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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 11. Januar 2018, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Arkadensaal Bayern LB, Oskar-von-Miller-Ring 3
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
Schreiben vom 27.11.2017
Parksituation „Schönfeldviertel“
2.
Schreiben vom 21.12.2017
Baustelle Theresienstraße/Schwindstraße (ehem. ARRI-Gelände)
3.
Schreiben vom 21.12.2017
Wettbüro in der Karlstraße 49
4.
Schreiben vom 27.12.2017
Fördermöglichkeiten für ein Theater
5.3
Vorstellungen und Berichte
1.
Vorstellung des Masterplans Kunstareal durch Herrn Staatsminister Dr. Ludwig Spaenle
und das beauftragte Landschaftsbüro
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
Antwortschreiben des KVR zur Bürgeranfrage TOP A 5.2.3/112017
2.
Leerung der Mülleimer am Josephsplatz und auf dem dortigen Spielplatz auch an Wochenenden
3.
entfällt
4.
Baumfällungen auf dem Grundstück Blutenburgstraße 1/Pappenheimstraße 14
Antwort der Unteren Naturschutzbehörde auf ein BA-Schreiben vom 08.12.2017
5.
Grünanlage Schelling-/Ecke Luisenstraße
Antwort des Baureferats Gartenbau auf Bürgeranliegen TOP A.5.2.5/112017
6.
Nachfrage bezüglich der Messungen zur Luftreinhaltung im Zuge der Umbaumaßnahmen des Altstadtringtunnels
7.
Tempo-Anzeige für die Görresstraße und die Türkenstraße im Bereich der Schulen
8.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Antwortschreiben auf Bürgeranliegen, TOP A 5.2.3/122017, Bebauung ARRI Gelände
9.
Parkraummanagement-Gebühren auch in der Maxvorstadt erhöhen
10.
Anhörung Lichtzeichenanlage Nymphenburger-/Adamstraße
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
Baulisten der LBK: 46., 47., 48., 49.,50. KW
2.
Listen der Abgeschlossenheitsbescheinigungen: 49., 50., 51., 52. KW
3.
Antrag des BA 17 Obergiesing-Fasangarten vom 20.11.2017 mit der Bitte um Unterstützung
„Vorkaufsrecht nach dem BauGB“
4.
Zieblandstraße 43, Errichtung einer neuen Hofbebauung für 5 neue Wohnungen sowie einer darunterliegenden Tiefgarage (10 Stellplätze) einschl. 2 oberirdischen Stellplätzen im Hof
5.
Kurfürstenstraße 12 Rgb., Neubau eines Zweifamilienhauses (als Rückgebäude im Hof)
6.
Erzgießereistraße 14, Teilbaugenehmigung, Teilabbruch, Nutzungsänderung
7.
Zieblandstraße 6, Errichtung eines vierstöckigen Wohngebäudes im Hinterhof
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
1.
Arnulfstraße 52, drei Rosskastanien
2.
Karlstraße 51, eine Weide
3.
Gabelsbergerstraße 49, ein schwarzer Holunder
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
1.
Öffentliche Grünfläche zwischen MK3 und MK4, Beschlussvorlage, Entscheidung
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1873 im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 – 2021
Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2017 - 2021
Infrastrukturversorgungskonzept 2017 - 2021
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
2017 – 2021
Inhalt
Die in den Anlagen aufgeführten Siedlungsgebiete (Wohnen, Gewerbe- und Industriesiedlungen sowie nicht siedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtungen und sonstige Einrichtungen) lösen die von den Referaten zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017– 2021 angemeldeten Infrastrukturmaßnahmen aus.
Gesamtkosten/
Gesamterlös
-/-
Entscheidungsvorschlag
Die in den Anlagen 1 bis 4 zu diesem Beschluss aufgeführten Siedlungsmaßnahmen sind für die Aufstellung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2017 – 2021 von grundlegender Bedeutung.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Reihenfolge; Siedlungsmaßnahmen; MIP 2017 – 2021;
Wohnungsbau; Gewerbe- und Industriesiedlungen; nicht siedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtungen
Ortsangabe
-/-
2.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Studie für die LHM „Nutzungsmuster öffentlich zugänglicher Freiräume im Zuge des
soziodemographischen Wandels“
3.
(U) Alt sein in München – Teil 1
Antrag Nr. 14-20 / A 03164 der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion
vom 12.06.2017
-
14-20 / A 03164 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Stadtratsfraktion der BAYERNPARTEI hat am 12.06.2017 den Antrag Nr. 14-20 / A 03164 gestellt. Die Stadtverwaltung wird darin gebeten, den Handlungsbedarf in Bezug auf barrierefreie Wohnungen im Altbestand, insbesondere den Bedarf an Aufzügen (ab dem Erdgeschoss) darzustellen sowie ein Programm zur finanziellen Förderung für Eigentümerinnen und Eigentümer und Vermieterinnen und Vermieter zu entwickeln, um dem Ziel, Wohnungen im Altbestand barrierefrei zu machen, in den nächsten vier Jahren näher zu kommen.
Inhalt:
In der Beschlussvorlage werden die Anforderungen an die Nachrüstbarkeit von Aufzügen beschrieben und bereits vorhandene Förderprogramme für die Barrierefreiheit im Altbaubestand dargestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
--
Entscheidungsvorschlag:
Vom Vortrag wird Kenntnis genommen, wonach bereits bewährte Förderprogramme für Eigentümerinnen und Eigentümer sowie Vermieterinnen und Vermieter für die Nachrüstung von Aufzügen vorliegen und eingeführt sind. Die bestehenden Programme decken die Intentionen des Antrags vollständig ab. Es besteht keine Notwendigkeit für die Aufstellung eines weiteren Förderprogramms und für die Datenerhebung des Bedarfs an Aufzügen im Altbestand.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Nachrüstung von Aufzügen, Wohnen im Alter
Ortsangabe:
--
4.
(U) Maßnahmen zur Stärkung des Baumschutzes in München
"Aktion Kontrolle Grün"
21 Anträge und Empfehlungen
-
14-20 / B 03719 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01036 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01922 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01972 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03153 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03259 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03247 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03272 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03317 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03349 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03265 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03683 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03353 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / F 00885 (Typ: Anfrage) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03455 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03467 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03600 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03605 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03060 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03607 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03606 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Baumstatistische Erhebungen im Jahr 2015 sowie eine Evaluation der Ersatzpflanzungen in ausgewählten Stadtbezirken im Jahr 2016 durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung - Untere Naturschutzbehörde ergaben, dass eine Verbesserung der bisherigen Kontrollpraxis angezeigt ist. Eine Verstärkung der Kontrollen wird auch in einem gemeinschaftlichen Antrag mehrerer Bezirksausschüsse gefordert, der auf Initiative des Bundes Naturschutz in Bayern e. V. in einem überparteilichen Gremium erarbeitet wurde. Der Antrag enthält darüber hinaus zahlreiche weitere Maßnahmevorschläge zur Stärkung des Baumschutzes in München.
Inhalt:
Ausgangssituation, Baumstatistische Erhebungen, Ansätze zur Optimierung der Ersatzpflanzungskontrollen - "Aktion Kontrolle Grün", Kosten, Finanzierung, Nutzen, Anträge aus dem Stadtrat und den Bezirksausschüssen, Bürgerversammlungsempfehlung, Ergebnis/Zusammenfassung, Beteiligung des Naturschutzbeirates, Beteiligung der Bezirksausschüsse
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Personalkosten: 161.250 € € jährlich
Sachkosten: - 2.400 € einmalig (investive Arbeitsplatzersteinrichtung)
- 7.110 € jährlich (lfd. Arbeitsplatzkosten)
Entscheidungsvorschlag:
-In den baumschutzrechtlichen Verfahren wird ein verstärkter Vollzug bei nicht oder nicht ordnungsgemäß erbrachten Ersatzpflanzungen für notwendig erachtet. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, anstatt der bisher praktizierten Stichprobenkontrollen eine 60%ige Ersatzpflanzungskontrolle jährlich durchzuführen.
-.... usw. siehe Dokumente/ Kurzfassung
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Ersatzpflanzungskontrollen, Kontrollen, Kontrollpraxis, Ersatzpflanzungen, Baumschutz, Baumschutzmaßnahmen, Evaluierung, Baumstatistik, Pflanzquote, Sonderaktion, Aktion Kontrolle Grün, Baumkataster, Ersatzpflanzungskataster, Grenzbaumpflanzungen
Ortsangabe: -/-
5.
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm
für die Jahre 2017 - 2021
Gliederungsziffern
3601 Natur- und Denkmalschutz
6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung
6101 Stadtentwicklungsplanung
6110 Lokalbaukommission
6130 Stadtplanung
6150 Städtebauförderung
6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung
Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 2, 4, 6, 7, 9, 20, 21, 24
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2017 – 2021
Inhalt
Investitionsvorhaben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
Stellungnahme zu Anträgen der BA
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
1 Ansätze der Investitionsliste 1 der Anlagen 1 – 7 werden zur Kenntnis
genommen
2 Die Anregungen der Bezirksausschüsse 2, 4, 6, 7, 9, 20, 21 und 24
sind für den Bereich des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
geschäftsordnungsmäßig erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 – 2021
Gliederungsziffern 3601, 6100, 6101, 6110, 6130, 6150 und 6200
Stellungnahme Anträge BA 2, 4, 6, 7, 9, 20, 21 und 24
Ortsangabe
-/-
6.
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK);
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und
der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum
vom 01.01.2017 - 30.06.2017
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt.
Inhalte
Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Beschlussvollzugskontrolle; Bericht
Beteiligung im Netz, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Bebpl. 1633;Siedlungsschwerpunkt Freiham,
Wohnraumversorgung, Stäblistraße, P+R, B+R
Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben;
Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege
Sonderflughafen Oberpfaffenhofen, Optimierung der Beteiligungsstruktur,
Goetheplatz, Hochäckerstraße, Wohnraumbewirtschaftung, Bebpl. 1930b,
Baierbrunner Straße, Siemensallee, Flughafen; Energienutzungsplan_Verkehrskonzept Münchner Norden, Auf Gewinnausschüttung verzichten, GWG, GEWOFAG, Wohnungsbau, Gemeinsame Tochtergesellschaften
Naturschutzgebiet, südl. Fröttmaninger Heide, Haushalt 2017 des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
Ortsangabe
Landeshauptstadt München
7.
Baureferat
Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentl. Grünflächen
8.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Baugenehmigung für Arnulfstraße 62 („Arnulfpost“)
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
Antrag CSU vom 05.12.2017
Tischtennisplatten im Alten Botanischen Garten
2.
Antrag CSU vom 05.12.2017
Verkehrsplanung in der Maxvorstadt
3.
Antrag des Vorsitzenden, Herr Krimpmann, vom 02.01.2018
Zusatzbeschilderung am Straßenschild für Karl-Stützel-Platz
4.
Antrag des Vorsitzenden, Herr Krimpmann, vom 02.01.2017
Umbenennung der Bushaltestelle „Elisenstraße“ (Linie 100) in „Karl-Stützel-Platz“
5.
Antrag der SPD vom 31.12.2017
Fahrradständer vor der „Hopfenpost“
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
Planfeststellungsverfahren: Bau eines dritten Tram-Gleises am Bahnhofsplatz
2.2
Öffentlicher Raum
1.
Türkenstraße 31, neue Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund, eine Warenauslage
2.
Fürstenstraße 9, Warenauslage (Kleiderpuppe)
3.
Glascontainer in der Fürsten-/
Kardinal-Döpfner-Straße aufstellen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01744 der
Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 03 -
Maxvorstadt am 19.10.2017
-
14-20 / E 01744 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01744 der Bürgerversammlung des Stadt-
bezirkes 03 – Maxvorstadt am 19.10.2017
Inhalt
Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 01744 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 03 – Maxvorstadt vom 19.10.2017 fordert die Aufstel-
lung von Glascontainern in der Fürsten-/Kardinal-Döpfner-Straße
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 01744 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 03 – Maxvorstadt vom 19.10.2017 wird nicht gefolgt. In
der Fürsten-/Kardinal-Döpfner-Straße ist die Errichtung einer Wert-
stoffinsel leider nicht möglich.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Duales System, Wertstoffsammelsystem, Wertstoffcontainer
Ortsangabe
Fürsten-/Kardinal-Döpfner-Straße, 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
4.
(E) Reinigung und Verhinderung einer wiederholten
Verschmutzung der öffentlichen Grünanlage an der Ottostraße (Goethe-Denkmal)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01756
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt
am 19.10.2017
-
14-20 / E 01756 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Das Baureferat hat die beauftragte Reinigungsfirma angewiesen, verstärkt auf
Verunreinigungen zu achten und diese zu beseitigen.
5.
Kunst im öffentlichen Raum: Kunstaktion „Love & Hate“ am Siegestor vom 16.02. bis 31.05.2018
6.
Türkenstraße 44, neue Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund, Warenauslage
7.
Türkenstraße 96, neue Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund, Warenauslage
2.3
Gaststätten
2.4
Veranstaltungen
1.
Geschwister-Scholl-Platz: Start eines Spendenmarathons am 08.06.2017
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
Baureferat, Beschlussvorlage
Fuß- und Radwegbrücke Arnulfpark über die zentrale Bahnachse am S-Bahn-Haltepunkt
Donnersberger Brücke
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10367
2.
Kreisverwaltungsreferat, Arbeiten im Straßenraum
a) Königinstraße südlich Veterinärstraße, Vollsperre
b) Richard-Wagner-Straße mit Gabelsberger- und Kreuzung Gabelsberger-/Luisenstraße
c) Schellingstraße zwischen Schwind- und Luisenstraße und Schwindstraße, südlich
Schellingstraße, Fernwärme
d) Oskar-von-Miller-Ring, Fernwärme Phase 4
e) Adalbertstraße 62, Verlegung Fernwärmeleitung
f) Amalienstraße 81 b bis 95 und gegenüber, Neubau Fernwärmeleitung SWM
g) Adalbertstraße 31, Neubau Fernwärmeleitung
3.
(U) Parkraummanagement in München -
Fortschreibung Sektor V
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08574
35 Anträge und Empfehlungen
-
14-20 / A 03696 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03692 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03693 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01657 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03665 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03664 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00157 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00208 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00562 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00645 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00728 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00714 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00836 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00929 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00970 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00971 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00972 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01039 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01077 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03218 (Typ: Antrag) (Status: Sitzungsvorlage)
-
14-20 / E 00994 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00955 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01429 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01607 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02441 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02652 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02763 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 01876 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 01976 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 02101 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01085 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01294 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03670 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03667 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02710 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02969 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Notwendigkeit zur Weiterentwicklung des Parkraummanagements
Bestehende Stadtratsaufträge zum Parkraummanagement
Vielzahl von Anträgen und Bürgerversammlungsempfehlungen
Inhalt:
Behandlung der Anträge und Bürgerversammlungsempfehlungen
Integration neuer Mobilitätsangebote und -dienstleistungen
Förderung der Elektromobilität
Carsharing und Parkraummanagement
Ausdehnung des Parkraummanagements auf Bereiche außerhalb des Mittleren Rings
Fortsetzung des Parkraummanagements - neue Untersuchungsgebiete
Weiterentwicklung des Parkraummanagements im Hinblick auf Parkgebühren
Parkausweise für Bewohnerinnen und Bewohner mit Nebenwohnsitz
Bewirtschaftungszeitraum im Gebiet Hauptbahnhof
Parkscheinautomaten für Umplanungen im Rahmen des Qualitätsmanagements
Marktstudie und Umsetzungsvorschlag zur Einführung einer Parkraumdetektion in den Parkraummanagementgebieten
Personal und Sachmittelbedarf
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die Gesamtkosten belaufen sich auf 81.870 € pro Jahr ab dem Haushaltsjahr 2018 und weiteren 2.370 € im Jahr 2018.
Entscheidungsvorschlag:
siehe Dokumente - Kurzfassung
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Parkraummanagement, PRM, Sektor V, Sektor VI, Parkgebühren, Carsharing, Elektromobilität, Modellquartiere,
Ortsangabe:
Landeshauptstadt München
4.
(U) Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München
Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017 einschl. Ergänzung vom 21.11.2017
Sitzungsvorlage Nr. 1420 / V 09964 einschl. Ergänzung vom
21.11.2017
54 Anträge und Empfehlungen
-
14-20 / B 04251 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03659 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03658 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03662 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03661 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03173 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00154 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01880 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00052 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04233 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02653 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02300 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02636 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00149 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02397 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01315 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00779 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00743 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01681 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02187 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00928 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00693 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00314 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03611 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01098 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00755 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00210 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00748 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02664 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00142 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02104 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00205 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02663 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00579 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02659 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02660 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02622 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03118 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02661 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02662 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02897 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02800 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02658 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02140 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02204 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02656 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02657 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04232 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02654 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02401 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02655 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01679 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01324 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02438 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02024 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02507 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01982 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02621 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Fortschreibung des Grundsatzbeschlusses zur Förderung des Radverkehrs in München und Berichterstattung zur Radverkehrsförderung seit 2013.
Inhalt:
Definition von Grundsätzen, Rückblick, aktueller Stand und Ausblick in Handlungsfeldern der Radverkehrsförderung, Rückschau, Sachstand von Planungen, Definition von Evaluierungsmaßstäben
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Finanzierung der vorgeschlagenen Maßnahmen erfolgt über die Nahmobilitätspauschale. Die Anmeldung erfolgt wie üblich über den Lenkungskreis Radverkehr. Die entstehenden Kosten durch das beantragte Personal der beteiligten Referate sind über den Finanzhaushalt ab 2018 auszugleichen (Summe zahlungswirksame Kosten: Referat für Stadtplanung und Bauordnung: 122.805 € jährlich (unbefristet), Kreisverwaltungsreferat: 311.615 jährlich (bis 2020)).
Entscheidungsvorschlag:
Es ergehen insbesondere folgende Aufträge:
Kenntnisnahme über den Sachstand in zahlreichen Radverkehrsprojekten und Handlungsfeldern der Radverkehrsförderung
Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplans-Radverkehr
Vertiefte Machbarkeitsuntersuchung weiterer radialer und tangentialer Radschnellverbindungen
Vertiefte Untersuchungen an mehreren Netzlücken in München zur Verbesserung der Radverkehrssituation an Strecken und Knotenpunkten
Entwicklung eines münchenspezifischen Hochrechnungsverfahrens für die Berechnung der durchschnittlichen täglichen Radverkehrsstärke sowie neuer Methoden zur Evaluierung des Radverkehrs
Entwicklung von Lösungen zur Wegweisung im Radverkehr, insbesondere zur Integration touristischer Routen
Intensivierung der Stadt-Umland-Themen durch Radverkehrsbeauftragten
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Verkehr, Radverkehrsförderung, Stadtentwicklung, Radverkehrsnetz, nachhaltige Mobilität, Radschnellverbindungen, Stadt-Umland, Infrastruktur
Ortsangabe:
Gesamtstädtischer Bezug
5.
(U) Max-Joseph-Platz
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01471, einschl. Ergänzung vom 23.11.2017
Max-Joseph-Platz
Antrag Nr. 02-08 / A 03722 von Frau Stadträtin Claudia Tausend und
Herrn Stadtrat Alexander Reissl
vom 23.05.2007
Max-Joseph-Platz soll wieder ein Gesicht bekommen
Antrag Nr. 14-20 / A 00831 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL
vom 24.03.2015
Zu- und Abfahrt zur Tiefgarage Max-Joseph-Platz verlegen
Antrag Nr. 14-20 / A 00890 von Herrn StR Alexander Reissl
vom 17.04.2015
Mehr Gestaltungsspielraum für eine Neugestaltung Max-Joseph-Platz -
Tiefgarage für Anwohner, Gewerbetreibende und Mobilitätseingeschränkte
reservieren
Antrag Nr. 14-20 / A 01553 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL
vom 19.11.2015
Umgestaltung Max-Joseph-Platz – endlich Nägel mit Köpfen machen!
Antrag Nr. 14-20 / A 02847 von Herrn StR Richard Quaas und
Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss
vom 06.02.2017
-
14-20 / A 00890 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00831 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03554 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02847 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01553 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03722 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03672 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
StR-Anträge - siehe Betreff
Inhalte:
Beschreibung bisher durchgeführter Maßnahmen und Untersuchungen zur Verbesserung der Verkehrssituation sowie Darstellung möglicher Handlungsansätze.
Entscheidungsvorschlag:
- Die Ausführungen zu den bereits durchgeführten weitergehenden Untersuchungen verschiedener Umgestaltungsvarianten zur Verbesserung der Verkehrssituation und Neugestaltung am Max-Joseph-Platz werden zur Kenntnis genommen.
- Das Baureferat wird gebeten, mit dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung sowie dem Kreisverwaltungsreferat und der Betreiberin der Tiefgarage die unter Punkt 5 des Vortrags der Referentin aufgelisteten vertiefenden Untersuchungen für die Varianten 3A und 3B (Velagerung der Tiefgaragenzufahrten in die Maximilianstraße) sowie analog dazu ggf. für die Variante 6B (Verfahren in zwei Schritten gemäß 3.3 Vortrag) die Machbarkeitsuntersuchungen als Grundlage für den öffentlichen Diskussionsprozess durchzuführen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird die Auswirkungen der Varianten 3A, 3B und ggf. 6B auf die umliegenden Straßenzüge ermitteln.
- usw. - siehe Dokument Kurzfassung
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Max-Joseph-Platz, Residenzstraße, Nord-Süd-Querung der Altstadt für den Radverkehr
Ortsangabe:
Bezirksausschuss 01 Altstadt-Lehel, Alfons-Goppel-Straße, Max-Joseph-Platz, Maximilianstraße, Perusastraße, Residenzstraße
6.
Baumaßnahmen der Stadtwerke
a) Heßstraße REHA, Fernwärme
b) Gabelsbergerstraße 38, Fernwärme
c) Georgenstraße Sch.3190 – 323, Fernwärme
d) Schleißheimer Straße 139, Fernwärme
7.
Referat für Gesundheit und Umwelt, Ausnahmezulassungen nächtliche Arbeiten im
Straßenraum
a) Augustenstraße 66 – 70 bzw. Gabelsbergerstraße 38
b) Jahresgenehmigung für Unterhaltsarbeiten am Schienennetz der Straßenbahn
c) Jahresgenehmigung für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im Stadtgebiet
d) Jahresgenehmigung 2018 für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im Stadtgebiet
8.
Kreisverwaltungsreferat, verkehrsrechtliche Anordnungen
a) Marlene-Dietrich-Straße 55, 63, 65, Feuerwehranfahrtszone
b) Sperre der Lothstraße in Höhe südwestlich Kreittmayrstraße mit zusätzlicher Schranke
c) Zeitänderung an der Bücherbushaltestelle in der Blutenburgstraße
9.
Baureferat, Beschlussvorlage, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08912
Errichtung von festen Toiletten im Maßmannpark sowie im Weißenseepark/Am Katzen-
buckel
10.
Stadtwerke MVG
Information über Anpassung des Betriebskonzepts während Tunnelsanierung auf U1-Nord
(10.12.2017-05.04.2018)
11.
Kreisverwaltungsreferat, Austausch von Lichtsignalanlagen
Adalbert-/Barerstraße
12.
Baureferat
Aufstellung des Modells „Alter Botanischer Garten“ im Alten Botanischen Garten
13.
Kunst im öffentlichen Raum, Kunstaktion“Kunstvolksführung“ vom 04.01. bis 31.01.2018
Eilentscheidung des Vorsitzenden, Zustimmung durch Fristlablauf
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Entdeckerwerkstatt e.V.
Bau einer multifunktionalen Hochebene
2.998,40 €
Az: 0262.0-3-0184
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 für den Bau einer multifunktionalen Hochebene des Vereins Entdeckerwerkstatt e.V. vom 06.12.2017 in Höhe von 2.998,40 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
InitiativGruppe – Interkulturelle Begegnung und Bildung e.V.
Konzertreihe TAKTVOLL vom 15.01. - 30.06.2018
2.800,00€
Az. 0262.0-3-0183
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 für die Konzertreihe TAKTVOLL vom 15.01. - 30.06.2018 von InitiativGruppe – Interkulturelle Begegnung und Bildung e.V. in Höhe von 2.800,00€
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
(U) Fortschreibung der Münchner
Schulentwicklungsplanung für Grundschulen,
Mittelschulen und Förderzentren
-
14-20 / A 03234 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01738 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02143 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02963 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00185 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04006 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01160 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00470 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01488 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 00876 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 00118 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01247 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01221 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02165 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren
Inhalt:
Darstellung der prognostischen Entwicklungen sowie der Maßnahmen im Bereich der Grund-, Mittelschulen und Förderzentren; in diesem Zusammenhang Beantwortung von Anträgen und Empfehlungen; inkl. Ergebnisse der BA-Anhörung
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-
Entscheidungsvorschlag:
Kenntnisnahme der Schulentwicklungsplanung für die Münchner öffentlichen Grund- Mittelschulen sowie Förderzentren.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Schulentwicklungsplanung, Grundschule, Mittelschule, Förderzentren
Ortsangabe:
-
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
AsylArt e.V.
Stück "in C" am 17.03.2018
1.000,00 €
0262.0-3-0182
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 für das Stück "In C" am 17.03.2018 des AsylArt e.V. vom 26.10.2017 in Höhe von 1.000,00 €.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
1.
Kulturreferat, Beschlussvorlage
Entfernung der Plakatwand auf der Verkehrsinsel am Lenbachplatz
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01751 der BV des Stadtbezirkes 3 vom 19.10.2017
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10663
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
1.
Mieterbeiratswahl 2018: Entsendung eines stimmberechtigten Mitglieds
G
Nicht öffentliche Sitzung