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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 11. September 2018, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Arkadensaal Bayern LB, Oskar-von-Miller-Ring 3
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
Bürgeranliegen vom 05.07.2018, Begrünung der Linprun- und Kreittmayrstraße
2.
Schreiben vom 08.08.2018, Barrierefreiheit im Kunstareal
3.
Schreiben vom 12.08.2018, Beschwerde über eine Gaststätte in der Türkenstraße
4.
Schreiben vom 13.08.2018, Baumfällungen in der Karlstraße/Denisstraße
5.
Schreiben vom 20.08.2018, Fußgängerampeln am Siegestor
6.
Schreiben vom 26.08.2018, öffentliche Toiletten am Königsplatz
5.3
Vorstellungen und Berichte
1.
Vorstellung des Kommunalen Außendienstes (KAD)
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
Ampelanlage Kreuzung Loth-/Heßstraße, Antwort der Branddirektion an die Bürgerin (vgl. TOP 5.2.9 07/2018)
2.
Zeitnahe Umsetzung des Masterplanes im Kunstareal, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04982 vom
12.06.2018, Zwischennachricht und Fristverlängerung
3.
Insektenfreundliche Bepflanzung am Rudi-Hierl-Platz
4.
Hinweisschilder für markante Brunnenanlagen in der Maxvorstadt
5.
Budgetmittel für die Bildungsinsel im Arnulfpark
6.
Sofortige Verbesserung der Verkehrssituation in der Gabelsbergerstraße, Anhörung!
Bürgerversammlungsempfehlung Nr. 14-20 / E 01758
Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates
7
Berichte
7.1
Rechtsextremismusbeauftragter
7.2
Mieterbeirätin
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
1.
Antrag Bündnis 90/ Die Grünen vom 27.08.2018
Ökologische Kriterien beim Bau des Referates für Gesundheit und Umwelt, Dachauer
Straße 90, einplanen und umsetzen; Auskunft über den Stand der Planungen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
Baulisten der LBK: 31., 32., 33., 34. KW
2.
WEB-Listen der LBK: 31., 32., 33. KW
3.
Schellingstraße 25/Türkenstraße 52/54
vertagt aus der Sitzung des Ferienausschusses vom 14.08.2018 (TOP A 6.4)
4.
Blutenburgstraße 1
Nutzungsänderung BT E+Q sowie B (nur EG) und L (nur 5. OG) in Verbindung mit der
brandschutztechnischen Gesamtsanierung im Schwerpunkt Brandmeldeanlage usw.
vertagt aus der Sitzung des Ferienausschusses vom 14.08.2018 (TOP B 2.1.4)
5.
Pappenheimstraße 12
Antrag auf Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche und Erteilung einer Bau-
genehmigung
vertagt aus der Sitzung des Ferienausschusses vom 14.8.2018 (TOP B 2.1.6)
6.
Steinheilstraße 1
Erneuerung des Dachstuhls mit Ausbau zweier zusätzlicher Wohnungen, Errichtung
zweier Doppelparkanlagen im Hof
vertagt aus der Sitzung des Ferienausschusses vom 14.08.2018 (TOP B 2.1.8)
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
1.
Thorwaldsenstraße 5, eine Robinie, eine Weide
2.
Thorwaldsenstraße 9, eine Eberesche
3.
Blutenburgstraße 1, ein Spitzahorn
4.
Veterinärstraße 13, ein Bergahorn
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
Amalienstraße 34, eine Robinie, Gefahrenbaum
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 22.08.2018
Trinkwasserbrunnen in der Maxvorstadt aufstellen
2.
Antrag von Bündnis 90/Die Grünen vom 27.08.2018
Zwei zusätzliche Sitzbänke rund um den Brunnen am Josephsplatz
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
Kreisverwaltungsreferat, verkehrsrechtliche Anordnung
Tempo 30 vor Schulen, Luisenstraße 7, Luisen-Gymnasium
2.
Parkraummanagement in München, Umsetzung Sektor V
Entwurf einer Beschlussvorlage
3.
(E) Sofortige Verbesserung der Verkehrssituation in der Gabelsbergerstraße
-
14-20 / E 01758 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Sofortige Verbesserung der Verkehrssituation in der Gabelsbergerstraße
2.2
Öffentlicher Raum
1.
Errichtung von Tischtennisplatten im Alten Botanischen Garten
(Zustimmung zu Standorten s. TOP C 2.2.2 07/18, erneute Behandlung wegen Finanzierung)
2.
Kreisverwaltungsreferat
Spielfest zum Weltkindertag am 20.09.2018, Sophienstraße 7, Alter Botanischer Garten
3.
Königinstraße 37, ein mobiler Fahrradständer
2.3
Gaststätten
1.
Karlstraße 52, Genehmigung einer Freischankfläche
2.
Augustenstraße 113, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
2.4
Veranstaltungen
1.
Bauernmarktmeile am 30.09.2018, Odeonsplatz und Ludwigstraße
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
Kreisverwaltungsreferat, Arbeiten im Straßenraum
a) Adalbertstraße/Amalienstraße, Umbau Kreuzungsbereich: Verlängerung
2.
Baumaßnahen der Stadtwerke
a) Hahnenstraße: Strom, Deroystraße: Wasser, Schönfeldstraße: Fernwärme, Luisenstraße:
Wasser, Luisenstraße: Gas, Residenz: Fernwärme, Theresienstraße: Gas
3.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
a)Jährlicher Bericht zur Umrüstung der Busflotte der MVG
b) Raparturschweiß- und Schleifarbeiten am Gleiskörper der Straßenbahn
4.
Kreisverwaltungsreferat, Kunstaktion
„Radio-Walk the Talk“ am 19.09.2018 im Arnulfpark und im Alten Botanischen Garten
5.
Referat für Gesundheit und Umwelt, Ausnahmezulassung
Abfallentsorgung, Betrieb von sieben Müllsammelfahrzeugen
6.
„Open Air Biafra“ am25.08.2018 auf dem Josephsplatz, Erlaubnisbescheid
7.
Einführung einer Einbahnregelung in der Brienner Straße zwischen Odeons- und Amira-
platz – Neufassung vom 24.07.2018 eines Stadtratsbeschlusses
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10405
8.
Corso Leopold/Streetlife Festival, 3. Nachtrag
Eilentscheidung des Vorsitzenden vom 28.08.2018, Zustimmung durch Fristablauf
9.
Baureferat, Beschluss des BA 9 Neuhausen-Nymphenburg vom 21.08.2018
Für eine lebenswerte Stadt: Ja zum Arnulfsteg.
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Freiwillige Feuerwehr München e.V. gegr. 1866
Anschaffung eines Rollcontainer Feuerlöschtrainers
6.328,00 Euro
Az.: 0262.0-3-0219
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die Anschaffung eines Rollcontainer Feuerlöschtrainers vom Verein Freiwillige Feuerwehr München e.V. gegr. 1866 in Höhe von 6.328,00 Euro.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
(U) München lebt Vielfalt
Interkultureller Integrationsbericht 2017
Kurzinfo:
Anlass
- Auftrag aus der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.02.2008 einen Integrationsbericht zu erstellen und ihn alle 3 Jahre dem Stadtrat vorzulegen.
Inhalt
- Interkultureller Integrationsbericht 2017
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Der Kinder- und Jugendhilfeausschuss, der Sozialausschuss, der Verwaltungs- und Personalausschuss, der Bildungsausschuss, der Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft, der Kulturausschuss, der Kreisverwaltungsausschuss, der Gesundheitsausschuss und der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung nehmen den Interkulturellen Integrationsbericht 2017 grundsätzlich zur Kenntnis.
- Die Referate werden beauftragt, die im Bericht genannten Forderungen und Handlungsbedarfe in ihre Planungen einzubeziehen, entsprechende Maßnahmen durchzuführen und ggf. die notwendigen Stadtratsbeschlüsse herbeizuführen.
- Die Referate werden beauftragt, den Prozess der interkulturellen Öffnung systematisch fortzusetzen.
- Das Sozialreferat/Stelle für interkulturelle Arbeit und die Referate werden beauftragt, weiterhin jährlich gemeinsame Planungsgespräche zu führen, in denen Maßnahmen zur interkulturellen Öffnung vereinbart werden.
- Das Sozialreferat/Stelle für interkulturelle Arbeit wird beauftragt, eine Überprüfung und gegebenenfalls eine Weiterentwicklung des Interkulturellen Integrationskonzepts zu initiieren und mit den relevanten Akteurinnen und Akteuren durchzuführen. Ein Vorschlag für die Weiterentwicklung des Interkulturellen Integrationskonzepts wird dem Stadtrat bis 2020 vorgelegt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Indikatoren Integration
- Interkulturelle Orientierung und Öffnung
- Grunddaten Bevölkerung mit Migrationshintergrund
Ortsangabe
-/-
2.
(U) Schulbauoffensive 2013-2030
A) Pavillonbauprogramme
A)1 Bericht zu den Pavillonbauprogrammen
A)2 Genehmigung des 5. Pavillonbauprogrammes
A)2.1 Beschreibung und Festlegung zur
Realisierung des 5. Pavillonbauprogrammes
A)2.2 Finanzierung
- Darstellung im MIP 2018-2022
bzw. Fortschreibung des MIP 2018-2022
- Abbildung im Finanzhaushalt 2019 ff
A)2.3 Aussicht auf in den folgenden Jahren noch
relevant werdende Pavillonanlagen
B) Personalbedarf der mit der Schulbau-
offensive 2013-2030 befassten Dienststellen
C) Bereitstellung von Einrichtungsmitteln im Zuge
von Bauprojekten
C)1 Einstellung einer Pauschale für Ersteinrichtung
bei Erwerb von Kitas in Teileigentum
- Darstellung im MIP 2018 - 2022
- Abbildung im Finanzhaushalt 2019 ff
C)2 Ersteinrichtungsmittel fü das Projekt Pfanzeltplatz
- Darstellung im MIP 2018 - 2022
- Abbildung im Finanzhaushalt 2019 ff
GESAMTER BETREFF GESPEICHERT UNTER "TAGESORDNUNGEN-4-FACH-AUSSCHUSS-03-07-2018-BETREFF"
-
14-20 / A 03284 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03743 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02390 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03654 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04414 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04449 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03852 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04124 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04032 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01524 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04538 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01473 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01846 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01849 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03320 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04344 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Schulbauoffensive 2013-2013
5. Pavillonbauprogramm
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüssse
Nyx e.V.
Theaterprojekt "100 Jahre 100 Pfade 100 Leute - Demokratiemodelle" im Frühjahr 2019
5.000,00 €
0262.0-3-0215
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschuss 3 für Nyx e.V. vom 27.06.2018 in Höhe von 5.000,00 €.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Marionettentheater Kleines Spiel
Theater "Jetlag" im Oktober 2018
2.600,00 Euro
Az.: 0262.0-3-0216
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für das Theater "Jetlag" im Oktober 2018 vom Marionettentheater Kleines Spiel in Höhe von 2.600,00 Euro.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
Bericht des Internetbeauftragten, Präsentation der neuen homepage des BA 3, vertagt aus der Sitzung vom 10.07.2018
2.
(U) Stadtbezirksbudget für München;
Mieten für Sitzungslokale der Bezirksausschüsse
Stadtbezirksbudget für München
Stadtratsaufträge aus dem Beschluss Nr. 14-20 / V 08072
der Vollversammlung vom 26.07.2017
Fairtrade Town München – die BA's aktiv beteiligen!
Scientology-Schutzerklärung
bei Zuwendungen aus dem Budget der Bezirksausschüssen
Einführung einer standardisierten Prüfung auf alternative
städtische Zuschussmöglichkeiten bei BA-Budgetanträgen
BA-Budget fair – teilen: Anpassung der Zuwendungsrichtlinien aus dem Budget der Bezirksausschüsse sowie des Antragsformulars und des Formulars für den Verwendungsnachweis
BA-Budget fair – teilen
BA-Budget fair-teilen: Anpassung der Zuwendungsrichtlinien
aus dem BA-Budget der Bezirksausschüsse sowie des
Antragsformulars und des Formulars für den Verwendungsnachweis
Gender-Budgeting
BA-Budget fair – teilen: Aufnahme des Grundsatzes der
gleichstellungsorientierten Haushaltssteuerung in die künftigen
Zuwendungsrichtlinien für das Stadtbezirksbudget
-
14-20 / B 03746 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03846 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03721 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03679 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03830 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03682 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03568 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00239 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04291 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04296 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung vom 26.07.2017, das bisherige BA-Budget weiterzuentwickeln und in Stadtbezirksbudget umzubenennen. Zudem wurde die Verwaltung beauftragt, die bisherigen Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen aus dem Budget der Bezirksausschüsse weiterzuentwickeln und dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen.
Inhalt:
Dem Stadtrat wird eine Änderungssatzung zur BA-Satzung sowie eine Neufassung der Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen aus dem Budget der Bezirksausschüsse zur Beschlussfassung vorgelegt. Die Bezirksausschuss-Satzungskommission hat in ihrer Sitzung am 25.06.2018 dem Entwurf der Vorlage zugestimmt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Folgekosten von Investitionen aus dem Stadtbezirksbudget sind aus dem Hoheitshaushalt zu tragen.
Entscheidungsvorschlag:
Die als Anlage 9 beigefügte Änderungssatzung zur BA-Satzung wird beschlossen. Die als Anlage 11 beigefügten Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen aus dem Stadtbezirksbudget der Bezirksausschüsse werden beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Stadtbezirksbudget, Budget der Bezirksausschüsse
Ortsangabe:
(-/-)
3.
Feier 100 Jahre Revolution und Räterepublik am 07.11.2018, Theresienwiese
vertagt aus der Sitzung des Ferienausschusses vom 14.08.2018 (TOP F 1)
4.
Mitgliederwechsel im BA 3
Ausscheiden von Frau Greber-Schmidinger, Amtseinführung von Frau Dr. Boga
5.
Anhörungsrecht für die Einrichtung von Elektroladestationen
BA-Antrag Nr. 14-2 / B 05020 des BA 16 Ramersdorf-Perlach vom 07.06.2018
6.
Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2020 bis 2028
Anhörung der Bezirksausschüsse zur nötigen Anpassung der Anlage 2 der BA-Satzung
7.
Direktorium, 18.jetzt – Fest junger Erwachsener im Rathaus am 13.10.2018
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
G
Nicht öffentliche Sitzung