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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 14. August 2018, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Bürgerbüro, Schellingstraße 28 a

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
Bürgeranliegen vom 27.06.2018: rücksichtslose Radfahrer auf Gehwegen
14-20 / T 018980 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Anliegen einer Pfarrei in der Maxvorstadt vom 02.07.2018 Pflege angrenzender Grünflächen
14-20 / T 019162 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Bürgeranliegen vom 11.07.2018, Verunreinigungen vor Ärztehaus Augustenstr. 1
14-20 / T 019460 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
Aufstellung weiterer Abfallbehälter auf dem Josephsplatz-Spielplatz
14-20 / B 04974 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Radfahrstreifen in der Gabelsbergerstraße zu Ende bringen und bis zum Oskar-von-Miller-Ring fortführen
14-20 / B 04759 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Autolärm - Poser unerwünscht
14-20 / B 04866 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Holzfassade von Ladenlokal in Schellingstraße 25 unter Denkmalschutz stellen
14-20 / B 04647 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.
Austausch der zweiten Tischtennisplatte am Spielplatz Blutenburgstraße
14-20 / B 04870 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
6.
Einheitliche Straßenbeleuchtung im Kunstareal
14-20 / B 04649 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
7.
Neupflanzung von Bäumen in der Seidlstraße in der Maxvorstadt
14-20 / B 04868 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
8.
Renovierung der Turnhalle der „Schwindschule“, Antwortschreiben auf Schreiben des BA 3 vom 18.06.2018
14-20 / T 020121 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.
Rattenaufklärungskampagnen und Piktogramme für Grünflächen und Spielplätze
14-20 / B 04871 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
10.
Anbringung eines Hinweisschildes für das Kunstwerk am Rudi-Hierl-Platz
14-20 / B 04972 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
11.
Kein Fan-Meeting Point im Alten Botanischen Garten bei der UEFA EURO 2020 (12.06. bis 12.07.2020)
14-20 / B 04979 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
12.
Reinigung der Graffitis des Künstlers Loomit in der Unterführung Ludwigstraße
14-20 / B 04864 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
7
Berichte
7.1
Rechtsextremismusbeauftragter
7.2
Mieterbeirätin
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
Baulisten der LBK: 26., 27., 28., 29., 30. KW
14-20 / T 019116 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
WEB-Listen der LBK: 27., 28. KW
14-20 / T 019648 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Blutenburgstraße 44 Vgb. Erneuerung Glasdach Treppenhaus nach KFW-Kriterien
14-20 / T 019276 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Blutenburgstraße 1, Nutzungsänderung BT E+Q sowie B (nur EG) und L (nur 5. OG) in Verbindung mit der brandschutztechnischen Gesamtsanierung im Schwerpunkt Brandmeldeanlage; Errichtung einer Außentreppe BT Q+B, Genehmigung Lage Treppen Atrium BT Q hier: Anpassung Ausgang BT Q durch Erweiterung um Laderampe Nachtanlieferung für BT B, Fortschreibung Brandschutznachweis BT B, Übergabe Baustellenkonzept Brandschutz BT E (für Leerstand bis 2022) sowie Betriebsbeschreibung BT E
14-20 / T 019384 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Dachauer Straße 17, Nutzungsänderung: Konsulat mit Wohnung in eine Wohngemeinschaft mit Intensivpflege für Senioren
14-20 / T 019905 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Pappenheimstraße 12, Antragauf Erweiterungeiner besteheden Freischankfläche und Er- teilung einer Baugenehmigung
14-20 / T 019906 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Kaulbachstraße 49, Inklusionswohnheim für Studierende
14-20 / T 019909 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.
Steinheilstraße 1, Erneuerung des Dachstuhls mit Ausbau zweier zusätzlicher Wohnungen, Errichtung eines neuen Balkons, Einhausung der Loggia der bestehenden DG-Wohnung, Errichtung zweier Doppelparkanlagen im Hof
14-20 / T 019978 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
1.
Königsplatz 3, drei Eschen
14-20 / T 019463 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
(U) Grün- und Freiflächenverordnung a) verbindliche Einhaltung bei Neubauvorhaben b) Rückkehr zu den alten Werten (Grün pro Einwohner) Empfehlung Nr. 14-20 / E 01938 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl am 22.03.2018
14-20 / V 11821 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 14-20 / E 01938 der Bürgerversammlung des 24. Stadtbezirkes – Feldmoching-Hasenbergl am 22.03.2018 Inhalt Forderung, durch einen Stadtratsbeschluss die Grün- und Freiflächenanteile bei Neubauvorhaben verbindlich einzuhalten und zu den alten Orientierungswerten zurückzukehren, wonach 17 m² öffentliches und 15 m² privates Grün pro Einwohnerin/Einwohner vorzusehen sei. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Keine Änderung des Beschlusses der Vollversammlung vom 26.07.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09119) „Neue Orientierungswerte zur Grün- und Freiflächenversorgung“ Gesucht werden kann im RIS auch nach Grün- und Freiflächenverordnung Ortsangabe Stadtgebiet München
2.
(U) Atlas Wirtschaftsstandort München
14-20 / V 12009 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Broschüre „Atlas Wirtschaftsstandort München – Räumliche Analysen für Stadt und Region“ wird veröffentlicht. Inhalt: Der vorliegende „Atlas Wirtschaftsstandort München“ gibt mit zahlreichen Kartendarstellungen einen breiten Überblick über die Situation und Entwicklung verschiedener Themen der Stadtökonomie. Kleinräumige Darstellungen für die Stadtbezirksteile der Landeshauptstadt München werden durch Karten für die Region München ergänzt und die Landeshauptstadt München in Bezug zu weiteren deutschen Großstädten betrachtet. Entscheidungsvorschlag: Bekanntgegeben Gesucht werden kann im RIS auch nach: Stadtökonomie, Wirtschaft, Unternehmen, Gewerbe, Region München, Erwerbstätige, Beschäftigte Ortsangabe: -/-
3.
(U) Städtische Wohnungsbaugesellschaften Städtische Mietpreisbremse München a) Münchner Mietpreisbremse Antrag Nr. 14-20 / A 03922 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Christian Vorländer vom 20.03.2018, eingegangen am 21.03.2018 b) Kommunale Mietpreisbremse Antrag Nr. 14-20 / A 03954 der LKR vom 29.03.2018, eingegangen am 03.04.2018 c) Mieten bei den städtischen Wohnbaugesellschaften solidarisch gestalten – Erhöhungen begrenzen Antrag Nr. 14-20 / A 03958 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Johann Sauerer vom 04.04.2018, eingegangen am 04.04.2018 d) Städtische Wohnungen sollen bezahlbar sein Antrag Nr. 14-20 / A 03963 der FDP - HUT Stadtratsfraktion vom 10.04.2018, eingegangen am 10.04.2018
14-20 / V 11853 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Herr Oberbürgermeister Reiter hat mit Schreiben vom 26.01.2018 das Referat für Stadtplanung und Bauordnung als Betreuungsreferat der städtischen Wohnungsbaugesellschaften gemeinsam mit dem Sozialreferat beauftragt, Regularien zu entwickeln, die geeignet sind, für einen längerfristigen Zeitraum Mieterhöhungen stärker zu begrenzen und durch ein Zurückbleiben hinter den gesetzlichen Möglichkeiten der Mietsteigerungspotentiale das Profil der Gesellschaften als soziale Vermieterin noch stärker herauszustellen. Stadträtinnen und Stadträte aus der Stadtratsfraktionen der SPD, der CSU, die FDP-HUT-Fraktion sowie die LKR haben die im Betreff genannten vier Anträge gestellt. Inhalt Folgende Handlungsalternativen werden vorgestellt: Begrenzung der Kappungsgrenze im frei finanzierten Bestand der städtischen Wohnungsbaugesellschaften Verlängerung der Bindungsdauer bei gefördertem Wohnraum bei neu bewilligte Vorhaben der städtischen Wohnungsbaugesellschaften in dem LHM-Fördermodell „Münchnen-Modell Miete“ bei Neubauvorhaben auf städtischen Flächen in dem LHM-Fördermodell „Münchner Wohnungsbau“ (ehemals KomPro) Begrenzung der Modernisierungsumlage für die Wohnungen der städtischen Wohnungsbaugesellschaften und Aufnahme der Regularien auch bei allen städtischen Programmen für den geförderten und preisgedämpften Konzeptionellen Mietwohnungsbau (KMB) auf städtischen Flächen Gesamtkosten/ Gesamterlöse Keine unmittelbaren Auswirkungen auf den städtischen Hoheitshaushalt ...
4.
Referat für Stadtplanung und Raumordnung, Untere Naturschutzbehörde, Fällerlaubnis, Zentnerstraße 9-9b
14-20 / T 020036 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
Planfeststellungsverfahren Tram-Gleis am Bahnhofsvorplatz, Hauptbahnhof, Tektur
14-20 / T 020115 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Baureferat, Radwegführung Kreuzung Pappenheim- und Sandstraße
14-20 / T 020277 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Kreisverwaltungsreferat, verkehrsrechtliche Anordnung Tempo 30 vor Schulen, Luisenstraße 7, Luisen-Gymnasium
14-20 / T 020613 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.2
Öffentlicher Raum
1.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Anhörung zu einer geplanten Beschlussvorlage Gesamtkonzept Fahrradparken in München
14-20 / T 019814 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.3
Gaststätten
1.
Türkenstraße 67, Genehmigung einer Freischankfläche
14-20 / T 019811 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
2.4
Veranstaltungen
1.
Mittelalterlicher Weihnachtsmarkt auf dem Wittelsbacherplatz
14-20 / T 019465 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Straßenfest in der Schleißheimer Straße am 15.09.2018
14-20 / T 019849 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Streetlife Festival/Corso Leopold am 08. und 09.09.2018 zwischen Odeonsplatz und Münchner Freiheit einschließlich Nachtrag
14-20 / T 020048 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
München Marathon am 14.10. 2018 und Trachtenlauf am 13.10.2018
14-20 / T 020133 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
Referat für Gesundheit und Umwelt Ausnahmezulassung für Reparaturschweiß- und Schleifarbeiten am Gleiskörper der Straßenbahn, Jahresgenehmigung für Arbeiten an Anlagen des ÖPNV
14-20 / T 019011 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Kreisverwaltungsreferat, Austausch von Lichtsignalanlagen Blutenburg-/Adamstraße
14-20 / T 019021 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Kreisverwaltungsreferat, Erlaubnisbescheid Sommerfest der Siemens AG auf dem Wittelsbacherplatz am 06.07.2018
14-20 / T 019063 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Öffentl. Bücherschrank, Rudi-Hier-Platz, Erlaubnisbescheid
14-20 / T 019088 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
BISS-Veranstaltung, Wittelsbacherplatz, Erlaubnisbescheid
14-20 / T 019089 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
(U) Altstadtring Nordwest Sicherheitsnachrüstung Altstadtringtunnel Straßenumbau Oskar-von-Miller-Ring und Von-der-Tann-Straße im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt A) Ausführungsgenehmigung von Vorwegmaßnahmen zur Sicherheitsnachrüstung des Altstadtringtunnels - Bau einer Löschwasserkammer an der Tunneleinfahrt am Oskar-von-Miller-Ring - Bau einer Löschwasserkammer an der Tunnelausfahrt zum Karl-Scharnagl-Ring - Bau einer Wandverstärkung an der Tunneleinfahrt in der Prinzregentenstraße Projektkosten (Ausführungskosten): 1.740.000 € B) Information über das Ergebnis der ersten Phase des Planungsworkshops zur Gestaltung der Freiflächen
14-20 / V 11832 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Projektgenehmigung der Vollversammlung des Stadtrates vom 15.03.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06080) wurde das Baureferat beauftragt, die Bauausführung vorzubereiten. Inhalt Sachstandsbericht zum Projekt der Sicherheitsnachrüstung des Altstadtringtunnels; Erläuterung der erforderlichen Vorwegmaßnahmen. Des Weiteren wird über den Stand des Planungsworkshops zur Gestaltung der Freiflächen berichtet. Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten für die Vorwegmaßnahmen betragen gemäß dem Kostenanschlag 1.740.000 €. Entscheidungsvorschlag 1. Die Realisierung der aufgeführten Vorwegmaßnahmen mit Ausführungskosten in Höhe von 1.740.000 € wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - RABT - Planungsworkshop / konkurrierendes Verfahren - Tunnel Ortsangabe - Stadtbezirk 3 Maxvorstadt - Altstadtring Nordwest - Oskar-von-Miller-Ring - Von-der-Tann-Straße
7.
Kreisverwaltungsreferat, Austausch von Lichtsignalanlagen hier: Blutenburg-/Maillingerstraße
14-20 / T 019090 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Vom Verkehrsentwicklungsplan zum Mobilitätsplan für München (MobiMUC) Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11704
14-20 / T 019095 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.
Münchner Radlnacht am 07.07.2018, Start/Ziel: Königsplatz, Gestattungsbescheid
14-20 / T 019125 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
10.
Klassik Open Air auf dem Odeonsplatz am 12.07. (Generalprobe) 13.07. und 14.07.2018 Erlaubnisbescheid
14-20 / T 019126 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
11.
Kreisverwaltungsreferat, Arbeiten im Straßenraum a) Richard-Wagner-Straße mit Gabelsbergerstraße und Kreuzung Gabelsberger-Luisenstraße (REHA Fernwärmeleitung) b) Deroystraße 15-17 und Seite Tillystraße (Verlegung Fernwärmeleitung) c) Oskar-von-Miller-Ring, Prinzregentenstraße, Franz-Josef-Strauß-Ring, Altstadtringtunnel (Herstellung von Löschwasserkammern und einer Stützmauerverstärkung) d) Verlängerung Sperre Amalienstraße zwischen Theresienstraße und Oskar-von-Miller-Ring (Sanierung Fernwärmeleitung) e) Kreuzungsbereich Georgenstraße 67/Isabellastraße (Fahrbahnsanierung) f) Pappenheimstraße 4, Reparatur Fernwärme im Auftrag der SWM g) Deroystraße 15 – 17 und Seite Tillystraße, Verlegung Fernwärmeleitung h) Richard-Wagner-Straße mit Gabelsbergerstraße (REHA Fernwärmeleitung)
14-20 / T 019146 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
12.
Kreisverwaltungsreferat,Sommerfest Arnulfpark am 05.07.2018 Eilentscheidung des Vorsitzenden vom 04.07.2018, Zustimmung
14-20 / T 019190 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
13.
Kreisverwaltungsreferat, Erlaubnisbescheid, Pfarrfest St. Benno, 21.07.2018
14-20 / T 019215 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
14.
Kreisverwaltungsreferat, Ausnahmegenehmigung, Grünanlage Königsplatz, Aufstellung zweier Kunstobjekte, 18.07. bis 26.07.2018
14-20 / T 019261 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
15.
Kreisverwaltungsreferat, Ausnahmezulassung und Jahresgenehmigung für Arbeiten an Anlagen des ÖPNV/Straßenbau
14-20 / T 019279 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
16.
(U) Weitere U-Bahn-Planung in der Landeshauptstadt München - Zwischenbericht -
14-20 / V 12184 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschlüsse der Vollversammlung vom 30.09.2015 (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03603) und vom 24.01.2018 (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 10475) Inhalt Zwischenbericht zu den in der Umsetzung und in Planung befindlichen Projekten und zur Finanzierung Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Die Ausführungen des Zwischenberichts des Referates für Stadtpla-­ nung und Bauordnung zur weiteren U-Bahn-Planung in der Landeshauptstadt München werden zur Kenntnis genommen. 2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, dem Stadtrat in der 2. Jahreshälfte 2018 zu den U-Bahn-Maßnahmen in Planung einen Priorisierungsvorschlag vorzulegen, der die besteh-­ enden Prioritäten aus stadt- und verkehrsentwicklungsplanerischer Sicht sowie die betrieblichen Notwendigkeiten berücksichtigt. Das laufende Verfahren zur Realisierung der Verlängerung der U5-West nach Pasing darf dabei nicht in Frage gestellt werden. 3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, dem Stadtrat aufbauend auf den im Vortrag genannten Zielsetzungen und insbesondere auch zur künftigen Finanzierung der städtischen Schieneninfrastruktur einen Vorschlag zu den nächsten konkreten Planungs- und Umsetzungsschritten herauszuarbeiten und diesen zeitnah zur Entscheidung vorzulegen. Gesucht werden kann im RIS auch nach - U26 - U4 - U5 - U9 - U-Bahn-Netz - Nahverkehrsplan Ortsangabe -/-
17.
Kreisverwaltungsreferat, Erlaubnisbescheid Oben Ohne Open Air, 21.07.2018
14-20 / T 019476 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
18.
Kreisverwaltungsreferat, Erlaubnisbescheid Jugendgeschichtswerkstatt, 17./18.07.2018
14-20 / T 019477 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
19.
Kreisverwaltungsreferat, verkehrsrechtliche Anordnung Adalbert- Amalienstraße, geänderte Vorfahrtregelung
14-20 / T 019161 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
20.
Kreisverwaltungsreferat, Erlaubnisbescheid, Eröffnung „Offener Bücherschrank“ auf dem Rudi-Hierl-Platz
14-20 / T 019813 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
21.
Kreisverwaltungsreferat, Straßenfest Georgenstraße, 28. und 29.07.2018, Erlaubnis
14-20 / T 020005 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
22.
Kreisverwaltungsreferat, temporäre Kunst im öffentlichen Raum Love & Hate am Siegestor, Verlängerung bis zum 31.10.2018, Eilentscheidung des Vor- sitzenden, Zustimmung durch Fristablauf
14-20 / T 020043 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
23.
Kreisverwaltungsreferat, Munich Sessions Summer Fest vom 03. bis 05.08.2018 Erlaubnisbescheid
14-20 / T 020055 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
24.
Stadtwerke München, Baumaßnahmen a) Hahnenstraße 10, Strom b) Ottostraße, Fernwärme
14-20 / T 020087 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
25.
Kreisverwaltungsreferat, Genehmigung Wanderbaumallee Loth-, Georgen-, Winzererstraße
14-20 / T 020164 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
26.
Kreisverwaltungsreferat, Erlaubnisbescheid, Einweihung einer Gedenktafel für Walter Klin- genbeck am 05.08.2018, Amalienstraße 44
14-20 / T 020205 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
27.
Kreisverwaltungsreferat, Karlstraße 20, Aufhebung eingeschränktes Haltverbot (Ladezone)
14-20 / T 020208 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Ärztliche Versorgungssituation in München, Beschlussvorlage, vorgesehen für den Gesundheitsausschuss am 18.10.2018
14-20 / T 019678 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
MobilSpiel e.V., Kurzbericht MobilSpielfest am 29.04.2018
14-20 / T 019621 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
(U) Schulbauoffensive 2013-2030 A) Pavillonbauprogramme A)1 Bericht zu den Pavillonbauprogrammen A)2 Genehmigung des 5. Pavillonbauprogrammes A)2.1 Beschreibung und Festlegung zur Realisierung des 5. Pavillonbauprogrammes A)2.2 Finanzierung - Darstellung im MIP 2018-2022 bzw. Fortschreibung des MIP 2018-2022 - Abbildung im Finanzhaushalt 2019 ff A)2.3 Aussicht auf in den folgenden Jahren noch relevant werdende Pavillonanlagen B) Personalbedarf der mit der Schulbau- offensive 2013-2030 befassten Dienststellen C) Bereitstellung von Einrichtungsmitteln im Zuge von Bauprojekten C)1 Einstellung einer Pauschale für Ersteinrichtung bei Erwerb von Kitas in Teileigentum - Darstellung im MIP 2018 - 2022 - Abbildung im Finanzhaushalt 2019 ff C)2 Ersteinrichtungsmittel fü das Projekt Pfanzeltplatz - Darstellung im MIP 2018 - 2022 - Abbildung im Finanzhaushalt 2019 ff GESAMTER BETREFF GESPEICHERT UNTER "TAGESORDNUNGEN-4-FACH-AUSSCHUSS-03-07-2018-BETREFF"
14-20 / V 11860 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Schulbauoffensive 2013-2013 5. Pavillonbauprogramm
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüssse Nyx e.V. Theaterprojekt "100 Jahre 100 Pfade 100 Leute - Demokratiemodelle" im Frühjahr 2019 5.000,00 € 0262.0-3-0215
14-20 / V 12198 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschuss 3 für Nyx e.V. vom 27.06.2018 in Höhe von 5.000,00 €.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Frauenchor der Münchner Polizei e.V. Jubiläumskonzert am 21.07.2018 1.510,00 € Az. 0262.0-3-0213
14-20 / V 12232 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschuss 3 für den Frauenchor der Münchner Polizei e.V. vom 08.06.2018 in Höhe von 1.510,00 €.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
Feier 100 Jahre Revolution und Räterepublik am 07. November 2018, Theresienwiese
14-20 / T 018928 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Kommunalreferat Verfahren für die Benennung von Straßen und Plätzen nach Persönlichkeiten, Einbindung der Bezirksausschüsse
14-20 / T 019753 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
G
Nicht öffentliche Sitzung