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Anlass Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016-2020 Inhalt In der Beschlussvorlage wird Folgendes dargestellt: - Investitionsmaßnahmen für Schulen - Investitionsmaßnahmen für die Städt. Sing- und Musikschule und die Einrichtung der Erwachsenenbildung Achatswies - Investitionsmaßnahmen für Kindertageseinrichtungen - Investitionsmaßnahmen für Sportanlagen - Investitionsmaßnahmen Stahlgruber Stiftung - Betrieb - Stellungnahmen der Bezirksausschüsse - Anlage: Variante 630 MIP 2016-2020 Gesamtkosten Gesamtvolumen MIP 2016-2020: 5,582 Mrd. € Entscheidungsvorschlag Die Investitionsvorhaben werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: MIP 2016-2020, Mehrjahresinvestitionsprogramm, Ortsangabe -/-

Anlass - Bekanntgabe einer Übersicht über den Vollzug der Zweckentfremdungssatzung, der Erhaltungssatzungen und der Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes vom 04.02.2014 Inhalt - Vollzugszahlen für das Jahr 2016 Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: - ZeS - Erhaltungssatzungen - Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes Ortsangabe -/-

Anlass: Das im Bereich des Diamaltgeländes bestehende Baurecht für eine gewerbliche Entwicklung wurde bis heute größtenteils nicht umgesetzt. Dieses Planungsziel soll nunmehr aufgegeben und ein Wohnquartier mit ausreichender Grünausstattung und den notwendigen sozialen In- frastruktureinrichtungen geplant werden. Aufgrund einer sich abzeichnenden Umstrukturierung des Junkersge- ländes von industriellen hin zu weniger störenden gewerblichen Nut- zungen und zur Vermeidung von möglichen Nutzungskonflikten soll der Bereich zukünftig als Gewerbegebiet dargestellt werden. Mit der vorliegenden Flächennutzungsplan-Änderung werden die pla- nungsrechtlichen Grundlagen für die o.g. Entwicklungen geschaffen. Inhalt: Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und §4Abs.1 und Abs.2 BauGB. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschafts- planung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Flächennutzungsplan, Diamaltgelände, Junkersgelände, Georg-Reis- müller-Straße Ortsangabe: Pasteurstraße (südlich), Georg-Reismüller-Straße (östlich), Bahnlinie München - Treuchtlingen (westlich)

Anlass Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2103 (allgemeine Wohngebiete, Mischgebiet, Sondergebiet Denkmal, Kindertageseinrichtungen, öffentliche Grünflächen, Verkehrsflächen) Inhalt - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2103 (Plan, Satzung, Begründung) - Behandlung der Äußerungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 BauGB) Stellungnahmen der sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 1 und 2 BauGB) Stellungnahmen des Bezirksausschusses 23 Allach-Untermenzing - Teilweise Verdrängung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1904 - Empfehlung Nr. 14-20 / E 01049 Entscheidungsvorschlag - Entscheidung über die o. g. Äußerungen und Stellungnahmen zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2103 - Billigung des Bebauungsplanes und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss - Auftrag zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes gemäß § 3 Abs. 2 BauGB unter Vorbehalt - Teilweise Verdrängung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1904 - Behandlung der Empfehlung Nr. 14-20 / E 01049 - Keine Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach - Georg-Reismüller-Straße, Ludwigsfelder Straße, Bahnlinie München-Treuchtlingen, Höcherstraße - Bebauungsplan Ortsangabe - Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing - Georg-Reismüller-Straße (östlich), Ludwigsfelder Straße (südlich), Bahnlinie München-Treuchtlingen (westlich), imaginäre östliche Verlängerung der Höcherstraße (nördlich)

Anlass: Seit dem Jahr 2012 hat sich der Stadtrat in mehreren Beschlüssen mit grundlegenden Fragestellungen, möglichen Umsetzungsvarianten, Prozessen und Entscheidungen zur Einführung eines Bürgerhaushaltes für die Landeshauptstadt München befasst. Mit Beschluss vom 25.03.2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 02563) sprach sich der Stadtrat grundsätzlich für die Einführung eines stadtbezirksbezogenen Bürgerhaushaltes aus. Inhalt: In dieser Vorlage werden drei Varianten dargestellt. Zum einen wird der Bürgerhaushalt in der Form, wie er von der Projektgruppe erarbeitet worden war, näher beleuchtet und die dafür nötigen Personal- und Sachkosten aufgezeigt. Zum anderen wird eine Umsetzung in nur wenigen Pilotstadtbezirken betrachtet. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Umsetzung der Vorschläge zum Stadtbezirksbudget, zu den Mieten für die Sitzungslokale sowie für die Tagungstechnik entstehen in 2018 Kosten in Höhe von 3.378.826,-- € und ab 2019 laufend Kosten in Höhe von 3.374.606 €. Wegen des Vorschlags,2 € je Einwohnerin bzw. Einwohner zur Verfügung zu stellen, ist die Höhe des Stadtbezirksbudgets dynamisch. Für die befristete Einrichtung von Stellen entstehen zusätzlich Kosten von jährlich 133.000 € in den Jahren 2018 bis 2020. Entscheidungsvorschlag: Vom Vortrag der Referenten wird Kenntnis genommen. Das Budget der Bezirksausschüsse wird vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Vollversammlung im Juli 2017um jährlich 2 € je wohnberechtigter Person auf Basis der Einwohnerzahlen zum 31.12. des jeweils vorletzten Jahres erhöht und in Stadtbezirksbudget umbenannt. Ortsangabe: Entfällt Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bürgerhaushalt, Stadtbezirksbudget, Budget der Bezirksausschüsse