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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 24. April 2018, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 02 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Zunfthaus, Thalkirchner Straße 76, 80337 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
1.
Schäden Bürgersteig Fliegenstr.
II
Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
1.
Antrag, BA-Eigene Veranstaltung „Alt und Jung - Grenzenlos“
2
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "MMI-Festival"
MMI-Festival 2018
1.800,00€
Az. 0262.0-2-0211
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für das MMI-Festival 2018 von der Initiative "MMI-Festival" in Höhe von 1.800,00€
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Förderverein „wach.fair.stark“ der Grundschule an der Tumblingerstraße 6 in München e.V.
vier Aktionstage im Rahmen von „SchuleN“ vom 08. bis 16. Mai
2.092,50€
Az. 0262.0-2-0215
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für die vier Aktionstage im Rahmen von „SchuleN“ vom 08. bis 16. Mai vom Förderverein „wach.fair.stark“ der Grundschule an der Tumblingerstraße 6 in München e.V. in Höhe von 2.092,50€
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "Singend in den Tag"
Veranstaltung "Singend in den Tag" am 10.06.2018
60,00€
Az. 0262.0-2-0214
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für die Veranstaltung "Singend in den Tag" am 10.06.2018 von der Initiative "Singend in den Tag" in Höhe von 60,00€
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "Offene Ateliers 2018"
Veranstaltung "Offene Ateliers" vom 30.06. - 01.07.2018
1.789,41 Euro
Az.: 0262.0-2-0216
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für die Veranstaltung "Offene Ateliers" vom 30.06. - 01.07.2018 von der Initiative "Offene Ateliers 2018" in Höhe von 1.789,41 Euro.
5.
Verwendung Rest-Budget des Projekts „Querungshilfen“ mit Mitteln aus „Bürger gestalten ihre Stadt
6.
Budget, Antrag des Elternbeirates der GS Gärtnerplatz für das Tanzprojekt von April-August 2018. Nochmalige Beschlussfassung.
7.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Kinder Jugendhaus KUBU - Caritas Erzdiözese München und Freising e.V.
Workshops im KUBU am 09.06.2018
250,00 Euro
Az.: 0262.0-2-0220
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für Workshops im KUBU am 09.06.2018 vom Kinder Jugendhaus KUBU - Caritas Erzdiözese München und Freising e.V. in Höhe von 250,00 Euro.
8.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative Roody Blues
Auftritt vor dem Kinder- und Jugendhaus KUBU am 09.06.2018
800,00 Euro
Az.: 0262.0-2-0219
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für einen Auftritt vor dem Kinder- und Jugendhaus KUBU am 09.06.2018 von der Initiative Roody Blues in Höhe von 800,00 Euro.
9.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative der uigurischen Frauen für muttersprachliche Angebote, Integration und Kultur
Tanz an verschiedenen Orten im Rahmen von "IsarLudwig 2018"
330,00 Euro
Az.: 0262.0-2-0218
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für einen Tanz an verschiedenen Orten im Rahmen von "IsarLudwig 2018" von der Initiative der uigurischen Frauen für muttersprachliche Angebote, Integration und Kultur in Höhe von 330,00 Euro.
10.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Atelierprojekt/Verein zur Förderung bildnerisch-künstlerischer Ausdrucksformen e.V.
25jähriges Jubiläum im Rahmen von "IsarLudwig 2018" am 10.06.2018
900,00 Euro
Az.: 0262.0-2-0213
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für das 25jähriges Jubiläum im Rahmen von "IsarLudwig 2018" am 10.06.2018 vom Atelierprojekt/Verein zur Förderung bildnerisch-künstlerischer Ausdrucksformen e.V. in Höhe von 900,00 Euro.
11.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
GeschichtsWerkstatt Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
Veranstaltung "IsarLudwig" am 09./10.06.2018
500,00 Euro
Az.: 0262.0-2-0221
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für die Veranstaltung "IsarLudwig" am 09./10.06.2018 von der GeschichtsWerkstatt Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt in Höhe von 500,00 Euro.
12.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
KUSCH - Verein zur Förderung von Kulturschaffenden
Projekt "Friedhofsmauer" am 09./10.06.2018
2.540,00 Euro.
Az.: 0262.0-2-0222
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für das Projekt "Friedhofsmauer" am 09./10.06.2018 von KUSCH - Verein zur Förderung von Kulturschaffenden in Höhe von 2.540,00 Euro.
13.
(E) Schadstoff- und Lärmbelastung am
Spielplatz Roecklplatz
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01254
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
am 10.11.2016
-
14-20 / E 01254 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 01254 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2
Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt kann nicht entsprochen werden.
3
Anhörungen
1.
Schadstoff- und Lärmbelastung am Spielplatz Roecklplatz, Empfehlung Nr. 14-20 / E 01254 der Bürgerversammlung am 10.11.2016; Stellungnahme des Baureferats Gartenbau zum abweichenden Beschluss des BA 2 vom 24.10.2017; Bitte des Direktoriums um nochmaligen BA-Beschluss zur Vermeidung einer OB-Entscheidung
2.
Anhörung zum Entwurf der Beschlussvorlage, Stadtbezirksbudget für München; Mieten für Sitzungslokale der Bezirksausschüsse, Änderung der BA-Satzung und Neufassung der Budget-Richtlinien
3.
Anhörung zur Beschlussvorlage „Kitabarometer“ Elternbefragung zum Bedarf an Kindertagesbetreuung in München
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Vorstellung des in der Arnulfunterführung geplanten Kunstprojekts „Munichen“
2.
Brief an den Oberbürgermeister zur Stärkung des Wohnens im südlichen Bahnhofsviertels
3.
Suche nach neuen Räumlichkeiten für das Clubhaus Schwalbennest
4.
Suche nach Raummöglichkeiten für ein Gesangsstudio
5.
Bürgeranliegen, Rücksichtsloses Verhalten gegenüber RollstuhlfahrerInnen
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Zenettistr. 10, Errichtung eines Kühlhauses (vertagt aus 03/18)
2.
Hermann-Lingg-Straße 4, Neubau eines Vorder- und Rückgebäudes mit erdgeschossiger Hofüberbauung + Tiefgarage - Vorbescheid
3.
Hermann-Lingg-Straße 4, Neubau eines Vordergebäudes und rückwärtige Bebauung mit Tiefgarage - Vorbescheid
4.
Paul-Heyse-Straße 12, Neubau eines Stadthauses mit Wohnen und gewerblichem Wohnen sowie vollautomatischem Parksystem
5.
Tumblingerstr. 27, Neubau Münchner Volkstheater mit Baumfällungen
6.
Schwanthalerstr. 55-57, Nutzungsänderung und Neubau eines Hotelgebäudes mit TG mit Baumfällungen
7.
Lessingstr. 14, Aufstockung eines Büro-und Geschäftshauses mit Wohnungsanbau im geplanten Dachgeschoss, Vorbescheid
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
Antrag auf Baumfällung, eine Pappel, Kapuzinerstr. 26
2.
Antrag auf Baumfällung, eine Douglasie, Schubertstr. 10 -Plenumsbeschluss-
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Änderung der Denkmalliste, Italienisches Kulturinstitut, Hermann-Schmid-Str.8
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
6
Berichte der Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1
Anträge
1.
Begrünung städtischer Gebäude und Bauwerke im Stadtbezirk 2
2.
Zebrastreifen Thalkirchner Str. / Hautklinik
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
Freischankflächenantrag Bahnhofplatz 1, Freischankfläche auf der Seite Schützenstraße, Beschluss des BA 2 vom 24.10.2017, Vertagung gem. Schreiben vom 06.02.2018
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
2.3
Sonstige Entscheidungen
1.
(E) Landwehrstraße Lärmbelästigung, Einhaltung der Nachtruhe verstärkt kontrollieren
-
14-20 / E 01821 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung als ein Geschäft der laufenden Verwaltung (§ 22 GeschO) – mit dem Ergebnis, dass der Empfehlung entsprochen wird, wird Kenntnis genommen.
2.
(E) Umgestaltung Fahrrad- / Gehweges Stachus / Ecke Kaufhof
-
14-20 / E 01825 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung als ein Geschäft der laufenden Verwaltung (§ 22 GeschO) – mit folgendem Ergebnis wird Kenntnis genommen:
Die beschriebenen Einschränkungen waren hauptsächlich baustellenbedingt und haben sich mittlerweile wieder entspannt. Die bereits vorhandene deutliche bauliche Trennung ist Standard und ausreichend und wurde bereits durch Roteinfärbung verdeutlicht. Weitergehende Maßnahmen sind im Zuge der vertieften Untersuchung im Zusammenhang mit dem „Grundsatzbeschluss Radverkehr“ durchzuführen.
3.
(E) Fußgängerübergang in der
Auenstraße / Maximilianskirche
Hinweis:
Vertagt in Sitzung 15.05.2018
-
14-20 / E 01812 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Sitzungsvorlage)
Kurzinfo:
Fußgängerübergang in der
Auenstraße / Maximilianskirche
4.
Rückmeldung zum Vollzug der Beschlussvorlage „Aktive und passive Lärmschutzmaßnahmen entlang der Bahnbrücke Reifenstuel- /Dreimühlenstraße“, BV-Empfehlung 14-20 / E 01831 der BV am 09.11.2017, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 10867
5.
(E) Einrichtung eines Fußgängerüberweges,
Höhe Thalkirchner Straße 48 sowie Zebrastreifen in der Thalkirchner Straße und eine gesündere Schulwegführung
(Kinder-Antrag 4)
-
14-20 / E 01819 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04363 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Einrichtung eines Fußgängerüberweges,
Höhe Thalkirchner Straße 48 sowie Zebrastreifen in der Thalkirchner Straße und eine gesündere Schulwegführung
(Kinder-Antrag 4)
6.
(E) Verkehrsberuhigungsmaßnahmen in der Ehrengutstraße
-
14-20 / E 01251 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Verkehrsberuhigungsmaßnahmen in der Ehrengutstraße
7.
(E) Aktive und passive Lärmschutzmaßnahmen entlang der Bahnbrücke Reifenstuel- / Dreimühlenstraße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01831 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 09.11.2017
-
14-20 / E 01831 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
-/-
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
Anhörung, Glockenbachfest am 23.06.2018 -Plenumsbeschluss-
3.2
Verkehr
1.
Gärtnerplatz: Einrichtung von je drei allgemeinen Behindertenparkplätzen an der Seite Klenzestraße und an der Seite Reichenbachstraße
2.
Park- und Halteverbotszone Reichenbachstraße
3.3
Sonstiges
1.
MVG Leistungsprogramm 2019
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Bürger, Taxistandplatz Goetheplatz
2.
Bürger, Fahrradstellplätze Klenzestraße für Gärtnerplatztheater
3.
Bürger, Mangelhafte Parkraumüberwachung Gärtnerplatz
4.
Bürger, Briefkasten in der Isartalstraße
5.
Aktuelle Entwicklung City2Share, Platzgestaltung Zenettiplatz
6.
Bürger, Haltverbot Bayerstr 2-4 und Entfernung Geländer Südseite Bayerstr.
D
BA-Angelegenheiten
1
BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
1.
Aufnahme eines Anhörungs- und Unterrichtungsrechtes bei größeren Verkehrsumleitungen bei größeren Baumaßnahmen, Antrag auf Satzungsänderung, Anhörungsschreiben des Direktoriums
2.
Anhörung, verschiedene Änderungen in der BA-Satzung und BA-Geschäftsordnung
2
Termine
3
Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
E
Nichtöffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
BA-Budget: Bescheide
2.
BA-Budget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
Anzeige über das Abbrennen eines Feuerwerks zum Frühlingsfest (04.05.2018)
4.
A 4.4 verschoben zu E 4.5
5.
Spielangebote für Mädchen UND Buben – Gendergerechte Spielplatzgestaltung, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 11072
6.
Abdruck Bürgerschreiben, Barrierefreiheit Münchner U-Bahn
7.
(U) Vollzug der Zweckentfremdungssatzung (ZeS)
Bürgerversammlungsempfehlungen
Informationskampagne Meldeplattform gegen
Leerstand und Zweckentfremdung
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01780........
Medizintourismus: Sicherstellung der
Handlungsfähigkeit des Amtes für Wohnen und
Migration im Monat August
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01782 .....
Gezielte Informationskampagne auf der
Onlineplattform gegen Leerstand und
Zweckentfremdung
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01814...
Aufstockung des Personals im Sozialreferat,
Amt für Wohnen und Migration, Abt. Ferienwohnung
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01815....
-
14-20 / E 01780 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01782 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01814 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01815 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Zweckentfremdung von Wohnraum durch die Vermietung an
Medizintouristen und Leerstand
Inhalt
- Informationskampagne gegen Zweckentfremdung
- Handlungsfähigkeit des Amtes der Abteilung Wohnraumerhalt
im Monat August
- Aufstockung des Personals im Bereich der Sonderermittlungsgruppe
Ferienwohnungen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Von den Ausführungen des Sozialreferates zu den einzelnen
Empfehlungen und der weiteren Vorgehensweise wird Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Zweckentfremdungssatzung
- ZwEWG
- Ferienwohnungen
Ortsangabe
-/-
8.
Information, neue Bädereintrittspreise ab 01.05.2018
9.
Information zum Projektstand Flaucherspielplatz
10.
Verkehrsrechtliche Erlaubnis; Aufstellung mobiler Toiletten am Gärtnerplatz
11.
Spielplatz für größere Kinder / kindergerechte Gestaltung der Wiese am KuBu / Spielmöglichkeiten an der Isar (Kinder-Antrag 2, 6 und 7)
12.
Rücknahme des Budgetantrags von Zwischenprost e.V / „Manic Streetparade“ vom 10.09.2017
B 4
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
Baugenehmigung Lindwurmstraße 35-37
3.
Adolf-Kolping-Straße 9, Nutzungsänderung, Antwortschreiben des Planungsreferates auf das BA-Schreiben vom 21.03.2018
4.
(U) Bonusgeschosse für stadtplanerisch erwünschte Erdgeschossnutzungen
Antrag Nr. 14-20 / A 03341 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 24.08.2017
-
14-20 / A 03341 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 03341 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 24.08.2017: Bonusgeschosse für stadtplanerisch erwünschte Erdgeschossnutzungen
Inhalt
Bauherren soll als Bonus ein zusätzliches Obergeschoss mit Wohnnutzung angeboten werden, wenn sie im Erdgeschoss bestimmte Nichtwohnnutzungen realisieren, die den öffentlichen Raum beleben, aber weniger Gewinn versprechen als Wohnnutzungen.
Als stadtplanerisch erwünschte EG-Nutzungen werden genannt:
Läden, Büros, Ateliers oder soziale Nutzungen.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag der Referentin über vorhandene Möglichkeiten und laufende Anstrengungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung, belebte urbane öffentliche Räume, die zum Zufußgehen oder zum Aufenthalt in den Neubaugebieten und in bestehenden Gebieten einladen, zu schaffen sowie von der fachlichen Einschätzung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung bezüglich der Umsetzbarkeit einer Bonusregelung wird Kenntnis genommen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung überprüft an einem exemplarischen Planungsgebiet die grundsätzliche Umsetzbarkeit einer Bonusregelung im Bebauungsplanverfahren.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung führt den Dialog mit der Bauträgerschaft zu prinzipiellen Überlegungen, wie noch weitere Anreize geschaffen werden können, um durch die bauliche Umsetzung und Nutzung der Erdgeschosse das Entstehen von Urbanität im Quartier zu fördern, fort.
Der Antrag Nr. 14-20 / A 03341 „Bonusgeschosse für stadtplanerisch erwünschte Erdgeschossnutzungen“ der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 24.08.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bonusgeschosse, Erdgeschossnutzungen, Urbanität, Bonusregelung
Ortsangabe
-/-
5.
(U) Direkter Austausch des Stadtrates mit der Stadtverwaltung,
der Stadtgestaltungskommission und den an Planung und Bau beteiligten
Interessengemeinschaften
a) Mehr Freiraum für architektonische Qualität
Bewertung und Umsetzung der Vorschläge des Bundes der Architekten
Antrag Nr. 14-20 / A 02895 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz
Bürgerbeteiligung vom 20.02.2017
B) Nicht geförderten Wohnraum städtisch unterstützen
Antrag Nr. 14-20 / A 03207 von Herrn StR Marian Offman vom 28.06.2017
-
14-20 / A 03748 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02895 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03207 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Anträge der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom 20.02.2017 und des Hr. Stadtrat Marian Offmann vom 28.06,2017, die in den Anträgen formulierten Vorschläge zu bewerten und zu diskutieren.
Inhalt
Diskussion der Thesen des BDA Bayern insbesondere bezüglich: 0,4H-Abstandsflächensatzung, Offenheit der Nutzung von Erdgeschossen, Nutzungsmischungsquote, Novellierung der TA Lärm, Bauphysik, Brandschutz, Reform der Musterbaurichtilinie, kostendämpfende Maßnahmen im nicht geförderten Mietwohnungsbau
Gesarhtkosten/ Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag der Referentin über die laufenden Anstrengungen der Verwaltung, die in den Thesen des BDA angesprochenen „Standards im Wohnungsbau“ zu reduzieren, die Mieten auch im nicht geforderten Wohnungsbau zu stabilisieren sowie der fachlichen Einschätzung der Vorschläge des BDA und der am. Bau beteiligten Interessengemeinschaften, wird Kenntnis genommen.....
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Auflagen, Wohnungsbau, Standards, Abstandsflächenregeiung, nicht geförderter Wohnraum, Hearing, Symposium, BDA
Ortsangabe -
6.
(U) Zuwendungsrichtlinien für die Gewährung von
Zuwendungen des Referates für Stadtplanung und
Bauordnung zur den Förderung des Dialogs zu
Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung
-
14-20 / A 04066 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04070 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Schaffung eines einheitlichen Verfahrens für die Gewährung von Zuwendungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft.
Inhalt:
Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung anhand von Zuwendungsrichtlinien.
Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat beschließt die in der Anlage beigefügten Zuwendungsrichtlinien des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Zuschüsse; Zuwendungsrichtlinien; Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft; Bürgerschaftliches Engagament.
Ortsangabe: -/-
7.
Ankündigung Sanierung Rad- und Fußwege Am Westermühlbach
8.
Zwischennachricht zu BA-Schreiben Stärkung des Wohnens im südlichen Bahnhofsviertel
C 4
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1.
Versammlungen unter freiem Himmel
2.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
Erlaubnisbescheide
6.
Umgestaltung Holzplatz, Prüfantrag
7.
Parkplatzsituation Rothmundstr.
8.
Grafitti an Wittelsbacherbrücke
9.
Gebührenbescheid für nicht genehmigte Sondernutzung in der Lindwurmstraße
10.
Antwort zu BA-Antrag Nr. 4-20 / B02685, Radverbindung zw. Baldeplatz und Roecklplatz
11.
Antwort des Referates auf ein Bürgerschreiben vom 15.03.2018 zur Parksituation Rothmundstraße
12.
Info Verlängerung der Vollsperre Fliegenstraße bis voraussichtlich 22.06.18
13.
Straßenreinigung im Bahnhofsviertel, Schreiben des Baureferates an einen Bürger
14.
Winterdienst auf Fahrradstraßen, Antwortschreiben auf den BA-Antrag Br. 14-20 / B 04608 vom 27.02.2018
15.
Bürgerschreiben zur Erhöhung der Straßenreinigungsgebühren
16.
Durchführung eines Feuerwerks, Frühlingsfest auf der Theresienwiese, 27.04.2018
17.
Baustellenbedingte Liniennetzänderungen verschiedeneTramlinien
18.
Stellungnahme Polizei, BA-Antrag Nr. 14-20/B4509 Geschwindigkeitsmessung Herzog-Heinrich-Str.
19.
Fragen zum Parkplatzmanagement, Antwort des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
20.
Winterdienst auf Fahrradstraßen
D 4
Bereich BA-Angelegenheiten
1.
Abdruck eines Schreibens der Stadtkämmerei zur Stellungnahme des BA2 zum Mehrjahresinvestitionsprogram
2.
Änderung der Vollmacht des Oberbürgermeisters, Erhöhung Wertgrenze bei Zuschüssen
3.
Änderung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung;
Erweiterung des Rederechts