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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 21. November 2018, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 04 - Vollgremium
Sitzungsort:
Cafeteria des ASZ Schwabing-West, Eingang Hiltenspergerstraße 76, 80796 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
6.
Unterrichtungen
1.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen und Wegegesetzes
im Stadtbezirk 4 Schwabing - West
Widmung nachfolgender Gesamt- bzw. Teilstrecken
der Therese-Studer-Straße (Gesamtstrecke)
des Gustav-Landauer-Bogens (3 x Teilstrecke)
des Felix-Fechenbach-Bogens (3 x Teilstrecke)
des Rosa-Aschenbrenner-Bogens (Gesamtstrecke)
B
Soziales
1.
Anträge
1.
Bürgerin: Nächtliche Ruhestörung durch Jugendliche im Ackermannbogen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Planung der Einsätze der Münchner SommerSpielAktion 2019
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
Verwendungsnachweis: Mediatorenausbildung an der Hermann-Frieb-Realschule
2.
Verwendungsnachweise: „Kicklusion“ im Luitpold- und im Petuelpark
3.3
Sonstige Unterrichtungen
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
1.
Franz-Joseph-Str. 35 „Pizza Verde“: Genehmigung einer Freischankfläche
2.2.
Kultur
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Fotoausstellung"
Fotoausstellung vom 12.12.2018 - 12.01.2019
1.025,00€
Az.: 0262.0-4-0225
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Fotoausstellung vom 12.12.2018 - 12.01.2019 der Initiative "Fotoausstellung" in Höhe von 1.025,00€.
2.3.
Veranstaltungen
1.
Elisabethplatz: Zusätzlicher Benefiz-Flohmarkt am 01.12.2018
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
Bewilligungsbescheid an Halle 6 UG für eine Kunstausstellung
2.
Bewilligungsbescheid an das Improtheaterfestival München e.V.
3.
Bewilligungsbescheid an die Kreuzkirche für Konzert am 24.11.2018
3.3
Drehgenehmigungen
1.
„Schicksale“ am 23.10.2018 in der Grünanlage Bayernplatz
2.
„Dem Horizont so nah“ am 05.11.2018 im Luitpoldpark
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
3.5
Sonstige Unterrichtungen
1.
Erläuterungsschilder in der Ackermannstraße wurden angebracht (Nachricht des Kommunalreferats vom 08.11.2018)
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
1.
Anfrage: Umgehung des Mieterschutzes durch Vermietung möblierter Wohnungen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
Georgenstr. 118: Abbruch von Balkonen, Neuerrichtung zweier Balkonanlagen
2.
Agnesstr. 34: Dachgeschossausbau mit Aufzugsanlage
3.
Schleißheimer Str. 204: Erweiterung einer Metzgerei
4.
Tektur Mittermayrstr. 11: Aufstockung eines Wohngebäudes
5.
Vorbescheid Gernotstr. 1-9: Aufstockung einer Wohnanlage, Anbau von Aufzügen und Neubau einer Tiefgarage – Baumfällungen in Zusammenhang mit dem Bauvorhaben
6.
Keuslinstr. 7 – 7 a: Aufstockung und Ausbau 5. OG + DG, Anbau eines Außen- und Einbau eines Personenaufzugs, Errichtung je zweier Balkonanlagen im Hof und auf der Straßenseite, Neubau einer Duplexgarage mit 6 Stellplätzen
7.
Lothstr. 19: Nutzungsänderung von Teilflächen in einem Büro- und Geschäftsgebäude, Erstellung eines neuen Brandschutzkonzepts in zwei Bauabschnitten
8.
Tektur Brunnerstr. 2: Errichtung einer Ausgabehütte, einer Treppenüberdachung und einer Gastraumhütte sowie Neustrukturierung des Gartens mit gastronomischer Nutzung
9.
Schleißheimer Str. 140 (südwestlicher Pavillon Nordbad):
Nutzungsänderung Gewerbe- zu Sportfläche
10.
Hohenzollernstr. 112: Erweiterung einer Balkonanlage um einen Balkon
2.2.
Wohnen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Grundstückstausch Belgradstr. 107/109 (Antwortschreiben des Kommunalreferats auf BA-Schreiben vom 27.09.2018)
3.2
Sonstige Unterrichtungen
1.
Folgeprojekt der Regionalen Wohnungsbaukonferenz 2017: „Wachstum gestalten. Gemeinsame Projekte für die Region“, Beschlussvorlage für den Bauausschuss vom 09.10.2018 (Sitzungsunterlage Nr. 14-20 / V 12743)
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
Bürger: Ruhestörung durch Berufsschule Elisabethplatz 2
2.
Bürger: Bienenstandortkündigung Neuhausen / Schwabing-West
3.
Bürgerin: RadfahrerInnen im Petuelpark
4.
SPD-Antrag: Weitere Sitzbank an der Ecke Hohenzollern-/Friedrichstraße
5.
Antrag Die Grünen: Weitere Fahrradabstellplätze in Schwabing-West
6.
Bürgerin: Entsorgung der Schrottfahrräder und weitere Fahrradabstellplätze am
Kurfürstenplatz
7.
Bürger: Wetterschutz für Bushaltestelle Herzogstr. 55 (Pündterplatz)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
1.
Erich-Kästner-Str. 43: Fällung zweier Ahornbäume
2.
Rümannstr. 60: Fällung eines Spitzahorn und eines schwarzen Holunders
3.
Elisabethstr. 4: Fällung eines Laubbaums
4.
Adams-Lehmann-Str. 14: Fällung einer Eiche
2.2.
Verkehr
1.
(E) + (U) Erschütterungs- und Lärmbelästigung durch U3 am Petuelring
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00606 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 4 – Schwabing West am 12.10.2015
-
14-20 / E 00606 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Die Ausführungen, dass es derzeit nicht sinnvoll erscheint, eine erneute Messung in Auftrag zu geben und, dass bei einer Verschlechterung der Situation erneute Prüfungen vorgenommen werden, werden zur Kenntnis genommen.
Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 00606 der Bürgerversammlung des 4. Stadtbezirkes Schwabing West vom 12.10.2015 wird nach obiger Maßgabe entsprochen.
2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 00606 der Bürgerversammlung des 4. Stadtbezirkes Schwabing West vom 12.10.2015 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Radwege in der Franz-Joseph-Straße:
Aufhebung der Benutzungspflicht und umgehende Sanierung des bestehenden Radwegs
2.
Wildes Parken am Freibad Georgenschwaige, u.a. im Luitpoldpark (Antwort Baureferat Gartenbau auf BA-Schreiben vom 30.08.2018)
3.
Vorfahrtsregelung in der Birnauer Straße als Teil der Fahrradstraßenpilotroute Nymphenburg-Petuelring (Antwort KVR auf BA-Schreiben vom 27.09.2018)
4.
Verkehrssituation Barbarastraße (Zwischennachricht KVR zu BA-Schreiben vom 30.08.2018)
5.
Aufstellung privater Pflanzgefäße auf dem Gehweg Fallmerayerstr. 29 (Schreiben der Bezirksinspektion an die Antragstellerin, vgl. BA-Schreiben vom 27.09.2018)
6.
Grünphase der Fußgängerampel Destouches-/Belgradstraße (Antwort KVR auf BA-Schreiben vom 25.10.2018)
3.2
Baumfällungen
1.
Baumschäden durch Abrissarbeiten auf dem Grundstück Belgradstr. 109 (Antwort der Unteren Naturschutzbehörde auf Hinweis aus dem BA vom 06.09.2018)
3.3
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Feuerwehranfahrtszone Elisabeth-Kohn-Straße (Höhe Agnes-Neuhaus-Straße)
2.
Aufhebung zweier allgemeiner Behindertenparkplätze im Bereich Friedrichstr. 19
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
(U) Städtische Sonderprogramme zur Förderung
von Innenhof-, Vorgarten-, Dach- und
Fassadenbegrünung, Entsiegelung sowie von
naturnaher Begrünung von Firmengeländen
- Änderung der Förderrichtlinien
-
14-20 / A 04637 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 15.11.2016,
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06819, Maßnahmenkonzept
Anpassung an den Klimawandel in der Landeshauptstadt München;
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.06.2017,
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08579, Naturnahe Firmengelände
Inhalt
Änderung der Kriterien und der Fördersätze der Förderprogramme
von Innenhofbegrünung, Vorgartenbegrünung, Dachbegrünung,
Fassadenbegrünung, Entsiegelung und naturnaher Begrünung
von Firmengeländen
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die jährlichen Kosten der Förderprogramme werden ab dem Jahr 2020
80.000 € betragen.
Entscheidungsvorschlag
1. Die „Richtlinien für das Sonderprogramm der Landeshauptstadt
München zur Förderung von Innenhof-, Vorgarten-, Dach- und
Fassadenbegrünung, Entsiegelung sowie von naturnaher Begrünung
von Firmengeländen“ werden gemäß Anlage 6 beschlossen.
2. Das Baureferat wird ermächtigt, redaktionelle Änderungen der
Richtlinien vorzunehmen, soweit dies im Rahmen des täglichen
Vollzugs notwendig werden sollte und hierdurch keine wesentliche
Änderung des Regelungsgehaltes eintritt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Fördermittel
- Klimafunktionskarte
- Öko-Audit
Ortsangabe
- / -
2.
(U) Plätze und Aufenthaltsqualität
Priorisierung von Plätzen und Straßen für eine vertiefte
verkehrliche und städtebauliche Betrachtung
-
14-20 / A 03726 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04535 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04806 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit dem Beschluss „Nahmobilität in München – Konzeption und weiteres Vorgehen“ vom 24.07.2013 (Vorlagen Nr. 08-14 / V 12380) wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, aus den unter Programmpunkt 4.1 Verbesserung der Aufenthaltsqualität (Plätze) beschriebenen Orten für ca. fünf dieser priorisierten Orte eine verkehrliche sowie städtebauliche Untersuchung durchzuführen.
Inhalt:
Priorisierung und Auswahl von sieben zu untersuchenden Orten im Hinblick auf die städtebauliche Situation sowie die Nahmobilität mit dem Ziel der Verbesserung der Aufenthaltsqualität des öffentlichen Raums.
Entwicklung eines Monitoring-Verfahrens zur Nahmobilität.
Gesamtkosten:
Die Finanzierung der vorgeschlagenen Maßnahmen in Höhe von
300.000 € erfolgt aus der Nahmobilitätspauschale.
Entscheidungsvorschlag:
Auftrag an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, mitttels externer Unterstützung durch ein Gutachterbüro die nachfolgend aufgeführten Orte (Baldeplatz, Goetheplatz, Isartorplatz, Lassallestr. / Kapernaumkirche, Schleißheimer Str. / Lerchenauer Str., Sendlinger-Tor-Platz, Stephensonplatz) vertieft zu untersuchen, um eine Grundlage für die konkrete Platzgestaltung durch das Baureferat zu schaffen.
Entwicklung eines Monitoringsystems zur Förderung der Nahmobilität.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Aufenthaltsqualität, Nahmobilität, Monitoring, öffentlicher Raum, Baldeplatz, Goetheplatz, Isartorplatz, Lassallestr. / Kapernaumkirche, Schleißheimer Str. / Lerchenauer Str., Sendlinger-Tor-Platz, Stephensonplatz
Ortsangabe:
01.,02.,04.,16. und 24. Stadtbezirk, Baldeplatz, Goetheplatz, Isartorplatz, Lassallestr. / Kapernaumkirche, Schleißheimer Str. / Lerchenauer Str., Sendlinger-Tor-Platz, Stephensonplatz
3.
Scheidplatz: Herstellung einer barrierefreien Fußgängerquerung (Anliegerinformation des Baureferats Tiefbau zu den Bauarbeiten im November/Dezember
4.
Maßnahmen zum Fahrplanwechsel 2018 (Informationsschreiben der Stadtwerke MVG)
5.
Neuer BA-Ansprechpartner bei der MVG (Informationsschreiben der Stadtwerke MVG)
F
BA-Angelegenheiten
1.
Bildung eines Arbeitskreises Standtbezirksbudget (Termine im Januar)
G
Verschiedenes
H
Termine