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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 16. Mai 2018, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 04 - Vollgremium
Sitzungsort:
Cafeteria des ASZ Schwabing-West, Eingang Hiltenspergerstraße 76, 80796 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales
1.
Anträge
1.
Bürger: Betreuungsituation an der Grundschule Gertrud-Bäumer-Straße
14-20 / T 017045
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
5. Pavillonbauprogramm – Beschlussvorlage des Referates für Bildung und Sport für eine gemeinsame Sitzung des Bildungs-, des Kinder- und Jugendhilfeausschusses, des Bauausschusses und des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung am 03.07.2018
14-20 / T 016955
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
PA/ Spielen in der Stadt e.V.
Wasserspielmobil vom 02. - 04.08.2018
1.522,00 €
AZ: 0262.0-4-0201
14-20 / V 11642
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 04 für das Wasserspielmobil am 02. - 04.08.2018 vom Verein PA/ Spielen in der Stadt e.V. in Höhe von 1.522,00 €.
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Zukunft der Aton-Schule (Zwischennachricht der 3. Bürgermeisterin auf BA-Schreiben vom 26.04.2018)
14-20 / T 017020
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
Kurzbericht über die Zirkusshow von A.pplaus am 05.11.2017 im Circus Roncalli
14-20 / T 016495
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
2.
Änderungsbescheid „Initiative Hänsel&Gretel“: Verlängerung des Bewilligungszeitraums
14-20 / T 017019
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.
Bewilligungsbescheid für die Aktivferien am Ackermannbogen
14-20 / T 017024
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
4.
Bewilligungsbescheid für die Kindertagespflege „Schwabinger Schlawiner“
14-20 / T 017025
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
5.
Bewilligungsbescheid für die Lernwerkstatt Halle 36 e.V.
14-20 / T 017026
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
6.
Bewilligungsbescheid für den Elternbeirat des Sophie-Scholl-Gymnasiums
14-20 / T 017027
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.3
Sonstige Unterrichtungen
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
1.
Belgradstr. 2 „Die Keule“: Aufstellung von zwei Postkartenständern
14-20 / T 016258
(Typ: Sonstiges)
(Status: Sitzung)
2.2.
Kultur
2.3.
Veranstaltungen
1.
Straßenfest in der Apianstraße am 30.06.2018
14-20 / T 016677
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.
Spielaktionen der AG Spiellandschaft Stadt 2018 (Wasserspielbus im Ackermannbogen, Kicklusion und Geschichtenfestival im Luitpoldpark)
14-20 / T 017030
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
Bewilligungsbescheid für die „Freunde Madagaskars“ e.V.
14-20 / T 017028
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
2.
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte):
Bewiligungsbescheid an JOINT ADVENTURES
14-20 / T 017047
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.3
Drehgenehmigungen
1.
„Aktenzeichen XY“ am 08.05.2018 im Luitpoldpark
14-20 / T 016779
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
2.
Fotoaufnahmen für Werbung vom 08. bis 11.05.2018 im Luitpoldpark
14-20 / T 017029
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
1.
Schank- und Speisewirtschaft „Javi“, Schleißheimer Str. 182
14-20 / T 016226
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.5
Sonstige Unterrichtungen
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
Degenfeldstr. 5: Anbau eines Balkons mit Freitreppe (EG-Wohnung)
14-20 / T 016223
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.
Tektur Infanteriestr. 11 a: Neubau Pavillon V für Hochschulnutzung mit Kantine
14-20 / T 016707
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.
Bauerstr. 10: Neubau eines Wohngebäudes mit Unterflurparker für 20 Stellplätze und Erweiterug eines Bestandsgebäudes im 5. OG
14-20 / T 016905
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
4.
Tektur Elisabethstr. 47-49/Zentnerstr. 39+41: Aufstockung um ein Vollgeschoss etc.
hier: Änderung und Anpassung der Dachform
14-20 / T 016906
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
5.
Fallmerayerstr. 13: Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage
14-20 / T 017048
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
6.
Bauerstr. 28: Anbau von 4 Balkonen (als untergeordnetes Bauteil an der nördl. Hoffassade
14-20 / T 017077
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.2.
Wohnen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
Sonstige Unterrichtungen
1.
Genehmigung nicht baugenehmigungspflichtiger Modernisierungsmaßnahmen im Anwesen Clemensstr. 45
14-20 / T 016482
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
2.
(U) Erhebung der Belegung der großen Wohnungen bei GWG und GEWOFAG
Antrag Nr. 14-20 / A 03432 der FDP - HUT Stadtratsfraktion
vom 02.10.201
-
14-20 / A 03432
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04068
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 10699
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03412 wird die Landeshauptstadt München aufgefordert, sich beim Freistaat Bayern für eine Wohnbau-offensive nach dem Hamburger Modell auch in Bayern einzusetzen.
Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03760 wird gebeten, dem Stadtrat darzustellen, wie es Hamburg gelingt, Neubauwohnungen mit einem Mietpreis von 8 €/qm Wfl. Kaltmiete zu errichten.
Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03945 wird die Landeshauptstadt München gebeten, sich beim Freistaat Bayern dafür einzusetzen, dass die Förderung im staatlichen Kommunalen Wohnraumförderprogramm (KommWFP) aus dem Wohnungspakt Bayern nicht nur an die Kommunen sondern auch an kommunale Wohnungsgesellschaften ausgereicht werden kann.
Inhalt
Vorstellung des Hamburger Modells sowie der Anstrengungen und Erfolge des Freistaates Bayern (Wohnungspakt Bayern) und der Landeshauptstadt München (Wohnungsbauoffensive) bei der Schaffung von mehr preisgünstigen Wohnraum.
Inhalte der beiden Hamburger Modellvorhaben „8-Euro-Wohnungsbau“.
Vorstellung der Förderung im Kommunalen Wohnraumförderprogramm.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Hamburger Modell zur Steigerung des Wohnungsbaus und den bisherigen und geplanten Aktivitäten und Erfolgen des Freistaates Bayern („Wohnungspakt Bayern“) sowie der Landeshauptstadt München („Wohnungsbauoffensive“) bei der Schaffung von zusätzlichem Wohnraum wird Kenntnis genommen.
3.
(U) Strategien zur Schaffung von preisgünstigem Wohnraum
Wohnbau-Offensive auch in Bayern!
Antrag Nr. 14-20 / A 03412 der Stadtratsfraktion Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide
Rieke, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Gerhard Mayer,
Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Renate Kürzdörfer
vom 25.09.2017, eingegangen am 25.09.2017
Neubauwohnungen mit einem Mietpreis von 8 Euro/pro qm Kaltmiete
Antrag Nr. 14-20 / A 03760 der FDP - HUT Stadtratsfraktion
vom 25.01.2018, eingegangen am 25.01.2018
Kommunales Wohnraumförderungsprogramm
Antrag Nr. 14-20 / A 03945 von Herrn StR Alexander Reissl
vom 27.03.2018, eingegangen am 27.03.2018
-
14-20 / A 03945
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03412
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03760
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 11381
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03412 wird die Landeshauptstadt
München aufgefordert, sich beim Freistaat Bayern für eine Wohnbau-
offensive nach dem Hamburger Modell auch in Bayern einzusetzen.
Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03760 wird gebeten, dem Stadtrat
darzustellen, wie es Hamburg gelingt, Neubauwohnungen mit einem
Mietpreis von 8 €/qm Wfl. Kaltmiete zu errichten.
Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03945 wird die Landeshauptstadt
München gebeten, sich beim Freistaat Bayern dafür einzusetzen, dass
die Förderung im staatlichen Kommunalen Wohnraumförderprogramm
(KommWFP) aus dem Wohnungspakt Bayern nicht nur an die
Kommunen sondern auch an kommunale Wohnungsgesellschaften
ausgereicht werden kann.
Inhalt
Vorstellung des Hamburger Modells sowie der Anstrengungen und Erfolge des Freistaates Bayern (Wohnungspakt Bayern) und der Landeshauptstadt München (Wohnungsbauoffensive) bei der Schaffung von mehr preisgünstigen Wohnraum.
Inhalte der beiden Hamburger Modellvorhaben „8-Euro-Wohnungsbau“.
Vorstellung der Förderung im Kommunalen Wohnraumförderprogramm.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Hamburger Modell zur Steigerung des Wohnungsbaus und den bisherigen und geplanten Aktivitäten und Erfolgen des Freistaates Bayern („Wohnungspakt Bayern“) sowie der Landeshauptstadt München („Wohnungsbauoffensive“) bei der Schaffung von zusätzlichem Wohnraum wird Kenntnis genommen.
...
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Hamburger Modell, Wohnungsbauoffensive, Wohnungspakt Bayern,
Kommunales Wohnraumförderprogramm (KommWFP)
Ortsangabe
-/-
4.
(U) Mehr Kreativität und Qualität in Stadtplanung und Architektur durch höhere Flexibilität in Wettbewerben und Bauleitplanung
Antrag Nr. 14-20 / A 03590 der Stadtratsfraktion
Die Grünen – rosa liste vom 13.11.2017
-
14-20 / A 03590
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 11348
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 03590 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN / RL vom 13.11.2017: Mehr Kreativität und Qualität in Stadtplanung und Architektur durch höhere Flexibilität in Wettbewerben und Bauleitplanung
Inhalt
In künftigen Bebauungsplänen werden an geeigneten Stellen sogenannte „Weiße Flächen“ festgelegt, auf denen eine vom Wettbewerbsergebnis bzw. B-Plan abweichende Städteplanung und Architektur ermöglicht wird. Bauträgern, Wohnungsbaugesellschaften und Genossenschaften wird dadurch ermöglicht, abweichend von starren Plänen eigene kreative Baupläne zu entwickeln, die speziell für diesen Ort eine hohe Qualität zum Ausdruck bringen und dadurch für ganze Quartiere eine identitätstiftende Architektur schaffen können. Diese höhere städtebauliche und architektonische Flexibilität soll bereits in den Eckdaten von Wettbewerben festgeschrieben werden.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag der Referentin über die ausreichend vorhandenen Spielräume für Kreativität und Qualität in Stadtplanung und Architektur und die dargelegten Besonderheiten des Projektes WagnisArt, die auch für dessen Umsetzungsergebnis entscheidend waren, wird Kenntnis genommen.
.....
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Weiße Flächen, Kreativität, Flexibilität, WagnisArt, Bauleitplanung
Ortsangabe
-/-
5.
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK);
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und
der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum
vom 01.07.2017 – 31.12.2017
14-20 / V 11493
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt.
Inhalte
Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach Beschlussvollzugskontrolle;
Bericht Beteiligung im Netz, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Bebpl. 1633;Siedlungsschwerpunkt Freiham,
Wohnraumversorgung, Stäblistraße, P+R, B+R
Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben;
Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege
Sonderflughafen Oberpfaffenhofen, Optimierung der Beteiligungsstruktur,
Goetheplatz, Hochäckerstraße, Wohnraumbewirtschaftung, Bebpl. 1930b,
Baierbrunner Straße, Siemensallee, Flughafen; Energienutzungsplan_Verkehrskonzept Münchner Norden, Auf Gewinnausschüttung verzichten, GWG, GEWOFAG, Wohnungsbau, Gemeinsame Tochtergesellschaften
Naturschutzgebiet, südl. Fröttmaninger Heide;
Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung; Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Städtebauförderung in München, 40 Jahre Bayerisches Denkmalschutzgesetz
Ortsangabe
(-/-)
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
Bürger: Georgenstraße zur Fahrradstraße umwidmen
14-20 / T 016629
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
2.
Bürger: Taubenplage in Schwabing-West
14-20 / T 016766
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
3.
Bürgerin: Fahrradstellplätze beim Kinderkunsthaus Römer-/Ecke Hohenzollernstraße
14-20 / T 017021
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
4.
Bürger: Blitzampel an der Karl-Theodor-Straße (Übergang zum Luitpoldpark)
14-20 / T 017049
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
1.
Mottlstr. 14: Fällung eines Walnussbaums
14-20 / T 017050
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.
Isoldenstr. 5: Fällung einer Weihmutskiefer
14-20 / T 017051
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.2.
Verkehr
1.
Tempo 30 vor Schulen
(Parzival Schule, Hermann-Frieb-Realschule, Aton-Schule, Sophie-Scholl-Gymnasium)
14-20 / T 016224
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.
Haltverbote an der Westseite der Therese-Studer-Straße und an der Einmündung Rosa-Aschenbrenner-Bogen
14-20 / T 016225
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.
Plätze und Aufenthaltsqualität – Priorisierung von Plätzen und Straßen für eine vertiefte verkehrliche und städtebauliche Betrachtung (u.a. Schleißheimer/Lerchenauer Straße)
Anhörung zum Beschlussentwurf für den Stadtrat
14-20 / T 016371
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
4.
MVG-Leistungsprogramm 2019 (vertagt aus 04/18)
14-20 / T 016672
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Neue Beschilderung von Parkplätzen an E-Ladesäulen (Rathaus Umschau-Meldung und Antwort des Kreisverwaltungsreferats auf BA-Schreiben vom 26.10.2017)
14-20 / T 017060
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.2
Baumfällungen
1.
Genehmigungsbescheid zur Fällung einer Fichte in der Gernotstr. 4-6
14-20 / T 016264
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
2.
Genehmigungsbescheid zur Fällung eines Ahorn in der Lerchenauer Str. 5-7
14-20 / T 016956
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.3
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Öffnung der in Richtung Norden einbahngeregelten Ansprengerstraße zwischen 25 m südlich der Kar-Theodor-Straße bis Unertlstraße für den gegenläufigen Radverkehr
14-20 / T 016989
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
Verwendungsnachweis für den Budgetzuschuss zum Projekt „Urbanes Bezirksnaturnetz – Begrünung Lothstraße“
14-20 / T 016567
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
F
BA-Angelegenheiten
1.
Anhörung zu Änderungen der BA-Satzung und -Geschäftsordnung infolge von Änderungen der Bayerischen Gemeindeordnung
14-20 / T 016222
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.
Verfahren für die Benennung von Straßen und Plätzen nach Persönlichkeiten;
Einbindung der Bezirksausschüsse
14-20 / T 016306
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
G
Verschiedenes
H
Termine