortplätze bereitzustellen. Inhalt Begründung für den Neubau, Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten /Gesamterlöse 3.476.431 € Gesamtkosten des Projekts 1.818.170 € Baukostenzuschuss LHM 1.182.000 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für den Neubau der Kindertageseinrichtung an der Friedrich-Loy-Straße 12-14 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.818.170 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Ortsangabe: Stadtbezirk 4 Schwabing-West Friedrich-Loy-Straße 12-14, 80796 München
2.
(U) Spielangebote für Mädchen UND Buben - Gendergerechte Spielplatzgestaltung Die Planungsempfehlungen "Spielangebote für Mädchen und Jungen - Gendergerechte Spielraumgestaltung" vom Stadtrat beschließen lassen Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen an ihrem Strategietag am 10.11.2017
14-20 / V 11072 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss des Bauausschusses vom 11.03.2014 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13157) wurde das Baureferat beauftragt, das Thema „Gendergerechte Spielplatzgestaltung“ in die Spielraumkommission mit dem Ziel einzubringen, durch eine Arbeitsgruppe entsprechende Planungsempfehlungen auszuarbeiten und über das Ergebnis dem Stadtrat zu berichten. Inhalt Darstellung der Ergebnisse der Arbeitsgruppe „Gendergerechte Spielraumgestaltung“ Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Das vorliegende Arbeitsergebnis der Arbeitsgruppe „Gendergerechte Spielraumgestaltung“: „Spielangebote für Mädchen und Jungen - Gendergerechte Spielraumgestaltung“, wird zur Kenntnis genommen. 2. Die vorgelegten Handlungs- und Planungsempfehlungen „Spielangebote für Mädchen und Jungen – Gendergerechte Spielraumgestaltung“ werden mit Ausnahme der Kapitel 2 und 4 beschlossen. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die beschlossenen Teile der Handlungs- und Planungsempfehlungen „Gendergerechte Spielraumgestaltung“ im Internet zu veröffentlichen und in geeigneter Weise an alle tangierten Referate und Dienststellen mit der Bitte um Beachtung zu kommunizieren. 4. Das Baureferat wird beauftragt, diesen Beschluss zur weiterführenden Diskussion der Kapitel 2 und 4 wieder in die Spielraumkommission einzubringen. Das Ergebnis wird dem Stadtrat im Laufe des zweiten Quartals 2019 wieder vorgelegt. 5. Die Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen an ihrem Strategietag am 10.11.2017 ist damit satzungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Spielplätze - Gendergerechte Spielraumgestaltung Ortsangabe - / -
3.
Neue Bädereintrittspreise ab 01.05.2018
14-20 / T 015838 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
1.
Bürger: Bitte um Unterstützung eines Kunstprojektes auf dem Königsplatz
14-20 / T 015431 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
1.
Fallmerayerstr. 1/Hohenzollernstraße: Aufstellung eines Zeitungsentnahmegeräts
14-20 / T 015351 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
2.2.
Kultur
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse JOINT ADVENTURES ACCESS TO DANCE vom 14. - 18.05.2018 9.020,00€ Az. 0262.0-4-0193
14-20 / V 11198 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 4 für das Projekt ACCESS TO DANCE vom 14. - 18.05.2018 von JOINT ADVENTURES in Hähe von 9.020,00€
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Ackermannbogen e.V. Anbringung von Hinweisschildern 365,00 Euro Az.: 0262.0-4-0200
14-20 / V 11446 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 4 für die Anbringung von Hinweisschildern vom Verein Ackermannbogen e.V. in Höhe von 365,00 Euro.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Sakaizani Madagasikara - Freunde Madagaskars e.V. 25-Jahrfeier am 22.09.2018 1.000,00€ Az. 0262.0-4-0197
14-20 / V 11488 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 4 für die 25-Jahrfeier am 22.09.2018 vom Verein Sakaizani Madagasikara - Freunde Madagaskars e.V. in Höhe von 1.000,00€
4.
Erläuterungsschilder für die Arcis-, Teng- und Zentnerstraße: Anhörung zu Textvorschlägen
14-20 / T 016048 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.3.
Veranstaltungen
1.
„Kunst im Karree 2018“ am 13.07.2018 in der Isabellastraße
14-20 / T 015033 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Spielplatz und Grünfläche Deidesheimer Straße: Familienfest zum International Family Equality Day am 06.05.2018
14-20 / T 015295 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Sommerfest von „Pro Animale“ am 21.07.2018 im Luitpoldpark
14-20 / T 016054 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Aktivferien Ackermannbogen vom 27. bis 30.05.2018
14-20 / T 016055 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Quartiersflohmarkt Ackermannbogen am 30.06.2018
14-20 / T 016115 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
Anderungsbescheid MGS Filmproduktion
14-20 / T 015197 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Bewilligungsbescheid Kreuzkirche
14-20 / T 015198 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Verwendungsnachweis der Initiative „Studienensembles“ für Konzert am 03.03.2018
14-20 / T 016047 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.3
Drehgenehmigungen
1.
„Polizeiruf 110“ am 16.04.2018 im Luitpoldpark
14-20 / T 015112 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
„Wie gut ist deine Beziehung“ am 24.04.2018 im Luitpoldpark
14-20 / T 016218 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
1.
Schank- und Speisewirtschaft „Thu Vietnamese Cuisine“, Destouchesstr. 48
14-20 / T 014801 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Kleingaststätte „Bar Giornaliero“, Hohenzollernstr. 124
14-20 / T 015034 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Schank- und Speisewirtschaft „Vinpasa“, Isabellastr. 47
14-20 / T 015035 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Konditorei-Café „Höflinger“, Agnesstr. 53
14-20 / T 015686 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.5
Sonstige Unterrichtungen
1.
(U) Olympiapark München GmbH Ensemble Olympiapark soll Unesco-Weltkulturerbe werden Antrag Nr. 14-20 / A 01883 von DIE LINKE und der ÖDP vom 04.03.2016 Chancen des Olympiaparks auf Erhebung zum Weltkulturerbe? Schriftliche Anfrage gemäß § 68 GeschO Anfrage Nr. 14-20 / F 00776 von Frau StRin Gabriele Neff, Herrn StR Dr. Wolfgang Heubisch, Herrn StR Thomas Ranft, Herrn StR Wolfgang Zeilnhofer, Herrn StR Dr. Michael Mattar vom 12.12.2016 Petition "Weltkulturerbe Olympiapark"
14-20 / V 07967 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird der Sachstand zu einer potentiellen Aufnahme des Olympiaparks als UNESCO-Welterbe dargestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Die Beantragung der Aufnahme des Olympiaparks als UNESCO-Welterbe wird unter der Voraussetzung, dass Veranstaltungen wie bisher weiter durchgeführt und die Veranstaltungsstätten sowie der Olympiapark weiterentwickelt werden können, befürwortet. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Beantragung des Unesco-Welterbe-Status des Olympiaparks unter oben genannter Voraussetzung vorzubereiten; dabei ist auch das Umfeld des Olympiaparks und seine Entwicklung zu berücksichtigen. Der Entwurf des Antrags wird dem Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Welterbe, Denkmalschutz, Ensembleschutz Ortsangabe: Olympiapark
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
Jakob-Klar-Str. 4: Dachgeschossausbau (1 WE)
14-20 / T 014798 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Agnesstr. 41: Vergrößerung einer Balkonanlage
14-20 / T 015199 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Hiltenspergerstr. 49: Nutzungsänderung im EG: Frisörladen zu Wohnung
14-20 / T 015492 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Angererstr. 9 b: Nachrüstung einer Windschutzsicherung auf Teilen der verglasten Terrassenbrüstung
14-20 / T 015493 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Pündterplatz 1: Ausbau der 2. DG-Ebene und eines Teilbereichs der 1. DG-Ebene eines denkmalgeschützten Mehrfamilienhauses sowie Einbau eines Aufzugs
14-20 / T 015666 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Destouchesstr. 59/VGB: Teil-Ausbau des Speichers zu einer zusätzlichen Wohneinheit
14-20 / T 016305 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.2.
Wohnen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
Sonstige Unterrichtungen
1.
Nicht baugenehmigungspflichtige Modernisierungsmaßnahmen in der Bonner Str. 19
14-20 / T 015036 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Nicht baugenehmigungspflichtige Modernisierungsmaßnahmen in der Belgradstr. 24
14-20 / T 015333 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Fassadenanstrich Kurfürstenplatz 6 a: Antrag an die Untere Denkmalschutzbehörde
14-20 / T 015521 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
(U) Zuwendungsrichtlinien für die Gewährung von Zuwendungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zur den Förderung des Dialogs zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung
14-20 / V 10520 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Schaffung eines einheitlichen Verfahrens für die Gewährung von Zuwen­dungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft. Inhalt: Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft zu Themen der Stadtent­wicklung und Stadtplanung anhand von Zuwendungsrichtlinien. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat beschließt die in der Anlage beigefügten Zuwendungsrichtli­nien des Re­ferats für Stadt­planung und Bauordnung zur Förde­rung des Dia­logs mit der Zivilge­sellschaft zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Zuschüsse; Zuwendungsrichtlinien; Förderung des Dialogs mit der Zivil­gesellschaft; Bürgerschaftliches Engagament. Ortsangabe: -/-
5.
(U) Bonusgeschosse für stadtplanerisch erwünschte Erdgeschossnutzungen Antrag Nr. 14-20 / A 03341 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 24.08.2017
  • 14-20 / A 03341 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 10817 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 03341 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 24.08.2017: Bonusgeschosse für stadtplanerisch erwünschte Erdgeschossnutzungen Inhalt Bauherren soll als Bonus ein zusätzliches Obergeschoss mit Wohnnutzung angeboten werden, wenn sie im Erdgeschoss bestimmte Nichtwohnnutzungen realisieren, die den öffentlichen Raum beleben, aber weniger Gewinn versprechen als Wohnnutzungen. Als stadtplanerisch erwünschte EG-Nutzungen werden genannt: Läden, Büros, Ateliers oder soziale Nutzungen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag der Referentin über vorhandene Möglichkeiten und laufende Anstrengungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung, belebte urbane öffentliche Räume, die zum Zufußgehen oder zum Aufenthalt in den Neubaugebieten und in bestehenden Gebieten einladen, zu schaffen sowie von der fachlichen Einschätzung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung bezüglich der Umsetzbarkeit einer Bonusregelung wird Kenntnis genommen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung überprüft an einem exemplarischen Planungsgebiet die grundsätzliche Umsetzbarkeit einer Bonusregelung im Bebauungsplanverfahren. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung führt den Dialog mit der Bauträgerschaft zu prinzipiellen Überlegungen, wie noch weitere Anreize geschaffen werden können, um durch die bauliche Umsetzung und Nutzung der Erdgeschosse das Entstehen von Urbanität im Quartier zu fördern, fort. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03341 „Bonusgeschosse für stadtplanerisch erwünschte Erdgeschossnutzungen“ der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 24.08.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Bonusgeschosse, Erdgeschossnutzungen, Urbanität, Bonusregelung Ortsangabe -/-
6.
(U) Direkter Austausch des Stadtrates mit der Stadtverwaltung, der Stadtgestaltungskommission und den an Planung und Bau beteiligten Interessengemeinschaften a) Mehr Freiraum für architektonische Qualität Bewertung und Umsetzung der Vorschläge des Bundes der Architekten Antrag Nr. 14-20 / A 02895 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom 20.02.2017 B) Nicht geförderten Wohnraum städtisch unterstützen Antrag Nr. 14-20 / A 03207 von Herrn StR Marian Offman vom 28.06.2017
14-20 / V 09931 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Anträge der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom 20.02.2017 und des Hr. Stadtrat Marian Offmann vom 28.06,2017, die in den Anträgen formulierten Vorschläge zu bewerten und zu diskutieren. Inhalt Diskussion der Thesen des BDA Bayern insbesondere bezüglich: 0,4H-Abstandsflächensatzung, Offenheit der Nutzung von Erdgeschossen, Nutzungsmischungsquote, Novellierung der TA Lärm, Bauphysik, Brandschutz, Reform der Musterbaurichtilinie, kostendämpfende Maßnahmen im nicht geförderten Mietwohnungsbau Gesarhtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag der Referentin über die laufenden Anstrengungen der Verwaltung, die in den Thesen des BDA angesprochenen „Standards im Wohnungsbau“ zu reduzieren, die Mieten auch im nicht geforderten Wohnungsbau zu stabilisieren sowie der fachlichen Einschätzung der Vorschläge des BDA und der am. Bau beteiligten Interessengemeinschaften, wird Kenntnis genommen..... Gesucht werden kann im RIS auch nach Auflagen, Wohnungsbau, Standards, Abstandsflächenregeiung, nicht geförderter Wohnraum, Hearing, Symposium, BDA Ortsangabe -
7.
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte): Bewilligungsbescheid an Urbanes Wohnen e.V. für die Baumlückenschließung in der Clemensstraße
14-20 / T 016151 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
Bürger: a) Verlegung der Ausstiegshaltestelle der Buslinie 59; b) Parksituation Elisabeth-Kohn-Straße: Ladezone vor der Kindervilla oder Parklizenz
14-20 / T 015609 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Bürgerin: Rechts-vor-Links-Regelung und Begrünung an der Kreuzung Winzerer-/Georgenstraße (vgl. TOP E 1.2, 05/17)
14-20 / T 015762 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Bürgerin: Endhaltestelle der Buslinie 59 am Ackermannbogen
14-20 / T 015831 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Bürger: Einsatz von Elektrobussen im Ackermannbogen
14-20 / T 016155 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
1.
Birnauer Straße (Nymphenburg-Biedersteiner Kanal): Fällung einer Birke
14-20 / T 015050 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Winzererstr. 41: Fällung zweier Bergahornbäume
14-20 / T 015989 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Karl-Theodor-Str. 92: Fällung einer Platane
14-20 / T 015990 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Ainmillerstr. 32. Fällung einer Birke
14-20 / T 016049 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.2.
Verkehr
1.
Bauliche Umgestaltung der Tengstraße zwischen Ziebland- und Hohenzollernstraße
14-20 / T 014803 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
(E) Klare Kennzeichnung des Radweges vor der Schule am Elisabethplatz
14-20 / V 11327 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Klare Kennzeichnung des Radweges vor der Schule am Elisabethplatz
3.
Dialog-Displays: Bitte um zwei weitere Standortvorschläge
14-20 / T 015993 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
(E) Fahrradstraße Clemensstraße
14-20 / V 11355 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Fahrradstraße Clemensstraße
5.
Fahrradfreundliche Gestaltung an der Kreuzung Clemens-/Fallmerayerstraße
14-20 / T 015726 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
MVG-Leistungsprogramm 2019
14-20 / T 015801 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
(E) Maßnahmen zur Durchsetzung des absoluten Halt-verbots vor der Postannahmestelle Saarstraße 7
14-20 / V 11396 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Maßnahmen zur Durchsetzung des absoluten Halt-verbots vor der Postannahmestelle Saarstraße 7
8.
Bauliche Umgestaltung der Karl-Theodor-Straße zwischen Schleißheimer Straße und Belgradstraße
14-20 / T 015991 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Belgradstraße zwischen Scheidplatz und Karl-Theodor-Straße: Begrünung durch Sträucher auf dem Seitenstreifen (Antwort des Baureferats auf BA-Schreiben vom 23.11.2017)
14-20 / T 014800 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Entfernbarer Poller am abgesenkten Gehweg vor den Gebäuden Rümannstr. 57-59 (Antwort des Baureferats auf BA-Schreiben vom 02.03.2018)
14-20 / T 015200 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Zufahrtssperren am Helmut-Fischer-Platz (Antwort des Baureferats auf BA-Schreiben vom 01.02.2018)
14-20 / T 015201 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Mehr fußläufig erreichbare Christbaumsammelstellen einrichten
14-20 / B 04512 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.
3-D-Methode zur Hervorhebung von Zebrastreifen und Fahrradstraßen
14-20 / B 04612 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
6.
Lückenschluss an der Kreuzung Schwere-Reiter-/Elisabethstraße (Antwort des Baureferats auf BA-Schreiben vom 26.07.2017)
14-20 / T 016107 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.2
Baumfällungen
1.
Genehmigungsbescheid zur Fällung einer Linde in der Wormser Straße
14-20 / T 015202 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.3
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Haltverbot in der Zentnerstraße (Ostseite) nach der Einmündung Hohenzollernstraße
14-20 / T 015037 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Belgradstraße zwischen Hohenzollern- und Destouchesstraße: Deckenschlussarbeiten im Gleisbereich
14-20 / T 015103 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Sperre der Siedlung Ackermannbogen bei Großveranstaltungen im Olympiapark 2018
14-20 / T 015104 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Georgen-/Friedrich-/Türkenstraße und Georgen-/Kurfürstenstraße
14-20 / T 015365 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Anfahrtszone für Behindertentransportfahrzeuge in der Belgradstraße (Ostseite)
14-20 / T 016111 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
(U) Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen Antrag Nr. 14-20 / A 02385 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn Stadtrat Gerhard Mayer, Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Jens Röver, Frau Stadträtin Heide Rieke und Herrn Stadtrat Christian Amlong vom 08.08.2016
14-20 / V 08441 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 02385: Das Baureferat soll mit der Erarbeitung eines Begrünungsprogramms für Erschließungsstraßen beauftragt werden. Dem Programm nach sollen in Erschließungsstraßen mit überbreiter Fahrbahn Straßenbäume gepflanzt werden. Inhalt Darstellung des Sachverhaltes und der Ausgangssituation sowie Unterbreitung eines Vorschlags zum weiteren Vorgehen. Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. 2. Das Baureferat wird beauftragt, als Grundlage für ein Begrünungsprogramm von Erschließungsstraßen eine Analyse der Straßen mit grundsätzlichem Begrünungspotential durchzuführen und das Ergebnis dem Stadtrat vorzulegen. Die benötigten Finanzmittel in Höhe von voraussichtlich bis zu 200.000 € werden aus der "Freiraumpauschale" (Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 - 2021, Investitionsliste 1, Maßnahme-Nr. 5800.8520, Rangfolge 38, Finanzposition 5800.950.8520.6) finanziert. 3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02385 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn Stadtrat Gerhard Mayer, Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Jens Röver, Frau Stadträtin Heide Rieke und Herrn Stadtrat Christian Amlong vom 08.08.2016 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Begrünungsmaßnahmen - Wohnstraßen Ortsangabe -/-
2.
Baustelleneinrichtung in der Grünanlage Mildred-Scheel-Bogen 15
14-20 / T 015608 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Arbeiten im Straßenraum: Reparatur der Fernwärmeleitung im Bereich Tengstr. 39 / Ecke Bauerstraße
14-20 / T 015761 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Fortführung der Wegesanierung im Luitpoldpark ab Mitte April
14-20 / T 015992 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
F
BA-Angelegenheiten
1.
Aufnahme eines Anhörungs- und Unterrichtungsrechtes bei größeren Verkehrsumleitungen bei größeren Baumaßnahmen Anhörung zu einem Antrag des BA 16 Ramersdorf-Perlach auf Änderung der BA-Satzung
14-20 / T 015323 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Stadtbezirksbudget für München – Anhörung der Bezirksausschüsse
14-20 / T 015606 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Änderung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung: Erweiterung des Rederechts
14-20 / T 015833 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Änderung der Vollmacht des Oberbürgermeisters nach Art. 60 Abs. 2 Satz 2 GO
14-20 / T 016050 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
G
Verschiedenes
H
Termine