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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 20. März 2018, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 02 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Zunfthaus, Thalkirchner Straße 76, 80337 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
1.
Ehrung eines BA-Mitglieds: "München Leuchtet" in Bronze
II
Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
1.
Budget-Antrag; BA-eigene Veranstaltung „IsarLudiwg 2018“
2
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Alten- und Servicezentrum (ASZ) Isarvorstadt
25-jähriges Bestehen ASZ Isarvorstadt am 25.04.18
1.440,00€
Az. 0262.0-2-0212
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für das 25-jähriges Bestehen ASZ Isarvorstadt am 25.04.18 vom Alten- und Servicezentrum (ASZ) Isarvorstadt in Höhe von 1.440,00€
2.
Schadstoff- und Lärmbelastung am Spielplatz Roecklplatz, Empfehlung Nr. 14-20 / E 01254 der Bürgerversammlung am 10.11.2016; Stellungnahme des Baureferats Gartenbau zum abweichenden Beschluss des BA 2 vom 24.10.2017; Bitte des Direktoriums um nochmaligen BA-Beschluss zur Vermeidung einer OB-Entscheidung
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Koreanisch Deutsches Sportinstitut e.V.
Pfingstlehrgang vom 19. - 21.05.2018
2.389,00€
Az. 0262.0-2-0210
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für den Pfingstlehrgang vom 19. - 21.05.2018 vom Verein Koreanisch Deutsches Sportinstitut e.V. in Höhe von 2.389,00€
4.
Verlängerung des Bewilligungszeitraums zum Budget Antrag "Projekt: Pissoir am Holzplatz"
5.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Elternbeirat Grundschule am Gärtnerplatz
Tanzprojekt von April – August 2018
580,00€
Az. 0262.0-22-0095
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für das Tanzprojekt von April – August 2018 vom Elternbeirat Grundschule am Gärtnerplatz in Höhe von 580,00€
3
Anhörungen
1.
Inklusionsbeauftragte in den Bezirksausschüssen
2.
Mittelfristige Finanzplanung 2017-2021, Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2018 bis 2022, siehe auch B 3.3.1 und C 3.3.1
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Bürger; Voranfrage Budget, Kunstprojekt am Königsplatz
2.
Bürger; Anfrage Forum „Humor und Komische Kunst“
3.
Bürger; Situation vor dem Ärztehaus Sendlinger-Tor-Platz 7
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Wittelsbacherstr. 10, Schulbauoffensive, Akustiksanierung der Mittelschule
2.
Schwanthalerstr. 49, Nutzungsänderungen/Umbauten im 2. u. 3. OG:Pension zu Büro und Schneiderei
3.
Kapuzinerstr. 17, Nutzungsänderung: Laden zu Gaststätte
4.
Pettenkoferstr. 26-28, Neubau eines Gemeinschaftsraums (5. OG) sowie eines Aufzugs (KG – 5. OG) mit barrierefreiem Zugang von außen und Anpassung der Kellertreppe, Lichthofüberbauung (2. - 5. OG), bauliche Änderungen und Nutzungsänderungen (KG – 5. OG)
5.
Fliegenstr. 3, Glasaufzug an der Hoffassade, Erweiterung Wohnung Nr. 7 und Nr. 8 um den Spitzspeicher und Neubau von Balkonen im EG (2 Stück) - Tektur
6.
Tumblingerstr. 40/RGB, Nutzungsänderung: Lager, Garage und Büro zu Wohnungen inkl. Anbau von Balkonen - Tektur
7.
St.-Paul-Str. 9, Umbau und Aufstockung MGB, Ausbau des Speichers im RGB mit Anbau Außenaufzug und Notleiteranlage, Nutzungsänderung 3.+4. OG/VGB: Wohnungen zu Büros; Erweiterung Tiefgarage, Erweiterung der Balkone RGB, Umbau und Nutzungsänderung EG/VGB: Lager zu Büro; Umbau EG + 1. OG/MGB und Errichtung offener Stellplätze im Hof - Tektur
8.
Schmellerstr. 18; Sanierung und Umbau DG u.a.; TEKTUR
9.
Pettenkoferstr. 24, Teilaufstockung, Um-Ausbau DG, Tektur
10.
Adolf-Kolping-Str. 9, Nutzungsänderung; Laden zu Shishabar
11.
Sonnenstr. 18 b, Errichtung eines Wirtsgartens im Innenhof und eine Freischankfläche auf öffentlichem Grund
12.
Zenettistr. 10, Errichtung eines Kühlhauses unter dem Vordachbereich
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
Rückertstr. 1, Fällung einer Linde
2.
Pestalozzistr. 32, Fällung einer Weide
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Mittelfristige Finanzplanung 2017-2021, Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2018 bis 2022, siehe auch A 3.2 und C 3.3.1
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Vorstellung Planungen der SWM für Heizkraftwerke
6
Berichte der Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1
Anträge
1.
Tempo 30 in der gesamten Thalkirchner Str. im Abschnitt zw. Müller- und Kapuzinerstr.
2.
Radverkehr Wittelsbacherbrücke
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
2.3
Sonstige Entscheidungen
1.
(E) + (U) Einbahnregelung für Autos in Dreimühlen- und
Ehrengutstraße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01818
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
am 09.11.2017
-
14-20 / E 01818 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
auf den Beschlussentwurf darf verwiesen werden
2.
(E) Verlängerung der Grünphase an der Ampel
Herrmann-Lingg-Straße, Bavariaring
-
14-20 / E 01813 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung als ein Geschäft der laufenden Verwaltung (§ 22 GeschO) mit
dem folgenden Ergebnis wird Kenntnis genommen:
Die Grünzeit für Fußgänger an der Fußgängerschutzanlage Bavariaring / St.-Pauls-Platz wird verlängert, um so die vollständige Querung der Furt während der Freigabezeit zu ermöglichen.
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
Festumzug zur Eröffnung des 54. Frühlingsfests am 20.04.2018
3.2
Verkehr
1.
Markierung eines Radfahrstreifens auf der Fahrbahn der Grasserstraße (Westseite) zwischen TG-Einfahrt Anwesen Grasserstr. 3 und Landsberger Straße
2.
Einrichtung dreier allgemeiner Behindertenparkplätze am Bahnhofsplatz 1
3.
Zweijähriger Versuch zu Dialog-Displays, Standorte im Stadtbezirk 2
3.3
Sonstiges
1.
Mittelfristige Finanzplanung 2017-2021, Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2018 bis 2022, siehe auch A 3.2 und B 3.3.1
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Bürger, Drogenszene Ludwigsvorstadt (südliches Bahnhofsviertel)
D
BA-Angelegenheiten
1
BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
2
Termine
3
Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
E
Nichtöffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
BA-Budget: Bescheide
2.
BA-Budget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
Stadtweites Veranstaltungsprogramm zu „100 Jahre Revolution und Rätezeit in München“, Beschluss des Kulturausschusses vom 01.02.2018, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10768 u.a. Antwort auf BA-Antrag 14-20 / B 03453
4.
Anpassung der Einstufung von Wohnanlagen im Mietspiegel am Gärtnerplatz
5.
(U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
an den Beruflichen Schulen in der Trägerschaft
der Landeshauptstadt München
im Schuljahr 2017/2018
Stand: 20.10.2017
Kurzinfo:
Anlass:
Jährliche Bekanntgabe der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
Inhalt:
Darstellung der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den Berufsschulen und an den weiterführenden beruflichen Schulen
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
keine
Entscheidungsvorschlag:
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bekanntgabe Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
Ortsangabe:
- - -
6.
(U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den
städtischen und staatlichen Gymnasien,
anden städtischen und staatlichen Realschulen,
an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie
an den Schulen besonderer Art,
an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen,
den städtischen Tagesheimen und heilpädagogischen
Tagesstätten im Schuljahr 2017/2018
Kurzinfo:
Anlass:
Jährliche Bekanntgabe der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien,
an den städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art, an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, den städt. Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2017/2018
Inhalt:
Darstellung der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien, an den städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art, an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen,
den städt. Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2017/2018
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-------
Entscheidungsvorschlag:
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
Ortsangabe:
---
7.
(U) Wohnungsmarkt München - Expertenbefragung 2017
Kurzinfo:
Anlass:
Wohnungsmarktbeobachtung der Landeshauptstadt München,
Vorlage der Expertenbefragung, die im zweijährigen Turnus durchgeführt wird.
Inhalte:
Die Expertenbefragung ist als Teil der Wohnungsmarktbeobachtung der Landeshauptstadt München Grundlage für die Weiterentwicklung des wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München“.
Dargestellt wird die aktuelle Situation auf dem Grundstücksmarkt sowie dem Mietwohnungs- und dem Eigentumswohnungsmarkt in der Landeshauptstadt München und ihrem Umland. Ergänzt wird dies um die Themen Zielgruppen, Herausforderungen der Zukunft, Investitions-verhalten und die zukünftige Situation am Wohnungs- und Grundstücksmarkt in der Region 14.
Gesamtkosten / -erlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Wohnen in München, Wohnungsmarkt, Expertenbefragung
Wohnungsmarktbarometer
Ort: -/-
8.
Koordinierungsstelle "Sportangebote für Geflüchtete"
9.
Antwort Kommunalreferat zu Bürgeranfrage bezüglich Nutzung Viehhofgelände
10.
Antwort der 3. Bürgermeisterin zu Bürgeranfrage Boardinghouse in der Paul-Heyse-Str.30-34
11.
Künstlerische Zwischennutzung des Pissoirs am Holzplatz
12.
Information zur Rücknahme eines Budgetantrags, Griechisch-Bayerischer Abend
B 4
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1.
St.-Paul-Brunnen am Standort belassen –
Zusätzlicher kindertauglicher Brunnen am Platz westlich der Kirche
2.
Corneliusstr. 46: Fällungsgenehmigung für einen Mammutbaum
3.
(U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN
Fortschreibung Hochhausstudie
Kurzinfo:
Anlass:
Aufgrund der Entwicklungen der letzten 20 Jahre, wie auch aufgrund der geänderten Rahmenbedingungen ist eine Fortschreibung der Hochhausstudie aus heutiger Sicht notwendig.
Inhalt:
Die Vorlage enthält eine Darstellung der Hochhausentwicklungen in München seit dem Bürgerentscheid 2004.
Es werden die wichtigsten Ziele und Inhalte der geplanten Fortschreibung Hochhausstudie erläutert: Sie soll eine aktuelle räumliche Beurteilungsgrundlage enthalten sowie Qualitätskriterien formulieren, die die besonderen Anforderungen bei Hochhausprojekten bündeln. Neben den umfassenden allgemeinen Anforderungen zur Architektur, Stadtgestalt, Nutzung, Ökologie etc. sollen vor dem Hintergrund der Münchner Besonderheiten insbesondere die Themen „Höhenstufen und Clusterbildung“ und die „Rolle des Wohnhochhauses“ beleuchtet werden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: 120.000.- €
Die Finanzierung erfolgt aus dem laufenden Budget des Referates für
Stadtplanung und Bauordnung
Entscheidungsvorschlag:
Auftrag die Hochhausstudie von 1995 fortzuschreiben.
Der Vergabe an externe Auftragnehmer / Auftragnehmerinnen wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Hochhäuser, Hochhausstudie, Hochhauskonzept
Ortsangabe: -
4.
(U) Vermeidung des Ausverkaufs unserer Stadt an ausländische Investoren
-
14-20 / E 01827 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01827 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 – Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 09.11.2017, in der um mehr Schutz des Kleingewerbes und Einbindung in den Mieterschutz sowie Erhalt des Stadtviertelcharakters gebeten wird.
Inhalte:
Die Aktivitäten der Landeshauptstadt München im Hinblick auf die Änderung der Gesetzeslage gegen die fortschreitende Verdrängung des Kleingewerbes werden dargestellt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
Die Entwicklung und der Lösungsansatz werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
gewerbliche Gentrifizierung, Erhaltungssatzung, Kleingewerbe
Ort: -/-
5.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
6.
Stärkung des Wohnens im südlichen Bahnhofsviertel am Beispiel der Paul-Heyse-Straße 30 - 34
7.
(U) Direkter Austausch des Stadtrates mit der Stadtverwaltung,
der Stadtgestaltungskommission und den an Planung und Bau beteiligten
Interessengemeinschaften
a) Mehr Freiraum für architektonische Qualität
Bewertung und Umsetzung der Vorschläge des Bundes der Architekten
Antrag Nr. 14-20 / A 02895 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz
Bürgerbeteiligung vom 20.02.2017
B) Nicht geförderten Wohnraum städtisch unterstützen
Antrag Nr. 14-20 / A 03207 von Herrn StR Marian Offman vom 28.06.2017
-
14-20 / A 03748 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02895 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03207 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Anträge der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom 20.02.2017 und des Hr. Stadtrat Marian Offmann vom 28.06,2017, die in den Anträgen formulierten Vorschläge zu bewerten und zu diskutieren.
Inhalt
Diskussion der Thesen des BDA Bayern insbesondere bezüglich: 0,4H-Abstandsflächensatzung, Offenheit der Nutzung von Erdgeschossen, Nutzungsmischungsquote, Novellierung der TA Lärm, Bauphysik, Brandschutz, Reform der Musterbaurichtilinie, kostendämpfende Maßnahmen im nicht geförderten Mietwohnungsbau
Gesarhtkosten/ Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag der Referentin über die laufenden Anstrengungen der Verwaltung, die in den Thesen des BDA angesprochenen „Standards im Wohnungsbau“ zu reduzieren, die Mieten auch im nicht geforderten Wohnungsbau zu stabilisieren sowie der fachlichen Einschätzung der Vorschläge des BDA und der am. Bau beteiligten Interessengemeinschaften, wird Kenntnis genommen.....
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Auflagen, Wohnungsbau, Standards, Abstandsflächenregeiung, nicht geförderter Wohnraum, Hearing, Symposium, BDA
Ortsangabe -
8.
(U) Konzept zur verkehrlichen Abwicklung und zur Oberflächengestaltung des Thomas-Wimmer-Rings unter Einschluss des Isartorplatzes
Anträge und Empfehlungen
1. Isartorplatz neu gestalten - Verbindung Altstadt - Isar stärken
Antrag Nr. 08-14 / A 04617 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 09.09.2013
2. Isartorplatz - Neugestaltung Thomas-Wimmer-Ring für Platzgestaltung nutzen
Antrag Nr. 14-20 / 00829 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 24.03.2015
3. Umgestaltung und Aufwertung des Isartorplatzes
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00352 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 Altstadt-Lehel am 04.12.2014
4. Die Gestaltung des Isartorplatzes (Nr. 1 des Antrags)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00809 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 Altstadt-Lehel am 03.12.2015
5. Verkehrsführung und Fahrräder (Nr. 2 des Antrags)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00810 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 Altstadt-Lehel am 03.12.2015
-
14-20 / A 03794 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03795 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03852 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04617 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00829 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00352 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00809 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00810 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 08-14 / A 04617 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 09.09.2013
Antrag Nr. 14-20 / A 00829 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 24.03.2015
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00352 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel am 04.12.2014
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00809 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel am 03.12.2015 Empfehlung Nr. 14-20 / E 00810 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel am 03.12.2015
Inhalt
Vorstellung der durchgeführten Untersuchungen und geprüften Umgestaltungsvarianten für den Isartorplatz und Nachweis der Machbarkeit einer Fahrspurreduzierung am Thomas-Wimmer-Ring
Gesamtkosten/Gesamterlöse: --
Entscheidungsvorschlag
Der Umplanung und Herstellung des Thomas-Wimmer-Rings im freien Verlauf zwischen dem Knoten Maximilianstraße und der Herrnstraße mit insgesamt zwei Fahrspuren auf der Südostseite und drei Fahrspuren auf der Nordwestseite bis einschließlich der neu einzurichtenden Fußgängerschutzanlage auf Höhe der Herrnstraße wird zugestimmt.
Das Baureferat wird gebeten, die Objektplanung für den Thomas-Wimmer-Ring gemäß der Variante 5 aufzunehmen. Die Kosten im Rahmen der Wiederherstellung der Oberfläche nach dem Bau der Tiefgarage trägt zu 100 % der Investor. Daher erfolgt die weitere Projektabwicklung verwaltungsintern.... ( siehe Kurzfassung Beschluss)
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Isartorplatz, Isartor, Thomas-Wimmer-Ring, Kanalstraße, Zweibrückenstraße, Morassistraße
Ortsangabe:
Stadtbezirke 01 Altstadt-Lehel und 02 Isarvorstadt, Isartorplatz, Thomas-Wimmer-Ring, Zweibrückenstraße
9.
Antwort des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zu Bauantrag Schwanthalerstr. 46, Nutzungsänderung Laden zu Wettbüro
C 4
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1.
Versammlungen unter freiem Himmel
2.
Filmaufnahmen auf öffentlichen Grund
3.
Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
Erlaubnisbescheide
6.
Absage des Sonnwendfeuers auf der Theresienwiese 2018 durch die Veranstalter
7.
Die zuständige Bezirksinspektion möge die Freischankflächen in der Landwehrstraße hinsichtlich deren Gestattung, Größe und Möbilierung kontrollieren, Verstöße anmahnen und die Betreiber über die entsprechenden Nutzungsrichtlinien aufklären
8.
Fußgängerquerung Thalkirchner Str.
9.
Verlängerung der Vorwarnzeit temporärer Halteverbotszonen für Baustellen, Straßenfeste, etc.
10.
Schreiben des Behindertenbeirats der LH München zum DB Bahnsteighöhenkonzept
11.
Antwort des KVR zum Bürgeranliegen Einbahnstraßen im Umgriff Alter Südlicher Friedhof (war 2018.02 C 5.2)
12.
Zwischennachricht zu Bürgeranliegen “Beleuchtung Alter Südlicher Friedhof“
D 4
Bereich BA-Angelegenheiten