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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 24. Oktober 2017, 09:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bildungsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Bedarfsorientierte Budgetierung (BoB) für städtische allgemeinbildende Schulen - Abschlussbericht des ISB zur wissenschaftlichen Begleitung der Umsetzung der Bedarfsorientierten Budgetierung/ des Integrationszuschlags - Weiterentwicklung/Wirkungsoptimierung der BOB-Fördermaßnahmen


14-20 / V 09734 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Vertagung der Punkte 1, 2 und 5 des Antrags der Referentin vom 04.07.2017 (Kenntnisnahme der Erkenntnisse aus dem Abschlussbericht des ISB, Beauftragung von RBS-KBS bzgl. Weiterentwicklung der Fördermaßnahmen sowie Fortführung / Erweiterung der Begleitkommission und geschäftsordnungsmäßige Behandlung des Stadtratsantrags Nr. 08-14/A00640) in eine gemeinsame Sitzung des Bildungsausschusses und des KJHA nach der Sommerpause. Abschlussbericht des ISB zur wissenschaftlichen Begleitung der Umsetzung der Bedarfsorientierten Budgetierung (BoB) bzw. des Integrationszuschlags (IZ) Inhalt: - Erkenntnisse aus dem Abschlussbericht des ISB - Weiterentwicklungsmöglichkeiten der BoB-Fördermaßnahmen hinsichtlich einer Wirkungsoptimierung - geschäftsordnungsmäßige Behandlung des Antrags Nr. 08-14 / A 00640 „Mehr Bildungsgerechtigkeit auf allen Ebenen wagen“ vom 11.03.2009 Gesamtkosten/Gesamterlöse: Finanzierung erfolgt aus Budgetmitteln des RBS: - Fortführung des erweiterten Sachaufwands wurde bereits am 04.07.2017 sowohl im Bildungsausschuss wie auch im KJHA jeweils ohne Gegenstimmen beschlossen. Entscheidungsvorschlag: - Erkenntnisse aus dem Abschlussbericht zur wissenschaftlichen Begleitung des ISB werden zur Kenntnis genommen - Kommunales Bildungsmanagement wird beauftragt, die Weiter- entwicklung der Fördermaßnahmen aus BoB zu begleiten und zu unterstützen - geschäftsordnungsmäßige Behandlung des Antrags Nr. 08-14 / A 00640 „Mehr Bildungsgerechtigkeit auf allen Ebenen wagen“ vom 11.03.2009 Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bedarfsorientierte Budgetierung; Abschlussbericht der wissenschaftlichen Begleitung durch das ISB Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Senkung der Kosten für Krippenplätze....


14-20 / V 09541 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass In der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirks – Schwabing- Freimann am 21.03.2017 wurde die Empfehlung Nr. 14-20 / E 01382 beschlossen. Inhalt Darstellung der Sachlage Gesamtkosten Gesamterlöse Durch den Beschluss fallen weder Kosten noch Erlöse an. Entscheidungsvorschlag 1. Von den Ausführungen wird Kenntnis genommen. 2. Die o.g. Empfehlung ist ordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kindertageseinrichtungen, Kinderkrippen, Kindertageseinrichtungsgebührensatzung Ortsangabe: Pasing-Obermenzing (Stadtbezirk 21)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Erweiterung des Anmeldesystems der Kindertagesbetreuung in München um das Angebot der Kindertagespflege, einer Verwaltung der kindbezogenen Daten und der erforderlichen Schnittstellen (kita finder + Ausbau) Satzung zur Änderung der Satzung über den Besuch der Kinderkrippen, Häuser für Kinder, Kindergärten und Horte der Landeshauptstadt München (Kindertageseinrichtungssatzung) Satzung zur Änderung der Satzung über den Besuch der Tagesheime der Landeshauptstadt München (Tagesheimsatzung)

14-20 / V 09939 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Das Onlineportal kita finder+ soll um die Kindertagespflege in Familien, eine Verwaltung kindbezogener Daten und Schnittstellen erweitert werden. Die Kindertageseinrichtungssatzung und die Tagesheimsatzung sollen bzgl. der Gültigkeitsdauer von Anmeldungen aktualisiert werden. Inhalt Darstellung des aktuellen Sachstands Gesamtkosten/-erlöse Personalkosten befristet bis zu 121.780 Euro jährlich ab 2018 bis 2019 bzw. befristet auf 2 Jahre ab Stellenbesetzung befristet bis zu 191.850 Euro jährlich ab 2019 bis 2020 bzw. befristet auf 2 Jahre ab Stellenbesetzung einmalige Arbeitsplatz- und IT-Kosten im Jahr 2018 3.870 Euro befristete Arbeitsplatzkosten jährlich 1.600 Euro ab 2018 bis 2019 Entscheidungsvorschlag Die Satzungen werden angepasst. Die Befristungsverlängerungen bzw. befristeten Neueinrichtungen der Stellen werden genehmigt. Die Erweiterung des kita finder+ wird genehmigt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kindertageseinrichtungen, Kindertageseinrichtungssatzung, Tagesheimsatzung, Anmeldung, Verwaltung kindbezogener Daten, Kindertagespflege, kita finder+ Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Verlängerung der Befristung und Umwidmung einer Stelle Projektbetreuung bei RBS-KITA-ST-BS

14-20 / V 09784 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die bei RBS-KITA, Städtischer Träger, Betriebssicherung, vorhandene Kapazität für Projektbetreuung ist eingerichtet, jedoch derzeit befristet bis 30.04.2018. Die Aufgaben der Stelle haben sich weiterentwickelt zur Sachbearbeitung Betriebserlaubnisse und soll daher auf 3 Jahre ab Stellenbesetzung verlängert werden. Inhalt Ausführungen zu den Aufgaben, zur Notwendigkeit und zu den Kosten der Stellenverlängerung und Umwidmung. Gesamtkosten / Gesamterlöse Mit der Stellenverlängerung und Umwidmung ist keine Budgetausweitung verbunden. Entscheidungsvorschlag Stellenverlängerung und Umwidmung der Stellenkapazität Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kindertageseinrichtungen, Städtischer Träger, Betriebssicherung, Projektbetreuung Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Das Bundesprogramm "Kita-Einstieg: Brücken bauen in frühe Bildung": Teilnahme der Landeshauptstadt München

14-20 / V 09928 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) hat Ende 2016 ein neues Bundesprogramm aufgelegt. Ziel dieses Programms ist es, durch institutionelle Kindertagesbetreuung Brücken in frühe Bildung zu bauen. Inhalt Darstellung des Bundesprogramms und die für die Umsetzung in München erforderlichen Aufgaben und damit verbundenen Ressourcen sowie deren Refinanzierung. Gesamtkosten/-erlöse Die anfallenden Kosten werden aus dem Referatsbudget bzw. durch Stellenanteile bereits vorhandener Stellen und durch Fördermittel des BMFSFJ getragen. Entscheidungsvorschlag Am Bundesprogramm „Kita-Einstieg“: Brücken bauen in frühe Bildung“ wird teilgenommen Die erforderlichen Mittel werden bereitgestellt; die Bundesmittel zur Refinanzierung werden eingenommen Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kindertageseinrichtungen, Bundesprogramm, „Kita-Einstieg“ Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
6.
Zuschuss für die Betreuung von Kindern von Studierenden am Städtischen Abendgymnasiu, Schlierseestr. 47, an den Zuschussnehmer "Freundeskreis des Städtischen Abend- gymnasiums München e.V." Zuschuss zur Frühförderung von und zum Beratungsfach- dienst für verhaltensauffällige Kinder in Münchner Kindertageseinrichtungen an die Zuschussnehmerin "Augustinum gGmbH", Stiftsbogen 47 Zuschuss für die "Koordinationsstelle Kinderbetreuung für Integrationskursteilnehmer/innen" beim Bayerischen Roten Kreuz, Kreisverband München, Quagliostr. 9

14-20 / V 09617 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Den im Betreff genannten Zuschussempfängerinnen bzw. -empfängern sollen wie bisher die vorgesehenen Zuschussleistungen ausbezahlt werden. Inhalt Darstellung der Historie sowie der aktuellen Sachlage Gesamtkosten/-erlöse Die Kosten der Zuschussmaßnahmen betragen in den Jahren 2017 und 2018 jeweils maximal 117.835,03 Euro Entscheidungsvorschlag 1. Der Bildungsausschuss genehmigt die Auszahlung der Zuschüsse für die Jahre 2017 und 2018 2. Das Referat für Bildung und Sport wird ermächtigt, den Vertrag mit der Augustinum gGmbH vom 18.10.2000 wie bisher jährlich zu verlängern. Gesucht werden kann im RIS auch unter Kindertageseinrichtungen, Zuschuss, Abendgymnasium, Beratungsfachdienst, Koordinationsstelle Kinderbetreuung Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Ausbau der Schulsozialarbeit an Grundschulen Einführung eines Verbundsystems Schulsozialarbeit an Grundschulen Antrag Nr. 14-20 / A 01046 ......... Schulsozialarbeit an der Grundschule Forellenstraße Antrag Nr. 14-20 / A 01047 .......... Antrag auf Stundenerweiterung für die Schulsozialarbeit an der Grundschule Hanselmannstraße Antrag Nr. 14-20 / B 03572 ............... Schulsozialarbeit an der Grundschule Baierbrunner Straße Antrag Nr. 14-20 / B 03978 .................. Produkt 60 3.1.2 Jugendsozialarbeit


14-20 / V 09766 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Bedarf an Schulsozialarbeit wird von 25 Grundschulen an das Sozialreferat/Stadtjugendamt gemeldet - Antrag Nr. 14-20 / A 01046 von Frau Stadträtin Beatrix Burkhardt und Frau Stadträtin Kristina Frank vom 15.05.2015 - Antrag Nr. 14-20 / A 01047 von Herrn Stadtrat Hans Podiuk, Frau Stadträtin Beatrix Burghardt und Herrn Stadtrat Sebastian Schall vom 15.05.2015 - Antrag Nr. 14-20 / B 03572 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 11 – Milbertshofen-Am Hart vom 12.04.2017 - Antrag Nr. 14-20 / B 03978 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 19 – Thalkirchen-Obersendling-Fürstenried-Forstenried-Solln vom 08.08.2017 Inhalt - Aktueller Stand der Schulsozialarbeit und Jugendsozialarbeit an Schulen (JaS) in München - Bedarfsermittlung und Einschätzung des Bedarfs von Schulsozialarbeit an Grundschulen - Ausbau von Schulsozialarbeit im Verbundsystem - Beratungs- und Unterstützungsangebote für Schulen - Mobile Soziale Arbeit an Schulen Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen 192.000 € ab dem Jahr 2018 (dauerhaft) für das Sozialreferat und werden durch Umschichtung finanziert. - Die Kosten für das Referat für Bildung und Sport betragen im Jahr 2018 einmalig 19.350 € und zusätzlich ab 2018 dauerhaft 4.000 €. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu den vorgeschlagenen neuen zwei Modell-Verbünden für die Schulsozialarbeit an fünf Grundschulen - Beauftragung des Sozialreferates zur Erarbeitung eines Konzepts für mobile soziale Arbeit an Schulen mit den Kooperationspartnerinnen und Kooperationspartnern Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Ausbau Schulsozialarbeit an Grundschulen - Verbundsystem Schulsozialarbeit - Mobile Soziale Arbeit an Schulen Ortsangabe - Stadtbezirke 9 und 19

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
8.
Erhöhung der Eingangsklassen im Modellversuch "Erzieherausbildung mit optimierten Praxisphasen" des Bayerischen Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst an der Städtischen Fachakademie für Sozialpädagogik der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2018/2019

14-20 / V 09935 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die Stadtratsfraktion d.SPD hat im Rahmen ihres Ände­rungsantrags der Vorlage Nr. 14-20/ V 08501 das RBS darum gebeten, zu prüfen, ob die Anzahl d.Eingangsklassen an d.Städt.Fachakade­mie f.Sozial­pädagogik (FAKS) zur Erprobung des OptiPrax-Schulversuchs ab dem Schuljahr 2018/2019 erhöht werden kann. Inhalt: Nach Prüfung d.Ausweitungsmöglichkeiten des Modells „OptiPrax“ an d.FAKS u.nach Absprache mit RBS-KITA – Städtischer Träger sowie RBS-A-4 Städt. Tagesheime schlägt das RBS vor, dass die Zahl der Eingangsklas­sen im Schuljahr 2018/2019 einmalig um zwei erhöht wird (= 50 Studierende). Gesamtkosten/Gesamterlöse: FAKS: Kosten (= Mittelbedarf) und Erlöse (aus LPZ): Zeitraum Funktions­bezeich­nung VZÄ Einwertung Beamte / Tarif Mittelbedarf jährlich bis zu Erlöse jährlich aus LPZ bis zu Befristet vom 01.09.2019 bis zum 31.08.2022 Lehrkraft 2,5 A 12/E 11 192.625 € 115.575 € Befristet vom 01.09.2019 bis zum 31.08.2022 Lehrkraft 1,5 A 14/E 14 134.355 € 80.613 € 42 VZÄ-Praktikantenstellen in RBS-KITA und 8 VZÄ-Praktikantenstellen in RBS-A-4: Kosten für 50 VZÄ-Praktikantenstellen im OptiPrax-Schulversuch: 2018 274.500 € 2019 837.500 € 2020 878.000 € 2021 594.000 € Nutzen: Die OptiPrax-Praktikantinnen u.Praktikanten können ab dem 2. Ausbildungsjahr zur Hälfte u.ab dem 3. Ausbildungsjahr im vollen Umfang im Anstellungsschlüssel als Ergänzungskräfte im Rahmen d.gesetzlichen Förderung berücksichtigt werden. Entscheidungs­vorschlag: Der Stadtrat stimmt zu, dass die FAKS im Schuljahr 2018/2019 im Rahmen des OptiPrax-Schulversuch einmalig zwei Eingangs­klassen zusätzlich einrichtet. Das RBS wird beauftragt, dem Stadtrat einen finanzwirksamen Beschluss zur unbefristeten Stellenschaffung für dann vier Ein­gangsklassen in OptiPrax an der FAKS ab dem Schuljahr 2019/2020 vorzulegen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: OptiPrax Ortsangabe: -------

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)