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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 30. Januar 2018, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 02 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Zunfthaus, Thalkirchner Straße 76, 80337 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
1.
Amtsniederlegung von Herrn Fabian Preger;
Amtseinführung von Herrn Mahmoud Bidjanbeg
II
Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Malort München e.V.
Malspiel
2.800,00€
0262.0-2-0206
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für das Malspiel vom Verein Malort München e.V. in Höhe von 2.800,00€
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Glockenbachwerkstatt e.V.
Anschaffung und Aufstellung eines Bücherschrankes
10.293,50 Euro
0262.0-2-0203
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für die Anschaffung und Aufstellung eines Bücherschrankes vom Verein Glockenbachwerkstatt e.V. in Höhe von 10.293,50 Euro.
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Bürgeranliegen; Kein „Luxus“ auf dem Viehhof
2.
Ausschreibung Kinderaktionskoffer 2018/2019
3.
Bürgeranliegen, Drogenszene im Südlichen Bahnhofsviertel
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1
Anträge
1.
Bürgeranliegen, Neubauprojekt und Schließung „Andechser am Dom“
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Goethestraße 68, Reduzierung der Freischankfläche im Hof um 16,76 m² und Errichtung einer Freischankfläche im Vorgarten mit 16,76 m² (12 Gastplätze)
2.
Adlzreiterstraße 29 – Tektur
Glaseinhausung einer Dachterrasse (Wohnungserweiterung)
3.
Prüfung auf Ensembleschutz für das Dreimühlenviertel
4.
Landwehrstr. 17, Aufstockung Vordergebäude und Neubau Seitengebäude mit TG
5.
Adolf-Kolping-Str. 10, Errichtung eines temporären Kulturdachgartens
6.
Adlzreiterstr. 23-25, Dachaufstockung zweier Mehrfamilienhäuser, Anbau von Balkonen, Zusammenlegung von 4 zu 2 Wohneinheiten - TEKTUR
7.
Landwehrstr. 26, Nutzungsänderung Bürohaus mit 2 Wohneinheiten zu Boardinghaus / Beherbergungsstätte (23 Einheiten/55 Betten), Aufteilung und Nutzungsänderung: Laden zu Shisha-Bar, Imbiss und Laden - TEKTUR
8.
Lindwurmstr. 129-131, Dachgeschossausbau eines Speichers zu einer Büroeinheit - VORBESCHEID
9.
Jahnstr. 50, Abbruch und Neuerrichtung von Balkonen mit Vordach und Neuerstellung eines Vordachs über dem Hofeingang
10.
Buttermelcherstr. 2 a, Erweiterung und Umbau einer Gaststätte durch Nutzungsänderung von Ladenräumen
11.
Thalkirchner Str. 110, Veranstaltungsgelände mit Veranstaltungs-/Gastropavillon und -waggons, Containeranlagen mit Atelier-, Büro- und Musikproberaumnutzung + Wirtsgarten, befristet auf 5 Jahre - TEKTUR
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
Sankt-Pauls-Platz 4, Antrag auf Fällung eines Baumes
2.
Corneliusstr. 46, Antrag auf Fällung eines Baumes
3.
Bayerstr. 34, Antrag auf Fällung eines Baumes
4.
Zenettistr. 44-46, Antrag auf Fällung eines Baumes
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Planungsreferat: Planfeststellungsverfahren für den Bau eines dritten Trambahngleises
am Bahnfsvorplatz Mnchen Hauptbahnhof
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
6
Berichte der Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1
Anträge
1.
BA-Antrag, Bushaltestelle Stephansplatz
2.
BA-Antrag, Öffnung der Müllerstr. für Fahrradverkehr
3.
BA-Antrag, Geschwindigkeitsmessung Herzog-Heinrich-Str.
4.
BA-Antrag, Begrünung Herzog-Heinrich-Str.
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
Freischankfläche Bahnhofplatz 1, erneute Vorlage
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
1.
Sankt-Paul-Straße 7, Aufstellung eines Zeitungsentnahmegeräts
2.
Schwanthalerstraße 18, Warenauslage
3.
Landwehrstraße 3, Warenauslage
4.
Schwanthalerstraße 11, Mobiler Fahrradständer
2.3
Sonstige Entscheidungen
1.
(E) Aufstellen eines Mülleimers mit Hundekotbeutelspender Ecke Dreimühlen- / Reifenstuelstraße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01832
-
14-20 / E 01832 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen.
An der Ecke Dreimühlen- / Reifenstuelstraße wird ein Abfallbehälter mit Hundekotbeutelspender aufgestellt.
2.
(E) Neuberechnung der Ampelschaltung am Karlsplatz (Stachus)
-
14-20 / E 01824 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Neuberechnung der Ampelschaltung am Karlsplatz (Stachus)
3.
(E) Anreise der Reisebusse während
des Oktoberfestes
-
14-20 / E 01822 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anreise der Reisebusse während
des Oktoberfestes
4.
(E) Mehr Sicherheit an der Kreuzung Lindwurm- / Poccistraße für Radfahrer durch Rotmarkierung
-
14-20 / E 01820 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Mehr Sicherheit an der Kreuzung Lindwurm- / Poccistraße für Radfahrer durch Rotmarkierung
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
Veranstaltung „Eiche Fasching“ 13.02.2018
3.2
Verkehr
3.3
Sonstiges
1.
Baureferat, Erinnerungsverfahren,
Provisorische Oberflächenherstellung der Museumsinsel 1 zwischen Boschbrücke und
Ludwigsbrücke
2.
Bürgeranliegen:
Paul-Heyse-Unerführung – Schutz für Fußgänger und Radfahrer vor Abgaskonzentra-
tion
3.
Baureferat, Erinnerungsverfahren, Wittelsbacherbrücke - PLENUMSBESCHLUSS
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Bürgeranliegen, Beleuchtung Alter Südlicher Friedhof
2.
Zustand Stephansplatz
3.
Bürgeranliegen, Autos parken auf Fahrradweg; -PLENUMSBESCHLUSS-
D
BA-Angelegenheiten
1
BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
1.
Mieterbeiratswahl – Entsendung eines stimmberechtigten Mitglieds
2.
Kassenbericht
2
Termine
3
Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
E
Nichtöffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
BA-Budget: Bescheide
2.
BA-Budget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
Einen würdigen Zustand des Denkmals für die Opfer des Oktoberfestattentats vom 26.09.1980 sicherstellen
4.
Anpassung der Einstufung von Wohnanlagen im Mietspiegel
5.
(U) Überprüfung und Erlass einer Erhaltungssatzung
nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
im Stadtbezirk 2 - Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt
1) Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Schlachthofviertel"
2. Antrag)
Verlängerung und Prüfung der Ausweitung der Erhaltungssatzung "Schlachthofviertel"
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 04200 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 24.10.2017
-
14-20 / B 04200 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Ablauf des 11.03.2018 tritt die derzeit geltende Erhaltungssatzung
„Schlachthofviertel
“ außer Kraft. Mit Beschluss der Vollversammlung des
Stadtrates vom 21.11.1996 wurde das Referat für Stadtplanung und
Bauordnung beauftragt, vor Ablauf von Geltungsdauern von
Erhaltungssatzungen eine Verlängerung zu überprüfen.
Es liegt der Antrag Nr. 14-20 / B 4200 des 2. Bezirksausschusses vom
24.10.2017 vor, die Erhaltungssatzung zu verlängern und eine Erweiterung
zu prüfen
Inhalte
Überprüfung der auslaufenden Erhaltungssatzung „Schlachthofviertel“ und
der daran angrenzenden Gebiete
Darstellung des Untersuchungsergebnisses.
Vorschlag des erneuten Erlasses der Erhaltungssatzung mit gleichem
Umgriff
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Erlass der Erhaltungssatzung „Schlachthofviertel“ mit bisherigem Umgriff
auf die Geltungsdauer von fünf Jahren
Gesucht werden
kann im RIS
auch nach
Aufwertung, Verdrängung
Erhaltungssatzung, Milieuschutz
Zusammensetzung der Wohnbevölkerung
§ 172 BauGB
Ortsangabe
Schmellerstraße, Zenettistraße, Adlzreiterstraße, Rothmundstraße,
Lindwurmstraße
6.
Fristverlängerung BA-Antrag Nr. 14-20 / B03764 Künstlerische Zwischennutzung des Pissoir am Holzplatz
7.
Zwischenbericht; Kindertheater „Das Krokodil aus dem Koffer“
B 4
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
Baumentfernung in den Außenanlagen städtischer Immobilien: Zenettistraße 10, ein Ahorn
3.
Vollzug Erhaltungssatzung, Genehmigung nicht baugenehmigungspflichtiger Modernisierungs-
maßnahmen Hans-Sachs-Straße 5, 5. u. 7. OG
4.
Zwischennachricht, Fristverlängerung und Wechsel Federführung zu BA-Antrag Nr. 14-20 / B04103 „Begrünung Tumblingerstr. 7-17“
5.
(U) Wohnungen teilbar bauen
Antrag Nr. 14-20 / A 03302 von Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Alexandra Gaßmann,
Frau StRin Anja Burkhardt vom 27.07.2017, eingegangen am 27.07.2017
-
14-20 / A 03302 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14 – 20 / A 03302 von Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin
Alexandra Gaßmann, Frau StRin Anja Burkhardt vom 27.07.2017,
eingegangen am 27.07.2017
Inhalt
Die Landeshauptstadt München soll prüfen, ob beim Bau von größeren
familiengerechten Wohnungen durch die städtischen Wohnungsbauge
sellschaften dafür Sorge getragen kann, dass diese sich baulich mit
möglichst kostengünstigen Mitteln im Hinblick auf langfristig wandelnde
Platzbedarfe teilen bzw. vergrößern oder verkleinern lassen.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag wird Kenntnis genommen, wonach dem Wunsch nach
flexibel gestaltbaren Grundrissen im geförderten Wohnungsbau die
Vorgaben hinsichtlich kompakter
Wohnungsgrößen in Kombination mit
entsprechender Belegung sowie die Kostenobergrenzen für Baukosten
entgegenstehen. Bei den städtischen Wohnungsbaugesellschaften
liegen jedoch bereits Instrumente für die Umsetzung der im Antrag
beschriebenen Intention vor.
Das Referat für Stadtplanung und
Bauordnung wird beauftragt, die Ergebnisse einer Studienarbeit zum
Thema der flexiblen Grundrisse im Ausschuss für Stadtplanung und
Bauordnung vorzustellen.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Flexible Grundrisse; teilbare Wohnungen; städtische
Wohnungsbaugesellschaften;
Ortsangabe
- / -
6.
(U) Direkter Austausch des Stadtrates mit der Stadtverwaltung,
der Stadtgestaltungskommission und den an Planung und Bau beteiligten
Interessengemeinschaften
a) Mehr Freiraum für architektonische Qualität
Bewertung und Umsetzung der Vorschläge des Bundes der Architekten
Antrag Nr. 14-20 / A 02895 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz
Bürgerbeteiligung vom 20.02.2017
B) Nicht geförderten Wohnraum städtisch unterstützen
Antrag Nr. 14-20 / A 03207 von Herrn StR Marian Offman vom 28.06.2017
-
14-20 / A 03748 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02895 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03207 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Anträge der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom 20.02.2017 und des Hr. Stadtrat Marian Offmann vom 28.06,2017, die in den Anträgen formulierten Vorschläge zu bewerten und zu diskutieren.
Inhalt
Diskussion der Thesen des BDA Bayern insbesondere bezüglich: 0,4H-Abstandsflächensatzung, Offenheit der Nutzung von Erdgeschossen, Nutzungsmischungsquote, Novellierung der TA Lärm, Bauphysik, Brandschutz, Reform der Musterbaurichtilinie, kostendämpfende Maßnahmen im nicht geförderten Mietwohnungsbau
Gesarhtkosten/ Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag der Referentin über die laufenden Anstrengungen der Verwaltung, die in den Thesen des BDA angesprochenen „Standards im Wohnungsbau“ zu reduzieren, die Mieten auch im nicht geforderten Wohnungsbau zu stabilisieren sowie der fachlichen Einschätzung der Vorschläge des BDA und der am. Bau beteiligten Interessengemeinschaften, wird Kenntnis genommen.....
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Auflagen, Wohnungsbau, Standards, Abstandsflächenregeiung, nicht geförderter Wohnraum, Hearing, Symposium, BDA
Ortsangabe -
7.
(U) Von Zürich lernen. urbanes Wohnen über Tramdepot
Antrag Nr. 14-20 / A 02102 von Herrn StR Hans Podiuk, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Sebastian Schall vom 09.05.2016
-
14-20 / A 02102 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 14-20 / A 02102 von Herrn Stadtrat Hans Podiuk, Frau Stadt-
rätin Beatrix Burkhardt, Frau Stadträtin Ulrike Grimm, Herrn Stadtrat
Sebastian Schall vom 09.05.2016
Inhalt:
Der Antrag Nr. 14-20 / A 02102 bezieht sich darauf, dem Stadtrat das
Projekt „Wohn- und Gewerbesiedlung Kalkbreite Zürich“ vorzustellen
und dabei darzustellen, inwiefern sich dieser Ansatz, Wohnen und
Gewerbe über einem Tramdepot zu realisieren, auf München über-
tragen lässt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse --
Entscheidungsvorschlag:
Die Verwaltung führt Überprüfungen möglicher Flächenpotenziale für
Wohnungsbau, auch die Überbauung von Parkplätzen oder ebenerdigen
Nutzungen, weiterhin durch.
Gesucht werden kann im RIS auch nach --
Ortsangabe --
- Wohnen über Trambahndepot
- Überbauung Betriebshöfe
-/-
C 4
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1.
Versammlungen unter freiem Himmel
2.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
Erlaubnisbescheide
6.
(U) Surfbare Flusswellen im Stadtgebiet
Neue surfbare Flusswellen im Stadtgebiet I – hier Marienklause
Antrag Nr. 14-20 / A 02279
von Frau Stadträtin Verena Dietl, Frau Stadträtin Kathrin Abele,
Herrn Stadtrat Christian Müller, Herrn Stadtrat Cumali Naz,
Frau Stadträtin Julia Schönfeld-Knor, Frau Stadträtin Birgit Volk
und Herrn Stadtrat Christian Vorländer
vom 05.07.2016
Neue surfbare Flusswellen im Stadtgebiet II – hier Eisbach und
insbesondere die Eisbachmündung in die Isar
Antrag Nr. 14-20 / A 02277
von Frau Stadträtin Verena Dietl, Frau Stadträtin Kathrin Abele,
Herrn Stadtrat Christian Müller, Herrn Stadtrat Cumali Naz,
Frau Stadträtin Julia Schönfeld-Knor und Frau Stadträtin Birgit Volk
vom 05.07.2016
Neue surfbare Flusswellen im Stadtgebiet III – hier Flauchersteg
Antrag Nr. 14-20 / A 02280
von Frau Stadträtin Verena Dietl, Frau Stadträtin Kathrin Abele,
Herrn Stadtrat Christian Müller, Herrn Stadtrat Cumali Naz,
Frau Stadträtin Julia Schönfeld-Knor, Frau Stadträtin Birgit Volk
und Herrn Stadtrat Christian Vorländer
vom 05.07.2016
-
14-20 / A 02279 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02280 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02277 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03509 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Stadtratsanträge zu drei neuen surfbaren Flusswellen im Isarbereich
Inhalt
Darstellung des aktuellen Sachstandes insgesamt zu den Flusswellen
im Stadtgebiet und des geplanten Vorgehens
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Da in einem ersten Schritt Verhandlungen mit dem
Wasserwirtschaftsamt München (WWA) über das weitere Vorgehen
aufgenommen werden, wird das Baureferat in einer weiteren
Beschlussvorlage über die Ergebnisse einschließlich der personellen
und finanziellen Auswirkungen berichten.
Entscheidungsvorschlag
1. Vom weiteren Vorgehen mit dem Ziel surfbare Flusswellen
in den Bereichen
- Isar-Nord
- Wittelsbacher Schwelle
- Floßlände
zu ermöglichen wird Kenntnis genommen.
2. Das Baureferat wird beauftragt, entsprechend Punkt 2.4 im Vortrag
der Referentin zusammen mit dem WWA über das weitere Vorgehen
zur Erreichung der biologischen Durchgängigkeit an der Marienklause
zu verhandeln, eine grundlegende Strategie für diese Stelle zu entwickeln
und dem Stadtrat über die Ergebnisse einschließlich Darstellung
der personellen und finanziellen Auswirkungen zu berichten.
3. Das Baureferat wird beauftragt, entsprechend Punkt 4.4 im Vortrag
der Referentin zusammen mit dem WWA über das weitere Vorgehen
zur Verbesserung der biologischen Durchgängigkeit am Flaucher zu
verhandeln, eine grundlegende Strategie für diese Stelle zu entwickeln
und dem Stadtrat über die Ergebnisse einschließlich Darstellung
der personellen und finanziellen Auswirkungen zu berichten.
4.-6. Die Anträge Nr. 14-20 / A 02279, Nr. 14-20 / A 02277 und Nr. 14-20 / A 02280
vom 05.07.2016 sind damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Würm
- Surfen
- Kanu
- Flaucher
- Wittelsbacher Schwelle
- Floßlände
Ortsangabe
- Isar
- Eisbach
- Würm
- Stadtbezirke 2, 5, 6, 12, 13, 18, 19 und 21
7.
(U) Öffentlichkeitskampagne und Maßnahmen
für eine saubere Isar
Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen
bis 2020
1. Ergebnisse Runder Tisch „Erholungsraum Isar“
am 18.01.2017 sowie Sachstand Maßnahmen
und Aktionen an der Isar (SB)
2. Weiteres Vorgehen für eine saubere Isar bis 2020 (SB)
3. Zusätzlicher Personal- und Sachmittelbedarf (VB)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss d. BauA v. 26.04.16 "Maßnahmen f. eine saubere Isar, insbes. Ergebnisse Runder Tisch 'Erholungsraum Isar'
am 09.12.15 (SV Nr. 14-20 / V 05605) u. Beschluss d. VV d. StR v. 14.12.16 (SV Nr. 14-20 / V 07433) zum Hh 2017
d. BauRef
Inhalt
Bericht über die Evaluierung d. 2016 v. BauRef durchgeführten Öffentlichkeitskampagne u. Maßnahmen a. d. Isar u. weiteres Vorgehen
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Einmalig im Jahr 2018 12.400 € u. befristet v. 2018 - 2020 jährl. 147.900 €
Entscheidungsvorschlag
1. Der BauA beschließt als Senat
1.1 Sachstandsbericht
1.2 Das in Ziffer 3 des Vortrags dargestellte Vorgehen für d. geplanten Aktionen u. Maßnahmen an d. Isar in der
Saison 2017 u. für die folgenden Jahre bis 2020 wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
1.3 Beauftragung d. BauRef:
Prüfung, inwiefern eine durchgängige Beleuchtung der Deichwege u. eine flächendeckende Internetanbindung
a. d. Isar für eine durchgängige Verfügbarkeit d. Isar-App hergestellt werden können.
2. Der BauA beschließt als vorberatender Ausschuss:
2.1. + 2.2 Der BauA empfiehlt (vorbehaltl. d. endgültig. Beschlussfass. d. VV)
- das BauRef mit der Einrichtung einer befrist. Stelle zu beauftragen u. die befristet erforderl.
Hh-Mittel für Personalauszahlungen i. H. v. 77.100 € anzumelden
- das BauRef zu beauftragen, die erforderl. Hh-Mittel für Sachauszahlungen anzumelden
2.3. + 2.4 Das Produktkostenbudget b. Produkt 32552100 "Städt. Gewässer u. wasserbaul. Anlagen" erhöht
sich (Produktauszahlungsbudget).
Das BauRef wird beauftragt, einen zusätzl. Flächenbedarf f. einen Büroarbeitsplatz b. KommRef
anzumelden (jeweils vorbehaltl. d. endgült. Beschlussfass. d. VV)
Suchbegriffe:
- Bade- und Grillsaison
- Sicherheit und Ordnung
- Isar-Kampagne
Ortsangabe
- Isar
- Flaucher
8.
Die Bevölkerung soll ermuntert werden, bei länger anhaltender hoher Feinstaubbelastung auf öffentliche oder emissionsfreie individuelle Verkehrsmittel umzusteigen
9.
Halteverbote, insbesondere in Einfahrten im Bereich der Landwehrstraße sollen durch die Verkehrsüberwachung aufmerksam und streng kontrolliert werden
10.
Kreisverwaltungsreferat
Feischankfläche Zweibrückenstraße, Entscheidung OB beanragt
11.
Kreisverwaltungsreferat, Bezirksinspektion Mitte, Schreiben vom 15.12.2017
Freischankflächenerweiterung Thalkirchner Straße 3
12.
Kreisverwaltungsreferat, Antwortschreiben zu BA-Antrag Nr. 14-20 / B 3543 des BA 2 vom 25.04.2017
Tempo 30 von der Isartalstraße Höhe Röcklplatz bis zur Auenstraße Höhe Haus für Kinder
13.
Überschreitung der genehmigten Freischankfläche durch ein Lokal in der Ickstattstraße
Kopie des Schreibens der Bezirksinspektion Mitte an den Betreiber
14.
Schutz der Isar vor Silvesterfeuerwerk, Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats auf die BA-Stellungnahme vom 27.09.2017
15.
OB-Entscheidung, Freischankfläche „Jack Glockenbach“
16.
(U) Max-Joseph-Platz
Max-Joseph-Platz
Antrag Nr. 02-08 / A 03722 von Frau Stadträtin Claudia Tausend und
Herrn Stadtrat Alexander Reissl
vom 23.05.2007
Max-Joseph-Platz soll wieder ein Gesicht bekommen
Antrag Nr. 14-20 / A 00831 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL
vom 24.03.2015
Zu- und Abfahrt zur Tiefgarage Max-Joseph-Platz verlegen
Antrag Nr. 14-20 / A 00890 von Herrn StR Alexander Reissl
vom 17.04.2015
Mehr Gestaltungsspielraum für eine Neugestaltung Max-Joseph-Platz -
Tiefgarage für Anwohner, Gewerbetreibende und Mobilitätseingeschränkte
reservieren
Antrag Nr. 14-20 / A 01553 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL
vom 19.11.2015
Umgestaltung Max-Joseph-Platz – endlich Nägel mit Köpfen machen!
Antrag Nr. 14-20 / A 02847 von Herrn StR Richard Quaas und
Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss
vom 06.02.2017
Fußgängerzone Max-Joseph-Platz – Tiefgarageneinfahrt von der
Alfons-Goppel-Straße her prüfen!
Antrag Nr. 14-20 / A 03554 von Herrn StR Richard Quaas und Herrn StR
Prof. Dr. Hans Theiss, vom 07.11.2017
-
14-20 / A 00890 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00831 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03554 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02847 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01553 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03722 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03672 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
StR-Anträge - siehe Betreff
Inhalte:
Beschreibung bisher durchgeführter Maßnahmen und Untersuchungen zur Verbesserung der Verkehrssituation sowie Darstellung möglicher Handlungsansätze.
Entscheidungsvorschlag:
- Die Ausführungen zu den bereits durchgeführten weitergehenden Untersuchungen verschiedener Umgestaltungsvarianten zur Verbesserung der Verkehrssituation und Neugestaltung am Max-Joseph-Platz werden zur Kenntnis genommen.
- Das Baureferat wird gebeten, mit dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung sowie dem Kreisverwaltungsreferat und der Betreiberin der Tiefgarage die unter Punkt 5 des Vortrags der Referentin aufgelisteten vertiefenden Untersuchungen für die Varianten 3A und 3B (Velagerung der Tiefgaragenzufahrten in die Maximilianstraße) sowie analog dazu ggf. für die Variante 6B (Verfahren in zwei Schritten gemäß 3.3 Vortrag) die Machbarkeitsuntersuchungen als Grundlage für den öffentlichen Diskussionsprozess durchzuführen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird die Auswirkungen der Varianten 3A, 3B und ggf. 6B auf die umliegenden Straßenzüge ermitteln.
- usw. - siehe Dokument Kurzfassung
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Max-Joseph-Platz, Residenzstraße, Nord-Süd-Querung der Altstadt für den Radverkehr
Ortsangabe:
Bezirksausschuss 01 Altstadt-Lehel, Alfons-Goppel-Straße, Max-Joseph-Platz, Maximilianstraße, Perusastraße, Residenzstraße
17.
(U) Parkraummanagement in München -
Fortschreibung Sektor V
35 Anträge und Empfehlungen
-
14-20 / A 03696 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03692 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03693 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01657 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03665 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03664 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00157 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00208 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 00562 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 00645 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 00728 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 00714 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 00836 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 00929 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 00970 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 00971 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 00972 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 01039 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 01077 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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02-08 / A 03218 (Typ: Antrag) (Status: Sitzungsvorlage)
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14-20 / E 00994 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 00955 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 01429 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 01607 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02441 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02652 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 02763 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 01876 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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08-14 / E 01976 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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08-14 / E 02101 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 01085 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01294 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 03670 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 03667 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02710 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02969 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Notwendigkeit zur Weiterentwicklung des Parkraummanagements
Bestehende Stadtratsaufträge zum Parkraummanagement
Vielzahl von Anträgen und Bürgerversammlungsempfehlungen
Inhalt:
Behandlung der Anträge und Bürgerversammlungsempfehlungen
Integration neuer Mobilitätsangebote und -dienstleistungen
Förderung der Elektromobilität
Carsharing und Parkraummanagement
Ausdehnung des Parkraummanagements auf Bereiche außerhalb des Mittleren Rings
Fortsetzung des Parkraummanagements - neue Untersuchungsgebiete
Weiterentwicklung des Parkraummanagements im Hinblick auf Parkgebühren
Parkausweise für Bewohnerinnen und Bewohner mit Nebenwohnsitz
Bewirtschaftungszeitraum im Gebiet Hauptbahnhof
Parkscheinautomaten für Umplanungen im Rahmen des Qualitätsmanagements
Marktstudie und Umsetzungsvorschlag zur Einführung einer Parkraumdetektion in den Parkraummanagementgebieten
Personal und Sachmittelbedarf
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die Gesamtkosten belaufen sich auf 81.870 € pro Jahr ab dem Haushaltsjahr 2018 und weiteren 2.370 € im Jahr 2018.
Entscheidungsvorschlag:
siehe Dokumente - Kurzfassung
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Parkraummanagement, PRM, Sektor V, Sektor VI, Parkgebühren, Carsharing, Elektromobilität, Modellquartiere,
Ortsangabe:
Landeshauptstadt München
18.
Zwischennachricht zur Fristverlängerung bzgl. BA-Antrag Nr. 14-20/B01991 „Öffnung Glockenbach“
19.
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm
für die Jahre 2017 - 2021
mit verbindlicher Planung für 2022;
Entwurf für das Baureferat
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes (MIP)
2017 – 2021
Inhalt
Investitionsvorhaben im Bereich des Baureferates
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
Die Ansätze der Investitionslisten 1, 2 und 3 des
Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2017 – 2021 mit
verbindlicher Planung für 2022 (Entwurf für das Baureferat)
werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Grünausbaumaßnahmen
- Spielplätze
- Hochbauverwaltung
- U-Bahn-Maßnahmen
- Wasserbaumaßnahmen
- Straßenbaumaßnahmen
- Risikopauschale
Ortsangabe
- / -
20.
Parkpflegewerk Nußbaumpark
21.
Parkpflegewerk Theresienwiese
22.
OB-Entscheidung zu Freischankfläche Zweibrückenstraße
23.
(U) Zukunftsfähigkeit des Münchner U-Bahn-Netzes –Bekenntnisbeschluss für die Entlastungsspange U9
sowie dafür erforderliche Vorhaltemaßnahmen für einen zusätzlichen U-Bahnhof am Hauptbahnhof
a) Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen
b) Finanzierung
Änderungen des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2017 bis 2021 - Anmeldungen zum Haushalt 2018 ff
c) „Nahverkehrsplan für die LH München II – U9 nicht um jeden Preis“
Antrag Nr. 14-20 / A 1960 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 24.03.2016
d) „Überlegungen zur U9“
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 03839 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 22 – Aubing-Lochhausen-Langwied vom
19.07.2017
-
14-20 / A 03751 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 03839 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 01960 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 30.09.2015 zum Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, „die Planung der U9 auf Basis der vorliegenden Machbarkeitsstudie […] zusammen mit Stadtwerke München GmbH und Baureferat voranzutreiben. Aufgrund der prognostizierten deutlichen Steigerung der Bevölkerungsdichte ist die Weiterentwicklung des Münchner ÖPNV-Systems zwingend erforderlich.
Inhalt:
Auf Grundlage des zuvor beschriebenen Auftrages wurden umfangreiche Machbarkeitsuntersuchungen zur U9-Spange durchgeführt, die in dieser Beschlussvorlage vorgestellt werden. Insbesondere wird die Vorzugsvariante der Streckenführung detaillierter beschrieben und die Entlastungswirkung für Bahnhöfe und vorhandene Innenstadtstrecken dargestellt. Zudem wird eine Vorhaltemaßnahme am Hauptbahnhof thematisiert, deren bauliche und zeitliche Integration in die Projekte der 2. Stammstrecke und des Neubau Empfangsgebäudes zu prüfen ist.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
11.000.000 EUR
Entscheidungsvorschlag:
Bekennen des Stadtrates zur Notwendigkeit der Entlastungsspange U9 sowie Aufnahme in den Nahverkehrsplan in die Kategorie Planung/im Bau.
Beauftragung der DB AG, eine terminliche und bauliche Vereinbarkeit der Vorhaltemaßnahmen für einen neuen U-Bahnhof am Hauptbahnhof mit den Projekten 2. Stammstrecke und Neubau Empfangsgebäude zu prüfen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
U9, U9-Spange, U-Bahn-Netz, Nahverkehrsplan, Vorhaltemaßnahmen, Hauptbahnhof
Ortsangabe: --
24.
RAW Antwortschreiben an Bürger, Umbau Bus-Wartehalle Gärtnerplatz
D 4
Bereich BA-Angelegenheiten