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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 25. September 2018, 19:00 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 02 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Zunfthaus, Thalkirchner Straße 76, 80337 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
1.
Amtsniederlegung von Herrn Marian Misch
Amtseinführung von Herrn Walter Klupsch
II
Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Kirchenstiftung St. Andreas
Andreaskonzert am 30.11.2018
1.100,00 Euro
Az.: 0262.0-2-0236
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget aus dem BA 2 für das Andreaskonzert am 30.11.2018 von der Kirchenstiftung St. Andreas in Höhe von 1.100,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Anwohner des Oktoberfestes"
Anbringung eines Bauzaunes während des Oktoberfestes
550,00 Euro
Az.: 0262.0-2-0235
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für die Anbringung eines Bauzaunes während des Oktoberfestes von der Initiative "Anwohner des Oktoberfestes" in Höhe von 550,00 Euro.
3
Anhörungen
1.
18.jetzt – Fest junger Erwachsener im Rathaus am 13.10.2018
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Anfrage, Bücherschrank am Karl-Heinz-Ulrich-Platz
2.
Ergebnis des Ortstermins am Roecklplatz
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Vorstellung eines Bauprojektes, Bayerstraße 21
2.
Tumblingerstraße 32, DG-Ausbau (2 WE), Anbau von Balkonen
3.
Bayerstraße 77 – 77a, Ausbau des Dachspitzes zu 2 WE im Bereich des Mittelgebäudes, Neubau eines Wohn- und Bürogebäudes mit Tiefgarage, Einbau eines neuen Heizraums/Fernwärme im VGB Nr 77a, Verbindung der Gebäude 77 + 77a im Mittelbau mit einer Schleuse sowie Nutzungsänderung von Wohneinheiten in Hotelzimmer (VGB)
4.
Adlzreiterstraße 3 / RGB, Nutzungsänderung des Rückgebäudes in Teilbereichen des med. Wellness- und Pflegesalons in eine vom EG, 1. OG bis DG durchgängige Wohneinheit und Errichtung einer Dachgaube
5.
Bayerstraße 39 – 41, Nutzungsänderung Managerwohnung zu Hotelsuite und Errichtung einer Terrasse
6.
Ehrengutstraße 1, Neubau Eingangsbereich, Nutzungsänderung Büro- zu Produktionsfläche (EG) sowie Filmproduktion zu Lagerräumen (KG), vertagt aus der Sitzung vom 28.08.2018
7.
Buttermelcherstraße 14, Sanierung eines Gebäudes mit neuem Dachstuhl, neuer Dachterrasse auf dem 3. OG, Anbau von Balkonen und Einbau eines Aufzugs – VORBESCHEID, vertagt aus der Sitzung vom 28.08.2018
8.
Adlzreiterstraße 18, Neubau von zusätzlichem Wohnraum mittels Aufstockung um ein Dachgeschoss – VORBESCHEID, vertagt aus der Sitzung vom 28.08.2018
9.
Arndtstraße 2, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage – Tektur, vertagt aus der Sitzung vom 28.08.2018
10.
Baaderstraße 65, Einbau von Innenhof-Balkonen (1.-5. OG)
11.
Schmellerstraße 26, Einbau eines Personenaufzugs und einer Gaube in das Vordergebäude -PLENUMSBESCHLUSS-
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
Fällung eines Holunders, Schmellerstr. 30
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Gesamtkonzeption Fahrradparken in München, vertagt aus der Sitzung vom 28.08.2018
2.
Planfeststellungsverfahren, Bau eines dritten Tram-Gleises am Bahnhofsvorplatz München Hauptbahnhof, TEKTUR, vertagt aus der Sitzung vom 28.08.2018
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
6
Berichte der Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1
Anträge
1.
Innerstädtischer Isarraum – Mehr Schutz für Natur, AnwohnerInnen und NutzerInnen
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
Genehmigung einer Freischankfläche, Kapuzinerstraße 8
2.
Genehmigung Freischankfläche Müllerstraße 43
3.
Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, Hermann-Lingg-Straße 14
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
1.
Antrag für einen mobilen Fahrradständer, Schillerstraße 29
2.
Roecklplatz 3, Erweiterung einer Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund, vertagt aus der Sitzung vom 28.08.2018
3.
Roecklplatz 3, Erweiterung einer Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund, vertagt aus der Sitzung vom 28.08.2018
4.
Schillerstraße 24, Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund
2.3
Sonstige Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
3.2
Verkehr
1.
Realisierung E-Parken in City2Share, vertagt aus der Sitzung vom 28.08.2018
2.
Erhöhtes Verkehrsaufkommen durch das neue Einkaufszentrum – Forum Schwanthalerhöhe
3.3
Sonstiges
1.
Antrag für 1 Bank, Morassistraße 26
2.
Mehr temporäre Zwischennutzungen und Freischankflächen, Anhörung zum Stadtratsantrag, vertagt aus der Sitzung vom 28.08.2018
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Vorstellung des Kommunalen Außendienstes
2.
Bürgeranliegen, Radlstellplätze vor der Häberlstraße 17
3.
Bürgeranliegen, Grüner Pfeil für Radfahrer am Gärtnerplatz, Fahrspur für Radler auf der Reichenbachbrücke Richtung Osten, Fahrbahnmarkierung auf der Fraunhoferstraße
4.
Bürgeranliegen, Trennung des Fuß- bzw. Fahrradwegs am Stachus
5.
Petition und Antrag Initiative Gärtnerplatz Fußgängerzone
6.
Bürgeranliegen, Verkehrssituation an der Lindwurmstraße
7.
Bürgeranliegen, Kein Fußgängerboulevard zwischen Viktualienmarkt und Isar
8.
Bürgeranliegen, Gaststätte Landwehrstraße 72, Freischankfläche
9.
Bürgeranliegen, E-Ladestation in der Ehrengutstraße 20
10.
Baustelle Erhardtstraße
11.
Einmalige Entfernung aller Schrotträder
12.
Schaffung einer Fahrradstraßen-Route zwischen Sendlinger Tor und Baldeplatz
D
BA-Angelegenheiten
1
BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
1.
Anhörungsrecht für die Einrichtung von Elektroladestationen, Anhörung zu einem Antrag des BA 16 auf Änderung der BA-Satzung
2.
Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2020-2026; Anhörung zur nötigen Anpassung der Anlage 2 der BA-Satzung
3.
Anhörungsrecht bei Gleiserneuerungen, Anhörung zu einem Antrag des BA 13 auf Änderung der BA-Satzung -PLENUMSBESCHLUSS-
2
Termine
3
Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
E
Besondere Angelegenheiten
1
Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
F
Nicht öffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Kultur, Jugend und Soziales
1.
BA-Budget: Bescheide
2.
BA-Budget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
(U) München lebt Vielfalt
Interkultureller Integrationsbericht 2017
Kurzinfo:
Anlass
- Auftrag aus der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.02.2008 einen Integrationsbericht zu erstellen und ihn alle 3 Jahre dem Stadtrat vorzulegen.
Inhalt
- Interkultureller Integrationsbericht 2017
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Der Kinder- und Jugendhilfeausschuss, der Sozialausschuss, der Verwaltungs- und Personalausschuss, der Bildungsausschuss, der Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft, der Kulturausschuss, der Kreisverwaltungsausschuss, der Gesundheitsausschuss und der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung nehmen den Interkulturellen Integrationsbericht 2017 grundsätzlich zur Kenntnis.
- Die Referate werden beauftragt, die im Bericht genannten Forderungen und Handlungsbedarfe in ihre Planungen einzubeziehen, entsprechende Maßnahmen durchzuführen und ggf. die notwendigen Stadtratsbeschlüsse herbeizuführen.
- Die Referate werden beauftragt, den Prozess der interkulturellen Öffnung systematisch fortzusetzen.
- Das Sozialreferat/Stelle für interkulturelle Arbeit und die Referate werden beauftragt, weiterhin jährlich gemeinsame Planungsgespräche zu führen, in denen Maßnahmen zur interkulturellen Öffnung vereinbart werden.
- Das Sozialreferat/Stelle für interkulturelle Arbeit wird beauftragt, eine Überprüfung und gegebenenfalls eine Weiterentwicklung des Interkulturellen Integrationskonzepts zu initiieren und mit den relevanten Akteurinnen und Akteuren durchzuführen. Ein Vorschlag für die Weiterentwicklung des Interkulturellen Integrationskonzepts wird dem Stadtrat bis 2020 vorgelegt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Indikatoren Integration
- Interkulturelle Orientierung und Öffnung
- Grunddaten Bevölkerung mit Migrationshintergrund
Ortsangabe
-/-
4.
(U) Schulbauoffensive 2013-2030
A) Pavillonbauprogramme
A)1 Bericht zu den Pavillonbauprogrammen
A)2 Genehmigung des 5. Pavillonbauprogrammes
A)2.1 Beschreibung und Festlegung zur
Realisierung des 5. Pavillonbauprogrammes
A)2.2 Finanzierung
- Darstellung im MIP 2018-2022
bzw. Fortschreibung des MIP 2018-2022
- Abbildung im Finanzhaushalt 2019 ff
A)2.3 Aussicht auf in den folgenden Jahren noch
relevant werdende Pavillonanlagen
B) Personalbedarf der mit der Schulbau-
offensive 2013-2030 befassten Dienststellen
C) Bereitstellung von Einrichtungsmitteln im Zuge
von Bauprojekten
C)1 Einstellung einer Pauschale für Ersteinrichtung
bei Erwerb von Kitas in Teileigentum
- Darstellung im MIP 2018 - 2022
- Abbildung im Finanzhaushalt 2019 ff
C)2 Ersteinrichtungsmittel fü das Projekt Pfanzeltplatz
- Darstellung im MIP 2018 - 2022
- Abbildung im Finanzhaushalt 2019 ff
GESAMTER BETREFF GESPEICHERT UNTER "TAGESORDNUNGEN-4-FACH-AUSSCHUSS-03-07-2018-BETREFF"
-
14-20 / A 03284 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03743 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02390 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03654 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04414 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04449 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03852 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04124 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04032 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01524 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04538 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01473 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01846 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01849 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03320 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04344 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Schulbauoffensive 2013-2013
5. Pavillonbauprogramm
B 4
Bereich Planen und Bauen
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
Thalkirchner Str. 110 „Bahnwärter Thiel“, angefordertes Lärmschutzgutachten
3.
Landwehrstr. 40: Nutzungsänderung Gaststätte zu Sportwettbüro, Abdruck der Baugenehmigung
4.
Planfeststellungsbeschluss S-Bahn-Station Isartor - Brandschutz
5.
(U) Städtische Wohnungsbaugesellschaften
Städtische Mietpreisbremse München
a) Münchner Mietpreisbremse
Antrag Nr. 14-20 / A 03922 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke,
Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Hans Dieter Kaplan,
Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Frau StRin Simone Burger,
Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Christian Vorländer
vom 20.03.2018, eingegangen am 21.03.2018
b) Kommunale Mietpreisbremse
Antrag Nr. 14-20 / A 03954 der LKR
vom 29.03.2018, eingegangen am 03.04.2018
c) Mieten bei den städtischen Wohnbaugesellschaften solidarisch gestalten – Erhöhungen
begrenzen
Antrag Nr. 14-20 / A 03958 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Johann Sauerer
vom 04.04.2018, eingegangen am 04.04.2018
d) Städtische Wohnungen sollen bezahlbar sein
Antrag Nr. 14-20 / A 03963 der FDP - HUT Stadtratsfraktion
vom 10.04.2018, eingegangen am 10.04.2018
-
14-20 / A 03954 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03963 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04336 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04337 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03922 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03958 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04359 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Herr Oberbürgermeister Reiter hat mit Schreiben vom 26.01.2018 das Referat für Stadtplanung und Bauordnung als Betreuungsreferat der städtischen Wohnungsbaugesellschaften gemeinsam mit dem Sozialreferat beauftragt, Regularien zu entwickeln, die geeignet sind, für einen längerfristigen Zeitraum Mieterhöhungen stärker zu begrenzen und durch ein Zurückbleiben hinter den gesetzlichen Möglichkeiten der Mietsteigerungspotentiale das Profil der Gesellschaften als soziale Vermieterin noch stärker herauszustellen.
Stadträtinnen und Stadträte aus der Stadtratsfraktionen der SPD, der CSU, die FDP-HUT-Fraktion sowie die LKR haben die im Betreff genannten vier Anträge gestellt.
Inhalt
Folgende Handlungsalternativen werden vorgestellt:
Begrenzung der Kappungsgrenze im frei finanzierten Bestand der städtischen Wohnungsbaugesellschaften
Verlängerung der Bindungsdauer bei gefördertem Wohnraum
bei neu bewilligte Vorhaben der städtischen Wohnungsbaugesellschaften in dem LHM-Fördermodell „Münchnen-Modell Miete“
bei Neubauvorhaben auf städtischen Flächen in dem LHM-Fördermodell „Münchner Wohnungsbau“ (ehemals KomPro)
Begrenzung der Modernisierungsumlage für die Wohnungen der städtischen Wohnungsbaugesellschaften und Aufnahme der Regularien auch bei allen städtischen Programmen für den geförderten und preisgedämpften Konzeptionellen Mietwohnungsbau (KMB) auf städtischen Flächen
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
Keine unmittelbaren Auswirkungen auf den städtischen Hoheitshaushalt
...
6.
Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen
7.
Sendlinger Torplatz zwischen Sonnenstraße, Oberanger und Herzog-Wilhelm-Straße– Umgestaltung und Herstellung der Barrierefreiheit, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11436
8.
Programm „Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt“, Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln Information über das Programm und die Förderrichtlinien
9.
Straßenbauarbeiten Dreimühlenstraße
C 4
Bereich Öffentlicher Raum und Mobilität
1.
Versammlungen unter freiem Himmel
2.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
Erlaubnisbescheide
6.
Auf der Thalkirchner Straße wird unverüglich der Zebrastreifen Höhe Hautklinik eingerichtet
7.
Schaffung von Fahrradabstellflächen in der Ickstattstr (10) und Klenzestr (52a)
8.
Bürgerschreiben, Begrünung Kreuzung Ickstattstraße-Jahnstraße
9.
BA-Antrag, Fahrradsicherheit Georg-Hirth-Platz
10.
BA-Antrag, Fahrradsicherheit Kreuzung Kapuziner/Lindwurm/Herzog-Heinrich-Str.
11.
Ampelschaltung am Stachus (2018.05 C 5.7)
12.
Ausnahmezulassung für nächtliche Arbeiten zur Kanalsanierung zwischen Baaderstraße und Mariannenplatz, Änderungsbescheid
13.
Ausnahmezulassung für nächtliche Arbeiten für einen Gas-Hausanschluss, Poccistraße 2
14.
(E) Neuberechnung der Ampelschaltung am Karlsplatz (Stachus)
-
14-20 / E 01824 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Neuberechnung der Ampelschaltung am Karlsplatz (Stachus)
15.
Baustelleneinrichtung im Nußbaumpark, Abdruck der Ausnahmegenehmigung
D 4
Bereich BA-Angelegenheiten
E 2
Bereich Besondere Angelegenheiten