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Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für die öffentliche Abschlussfeier am 10.11.2018 vom Verein Weltkongress der Uiguren e.V. in Höhe von 2.700,00€.

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für das Buchprojekt "Zimmer mit Aussicht" im November 2018 vom Atelier 104 in Höhe von 5.871,00€.

Anlass: Studie „Unfreiwillige Um- und Fortzüge in Münchener Wohngebieten – Fallkonstellationen eines zunehmend angespannten Wohnungsmarktes“ Inhalt: Durchführung einer explorativen, qualitativen Fallstudie zur Erfassung der Bedingungen und Ausprägungen von Verdrängungsprozessen in den Münchener Wohngebieten. Die Erkenntnisse sollen in die Generierung bzw. Ertüchtigung von Einflussmöglichkeiten der Landeshauptstadt, wie bspw. dem Instrumentarium der Erhaltungssatzungen nach § 172 BauGB zur Abmilderung der Prozesse einfließen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Sachkosten dieser Maßnahme betragen 75.000 € im Jahr 2019. Die beantragte Ausweitung entspricht den Festlegungen für das Referat für Stadtplanung und Bauordnung im Eckdatenbeschluss für den Haushalt 2019; siehe Nr. 32 der Liste der geplanten Beschlüsse des Referats für Stadtplanung und Bauordnung. Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zur Untersuchungskonzeption. Die benötigten, finanziellen Mittel von insgesamt 75.000 € werden vom Stadtrat bewilligt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Verdrängung, Wohnungsmarktbeobachtung, Erhaltungssatzungen Ortsangabe: --

Anlass: Bestehende Ökokonten erreichen ihre Kapazitätsgrenzen, daher sollen neue Ökokonten zur Deckung der Ausgleichsflächenbedarfe der Bauleitplanung etabliert werden. Auf Grundlage des 2010 vom Stadtrat beschlossenen Ausgleichsflächenkonzepts sollen entsprechende Potentiale im Stadtge­biet erhoben werden. Dazu ist die Vergabe eines Gutachtens notwendig. Inhalt: Beschluss zum gesamtstädtischen Ausgleichsflächenkonzept, Grund-lagen für Ökokonten (Ziele und rechtliche Grundlagen), bestehende Münchner Ökokonten, Überlegungen zu neuen Ökokonten (Prioritäre Suchräume und Realisierungsschritte zur Einrichtung), Vergabe eines Gutachtens, Darstellung der Kosten und der Finanzierung des Werk-auftrages, Darstellung der Vergabemodalitäten für den Werkauftrag Gesamtkosten: 100.000 € Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Potentiale für neue Ökokonten, insbesondere zur Deckung der Ausgleichsbedarfe im Rahmen der Bauleitplanung der Landeshauptstadt München, zu erheben und hierzu ein Gutachten zu vergeben. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die hierfür einmalig erforderlichen Haushaltsmittel i.H.v. 100.000 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 anzumelden. Das Produktkostenbudget erhöht sich um 100.000 €, davon sind 100.000 € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). Gesucht werden kann im RIS auch nach: Ökokonto, Ökokonten, Eingriffsregelung, Ausgleichsflächenkonzept Ortsangabe: -

Anlass: Beantragung von Sachmitteln und einer Personalstelle zur Umsetzung von Strategien und Schlüsselprojekten in Anlehnung an den Beschluss der Stadtrats-Vollversammlung Nr. 14-20 / V 11379 vom 25.07.2018 zur „Konkretisierung der Konzeption Freiraum M 2030 (...)“. Inhalt: (A) Personal- und Sachmittelbedarfe für Schlüsselprojekte: Anlass; Stellenbedarf; Darstellung der Kosten und der Finanzierung; (B) Behandlung des Antrags Nr. 14-20 / A 03179 der ÖDP-Stadtrats-gruppe vom 19.06.2017 „Neue Baum-Alleen im Außenbereich des Münchner Stadtgebiets anlegen“ Gesamtkosten: siehe Vorlage Entscheidungsvorschlag: (A) Beauftragung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Ver-anlassung einer Stelleneinrichtung und -besetzung (1,0 VZÄ, unbefristet) durch das Personal- und Organisationsreferat sowie zur Anmeldung der erforderlichen Haushaltsmittel für Personalauszahlungen i.H.v. bis zu 78.850 € jährlich für eine Stelle E 13 einschl. Sachmitteln für Arbeits-platzkosten i.H.v. 800 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung; Beauftragung zur Anmeldung von einmalig erforderlichen Haushalts-mitteln für den Haushalt 2019 i.H.v. 2.370 € für die Ersteinrichtung eines Arbeitsplatzes sowie von 200.000 € für Werkaufträge zur Durchführung von Schlüsselprojekten im Jahr 2019; Erhöhung des Produktkostenbudgets insgesamt um 450.000 € verteilt auf die Jahre 2019 (200.000 €), 2020 (62.500 €), 2021 (62.500 €), 2022 (62.500 €) und 2023 (62.500 €); (B) Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrag Nr. 14-20 / A 03179 der ÖDP vom 19.06.2017. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Konzeption Freiraum M 2030, Freiraumkonzeption, Schlüsselprojekte, Freiraumkulisse, übergeordnetes Freiraumgerüst, Parkmeilen, Grüngürtel, Alleen Ortsangabe: -

Anlass: Beschluss Nr. 14-20/ V11494 „Haushaltsplan 2019 Eckdatenbeschluss“ der Vollversammlung vom 25.07.2018 Inhalte: Mit Beschluss vom 25.04.2018 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07967) das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, die Beantragung des UNESCO-Welterbe-Status für den Olympiapark vorzubereiten. Für die Vorbereitung und Erstellung der Bewerbung ist ein zusätzlicher Sachmittelbedarf in Höhe von 500.000 Euro, verteilt auf die Jahre 2019 – 2023 erforderlich. Gesamtkosten: 500.000 Euro, verteilt auf die Jahre 2019 - 2023 Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel i. H. V 500.000 Euro im Rahmen der kommenden Haushaltsplanaufstellungen anzumelden: 2019: 80.000 Euro 2020: 105.000 Euro 2021: 105.000 Euro 2022: 105.000 Euro 2023: 105.000 Euro Gesucht werden kann im RIS auch nach: Olympiapark München, UNESCO Weltkulturerbe, Welterbe, LBK, Lokalbaukommission, Denkmalschutz Ortsangabe: Olympiapark München

Anlass: Erster Erfahrungsbericht nach zwei Jahren Tätigkeit der Koordinierungsstelle; Darstellung der weiteren Entwicklung und Begründung der für die Konzeptumsetzung erforderlichen Stellenressourcen Inhalt: 1. Ausgangslage und Darstellung der Aufgabenerfüllung der Koordinierungsstelle 2. Darstellung des Stellenbedarfs auf der Grundlage des in 2016 beschlossenen Konzepts für die Koordinierungsstelle Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Ab 2019 sind jährlich Haushaltsmittel für Personalkosten in Höhe von 39.425 € erforderlich, zudem im Jahr 2019 einmalig investiv Haushaltsmittel für die Arbeitsplatzerstausstattung in Höhe von 2.370 € sowie ab 2020 dauerhaft Kosten für Arbeitsmittel/Bürobedarf in Höhe von 400 €. Entscheidungsvorschlag: 1. Kenntnisnahme des Sachstandsberichts 2. Zustimmung zur Schaffung einer halben Stelle in der 4. QE Gesucht werden kann im RIS auch nach: Koordinierungsstelle, Bürgerschaftliches Engagement, PlanTreff Ortsangabe: --

Anlass: Bei der Erhebung von Einzelhandelsdaten und bei der Erstellung von Einzelhandels- und Verträglichkeitsgutachten handelt sich um die Erstellung von notwendigen Beurteilungsgrundlagen. Die Finanzierung der entsprechenden Werkverträge war Bestandteil des Eckdatenbeschlusses für den Haushalt 2019. Inhalt: Gegenstand dieser Vorlage ist die einmalige Finanzierung der Einzelhandels-Datenerhebung 2019 sowie die Bereitstellung von Mitteln für Einzelhandelsgutachten im Jahr 2020. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: 80.000 € zur Finanzierung einer Datenerhebung (im Jahr 2019) 30.000 € Euro zur Bereitstellung von Mitteln für Einzelhandelsgutachten (im Jahr 2020) Entscheidungsvorschlag: Vom Sachvortrag wird Kenntnis genommen. Die turnusmäßige Aktualisierung der Einzelhandelsdaten wird beauftragt und fortgeführt. Das Referat wird beauftragt, die Finanzmittel dafür und für die Einzelhandelsgutachten (2020) im Rahmen der Haushaltsplanung 2019 anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Einzelhandelsdaten, Datenerhebung, Einzelhandelsgutachten, Zentrenkonzept, Einzelhandelsentwicklung, Einzelhandel, Zentren Ortsangabe: Gesamtes Stadtgebiet

Anlass: Mit dem Beschluss vom 14.12.2016 (VV) wurde das Referat für Stadt-plan­ung und Bauordnung beauftragt, das Thema „Digitale Transfor­mation“ in die strategischen Leitlinien der Perspektive München zu inte­grieren. Außerdem sollte eine Veranstaltungsreihe zu den Ergeb­nissen der Zukunftsschau München 2040+ mit dem Titel „Zukunft Stadt: Mün­chen 2040+“ durchgeführt werden. Inhalt: Der Fortschreibungsbedarf der Perspektive München wird anhand von aktuellen Herausforderungen und Empfehlungen u.a. aus dem Gutach­ten zur Zukunftsschau München 2040+ begründet. Die Integration der di­gitalen Transformation in die strategischen Leitlinien der Perspektive München wird dargelegt. Das Vorgehen zur weiteren Fortschreibung der Perspektive München inklusive Öffentlichkeitsbeteiligung wird beschrieben. Gesamtkosten: 245.000 Euro Gesamtkosten, davon sind 145.000 € für 2019 bean­tragt und 100.000 € für 2020. Entscheidungsvorschlag: - Kenntnisnahme des Entwurfs der fünften strategischen Leitlinie „aktive und verantwortungsbewusste digitale Transformation“ und Beauftra-­ gung der Öffentlichkeitsphase. - Beauftragung zur Erstellung der thematischen Leitlinie „Digitales Mün-­ chen“ (Arbeitstitel) und Aktualisierung der Leitlinie Ökologie Teil 1 und 2. - Beauftragung der Umsetzung des Fortschreibungsprozesses der Per­spektive München wie in Kapitel 4 dargelegt. - Beauftragung zur Prüfung der Fortschreibung von Fachleitlinien sowie Beauftragung zur Bilanzierung der Leitprojekte. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Perspektive München, Fortschreibung, Digitalisierung, Digitale Transformation, Leitlinien, Stadtentwicklung, Stadtentwicklungskonzept Ortsangabe: -

Anlass Umgestaltung und Herstellung der Barrierefreiheit des Sendlinger-Tor- Platzes zwischen Sonnenstraße, Oberanger u. Herzog-Wilhelm-Straße im Zuge der Wiederherstellung nach Sanierung des U-Bahnhofes durch die Stadtwerke München GmbH Inhalt Darstellung des Projektes inklusive Kosten u. Terminen Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen 4.100.000 €. Entscheidungsvorschlag 1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. 2. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 4.100.000 € wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführungsplanung und die Ausschreibungsvorbereitung zu erstellen und mit der Stadtwerke München GmbH einen Durchführungsvertrag für die Herstellung und Federführung inklusive Kostenteilungsvereinbarung abzuschließen. 4. Der Antrag Nr. 14-20 / A 00423 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar u. Frau StRin Birgit Volk vom 12.11.2014 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. 5. Das Baureferat wird beauftragt, die Maßnahme zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 – 2022, Investitionsliste, anzumelden. 6. Das Baureferat wird beauftragt, sich die in 2019 erforderlichen Planungsmittel i. H. v. ca. 100.000 € auf dem Büroweg im Rahmen einer Veranschlagungsberichtigung in 2019 bei der Stadtkämmerei bereitstellen zu lassen. 7. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Finanzposition 6300.1685 erforderl. Mittel rechtzeitig zu den Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2020 ff. anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Sendlinger Straße - An der Hauptfeuerwache - U- Bahnhof Sendlinger Tor Ortsangabe - 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel - Sendlinger-Tor-Platz - Sonnenstraße - Herzog-Wilhelm-Straße - Oberanger

Anlass: Mit dem Beschluss „Nahmobilität in München – Konzeption und weiteres Vorgehen“ vom 24.07.2013 (Vorlagen Nr. 08-14 / V 12380) wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, aus den unter Programmpunkt 4.1 Verbesserung der Aufenthaltsqualität (Plätze) beschriebenen Orten für ca. fünf dieser priorisierten Orte eine verkehrliche sowie städtebauliche Untersuchung durchzuführen. Inhalt: Priorisierung und Auswahl von sieben zu untersuchenden Orten im Hinblick auf die städtebauliche Situation sowie die Nahmobilität mit dem Ziel der Verbesserung der Aufenthaltsqualität des öffentlichen Raums. Entwicklung eines Monitoring-Verfahrens zur Nahmobilität. Gesamtkosten: Die Finanzierung der vorgeschlagenen Maßnahmen in Höhe von 300.000 € erfolgt aus der Nahmobilitätspauschale. Entscheidungsvorschlag: Auftrag an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, mitttels externer Unterstützung durch ein Gutachterbüro die nachfolgend aufgeführten Orte (Baldeplatz, Goetheplatz, Isartorplatz, Lassallestr. / Kapernaumkirche, Schleißheimer Str. / Lerchenauer Str., Sendlinger-Tor-Platz, Stephensonplatz) vertieft zu untersuchen, um eine Grundlage für die konkrete Platzgestaltung durch das Baureferat zu schaffen. Entwicklung eines Monitoringsystems zur Förderung der Nahmobilität. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Aufenthaltsqualität, Nahmobilität, Monitoring, öffentlicher Raum, Baldeplatz, Goetheplatz, Isartorplatz, Lassallestr. / Kapernaumkirche, Schleißheimer Str. / Lerchenauer Str., Sendlinger-Tor-Platz, Stephensonplatz Ortsangabe: 01.,02.,04.,16. und 24. Stadtbezirk, Baldeplatz, Goetheplatz, Isartorplatz, Lassallestr. / Kapernaumkirche, Schleißheimer Str. / Lerchenauer Str., Sendlinger-Tor-Platz, Stephensonplatz

Anlass Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 01.07.2015, wodurch das Baureferat beauftragt wurde, im Rahmen eines Modellversuchs für zwei Jahre einen öffentlichen Trinkbrunnen am Rindermarkt einzurichten und zu betreiben. Anschließend war eine Evaluierung durchzuführen und ein Konzept zum weiteren Vorgehen vorzulegen. Inhalt Die Ergebnisse der Evaluierung und Vorschläge zum weiteren Vorgehen werden vorgelegt. Gesamtkosten / Gesamterlöse Für den Betrieb der 11 bestehenden Brunnen in der Innenstadt als Trinkbrunnen und des „Testbrunnens“ am Rindermarkt betragen die Kosten ab 2019 jährlich 106.000 Euro. Entscheidungsvorschlag 1. Das Baureferat wird beauftragt, auf der Grundlage der im Beschlussvortrag aufgezeigten Kosten ab 2019 in einem ersten Schritt die 11 im Innen- bzw. Altstadtbereich befindlichen und geeigneten Brunnen als Trinkbrunnen zu kennzeichnen und wie dargestellt zu betreiben. 2. Der „Testbrunnen“ am Rindermarkt wird weiterhin betrieben. 3. Das Baureferat wird in einem zweiten Schritt den Bedarf der Ausweisung der weiteren 44 vorhandenen und grundsätzlich als Trinkbrunnen geeigneten Bestandsbrunnen mit den jeweiligen Bezirksausschüssen abklären, dem Stadtrat vom Ergebnis berichten und ihn bezüglich der erforderlichen Ressourcen befassen. 4. Als neuer Trinkbrunnen soll zukünftig einheitlich der im Pilotversuch getestete und optimierte Brunnen verwendet werden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Brunnen - Trinkbrunnen - Frischwasserbrunnen - Rindermarkt Ortsangabe: - Altstadt - Innenstadt - Rindermarkt - gesamtes Stadtgebiet

Anlass Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.11.2012 „Weiterführung der Zusatzfinanzierung für den Straßenunterhalt“ (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09714) Inhalt Bericht über die Entwicklung des Zustandes des Münchner Straßennetzes 2012 - 2016 sowie Darstellung des Finanzbedarfes für die folgenden Jahre 2019 ff. Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag - / - Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Straßenunterhalt - Straßenzustand Ortsangabe - / -