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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 27. Juni 2018, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 04 - Vollgremium
Sitzungsort:
Cafeteria des ASZ Schwabing-West, Eingang Hiltenspergerstraße 76, 80796 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Johanniter-Unfall-Hilfe e.V.
Spielprogramm "Umsonst und Draußen" vom 04.08. - 07.09.2018
2.650,00 Euro
Az.: 0262.0-4-0202
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 4 für das Spielprogramm "Umsonst und Draußen" vom 04.08. - 07.09.2018 vom Verein Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. in Höhe von 2.650,00 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Wilhelmschule-Förderverein e.V.
Projekt "Kinder treffen Künstler" vom 25.06.-13.07.2018
1.000,00 €
AZ: 0262.0-4-0203
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 4 für das Projekt "Kinder treffen Künstler" vom 25.06.-13.07.2018 vom Wilhelmschule-Förderverein e.V. in Höhe von 1.000,00 €.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Förderverein der Städtischen Hermann-Frieb-Realschule e.V.
Ausbildungs-Workshop vom 24. - 26.09.2018
765,60 €
AZ: 0262.0-4-0204
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget der Bezirksausschüsse 4 für einen Ausbildungs-Workshop vom 24. - 26.09.2018 vom Förderverein der Städtischen Hermann-Frieb-Realschule e.V. in Höhe von 765,60 €.
4.
Nochmalige Verlängerung des Bewilligungszeitraums für das aus dem BA-Budget geförderte Jugendkulturprojekt „Hänsel und Gretel“ bis Ende Juli 2019
5.
Unterstützung/Brief zu den Vorhaben der Aton-Schule
6.
Unterstützung des „Elki“ bei weiteren Vorhaben
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Zukunft der Aton-Schule (Zwischennachricht des 2. Bürgermeisters zum BA-Schreiben vom 26.04.2018)
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
Sachbericht der Lernwerkstatt Halle 36 zum Bau eines Parklets
2.
Bewilligungsbescheid für das Wasserspielmobil
3.3
Sonstige Unterrichtungen
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
1.
„Euro Shop“ Hohenzollernstr. 60: Aufstellung von vier Warenauslagen
2.
„Schreiberia“ Karl-Theodor-Str. 84, Aufstellung von Warenauslagen
3.
„Schwabinger Kebaphaus“Hohenzollernstr. 57: Erweiterung der Freischankfläche
2.2.
Kultur
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "Open-Air-Kunstwerk"
Open-Air Kunstwerk vom 11.11. - 02.12.2018
5.000,00 €
AZ: 0262.0-4-0206
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 4 für das Open-Air Kunstwerk vom 11.11. - 02.12.2018 von der Initiative "Open-Air-Kunstwerk" in Höhe von 5.000,00 €.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Ackermannbogen e.V., KulturBüro
Veranstaltungen mit dem Thema "Gelebte Demokratie" vom 23.-25.11.2018
1.908,50 €
AZ: 0262.0-4-0205
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 4 für Veranstaltungen mit dem Thema "Gelebte Demokratie" vom 23.-25.11.2018 vom Verein Ackermannbogen e.V., KulturBüro in Höhe von 1.908,50 €.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "84 GHz - Raum für Gestaltung"
Veranstaltung "Kunst im Karrée" am 14./15.07.2018
2.000,00 Euro
Az.: 0262.0-4-0211
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 4 für die Veranstaltung "Kunst im Karrée" am 14./15.07.2018 von der Initiative "84 GHz - Raum für Gestaltung" in Höhe von 2.000,00 Euro.
2.3.
Veranstaltungen
1.
Spendenlauf des Willy-Graf-Gymnasiums am 06.07.2018 im Luitpoldpark
2.
SPD-Bürgerfest am 21.07.2018 auf dem Elisabethplatz
3.
Georgenstraßenfest am 28. und 29.07.2018
4.
Italienisches Georgenstraßenfest am 21.07.2018
5.
Sommerfest des Ackermannbogen e.V. am 28.07.2018 auf der großen Wiese
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
3.3
Drehgenehmigungen
1.
Schulfilm vom 30.05. bis 01.06.2018 im Luitpoldpark
2.
Fernsehproduktion „Schicksale“ am 30.05.2018 im Luitpoldpark
3.
Modeaufnahmen für die Produktion „Youmeco“ am 30.05.2018 im Luitpoldpark
4.
Fernsehproduktion „Toni, männlich, Hebamme“ am 08./09.06.2018 in der Klopstok-, Barlach- und Rümannstraße
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
1.
Kleingaststätte „Effinger“, Herzogstr. 86
3.5
Sonstige Unterrichtungen
1.
Agnesstraßenfest am 07.07.2018: Zustimmung per Eilentscheidung des Vorsitzenden
2.
Anwohnerbeschwerde über Lärmbelästigung durch Veranstaltungen im Olympiapark – Schreiben des Vorsitzenden an die Olympiapark GmbH, das Referat für Arbeit und Wirtschaft sowie das Kreisverwaltungsreferat
3.
Sporttag des Jugendzentrums LIFE am 28.06.2018 auf der Großen Wiese:
Zustimmung per Eilentscheidung des Vorsitzenden
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
1.
SPD: Erhaltungssatzungsgebiet „Schleißheimer Straße“
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
Keuslinstr. 7 – 7a:
Aufstockung 5. OG + DG, Anbau zweier Außenaufzüge, Errichtung je zweier Balkonanlagen im Hof und auf der Straßenseite, Neubau einer Duplexgarage mit 6 Stellplätzen
2.
Hohenzollernstr. 43: Nutzungsänderung Einzelhandels-/Gewerbeflächen zu Gastronomie- und Büro-/Praxisflächen mit Lagerräumen (EG) sowie Büro-/Praxis- und Wohnflächen (1. OG)
3.
Tengstr. 22: Einbau einer ursprünglich genehmigten internen Verbindungstreppe (4.-5. OG)
4.
Kathi-Kobus-Str. 9-11: Nutzungsänderungen mit baulichen Maßnahmen im 1. OG: Fabrikation zu Büro sowie Personal zu Wohnen; KG: Packraum zu Lager sowie Tank-
zu Abstellraum; Errichtung eines Nebengebäudes mit Flucht- und Rettungsweg für die Tiefgarage
5.
Georgenstr. 70/RGB: Umbau und Nutzungsänderung eines Atelier-/Werkstatt-Gebäudes in ein Bürogebäude mit Anbau eines Wintergartens
6.
Tektur Infanteriestr. 11 a: Neubau Pavillon V für Hochschulnutzung mit Kantine
(vertagt aus 05/18, jetzt mit Änderungsschreiben)
7.
Lerchenauer Str. 22: Galeriegeschoss-Ausbau zu einer Wohnung
8.
Schleißheimer Str. 85-87: Änderung des Fluchtwegsystems OG/EG (bisherige Erschließung und Fluchtweg über Agnesstr. 53)
9.
Vorbescheid Hiltenspergerstr. 76 – 82a:
Neubau eines Seniorenzentrums mit Tiefgarage, Sanierung und Erweiterung eines Jugendwohnheims mit Tiefgarage sowie Nutzungsänderung Hiltenspergerstr. 76 in ein Wohnheim für Mitarbeitende
10.
Arcisstraße: Nutzungsänderung Verkaufsstand zu Kundentoilette für den Elisabethmarkt
2.2.
Wohnen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Beseitigung eines Wintergartens in der Hiltenspergerstr. 47 (Zwischennachricht der LBK zu diversen BA-Schreiben)
3.2
Sonstige Unterrichtungen
1.
Mieterbeirat: Protokoll der Sitzung vom 23.04.2018
2.
(U) Neues Förderprogramm ökologische Landwirtschaft in München
Antrag Nr. 14-20 / A 03077 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 04.05.2017,
eingegangen am 04.05.2017
-
14-20 / A 04181 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03077 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
StR Antrag 14-20 / A 03077 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste
vom 04.05.2017.
Erörterung der Möglichkeiten zur Förderung der ökologischen
Landbewirtschaftung über ein städtisches Förderprogramm für Private,
Inhalt
Charakteristik und Leistungen des Ökolandbaus; Landwirtschaftliche
Betriebe und Ökolandbau in München; Förderung der Landwirtschaft
durch die LH München und ihre Eigenbetriebe; Voraussetzungen zur
Etablierung eines Förderprogramms für ökologische Landwirtschaft in
München; Vorschlag zur Einrichtung eines runden Tisches „Ökologische
Landbewirtschaftung“; mögliche weitere Themen für den geplanten
Runden Tisch; Behandlung des Antrags
Nr. 14-20 / A 03077 der
Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom
04.05.2017.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungs-vor
schlag
Kenntnisnahme der Ausführungen im Vortrag der Referentin zur
„Förderung der Ökologischen Landbewirtschaftung in München“.
Beauftragung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung und
Bitte an das Kommunal
referat einen „Runden Tischs“ zu den im Vortrag
der Referentin benannten Themen (insbesondere zusätzliche Förderung
der ökologischen Landbewirtschaftung im Stadtgebiet) durchzuführen
und Bericht über die Ergebnisse nach zwei Jahren. Bitte an das Referat
für Gesundheit und Umwelt sowie Referat für Arbeit und Wirtschaft,
daran mitzuwirken.
Auftrag an das
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, die bereits
initiierten Projekte zur Förderung der Landwirtschaft im Münchner
Grüngürtel aufrecht zu erhalten und weiter zu entwickeln.
Der Antrag Nr.
14-20 / V 03077 Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste
vom 04.05.2017
ist damit
geschäftsordnungsgemäß behandelt
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach Förderprogramm, Ökolandbau, ökologische Landwirtschaft,
ökologische Landbewirtschaftung
Ortsangabe
(-/-)
3.
(U) Vollzug der Zweckentfremdungssatzung
Vollzug der Erhaltungssatzungen
Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von
Mietwohnungen in Eigentumswohnungen
in Erhaltungssatzungsgebieten
Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen
Milieuschutzes vom 04.02.2014
Bekanntgabe der Jahresstatistik 2017
Kurzinfo:
Anlass
- Bekanntgabe einer Übersicht über den Vollzug der Zweckentfremdungssatzung,
der Erhaltungssatzungen und der Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen
Milieuschutzes vom 04.02.2014
Inhalt
- Vollzugszahlen für das Jahr 2017
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- ZeS
- Erhaltungssatzungen
- Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes
Ortsangabe
-/-
4.
(U) Mieterbeiratswahl 2018
Berufung der stimmberechtigten Mitglieder
Bekanntgabe der beratenden Mitglieder
Kurzinfo:
Anlass
- Ablauf der dreijährigen Amtszeit des aktuellen Mieterbeirates
der Landeshauptstadt München am 06.10.2018
Inhalt
- Benennung der stimmberechtigten neuen Mitglieder
durch die Bezirksausschüsse
- Bekanntgabe der beratenden neuen Mitglieder
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Berufung der neuen stimmberechtigten Mitglieder des
Mieterbeirates durch den Stadtrat zum 07.10.2018
.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Mieterbeiratssatzung
- Mietberatung
Ortsangabe
-/-
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
Bürgerin:
Schnellere Grünphasen für Fußgänger in der Karl-Theodor- bzw. Ackermannstraße
2.
SPD: Begrünung der Georgenstraße mit Bäumen
3.
SPD: Schaffung von Fahrradabstellplätzen in der Agnesstraße
4.
Bürgerin: Baumpflanzung in der Schleißheimer Straße
5.
Bürgerin: Absenkung des kombinierten Rad- und Fußweges Barlachstraße Nord im Bereich der Hagedornstraße
6.
Bürger: Barbarasiedlung: Zufahrt zu den Häusern 16-16c zwischen Infanteriestraße und Schwere-Reiter-Straße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
1.
Fällungsantrag Sailerstr. 26 - TOP entfällt
2.
Lerchenauer Str. 9: Fällung eines Silberahorn und zweier Ebereschen
3.
Kölner Platz 1: Baumfällungen und -pflegemaßnahmen auf dem Klinikgelände
4.
Green City e.V.: Wanderbaumallee in der Winzerer-/Lothstraße
2.2.
Verkehr
1.
Straßenbahn München – Streckenabschnitt 7:
Geänderte Planunterlagen zum Umbau der „Ackermannschleife“
2.
Parkraummanagement: Einrichtung einer Bewohnerparkzone in der Fürstenbergstraße
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Fahrbahnmarkierungen „Fahrradstraße“ in der Clemensstraße erneuern (Antwort des Baureferats auf BA-Schreiben vom 26.04.2018)
2.
Verlegung der Fernwärmeleitung in der Karl-Theodor-Straße unter die Fahrbahn im Rahmen der vorgesehenen Straßenumbauten
3.
Taubenplage in Schwabing-West (Antwort des Kreisverwaltungsreferats auf BA-Schreiben vom 17.05.2018)
4.
Umgestaltung des Bereichs Winzerer-, Loth-, Georgenstraße (Antwort des Baureferats auf BA-Schreiben vom 26.04.2018)
3.2
Baumfällungen
1.
Genehmigungsbescheid zur Fällung eines Walnussbaums in der Mottlstr. 14
2.
Fällung einer abgestorbenen Birke in der Kaiserstr. 54
3.3
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Öffnung der einbahngeregelten Krumbacherstraße zwischen Hiltensperger- und Adelheidstraße für den gegenläufigen Radverkehr
2.
Deckenschlussarbeiten im Gleisbereich der Belgradstraße zwischen Hohenzollern- und Destouchesstraße
3.
Straßenbauarbeiten zur Änderung der Radwegführung im Bereich Schwere-Reiter-/Ackermann-/Infanteriestraße
4.
Fahrbahnsanierung im Kreuzungsbereich Georgen-/Isabellastraße
5.
Ladezone Theo-Prosel-Weg
6.
Parkraummanagement: Einrichtung einer Bewohnerparkzone in der Fürstenbergstraße
(s. oben, TOP E 2.2.2)
7.
Öffnung des Theo-Prosel-Wegs zwischen der Elisabethstraße und der Kathi-Kobus-Straße für den gegenläufigen Radverkehr
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
Ausnahmegenehmigung für Mäharbeiten, u.a. am Petuelring und in der Ackermannstraße
2.
Wegebeleuchtung an der Großen Wiese am Ackermannbogen vollständig
F
BA-Angelegenheiten
1.
Oktoberfest 2018 – Reservierung in der Ratsboxe
Wunschtermine mit Zeitraum und Teilnehmerzahl
2.
Verstärkte dialogische Angebote der Bezirksausschüsse
Fragenkatalog der Fachstelle für Demokratie
3.
Ferienausschuss am 29.08.2018
3.1 Benennung der Mitglieder
3.2 Wahl der/des Ferienausschussvorsitzenden
3.3 Vertretungsregelung
4.
BA-Sitzungstermine 2019
G
Verschiedenes
H
Termine