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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 10. Juli 2018, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Arkadensaal Bayern LB, Oskar-von-Miller-Ring 3

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
1.
Schreiben eines Bürgers vom 19.06.2018, Weinfest auf dem Josephsplatz
14-20 / T 018546 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
Bürgeranliegen vom 07.06.2018, Busverkehr Lothstraße
14-20 / T 018228 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Bürgeranliegen vom 12.06.2018, Parkverbotsregelung Linprunstraße
14-20 / T 018293 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Bürgeranliegen vom 14.06.2018, Abbruch alter Häuser in der Türkenstraße
14-20 / T 018383 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Bürgeranliegen vom 05.06.2018, „Bahnwärter Thiel“, Lärmbelästigungen
14-20 / T 018475 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Scheiben eines Bürgers auf ein Antwortschreiben des BA 3 (s. TOP A 5.2.5/06 2018)
14-20 / T 018509 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Schreiben eines Bürgers vom 19.06.2018, Weinfest auf dem Josephsplatz
14-20 / T 018547 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
7.
Bürgeranliegen vom 22.06.2018, Anwohnerbeschwerde über Gaststätte in der Luisenstraße
14-20 / T 018696 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
8.
Bürgeranliegen vom 26.06.2018, Fränkisches Weinfest auf dem Joephsplatz
14-20 / T 018803 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
9.
Bürgeranliegen vom 26.06.2018, Ampelanlage Kreuzung Loth-/Heßstraße
14-20 / T 018807 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.3
Vorstellungen und Berichte
1.
Urbanes Wohnen e.V., Begrünung der Heßstraße
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
Verkehrssicherheit in der Türkenstraße
14-20 / B 04131 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Kreisverwaltungsreferat Gegen den Dauerstau – Optimierung des Verkehrsflusses in der Gabelsbergerstraße BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03378 des BA 3 vom 14.03.2017, Antwortschreiben zum Ortstermin
14-20 / T 018101 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Anfrage eines Bürgers zu Veranstaltungen auf dem Königsplatz vom 06.06.2018 und Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 06.06.2018
14-20 / T 018105 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Nachfrage bezüglich der Luftqualität vor den Schulen der Maxvorstadt
14-20 / B 03998 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
7
Berichte
7.1
Rechtsextremismusbeauftragter
7.2
Mieterbeirätin
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
1.
Antrag von Bündnis 90/Die Grünen vom 28.05.2018, vertagt aus der Sitzung vom 12.06.2018 Begrünung der Heßstraße mit Bäumen
14-20 / T 018376 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
LBK Listen 23., 24., 25. KW
14-20 / T 018253 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
WEB-Listen der LBK: 18., 19., 20., 21., 22., 23., 24. KW
14-20 / T 018037 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Schleißheimer Straße 38, Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit gemeinsamer Tief- garage (Hinterhofbebauung) – Vorbescheid -
14-20 / T 018403 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Schellingstraße 18, Neubau Vorder- und Rückgebäude – Vorbescheid – (vier Varianten)
14-20 / T 018405 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Fürstenstraße 5 Rgb. Wohnraumerweiterung Loggia – Tektur – Änderung des Fluchtweg- systems
14-20 / T 018471 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Baureferat, geplante Beschlussvorlage zur Umsetzung der „Alternative 5“
14-20 / T 018619 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
1.
Theresienstraße 37, ein Spitzahorn
14-20 / T 018172 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Seidlstraße 2, eine Akazie, vier Ebereschen
14-20 / T 018879 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
(U) Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2002a Arnulfstraße südlich zwischen Paul-Heyse-Unterführung und nördlichem Vorplatz (Flst. Nr. 6856/97 Gemarkung München, Sektion 4), - Starnberger Flügelbahnhof - - Einleitungsbeschluss für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2002a; Qualifizierung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 2002 vom 25.04.2007 in einem Teilbereich -
14-20 / V 11871 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag auf Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit Grünordnung gem. §12 BauGB vom 12.03.2018 durch die DB Station & Service AG Inhalt Wesentliche Inhalte sind unter anderem • Informationen über die Verfahren zum Hauptbahnhof • Vorstellung des Projektes „Starnberger Flügelbahnhof“ • Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag und Bebauungsplanverfahrens mit Grünordnung Nr. 2002a Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über die Qualifizierung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2002 vom 25.04.2007 indem für einen Teilbereich ein Verfahren für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2002a eingeleitet wird. Gesucht werden kann im RIS auch nach Hauptbahnhof, Münchner Hauptbahnhof, Starnberger Flügelbahnhof, Arnulfstraße, Paul-Heyse-Unterführung, Bahnhofplatz, Ortsangabe Starnberger Flügelbahnhof
2.
(U) Neues Förderprogramm ökologische Landwirtschaft in München Antrag Nr. 14-20 / A 03077 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 04.05.2017, eingegangen am 04.05.2017
14-20 / V 11475 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass StR Antrag 14-20 / A 03077 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste vom 04.05.2017. Erörterung der Möglichkeiten zur Förderung der ökologischen Landbewirtschaftung über ein städtisches Förderprogramm für Private, Inhalt Charakteristik und Leistungen des Ökolandbaus; Landwirtschaftliche Betriebe und Ökolandbau in München; Förderung der Landwirtschaft durch die LH München und ihre Eigenbetriebe; Voraussetzungen zur Etablierung eines Förderprogramms für ökologische Landwirtschaft in München; Vorschlag zur Einrichtung eines runden Tisches „Ökologische Landbewirtschaftung“; mögliche weitere Themen für den geplanten Runden Tisch; Behandlung des Antrags Nr. 14-20 / A 03077 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 04.05.2017. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungs-vor schlag Kenntnisnahme der Ausführungen im Vortrag der Referentin zur „Förderung der Ökologischen Landbewirtschaftung in München“. Beauftragung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung und Bitte an das Kommunal referat einen „Runden Tischs“ zu den im Vortrag der Referentin benannten Themen (insbesondere zusätzliche Förderung der ökologischen Landbewirtschaftung im Stadtgebiet) durchzuführen und Bericht über die Ergebnisse nach zwei Jahren. Bitte an das Referat für Gesundheit und Umwelt sowie Referat für Arbeit und Wirtschaft, daran mitzuwirken. Auftrag an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, die bereits initiierten Projekte zur Förderung der Landwirtschaft im Münchner Grüngürtel aufrecht zu erhalten und weiter zu entwickeln. Der Antrag Nr. 14-20 / V 03077 Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 04.05.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt Gesucht werden kann im RIS auch nach Förderprogramm, Ökolandbau, ökologische Landwirtschaft, ökologische Landbewirtschaftung Ortsangabe (-/-)
3.
Sozialreferat, Vollzug der Zweckentfremdungssatzung, Vollzug der Erhaltungssatzung, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11151 Beschlussvorlage Bekanntgabe in der Sitzung des Sozialausschusses vom 17.05.2018
14-20 / T 018025 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Untere Naturschutzbehörde Baumfällung Luisenstraße 37
14-20 / T 018296 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Baureferat, Baumfällungen Karlstraße/Denisstraße
14-20 / T 018508 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
(U) Ehrenpreis für guten Wohnungsbau Verleihung der Ehrenpreise 2018
14-20 / V 12011 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Durchführung des Ehrenpreises für guten Wohnungsbau 2018 der Landeshauptstadt München; Verleihung der Ehrenpreise Inhalt Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 25.10.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10035) wurde die Durchführung des Ehrenpreises und die Verleihung von maximal 12 Ehrenpreisen festgelegt. 33 Beiträge wurden eingereicht. Die Gutachterkommission trat am 26./27.04.2018 zur Bewertung der Bewerbungen zusammen. Nach eingehender Begutachtung aller eingereichten Bewerbungsunterlagen sowie nach Besichtigung einiger Wohnanlagen wurden von den Mitgliedern der Gutachterkommission 12 Objekte ausgewählt, die dem Stadtrat zur Verleihung der Ehrenpreise empfohlen werden, sowie 3 weitere Objekte, für die lobende Erwähnungen vorgeschlagen werden. Gesamtkosten -/- Entscheidungsvorschlag Der Verleihung der Ehrenpreise sowie der lobenden Erwähnungen für guten Wohnungsbau an die von der Gutachterkommission vorgeschlagenen Bauherrinnen und Bauherren wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2018, Auszeichnungen Ortsangabe
7.
(U) Konkretisierung der Konzeption "Freiraum M 2030" A) Prioritäre Freiraumstrukturen und - potentiale B) Qualifizierungs- und Kommunikationsstrategien C) Erster Aktionsplan mit Schlüsselprojekten D) Behandlung der Anträge bzw. der Empfehlungen
14-20 / V 11379 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Konkretisierung und weitere Umsetzung der Inhalte aus dem Konzeptgutachten von 2015 Inhalt A) Prioritäre Freiraumstrukturen und -potentiale (übergeordnetes Freiraumgerüst, hier v.a. Grüngürtel, Parkmeilen etc.); B) Qualifizierungs- und Ausbaustrategien (Dokumentation der Freiraumzeit und Auftrag für eine Ausbaustrategie für die Parkmeilen) C) Erster Aktionsplan mit Schlüsselprojekten (vier Masterpläne, zwei Freiraumquartierskonzepte und weitere prozessorientierte und partizipative Projekte zur Freiraumentwicklung) und Ausblick D) Behandlung mehrerer Stadtratsanträge (7x GRÜNE und 1x SPD) bzw. einer BV-Empfehlung (Stadtbezirk 14) Gesamtkosten/ Gesamterlöse –--------------------- Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme der Ausführungen zu Weiterführung und Konkretisierung der Konzeption „Freiraum M 2030“; Auftrag an das PLAN zur Berück sichtigung des Grüngürtels und der Parkmeilen etc. als informelle Planungen zur Entwicklung des übergeordneten Freiraumgerüsts; Auftrag an das PLAN und Bitte an das KR zur Entwicklung einer Strategie zum Ausbau des übergeordneten Freiraumgerüsts (hier insbesondere die Parkmeilen) in Abstimmung mit dem BAU; Kenntnisnahme der Vorschläge für einen ersten Aktionsplan mit Schlüsselprojekten, und Hinweis auf weitere Beschlussvorlagen für hierzu erforderliche Sach- und Personalmittel; Behandlung der Stadtratsanträge Nr. 1899, Nr. 14-20 / A 00044, Nr. 14-20 / A 03455, Nr. 14-20 / A 03456, Nr. 14-20 / A 03457, Nr. 14-20 / A 03458 , Nr. 14-20 / A 03460 sowie der Bürgerversammlungs-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01398. Gesucht werden kann im RIS auch nach Konzeption „Freiraum M 2030“, Freiraumkonzeption, Langfristige Freiraumentwicklung, Freiraumzeit, Schlüsselprojekte Ortsangabe –-----
8.
(U) Städtebauliche und landschaftsplanerische sowie Realisierungswettbewerbe und Qualität der Architektur Antrag Nr. 14-20 / A 03415 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 26.09.2017
  • 14-20 / A 04259 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 04268 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 04169 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03415 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 04133 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03742 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03833 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03831 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03832 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 04113 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 10987 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Anträge Nr. 14-20 / A 03415 „Architekturwettbewerbe weiter öffnen“ der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 26.09.2017 sowie Nr. 14-20 / A 03831 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 1“, Nr. 14-20 / A 03832 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 2“, Nr. 14-20 / A 03833 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 3“ der Stadtratsfraktion der CSU vom 20.02.2018 und Nr.14-20 / A 03742 „Arbeitsgruppe für Farbkonzepte an Neubauten“ von Herrn StR Marian Offman, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Frau StRin Heike Kainz vom 17.01.2018, Nr. 14-20 / A 04113 Antrag Nr. 14-20 / 04113 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Christian Müller vom 22.05.2018 Inhalt Wettbewerbe und Qualität; Bericht über die Praxis und Vorschläge zum weiteren Vorgehen; Vorschlag / Ausführungen zur Einrichtung einer Arbeitsgruppe für Farbkonzepte; Umgang mit Hochhausprojekten Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, weiter die Varianz der Verfahren und Teilnehmenden bei Planungswettbewerben auszubauen sowie das bisher erreichte hohe Niveau in der Durchführung von Wettbewerben fortzuführen. .... Gesucht werden kann im RIS auch nach Wettbewerbe; Stadtgestaltungskommission; Hochhäuser; Farbkonzepte Ortsangabe -/-
9.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München VI“ 2017 – 2021 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11612
14-20 / T 018756 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
10.
(U) Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Organisatorische Anpassungen in der Hauptabteilung II - Stadtplanung; Personalentwicklung im Referat für Stadtplanung und Bauordnung 1) Evaluierung der Beschlussvorlage Situngsvorlagen Nr. 14-20 / V 04459 vom 16.03.2016 2) Den Stadtrat rechtzeitig mit der Bedarfsplanung für neue Bebauungsgebiete befassen! Antrag Nr. 14-20 / A 03247 der Stadtratsfraktion der SPD vom 13.07.2017 3) Bebauungsplan als Projekt Schriftliche Anfrage Nr. 14-20 / F 01196 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Walter Zöller vom 15.05.2018
14-20 / V 11585 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Evaluierung der Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V 04459 vom 16.03.2016 „Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Organisatorische Anpassungen in der Hauptabteilung II – Stadtplanung; .... Bericht über die Randbedingungen, Aufgabenverteilung, Verwaltungspraxis, Erfahrungen und Möglichkeiten bei der Bedarfsplanung für die Bebauungsplanverfahren. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Die Ergebnisse der Evaluierung zum Beschluss zur Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung, die Ausführungen zu der Umsetzung der bauftragten Maßnahmen zur Optimierung, die Aussagen zur organisatorischen Anpassung in der Hauptabteilung II – Stadtplanung und zum PlanTreff sowie zur Personalentwicklung im Referat für Stadtplanung und Bauordnung werden zur Kenntnis genommen. Die städtischen Referate und Dienststellen werden dringend gebeten, ihre fachlichen Bedarfe frühzeitig in den Bebauungsplanprozess und die dafür erforderlichen Wettbewerbe einzustellen und dabei dafür Sorge zu tragen, dass diese in den dafür vorgesehenen Verfahren im Sinne des Vortrags der Referentin (Teil D) entsprechend gesichert sind. ... Gesucht werden kann im RIS auch nach Evaluierung, Optmierungsbeschluss, Bebauungsplanverfahren, Bedarfsplanung, Baugebiete Ortsangabe -/-
11.
(U) Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmiungsverfahren - LBK zukunftsfähig ausstatten - Evaluierung der Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V 03291 vom 16.03.2016
14-20 / V 11663 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Evaluierung der Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V03291, VV 16.03.2016 „Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren - LBK zukunftsfähig ausstatten“ Inhalte In der Vorlage wird der Sachstand bei der Umsetzung der Maßnahmen zur Optimierung und Beschleunigung der Genehmigungsverfahren beschrieben. Es wird darauf hingewiesen, dass zur weiteren Verbesserung die Bewilligung der bislang noch nicht genehmigten Stellen aus der o.g. Vorlage beim Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Lokalbaukommission erforderlich ist. Gesamtkosten - Entscheidungsvorschlag Die Ergebnisse der Evaluierung der Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V03291, VV 16.03.2016 „Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren - LBK zukunftsfähig ausstatten“ werden zur Kenntnis genommen. Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis, dass zur Umsetzung der Maßnahmen zur Optimierung und Beschleunigung der Genehmigungsverfahren die Bewilligung der bislang noch nicht genehmigten Stellen beim Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Lokalbaukommission erforderlich ist. Gesucht werden kann im RIS auch nach Stabilisierung und Beschleunigung der Baugenehmigungsverfahren, LBK, Lokalbaukommission, LBK zukunftsfähig ausstatten, Baugenehmigung Ortsangabe -
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
Antrag der SPD vom 04.06.2018 Aufforderung zur Baustellenberäumung Ecke Türkenstraße/Gabelsbergerstraße
14-20 / T 018168 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Antrag der SPD vom 04.06.2018 Fester Stromverteilerkasten auf dem Wittelsbacherplatz
14-20 / T 018169 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
3.
Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 12.06.2018 Umwidmung der Georgenstraße zur Fahrradstraße
14-20 / T 018355 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
4.
Antrag Bündnis 90/Die Grünen zur heutigen Sitzung Abschaltung aller Ampelanlagen in der Adalbertstraße
14-20 / T 018731 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
Sofortige Verbesserung der Verkehrssituation in der Gabelsbergerstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 01758 der Bürgerversammlung des 3. Stadtbezirkes Maxvor- stadt am 19.10.2017; Nachfrage des Kreisverwaltungsreferates (d. TOP C 2.1.3/02 2018)
14-20 / T 017986 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Baureferat, Radfahrstreifen für die Brienner Straße zwischen Köigsplatz und Stiglmaier- platz, beidseitig (BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01073 vom 14.04.2015)
14-20 / T 018549 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Baureferat, Radstreifen in der Marsstraße beidseitig zwischen Pappenheim- und Seidlstraße
14-20 / T 018551 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.2
Öffentlicher Raum
1.
Kommunalreferat Kostenzusage für die Erläuterungsschilder Karl-Stützel-Platz
14-20 / T 017946 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Baureferat, Errichtung von Tischtennisplatten im Alten Botanischen Garten
14-20 / T 018655 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.3
Gaststätten
1.
Luisenstraße 47, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
14-20 / T 018300 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
2.
Georgenstraße 45, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
14-20 / T 018880 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
2.4
Veranstaltungen
1.
Georgenstraßenfest am 28. und 29.07.2018
14-20 / T 018297 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Straßenfest Georgenstraße 177-144 am 21.07.2018
14-20 / T 018298 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
„Open Air Biafra Kultur Musik Veranstaltung“ am 25.08.2018 auf dem Josephsplatz
14-20 / T 018548 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
Kreisverwaltungsreferat, Arbeiten im Straßenraum a) Änderung Adalbert-/Amalienstraße, Umbau Kreuzungsbereich b) Deroystraße 15 – 17 und Seite Tillystraße, Verlegung Fernwärmeleitung c) Amalienstraße 9 bis 25, Reparatur der Fernwärmeleitung der SWM d) Amalienstraße 21bis 37, Aufgrabungen Sanierung der Fernwärmeleitung, Verlängerung
14-20 / T 017926 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Kreisverwaltungsreferat Der Kommunale Außendienst (KAD) stellt sich vor.
14-20 / T 017944 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Kreisverwaltungsreferat, verkehrsrechtliche Anordnung Dachauer Straße 96 – 98, erleichterte streckenbezogene Anordnung vom Tempo 30
14-20 / T 018023 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Baureferat, Beschlussvorlage Altstadtring Nordwest, Sicherheitsnachrüstung Altstadtringtunnel, Straßenumbau Oskar- von-Miller-Ring und Von-der-Tann-Straße im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Sitzungsvorlage Nr. 14-10 / V 11832
14-20 / T 018164 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Kreisverwaltungsreferat, Erlaubnisbescheid Wanderbaumallee in der Maxvorstadt
14-20 / T 018289 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Referat für Gesundheit und Umwelt, Ausnahmezulassung Jahresgenehmigung für Arbeiten an Anlagen des ÖPNV für Stadtwerke München GmbH
14-20 / T 018294 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Kreisverwaltungsreferat, Erlaubnisbescheid Open-Air-Konzert „Sunrise Avenue“ am 22.06.2018
14-20 / T 018347 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Uni-Sommerfest auf dem Geschwister-Scholl-Platz 1 am 06.07.2018 Eilentscheidung des Vorsitzenden, Zustimmung mit der Maßgabe, dass der Platz nach der Veranstaltung zügig zu reinigen ist, da „Party-Hinterlassenschaften“ vermehrt zu Beschwer- den führen.
14-20 / T 018473 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.
Kunst im öffentlichen Raum, „Orbitum“ vom 18. bis 26.07.2018, Eilentscheidung des Vor- sitzenden
14-20 / T 018474 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
10.
Kreisverwaltungsreferat, Erlaubnisbescheid, Wirtefest Türkenstraße am 14.07.2018
14-20 / T 018627 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
11.
Referat für Arbeit und Wirtschaft Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft, Stadtplanung und Bauordnung und Kreisverwaltungsausschuss am 10./11.07.2018 Bau eines 3. Tram-Gleises mit Haltaestelle auf dem Bahnhofplatz in provisorischer Lage bis zur endgültigen Umgestaltung des Bahnhofplatzes Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12000
14-20 / T 018653 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
12.
Kreisverwaltungsreferat, Erlaubnisbescheid, 9. Münchner Sportfestival am 01.07.2018 auf dem Königsplatz
14-20 / T 018767 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
13.
Kreisverwaltungsreferat, verkehrsaufsichtliche Erlaubnis zum Aufstellen eines Bauzaunes, Materiallagerung und Aufgraben von öffentlichem Grund
14-20 / T 018772 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
14.
Kreisverwaltungsrefeat, BISS-Aktion auf dem Wittelsbacherplatz 30.06. bis 13.10.2018 Eilentscheidung des Vorsitzenden, Zustimmung durch Fristablauf
14-20 / T 018814 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Elternbeirat der Grundschule an der Blutenburgstraße 3 Projekt „Fit fürs Leben“ im Schuljahr 2018/2019 2.100,00 € AZ: 0262.0-3-0209
14-20 / V 12025 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 für das Projekt „Fit fürs Leben“ im Schuljahr 2018/2019 vom Elternbeirat der Grundschule an der Blutenburgstraße 3 in Höhe von 2.100,00 €.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Spiellandschaft Stadt e.V. Familienfest zum Weltkindertag am 20.09.2018 2.150,00 € AZ: 0262.0-3-0212
14-20 / V 12023 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 für das Familienfest zum Weltkindertag am 20.09.2018 vom Verein Spiellandschaft Stadt e.V. in Höhe von 2.150,00 €.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Marli Bossert Stiftung e.V. Projekt "eigenleben.jetzt: Lesezimmer und Schreibstube" vom 27. - 29.07.2018 2.750,00 € Az. 0262.0-3-0214
14-20 / V 12236 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschuss 3 für die Marli Bossert Stiftung e.V. vom 20.06.2018 in Höhe von 2.750,00 €.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
(U) Mieterbeiratswahl 2018 Berufung der stimmberechtigten Mitglieder Bekanntgabe der beratenden Mitglieder
14-20 / V 11144 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Ablauf der dreijährigen Amtszeit des aktuellen Mieterbeirates der Landeshauptstadt München am 06.10.2018 Inhalt - Benennung der stimmberechtigten neuen Mitglieder durch die Bezirksausschüsse - Bekanntgabe der beratenden neuen Mitglieder Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Berufung der neuen stimmberechtigten Mitglieder des Mieterbeirates durch den Stadtrat zum 07.10.2018 . Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Mieterbeiratssatzung - Mietberatung Ortsangabe -/-
2.
Sozialreferat, Amt für Wohnen und Migration, Übersicht Unterkünfte Wohnungslose und Flüchtlinge
14-20 / T 018545 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "84 GHz - Raum für Gestaltung" Veranstaltung "Kunst im Karrée" am 14./15.07.2018 2.000,00 Euro Az.: 0262.0-3-0211
14-20 / V 12066 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 für die Veranstaltung "Kunst im Karrée" am 14./15.07.2018 von der Initiative "84 GHz - Raum für Gestaltung" in Höhe von 2.000,00 Euro.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
1.
Lichtinstallation im Anwesen Finkenstraße 4
14-20 / T 018762 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
Oktoberfest 2018; Reservierung der Ratsboxe für die Münchner Bezirksausschüsse
14-20 / T 018377 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Fachstelle für Demokratie, Anhörung Ausweitung der Bürgerkontakte und dialogischer Angebote vertagt aus der Sitzung vom 12.06.2018
14-20 / T 018379 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
G
Nicht öffentliche Sitzung