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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 24. Juli 2018, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 02 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Zunfthaus, Thalkirchner Straße 76, 80337 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
1.
Betriebskonzept Stadtteilkulturzentrum
2.
Einrichtung einer Ampel Klenze-/Wittelsbacherstr.
2
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Isarlust e.V.
Projekt "Play Me, I'm Yours" im Herbst 2018
3.000,00 Euro
Az.: 0262.0-2-0229
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für das Projekt "Play Me, I'm Yours" im Herbst 2018 vom Verein Isarlust e.V. in Höhe von 3.000,00 Euro.
2.
Budget der Bezirksausschüsse, Initiative der uigurischen Frauen, anderweitige Verwendung des Betrages i.H.v. 70,00€
3
Anhörungen
1.
Überprüfung und Erlass der Erhaltungssatzung "Dreimühlenstr. / Baldeplatz"
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Toilette am Gärtnerplatz, Sachstandsbericht
2.
Konzept einer Initiativgruppe für Räumlichkeiten in der Viehhofbank
3.
Brief des Elternbeirats der Grundschule Klenzestraße, Ganztagsklasse im Schuljahr 2018/2019
4.
Vorstellung des Bürgerbeteiligungsprojekts muc.de der TUM
5.
Ergebnis des Ortstermins am Roecklplatz
6.
Unterführung Kapuzinertunnel
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
Projektplanung, Programm barrierefreie Bushaltestellen, hier: Bushaltestelle Beethovenplatz
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Schillerstr. 3-3a, Neubau eines Hotels mit Gastronomie im EG und Tiefgarage
2.
Thalkirchner Str. 80, Sanierung zweier Wohngebäude, Ausbau zweier Dachgeschosse zu Wohnungen mit Gauben und Dachterrassen, Grundrissänderungen, Einbau zweier Aufzüge, Anbau von Balkonen, Errichtung einer Dachterrasse auf dem Zwischengebäude, Nutzungsänderung (EG) von Lager+Versand (Buchbinderei) zu Wohnungen, Umbau und Erweiterung des Lichthofs, Nutzungsänderung (UG) Lager zu Schulungsräume; TEKTUR
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Bauvorhaben Schillerstr. 3-3a, Neubau eines Hotels mit und Gastronomie im EG und Tiefgarage
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
Fällung/Veränderung eines Ahorn, Palmstr. 5
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Sondernutzungserlaubnis für den Streetworkerbus von Condrobs e.V. am Esperantoplatz, 22.09.-07.10.2018
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Vorstellung Projektplanung Regionalzughalt Poccistraße
6
Berichte der Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1
Anträge
1.
Mehr Sicherheit und Konfort an der Ampel Sonnen-/Schwanthalerstraße
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
Genehmigung einer Freischankfläche, Bayerstr. 15
2.
Genehmigung einer Freischankfläche, Hermann-Lingg-Str. 14;
Bitte des Kreisverwaltungsreferats um erneute Behandlung
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
1.
Aufstellung von Verkaufseinrichtungen (4 Postkartenständer) auf öffentlichem Grund, Baaderstr. 22
2.3
Sonstige Entscheidungen
1.
Antwort des Referats für Gesundheit und Umwelt zum Beschluss des BA 2 zur Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V08550, Bürgerversammlungsempfehlung Nr. 14-20/E01258, Lärmschutz an der Bahntrasse Dreimühlenviertel; Bitte um erneute Beschlussfassung
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
Queer Outdoor Cafe am 15.08.2018 auf dem Karl-Heinz-Ulrichs-Platz
2.
Hans-Sachs-Straßenfest am 18.08.2018
3.2
Verkehr
1.
Einrichtung von absoluten Haltverboten in der Reichenbachstr., nördlich der Einmündung Fraunhoferstr.
3.3
Sonstiges
1.
Antrag zur Aufstellung einer Holzbank, Fraunhoferstr. 3
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Bürger, Verkehrskonzept / Verkehrsberuhigung im Gärtnerplatzviertel
2.
Vorstellung des Kommunalen Außendienstes im KVR
3.
Bürgeranliegen, Sitzbank Adlzreiterstr / Ecke Kapuzinerstr. und Blumenstand, Verkehrsinsel
4.
Stromversorgung bei Festen auf dem Glockenbachplatz
5.
Besuch eines Vertreters der Firma Lidl
6.
Entschärfung des Kreuzungsbereichs Lindwurmstr. / Poccistr. Aus BA-Sitzung 06/2018
D
BA-Angelegenheiten
1
BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
2
Termine
3
Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
E
Besondere Angelegenheiten
1.
Schillerstraße 3 und 3a, Gäste aus der Nachbarschaft mit Forderungen an die LBK sowie dem Bezirksausschuss
2.
IsarLudwig: Weiteres Vorgehen mit den Erkenntnissen aus der UA Sitzung KJS
3.
Vorstellung der Geothermieanlage Schäftlarnstr.
F
Nicht öffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Kultur, Jugend und Soziales
1.
BA-Budget: Bescheide
2.
BA-Budget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
Aktualisierung der Karte und Liste mit Standorten für Flüchtlinge und Wohnungslose
4.
Fairer Umgang mit dem Verein Zeit, Schlacht und Raum
5.
(U) Errichtung einer 3gruppigen Kinderkrippe
an der Baaderstraße 86-90
im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
Genehmigung des NBP
Kurzinfo:
Anlass
Verbesserung der Versorgung des 2. Stadtbezirkes Ludwigsvorstadt – Isarvorstadt mit Krippenplätzen
Inhalt
Bedarfsdarstellung für die Errichtung einer Kinderkrippe an der Baaderstraße 86-90
Gesamtkosten /
Gesamterlöse
./.
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes für die Errichtung einer 3-gruppigen Kinderkrippe.
Gesucht werden
kann im RIS auch
unter:
Kinderkrippe, Krippe, Baaderstraße 86-90
Ortsangabe
2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt, Baaderstraße 86-90
6.
Antwortschreiben des Oberbürgermeisters zum BA-Schreiben Stärkung des Wohnens im südlichen Bahnhofsviertel
B 4
Bereich Planen und Bauen
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
Information zum Vorbescheid Lessingstr. 14
3.
Nachträgliche Unterrichtung über entfernte Gefahrenbäume, eine Säulenpappel, Bayerstr. 31
4.
(U) Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der
Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im
Referat für Stadtplanung und Bauordnung;
Organisatorische Anpassungen in der
Hauptabteilung II - Stadtplanung;
Personalentwicklung im Referat für Stadtplanung
und Bauordnung
1) Evaluierung der Beschlussvorlage
Situngsvorlagen Nr. 14-20 / V 04459 vom
16.03.2016
2) Den Stadtrat rechtzeitig mit der Bedarfsplanung für
neue Bebauungsgebiete befassen!
Antrag Nr. 14-20 / A 03247 der Stadtratsfraktion
der SPD vom 13.07.2017
3) Bebauungsplan als Projekt
Schriftliche Anfrage Nr. 14-20 / F 01196 von Herrn
StR Manuel Pretzl, Herrn StR Walter Zöller vom
15.05.2018
-
14-20 / A 04255 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / F 01196 (Typ: Anfrage) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03247 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Evaluierung der Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V 04459 vom 16.03.2016
„Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung;
Organisatorische Anpassungen in der Hauptabteilung II – Stadtplanung;
....
Bericht über die Randbedingungen, Aufgabenverteilung, Verwaltungspraxis, Erfahrungen und Möglichkeiten bei der Bedarfsplanung für die Bebauungsplanverfahren.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Die Ergebnisse der Evaluierung zum Beschluss zur Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung, die Ausführungen zu der Umsetzung der bauftragten Maßnahmen zur Optimierung, die Aussagen zur organisatorischen Anpassung in der Hauptabteilung II – Stadtplanung und zum PlanTreff sowie zur Personalentwicklung im Referat für Stadtplanung und Bauordnung werden zur Kenntnis genommen.
Die städtischen Referate und Dienststellen werden dringend gebeten, ihre fachlichen Bedarfe frühzeitig in den Bebauungsplanprozess und die dafür erforderlichen Wettbewerbe einzustellen und dabei dafür Sorge zu tragen, dass diese in den dafür vorgesehenen Verfahren im Sinne des Vortrags der Referentin (Teil D) entsprechend gesichert sind.
...
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Evaluierung, Optmierungsbeschluss, Bebauungsplanverfahren, Bedarfsplanung, Baugebiete
Ortsangabe
-/-
5.
(U) Städtebauliche und landschaftsplanerische sowie
Realisierungswettbewerbe und Qualität der Architektur
Antrag Nr. 14-20 / A 03415 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 26.09.2017
-
14-20 / A 04259 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04268 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04169 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03415 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04133 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03742 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03833 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03831 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03832 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04113 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Anträge Nr. 14-20 / A 03415 „Architekturwettbewerbe weiter öffnen“ der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 26.09.2017 sowie Nr. 14-20 / A 03831 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 1“, Nr. 14-20 / A 03832 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 2“, Nr. 14-20 / A 03833 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 3“ der Stadtratsfraktion der CSU vom 20.02.2018 und Nr.14-20 / A 03742 „Arbeitsgruppe für Farbkonzepte an Neubauten“ von Herrn StR Marian Offman, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Frau StRin Heike Kainz vom 17.01.2018, Nr. 14-20 / A 04113 Antrag Nr. 14-20 / 04113 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Renate Kürzdörfer,
Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn
StR Christian Müller vom 22.05.2018
Inhalt
Wettbewerbe und Qualität; Bericht über die Praxis und Vorschläge zum weiteren Vorgehen; Vorschlag / Ausführungen zur Einrichtung einer Arbeitsgruppe für Farbkonzepte; Umgang mit Hochhausprojekten
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, weiter die Varianz der Verfahren und Teilnehmenden bei Planungswettbewerben auszubauen sowie das bisher erreichte hohe Niveau in der Durchführung von Wettbewerben fortzuführen.
....
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wettbewerbe; Stadtgestaltungskommission; Hochhäuser; Farbkonzepte
Ortsangabe
-/-
6.
(U) Konkretisierung der Konzeption "Freiraum M 2030"
A) Prioritäre Freiraumstrukturen und - potentiale
B) Qualifizierungs- und Kommunikationsstrategien
C) Erster Aktionsplan mit Schlüsselprojekten
D) Behandlung der Anträge bzw. der Empfehlungen
-
14-20 / A 04294 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01398 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03455 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01925 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03460 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03458 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03457 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03456 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Konkretisierung und weitere Umsetzung der Inhalte aus dem
Konzeptgutachten von 2015
Inhalt
A) Prioritäre Freiraumstrukturen und -potentiale (übergeordnetes
Freiraumgerüst, hier v.a. Grüngürtel, Parkmeilen etc.);
B) Qualifizierungs- und Ausbaustrategien (Dokumentation der
Freiraumzeit und Auftrag für eine Ausbaustrategie für die Parkmeilen)
C) Erster Aktionsplan mit Schlüsselprojekten (vier Masterpläne, zwei
Freiraumquartierskonzepte und weitere prozessorientierte und
partizipative Projekte zur Freiraumentwicklung) und Ausblick
D) Behandlung mehrerer Stadtratsanträge (7x GRÜNE und 1x SPD)
bzw. einer BV-Empfehlung (Stadtbezirk 14)
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
–---------------------
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme der Ausführungen zu Weiterführung und Konkretisierung
der Konzeption „Freiraum M 2030“;
Auftrag an das PLAN zur Berück
sichtigung des Grüngürtels und der
Parkmeilen etc. als informelle Planungen zur Entwicklung des
übergeordneten Freiraumgerüsts;
Auftrag an das PLAN und Bitte an das KR zur Entwicklung einer
Strategie zum Ausbau des übergeordneten Freiraumgerüsts (hier
insbesondere die Parkmeilen) in Abstimmung mit dem BAU;
Kenntnisnahme der Vorschläge für einen ersten Aktionsplan mit
Schlüsselprojekten, und Hinweis auf weitere Beschlussvorlagen für
hierzu erforderliche Sach- und Personalmittel;
Behandlung der Stadtratsanträge
Nr. 1899,
Nr. 14-20 / A 00044,
Nr. 14-20 / A 03455,
Nr. 14-20 / A 03456,
Nr. 14-20 / A 03457,
Nr. 14-20 / A 03458 ,
Nr. 14-20 / A 03460 sowie
der Bürgerversammlungs-Empfehlung Nr.
14-20 / E 01398.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Konzeption „Freiraum M 2030“, Freiraumkonzeption,
Langfristige Freiraumentwicklung,
Freiraumzeit, Schlüsselprojekte
Ortsangabe
–-----
7.
(U) Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmiungsverfahren
- LBK zukunftsfähig ausstatten -
Evaluierung der Beschlussvorlage
Nr. 14-20 / V 03291 vom 16.03.2016
Kurzinfo:
Anlass
Evaluierung der Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V03291, VV 16.03.2016 „Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren - LBK zukunftsfähig ausstatten“
Inhalte
In der Vorlage wird der Sachstand bei der Umsetzung der Maßnahmen zur Optimierung und Beschleunigung der Genehmigungsverfahren beschrieben. Es wird darauf hingewiesen, dass zur weiteren Verbesserung die Bewilligung der bislang noch nicht genehmigten Stellen aus der o.g. Vorlage beim Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Lokalbaukommission erforderlich ist.
Gesamtkosten
-
Entscheidungsvorschlag
Die Ergebnisse der Evaluierung der Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V03291, VV 16.03.2016 „Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren - LBK zukunftsfähig ausstatten“ werden zur Kenntnis genommen.
Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis, dass zur Umsetzung der Maßnahmen zur Optimierung und Beschleunigung der Genehmigungsverfahren die Bewilligung der bislang noch nicht genehmigten Stellen beim Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Lokalbaukommission erforderlich ist.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Stabilisierung und Beschleunigung der Baugenehmigungsverfahren, LBK, Lokalbaukommission, LBK zukunftsfähig ausstatten, Baugenehmigung
Ortsangabe
-
8.
(U) Ehrenpreis für guten Wohnungsbau
Verleihung der Ehrenpreise 2018
Kurzinfo:
Anlass
Durchführung des Ehrenpreises für guten Wohnungsbau 2018
der Landeshauptstadt München;
Verleihung der Ehrenpreise
Inhalt
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 25.10.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10035) wurde die Durchführung des Ehrenpreises und die Verleihung von maximal 12 Ehrenpreisen festgelegt. 33 Beiträge wurden eingereicht. Die Gutachterkommission trat am 26./27.04.2018 zur Bewertung der Bewerbungen zusammen. Nach eingehender Begutachtung aller eingereichten Bewerbungsunterlagen sowie nach Besichtigung einiger Wohnanlagen wurden von den Mitgliedern der Gutachterkommission 12 Objekte ausgewählt, die dem Stadtrat zur Verleihung der Ehrenpreise empfohlen werden, sowie 3 weitere Objekte, für die lobende Erwähnungen vorgeschlagen werden.
Gesamtkosten
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Verleihung der Ehrenpreise sowie der lobenden Erwähnungen für guten Wohnungsbau an die von der Gutachterkommission vorgeschlagenen Bauherrinnen und Bauherren wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2018, Auszeichnungen
Ortsangabe
9.
(U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm
"Wohnen in München VI" 2017-2021
Programmanpassungen und -vereinfachungen
A) Erweiterung der staatlichen Einkommensorientierten Förderung - EOF mit städtischer Kofinanzierung (Darlehen) um eine zusätzliche Fördermöglichkeit nur über einen städtischen Baukostenzuschuss (für kleinere Vorhaben bis ca. 30 Wohneinheiten)
B) Übergangsweise Förderung im Programm Münchner Wohnungsbau für das Jahr 2018 nach den Fördergrundsätzen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms
C) Wiedereinführung der Förderung von unabweisbaren Mehrkosten für Vorhaben im München Modell-Miete bzw. München Modell-Genossenschaften
-
14-20 / A 04260 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Vorschläge zur Anpassung und Vereinfachung von Förderprogrammen für den Mietwohnungsbau im Rahmen der kontinuierlichen Evaluierung und Fortschreibung der Förderprogramme. Vorschlag zum Programmvollzug im Münchner Wohnungsbau im Jahr 2018.
Inhalt:
A) Erweiterung des bestehenden staatlichen Förderprogramms EOF um
eine Variante, bei der kleinere Vorhaben (bis ca. 30 WE) nur mit
einem städtischen investiven Baukostenzuschuss (400 €/qm Wohn-
fläche) gefördert werden.
B) Die Förderrichtlinien für den Münchner Wohnungsbau können dem
Stadtrat erst im Laufe dieses Jahres vorgelegt werden. Die in 2018
anstehenden Vorhaben sollen deshalb noch nach (angepassten)
Regelungen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms gefördert
werden.
C) Die Förderung von unabweisbaren Mehrkosten soll auch wieder im
München Modell-Miete und -Genossenschaften ausgereicht werden.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Kosten der vorgeschlagenen Erweiterung der Programmvariante in der EOF mit einem städtischen Baukostenzuschuss und der Mehrkostenförderung im München Modell-Miete und -Genossenschaften (ca. 50 Mio. €) werden durch entsprechende Minderausgaben bei den bereits veranschlagten Haushaltsmitteln für die EOF in der staatlichen Kofinanzierung und beim München Modell-Miete (Auswirkungen der Absenkung der Förderung bei 30-jähriger Bindung) in gleicher Höhe ausgeglichen.
Die Förderungen für die Vorhaben im Münchner Wohnungsbau erfolgen aus den dafür bereits veranschlagten Haushaltsmitteln .
Entscheidungsvorschlag:
--------
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
EOF, städtische EOF, Mehrkostenförderung, Wohnen in München VI, Münchner Wohnungsbau, München Modell
Ortsangabe:
./.
10.
(U) Wiedererrichtung des Denkmals König Ludwig II.
auf der Corneliusbrücke
Antrag Nr. 08-14 / A 04110
von Herrn Stadtrat Josef Schmid,
Herrn Stadtrat Richard Quaas,
Herrn Stadtrat Georg Schlagbauer und
Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer
vom 18.03.2013
Antrag Nr. 08-14 / B 04682
des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt
vom 19.03.2013
-
08-14 / B 04682 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04110 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss des Bauausschusses vom 31.05.2016 (Sitzungsvorlage
Nr. 14-20 / V 05927) wurde das Baureferat beauftragt, eine
Machbarkeitsstudie zur Errichtung des König Ludwig II.-Denkmals
durchzuführen und das Ergebnis dem Stadtrat vorzulegen.
Inhalt
Das Ergebnis der Machbarkeitsstudie wird vorgestellt und
in Abstimmung mit den Antragstellern und den privaten Investoren
ein Vorschlag zum weiteren Vorgehen unterbreitet.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Die Wiedererrichtung des gesamten Denkmals König Ludwig II. auf
der Corneliusbrücke nach dem Originalzustand wird nicht weiterverfolgt.
2. Das Baureferat plant im Kostenrahmen von bis zu 500.000 Euro
die Errichtung einer „romantischen Ruine“ bzw. eines
„romantischen Gartens“ auf der Bastion der Corneliusbrücke
wie im Vortrag beschrieben.
3. Dem Stadtrat werden die Ergebnisse der Planung zur Entscheidung
vorgelegt.
4. Der Antrag Nr. 08-14 / A 04110 von Herrn Stadtrat Josef Schmid,
Herrn Stadtrat Richard Quaas, Herrn Stadtrat Georg Schlagbauer und
Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer vom 18.03.2013 bleibt weiter
aufgegriffen.
5. Der Antrag Nr. 08-14 / B 04682 des Bezirksausschusses des
Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt vom 19.03.2013
bleibt weiter aufgegriffen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Isarbrücke
- Denkmal
- Skulptur
- König Ludwig II
Ortsangabe
- Corneliusbrücke
- 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt
11.
(U) Grün- und Freiflächenverordnung
a) verbindliche Einhaltung bei Neubauvorhaben
b) Rückkehr zu den alten Werten (Grün pro Einwohner)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01938
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 -
Feldmoching-Hasenbergl am
22.03.2018
-
14-20 / E 01938 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04284 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01938 der Bürgerversammlung des 24. Stadtbezirkes – Feldmoching-Hasenbergl am 22.03.2018
Inhalt
Forderung, durch einen Stadtratsbeschluss die Grün- und Freiflächenanteile bei Neubauvorhaben verbindlich einzuhalten und zu den alten Orientierungswerten zurückzukehren, wonach 17 m² öffentliches und 15 m² privates Grün pro Einwohnerin/Einwohner vorzusehen sei.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Keine Änderung des Beschlusses der Vollversammlung vom 26.07.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09119) „Neue Orientierungswerte zur Grün- und Freiflächenversorgung“
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Grün- und Freiflächenverordnung
Ortsangabe
Stadtgebiet München
12.
(U) Atlas Wirtschaftsstandort München
Kurzinfo:
Anlass:
Broschüre „Atlas Wirtschaftsstandort München – Räumliche Analysen für Stadt und Region“ wird veröffentlicht.
Inhalt:
Der vorliegende „Atlas Wirtschaftsstandort München“ gibt mit zahlreichen Kartendarstellungen einen breiten Überblick über die Situation und Entwicklung verschiedener Themen der Stadtökonomie. Kleinräumige Darstellungen für die Stadtbezirksteile der Landeshauptstadt München werden durch Karten für die Region München ergänzt und die Landeshauptstadt München in Bezug zu weiteren deutschen Großstädten betrachtet.
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Stadtökonomie, Wirtschaft, Unternehmen, Gewerbe, Region München, Erwerbstätige, Beschäftigte
Ortsangabe: -/-
13.
(U) Vom Verkehrsentwicklungsplan zum Mobilitätsplan für München (MobiMUC)
a) Gesamtkonzept wichtiger Verkehrsinvestitionen
Antrag Nr. 08-14 / A 03133
der Stadtratsfraktion der FDP
vom 27.02.2012, eingegangen am 27.02.2012
b) Paradigmenwechsel im Straßenausbau und bei der Verkehrsberuhigung
Antrag Nr. 08-14 / A 04731
der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 24.10.2013, eingegangen am 24.10.2013
c) Szenarien zur Entwicklung von Mobilität und Verkehr in München ausarbeiten und Münchens Zukunft gezielt planen – Design statt Desaster
Antrag Nr. 14-20 / A 02779
der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 13.01.2017, eingegangen am 13.01.2017
d) Verkehrswende für mehr Lebensqualität I
Der Text des Bürgerbegehrens „Sauba sog i. Reinheitsgebot für saubere Luft“ wird die Basis des neuen Verkehrsentwicklungsplans
Antrag Nr. 14-20 / A 02924
der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste
vom 02.03.2017, eingegangen am 03.03.2017
e) Verkehrswende für mehr Lebensqualität II
Jährliche Befragung zur Verkehrsmittelwahl der Münchnerinnen und Münchner
Antrag Nr. 14-20 / A 02925
...
-
14-20 / A 02779 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02924 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02926 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02925 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02927 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03133 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04731 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03283 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02945 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04286 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Herausforderungen (Bevölkerungswachstum, Umwelt, Digitalisierung und Vernetzung) an die Verkehrsentwicklungsplanung haben sich seit der Aufstellung des Verkehrsentwicklungsplans der Landeshauptstadt München im Jahr 2006 weitgehend geändert. Der Verkehrsentwicklungsplan muss daher weiterentwickelt werden und die geänderten Rahmenbedingungen berücksichtigen.
Im Rahmen des Stadtratshearings Mobilität vom 07.02.2018 wurde ebenfalls festgehalten, dass eine Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplans als notwendig angesehen wird.
Inhalt:
Die aktuellen Entwicklungen und Herausforderungen im Bereich Verkehr und Mobilität werden skizziert.
Es werden die Inhalte und Themen des Stadtratshearings Mobilität vom 07.02.2018 zusammengefasst.
Ein Konzept zur Weiterentwicklung des bestehenden Verkehrsentwicklungsplans hin zu einem Mobilitätsplan für München (MobiMUC) wird dargestellt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -
Entscheidungsvorschlag:
Dem vorgestellten Konzept zur Aufstellung eines Mobilitätsplans für München wird zugestimmt und das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, diesen zu erarbeiten und zu koordinieren.
Die Ergebnisse des Stadtratshearings Mobilität vom 07.02.2018 werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Verkehrsentwicklungsplan, Verkehrsplanung, Mobilität, Mobilitätsplan, MobiMUC
Ortsangabe:-
14.
(U) Weitere U-Bahn-Planung in der
Landeshauptstadt München
- Zwischenbericht -
-
14-20 / A 04292 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschlüsse der Vollversammlung vom 30.09.2015 (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03603) und vom 24.01.2018 (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 10475)
Inhalt
Zwischenbericht zu den in der Umsetzung und in Planung befindlichen Projekten und zur Finanzierung
Gesamtkosten /
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
1. Die Ausführungen des Zwischenberichts des Referates für Stadtpla- nung und Bauordnung zur weiteren U-Bahn-Planung in der Landeshauptstadt München werden zur Kenntnis genommen.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, dem Stadtrat in der 2. Jahreshälfte 2018 zu den U-Bahn-Maßnahmen in Planung einen Priorisierungsvorschlag vorzulegen, der die besteh- enden Prioritäten aus stadt- und verkehrsentwicklungsplanerischer Sicht sowie die betrieblichen Notwendigkeiten berücksichtigt. Das laufende Verfahren zur Realisierung der Verlängerung der U5-West nach Pasing darf dabei nicht in Frage gestellt werden.
3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, dem Stadtrat aufbauend auf den im Vortrag genannten Zielsetzungen und insbesondere auch zur künftigen Finanzierung der städtischen Schieneninfrastruktur einen Vorschlag zu den nächsten konkreten Planungs- und Umsetzungsschritten herauszuarbeiten und diesen zeitnah zur Entscheidung vorzulegen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
- U26
- U4
- U5
- U9
- U-Bahn-Netz
- Nahverkehrsplan
Ortsangabe
-/-
15.
Vorbescheid Kapuzinerstr. 20
C 4
Bereich Öffentlicher Raum und Mobilität
1.
Versammlungen unter freiem Himmel
2.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
Erlaubnisbescheide
6.
Temporäre Kunst im öffentlichen Raum, „Bavaria“ Erhardtstraße
7.
BA-Antrag, Geschwindigkeitsmessung Herzog-Heinrich-Str.
8.
Öffnung Glockenbach
9.
Genehmigung Freischankfläche Gaststätte „Neni“
10.
Pflanzung von früh- und spätblühenden Blumen
11.
Umwandlung von KFZ-Stellplätzen zu Fahrradstellplätzen, Klenzestr. 26
12.
Temporäre Kunst im öffentlichen Raum, „Gedankenfluss“, Wittelsbacherbrücke
13.
Information zu temporären Einbahnregelungen in der Tumblinger- und Ruppertstr.
14.
Abdruck eines Antwortschreibens an einen Bürger bezüglich der Ampelschaltung am Stachus
15.
Radverkehr Wittelsbacherbrücke
D 4
Bereich BA-Angelegenheiten
E 4
Bereich Besondere Angelegenheiten
1.
Information zur Baustelle 2. Stammstrecke am Hauptbahnhof
2.
Information zum Heizkraftwerk Süd