RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 03.07.2024 11:39:07)
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 23. Oktober 2018, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 02 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Zunfthaus, Thalkirchner Straße 76, 80337 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
1.
Querungshilfen für Kinder, Senioren und Menschen mit Behinderung – Maßnahmenkatalog
2
Entscheidungen
1.
Umstrukturierung und Ergänzung des Spielplatzes Am Glockenbach
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Weltkongress der Uiguren e.V.
Öffentliche Abschlussfeier am 10.11.2018
2.600,00€
Az.: 0262.0-2-0238
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für die öffentliche Abschlussfeier am 10.11.2018 vom Verein Weltkongress der Uiguren e.V. in Höhe von 2.700,00€.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative Freundschaft ohne Grenzen (IFOG) e.V.
Bilderausstellung vom 07.11.2018 - 30.11.2018
1.500,00€
Az.: 0262.0-2-0239
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für die Bilderausstellung vom 07.11.2018 - 30.11.2018 der Initiative Freundschaft ohne Grenzen (IFOG) e.V. in Höhe von 1.500,00€.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Atelier 104
Buchprojekt "Zimmer mit Aussicht" im November 2018
5.871,00€
Az.: 0262.0-2-0240
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für das Buchprojekt "Zimmer mit Aussicht" im November 2018 vom Atelier 104 in Höhe von 5.871,00€.
5.
Roecklplatz 3, Erweiterung einer Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund, vertagt aus der Sitzungen vom 28.08.2018 und vom 25.09.2018
6.
Anbringung von Erinnerungszeichen
7.
(E) Stadtbezirksbudget
Geschichtswerkstatt Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
Projekt "Revolutionsrallye für Kinder" am 07.11.2018
1.200,00€
Az.: 0262.0-2-0241
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für das Projekt "Revolutionsrallye für Kinder" am 07.11.2018 der Geschichtswerkstatt Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt in Höhe von 1.200,00€.
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Bürgeranliegen, Wildes Campieren in Fußgängerunterführung
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Nutzungsänderung Schillerstraße 20, Hotel Daheim
2.
Sanierung Deutsches Museum, Museumsinsel 1
3.
Neubau Wohnanlage, Buttermelcherstraße 16
4.
DG-Ausbau, Pettenkoferstraße 48
5.
Schmellerstraße 26, Einbau eines Personenaufzugs und einer Gaube in das Vordergebäude, vertagt aus 09/2018
6.
Schwanthalerstraße 2, Neubau eines Hotels mit Tiefgarage und Läden
7.
Müllerstraße 45, Nutzungsänderung im Anbau des Zwischengebäudes
8.
Bayerstraße 33, Nutzungsänderung Imbiss zu Sozialraum sowie Spielothek zu Büros
9.
Karlsplatz 25, Instandsetzung der Tiefgarage (Königshof)
10.
Bayerstraße 21, Umbau eines Büro- und Geschäftshauses mit Teilaufstockung und Nutzungsänderung von Teilflächen zu Hotel und Zahnarztpraxis
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
Fällung mehrerer Bäume, Bob-van-Benthem-Pl. 1
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Stadt und Fluss – Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum – Sachstand und weiteres Vorgehen, Sitzungsvorlage Nr.14-20 / XX
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Bürgeranliegen, Barrierefreie Querung der Reifenstuelstraße
6
Berichte der Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1
Anträge
1.
Räumung der Weideninsel von Unrat und weiteren Hinterlassenschaften
2.
Politische Neutralität auf Werbeflächen der Firma Ströer
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
Genehmigung einer Freischankfläche, Kapuzinerstr. 8, vertagt aus 09/2018
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
1.
Aufstellung einer Warenauslage, Lindwurmstr. 123
2.
Aufstellung eines mobilen Fahrradständer, Schwanthalerstr. 14
2.3
Sonstige Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
3.2
Verkehr
1.
Oktoberfest 2018 Erfahrungsbericht aus verkehrlicher Sicht
2.
Anhörung zur Verkehrsrechtlichen Anordnung: Tempo 30 in Bereiche der Auenstraße
3.3
Sonstiges
1.
Oktoberfest 2018 Schluss- und Erfahrungsbericht
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Bürger Fahrradparkplätze Zenettistraße 20
2.
Bürgeranliegen, Fortführung der Neugestaltung des Zenettiplatzes
3.
Bürgeranliegen, Feiermeile Viehhof seit MS Utting
4.
Bürgeranliegen, Einbahnstr. Regelung Pestalozzistr., Status Querungsverbesserungen Holzplatz und CarSharing-Parkplätze am Glockenbachspielplatz
5.
Bürgeranliegen, Toilettenhäusl am Holzplatz
6.
Ampelschaltung am Stachus (2018.05 C 5.7; 2018.09 C 4.11)
D
BA-Angelegenheiten
1
BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
1.
Jour Fixe mit der Leitung des Kommunalreferats, Termin und Themen
2
Termine
3
Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
E
Besondere Angelegenheiten
1
Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
F
Nicht öffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Kultur, Jugend und Soziales
1.
BA-Budget: Bescheide
2.
BA-Budget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
(U) Wohngemeinschaften für Menschen mit
psychischer Behinderung
Antrag Nr. 14-20 / A 03752 von Herrn StR Christian Müller,
Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar,
Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Anne Hübner,
Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Cumali Naz vom 18.01.2018
-
14-20 / A 03752 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
In dem im Betreff genannten Antrag wird das Referat für Stadtplanung
und Bauordnung gebeten, für die Trägerinnen und Träger von
Wohngemeinschaften für Menschen mit psychischer Behinderung Wege
aufzuzeigen, wie in Wohnbauprojekte auf städtischen Flächen
Wohngemeinschaften integriert werden können.
Inhalt
Darstellung, in welchen staatlichen und städtischen Programmen des
geförderten Wohnungsbaus bzw. des preisgedämpften
Mietwohnungsbaus auf städtischen Flächen eine Berücksichtigung in
Form eines größeren Vorhabens mit einer integrierten
Wohngemeinschaft einer Trägerin / eines Trägers oder einer Anmietung
möglich ist.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
./.
Entscheidungsvorschlag
•Kenntnisnahme von den aufgezeigten Wegen, wie
Wohngemeinschaften für Menschen mit psychischer
Behinderung in Wohnbauprojekte auf städtischen Flächen
integriert werden können.
•Ermächtigung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung,
im Rahmen des München Modell-Miete und -Genossenschaften
sowie bei Vorhaben von Baugemeinschaften und
Genossenschaften im Wege einer Ausnahme im Einzelfall der
Vermietung von Wohnraum oder der Umsetzung von inklusiven
Projekten mit Trägerinnen/Trägern/Stiftungen zuzustimmen,
soweit die Grundsätze des München Modells sowie des bisher in
den Grundstücksausschreibungen zu Grunde gelegten
Verständnisses von Baugemeinschaften und Genossenschaften
gewahrt bleibt.
Gesucht werden
kann im RIS auch nach
München Modell; Wohngemeinschaften
Ortsangabe
./.
4.
Umzug und neue Adresse Condrobs e.V.
5.
(U) Personelle Verstärkung der Schulbauoffensive
im Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss Nr. 14-20/V11494 „Haushaltsplan 2019 Eckdatenbeschluss“ der Vollversammlung vom 25.07.2018
Inhalte:
Aufgrund laufender und zukünftig anstehender Schulbauprogramme wird die dauerhafte Einrichtung von 2 zusätzlichen VZÄ im Referat für Stadtplanung und Bauordnung beantragt, davon:
1 VZÄ für PLAN HA II – Stadtplanung zur Vorbereitung und Durchführen von Bauleitplanverfahren im Rahmen der Schulbauoffensive, planungsbegleitende Tätigkeiten wie Behördenkontakte, Auskünfte an Bürgerinnen und Bürgern sowie die Betreuung der erforderlichen Vergaben und Erledigung von Behördenpetitionen
1 VZÄ für PLAN HA IV – LBK zur Steuerungsunterstützung und Begleitung von Schul- und Kita-Planungen mit dem Ziel der Laufzeitkontrolle und frühzeitigem Eingreifen bei Problemen sowie der Koordinierung von verschiedenen Fachstellen/ Beteiligten zur Herstellung eines realisierbaren Planungs-ergebnisses
Gesamtkosten:
Personalkosten: 134.030 Euro jährlich
Sachmittelbedarf konsumtiv: 1.600 Euro jährlich laufende Kosten für die Arbeitsplätze ab 2020
Sachmittelbedarf investiv: 4.740 Euro einmalig für Arbeitsplätze 2019
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel anzumelden. Die beantragten zwei zusätzlichen Stellen sollen dauerhaft eingerichtet werden. Nur so können die gesetzlichen Pflichtaufgaben in ausreichender Menge und Qualität bearbeitet werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Schulbauoffensive, SBO, Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Stadtplanung, LBK, Lokalbaukommission
Ortsangabe: -
6.
(U) Verdrängungsprozesse in der Landeshauptstadt München:
"Unfreiwillige Um- und Fortzüge in Münchener Wohngebieten -
Fallkonstellationen eines zunehmend angespannten Wohnungsmarktes"
Kurzinfo:
Anlass:
Studie „Unfreiwillige Um- und Fortzüge in Münchener Wohngebieten – Fallkonstellationen eines zunehmend angespannten Wohnungsmarktes“
Inhalt:
Durchführung einer explorativen, qualitativen Fallstudie zur Erfassung der Bedingungen und Ausprägungen von Verdrängungsprozessen in den Münchener Wohngebieten.
Die Erkenntnisse sollen in die Generierung bzw. Ertüchtigung von
Einflussmöglichkeiten der Landeshauptstadt, wie bspw. dem Instrumentarium der Erhaltungssatzungen nach § 172 BauGB zur Abmilderung der Prozesse einfließen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die Sachkosten dieser Maßnahme betragen 75.000 € im Jahr 2019.
Die beantragte Ausweitung entspricht den Festlegungen für das Referat für Stadtplanung und Bauordnung im Eckdatenbeschluss für den Haushalt 2019; siehe Nr. 32 der Liste der geplanten Beschlüsse des Referats für Stadtplanung und Bauordnung.
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung zur Untersuchungskonzeption.
Die benötigten, finanziellen Mittel von insgesamt 75.000 € werden vom Stadtrat bewilligt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Verdrängung, Wohnungsmarktbeobachtung, Erhaltungssatzungen
Ortsangabe: --
7.
Erhaltungssatzung, Isartalstraße 20: nicht baugenehmigungspflichtige Modernisierungsmaßnahmen
B 4
Bereich Planen und Bauen
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
Straßenarbeiten Goethestraße 72 bis Kreuzung Pettenkoferstraße
3.
Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung Dreimühlenstraße/Baldeplatz
4.
Lärmschutz an der Bahntrasse Dreimühlenviertel
5.
(E) Lärmschutz an der Bahntrasse Dreimühlenviertel
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01258 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2
Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 10.11.2016
-
14-20 / E 01258 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
-/-
6.
Erhaltung der Natur beim Neubau durch Dachbegrünung mit ca.30cm durchwurzelbarer Aufbaudicke
7.
(U) Städtebauliche und landschaftsplanerische sowie
Realisierungswettbewerbe und Qualität der Architektur
Antrag Nr. 14-20 / A 03415 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 26.09.2017
-
14-20 / A 04259 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04268 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04169 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03415 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04133 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03742 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03833 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03831 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03832 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04113 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Anträge Nr. 14-20 / A 03415 „Architekturwettbewerbe weiter öffnen“ der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 26.09.2017 sowie Nr. 14-20 / A 03831 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 1“, Nr. 14-20 / A 03832 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 2“, Nr. 14-20 / A 03833 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 3“ der Stadtratsfraktion der CSU vom 20.02.2018 und Nr.14-20 / A 03742 „Arbeitsgruppe für Farbkonzepte an Neubauten“ von Herrn StR Marian Offman, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Frau StRin Heike Kainz vom 17.01.2018, Nr. 14-20 / A 04113 Antrag Nr. 14-20 / 04113 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Renate Kürzdörfer,
Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn
StR Christian Müller vom 22.05.2018
Inhalt
Wettbewerbe und Qualität; Bericht über die Praxis und Vorschläge zum weiteren Vorgehen; Vorschlag / Ausführungen zur Einrichtung einer Arbeitsgruppe für Farbkonzepte; Umgang mit Hochhausprojekten
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, weiter die Varianz der Verfahren und Teilnehmenden bei Planungswettbewerben auszubauen sowie das bisher erreichte hohe Niveau in der Durchführung von Wettbewerben fortzuführen.
....
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wettbewerbe; Stadtgestaltungskommission; Hochhäuser; Farbkonzepte
Ortsangabe
-/-
8.
Antwort des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zu Nutzungsänderung Adolf-Kolping-Str. 9, Laden mit 3 Garagen zu Shisha-Bar
9.
Stellungnahme des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zum Bau eines 3. Tram-Gleises am Bahnhofsvorplatz, Hauptbahnhof München
10.
(U) Neue Ökokonten für München
-
14-20 / A 04534 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Bestehende Ökokonten erreichen ihre Kapazitätsgrenzen, daher sollen neue Ökokonten zur Deckung der Ausgleichsflächenbedarfe der Bauleitplanung etabliert werden. Auf Grundlage des 2010 vom Stadtrat beschlossenen Ausgleichsflächenkonzepts sollen entsprechende Potentiale im Stadtgebiet erhoben werden. Dazu ist die Vergabe eines Gutachtens notwendig.
Inhalt:
Beschluss zum gesamtstädtischen Ausgleichsflächenkonzept, Grund-lagen für Ökokonten (Ziele und rechtliche Grundlagen), bestehende Münchner Ökokonten, Überlegungen zu neuen Ökokonten (Prioritäre Suchräume und Realisierungsschritte zur Einrichtung), Vergabe eines Gutachtens, Darstellung der Kosten und der Finanzierung des Werk-auftrages, Darstellung der Vergabemodalitäten für den Werkauftrag
Gesamtkosten:
100.000 €
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Potentiale für neue Ökokonten, insbesondere zur Deckung der Ausgleichsbedarfe im Rahmen der Bauleitplanung der Landeshauptstadt München, zu erheben und hierzu ein Gutachten zu vergeben.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die hierfür einmalig erforderlichen Haushaltsmittel i.H.v. 100.000 €
im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 anzumelden.
Das Produktkostenbudget erhöht sich um 100.000 €, davon sind 100.000 € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget).
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Ökokonto, Ökokonten, Eingriffsregelung, Ausgleichsflächenkonzept
Ortsangabe: -
11.
(U) Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität
und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren
- LBK zukunftsfähig ausstatten, Antragsbüro
- Untere Naturschutzbehörde, Artenschutz
- Abteilung Denkmalschutz und Stadtgestalt, Verwaltung
Personal- und Sachmittelbedarf
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss Nr. 14-20/V11494 „Haushaltsplan 2019 Eckdatenbeschluss“ der Vollversammlung vom 25.07.2018
Inhalte:
Dauerhafte Einrichtung von 3 zusätzlichen VZÄ und Sachmittelbedarf
... siehe Kurzübersicht ...
Gesamtkosten:
Gesamtkosten konsumtiv: 360.790 € in 2019
- 10.000 € jährliche Wartungskosten ab 2020
- 192.290 € jährliche Personalkosten ab 2020
Gesamtkosten investiv: 7.110 € einmalig 2019
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel (Personal- und Sachmittelbedarf) anzumelden. Die beantragten drei zusätzlichen Stellen sollen dauerhaft eingerichtet werden. Nur so können die gesetzlichen Pflichtaufgaben in ausreichender Menge und Qualität bearbeitet werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
LBK, Lokalbaukommission, Naturschutz, Artenschutz, Denkmalschutz und Stadtgestalt,
Ortsangabe: -
12.
(U) Konkretisierung der Konzeption "Freiraum M 2030";
A) Personal- und Sachmittelbedarfe für die
Schlüsselprojekte des ersten Aktionsplans
B) "Neue Baum-Alleen im Außenbereich des
Münchner Stadtgebiets anlegen"
Antrag Nr. 14-20 / A 03179
von ÖDP vom 19.06.2017
-
14-20 / A 03179 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Beantragung von Sachmitteln und einer Personalstelle zur Umsetzung von Strategien und Schlüsselprojekten in Anlehnung an den Beschluss der Stadtrats-Vollversammlung Nr. 14-20 / V 11379 vom 25.07.2018 zur „Konkretisierung der Konzeption Freiraum M 2030 (...)“.
Inhalt:
(A) Personal- und Sachmittelbedarfe für Schlüsselprojekte:
Anlass; Stellenbedarf; Darstellung der Kosten und der Finanzierung;
(B) Behandlung des Antrags Nr. 14-20 / A 03179 der ÖDP-Stadtrats-gruppe vom 19.06.2017 „Neue Baum-Alleen im Außenbereich des Münchner Stadtgebiets anlegen“
Gesamtkosten: siehe Vorlage
Entscheidungsvorschlag:
(A) Beauftragung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Ver-anlassung einer Stelleneinrichtung und -besetzung (1,0 VZÄ, unbefristet) durch das Personal- und Organisationsreferat sowie zur Anmeldung der erforderlichen Haushaltsmittel für Personalauszahlungen i.H.v. bis zu 78.850 € jährlich für eine Stelle E 13 einschl. Sachmitteln für Arbeits-platzkosten i.H.v. 800 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung; Beauftragung zur Anmeldung von einmalig erforderlichen Haushalts-mitteln für den Haushalt 2019 i.H.v. 2.370 € für die Ersteinrichtung eines Arbeitsplatzes sowie von 200.000 € für Werkaufträge zur Durchführung von Schlüsselprojekten im Jahr 2019; Erhöhung des Produktkostenbudgets insgesamt um 450.000 € verteilt auf die Jahre 2019 (200.000 €), 2020 (62.500 €), 2021 (62.500 €), 2022 (62.500 €) und 2023 (62.500 €);
(B) Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrag Nr. 14-20 / A 03179 der ÖDP vom 19.06.2017.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Konzeption Freiraum M 2030, Freiraumkonzeption, Schlüsselprojekte, Freiraumkulisse, übergeordnetes Freiraumgerüst, Parkmeilen, Grüngürtel, Alleen
Ortsangabe: -
13.
(U) Agrastrukturelle Untersuchungen
Kurzinfo:
Anlass:
Erfordernis für eine Untersuchungen zur Abschätzung der aktuellen und der zukünftigen Situation der Landwirtschaft sowie des Gartenbaus im gesamten Stadtgebiet von München als wichtige Planungsgrundlage für die Stadtentwicklung und zur Entwicklung von Kooperationsprojekten mit der Landwirtschaft.
Inhalt:
Anlass; Vorliegende Studien zur Agrarstruktur und Kooperationsprojekte mit der Landwirtschaft in München; geplante Vergabe von Beratungs-, Moderations- und Gutachtenleistungen; Darstellung der Kosten und der Finanzierung des Werkauftrags; Zahlungswirksame Kosten im Bereich der laufenden Verwaltungstätigkeit; Nutzen, Erforderlichkeit und Feststellung der Wirtschaftlichkeit; Finanzierung; Darstellung der Vergabemodalitäten für den Werkauftrag
Gesamtkosten:
Kosten: 160.000 € (brutto) für einen Werkauftrag/
Entscheidungsvorschlag:
Beauftragung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Vergabe eines Werkauftrags zur Untersuchung der Agrarstruktur;
Beauftragung zur Anmeldung der einmalig erforderlichen Haushaltsmittel i. H. v. 160.000 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019;
Durchführung der Vergabe und Zuschlagserteilung durch die Vergabestelle der Hauptabteilung II nach Einvernehmenserteilung durch die Vergabestelle 1; Erhöhung des Produktkostenbudgets um 160.000 €.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Agrarstrukturuntersuchung, Agrarbetriebsstruktur,
Ortsangabe: -
14.
(U) Olympiapark München;
Beantragung Welterbestatus
Sachmittelbedarf
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss Nr. 14-20/ V11494 „Haushaltsplan 2019 Eckdatenbeschluss“ der Vollversammlung vom 25.07.2018
Inhalte:
Mit Beschluss vom 25.04.2018 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07967) das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, die Beantragung des UNESCO-Welterbe-Status für den Olympiapark vorzubereiten. Für die Vorbereitung und Erstellung der Bewerbung ist ein zusätzlicher Sachmittelbedarf in Höhe von 500.000 Euro, verteilt auf die Jahre 2019 – 2023 erforderlich.
Gesamtkosten:
500.000 Euro, verteilt auf die Jahre 2019 - 2023
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel i. H. V 500.000 Euro im Rahmen der kommenden Haushaltsplanaufstellungen anzumelden:
2019: 80.000 Euro
2020: 105.000 Euro
2021: 105.000 Euro
2022: 105.000 Euro
2023: 105.000 Euro
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Olympiapark München, UNESCO Weltkulturerbe, Welterbe, LBK, Lokalbaukommission, Denkmalschutz
Ortsangabe:
Olympiapark München
15.
(U) Aktualisierung naturschutzrelevanter Daten -
Gutachten "Flächenkulisse Biodiversität"
Sachmittelbedarf
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss Nr. 14-20/V11494 „Haushaltsplan 2019 Eckdatenbeschluss“ der Vollversammlung vom 25.07.2018
Inhalte:
Die letzte Geländeerfassung für die Stadtbiotopkartierung erfolgte in den Jahren 1998-2000, zahlreiche Daten sind mittlerweile veraltet. Das Gutachten „Flächenkulisse Biodiversität“ stellt eine Planungsgrundlage dar, die gerade vor dem Hintergrund baulicher Verdichtungen, weiterer Siedlungsentwicklungen und der zunehmenden Flächenkonkurrenz die Planungsprozesse zügiger ablaufen lässt und sie transparenter und nachvollziehbarer macht. Das Gutachten „Flächenkulisse Biodiversität“ soll als Schlüsselprojekt der Freiraumkonzeption 2030 entwickelt werden und die Räume definieren, die für den Erhalt der Biodiversität in München unverzichtbar sind - unter Berücksichtigung der Vernetzung und der hierfür erforderlichen Entwicklungsräume. Dafür sind die veranschlagten Sachmittel erforderlich.
Gesamtkosten:
400.000 Euro, verteilt auf die Jahre 2019 - 2021
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel i. H. V 400.000 Euro im Rahmen der kommenden Haushaltsplanaufstellungen anzumelden:
2019: 100.000 Euro
2020: 150.000 Euro
2021: 150.000 Euro
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Flächenkulisse, Biodiversität, LBK, Lokalbaukommission, Naturschutz, Naturschutzbehörde
Ortsangabe:
München
16.
(U) Förderung von Bürgerschaftlichen Engagement
Koordinationsstelle für Bürgerschaftliches
Engagement beim Referat für Stadtplanung und
Bauordnung, in der Zentralen Informationsstelle
für Öffentlichkeitsangelegenheiten (PlanTreff)
Erster Erfahrungsbericht und weitere Entwicklung
Kurzinfo:
Anlass:
Erster Erfahrungsbericht nach zwei Jahren Tätigkeit der Koordinierungsstelle;
Darstellung der weiteren Entwicklung und Begründung der für die Konzeptumsetzung erforderlichen Stellenressourcen
Inhalt:
1. Ausgangslage und Darstellung der Aufgabenerfüllung der Koordinierungsstelle
2. Darstellung des Stellenbedarfs auf der Grundlage des in 2016 beschlossenen Konzepts für die Koordinierungsstelle
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Ab 2019 sind jährlich Haushaltsmittel für Personalkosten in Höhe von 39.425 € erforderlich, zudem im Jahr 2019 einmalig investiv Haushaltsmittel für die Arbeitsplatzerstausstattung in Höhe von 2.370 € sowie ab 2020 dauerhaft Kosten für Arbeitsmittel/Bürobedarf in Höhe von 400 €.
Entscheidungsvorschlag:
1. Kenntnisnahme des Sachstandsberichts
2. Zustimmung zur Schaffung einer halben Stelle in der 4. QE
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Koordinierungsstelle, Bürgerschaftliches Engagement, PlanTreff
Ortsangabe: --
17.
(U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN
Langfristige Siedlungsentwicklung Zweiter Statusbericht
A) Zweiter Statusbericht 2018
B) Weiteres Vorgehen
C) Stellenbedarf, Kosten und Finanzierung
Kurzinfo:
Anlass:
Zweiter Statusbericht der Langfristigen Siedlungsentwicklung
Inhalt:
Evaluierung der Projekte und Aufträge aus dem letzten Statusbericht 2015. Darstellung der Strategien und ihrer Wirkungen auf Quantität und Qualität des Wohnungsbaus in Zusammenhang mit weiteren städtischen (teil-)räumlichen Konzepten.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Zahlungswirksame Kosten im Bereich der laufenden Verwaltungstätigkeit i.H.v. 157.700 € (dauerhaft jährlich ab 2020) und
i.H.v. 157.700 € (einmalig in 2019)
i.H.v. 405.000 € (einmalig in 2019)
i.H.v. 1.600 € (dauerhaft jährlich ab 2020).
Auszahlungen im Bereich der Investitionstätigkeit (einmalig in 2019) i.H.v. 4.740 €.
Entscheidungsvorschlag:
Kenntnisnahme des Zweiten Statusberichts
Beauftragung weiterführender Untersuchungsaufträge / Strukturkonzepte
Beauftragung eines Kommunikationskonzeptes
Kenntnisnahme erster Ergebnisse zum Räumlich-gestalterischen Leitbild, Beauftragung weiterer Vertiefungsstufen
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Langfristige Siedlungsentwicklung, Zweiter Statusbericht, Räumlich-gestalterisches Leitbild, Räumliches Stadtentwicklungskonzept (RSE)
Ortsangabe: -
18.
(U) Turnusmäßige Erhebung von Einzelhandelsdaten
sowie Erstellung von Einzelhandelsgutachten
Finanzierung
Kurzinfo:
Anlass:
Bei der Erhebung von Einzelhandelsdaten und bei der Erstellung von Einzelhandels- und Verträglichkeitsgutachten handelt sich um die Erstellung von notwendigen Beurteilungsgrundlagen.
Die Finanzierung der entsprechenden Werkverträge war Bestandteil des Eckdatenbeschlusses für den Haushalt 2019.
Inhalt:
Gegenstand dieser Vorlage ist die einmalige Finanzierung der Einzelhandels-Datenerhebung 2019 sowie die Bereitstellung von Mitteln für Einzelhandelsgutachten im Jahr 2020.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
80.000 € zur Finanzierung einer Datenerhebung (im Jahr 2019)
30.000 € Euro zur Bereitstellung von Mitteln für Einzelhandelsgutachten (im Jahr 2020)
Entscheidungsvorschlag:
Vom Sachvortrag wird Kenntnis genommen. Die turnusmäßige Aktualisierung der Einzelhandelsdaten wird beauftragt und fortgeführt. Das Referat wird beauftragt, die Finanzmittel dafür und für die Einzelhandelsgutachten (2020) im Rahmen der Haushaltsplanung 2019 anzumelden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Einzelhandelsdaten, Datenerhebung, Einzelhandelsgutachten, Zentrenkonzept, Einzelhandelsentwicklung, Einzelhandel, Zentren
Ortsangabe: Gesamtes Stadtgebiet
19.
Perspektive München – Handlungsräume der Stadtentwicklung, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12592
20.
(U) Perspektive München - Integration der digitalen Transformation und
Fortschreibung des strategischen Konzepts
Kurzinfo:
Anlass:
Mit dem Beschluss vom 14.12.2016 (VV) wurde das Referat für Stadt-planung und Bauordnung beauftragt, das Thema „Digitale Transformation“ in die strategischen Leitlinien der Perspektive München zu integrieren. Außerdem sollte eine Veranstaltungsreihe zu den Ergebnissen der Zukunftsschau München 2040+ mit dem Titel „Zukunft Stadt: München 2040+“ durchgeführt werden.
Inhalt:
Der Fortschreibungsbedarf der Perspektive München wird anhand von aktuellen Herausforderungen und Empfehlungen u.a. aus dem Gutachten zur Zukunftsschau München 2040+ begründet. Die Integration der digitalen Transformation in die strategischen Leitlinien der Perspektive München wird dargelegt. Das Vorgehen zur weiteren Fortschreibung der Perspektive München inklusive Öffentlichkeitsbeteiligung wird beschrieben.
Gesamtkosten:
245.000 Euro Gesamtkosten, davon sind 145.000 € für 2019 beantragt und 100.000 € für 2020.
Entscheidungsvorschlag:
- Kenntnisnahme des Entwurfs der fünften strategischen Leitlinie „aktive
und verantwortungsbewusste digitale Transformation“ und Beauftra-
gung der Öffentlichkeitsphase.
- Beauftragung zur Erstellung der thematischen Leitlinie „Digitales Mün-
chen“ (Arbeitstitel) und Aktualisierung der Leitlinie Ökologie Teil 1
und 2.
- Beauftragung der Umsetzung des Fortschreibungsprozesses der
Perspektive München wie in Kapitel 4 dargelegt.
- Beauftragung zur Prüfung der Fortschreibung von Fachleitlinien sowie
Beauftragung zur Bilanzierung der Leitprojekte.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Perspektive München, Fortschreibung, Digitalisierung, Digitale Transformation, Leitlinien, Stadtentwicklung, Stadtentwicklungskonzept
Ortsangabe: -
21.
(U) BayernNetz Natur-Projekt
"NaturErholung Isartal im Süden von München" -
Lenkungskonzept und Öffentlichkeitsmaßnahmen
zum Mountainbike-Fahren
Sachmittelbedarf
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss 14-20/V11494 „Haushaltsplan 2019 Eckdatenbeschluss“ der Vollversammlung vom 25.07.2018
Inhalte:
Unter Bezugnahme auf den o.g. Beschluss sowie den Beschluss Nr. 08-14/V11701 „NaturErholung Isartal im Süden von München“ vom 02.05.2013 sollen gemeinsam mit dem Landkreis München Maßnahmen zur Erholungslenkung in den Isarauen zwischen der Marienklausen-brücke in München und der Dürnsteiner Brücke in Schäftlarn (Landkreis München) umgesetzt werden. Mit den beantragten Sachmitteln soll der Landkreis bei der Herstellung und Unterhalt eines Wegenetzes sowie bei der Öffentlichkeitsarbeit, insbesondere durch Einrichtung einer Gebietsbetreuung finanziell unterstützt werden. Damit soll die Erholungslenkung funktionieren und die geltenden Regeln des Naturschutzes sollen eingehalten werden.
Für die Umsetzung ist ein zusätzlicher Sachmittelbedarf in Höhe von 185.000 Euro in 2019 sowie 330.000 Euro verteilt auf die Jahre 2020 – 2022 erforderlich.
Gesamtkosten:
515.000 Euro, verteilt auf die Jahre 2019 - 2022
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel i. H. V 500.000 Euro im Rahmen der kommenden Haushaltsplanaufstellungen anzumelden:
2019: 185.000 Euro
2020: 110.000 Euro
2021: 110.000 Euro
2022: 110.000 Euro
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
BayernNetz Natur Projekt, Naturerholung, Isartal, Lenkungskonzept, Mountainbike, LBK, Lokalbaukommission, Naturschutz
Ortsangabe:
Isartal, s.o.
22.
(U) Sendlinger-Tor-Platz
zwischen Sonnenstraße, Oberanger und Herzog-Wilhelm-Straße
im 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel
Umgestaltung und Herstellung der Barrierefreiheit
Projektkosten (Kostenobergrenze):
4.100.000 €
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektgenehmigung
3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022
4. Barrierefreiheit des Sendlinger-Tor-Platzes
Antrag Nr. 14-20 / A 00423
von Herrn Stadtrat Alexander Reissl,
Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Jens Röver,
Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar und
Frau Stadträtin Birgit Volk
vom 12.11.2014
-
14-20 / A 00423 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04450 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Umgestaltung und Herstellung der Barrierefreiheit des Sendlinger-Tor-
Platzes zwischen Sonnenstraße, Oberanger u. Herzog-Wilhelm-Straße
im Zuge der Wiederherstellung nach Sanierung des U-Bahnhofes
durch die Stadtwerke München GmbH
Inhalt
Darstellung des Projektes inklusive Kosten u. Terminen
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 4.100.000 €.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
2. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 4.100.000 €
wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten
Entwurfsplanung genehmigt.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführungsplanung und
die Ausschreibungsvorbereitung zu erstellen und mit der
Stadtwerke München GmbH einen Durchführungsvertrag
für die Herstellung und Federführung inklusive
Kostenteilungsvereinbarung abzuschließen.
4. Der Antrag Nr. 14-20 / A 00423 von Herrn StR Alexander
Reissl, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Jens Röver,
Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar u. Frau StRin Birgit
Volk vom 12.11.2014 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt.
5. Das Baureferat wird beauftragt, die Maßnahme
zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 – 2022,
Investitionsliste, anzumelden.
6. Das Baureferat wird beauftragt, sich die in 2019 erforderlichen
Planungsmittel i. H. v. ca. 100.000 € auf dem Büroweg im Rahmen
einer Veranschlagungsberichtigung in 2019 bei der Stadtkämmerei
bereitstellen zu lassen.
7. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Finanzposition
6300.1685 erforderl. Mittel rechtzeitig zu den
Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2020 ff. anzumelden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Sendlinger Straße
- An der Hauptfeuerwache
- U- Bahnhof Sendlinger Tor
Ortsangabe
- 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel
- Sendlinger-Tor-Platz
- Sonnenstraße
- Herzog-Wilhelm-Straße
- Oberanger
23.
Ausnahmezulassung, Baukraan an der Eberhardtstr. 10
24.
Abschluss VgV-Verfahren Geowissenschaften München
25.
Mitteilung zur Landwehrstraße 25, Nutzungsänderung von 4 gewerbliche genutzten Büroeinheiten zu Boarding-House-Apartments
26.
Aufstellung eines mobilen Fahrradständer, Schwanthalerstr. 14
C 4
Bereich Öffentlicher Raum und Mobilität
1.
Versammlungen unter freiem Himmel
2.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
Erlaubnisbescheide
6.
Gestattungen zur Abgabe von Getränken und Speisen im Rahmen des Trachten- und Schützenzugs 2018
7.
Weiterführung der Beschleunigung der Lichtzeichenanlagen für Buslinien ab 2019, Sitzungsvorlagenr. 14-20/V12596
8.
Antwortschreiben des KVR zum Bürgeranliegen Verkehrsberuhigung Gärtnerplatz
9.
Aufstellung einer Skulptur in der Grünanlage vor der St. Maximilian Kirche vom 22.10.2018-15.04.2019
10.
Ergänzung eines Gutachtens mit Nachweis über die Einstellung von der Tonträgeranlagen, hier: tieffrequente Geräuschanteile, Veranstaltungsgelände Thalkirchner Str. 110
11.
BA-Antrag, Fahrradsicherheit Georg-Hirth-Platz
12.
BA-Antrag, Fahrradsicherheit Kreuzung Kapuziner/Lindwurm/Herzog-Heinrich-Str.
13.
BA-Antrag, Fahrradsicherheit Herzog-Heinrich-Str. Abschnitt I
14.
BA-Antrag, Fahrradsicherheit Herzog-Heinrich-Str. Abschnitt II
15.
Bürgerbeschwerde über Lärm am Gärtnerplatz an die Bezirksinspektion Mitte
16.
Parkraumanagement; Errichtung von allgemeinen Motorradstellplätzen an der Ehrengutstraße/Röcklplatz
17.
(U) Plätze und Aufenthaltsqualität
Priorisierung von Plätzen und Straßen für eine vertiefte
verkehrliche und städtebauliche Betrachtung
-
14-20 / A 03726 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04535 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04806 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit dem Beschluss „Nahmobilität in München – Konzeption und weiteres Vorgehen“ vom 24.07.2013 (Vorlagen Nr. 08-14 / V 12380) wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, aus den unter Programmpunkt 4.1 Verbesserung der Aufenthaltsqualität (Plätze) beschriebenen Orten für ca. fünf dieser priorisierten Orte eine verkehrliche sowie städtebauliche Untersuchung durchzuführen.
Inhalt:
Priorisierung und Auswahl von sieben zu untersuchenden Orten im Hinblick auf die städtebauliche Situation sowie die Nahmobilität mit dem Ziel der Verbesserung der Aufenthaltsqualität des öffentlichen Raums.
Entwicklung eines Monitoring-Verfahrens zur Nahmobilität.
Gesamtkosten:
Die Finanzierung der vorgeschlagenen Maßnahmen in Höhe von
300.000 € erfolgt aus der Nahmobilitätspauschale.
Entscheidungsvorschlag:
Auftrag an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, mitttels externer Unterstützung durch ein Gutachterbüro die nachfolgend aufgeführten Orte (Baldeplatz, Goetheplatz, Isartorplatz, Lassallestr. / Kapernaumkirche, Schleißheimer Str. / Lerchenauer Str., Sendlinger-Tor-Platz, Stephensonplatz) vertieft zu untersuchen, um eine Grundlage für die konkrete Platzgestaltung durch das Baureferat zu schaffen.
Entwicklung eines Monitoringsystems zur Förderung der Nahmobilität.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Aufenthaltsqualität, Nahmobilität, Monitoring, öffentlicher Raum, Baldeplatz, Goetheplatz, Isartorplatz, Lassallestr. / Kapernaumkirche, Schleißheimer Str. / Lerchenauer Str., Sendlinger-Tor-Platz, Stephensonplatz
Ortsangabe:
01.,02.,04.,16. und 24. Stadtbezirk, Baldeplatz, Goetheplatz, Isartorplatz, Lassallestr. / Kapernaumkirche, Schleißheimer Str. / Lerchenauer Str., Sendlinger-Tor-Platz, Stephensonplatz
18.
(U) Evaluation des intensivierten Winterdienstes
auf Radverkehrsanlagen und Gehbahnen
Radfahren in den Wintermonaten
Antrag Nr. 14-20 / A 02943
von Frau Stadträtin Bettina Messinger,
Frau Stadträtin Kathrin Abele,
Frau Stadträtin Simone Burger,
Frau Stadträtin Verena Dietl,
Frau Stadträtin Renate Kürzdörfer,
Frau Stadträtin Heide Rieke,
Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar,
Herrn Stadtrat Haimo Liebich,
Herrn Stadtrat Hans Dieter Kaplan,
Herrn Stadtrat Gerhard Mayer,
Herrn Stadtrat Dr. Ingo Mittermaier,
Herrn Stadtrat Jens Röver,
Herrn Stadtrat Klaus Peter Rupp und
Herrn Stadtrat Christian Vorländer
vom 09.03.2017
Sicheres Radeln auch im Winter ermöglichen
Antrag Nr. 14-20 / A 03707
der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion
vom 21.12.2017
-
14-20 / A 04525 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03707 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02943 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Das Baureferat hat die mit Beschluss der Vollversammlung
„Intensivierung des Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen und
Gehbahnen Standarderhöhung und Finanzierung“ vom 27.11.2013
(Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12710) beschlossenen Maßnahmen
ab dem Winter 2015/2016 evaluiert.
Ein Bericht mit den Ergebnissen wird vorgestellt.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhalts
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Durch die vorgeschlagenen Optimierungsmaßnahmen ergibt sich eine
Intensivierung der Eigenleistungen innerhalb des Vollanschlussgebietes.
Entscheidungsvorschlag
1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
Der Bauausschuss stimmt den Ergebnissen der Evaluierung des
intensivierten Winterdienstes, der Bewertung des Baureferates
und den daraus abgeleiteten Optimierungsmaßnahmen zu.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die unter Ziffer 7 des Vortrages
genannten Maßnahmen zur weiteren Optimierung des
Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen umzusetzen.
3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02943 von Frau Stadträtin Bettina
Messinger, Frau Stadträtin Kathrin Abele, Frau Stadträtin
Simone Burger, Frau Stadträtin Verena Dietl, Frau Stadträtin
Renate Kürzdörfer, Frau Stadträtin Heide Rieke, Frau Stadträtin
Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn Stadtrat Haimo Liebich,
Herrn Stadtrat Hans Dieter Kaplan, Herrn Stadtrat Gerhard
Mayer, Herrn Stadtrat Dr. Ingo Mittermaier, Herrn Stadtrat
Jens Röver, Herrn Stadtrat Klaus Peter Rupp und
Herrn Stadtrat Christian Vorländer vom 09.03.2017
ist geschäftsordnungsgemäß behandelt.
4. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03707 der BAYERNPARTEI
Stadtratsfraktion vom 21.12.2017 ist geschäftsordnungsgemäß
behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Winterdienst
- Radverkehrsanlagen
- Fahrradstraßen
- ADFC-Online-Umfage
- Radverkehr
Ortsangabe
-/-
19.
(U) Trinkwasserbrunnen
-
14-20 / A 04524 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 01.07.2015,
wodurch das Baureferat beauftragt wurde, im Rahmen eines
Modellversuchs für zwei Jahre einen öffentlichen Trinkbrunnen
am Rindermarkt einzurichten und zu betreiben.
Anschließend war eine Evaluierung durchzuführen und ein Konzept
zum weiteren Vorgehen vorzulegen.
Inhalt
Die Ergebnisse der Evaluierung und Vorschläge zum weiteren
Vorgehen werden vorgelegt.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Für den Betrieb der 11 bestehenden Brunnen in der Innenstadt
als Trinkbrunnen und des „Testbrunnens“ am Rindermarkt betragen
die Kosten ab 2019 jährlich 106.000 Euro.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Baureferat wird beauftragt, auf der Grundlage der
im Beschlussvortrag aufgezeigten Kosten ab 2019
in einem ersten Schritt die 11 im Innen- bzw. Altstadtbereich
befindlichen und geeigneten Brunnen als Trinkbrunnen
zu kennzeichnen und wie dargestellt zu betreiben.
2. Der „Testbrunnen“ am Rindermarkt wird weiterhin betrieben.
3. Das Baureferat wird in einem zweiten Schritt den Bedarf der
Ausweisung der weiteren 44 vorhandenen und grundsätzlich
als Trinkbrunnen geeigneten Bestandsbrunnen mit den
jeweiligen Bezirksausschüssen abklären, dem Stadtrat
vom Ergebnis berichten und ihn bezüglich der erforderlichen
Ressourcen befassen.
4. Als neuer Trinkbrunnen soll zukünftig einheitlich der im
Pilotversuch getestete und optimierte Brunnen verwendet
werden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Brunnen
- Trinkbrunnen
- Frischwasserbrunnen
- Rindermarkt
Ortsangabe:
- Altstadt
- Innenstadt
- Rindermarkt
- gesamtes Stadtgebiet
20.
(U) Programm im Zuge der Erneuerung
von Eisenbahnbrücken durch die DB
im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt,
im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen,
im 6. Stadtbezirk Sendling,
im 10. Stadtbezirk Moosach,
im 14. Stadtbezirk Berg am Laim,
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach,
im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten,
im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und
im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied
1. Jährlicher Sachstandsbericht
2. Vorprojektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaues
der Eisenbahnüberführung Werinherstraße durch die DB AG
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss der VV des Stadtrates vom 21.10.2015 (SV Nr. 14-20 / V 02840):
Auftrag an Baureferat, jährlich über den Fortschritt des Programms
im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnüberführungen in München
zu berichten.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Belastbare Gesamtprojektkosten können erst nach Abschluss des
Planfeststellungsverfahrens ermittelt werden. Die Kosten werden
dem StR im Rahmen der Projektgenehmigung vorgelegt.
Entscheidungsvorschlag
1. Der jährliche Sachstandsbericht wird zur Kenntnis genommen.
2. Die Vorplanung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaues
der Eisenbahnüberführung (EÜ) Werinherstraße durch die DB AG
wird genehmigt.
3. Das BauRef wird beauftragt, für die Verkehrsanlagen
im Zuge des Neubaues der EÜ Werinherstr. durch die DB AG
die Entwurfs- und Genehmigungsplanung zu erarbeiten
sowie Teile der Ausführungsplanung vorzuziehen.
Nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens durch die DB AG
wird das BauRef die Projektgenehmigung herbeiführen.
4. Das Kommunalreferat wird gebeten, den für den Umbau der
Verkehrsanlagen der Werinherstraße erforderlichen Grund auf
der Grundlage des aktuellen Verfahrensstandes entsprechend
dem Vortrag zu erwerben.
5. Der Sachstand zum Neubau der EÜ Paosostraße durch die DB AG
wird zur Kenntnis genommen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gebeten, die
federführende Koordinierung für die Beteiligung der städtischen
Dienststellen zu übernehmen. Die EÜ Paosostraße wird
mit diesem Beschluss aus dem Programm genommen.
Suchbegriffe:
- Balanstraße
- Bodenseestraße
- Dachauer Straße
- Chiemgaustraße
- Lindwurmstraße
- Paosostraße
- Rosenheimer Straße
- Sportlerweg
- Tumblingerstraße
- Werinherstraße
Ortsangabe
- 10 Eisenbahnbrücken in München (s.o.)
- Stadtbezirke 2, 5, 6, 10, 14, 16, 17, 21 und 22
21.
(U) Straßenzustandsentwicklung und
Finanzmittelausstattung im Straßenunterhalt
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates
vom 28.11.2012 „Weiterführung der Zusatzfinanzierung für den
Straßenunterhalt“ (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09714)
Inhalt
Bericht über die Entwicklung des Zustandes
des Münchner Straßennetzes 2012 - 2016 sowie
Darstellung des Finanzbedarfes für die folgenden Jahre 2019 ff.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
- / -
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Straßenunterhalt
- Straßenzustand
Ortsangabe
- / -
22.
(U) Lindwurmstraße
zwischen Goetheplatz und Sendlinger-Tor-Platz
im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt
Projektkosten (Kostenobergrenze):
4.000.000 €
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022
3. Verbesserungen für Radfahrerinnen und Radfahrer in der Lindwurmstraße
Antrag Nr. 14-20 / A 03681
von Herrn Stadtrat Alexander Reissl,
Frau Stadträtin Bettina Messinger,
Herrn Stadtrat Gerhard Mayer,
Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar,
Frau Stadträtin Verena Dietl,
Frau Stadträtin Renate Kürzdörfer,
Frau Stadträtin Kathrin Abele,
Herrn Stadtrat Jens Röver und
Frau Stadträtin Ulrike Boesser
vom 08.12.2017
-
14-20 / A 04523 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03681 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04638 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 03681 „Verbesserungen für Radfahrerinnen und
Radfahrer in der Lindwurmstraße“
Inhalt
Verbesserung der Radverkehrsführung in der Lindwurmstr.
im Abschnitt zwischen Goetheplatz und Sendlinger-Tor-Platz.
Einrichten eines Radfahrstreifens in stadteinwärtsführende Richtung
und Verbreiterung des baulichen Radweges in stadtauswärtsführender
Richtung.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kostenobergrenze beträgt 4.000.000 €.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten
und die Projektgenehmigung herbeizuführen.
3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03681 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl,
Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Gerhard Mayer,
Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar,
Frau Stadträtin Verena Dietl, Frau Stadträtin Renate Kürzdörfer,
Frau Stadträtin Kathrin Abele, Herrn Stadtrat Jens Röver und
Frau Stadträtin Ulrike Boesser vom 08.12.2017 ist damit
geschäftsordnungsgemäß behandelt.
4. Das Baureferat wird beauftragt, die Maßnahme zum
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 – 2022 in die Investitionsliste
anzumelden.
5. Das Baureferat wird beauftragt, sich die in 2018 erforderlichen
Planungsmittel in Höhe von ca. 50.000 € aus der Finanzposition
6300.950.9920.0 „Pauschale, Vorlaufende Planungskosten“ in 2018
auf dem Büroweg bei der Stadtkämmerei bereitstellen zu lassen.
6. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Finanzposition
6300.950.1715 erforderlichen Mittel rechtzeitig zu den weiteren
Haushaltsplanaufstellungsverfahren anzumelden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Radweg
- Radfahrstreifen
- Radfahrer, Radfahrerin, Radfahrerinnen
- Radverkehr
Ortsangabe
- Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt
- Lindwurmstraße zwischen Goetheplatz und Sendlinger-Tor-Platz
23.
Bürgeranliegen, Umgestaltung am Zenettiplatz soll bleiben
24.
Bürgeranliegen, Beschwerden über die Umgestaltung am Zenettiplatz
25.
BA-Antrag Schaffung einer Fahrradstraßen-Route zwischen Sendlinger Tor und Baldeplatz, vgl. Antwort 2018.02 C 4.19 und 2018.09 C 5.12
26.
Baustelle Erhardtstraße, vgl. 2018.09 C 5.10
27.
Ausnahmezulassung für nächtliche Arbeiten: U-Bahnhof Frauenhoferstraße
28.
Ausnahmezulassung für nächtliche Arbeiten: Sanierung der Schachtrahmen zwischen den Straßenbahnschienen, Frauenhoferstraße (zw. Baaderstraße und Klenzestraße)
D 4
Bereich BA-Angelegenheiten
E 2
Bereich Besondere Angelegenheiten