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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 11. Januar 2018, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Arkadensaal Bayern LB, Oskar-von-Miller-Ring 3

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
Schreiben vom 27.11.2017 Parksituation „Schönfeldviertel“
14-20 / T 011065 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Schreiben vom 21.12.2017 Baustelle Theresienstraße/Schwindstraße (ehem. ARRI-Gelände)
14-20 / T 011857 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Schreiben vom 21.12.2017 Wettbüro in der Karlstraße 49
14-20 / T 011884 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Schreiben vom 27.12.2017 Fördermöglichkeiten für ein Theater
14-20 / T 011987 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.3
Vorstellungen und Berichte
1.
Vorstellung des Masterplans Kunstareal durch Herrn Staatsminister Dr. Ludwig Spaenle und das beauftragte Landschaftsbüro
14-20 / T 011826 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
Antwortschreiben des KVR zur Bürgeranfrage TOP A 5.2.3/112017
14-20 / T 010991 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Leerung der Mülleimer am Josephsplatz und auf dem dortigen Spielplatz auch an Wochenenden
14-20 / B 04136 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
entfällt
4.
Baumfällungen auf dem Grundstück Blutenburgstraße 1/Pappenheimstraße 14 Antwort der Unteren Naturschutzbehörde auf ein BA-Schreiben vom 08.12.2017
14-20 / T 011641 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Grünanlage Schelling-/Ecke Luisenstraße Antwort des Baureferats Gartenbau auf Bürgeranliegen TOP A.5.2.5/112017
14-20 / T 011642 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Nachfrage bezüglich der Messungen zur Luftreinhaltung im Zuge der Umbaumaßnahmen des Altstadtringtunnels
14-20 / B 03999 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
7.
Tempo-Anzeige für die Görresstraße und die Türkenstraße im Bereich der Schulen
14-20 / B 03727 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
8.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung Antwortschreiben auf Bürgeranliegen, TOP A 5.2.3/122017, Bebauung ARRI Gelände
14-20 / T 011932 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
9.
Parkraummanagement-Gebühren auch in der Maxvorstadt erhöhen
14-20 / B 04133 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
10.
Anhörung Lichtzeichenanlage Nymphenburger-/Adamstraße
14-20 / B 04028 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
Baulisten der LBK: 46., 47., 48., 49.,50. KW
14-20 / T 010828 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Listen der Abgeschlossenheitsbescheinigungen: 49., 50., 51., 52. KW
14-20 / T 011758 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Antrag des BA 17 Obergiesing-Fasangarten vom 20.11.2017 mit der Bitte um Unterstützung „Vorkaufsrecht nach dem BauGB“
14-20 / T 010986 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Zieblandstraße 43, Errichtung einer neuen Hofbebauung für 5 neue Wohnungen sowie einer darunterliegenden Tiefgarage (10 Stellplätze) einschl. 2 oberirdischen Stellplätzen im Hof
14-20 / T 011643 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Kurfürstenstraße 12 Rgb., Neubau eines Zweifamilienhauses (als Rückgebäude im Hof)
14-20 / T 011885 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Erzgießereistraße 14, Teilbaugenehmigung, Teilabbruch, Nutzungsänderung
14-20 / T 011886 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Zieblandstraße 6, Errichtung eines vierstöckigen Wohngebäudes im Hinterhof
14-20 / T 011934 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
1.
Arnulfstraße 52, drei Rosskastanien
14-20 / T 011587 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Karlstraße 51, eine Weide
14-20 / T 011644 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Gabelsbergerstraße 49, ein schwarzer Holunder
14-20 / T 011889 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
1.
Öffentliche Grünfläche zwischen MK3 und MK4, Beschlussvorlage, Entscheidung Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1873 im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
14-20 / T 010918 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 – 2021 Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2017 - 2021 Infrastrukturversorgungskonzept 2017 - 2021
14-20 / V 09762 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2017 – 2021 Inhalt Die in den Anlagen aufgeführten Siedlungsgebiete (Wohnen, Gewerbe- und Industriesiedlungen sowie nicht siedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtungen und sonstige Einrichtungen) lösen die von den Referaten zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017– 2021 angemeldeten Infrastrukturmaßnahmen aus. Gesamtkosten/ Gesamterlös -/- Entscheidungsvorschlag Die in den Anlagen 1 bis 4 zu diesem Beschluss aufgeführten Siedlungsmaßnahmen sind für die Aufstellung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2017 – 2021 von grundlegender Bedeutung. Gesucht werden kann im RIS auch nach Reihenfolge; Siedlungsmaßnahmen; MIP 2017 – 2021; Wohnungsbau; Gewerbe- und Industriesiedlungen; nicht siedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtungen Ortsangabe -/-
2.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Studie für die LHM „Nutzungsmuster öffentlich zugänglicher Freiräume im Zuge des soziodemographischen Wandels“
14-20 / T 011055 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
(U) Alt sein in München – Teil 1 Antrag Nr. 14-20 / A 03164 der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 12.06.2017
  • 14-20 / A 03164 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 10241 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die Stadtratsfraktion der BAYERNPARTEI hat am 12.06.2017 den Antrag Nr. 14-20 / A 03164 gestellt. Die Stadtverwaltung wird darin gebeten, den Handlungsbedarf in Bezug auf barrierefreie Wohnungen im Altbestand, insbesondere den Bedarf an Aufzügen (ab dem Erdgeschoss) darzustellen sowie ein Programm zur finanziellen Förderung für Eigentümerinnen und Eigentümer und Vermieterinnen und Vermieter zu entwickeln, um dem Ziel, Wohnungen im Altbestand barrierefrei zu machen, in den nächsten vier Jahren näher zu kommen. Inhalt: In der Beschlussvorlage werden die Anforderungen an die Nachrüstbarkeit von Aufzügen beschrieben und bereits vorhandene Förderprogramme für die Barrierefreiheit im Altbaubestand dargestellt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -- Entscheidungsvorschlag: Vom Vortrag wird Kenntnis genommen, wonach bereits bewährte Förderprogramme für Eigentümerinnen und Eigentümer sowie Vermieterinnen und Vermieter für die Nachrüstung von Aufzügen vorliegen und eingeführt sind. Die bestehenden Programme decken die Intentionen des Antrags vollständig ab. Es besteht keine Notwendigkeit für die Aufstellung eines weiteren Förderprogramms und für die Datenerhebung des Bedarfs an Aufzügen im Altbestand. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Nachrüstung von Aufzügen, Wohnen im Alter Ortsangabe: --
4.
(U) Maßnahmen zur Stärkung des Baumschutzes in München "Aktion Kontrolle Grün" 21 Anträge und Empfehlungen
14-20 / V 09243 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Baumstatistische Erhebungen im Jahr 2015 sowie eine Evaluation der Ersatzpflanzungen in ausgewählten Stadtbezirken im Jahr 2016 durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung - Untere Naturschutzbehörde ergaben, dass eine Verbesserung der bisherigen Kontrollpraxis angezeigt ist. Eine Verstärkung der Kontrollen wird auch in einem gemeinschaftlichen Antrag mehrerer Bezirksausschüsse gefordert, der auf Initiative des Bundes Naturschutz in Bayern e. V. in einem überparteilichen Gremium erarbeitet wurde. Der Antrag enthält darüber hinaus zahlreiche weitere Maßnahmevorschläge zur Stärkung des Baumschutzes in München. Inhalt: Ausgangssituation, Baumstatistische Erhebungen, Ansätze zur Optimierung der Ersatzpflanzungskontrollen - "Aktion Kontrolle Grün", Kosten, Finanzierung, Nutzen, Anträge aus dem Stadtrat und den Bezirksausschüssen, Bürgerversammlungsempfehlung, Ergebnis/Zusammenfassung, Beteiligung des Naturschutzbeirates, Beteiligung der Bezirksausschüsse Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Personalkosten: 161.250 € € jährlich Sachkosten: - 2.400 € einmalig (investive Arbeitsplatzersteinrichtung) - 7.110 € jährlich (lfd. Arbeitsplatzkosten) Entscheidungsvorschlag: -In den baumschutzrechtlichen Verfahren wird ein verstärkter Vollzug bei nicht oder nicht ordnungsgemäß erbrachten Ersatzpflanzungen für notwendig erachtet. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, anstatt der bisher praktizierten Stichprobenkontrollen eine 60%ige Ersatzpflanzungskontrolle jährlich durchzuführen. -.... usw. siehe Dokumente/ Kurzfassung Gesucht werden kann im RIS auch nach: Ersatzpflanzungskontrollen, Kontrollen, Kontrollpraxis, Ersatzpflanzungen, Baumschutz, Baumschutzmaßnahmen, Evaluierung, Baumstatistik, Pflanzquote, Sonderaktion, Aktion Kontrolle Grün, Baumkataster, Ersatzpflanzungskataster, Grenzbaumpflanzungen Ortsangabe: -/-
5.
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2017 - 2021 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 2, 4, 6, 7, 9, 20, 21, 24
14-20 / V 09748 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2017 – 2021 Inhalt Investitionsvorhaben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung Stellungnahme zu Anträgen der BA Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1 Ansätze der Investitionsliste 1 der Anlagen 1 – 7 werden zur Kenntnis genommen 2 Die Anregungen der Bezirksausschüsse 2, 4, 6, 7, 9, 20, 21 und 24 sind für den Bereich des Referats für Stadtplanung und Bauordnung geschäftsordnungsmäßig erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 – 2021 Gliederungsziffern 3601, 6100, 6101, 6110, 6130, 6150 und 6200 Stellungnahme Anträge BA 2, 4, 6, 7, 9, 20, 21 und 24 Ortsangabe -/-
6.
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2017 - 30.06.2017
14-20 / V 09439 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt. Inhalte Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Beschlussvollzugskontrolle; Bericht Beteiligung im Netz, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Bebpl. 1633;Siedlungsschwerpunkt Freiham, Wohnraumversorgung, Stäblistraße, P+R, B+R Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben; Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege Sonderflughafen Oberpfaffenhofen, Optimierung der Beteiligungsstruktur, Goetheplatz, Hochäckerstraße, Wohnraumbewirtschaftung, Bebpl. 1930b, Baierbrunner Straße, Siemensallee, Flughafen; Energienutzungsplan_Verkehrskonzept Münchner Norden, Auf Gewinnausschüttung verzichten, GWG, GEWOFAG, Wohnungsbau, Gemeinsame Tochtergesellschaften Naturschutzgebiet, südl. Fröttmaninger Heide, Haushalt 2017 des Referats für Stadtplanung und Bauordnung Ortsangabe Landeshauptstadt München
7.
Baureferat Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentl. Grünflächen
14-20 / T 011350 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung Baugenehmigung für Arnulfstraße 62 („Arnulfpost“)
14-20 / T 011819 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
Antrag CSU vom 05.12.2017 Tischtennisplatten im Alten Botanischen Garten
14-20 / T 011693 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Antrag CSU vom 05.12.2017 Verkehrsplanung in der Maxvorstadt
14-20 / T 011694 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
3.
Antrag des Vorsitzenden, Herr Krimpmann, vom 02.01.2018 Zusatzbeschilderung am Straßenschild für Karl-Stützel-Platz
14-20 / T 011998 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
4.
Antrag des Vorsitzenden, Herr Krimpmann, vom 02.01.2017 Umbenennung der Bushaltestelle „Elisenstraße“ (Linie 100) in „Karl-Stützel-Platz“
14-20 / T 012000 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
5.
Antrag der SPD vom 31.12.2017 Fahrradständer vor der „Hopfenpost“
14-20 / T 012041 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
Planfeststellungsverfahren: Bau eines dritten Tram-Gleises am Bahnhofsplatz
14-20 / T 011667 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.2
Öffentlicher Raum
1.
Türkenstraße 31, neue Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund, eine Warenauslage
14-20 / T 010869 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
2.
Fürstenstraße 9, Warenauslage (Kleiderpuppe)
14-20 / T 010985 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
3.
Glascontainer in der Fürsten-/ Kardinal-Döpfner-Straße aufstellen Empfehlung Nr. 14-20 / E 01744 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt am 19.10.2017
14-20 / V 10422 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 14-20 / E 01744 der Bürgerversammlung des Stadt- bezirkes 03 – Maxvorstadt am 19.10.2017 Inhalt Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 01744 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 03 – Maxvorstadt vom 19.10.2017 fordert die Aufstel- lung von Glascontainern in der Fürsten-/Kardinal-Döpfner-Straße Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 01744 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 03 – Maxvorstadt vom 19.10.2017 wird nicht gefolgt. In der Fürsten-/Kardinal-Döpfner-Straße ist die Errichtung einer Wert- stoffinsel leider nicht möglich. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Duales System, Wertstoffsammelsystem, Wertstoffcontainer Ortsangabe Fürsten-/Kardinal-Döpfner-Straße, 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
4.
(E) Reinigung und Verhinderung einer wiederholten Verschmutzung der öffentlichen Grünanlage an der Ottostraße (Goethe-Denkmal) Empfehlung Nr. 14-20 / E 01756 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt am 19.10.2017
14-20 / V 10526 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Das Baureferat hat die beauftragte Reinigungsfirma angewiesen, verstärkt auf Verunreinigungen zu achten und diese zu beseitigen.
5.
Kunst im öffentlichen Raum: Kunstaktion „Love & Hate“ am Siegestor vom 16.02. bis 31.05.2018
14-20 / T 011817 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Türkenstraße 44, neue Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund, Warenauslage
14-20 / T 011993 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
7.
Türkenstraße 96, neue Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund, Warenauslage
14-20 / T 012040 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
2.3
Gaststätten
2.4
Veranstaltungen
1.
Geschwister-Scholl-Platz: Start eines Spendenmarathons am 08.06.2017
14-20 / T 011645 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
Baureferat, Beschlussvorlage Fuß- und Radwegbrücke Arnulfpark über die zentrale Bahnachse am S-Bahn-Haltepunkt Donnersberger Brücke Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10367
14-20 / T 010916 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Kreisverwaltungsreferat, Arbeiten im Straßenraum a) Königinstraße südlich Veterinärstraße, Vollsperre b) Richard-Wagner-Straße mit Gabelsberger- und Kreuzung Gabelsberger-/Luisenstraße c) Schellingstraße zwischen Schwind- und Luisenstraße und Schwindstraße, südlich Schellingstraße, Fernwärme d) Oskar-von-Miller-Ring, Fernwärme Phase 4 e) Adalbertstraße 62, Verlegung Fernwärmeleitung f) Amalienstraße 81 b bis 95 und gegenüber, Neubau Fernwärmeleitung SWM g) Adalbertstraße 31, Neubau Fernwärmeleitung
14-20 / T 010924 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
(U) Parkraummanagement in München - Fortschreibung Sektor V Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08574 35 Anträge und Empfehlungen
  • 14-20 / A 03696 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03692 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03693 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 01657 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03665 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03664 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00157 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00208 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00562 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00645 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00728 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00714 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00836 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00929 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00970 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00971 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00972 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 01039 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 01077 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03218 (Typ: Antrag) (Status: Sitzungsvorlage)
  • 14-20 / E 00994 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00955 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01429 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01607 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02441 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02652 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02763 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 01876 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 01976 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 02101 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 01085 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 01294 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03670 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03667 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02710 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02969 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 08574 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Notwendigkeit zur Weiterentwicklung des Parkraummanagements Bestehende Stadtratsaufträge zum Parkraummanagement Vielzahl von Anträgen und Bürgerversammlungsempfehlungen Inhalt: Behandlung der Anträge und Bürgerversammlungsempfehlungen Integration neuer Mobilitätsangebote und -dienstleistungen Förderung der Elektromobilität Carsharing und Parkraummanagement Ausdehnung des Parkraummanagements auf Bereiche außerhalb des Mittleren Rings Fortsetzung des Parkraummanagements - neue Untersuchungsgebiete Weiterentwicklung des Parkraummanagements im Hinblick auf Parkgebühren Parkausweise für Bewohnerinnen und Bewohner mit Nebenwohnsitz Bewirtschaftungszeitraum im Gebiet Hauptbahnhof Parkscheinautomaten für Umplanungen im Rahmen des Qualitätsmanagements Marktstudie und Umsetzungsvorschlag zur Einführung einer Parkraumdetektion in den Parkraummanagementgebieten Personal und Sachmittelbedarf Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Gesamtkosten belaufen sich auf 81.870 € pro Jahr ab dem Haushaltsjahr 2018 und weiteren 2.370 € im Jahr 2018. Entscheidungsvorschlag: siehe Dokumente - Kurzfassung Gesucht werden kann im RIS auch nach Parkraummanagement, PRM, Sektor V, Sektor VI, Parkgebühren, Carsharing, Elektromobilität, Modellquartiere, Ortsangabe: Landeshauptstadt München
4.
(U) Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017 einschl. Ergänzung vom 21.11.2017 Sitzungsvorlage Nr. 1420 / V 09964 einschl. Ergänzung vom 21.11.2017 54 Anträge und Empfehlungen
  • 14-20 / B 04251 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03659 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03658 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03662 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03661 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03173 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00154 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01880 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00052 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04233 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02653 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02300 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02636 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00149 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02397 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01315 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00779 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00743 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01681 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02187 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00928 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00693 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00314 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03611 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01098 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00755 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00210 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00748 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02664 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00142 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02104 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00205 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02663 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00579 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02659 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02660 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02622 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03118 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02661 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02662 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02897 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02800 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02658 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02140 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02204 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02656 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02657 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04232 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02654 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02401 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02655 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01679 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01324 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02438 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02024 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02507 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 01982 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02621 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 09964 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Fortschreibung des Grundsatzbeschlusses zur Förderung des Radverkehrs in München und Berichterstattung zur Radverkehrsförderung seit 2013. Inhalt: Definition von Grundsätzen, Rückblick, aktueller Stand und Ausblick in Handlungsfeldern der Radverkehrsförderung, Rückschau, Sachstand von Planungen, Definition von Evaluierungsmaßstäben Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Finanzierung der vorgeschlagenen Maßnahmen erfolgt über die Nahmobilitätspauschale. Die Anmeldung erfolgt wie üblich über den Lenkungskreis Radverkehr. Die entstehenden Kosten durch das beantragte Personal der beteiligten Referate sind über den Finanzhaushalt ab 2018 auszugleichen (Summe zahlungswirksame Kosten: Referat für Stadtplanung und Bauordnung: 122.805 € jährlich (unbefristet), Kreisverwaltungsreferat: 311.615 jährlich (bis 2020)). Entscheidungsvorschlag: Es ergehen insbesondere folgende Aufträge: Kenntnisnahme über den Sachstand in zahlreichen Radverkehrsprojekten und Handlungsfeldern der Radverkehrsförderung Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplans-Radverkehr Vertiefte Machbarkeitsuntersuchung weiterer radialer und tangentialer Radschnellverbindungen Vertiefte Untersuchungen an mehreren Netzlücken in München zur Verbesserung der Radverkehrssituation an Strecken und Knotenpunkten Entwicklung eines münchenspezifischen Hochrechnungsverfahrens für die Berechnung der durchschnittlichen täglichen Radverkehrsstärke sowie neuer Methoden zur Evaluierung des Radverkehrs Entwicklung von Lösungen zur Wegweisung im Radverkehr, insbesondere zur Integration touristischer Routen Intensivierung der Stadt-Umland-Themen durch Radverkehrsbeauftragten Gesucht werden kann im RIS auch nach: Verkehr, Radverkehrsförderung, Stadtentwicklung, Radverkehrsnetz, nachhaltige Mobilität, Radschnellverbindungen, Stadt-Umland, Infrastruktur Ortsangabe: Gesamtstädtischer Bezug
5.
(U) Max-Joseph-Platz Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01471, einschl. Ergänzung vom 23.11.2017 Max-Joseph-Platz Antrag Nr. 02-08 / A 03722 von Frau Stadträtin Claudia Tausend und Herrn Stadtrat Alexander Reissl vom 23.05.2007 Max-Joseph-Platz soll wieder ein Gesicht bekommen Antrag Nr. 14-20 / A 00831 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 24.03.2015 Zu- und Abfahrt zur Tiefgarage Max-Joseph-Platz verlegen Antrag Nr. 14-20 / A 00890 von Herrn StR Alexander Reissl vom 17.04.2015 Mehr Gestaltungsspielraum für eine Neugestaltung Max-Joseph-Platz - Tiefgarage für Anwohner, Gewerbetreibende und Mobilitätseingeschränkte reservieren Antrag Nr. 14-20 / A 01553 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 19.11.2015 Umgestaltung Max-Joseph-Platz – endlich Nägel mit Köpfen machen! Antrag Nr. 14-20 / A 02847 von Herrn StR Richard Quaas und Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss vom 06.02.2017
14-20 / V 01471 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: StR-Anträge - siehe Betreff Inhalte: Be­schreibung bisher durch­geführter Maßnahmen und Untersuchun­gen zur Verbesse­rung der Ver­kehrssituation sowie Darstellung mögli­cher Handlungsansät­ze. Entscheidungsvor­schlag: - Die Ausführungen zu den bereits durchgeführten weitergehenden Untersuchungen ver­schiedener Umgestaltungsvarianten zur Verbes­serung der Verkehrssituation und Neu­gestaltung am Max-Joseph-Platz werden zur Kenntnis genommen. - Das Baureferat wird gebeten, mit dem Referat für Stadtplanung und Bauordn­ung sowie dem Kreisverwaltungsreferat und der Betreiberin der Tiefgarage die unter Punkt 5 des Vortrags der Referentin aufgelis­teten vertiefenden Untersuchungen für die Varianten 3A und 3B (Ve­lagerung der Tiefga­ragenzufahrten in die Maximilianstraße) sowie analog dazu ggf. für die Variante 6B (Verfahren in zwei Schritten ge­mäß 3.3 Vortrag) die Machbarkeitsuntersuchungen als Grundlage für den öffentli­chen Diskussionsprozess durchzuführen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird die Auswirkungen der Varianten 3A, 3B und ggf. 6B auf die umlie­genden Stra­ßenzüge ermitteln. - usw. - siehe Dokument Kurzfassung Gesucht werden kann im RIS auch nach: Max-Joseph-Platz, Residenzstraße, Nord-Süd-Querung der Altstadt für den Radverkehr Ortsangabe: Bezirksausschuss 01 Altstadt-Lehel, Alfons-Goppel-Straße, Max-Joseph-Platz, Maximilianstraße, Perusastraße, Residenzstraße
6.
Baumaßnahmen der Stadtwerke a) Heßstraße REHA, Fernwärme b) Gabelsbergerstraße 38, Fernwärme c) Georgenstraße Sch.3190 – 323, Fernwärme d) Schleißheimer Straße 139, Fernwärme
14-20 / T 011063 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Referat für Gesundheit und Umwelt, Ausnahmezulassungen nächtliche Arbeiten im Straßenraum a) Augustenstraße 66 – 70 bzw. Gabelsbergerstraße 38 b) Jahresgenehmigung für Unterhaltsarbeiten am Schienennetz der Straßenbahn c) Jahresgenehmigung für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im Stadtgebiet d) Jahresgenehmigung 2018 für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im Stadtgebiet
14-20 / T 011068 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Kreisverwaltungsreferat, verkehrsrechtliche Anordnungen a) Marlene-Dietrich-Straße 55, 63, 65, Feuerwehranfahrtszone b) Sperre der Lothstraße in Höhe südwestlich Kreittmayrstraße mit zusätzlicher Schranke c) Zeitänderung an der Bücherbushaltestelle in der Blutenburgstraße
14-20 / T 011538 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.
Baureferat, Beschlussvorlage, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08912 Errichtung von festen Toiletten im Maßmannpark sowie im Weißenseepark/Am Katzen- buckel
14-20 / T 011566 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
10.
Stadtwerke MVG Information über Anpassung des Betriebskonzepts während Tunnelsanierung auf U1-Nord (10.12.2017-05.04.2018)
14-20 / T 011583 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
11.
Kreisverwaltungsreferat, Austausch von Lichtsignalanlagen Adalbert-/Barerstraße
14-20 / T 011692 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
12.
Baureferat Aufstellung des Modells „Alter Botanischer Garten“ im Alten Botanischen Garten
14-20 / T 011913 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
13.
Kunst im öffentlichen Raum, Kunstaktion“Kunstvolksführung“ vom 04.01. bis 31.01.2018 Eilentscheidung des Vorsitzenden, Zustimmung durch Fristlablauf
14-20 / T 012005 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Entdeckerwerkstatt e.V. Bau einer multifunktionalen Hochebene 2.998,40 € Az: 0262.0-3-0184
14-20 / V 10695 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 für den Bau einer multifunktionalen Hochebene des Vereins Entdeckerwerkstatt e.V. vom 06.12.2017 in Höhe von 2.998,40 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse InitiativGruppe – Interkulturelle Begegnung und Bildung e.V. Konzertreihe TAKTVOLL vom 15.01. - 30.06.2018 2.800,00€ Az. 0262.0-3-0183
14-20 / V 10665 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 für die Konzertreihe TAKTVOLL vom 15.01. - 30.06.2018 von InitiativGruppe – Interkulturelle Begegnung und Bildung e.V. in Höhe von 2.800,00€
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
(U) Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren
  • 14-20 / A 03234 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 01738 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02143 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02963 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00185 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 04006 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 01160 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00470 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 01488 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 00876 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 00118 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 01247 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 01221 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02165 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 09979 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren Inhalt: Darstellung der prognostischen Entwicklungen sowie der Maßnahmen im Bereich der Grund-, Mittelschulen und Förderzentren; in diesem Zusammenhang Beantwortung von Anträgen und Empfehlungen; inkl. Ergebnisse der BA-Anhörung Gesamtkosten/Gesamterlöse: - Entscheidungsvorschlag: Kenntnisnahme der Schulentwicklungsplanung für die Münchner öffentlichen Grund- Mittelschulen sowie Förderzentren. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Schulentwicklungsplanung, Grundschule, Mittelschule, Förderzentren Ortsangabe: -
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse AsylArt e.V. Stück "in C" am 17.03.2018 1.000,00 € 0262.0-3-0182
14-20 / V 10464 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 für das Stück "In C" am 17.03.2018 des AsylArt e.V. vom 26.10.2017 in Höhe von 1.000,00 €.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
1.
Kulturreferat, Beschlussvorlage Entfernung der Plakatwand auf der Verkehrsinsel am Lenbachplatz Empfehlung Nr. 14-20 / E 01751 der BV des Stadtbezirkes 3 vom 19.10.2017 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10663
14-20 / T 011931 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
1.
Mieterbeiratswahl 2018: Entsendung eines stimmberechtigten Mitglieds
14-20 / T 011646 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
G
Nicht öffentliche Sitzung