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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 24. April 2018, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 02 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Zunfthaus, Thalkirchner Straße 76, 80337 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
1.
Schäden Bürgersteig Fliegenstr.

14-20 / T 016044 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
II
Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
1.
Antrag, BA-Eigene Veranstaltung „Alt und Jung - Grenzenlos“

14-20 / T 015978 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Erledigt)
2
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "MMI-Festival" MMI-Festival 2018 1.800,00€ Az. 0262.0-2-0211

14-20 / V 11271 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für das MMI-Festival 2018 von der Initiative "MMI-Festival" in Höhe von 1.800,00€
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Förderverein „wach.fair.stark“ der Grundschule an der Tumblingerstraße 6 in München e.V. vier Aktionstage im Rahmen von „SchuleN“ vom 08. bis 16. Mai 2.092,50€ Az. 0262.0-2-0215

14-20 / V 11280 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für die vier Aktionstage im Rahmen von „SchuleN“ vom 08. bis 16. Mai vom Förderverein „wach.fair.stark“ der Grundschule an der Tumblingerstraße 6 in München e.V. in Höhe von 2.092,50€
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Singend in den Tag" Veranstaltung "Singend in den Tag" am 10.06.2018 60,00€ Az. 0262.0-2-0214

14-20 / V 11273 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für die Veranstaltung "Singend in den Tag" am 10.06.2018 von der Initiative "Singend in den Tag" in Höhe von 60,00€
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Offene Ateliers 2018" Veranstaltung "Offene Ateliers" vom 30.06. - 01.07.2018 1.789,41 Euro Az.: 0262.0-2-0216

14-20 / V 11439 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für die Veranstaltung "Offene Ateliers" vom 30.06. - 01.07.2018 von der Initiative "Offene Ateliers 2018" in Höhe von 1.789,41 Euro.
5.
Verwendung Rest-Budget des Projekts „Querungshilfen“ mit Mitteln aus „Bürger gestalten ihre Stadt
6.
Budget, Antrag des Elternbeirates der GS Gärtnerplatz für das Tanzprojekt von April-August 2018. Nochmalige Beschlussfassung.
7.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Kinder Jugendhaus KUBU - Caritas Erzdiözese München und Freising e.V. Workshops im KUBU am 09.06.2018 250,00 Euro Az.: 0262.0-2-0220

14-20 / V 11531 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für Workshops im KUBU am 09.06.2018 vom Kinder Jugendhaus KUBU - Caritas Erzdiözese München und Freising e.V. in Höhe von 250,00 Euro.
8.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative Roody Blues Auftritt vor dem Kinder- und Jugendhaus KUBU am 09.06.2018 800,00 Euro Az.: 0262.0-2-0219

14-20 / V 11532 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für einen Auftritt vor dem Kinder- und Jugendhaus KUBU am 09.06.2018 von der Initiative Roody Blues in Höhe von 800,00 Euro.
9.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative der uigurischen Frauen für muttersprachliche Angebote, Integration und Kultur Tanz an verschiedenen Orten im Rahmen von "IsarLudwig 2018" 330,00 Euro Az.: 0262.0-2-0218

14-20 / V 11530 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für einen Tanz an verschiedenen Orten im Rahmen von "IsarLudwig 2018" von der Initiative der uigurischen Frauen für muttersprachliche Angebote, Integration und Kultur in Höhe von 330,00 Euro.
10.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Atelierprojekt/Verein zur Förderung bildnerisch-künstlerischer Ausdrucksformen e.V. 25jähriges Jubiläum im Rahmen von "IsarLudwig 2018" am 10.06.2018 900,00 Euro Az.: 0262.0-2-0213

14-20 / V 11529 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für das 25jähriges Jubiläum im Rahmen von "IsarLudwig 2018" am 10.06.2018 vom Atelierprojekt/Verein zur Förderung bildnerisch-künstlerischer Ausdrucksformen e.V. in Höhe von 900,00 Euro.
11.
(E) Budget der Bezirksausschüsse GeschichtsWerkstatt Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Veranstaltung "IsarLudwig" am 09./10.06.2018 500,00 Euro Az.: 0262.0-2-0221

14-20 / V 11555 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für die Veranstaltung "IsarLudwig" am 09./10.06.2018 von der GeschichtsWerkstatt Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt in Höhe von 500,00 Euro.
12.
(E) Budget der Bezirksausschüsse KUSCH - Verein zur Förderung von Kulturschaffenden Projekt "Friedhofsmauer" am 09./10.06.2018 2.540,00 Euro. Az.: 0262.0-2-0222

14-20 / V 11556 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für das Projekt "Friedhofsmauer" am 09./10.06.2018 von KUSCH - Verein zur Förderung von Kulturschaffenden in Höhe von 2.540,00 Euro.
13.
(E) Schadstoff- und Lärmbelastung am Spielplatz Roecklplatz Empfehlung Nr. 14-20 / E 01254 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 10.11.2016

  • 14-20 / E 01254 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 09857 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 01254 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt kann nicht entsprochen werden.
3
Anhörungen
1.
Schadstoff- und Lärmbelastung am Spielplatz Roecklplatz, Empfehlung Nr. 14-20 / E 01254 der Bürgerversammlung am 10.11.2016; Stellungnahme des Baureferats Gartenbau zum abweichenden Beschluss des BA 2 vom 24.10.2017; Bitte des Direktoriums um nochmaligen BA-Beschluss zur Vermeidung einer OB-Entscheidung

14-20 / T 014381 (Typ: Sonstiges) (Status: Erledigt)
2.
Anhörung zum Entwurf der Beschlussvorlage, Stadtbezirksbudget für München; Mieten für Sitzungslokale der Bezirksausschüsse, Änderung der BA-Satzung und Neufassung der Budget-Richtlinien

14-20 / T 015845 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
3.
Anhörung zur Beschlussvorlage „Kitabarometer“ Elternbefragung zum Bedarf an Kindertagesbetreuung in München

14-20 / T 015926 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Vorstellung des in der Arnulfunterführung geplanten Kunstprojekts „Munichen“

14-20 / T 014834 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
2.
Brief an den Oberbürgermeister zur Stärkung des Wohnens im südlichen Bahnhofsviertels

14-20 / T 015190 (Typ: Sonstiges) (Status: Erledigt)
3.
Suche nach neuen Räumlichkeiten für das Clubhaus Schwalbennest

14-20 / T 015453 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
4.
Suche nach Raummöglichkeiten für ein Gesangsstudio

14-20 / T 015494 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
5.
Bürgeranliegen, Rücksichtsloses Verhalten gegenüber RollstuhlfahrerInnen
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Zenettistr. 10, Errichtung eines Kühlhauses (vertagt aus 03/18)

14-20 / T 015683 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
2.
Hermann-Lingg-Straße 4, Neubau eines Vorder- und Rückgebäudes mit erdgeschossiger Hofüberbauung + Tiefgarage - Vorbescheid

14-20 / T 015342 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
3.
Hermann-Lingg-Straße 4, Neubau eines Vordergebäudes und rückwärtige Bebauung mit Tiefgarage - Vorbescheid

14-20 / T 015343 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
4.
Paul-Heyse-Straße 12, Neubau eines Stadthauses mit Wohnen und gewerblichem Wohnen sowie vollautomatischem Parksystem

14-20 / T 015344 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
5.
Tumblingerstr. 27, Neubau Münchner Volkstheater mit Baumfällungen

14-20 / T 015678 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
6.
Schwanthalerstr. 55-57, Nutzungsänderung und Neubau eines Hotelgebäudes mit TG mit Baumfällungen

14-20 / T 015680 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
7.
Lessingstr. 14, Aufstockung eines Büro-und Geschäftshauses mit Wohnungsanbau im geplanten Dachgeschoss, Vorbescheid

14-20 / T 015929 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
Antrag auf Baumfällung, eine Pappel, Kapuzinerstr. 26

14-20 / T 015759 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
2.
Antrag auf Baumfällung, eine Douglasie, Schubertstr. 10 -Plenumsbeschluss-

14-20 / T 016148 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Änderung der Denkmalliste, Italienisches Kulturinstitut, Hermann-Schmid-Str.8

14-20 / T 015171 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
6
Berichte der Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1
Anträge
1.
Begrünung städtischer Gebäude und Bauwerke im Stadtbezirk 2

14-20 / T 015752 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Erledigt)
2.
Zebrastreifen Thalkirchner Str. / Hautklinik

14-20 / T 016212 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Erledigt)
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
Freischankflächenantrag Bahnhofplatz 1, Freischankfläche auf der Seite Schützenstraße, Beschluss des BA 2 vom 24.10.2017, Vertagung gem. Schreiben vom 06.02.2018

14-20 / T 015410 (Typ: Sonstiges) (Status: Erledigt)
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
2.3
Sonstige Entscheidungen
1.
(E) Landwehrstraße Lärmbelästigung, Einhaltung der Nachtruhe verstärkt kontrollieren


14-20 / V 11262 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung als ein Geschäft der laufenden Verwaltung (§ 22 GeschO) – mit dem Ergebnis, dass der Empfehlung entsprochen wird, wird Kenntnis genommen.
2.
(E) Umgestaltung Fahrrad- / Gehweges Stachus / Ecke Kaufhof


14-20 / V 11260 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung als ein Geschäft der laufenden Verwaltung (§ 22 GeschO) – mit folgendem Ergebnis wird Kenntnis genommen: Die beschriebenen Einschränkungen waren hauptsächlich baustellenbedingt und haben sich mittlerweile wieder entspannt. Die bereits vorhandene deutliche bauliche Trennung ist Standard und ausreichend und wurde bereits durch Roteinfärbung verdeutlicht. Weitergehende Maßnahmen sind im Zuge der vertieften Untersuchung im Zusammenhang mit dem „Grundsatzbeschluss Radverkehr“ durchzuführen.
3.
Abgesetzt
(E) Fußgängerübergang in der Auenstraße / Maximilianskirche
Hinweis:
Vertagt in Sitzung 15.05.2018


14-20 / V 11289 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Fußgängerübergang in der Auenstraße / Maximilianskirche
4.
Rückmeldung zum Vollzug der Beschlussvorlage „Aktive und passive Lärmschutzmaßnahmen entlang der Bahnbrücke Reifenstuel- /Dreimühlenstraße“, BV-Empfehlung 14-20 / E 01831 der BV am 09.11.2017, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 10867

14-20 / T 015417 (Typ: Sonstiges) (Status: Erledigt)
5.
(E) Einrichtung eines Fußgängerüberweges, Höhe Thalkirchner Straße 48 sowie Zebrastreifen in der Thalkirchner Straße und eine gesündere Schulwegführung (Kinder-Antrag 4)


14-20 / V 11345 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Einrichtung eines Fußgängerüberweges, Höhe Thalkirchner Straße 48 sowie Zebrastreifen in der Thalkirchner Straße und eine gesündere Schulwegführung (Kinder-Antrag 4)
6.
(E) Verkehrsberuhigungsmaßnahmen in der Ehrengutstraße

  • 14-20 / E 01251 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 11353 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Verkehrsberuhigungsmaßnahmen in der Ehrengutstraße
7.
(E) Aktive und passive Lärmschutzmaßnahmen entlang der Bahnbrücke Reifenstuel- / Dreimühlenstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 01831 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 09.11.2017

  • 14-20 / E 01831 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 10867 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
-/-
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
Anhörung, Glockenbachfest am 23.06.2018 -Plenumsbeschluss-

14-20 / T 016146 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
3.2
Verkehr
1.
Gärtnerplatz: Einrichtung von je drei allgemeinen Behindertenparkplätzen an der Seite Klenzestraße und an der Seite Reichenbachstraße

14-20 / T 014831 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
2.
Park- und Halteverbotszone Reichenbachstraße

14-20 / T 015921 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
3.3
Sonstiges
1.
MVG Leistungsprogramm 2019

14-20 / T 015930 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Bürger, Taxistandplatz Goetheplatz

14-20 / T 015009 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
2.
Bürger, Fahrradstellplätze Klenzestraße für Gärtnerplatztheater

14-20 / T 015011 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
3.
Bürger, Mangelhafte Parkraumüberwachung Gärtnerplatz

14-20 / T 015051 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
4.
Bürger, Briefkasten in der Isartalstraße

14-20 / T 015052 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
5.
Aktuelle Entwicklung City2Share, Platzgestaltung Zenettiplatz

14-20 / T 015844 (Typ: Sonstiges) (Status: Erledigt)
6.
Bürger, Haltverbot Bayerstr 2-4 und Entfernung Geländer Südseite Bayerstr.

14-20 / T 015974 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
D
BA-Angelegenheiten
1
BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
1.
Aufnahme eines Anhörungs- und Unterrichtungsrechtes bei größeren Verkehrsumleitungen bei größeren Baumaßnahmen, Antrag auf Satzungsänderung, Anhörungsschreiben des Direktoriums

14-20 / T 015319 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
2.
Anhörung, verschiedene Änderungen in der BA-Satzung und BA-Geschäftsordnung

14-20 / T 016053 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
2
Termine
3
Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
E
Nichtöffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
BA-Budget: Bescheide
2.
BA-Budget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
Anzeige über das Abbrennen eines Feuerwerks zum Frühlingsfest (04.05.2018)

14-20 / T 014832 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
4.
A 4.4 verschoben zu E 4.5
5.
Spielangebote für Mädchen UND Buben – Gendergerechte Spielplatzgestaltung, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 11072

14-20 / T 015839 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
6.
Abdruck Bürgerschreiben, Barrierefreiheit Münchner U-Bahn

14-20 / T 015832 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
7.
(U) Vollzug der Zweckentfremdungssatzung (ZeS) Bürgerversammlungsempfehlungen Informationskampagne Meldeplattform gegen Leerstand und Zweckentfremdung Empfehlung Nr. 14-20 / E 01780........ Medizintourismus: Sicherstellung der Handlungsfähigkeit des Amtes für Wohnen und Migration im Monat August Empfehlung Nr. 14-20 / E 01782 ..... Gezielte Informationskampagne auf der Onlineplattform gegen Leerstand und Zweckentfremdung Empfehlung Nr. 14-20 / E 01814... Aufstockung des Personals im Sozialreferat, Amt für Wohnen und Migration, Abt. Ferienwohnung Empfehlung Nr. 14-20 / E 01815....


14-20 / V 10879 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Zweckentfremdung von Wohnraum durch die Vermietung an Medizintouristen und Leerstand Inhalt - Informationskampagne gegen Zweckentfremdung - Handlungsfähigkeit des Amtes der Abteilung Wohnraumerhalt im Monat August - Aufstockung des Personals im Bereich der Sonderermittlungsgruppe Ferienwohnungen Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Von den Ausführungen des Sozialreferates zu den einzelnen Empfehlungen und der weiteren Vorgehensweise wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Zweckentfremdungssatzung - ZwEWG - Ferienwohnungen Ortsangabe -/-
8.
Information, neue Bädereintrittspreise ab 01.05.2018

14-20 / T 015842 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
9.
Information zum Projektstand Flaucherspielplatz

14-20 / T 015923 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
10.
Verkehrsrechtliche Erlaubnis; Aufstellung mobiler Toiletten am Gärtnerplatz

14-20 / T 015927 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
11.
Spielplatz für größere Kinder / kindergerechte Gestaltung der Wiese am KuBu / Spielmöglichkeiten an der Isar (Kinder-Antrag 2, 6 und 7)
12.
Rücknahme des Budgetantrags von Zwischenprost e.V / „Manic Streetparade“ vom 10.09.2017

14-20 / T 016191 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
B 4
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
Baugenehmigung Lindwurmstraße 35-37

14-20 / T 014957 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
3.
Adolf-Kolping-Straße 9, Nutzungsänderung, Antwortschreiben des Planungsreferates auf das BA-Schreiben vom 21.03.2018

14-20 / T 015495 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
4.
(U) Bonusgeschosse für stadtplanerisch erwünschte Erdgeschossnutzungen Antrag Nr. 14-20 / A 03341 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 24.08.2017

  • 14-20 / A 03341 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 10817 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 03341 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 24.08.2017: Bonusgeschosse für stadtplanerisch erwünschte Erdgeschossnutzungen Inhalt Bauherren soll als Bonus ein zusätzliches Obergeschoss mit Wohnnutzung angeboten werden, wenn sie im Erdgeschoss bestimmte Nichtwohnnutzungen realisieren, die den öffentlichen Raum beleben, aber weniger Gewinn versprechen als Wohnnutzungen. Als stadtplanerisch erwünschte EG-Nutzungen werden genannt: Läden, Büros, Ateliers oder soziale Nutzungen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag der Referentin über vorhandene Möglichkeiten und laufende Anstrengungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung, belebte urbane öffentliche Räume, die zum Zufußgehen oder zum Aufenthalt in den Neubaugebieten und in bestehenden Gebieten einladen, zu schaffen sowie von der fachlichen Einschätzung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung bezüglich der Umsetzbarkeit einer Bonusregelung wird Kenntnis genommen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung überprüft an einem exemplarischen Planungsgebiet die grundsätzliche Umsetzbarkeit einer Bonusregelung im Bebauungsplanverfahren. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung führt den Dialog mit der Bauträgerschaft zu prinzipiellen Überlegungen, wie noch weitere Anreize geschaffen werden können, um durch die bauliche Umsetzung und Nutzung der Erdgeschosse das Entstehen von Urbanität im Quartier zu fördern, fort. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03341 „Bonusgeschosse für stadtplanerisch erwünschte Erdgeschossnutzungen“ der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 24.08.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Bonusgeschosse, Erdgeschossnutzungen, Urbanität, Bonusregelung Ortsangabe -/-
5.
(U) Direkter Austausch des Stadtrates mit der Stadtverwaltung, der Stadtgestaltungskommission und den an Planung und Bau beteiligten Interessengemeinschaften a) Mehr Freiraum für architektonische Qualität Bewertung und Umsetzung der Vorschläge des Bundes der Architekten Antrag Nr. 14-20 / A 02895 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom 20.02.2017 B) Nicht geförderten Wohnraum städtisch unterstützen Antrag Nr. 14-20 / A 03207 von Herrn StR Marian Offman vom 28.06.2017


14-20 / V 09931 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Anträge der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom 20.02.2017 und des Hr. Stadtrat Marian Offmann vom 28.06,2017, die in den Anträgen formulierten Vorschläge zu bewerten und zu diskutieren. Inhalt Diskussion der Thesen des BDA Bayern insbesondere bezüglich: 0,4H-Abstandsflächensatzung, Offenheit der Nutzung von Erdgeschossen, Nutzungsmischungsquote, Novellierung der TA Lärm, Bauphysik, Brandschutz, Reform der Musterbaurichtilinie, kostendämpfende Maßnahmen im nicht geförderten Mietwohnungsbau Gesarhtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag der Referentin über die laufenden Anstrengungen der Verwaltung, die in den Thesen des BDA angesprochenen „Standards im Wohnungsbau“ zu reduzieren, die Mieten auch im nicht geforderten Wohnungsbau zu stabilisieren sowie der fachlichen Einschätzung der Vorschläge des BDA und der am. Bau beteiligten Interessengemeinschaften, wird Kenntnis genommen..... Gesucht werden kann im RIS auch nach Auflagen, Wohnungsbau, Standards, Abstandsflächenregeiung, nicht geförderter Wohnraum, Hearing, Symposium, BDA Ortsangabe -
6.
(U) Zuwendungsrichtlinien für die Gewährung von Zuwendungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zur den Förderung des Dialogs zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung


14-20 / V 10520 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Schaffung eines einheitlichen Verfahrens für die Gewährung von Zuwen­dungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft. Inhalt: Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft zu Themen der Stadtent­wicklung und Stadtplanung anhand von Zuwendungsrichtlinien. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat beschließt die in der Anlage beigefügten Zuwendungsrichtli­nien des Re­ferats für Stadt­planung und Bauordnung zur Förde­rung des Dia­logs mit der Zivilge­sellschaft zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Zuschüsse; Zuwendungsrichtlinien; Förderung des Dialogs mit der Zivil­gesellschaft; Bürgerschaftliches Engagament. Ortsangabe: -/-
7.
Ankündigung Sanierung Rad- und Fußwege Am Westermühlbach

14-20 / T 016144 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
8.
Zwischennachricht zu BA-Schreiben Stärkung des Wohnens im südlichen Bahnhofsviertel

14-20 / T 016145 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
C 4
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1.
Versammlungen unter freiem Himmel
2.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
Erlaubnisbescheide
6.
Umgestaltung Holzplatz, Prüfantrag

14-20 / B 04290 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
7.
Parkplatzsituation Rothmundstr.

14-20 / T 015012 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
8.
Grafitti an Wittelsbacherbrücke

14-20 / T 015055 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
9.
Gebührenbescheid für nicht genehmigte Sondernutzung in der Lindwurmstraße

14-20 / T 015061 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
10.
Antwort zu BA-Antrag Nr. 4-20 / B02685, Radverbindung zw. Baldeplatz und Roecklplatz

14-20 / T 015172 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
11.
Antwort des Referates auf ein Bürgerschreiben vom 15.03.2018 zur Parksituation Rothmundstraße

14-20 / T 015316 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
12.
Info Verlängerung der Vollsperre Fliegenstraße bis voraussichtlich 22.06.18

14-20 / T 015446 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
13.
Straßenreinigung im Bahnhofsviertel, Schreiben des Baureferates an einen Bürger

14-20 / T 015496 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
14.
Winterdienst auf Fahrradstraßen, Antwortschreiben auf den BA-Antrag Br. 14-20 / B 04608 vom 27.02.2018

14-20 / T 015497 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
15.
Bürgerschreiben zur Erhöhung der Straßenreinigungsgebühren

14-20 / T 015976 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
16.
Durchführung eines Feuerwerks, Frühlingsfest auf der Theresienwiese, 27.04.2018

14-20 / T 016147 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
17.
Baustellenbedingte Liniennetzänderungen verschiedeneTramlinien

14-20 / T 016149 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
18.
Stellungnahme Polizei, BA-Antrag Nr. 14-20/B4509 Geschwindigkeitsmessung Herzog-Heinrich-Str.

14-20 / T 016150 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
19.
Fragen zum Parkplatzmanagement, Antwort des Referates für Stadtplanung und Bauordnung

14-20 / T 016161 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
20.
Winterdienst auf Fahrradstraßen

14-20 / B 04608 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
D 4
Bereich BA-Angelegenheiten
1.
Abdruck eines Schreibens der Stadtkämmerei zur Stellungnahme des BA2 zum Mehrjahresinvestitionsprogram

14-20 / T 015847 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
2.
Änderung der Vollmacht des Oberbürgermeisters, Erhöhung Wertgrenze bei Zuschüssen

14-20 / T 016051 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
3.
Änderung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung; Erweiterung des Rederechts

14-20 / T 016052 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)