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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 6. Februar 2018, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Arkadensaal Bayern LB, Oskar-von-Miller-Ring 3
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
Schreiben vom 10.01.2018: Hupen in der Brienner Straße (s. dazu TOP A 5.2.6/072017)
2.
Schreiben vom 17.01.2018: öffentliche Pkw-Stellplätze Amalienstraße Höhe Universität
5.3
Vorstellungen und Berichte
1.
Vorstellung des Masterplans Kunstareal durch Herrn Staatsminister Dr. Ludwig Spaenle
und das beauftragte Landschaftsbüro
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Antwortschreiben zum Bürgeranliegen TOP A 5.2.1/12 2017
2.
Walter-Klingenback-Weg neu gestalten
3.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Antwortschreiben zum BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04141 vom 10.10.2017
4.
Keine Werbeveranstaltungen mehr auf dem Wittelsbacherplatz
5.
Die Landeshauptstadt München untersagt die Durchführung der Veranstaltung "Rockavaria" am 09. und 10. Juni 2018 auf dem Königsplatz und findet eine alternative Örtlichkeit.
6.
Die Arcisstraße als Fahrradstraße ausweisen
7.
Mehr Fahrradstraßen in der Maxvorstadt ausweisen - mehr Sicherheit für Radfahrer
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
1.
Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 20.01.2018
„Bau von weiteren Hotels in der Maxvorstadt verhindern“
2.
Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 20.01.2018
„Ersatzbaumpflanzungen in der Maxvorstadt“
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
Baulisten der LBK: 51., 52., 1., 2. KW
2.
Listen der Abgeschlossenheitsbescheinigungen: 1., 2. KW
3.
Schönfeldstraße 14, Umbau der Tiefgarage eines Wohn- und Geschäftshauses
4.
Sandstraße 47, Nutzungsänderung eines Ladens zu einem Wettbüro
5.
Schellingstraße 17, Abbruch und Neubau Dach, Erweiterung um eine Wohneinheit usw.
6.
Dachauer Straße 90, Erweiterungsbau des Kath. Männerfürsorgevereins
7.
Dachauer Straße 22-24, Nutzungsänderung 4. OG, Personalräume zu Wohneinheit, DG Ausbau
8.
Schönfeldstraße 14, Umbau der Tiefgarage eines Wohn- und Geschäftshauses
9.
Max-Joseph-Straße 6, Abbruch eines Bürogebäudes
10.
Maßmannpark, Errichtung einer freistehenden öffentlichen WC-Anlage
11.
Neureutherstraße 16, Umbau und Erweiterung eines Wohngebäudes, Neubau RGB
12.
Nymphenburger Straße 55, Aufstockung und DG-Ausbau
13.
Dachauer Straße 24, Abbruch und Wiederaufbau der Treppe 2. OG bis DG und DG-Whg.
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
1.
Brienner Straße 59, vier Laubbäume
2.
Max-Joseph-Straße 6, zwei Robinien, ein Gingko
3.
Karolinenplatz 4, zwei Robinien
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
a) Wohnungen teilbar bauen
Antrag Nr. 14-20 / A 03302 von Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Alexandra Gaßmann,
Frau StRin Anja Burkhardt vom 27.07.2017, eingegangen am 27.07.2017
b) Von Zürich lernen: urbanes Wohnen über Tramdepot, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / A 02102
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung undBauordnung vom 17.01.2018
c) Direkter Austausch des Stadtrates mit der Stadtverwaltung, der Stadtgestaltungskom-
mission und den an Planung und Bau beteiligten Interessengemeinschaften
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 7 V 09931
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.01.2018
-
14-20 / A 03302 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14 – 20 / A 03302 von Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin
Alexandra Gaßmann, Frau StRin Anja Burkhardt vom 27.07.2017,
eingegangen am 27.07.2017
Inhalt
Die Landeshauptstadt München soll prüfen, ob beim Bau von größeren
familiengerechten Wohnungen durch die städtischen Wohnungsbauge
sellschaften dafür Sorge getragen kann, dass diese sich baulich mit
möglichst kostengünstigen Mitteln im Hinblick auf langfristig wandelnde
Platzbedarfe teilen bzw. vergrößern oder verkleinern lassen.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag wird Kenntnis genommen, wonach dem Wunsch nach
flexibel gestaltbaren Grundrissen im geförderten Wohnungsbau die
Vorgaben hinsichtlich kompakter
Wohnungsgrößen in Kombination mit
entsprechender Belegung sowie die Kostenobergrenzen für Baukosten
entgegenstehen. Bei den städtischen Wohnungsbaugesellschaften
liegen jedoch bereits Instrumente für die Umsetzung der im Antrag
beschriebenen Intention vor.
Das Referat für Stadtplanung und
Bauordnung wird beauftragt, die Ergebnisse einer Studienarbeit zum
Thema der flexiblen Grundrisse im Ausschuss für Stadtplanung und
Bauordnung vorzustellen.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Flexible Grundrisse; teilbare Wohnungen; städtische
Wohnungsbaugesellschaften;
Ortsangabe
- / -
2.
(U) Zukunftsfähigkeit des Münchner U-Bahn-Netzes –Bekenntnisbeschluss für die Entlastungsspange U9
sowie dafür erforderliche Vorhaltemaßnahmen für einen zusätzlichen U-Bahnhof am Hauptbahnhof
a) Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen
b) Finanzierung
Änderungen des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2017 bis 2021 - Anmeldungen zum Haushalt 2018 ff
c) „Nahverkehrsplan für die LH München II – U9 nicht um jeden Preis“
Antrag Nr. 14-20 / A 1960 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 24.03.2016
d) „Überlegungen zur U9“
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 03839 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 22 – Aubing-Lochhausen-Langwied vom
19.07.2017
-
14-20 / A 03751 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03839 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01960 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 30.09.2015 zum Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, „die Planung der U9 auf Basis der vorliegenden Machbarkeitsstudie […] zusammen mit Stadtwerke München GmbH und Baureferat voranzutreiben. Aufgrund der prognostizierten deutlichen Steigerung der Bevölkerungsdichte ist die Weiterentwicklung des Münchner ÖPNV-Systems zwingend erforderlich.
Inhalt:
Auf Grundlage des zuvor beschriebenen Auftrages wurden umfangreiche Machbarkeitsuntersuchungen zur U9-Spange durchgeführt, die in dieser Beschlussvorlage vorgestellt werden. Insbesondere wird die Vorzugsvariante der Streckenführung detaillierter beschrieben und die Entlastungswirkung für Bahnhöfe und vorhandene Innenstadtstrecken dargestellt. Zudem wird eine Vorhaltemaßnahme am Hauptbahnhof thematisiert, deren bauliche und zeitliche Integration in die Projekte der 2. Stammstrecke und des Neubau Empfangsgebäudes zu prüfen ist.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
11.000.000 EUR
Entscheidungsvorschlag:
Bekennen des Stadtrates zur Notwendigkeit der Entlastungsspange U9 sowie Aufnahme in den Nahverkehrsplan in die Kategorie Planung/im Bau.
Beauftragung der DB AG, eine terminliche und bauliche Vereinbarkeit der Vorhaltemaßnahmen für einen neuen U-Bahnhof am Hauptbahnhof mit den Projekten 2. Stammstrecke und Neubau Empfangsgebäude zu prüfen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
U9, U9-Spange, U-Bahn-Netz, Nahverkehrsplan, Vorhaltemaßnahmen, Hauptbahnhof
Ortsangabe: --
3.
Baureferat, Unterrichtung über Baumfällungen am Altstadtringtunnel
4.
(U) Neue Gebietskategorie im Baurecht
Urbanes Gebiet
Neue Gebietskategorie im Baurecht: Urbanes Gebiet
Antrag Nr. 14-20 / A 02703 von Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Alexander Reissl,
Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Christian Müller vom 01.12.2016
-
14-20 / A 03796 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02703 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Stadtratsfraktion der SPD vom 01.12.2016 mit der Bitte an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, dem Stadtrat die Auswirkungen darzustellen, die mit der Einführung der neuen Gebietskategorie „Urbanes Gebiet“ für die Stadt München verbunden sind.
Inhalt
Darstellung der Kernziele der Bauplanungsrechtsnovelle 2017, der Regelung in § 6a der Baunutzungsverordnung „urbane Gebiete“ sowie der Auswirkungen der neuen Baugebietskategorie für die Landeshauptstadt München
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme der Ausführungen, die die Auswirkungen der neuen Baugebietskategorie „Urbane Gebiete“ für die Landeshauptstadt München aufzeigen
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Urbanes Gebiet, urbane Gebiete, Bauplanungsrechtsnovelle 2017, Nutzungsmischung
Ortsangabe
(-/-)
5.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Wohnungsmarktbeobachtung München – kleinräumige Strukturdaten 2016 für die
Stadtbezirke, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10503
Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 31.01.2018
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
Antrag von SPD und Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 01.01.2018
„Der BA 3 fordert die Landeshauptstadt München auf, zu dem SPD-Antrag Nr. 14-20 / B 03579 und dem Antrag von Bündnis 90/Die Grünen Nr. 14-20 / B 03580, beide aus der
Sitzung vom 12. Mai 2017, alsbald Stellung zu nehmen.“
2.
Antrag der SPD vom 23.01.2018
„Keine Hunde am Spielplatz des Spielhauses Sophienstraße“
3.
Antrag der CSU vom 22.01.2018
„Pläne zur Einbahnstraße in der Brienner Straße dem BA 3 vorstellen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
(E) Verbot und Kontrolle von Geschwindigkeitsüberschreitungen
mit getunten Autos auf dem Altstadtring abends, nachts und an
Wochenenden
-
14-20 / E 01755 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Verbot und Kontrolle von Geschwindigkeitsüberschreitungen
mit getunten Autos auf dem Altstadtring abends, nachts und an
Wochenenden
2.
(E) Verbesserung der Verkehrssituation in der Gabelsbergerstraße
-
14-20 / E 01208 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Verbesserung der Verkehrssituation in der Gabelsbergerstraße
3.
(E) Sofortige Verbesserung der Verkehrssituation in der Gabelsbergerstraße
-
14-20 / E 01758 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Sofortige Verbesserung der Verkehrssituation in der Gabelsbergerstraße
2.2
Öffentlicher Raum
1.
(E) Begrünung des Rudi-Hierl-Platzes
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01745
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt
am 19.10.2017
-
14-20 / E 01745 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Dem Wunsch, den Rudi-Hierl-Platz als Wiese zu gestalten, kann nicht entsprochen
werden.
2.
(E) Entfernung bzw. Versetzen von Telefonzelle und Zeitungskästen
an der Kreuzung Schelling- / Augustenstraße
-
14-20 / E 01748 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Entfernung bzw. Versetzen von Telefonzelle und Zeitungskästen
an der Kreuzung Schelling- / Augustenstraße
3.
(E) Ruhestörung in warmen Sommernächten durch lauten Auto-
und Motorradlärm
-
14-20 / E 01746 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Ruhestörung in warmen Sommernächten durch lauten Auto-
und Motorradlärm
2.3
Gaststätten
1.
Kreisverwaltungsreferat, Sondernutzungserlaubnis, Teilwiderruf einer Freischankfläche
Adalbertstraße 8
2.
Kreisverwaltungsreferat, Sondernutzungserlaubnis, Teilwiderruf einer Freischankfläche
Adalbertstraße 28
2.4
Veranstaltungen
1.
Vina Croatia“ vom 18. bis 20.05.2018 auf dem Wittelsbacherplatz
2.
Parade zum St.-Patricks-Day am 11.03.2018
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
Kreisverwaltungsreferat, verkehrsrechtliche Anordnung
a) Linienbusverkehre derMVG; Änderungen zum Fahrplanwechsel am 10.12.2017
b) Linienbusverkehre der MVG; Neue Ausstiegshaltestellen Hauptbahnhof Nord für die
Buslinien 100 und 150 aus Richtung Ostbahnhof bzw. Tivolistraße ab 12.09.2017
c) Schulbushaltestelle Türkenstraße 68, Änderung des Zeitzusatzes
2.
Kreisverwaltungsreferat
sich fortbewegende Versammlung am 22.04.2018: Fahrradkorso, Sternfahrt des ADFC
München e.V., verschiedene Örtlichkeiten u.a. Maxvorstadt
3.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Max-Joseph-Platz
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01471
2. Hinweis/Ergänzung vom 08.01.2018 zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung
und Bauordnung vom 17.01.2018
4.
Bauvorhaben der Stadtwerke
a) Karlstraße 77, Strom
b) Wredestraße, Fernwärme
c) Gabelsbergerstraße, Fernwärme
5.
(U) Fünf Plätze attraktiv neu gestalten
A) Willibaldplatz
im 25. und 21. Stadtbezirk
Projektkosten (Kostenobergr.): 2.300.000 €
(darin enth.: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 190.000 € (brutto))
1. Projektgenehmigung
2. Anmeldung zum MIP 2017 - 2021
B) Ubostraße / Altostraße
im 22. Stadtbezirk
1. Kenntnisnahme von der Projektgenehmigung des Projektes auf dem Verwaltungsweg
2. Anmeldung zum MIP 2017 - 2021
C) St.-Pauls-Platz
im 2. Stadtbezirk
Projektkosten (Kostenobergr.): 4.100.000 €
(darin enth.: Anteil SWM: 70.000 € (netto))
1. Projektgenehmigung
2. Bavariaring Schrägparkplätze, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02655
3. Anmeldung zum MIP 2017 - 2021
D) Siegestor
im 3. und 12. Stadtbezirk
Projektkosten (Kostenobergr.): 5.450.000 €
1. Projektgenehmigung
2. Einräumung des Vorrangs der Ergebnisse der Bürgerbeteiligung vor gegenläufigen Empfehlungen
der Stadtgestaltungskommission
3. Anmeldung zum MIP 2017 - 2021
E) Rosenheimer Str. / Lilienstr. / Zeppelinstr.
im 5. Stadtbezirk
1. Platzgestaltung Verkehrsraum am Gasteig
2./3. Radweg a. d. Zeppelinstr., BA-Anträge Nr. 08-14 / B 05324 u. Nr. 08-14 / B 05325
4. Neugestaltung/Erweiterung d. Umgriffs/Sanierung Teilst. Rosh. Str., BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05487
5. Gegenläufiger Radweg Zeppelinstr., BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02192
6. Baumpflanzung Lilienstr., BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02515
7. Anmeldung zum MIP
-
14-20 / A 03775 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03776 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02655 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 05487 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02515 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02192 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 05324 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 05325 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des BauA vom 04.02.2014 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13916):
Auftrag, die Planungen für die Neugestaltung Willibaldplatz, St.-Pauls-Platz,
Altostraße / Ubostraße / Giglweg und Siegestor aufzunehmen und
das Ergebnis dem Stadtrat zur Projektgenehmigung vorzulegen.
Auftrag zu einer verkehrskonzeptionellen Untersuchung zur Umgestaltung
des Bereiches Rosenheimer Straße / Lilienstraße / Zeppelinstraße.
Inhalt
Sachstand und Beschreibung der Projekte
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Kosten:
Willibaldplatz: 2.300.000 €
Ubo- / Altostraße: 850.000 €
St.-Pauls-Platz: 4.100.000 €
Siegestor: 5.450.000 €
Entscheidungsvorschlag
1. Genehmigung Projekt Willibaldplatz
2. Kenntnisnahme von der Projektgenehmigung für das Projekt
Ubostraße / Altostraße auf dem Verwaltungsweg
3. Genehmigung Projekt St.-Pauls-Platz
4. Auftrag, die Ummarkierung der Parkplätze am Bavariaring vorab auszuführen.
5. Auftrag, die Umwandlung der Längs- zu Schrägparkplätzen am Bavariaring
nach einer 3-jährigen Evaluierungsphase zu bewerten und mit dem
Bezirksausschuss 2 abzustimmen.
6. Genehmigung Projekt Siegestor
7. Zustimmende Kenntnisnahme vom Bericht über das Untersuchungsergebnis
zu den vertieften verkehrlichen Untersuchungen zum Projekt
Rosenheimer Straße / Lilienstraße / Zeppelinstraße.
Auftrag zur Planung und Vorlage des Ergebnisses im Stadtrat zur Projektgenehmigung.
8. Anträge
9. Bereitstellung der Planungsmittel für 2018
10.+11. Anmeldungen zum Haushalt 2019 + MIP
Suchbegriff:
- Gestaltung
- Bürgerbeteiligung
Ortsangabe
- siehe Betreff
- Stadtbezirke 25, 21, 22, 2, 3, 12 und 5
6.
Baureferat, Beschlussvorlage
Krähensichere Mülleimer
Beschluss des Bauausschusses vom 30.01.2018, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04191
7.
Kreisverwaltungsreferat
Sondernutzungserlaubnisse für Zeitungsentnahmegeräte der Münchner Abendzeitung (AZ)
Standorte: Barer Straße 41, Seite Schellingstraße und Schellingstraße 25
Entscheidung des Oberbürgermeisters wird seitens des KVR erbeten.
8.
Kreisverwaltungsreferat, Arbeiten im Straßenraum
Richard-Wagner-Stsraße mit Gabelsbergerstraße und Kreuzung Gabelsberger-/Luisenstraße
9.
(U) Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München
Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017
54 Anträge und Empfehlungen
-
14-20 / B 04251 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03659 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03658 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03662 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03661 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03173 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00154 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01880 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00052 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04233 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02653 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02300 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02636 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00149 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02397 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01315 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00779 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00743 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01681 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02187 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00928 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00693 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00314 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03611 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01098 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00755 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00210 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00748 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02664 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00142 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02104 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00205 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02663 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00579 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02659 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02660 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02622 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03118 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02661 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02662 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02897 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02800 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02658 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02140 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02204 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02656 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02657 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04232 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02654 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02401 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02655 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01679 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01324 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02438 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02024 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02507 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01982 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02621 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Fortschreibung des Grundsatzbeschlusses zur Förderung des Radverkehrs in München und Berichterstattung zur Radverkehrsförderung seit 2013.
Inhalt:
Definition von Grundsätzen, Rückblick, aktueller Stand und Ausblick in Handlungsfeldern der Radverkehrsförderung, Rückschau, Sachstand von Planungen, Definition von Evaluierungsmaßstäben
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Finanzierung der vorgeschlagenen Maßnahmen erfolgt über die Nahmobilitätspauschale. Die Anmeldung erfolgt wie üblich über den Lenkungskreis Radverkehr. Die entstehenden Kosten durch das beantragte Personal der beteiligten Referate sind über den Finanzhaushalt ab 2018 auszugleichen (Summe zahlungswirksame Kosten: Referat für Stadtplanung und Bauordnung: 122.805 € jährlich (unbefristet), Kreisverwaltungsreferat: 311.615 jährlich (bis 2020)).
Entscheidungsvorschlag:
Es ergehen insbesondere folgende Aufträge:
Kenntnisnahme über den Sachstand in zahlreichen Radverkehrsprojekten und Handlungsfeldern der Radverkehrsförderung
Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplans-Radverkehr
Vertiefte Machbarkeitsuntersuchung weiterer radialer und tangentialer Radschnellverbindungen
Vertiefte Untersuchungen an mehreren Netzlücken in München zur Verbesserung der Radverkehrssituation an Strecken und Knotenpunkten
Entwicklung eines münchenspezifischen Hochrechnungsverfahrens für die Berechnung der durchschnittlichen täglichen Radverkehrsstärke sowie neuer Methoden zur Evaluierung des Radverkehrs
Entwicklung von Lösungen zur Wegweisung im Radverkehr, insbesondere zur Integration touristischer Routen
Intensivierung der Stadt-Umland-Themen durch Radverkehrsbeauftragten
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Verkehr, Radverkehrsförderung, Stadtentwicklung, Radverkehrsnetz, nachhaltige Mobilität, Radschnellverbindungen, Stadt-Umland, Infrastruktur
Ortsangabe:
Gesamtstädtischer Bezug
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
1.
Antrag der CSU vom 11.01.2018
„Fit im Alten Botanischen Garten“
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Sozialreferat, Jugendamt
Ausschreibung Kinder-Aktions-Koffer 2018/2019
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
Sozialreferat
Aktualisierung der Liste und Karte mit Standorten für Flüchtlinge und Wohnungslose
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
Kinder- und Bürgerfest des BA 3 2018: Termin, Planung, Organisation
2.
entfällt
3.
Direktorium
Finanzielle Unterstützung zur Anschaffung von Tagungstechnik und Mieten
4.
Bürgerbudget – Vergabekriterien für Zuwendungen des BA 3
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
G
Nicht öffentliche Sitzung