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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 17. April 2018, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Arkadensaal Bayern LB, Oskar-von-Miller-Ring 3
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
1.
Beantwortung der Fragen aus der Sitzung vom 13.03.2018
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
Bürgeranliegen vom 01.03.2018: in der Maxvorstadt abgestellte Leih-Fahrräder
2.
Bürgeranliegen vom 02.032018: Bücherschrank in der Maxvorstadt
3.
Anfrage einer Baugenossenschaft vom 12.03.2018, Suche nach Baugrund
4.
Anliegen der Evangelischen Hochschulgemeinde vom 26.03.2018
Entfernung der neu aufgestellten Sitzbank an der Lori-/Ecke Nymphenburger Straße
5.
Bürgeranliegen vom 28.03.2018: Mobile Heizanlage Türkenstraße 47
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
Mobile Geschwindigkeitsmessgeräte: In der Probephase Messgeräte auch in der Maxvorstadt aufstellen
2.
Veränderung der Grundwasserverhältnisse in der Maxvorstadt.
Wie wirkt sich die zunehmende Bebauung des Untergrundes durch Keller, Tiefgaragen und öffentliche Infrastruktureinrichtungen auf die Grundwasserstände in der Maxvorstadt aus?
3.
Sicherheit in der Nymphenburger Straße
4.
Baureferat, Antwortschreiben
Fassade Lenbachhaus-Neubau, Verfärbung
5.
Carsharing-Gesetz vom 01.09.2017 nutzen und neue Carsharing-Parkplätze in der Maxvorstadt ausweisen
6.
Die Landeshauptstadt München bringt an den Straßenschildern am Karl-Stützel-Platz erklärende Zusatzbeschilderungen (einseitig) an, mit dem Text: "Bayerischer Innenminister von 1924 bis zu seiner Verhaftung durch die Nationalsozialisten im Jahr 1933.
7.
Kreisverwaltungsreferat, Nachtrag
Gegen den Dauerstau – Optimierung des Verkehrsflusses in der Gabelsbergerstraße
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03378 vom 14.03.2017
8.
Fahrradständer vor der "Hopfenpost"
9.
Kreisverwaltungsreferat, Zwischennachricht BA-Antrag Nr. 14-20 / B 4131
Verkehrssicherheit in der Türkenstraße
10.
Antrag für Ersatzbaumpflanzungen in der Maxvorstadt
11.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Antwortschreiben
Fahrradabstellanlagen in der Amalienstraße
12.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Zwischennachricht
Holzfassade von Ladenlokal in der Schellingstraße 25 unter Denkmalschutz stellen
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04647 vom 13.03.2018
13.
Die Landeshauptstadt München regt bei der MVG die Umbenennung der Bushalestelle "Elisenstraße" (Lini 100) in Karl-Stützel-Platz an. Die Umbenennung soll, wenn möglich, noch zum Start der ringbuslinie, jedoch spätestens zum nächsten Fahrplanwechsel erfolgen.
7
Berichte
7.1
Bericht des Rechtsextremismusbeauftragten
7.2
Bericht der Mieterbeirätin
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
1.
Antrag der CSU vom 07.02.2018
„Verzicht auf 2. Bauabschnitt der Pinakothek der Moderne“
2.
Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 27.03.2018
Zeitnahe Umsetzung des Masterplans Freiflächengestaltung im Kunstareal
3.
Antrag der SPD vom 03.04.2018
Freies WLAN im Kunstareal
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
Listen der Bauvorhaben der LBK: 8., 9., 10.,11., 12., 13. KW
2.
Listen der Abgeschlossenheitsbescheinigungen der LBK: 7., 8., 9., 11., 12. und 13. KW
3.
Schleißheimer Straße 42, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
1.
Ludwigstraße 25, eine Blutpflaume und ein Zierapfel
2.
Lämmerstraße 5/Hirtenstraße 2-4, Dachauer Straße 3-5, 3 Robinien laut Plan
3.
Barer Straße 11 b, ein vierstämmiger Silberahorn
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Protokoll der 269. Sitzung der Kommission für Statgestaltung vom 19.12.2017
Heßstraße 10
2.
(U) Direkter Austausch des Stadtrates mit der Stadtverwaltung,
der Stadtgestaltungskommission und den an Planung und Bau beteiligten
Interessengemeinschaften
a) Mehr Freiraum für architektonische Qualität
Bewertung und Umsetzung der Vorschläge des Bundes der Architekten
Antrag Nr. 14-20 / A 02895 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz
Bürgerbeteiligung vom 20.02.2017
B) Nicht geförderten Wohnraum städtisch unterstützen
Antrag Nr. 14-20 / A 03207 von Herrn StR Marian Offman vom 28.06.2017
-
14-20 / A 03748 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02895 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03207 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Anträge der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom 20.02.2017 und des Hr. Stadtrat Marian Offmann vom 28.06,2017, die in den Anträgen formulierten Vorschläge zu bewerten und zu diskutieren.
Inhalt
Diskussion der Thesen des BDA Bayern insbesondere bezüglich: 0,4H-Abstandsflächensatzung, Offenheit der Nutzung von Erdgeschossen, Nutzungsmischungsquote, Novellierung der TA Lärm, Bauphysik, Brandschutz, Reform der Musterbaurichtilinie, kostendämpfende Maßnahmen im nicht geförderten Mietwohnungsbau
Gesarhtkosten/ Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag der Referentin über die laufenden Anstrengungen der Verwaltung, die in den Thesen des BDA angesprochenen „Standards im Wohnungsbau“ zu reduzieren, die Mieten auch im nicht geforderten Wohnungsbau zu stabilisieren sowie der fachlichen Einschätzung der Vorschläge des BDA und der am. Bau beteiligten Interessengemeinschaften, wird Kenntnis genommen.....
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Auflagen, Wohnungsbau, Standards, Abstandsflächenregeiung, nicht geförderter Wohnraum, Hearing, Symposium, BDA
Ortsangabe -
3.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Nymphenburger Straße 55, angeforderter Abdruck der Baugenehmigung
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
Antrag der FDP vom 27.03.2018
Modellversuch Alternative 5
2.
Antrag der FDP vom 27.03.2018
Fußgängerzone Barer Straße
3.
Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 01.04.2018
Radfahrstreifen in der Gabelsbergerstraße zu Ende bringen und bis zum
Oskar-von-Miller-Ring fortführen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
Kreisverwaltungsreferat
Einsatz von Dialog-Displays im Rahmen eines zweijährigen Versuchs, Abfrage von
Standortvorschlägen
2.
Bauliche Umgestaltung der Tengstraße zwischen Ziebland- und Hohenzollernstraße
3.
(E) Verlängerung der Grünphase für Fußgänger am Altstadtring (Platz der Opfer des Nationalsozialismus und Lenbachplatz)
-
14-20 / E 01753 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Sitzungsvorlage)
Kurzinfo:
Verlängerung der Grünphase für Fußgänger am Altstadtring (Platz der Opfer des Nationalsozialismus und Lenbachplatz)
2.2
Öffentlicher Raum
1.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes, Augustenstraße 70
2.
„Freizeit – Spielnachmittage“ im Alten Botanischen Garten, Sophienstraße 7 von Mai bis
Oktober 2018
3.
Theresienstraße 100, Aufstellung eines mobilen Fahrradständers – Bitte um Prüfung des
BA-Beschlusses vom 19.03.2018 zur Vermeidung einer OB-Entscheidung
2.3
Gaststätten
1.
Schellingstraße 15, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
2.
Schellingstraße 3, Genehmigung einer Freischankfläche
2.4
Veranstaltungen
1.
Konzert mit „Sunrise Avenue“ auf dem Königsplatz am 25.05.2018
2.
Spielplatz und Grünfläche Deidesheimer Straße:
Familienfest zum International Family Equality Day am 06.05.2018
3.
Streetlife Festival / Corso Leopold, 1. Nachtrag
4.
Gedenkveranstaltung „München liest aus verbrannten Büchern“ am 10.05.2018
auf dem Königsplatz
5.
2.4.6 Streetlife Festival/Corso Leopold, 2. Nachtrag
6.
Streetlife Festival/Corso Leopold, 3. Nachtrag
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
Baureferat, Neubau Toilettenanlage Maßmannpark, Rodung, Baubeginn
2.
Kreisverwaltungsreferat, Termine Streetlife Festival/Corso Leopold 2019
3.
Kreisverwaltungsreferat, Arbeiten im Straßenraum
a) Seidl-, Dachauer-, Brienner Straße, Fernwärme
b) Maximiliansplatz, Max-Joseph-, Otto-, Prannerstraße
c) Arnulfstraße 2, Pfefferstraße, Hirtenstraße
d) Deroystraße 15-17 u. Seite Tillystraße, Fernwärme
4.
Kreisverwaltungsreferat, Erlaubnisbescheid
St.-Patricks-Parade am 11.03.2018
5.
Baumaßnahmen der Stadtwerke
a) Karolinenplatz 3, Fernwärmeinstandsetzung
b) Erzgießereistraße 14, Strom
c) ReHa Seidlstraße, Fernwärme
6.
Kunst im öffentlichen Raum
Kunstaktion „Straßen Namen Zeichen“ vom 26.04. bis 07.06.2018
7.
Neue Regeln für den Betrieb von Spielhallen in Giesing umsetzen, Antrag des BA 17 Ober-
giesing-Fasangarten vom 14.03.2018; der BA 17 bittet um Unterstützung seines Antrages
8.
Kunst im öffentlichen Raum
Verlängerung der Kunstaktion „Love & Hate“ am Siegestor bis 29.07.2018
9.
Kreisverwaltungsreferat, Marktfestsetzung
Vina Croatia vom 18. bis 20.05.2018 auf dem Wittelsbacherplatz
10.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsrechtliche Anordnungen zur Verbesserung der
Verkehrssicherheit an der Kreuzung Georgen-/Friedrich-/Türkenstraße und Georgen-/
Kurfürstenstraße als Ergebnis der Verkehrsschau vom 20.02.2018
11.
Betriebskonzept während Schienenschleifarbeiten auf der U1-Nord zwischen Olympia-
Einkaufszentrum und Stiglmaierplatz
12.
(U) Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen
Antrag Nr. 14-20 / A 02385
von Herrn Stadtrat Alexander Reissl,
Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar,
Herrn Stadtrat Gerhard Mayer,
Frau Stadträtin Bettina Messinger,
Herrn Stadtrat Jens Röver,
Frau Stadträtin Heide Rieke und
Herrn Stadtrat Christian Amlong
vom 08.08.2016
-
14-20 / A 02385 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04063 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 02385:
Das Baureferat soll mit der Erarbeitung eines Begrünungsprogramms
für Erschließungsstraßen beauftragt werden.
Dem Programm nach sollen in Erschließungsstraßen mit überbreiter
Fahrbahn Straßenbäume gepflanzt werden.
Inhalt
Darstellung des Sachverhaltes und der Ausgangssituation sowie
Unterbreitung eines Vorschlags zum weiteren Vorgehen.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
1. Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.
2. Das Baureferat wird beauftragt, als Grundlage für ein
Begrünungsprogramm von Erschließungsstraßen eine Analyse
der Straßen mit grundsätzlichem Begrünungspotential durchzuführen
und das Ergebnis dem Stadtrat vorzulegen.
Die benötigten Finanzmittel in Höhe von voraussichtlich bis zu 200.000 €
werden aus der "Freiraumpauschale" (Mehrjahresinvestitionsprogramm
2017 - 2021, Investitionsliste 1, Maßnahme-Nr. 5800.8520,
Rangfolge 38, Finanzposition 5800.950.8520.6) finanziert.
3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02385 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl,
Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn Stadtrat Gerhard
Mayer, Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Jens Röver,
Frau Stadträtin Heide Rieke und Herrn Stadtrat Christian Amlong
vom 08.08.2016 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Begrünungsmaßnahmen
- Wohnstraßen
Ortsangabe
-/-
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
1.
Antrag der CSU vom 16.03.2018
Hortplätze für Sprengelschule Dachauer Straße 98
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
MobilSpiel e.V.
MobilSpiel-Fest am 29.04.2018
3.730,00€
Az. 0262.0-3-0190
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 für das MobilSpiel-Fest am 29.04.2018 vom Verein MobilSpiel e.V. in Höhe von 3.730,00€
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Fachbasis soziale Arbeit Maxvorstadt
Infotag am 23.04.2018
120,00€
Az. 0262.0-3-0197
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 für den Infotag am 23.04.2018 von der Fachbasis soziale Arbeit Maxvorstadt in Höhe von 120,00€
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
TSC Maxvorstadt e.V.
Anschaffung von Sportgeräteschränken und Balltransport- und Aufbewahrungswagen
1.866,00€
Az. 0262.0-3-0191
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 für die Anschaffung von Sportgeräteschränken und Balltransport- und Aufbewahrungswagen vom TSC Maxvorstadt e.V. in Höhe von 1.866,00€
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
PA/Spielen in der Stadt e.V.
Baumobil vom 22.06. - 24.06.2018 und Wasserspielmobil vom 13.07. - 15.07.2018
4.153,00€
Az. 0262.0-3-0198
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 für das Baumobil vom 22.06. - 24.06.2018 und das Wasserspielmobil vom 13.07. - 15.07.2018vom Verein PA/Spielen in der Stadt e.V. in Höhe von 4.153,00€
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
Spiellandschaft Stadt, Aktionen auf öffentl. Grünflächen vom 16.04. bis Mitte Oktober 2018
2.
(U) Spielangebote für Mädchen UND Buben -
Gendergerechte Spielplatzgestaltung
Die Planungsempfehlungen "Spielangebote für Mädchen und Jungen -
Gendergerechte Spielraumgestaltung" vom Stadtrat beschließen lassen
Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen
an ihrem Strategietag am 10.11.2017
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss des Bauausschusses vom 11.03.2014 (Sitzungsvorlage
Nr. 08-14 / V 13157) wurde das Baureferat beauftragt, das Thema
„Gendergerechte Spielplatzgestaltung“ in die Spielraumkommission
mit dem Ziel einzubringen, durch eine Arbeitsgruppe entsprechende
Planungsempfehlungen auszuarbeiten und über das Ergebnis dem
Stadtrat zu berichten.
Inhalt
Darstellung der Ergebnisse der Arbeitsgruppe „Gendergerechte
Spielraumgestaltung“
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Das vorliegende Arbeitsergebnis der Arbeitsgruppe „Gendergerechte
Spielraumgestaltung“: „Spielangebote für Mädchen und Jungen -
Gendergerechte Spielraumgestaltung“, wird zur Kenntnis genommen.
2. Die vorgelegten Handlungs- und Planungsempfehlungen
„Spielangebote für Mädchen und Jungen – Gendergerechte
Spielraumgestaltung“ werden mit Ausnahme der Kapitel 2 und 4
beschlossen.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die beschlossenen Teile der
Handlungs- und Planungsempfehlungen „Gendergerechte
Spielraumgestaltung“ im Internet zu veröffentlichen und in geeigneter
Weise an alle tangierten Referate und Dienststellen mit der Bitte
um Beachtung zu kommunizieren.
4. Das Baureferat wird beauftragt, diesen Beschluss zur
weiterführenden Diskussion der Kapitel 2 und 4 wieder
in die Spielraumkommission einzubringen.
Das Ergebnis wird dem Stadtrat im Laufe des zweiten Quartals 2019
wieder vorgelegt.
5. Die Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von
Frauen an ihrem Strategietag am 10.11.2017 ist damit
satzungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Spielplätze
- Gendergerechte Spielraumgestaltung
Ortsangabe
- / -
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
super+ e.V.
Produktion eines Künstlerbuches von Mark Fridvalszki
2.400,00€
Az. 0262.0-3-0193
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 für die Produktion eines Künstlerbuches von Mark Fridvalszki vom Verein super+ e.V.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
super+ e.V.
Ausstellung „in anlehnung an“ von Mitte Mai bis Ende Juni 2018
3.478,41€
Az. 0262.0-3-0194
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 für die Ausstellung „in anlehnung an“ vom 27.03. - 29.04.2018 vom Verein super+ e.V. in Höhe von 3.478,40€
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Marionettentheater Kleines Spiel
Anschaffung von technischen Anlagen und Modernisierung der Räumlichkeiten
2.000,00€
Az. 0262.0-3-0196
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 für die Anschaffung technischen Anlagen und die Modernisierung der Räumlichkeiten vom Marionettentheater Kleines Spiel in Höhe von 2.000,00€
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative zur Renovierung der U-Bahn-Galerie des BA 3
Renovierung der U-Bahn-Galerie des BA 3
4.248,30€
Az. 0262.0-3-0195
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 für die Renovierung der U-Bahn-Galerie des BA 3 von der Initiative zur Renovierung der U-Bahn-Galerie des BA 3 in Höhe von 4.248,30€
5.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "Open-Air Kunstwerk"
Open-Air Kunstwerk vom 11.11. - 02.12.2018
10.000,00 Euro
Az.: 0262.0-3-0199
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 für das Open-Air Kunstwerk vom 11.11. - 02.12.2018 von der Initiative "Open-Air Kunstwerk" in Höhe von 10.000,00 Euro.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
1.
Filmvorführung des BA 3, Budgetmittel
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
Entsendung eines BA-Mitgliedes zu den Sitzungen der Gleichstellungsstelle
2.
Direktorium, Anhörung
Aufnahme eines Anhörungs- und Unterrichtungsrechtes bei größeren Verkehrsumleitungen
bei größeren Baumaßnahmen, Antrag des BA 16 auf Änderung der BA-Satzung
3.
Direktorium, Anhörung
Stadtbezirksbudget für München
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
G
Nicht öffentliche Sitzung