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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 26. September 2018, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 04 - Vollgremium
Sitzungsort:
Cafeteria des ASZ Schwabing-West, Eingang Hiltenspergerstraße 76, 80796 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
18.jetzt – Fest junger Erwachsener im Rathaus am 13.10.2018: Vertretung des BA 4?
2.
(E) Stadtbezirksbudget
PA/SPIELkultur e.V.
6. City Stories Geschichtenfestival vom 11. - 14.10.2018
1.200,00 Euro
Az.: 0262.0-4-0221
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für das 6. City Stories Geschichtenfestival vom 11. - 14.10.2018 vom Verein PA/SPIELkultur e.V. in Höhe von 1.200,00 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
heilpädagogisch-psychotherapeutische Kinder- und Jugendhilfe e.V.
30jähriges Jubiläum am 22.10.2018
2.489,34 Euro
Az.: 0262.0-4-0219
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für das 30jähriges Jubiläum am 22.10.2018 vom Verein heilpädagogisch-psychotherapeutische Kinder- und Jugendhilfe e.V. in Höhe von 2.489,34 Euro.
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
Verwendungsnachweis für die Anschaffung eines Planschbeckens (Stiftzwerge e.V.)
2.
Bewilligungsbescheid für 20 Naturführungen der Gärtnerei Stängle & Limmer
3.
Bewilligungsbescheid für die Schule der Phantasie an der Grundschule Farinellistraße
4.
Marli-Bossert-Stiftung: Rückblick auf das geförderte „Festival der Generationen“
3.3
Sonstige Unterrichtungen
1.
München lebt Vielfalt – Interkultureller Integrationsbericht 2017 (Beschluss der Vollversammlung vom 25.07.2018, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 11466)
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
1.
Belgradstr. 10 „Hiegl Manufaktur“: Aufstellung einer neuen Verkaufseinrichtung
2.2.
Kultur
2.3.
Veranstaltungen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Belastung der Anwohner durch Veranstaltungen im Olympiapark (Antwort des Kreisverwaltungsreferats auf Anwohnerbeschwerde und BA-Schreiben vom Juni 2018)
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
Münchenstift: Kurzbericht zum bezuschussten öffentlichen Bücherschrank
3.3
Drehgenehmigungen
1.
„Der Alte“ am 17.09.2018 auf dem Elisabethplatz
2.
„Der Alte“ am 17.09.2018 vor Agnesstr. 16
3.
„Netzrauschen - Phoenix“ am 24.09.2018 im Luitpoldpark
4.
„Soko München“ am 19.09.2018 nördlich Winzererstr. 131
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
1.
Schank- und Speisewirtschaft „Das Weinhaus“, Bauerstr. 2
2.
Schank- und Speisewirtschaft „Neukölln“, Clemensstr. 82
3.
Schank- und Speisewirtschaft „Le Voyage“, Fallmerayerstr. 16
3.5
Sonstige Unterrichtungen
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
Vorbescheid Gernotstr. 1 – 9: Aufstockung einer Wohnanlage, Anbau von Aufzügen und Neubau einer Tiefgarage (Gernotstr. 1-9/Schleißheimer Str. 238-244)
2.
Vorbescheid Lothstr. 19: Neubau mit Büroflächen und Tiefgarage
3.
Hiltenspergerstr. 84: Neubau eines Wohngebäudes (52 WE) mit Tiefgarage (52 Stellpl.)
4.
Friedrichstr. 29: Nutzungsänderung / Umbau einer Bankzeigstelle zu einer Ladenfläche
5.
Tektur Kraepelinstr. 2: Max-Planck-Institut für Psychiatrie: Neubau Präklinisches Zentrum (PCC), Abbruch Bestand, Neuerrichtung Laborgebäude
2.2.
Wohnen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Grundstückstausch Belgradstr. 107/109 (Antwort des Kommunalreferats auf BA-Schreiben vom 26.07.2018)
3.2
Sonstige Unterrichtungen
1.
(U) Städtische Wohnungsbaugesellschaften
Städtische Mietpreisbremse München
a) Münchner Mietpreisbremse
Antrag Nr. 14-20 / A 03922 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke,
Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Hans Dieter Kaplan,
Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Frau StRin Simone Burger,
Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Christian Vorländer
vom 20.03.2018, eingegangen am 21.03.2018
b) Kommunale Mietpreisbremse
Antrag Nr. 14-20 / A 03954 der LKR
vom 29.03.2018, eingegangen am 03.04.2018
c) Mieten bei den städtischen Wohnbaugesellschaften solidarisch gestalten – Erhöhungen
begrenzen
Antrag Nr. 14-20 / A 03958 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Johann Sauerer
vom 04.04.2018, eingegangen am 04.04.2018
d) Städtische Wohnungen sollen bezahlbar sein
Antrag Nr. 14-20 / A 03963 der FDP - HUT Stadtratsfraktion
vom 10.04.2018, eingegangen am 10.04.2018
-
14-20 / A 03954 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03963 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04336 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04337 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03922 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03958 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04359 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Herr Oberbürgermeister Reiter hat mit Schreiben vom 26.01.2018 das Referat für Stadtplanung und Bauordnung als Betreuungsreferat der städtischen Wohnungsbaugesellschaften gemeinsam mit dem Sozialreferat beauftragt, Regularien zu entwickeln, die geeignet sind, für einen längerfristigen Zeitraum Mieterhöhungen stärker zu begrenzen und durch ein Zurückbleiben hinter den gesetzlichen Möglichkeiten der Mietsteigerungspotentiale das Profil der Gesellschaften als soziale Vermieterin noch stärker herauszustellen.
Stadträtinnen und Stadträte aus der Stadtratsfraktionen der SPD, der CSU, die FDP-HUT-Fraktion sowie die LKR haben die im Betreff genannten vier Anträge gestellt.
Inhalt
Folgende Handlungsalternativen werden vorgestellt:
Begrenzung der Kappungsgrenze im frei finanzierten Bestand der städtischen Wohnungsbaugesellschaften
Verlängerung der Bindungsdauer bei gefördertem Wohnraum
bei neu bewilligte Vorhaben der städtischen Wohnungsbaugesellschaften in dem LHM-Fördermodell „Münchnen-Modell Miete“
bei Neubauvorhaben auf städtischen Flächen in dem LHM-Fördermodell „Münchner Wohnungsbau“ (ehemals KomPro)
Begrenzung der Modernisierungsumlage für die Wohnungen der städtischen Wohnungsbaugesellschaften und Aufnahme der Regularien auch bei allen städtischen Programmen für den geförderten und preisgedämpften Konzeptionellen Mietwohnungsbau (KMB) auf städtischen Flächen
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
Keine unmittelbaren Auswirkungen auf den städtischen Hoheitshaushalt
...
2.
(U) Städtebauliche und landschaftsplanerische sowie
Realisierungswettbewerbe und Qualität der Architektur
Antrag Nr. 14-20 / A 03415 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 26.09.2017
-
14-20 / A 04259 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04268 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04169 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03415 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04133 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03742 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03833 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03831 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03832 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04113 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Anträge Nr. 14-20 / A 03415 „Architekturwettbewerbe weiter öffnen“ der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 26.09.2017 sowie Nr. 14-20 / A 03831 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 1“, Nr. 14-20 / A 03832 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 2“, Nr. 14-20 / A 03833 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 3“ der Stadtratsfraktion der CSU vom 20.02.2018 und Nr.14-20 / A 03742 „Arbeitsgruppe für Farbkonzepte an Neubauten“ von Herrn StR Marian Offman, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Frau StRin Heike Kainz vom 17.01.2018, Nr. 14-20 / A 04113 Antrag Nr. 14-20 / 04113 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Renate Kürzdörfer,
Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn
StR Christian Müller vom 22.05.2018
Inhalt
Wettbewerbe und Qualität; Bericht über die Praxis und Vorschläge zum weiteren Vorgehen; Vorschlag / Ausführungen zur Einrichtung einer Arbeitsgruppe für Farbkonzepte; Umgang mit Hochhausprojekten
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, weiter die Varianz der Verfahren und Teilnehmenden bei Planungswettbewerben auszubauen sowie das bisher erreichte hohe Niveau in der Durchführung von Wettbewerben fortzuführen.
....
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wettbewerbe; Stadtgestaltungskommission; Hochhäuser; Farbkonzepte
Ortsangabe
-/-
3.
(U) Wohngemeinschaften für Menschen mit
psychischer Behinderung
Antrag Nr. 14-20 / A 03752 von Herrn StR Christian Müller,
Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar,
Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Anne Hübner,
Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Cumali Naz vom 18.01.2018
-
14-20 / A 03752 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
In dem im Betreff genannten Antrag wird das Referat für Stadtplanung
und Bauordnung gebeten, für die Trägerinnen und Träger von
Wohngemeinschaften für Menschen mit psychischer Behinderung Wege
aufzuzeigen, wie in Wohnbauprojekte auf städtischen Flächen
Wohngemeinschaften integriert werden können.
Inhalt
Darstellung, in welchen staatlichen und städtischen Programmen des
geförderten Wohnungsbaus bzw. des preisgedämpften
Mietwohnungsbaus auf städtischen Flächen eine Berücksichtigung in
Form eines größeren Vorhabens mit einer integrierten
Wohngemeinschaft einer Trägerin / eines Trägers oder einer Anmietung
möglich ist.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
./.
Entscheidungsvorschlag
•Kenntnisnahme von den aufgezeigten Wegen, wie
Wohngemeinschaften für Menschen mit psychischer
Behinderung in Wohnbauprojekte auf städtischen Flächen
integriert werden können.
•Ermächtigung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung,
im Rahmen des München Modell-Miete und -Genossenschaften
sowie bei Vorhaben von Baugemeinschaften und
Genossenschaften im Wege einer Ausnahme im Einzelfall der
Vermietung von Wohnraum oder der Umsetzung von inklusiven
Projekten mit Trägerinnen/Trägern/Stiftungen zuzustimmen,
soweit die Grundsätze des München Modells sowie des bisher in
den Grundstücksausschreibungen zu Grunde gelegten
Verständnisses von Baugemeinschaften und Genossenschaften
gewahrt bleibt.
Gesucht werden
kann im RIS auch nach
München Modell; Wohngemeinschaften
Ortsangabe
./.
4.
(U) Erhaltung der Natur beim Neubau durch Dachbegrünung mit ca.
30cm durchwurzelbarer Aufbaudicke
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01984
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 -
Ramersdorf-Perlach am
17.05.2018
-
14-20 / E 01984 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01984 der Bürgerversammlung des 16.
Stadtbezirks Ramersdorf-Perlach am 17.05.2018
Inhalte
In der vorliegenden Empfehlung wird reklamiert, dass die
Lebensgrundlage für viele Tierarten durch Neubauten nicht zerstört
werden soll.
Es wird gefordert, dass auf allen Flächen, die überbaut werden sollen,
auf den Neubauten Dachbegrünungen mit einer Schichtstärke von
mindestens 30cm geschaffen werden und dass diese den Mieterinnen
und Mietern oder Kleingartenvereinen entgeltlich überlassen werden
sollen.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
./.
Entscheidungsvorschlag
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung setzt bereits jetzt im
Rahmen von Bebauungsplänen unterschiedliche Schichtstärken für
Dachbegrünungen fest, um den vielfältigen Funktionen einer
Dachbegrünung (Biodiversität, Klimaanpassung,
Gemeinschaftsdachgärten) gerecht zu werden. Diese Planungspraxis
soll weiter geführt werden, um
objektspezifische Lösungen zu
ermöglichen. Eine entgeldliche Nutzung der Flächen liegt nicht im
Handlungsspielraum des Referates. Es sollen bevorzugt
Gemeinschaftsdachgärten entstehen, die allen Bewohnerinnen und
Bewohnern unentgeltlich zu gute kommen.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Dachbegrünung, Schichtstärke, Extensive Dachbegrünung, intensive
Dachbegrünung, Gemeinschaftsdachgärten, Dachgärten
Ortsangabe
gesamtstädtisch
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
Bürger: Vorfahrtsregelung statt Rechts-vor-Links in der Birnauer Straße
2.
Bürger: Radschnellwege in der Schleißheimer Straße (vertagt aus dem Ferienausschuss)
3.
Bürger: Städtischen Altkleidercontainer Bonner Platz wieder aufstellen
4.
Bürgerin: Pflanzkübel entlang des Gehwegs Fallmerayerstr. 29 beibehalten
5.
Bürger: Baumschnitt in der Römerstr. 30 genehmigt?
6.
Bürgerin: Verparkter Grünstreifen vor Winzererstr. 136-140
7.
Bürger: Parkplatzsituation westlich des Schwabinger Krankenhauses
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
1.
Ainmillerstr. 38: Fällung zweier Bergahorne
2.
Infanteriestr. 16: Fällung einer Rotfichte
2.2.
Verkehr
1.
Parkraummanagement in München – Umsetzung Sektor V
(Anhörung zum Beschlussentwurf für den Stadtrat)
2.
Querungshilfe Belgrad-/Unertlstaße (Entscheidung über Projektplanung)
3.
Neubau der Erschließungsstraßen und Fußgängerbereiche im Zuge des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1954 („Kreativfeld“)
4.
Austausch von Lichtsignalanlagen:
a) Bayernplatz / Karl-Theodor-Straße
b) Ackermann- / Schleißheimer Straße
5.
Austausch von Lichtsignalanlagen
a) Hohenzollernplatz / Tengstraße
b) Elisabethstraße / Tengstraße
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Buslinie 59 – Pünktlichkeitsentwicklung und Dynamische Fahrgastinformationeninformationen (Antwort der MVG auf BA-Schreiben vom 26.07.2018 und Ergänzung vom 29.08.2018)
2.
Begrünung der Georgenstraße mit Bäumen
3.
Optimierung der Haltverbote in der Therese-Studer-Straße
3.2
Baumfällungen
1.
Baumschäden durch Abrissarbeiten auf dem Grundstück Belgradstr. 109 (Antwort der unteren Naturschutzbehörde auf Hinweis des BA vom 06.09.2018)
3.3
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Feuerwehranfahrtszone Adelheidstr. 27
2.
Gleisbau in der Schleißheimer Straße zwischen Nordbad und Wendeschleife Petuelring
3.
Fernwärmearbeiten Elisabeth-Kohn-Str. 4 und Seite Ackermannstraße
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
Urbanes Wohnen e.V.: Verwendungsnachweis zum geförderten Projekt „Urbanes BezirksNaturNetz Schwabing-West“
2.
Programm „Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt“ - Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln (Information über Programm und Antragsverfahren für 2019)
F
BA-Angelegenheiten
1.
Anhörungsrecht für die Einrichtung von Elektroladestationen (Anhörung zum Antrag des BA 16 Ramersdorf-Perlach auf Änderung der BA-Satzung)
2.
Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2020-2026 (Anhörung zur nötigen Anpassung der Anlage 2 der BA-Satzung)
3.
Anhörungsrecht bei Gleiserneuerungen (Anhörung zum Antrag des BA 13 Bogenhausen
auf Änderung der BA-Satzung)
G
Verschiedenes
H
Termine