RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 01.06.2024 01:57:37)
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 26. Juni 2018, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 02 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Zunfthaus, Thalkirchner Straße 76, 80337 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
1.
Antrag zur Veranstaltung „1918/2018 – Was ist Demokratie“
2.
Antrag, Meldeplattform „Raum für München“
3.
Antrag zur Veranstaltung „1918/2018 – Was ist Demokratie“
2
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "Katalogpräsentation"
Katalogpräsentation am 09.06.2018
700,00 Euro
Az.: 0262.0-2-0224
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für die Katalogpräsentation am 09.06.2018 von der Initiative "Katalogpräsentation" in Höhe von 700,00 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Münchner Judo Club e.V.
Jugendfreizeit nach Ostfriesland vom 03. - 05.08.2018
865,20 Euro
Az.: 0262.0-2-0226
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für die Jugendfreizeit nach Ostfriesland vom 03. - 05.08.2018 vom Münchner Judo Club e.V. in Höhe von 865,20 Euro.
3.
(E) Schaffung von Planstellen für Küchen- und Bewirtungspersonal
in der gebundenen Ganztagsschule an der Tumblingerstraße
-
14-20 / E 00221 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Schaffung von Planstellen für Küchen- und Bewirtungspersonal
in der gebundenen Ganztagsschule an der Tumblingerstraße
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Schüler-Frei-Raum e.V.
Fußballtunier für Horte am 11.07.2018
382,50 €
AZ: 0262.0-2-0228
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für das Fußballtunier für Horte am 11.07.2018 vom Verein Schüler-Frei-Raum e.V. in Höhe von 382,50 €.
5.
Budget; Zeltschule
6.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Evangelisches Hilfswerk München gGmbH
Sommerfest der Teestube „komm“-Streetwork am 10.08.2018
172,00 €
AZ: 0262.0-2-0230
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für das Sommerfest der Teestube „komm“-Streetwork am 10.08.2018 vom Evangelischen Hilfswerk München gGmbH in Höhe von 172,00 €.
3
Anhörungen
1.
Anhörung zur Sitzungsvorlage, Pavillonbaubauprogramm, Schulbauoffenisve 2013-2030
2.
Anhörung zur Sitzungsvorlage, Errichtung einer 3-gruppigen Kinderkrippe an der
Baaderstr. 86-90, Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Informationen aus der Veranstaltung „Tagasyl“
2.
Vorstellung Planungen zur Aufwertung des Glockenbachspielplatzes
3.
Bürger, Obststand und Kinder am Roecklplatz
4.
Anfrage, Kinder- und Jugendbeteiligung
5.
Bücherschrank
6.
Stadtteilkulturzentrum Namenswettbewerb
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
Projektplanung, ÖPNV Offensive, Um- und Ausbau der Bushaltestelle Baaderstr/Corneliusstr.
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Rumfordstr. 2, Nutzungsänderung: Gaststätte zu Vergnügungsstätte
2.
Herzog-Heinrich-Str. 24, DG-Ausbau, Nutzungsänderung (Gewerbe zu Wohnen), Balkon- und Liftanbau -Tektur-
3.
Landwehrstr. 56, Nutzungsänderung: Mehrfamilienhausmit Büro zu Hotel sowie Aufstockung des Anbaus -Tektur-
4.
Kapuzinerstr. 20, Neubau eines Wohngebäudes und eines Supermarktes mit Tiefgarage, Vorbescheid
5.
Lindwurmstr. 149, DG-Ausbau und Errichtung von Dachgauben (VGB), Tektur
6.
Häberlstr. 12, Umbau eines Bürogebäudes, formloser Änderungsantrag
7.
Schillerstr. 23, Errichtung einer Freischankfläche im Innenhof, Tektur
8.
Auenstr. 32, Abbruch und Änderung von Innenwänden
9.
Fraunhoferstr. 42, Nutzungsänderung: Einzelhandel zu Gaststätte sowie Trennung Garderobe/Putzraum innerhalb des Lokals
10.
Goethestr. 40, Errichtung einer Freischankfläche (14,75 m² / 12 Sitzplätze)
11.
Goethestr. 40, Nutzungsänderung: Erweiterung der Gastraumfläche um die Ladenfläche im EG und die Lagerfläche im Zwischengeschoss mit Neubau von Toiletten
12.
Buttermelcherstr. 19, Anbau von Balkonen
13.
Lindwurmstr. 70, Neubau eines Außenaufzugs
14.
Adlzreiterstr. 3/RGB, Nutzungsänderung: Gewerbliche Räume zu Wohnungen
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
6
Berichte der Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1
Anträge
1.
Umgestaltung Goetheplatz
2.
Entfernung nicht fahrtüchtiger Leihräder der Firma O-Bike
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
Genehmigung einer Freischankfläche, Hermann-Lingg-Str. 14
2.
Genehmigung einer Freischankfläche; Hans-Sachs-Str. 2
3.
Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, Ruppertstr. 22
4.
Genehmigung einer Freischankfläche, Thalkirchner Straße 57
5.
Genehmigung einer Freischankfläche, Thalkirchner Str. 1
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
1.
Lindwurmstr. 46, Aufstellung von Verkaufseinrichtungen
2.
Zenettistr. 43, Antrag für die Aufstellung von Sitzgelegenheiten
2.3
Sonstige Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
Jubiläumsprojekt der Bayerischen Staatsoper am 09.07.2018 auf dem Gärtnerplatz
3.2
Verkehr
1.
Anhörung, Tempo 30 vor Schulen, Schwanthalerstr.
2.
Anhörung, Tempo 30 vor Schulen, Haydnstr., Kaiser-Ludwig-Platz, Beethovenstr.
3.
Anhörung, Motorradstellplätze am Röcklplatz
4.
Anhörung, Reichenbachstraße, Einrichtung von absoluten Haltverboten
3.3
Sonstiges
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Bürgerin, Bänke am Esperantoplatz
2.
Beschilderung Fuß- und Radweg Westermühlbach, aus Sitzung 05/18
3.
Bürger, Nachfrage Einbahn Haydnstr.
4.
Vorstellung der Umorganisation in der KVR Abteilung 1 Verkehrsmanagement
5.
Antwortschreiben zu BA-Antrag Nr. 14-20 / B4609 „Einmalige Entfernung aller Schrotträder“, erneute Stellungnahme
6.
Genehmigung des Konzepts zur Bespielung des Nußbaumparks
D
BA-Angelegenheiten
1
BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
1.
Anfrage der Fachstelle für Demokratie; Erfahrungen mit Bürgerbeteiligung bzw. dialogischen Formaten
2.
Terminübersicht 2019, BA 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
3.
Beschluss über den Feriensenat für die BA Sitzung am 28.08.2018
4.
Wahl eines/einer zusätzlichen Beauftragten gegen Rechtsextremismus
5.
Wahl eines/einer Inklusionsbeauftragten
2
Termine
3
Veranstaltungen
1.
Fotoaktion München 11:58 am 07.07.2018
2.
IBA-Machbarkeitsstudie Symposium am 11.07.2018
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
E
Nichtöffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
BA-Budget: Bescheide
2.
BA-Budget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
Sozialreferat, Protokoll zur Informationsveranstaltung der Bezirksausschüsse
4.
Zwischennachricht, Büro des OB, BA-Schreiben „Strärkung des Wohnens im südlichen Bahnhofsviertel“
5.
Antwortschreiben des Baureferats, Aufstellung von Toren an der Isar, Wittelsbacherbrücke
6.
Antwortschreiben des Direktoriums, Budgetmittel für eigene Veranstaltung „Kinder- und Jugendeinwohnerversammlung“
7.
Antwortschreiben des Direktoriums, Projekt „Querungshilfen“ Verlängerung des Bewilligungszeitraums
8.
Antwortschreiben zu Anträgen des BA 2 zum Thema Schulanlage Schwanthalerstraße 87, Tumblingerstraße 6 und Wittelsbacherstraße 10, BA-Anträge 08-14 / B 00743, B 00559, B 05294, B 00557, B 00558, B 00554
9.
Vollzug der Zweckentfremdungssatzung, Vollzug der Erhaltungssatzungen, Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes vom 04.02.2014, Bekanntgabe der Jahresstatistik 2017, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11151
10.
Antwortschreiben des Referats auf den BA-Antrag „Verbreiterung des Gehweges vor der Schwanthaler-Schule“ Nr. 14-20 / B 04682
11.
Widerrufsbescheid, Zuwendung aus dem Budget der Bezirksausschüsse
12.
(U) Mieterbeiratswahl 2018
Berufung der stimmberechtigten Mitglieder
Bekanntgabe der beratenden Mitglieder
Kurzinfo:
Anlass
- Ablauf der dreijährigen Amtszeit des aktuellen Mieterbeirates
der Landeshauptstadt München am 06.10.2018
Inhalt
- Benennung der stimmberechtigten neuen Mitglieder
durch die Bezirksausschüsse
- Bekanntgabe der beratenden neuen Mitglieder
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Berufung der neuen stimmberechtigten Mitglieder des
Mieterbeirates durch den Stadtrat zum 07.10.2018
.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Mieterbeiratssatzung
- Mietberatung
Ortsangabe
-/-
13.
Verlängerung und Prüfung der Ausweitung der Erhaltungssatzung
„Dreimühlenstraße / Baldeplatz“
14.
Antwortschreiben des Oberbürgermeisters zum Fest der Demokratie am 07.11.2018, finanzielle Beteiligung des Direktoriums
15.
Zwischennachricht zur Anfrage, Mehr Streetwork am Hauptbahnhof
B 4
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK);
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und
der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum
vom 01.07.2017 – 31.12.2017
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt.
Inhalte
Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach Beschlussvollzugskontrolle;
Bericht Beteiligung im Netz, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Bebpl. 1633;Siedlungsschwerpunkt Freiham,
Wohnraumversorgung, Stäblistraße, P+R, B+R
Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben;
Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege
Sonderflughafen Oberpfaffenhofen, Optimierung der Beteiligungsstruktur,
Goetheplatz, Hochäckerstraße, Wohnraumbewirtschaftung, Bebpl. 1930b,
Baierbrunner Straße, Siemensallee, Flughafen; Energienutzungsplan_Verkehrskonzept Münchner Norden, Auf Gewinnausschüttung verzichten, GWG, GEWOFAG, Wohnungsbau, Gemeinsame Tochtergesellschaften
Naturschutzgebiet, südl. Fröttmaninger Heide;
Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung; Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Städtebauförderung in München, 40 Jahre Bayerisches Denkmalschutzgesetz
Ortsangabe
(-/-)
3.
(U) Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2002a
Arnulfstraße südlich zwischen Paul-Heyse-Unterführung und nördlichem Vorplatz
(Flst. Nr. 6856/97 Gemarkung München, Sektion 4),
- Starnberger Flügelbahnhof -
- Einleitungsbeschluss für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2002a; Qualifizierung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 2002 vom 25.04.2007 in einem Teilbereich -
-
14-20 / A 04180 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag auf Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung eines
vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit Grünordnung gem. §12
BauGB vom 12.03.2018 durch die DB Station & Service AG
Inhalt
Wesentliche Inhalte sind unter anderem
•
Informationen über die Verfahren zum Hauptbahnhof
•
Vorstellung des Projektes „Starnberger Flügelbahnhof“
•
Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag und
Bebauungsplanverfahrens mit Grünordnung Nr. 2002a
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über die Qualifizierung des Aufstellungsbeschlusses
für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2002 vom 25.04.2007
indem für einen Teilbereich ein Verfahren für einen vorhabenbezogenen
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2002a eingeleitet wird.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Hauptbahnhof, Münchner Hauptbahnhof, Starnberger Flügelbahnhof,
Arnulfstraße, Paul-Heyse-Unterführung, Bahnhofplatz,
Ortsangabe
Starnberger Flügelbahnhof
4.
(U) Neues Förderprogramm ökologische Landwirtschaft in München
Antrag Nr. 14-20 / A 03077 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 04.05.2017,
eingegangen am 04.05.2017
-
14-20 / A 04181 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03077 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
StR Antrag 14-20 / A 03077 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste
vom 04.05.2017.
Erörterung der Möglichkeiten zur Förderung der ökologischen
Landbewirtschaftung über ein städtisches Förderprogramm für Private,
Inhalt
Charakteristik und Leistungen des Ökolandbaus; Landwirtschaftliche
Betriebe und Ökolandbau in München; Förderung der Landwirtschaft
durch die LH München und ihre Eigenbetriebe; Voraussetzungen zur
Etablierung eines Förderprogramms für ökologische Landwirtschaft in
München; Vorschlag zur Einrichtung eines runden Tisches „Ökologische
Landbewirtschaftung“; mögliche weitere Themen für den geplanten
Runden Tisch; Behandlung des Antrags
Nr. 14-20 / A 03077 der
Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom
04.05.2017.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungs-vor
schlag
Kenntnisnahme der Ausführungen im Vortrag der Referentin zur
„Förderung der Ökologischen Landbewirtschaftung in München“.
Beauftragung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung und
Bitte an das Kommunal
referat einen „Runden Tischs“ zu den im Vortrag
der Referentin benannten Themen (insbesondere zusätzliche Förderung
der ökologischen Landbewirtschaftung im Stadtgebiet) durchzuführen
und Bericht über die Ergebnisse nach zwei Jahren. Bitte an das Referat
für Gesundheit und Umwelt sowie Referat für Arbeit und Wirtschaft,
daran mitzuwirken.
Auftrag an das
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, die bereits
initiierten Projekte zur Förderung der Landwirtschaft im Münchner
Grüngürtel aufrecht zu erhalten und weiter zu entwickeln.
Der Antrag Nr.
14-20 / V 03077 Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste
vom 04.05.2017
ist damit
geschäftsordnungsgemäß behandelt
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach Förderprogramm, Ökolandbau, ökologische Landwirtschaft,
ökologische Landbewirtschaftung
Ortsangabe
(-/-)
5.
(U) Zuwendungsrichtlinien für die Gewährung von
Zuwendungen des Referates für Stadtplanung und
Bauordnung zur den Förderung des Dialogs zu
Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung
-
14-20 / A 04066 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04070 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Schaffung eines einheitlichen Verfahrens für die Gewährung von Zuwendungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft.
Inhalt:
Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung anhand von Zuwendungsrichtlinien.
Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat beschließt die in der Anlage beigefügten Zuwendungsrichtlinien des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Zuschüsse; Zuwendungsrichtlinien; Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft; Bürgerschaftliches Engagament.
Ortsangabe: -/-
C 4
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1.
Versammlungen unter freiem Himmel
2.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
Erlaubnisbescheide
6.
Durchsetzung des Haltverbots für Reisebusse innerhalb des Sperrringes beim Oktoberfest
7.
Zwischennachricht der Deutschen Post, Aufstellen eines Briefkastens
8.
Umgestaltung Holzplatz, Prüfantrag
9.
Bürgerschreiben zur Aufwertung des Pissoir am Holzplatz
10.
Antwort des Referat für Gesundheit und Umwelt, BA-Anfrage “Wilde Müllhalde“ Braunauer Eisenbahnbrücke
11.
Sanierung von öffentlichen Toiletten, Standort WC U-Bahnhof Goetheplatz
12.
Eilentscheidung, Veranstaltung im Nußbaumpark, Zirkusworkshop im Rahmen von Isarludwig 2018
13.
Zwischennachricht zu BA-Antrag Nr. 14-20/B04790, Zebrastreifen Thalkirchnerstr
14.
Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft zum Erfahrungsbericht Oktoberfest 2017
15.
Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats zum Bürgeranliegen 2018.03 C 5.1 Drogenszene Ludwigsvorstadt (südliches Bahnhofsviertel)
16.
Referatsschreiben zur Einholung einer OB-Entscheidung, Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche, Bahnhofplatz 1, Freischankfläche auf der Seite Schützenstraße
17.
Referatsschreiben zum BA-Antrag „Tempo 30 in der gesamten Thalkirchner Str. im Abschnitt zw. Müller- und Kapuzinerstr.“, Stellungnahme zum BA-Schreiben 2018.05 C 4.6
18.
Eilentscheidung, Bogenschießen in der Grünanlage Alter südlicher Friedhof im Rahmen von Isarludwig 2018
19.
Absage Straßenfest Thalkirchner Str. am 17.06.2018
20.
Antwort des KVR zur Anfrage bezüglich „Salon Pitzelberger“ am Gärtnerplatz
21.
Zwischennachricht mit Fristverlängerung zum BA Antrag Nr. 14-20/B04508 Öffnung der Müllerstraße für den Fahrradverkehr
22.
Vollzug der abfallrechtlichen Bestimmungen; Braunauer Eisenbahnbrücke – hefner-Alteneck-Str.
23.
Zwischennachricht mit Fristverlängerung zu BA-Antrag Nr. 14-20/B04681 Radverkehr Wittelsbacherbrücke
D 4
Bereich BA-Angelegenheiten