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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 9. Oktober 2018, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Arkadensaal Bayern LB, Oskar-von-Miller-Ring 3
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
Bürgeranliegen vom 30.08.2018, Livemusik Kiosk Amalienstraße 91-95
2.
Bürgeranliegen vom 05.09.2018, Verbesserung der Verkehrssituation für die Grund-
schule an der Helmholtzstraße im Arnulfpark
3.
Bürgeranliegen vom 15.09.2018, Bessere Kennzeichnung der Tempo-30-Zone und
mehr Zebrastreifen in der Georgenstraße
4.
Bürgeranliegen vom 18.09.2018, Radweg in der Dachauer Straße
5.
Bürgeranliegen vom 24.09.2018, Nächtliche Ruhestörung durch Gaststätte „Alter Ofen“
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
Begrünung der Heßstraße mit Bäumen
2.
Begrünung der Georgenstraße mit Bäumen
3.
Bürgeranliegen TOP A 5.2.3/08 2018, Vorplatz Augustenstraße 1
Antwortschreiben der Polizeiinspektion 12 (s. TOP A 5.22.3/08 2018)
4.
Kinderarztversorgung für die Famiien der Maxvorstadt sicherstellen
7
Berichte
7.1
Rechtsextremismusbeauftragter
7.2
Mieterbeirätin
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
1.
Antrag der SPD vom 22.09.2018
Zeitnahe Prüfung der Denkmalwürdigkeit des Anwesens Adalbertstraße 31a
2.
Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 24.09.2018
Rechtlicher Rahmen zur Anbringung kleiner Solarpanels an den Außenflächen von Balkonen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
Baulisten der LBK: 35., 36., 37. u. 38. KW
2.
WEB-Listen der LBK: KW
3.
Kaulbachstraße 1-1a – Vorbescheid
Abbruch und Neubau eines Büro- und Wohnhauses mit Tiefgarage (12 Stpl.) sowie
Errichtung eines zweigeschossigen Zwischenbaus mit Anschluss an das denkmalgeschützte
Gebäude
4.
Amalienstraße 33 – Vorbescheid
Generalsanierung und Erweiterung eines Gebäudes
5.
Neureutherstraße 16
Umbau und Erweiterung eines Wohngebäudes, Neubau eines Rückgebäudes mit Tiefgarage
sowie Fassadenertüchtigung Bestandsgebäude
6.
Schellingstraße 110-116 – Tektur
hier: Verkleinerung der TG und Umplanung der Fassade im 1. DG, Erweiterung des WDVS
im Sockelbereich
7.
Augustenstraße 96 – Vorbescheid
Dachaufstockung und DG-Ausbau zu Wohnzwecken (3 WE)
8.
Augustenstraße 90 RGB – Vorbescheid
Neubau eines Mehrfamilienhauses (15 WE) mit Tiefgarage (28 Stellpl.) und Pkw-Aufzug
9.
Theresienstraße 122 – Vorbescheid
Anbau eines Studentenwohnheis mit 12 Betten, Umbau einer Gewerbeeinheit, DG-Ausbau, Umbau von Garagen zu Duplexgaragen
10.
Schnorrstraße 6 – Vorbescheid
Neubau Wohngebäude mit Garage / Abbruch Garagengebäude
11.
Amalienstraße 81
Aufstockung des Mittelgebäudes
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
1.
Barer Straße 29, eine Robinie, ein Feldahorn, eine Sommerlinde
2.
Karlstraße 6, ein Eschenahorn
3.
Lothstraße 34, eine Robinie
4.
Augstenstraße 16, eine Fichte
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
Protokoll der Sitzung der Stadtgestaltungskommission vom 05.06.2018
Schellingstraße 110 - 116
2.
Baureferat, Beschlussvorlage
Kunstareal – modifizierte Alternative 5 im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04257
3.
(U) Städtebauliche und landschaftsplanerische sowie
Realisierungswettbewerbe und Qualität der Architektur
Antrag Nr. 14-20 / A 03415 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 26.09.2017
-
14-20 / A 04259 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04268 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04169 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03415 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04133 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03742 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03833 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03831 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03832 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04113 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Anträge Nr. 14-20 / A 03415 „Architekturwettbewerbe weiter öffnen“ der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 26.09.2017 sowie Nr. 14-20 / A 03831 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 1“, Nr. 14-20 / A 03832 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 2“, Nr. 14-20 / A 03833 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 3“ der Stadtratsfraktion der CSU vom 20.02.2018 und Nr.14-20 / A 03742 „Arbeitsgruppe für Farbkonzepte an Neubauten“ von Herrn StR Marian Offman, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Frau StRin Heike Kainz vom 17.01.2018, Nr. 14-20 / A 04113 Antrag Nr. 14-20 / 04113 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Renate Kürzdörfer,
Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn
StR Christian Müller vom 22.05.2018
Inhalt
Wettbewerbe und Qualität; Bericht über die Praxis und Vorschläge zum weiteren Vorgehen; Vorschlag / Ausführungen zur Einrichtung einer Arbeitsgruppe für Farbkonzepte; Umgang mit Hochhausprojekten
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, weiter die Varianz der Verfahren und Teilnehmenden bei Planungswettbewerben auszubauen sowie das bisher erreichte hohe Niveau in der Durchführung von Wettbewerben fortzuführen.
....
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wettbewerbe; Stadtgestaltungskommission; Hochhäuser; Farbkonzepte
Ortsangabe
-/-
4.
(U) Wohngemeinschaften für Menschen mit
psychischer Behinderung
Antrag Nr. 14-20 / A 03752 von Herrn StR Christian Müller,
Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar,
Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Anne Hübner,
Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Cumali Naz vom 18.01.2018
-
14-20 / A 03752 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
In dem im Betreff genannten Antrag wird das Referat für Stadtplanung
und Bauordnung gebeten, für die Trägerinnen und Träger von
Wohngemeinschaften für Menschen mit psychischer Behinderung Wege
aufzuzeigen, wie in Wohnbauprojekte auf städtischen Flächen
Wohngemeinschaften integriert werden können.
Inhalt
Darstellung, in welchen staatlichen und städtischen Programmen des
geförderten Wohnungsbaus bzw. des preisgedämpften
Mietwohnungsbaus auf städtischen Flächen eine Berücksichtigung in
Form eines größeren Vorhabens mit einer integrierten
Wohngemeinschaft einer Trägerin / eines Trägers oder einer Anmietung
möglich ist.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
./.
Entscheidungsvorschlag
•Kenntnisnahme von den aufgezeigten Wegen, wie
Wohngemeinschaften für Menschen mit psychischer
Behinderung in Wohnbauprojekte auf städtischen Flächen
integriert werden können.
•Ermächtigung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung,
im Rahmen des München Modell-Miete und -Genossenschaften
sowie bei Vorhaben von Baugemeinschaften und
Genossenschaften im Wege einer Ausnahme im Einzelfall der
Vermietung von Wohnraum oder der Umsetzung von inklusiven
Projekten mit Trägerinnen/Trägern/Stiftungen zuzustimmen,
soweit die Grundsätze des München Modells sowie des bisher in
den Grundstücksausschreibungen zu Grunde gelegten
Verständnisses von Baugemeinschaften und Genossenschaften
gewahrt bleibt.
Gesucht werden
kann im RIS auch nach
München Modell; Wohngemeinschaften
Ortsangabe
./.
5.
(U) Erhaltung der Natur beim Neubau durch Dachbegrünung mit ca.
30cm durchwurzelbarer Aufbaudicke
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01984
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 -
Ramersdorf-Perlach am
17.05.2018
-
14-20 / E 01984 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01984 der Bürgerversammlung des 16.
Stadtbezirks Ramersdorf-Perlach am 17.05.2018
Inhalte
In der vorliegenden Empfehlung wird reklamiert, dass die
Lebensgrundlage für viele Tierarten durch Neubauten nicht zerstört
werden soll.
Es wird gefordert, dass auf allen Flächen, die überbaut werden sollen,
auf den Neubauten Dachbegrünungen mit einer Schichtstärke von
mindestens 30cm geschaffen werden und dass diese den Mieterinnen
und Mietern oder Kleingartenvereinen entgeltlich überlassen werden
sollen.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
./.
Entscheidungsvorschlag
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung setzt bereits jetzt im
Rahmen von Bebauungsplänen unterschiedliche Schichtstärken für
Dachbegrünungen fest, um den vielfältigen Funktionen einer
Dachbegrünung (Biodiversität, Klimaanpassung,
Gemeinschaftsdachgärten) gerecht zu werden. Diese Planungspraxis
soll weiter geführt werden, um
objektspezifische Lösungen zu
ermöglichen. Eine entgeldliche Nutzung der Flächen liegt nicht im
Handlungsspielraum des Referates. Es sollen bevorzugt
Gemeinschaftsdachgärten entstehen, die allen Bewohnerinnen und
Bewohnern unentgeltlich zu gute kommen.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Dachbegrünung, Schichtstärke, Extensive Dachbegrünung, intensive
Dachbegrünung, Gemeinschaftsdachgärten, Dachgärten
Ortsangabe
gesamtstädtisch
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 24.09.2018
Zusätzlicher Radschutzstreifen in der Nymphenburger Straße
2.
Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 24.09.2018
E-Radeln in München
3.
Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 24.09.2018
Abstellmöglichkeiten für Lastenpedelecs schaffen
4.
Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 24.09.2018
Einsatz von Laubbläsern auf dem Alten Nördlichen Friedhof untersagen
5.
Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 24.09.2018
„Neureutherplatz“ (Grünfläche zwischen Barer Straße, Neureuther- und Nordendstraße)
aufwerten und gestalten
6.
Antrag Bündnis90/Die Grünen vom 24.09.2018
Installieren einer öffentlichen Toilette im Umfeld des Königsplatzes
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
MVG, Anhörung
Neue Bushaltestelle „Siegestor“ an der Ludwigstraße im Bereich der Ludwig-Maximilians-
Universität
2.
Sofortige Verbesserung der Verkehrssituation in der Gabelsbergerstraße, Anhörung
Bürgerversammlungsempfehlung Nr. 14-20 / E 01758
Sitzungsvorlage Nr.. 14-20 / V 10773 vom 06.02.2018
Schreiben des KVR zur Ablehnung der Beschlussvorlage durch den BA 3
3.
Referat für Arbeit und Wirtschaft, Anhörung zur Beschlussvorlage
Maßnahmen zur Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des
Buslinienverkehrs
4.
(E) Sofortige Verbesserung der Verkehrssituation in der Gabelsbergerstraße
-
14-20 / E 01758 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Sofortige Verbesserung der Verkehrssituation in der Gabelsbergerstraße
2.2
Öffentlicher Raum
1.
Augustenstraße 16, Aufstellung einer Sitzgelegenheit
2.
Pappenheimstraße 4, Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen
2.3
Gaststätten
1.
Schleißheimer Straße 69, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
2.4
Veranstaltungen
1.
Radlsicherheitscheck XXL am 25./26.10.2018 auf dem Professor-Huber-Platz
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
Streetlife Festival/Corso Leopold am 08. und 09.09.2018 zwischen Odeonsplatz und Münch-
ner Freiheit; Genehmigungsbescheid
2.
„ZAR ZIP FLY ZORO Buch Release“ am 07.09.2018, hinter der Glyptothek
Eilentscheidung des Vorsitzenden, Zustimmung durch Fristablauf
3.
Kreisverwaltungsreferat
Kreuzung Katharina-von-Bora-Straße/Karlstraße, Beibehaltung der Signalanlage
4.
Kreisverwaltungsreferat
Aufhebung des absoluten Haltverbotes vor der ehem. Feuerwache Nordendstraße 27
5.
Kreisverwaltungsreferat, Ausnahmgenehmigung
„ZAR ZIP FLY ZORO Buch Release“, Königsplatz hinter Glyptothek, 07.09.2018
6.
Kreisverwaltungsreferat, Bescheid-Nachtrag
Streetlife Festival/Corso Leopold 08. und 09.09.2018 zwischen sog. Odeonsplatz und Münchner Freiheit
7.
Kreisverwaltungsreferat, Arbeiten im Straßenraum
a) Seidlstraße, Dachauer Straße, Brienner Straße: Fernwärme Änderung Bauphase 2 B
b) Richard-Wagner-Straße mit Gabelsbergerstraße, REHA Fernwärmeleitung
c) Deroystraße 15-17 u. Seite Tilystraße, Verlegung Fernwärmeleitung
8.
Baureferat, Beschlussvorlage
Marsstraße zwischen Pappenheimstraße und Seidlstraße im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12445
9.
Referat für Gesundheit und Umwelt, Erlaubnisbescheid
Jahresgenehmigng für Arbeiten an Anlagen des ÖPNV; Ausnahmezulassung für mechani-
sche Instandhaltung Fahrweg Tram
10.
Kreisverwaltungsreferat, Ausnahmegenehmigung zur Nutzung städtischen Grünanlagen
Kunstaktion „Radio-Walk the Talk“ am 19.09.2018
11.
Kreisverwaltungsreferat, altersbedingter Austausch von Lichtsignalanlagen
a) Mars-/Seidlstraße
b) Augusten-/Brienner Straße
12.
Kreisverwaltungsreferat, Ausnahmegenehmigung
Spielfest zum Weltkindertag am 20.09.2018 im Alten Botanischen Garten
13.
Referat für Arbeit und Wirtschaft, Baureferat und KVR, Beschlussvorlage
Weiterführung der Beschleunigung der Lichtzeichenanlagen für Buslinien ab 2019
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12596
14.
Stadtwerke München, Baumaßnahmen
a) Marsstraße/Seidlstraße, Fernwärme
15.
Kreisverwaltungsreferat, Genehmigungsbescheid
Bauernmarktmeile am 30.09.2018
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Kath. Kindertagestätte "St. Bonifaz"
Anschaffungen und Gewalt-Präventions-Projekt
971,77€
Az.:0262.0-3-0220
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadbezirksbudgets des BA 3 für Anschaffungen und ein Gewalt-Präventions-Projekt der Kath. Kindertagestätte "St. Bonifaz" in Höhe von 971,77€.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
super+ e.V.
Ausstellung vom 04. - 28.10.2018
1.760,00 Euro
Az.: 0262.0-3-0217
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget aus dem BA 3 für eine Ausstellung vom 04. - 28.10.2018 vom Verein super+ e.V. in Höhe von 1.760,00 Euro.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
Direktorium, Anhörung zu einer vom BA 13 Bogenhausen beantragten Satzungsänderung
Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Gleiserneuerungen
2.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Programm „Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt“, Bürgerbeteiligung in den
Stadtvierteln
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
G
Nicht öffentliche Sitzung