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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 20. November 2018, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 02 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Zunfthaus, Thalkirchner Straße 76, 80337 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
Original Münchner Schäfflertanz 2019
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Fotoausstellung"
Fotoausstellung vom 12.12.2018 - 12.01.2019
1.025,00€
Az.: 0262.0-2-0242
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für die Fotoausstellung vom 12.12.2018 - 12.01.2019 der Initiative "Fotoausstellung" in Höhe von 1.025,00€.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Glockenbach-Wochenschau"
Restaurierung und Wiederaufführung der Glockenbach-Wochenschau von Januar - November 2019
2.832,00 Euro
Az.: 0262.0-2-0244
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für die Restaurierung und Wiederaufführung der Glockenbach-Wochenschau von Januar - November 2019 von der Initiative "Glockenbach-Wochenschau" in Höhe von 2.832,00 Euro.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Glockenbachwerkstatt e.V.
Hip Hop Open Mic Session vom 08.01.2019 - 03.12.2019
2.923,00€
Az.: 0262.0-2-0245
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 2 für die Hip Hop Open Mic Session vom 08.01.2019 - 03.12.2019 der Glockenbachwerkstatt e.V. in Höhe von 2.832,00€.
3
Anhörungen
1.
Planung der Einsätze der Münchner SommerSpielAktion 2019
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Künstlerische Gestaltung der Fußgängerunterführung Seidlstraße – Kunstprojekt Munichen
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
(E) + (U) Verdichtung der Wohnbebauung, Innenhöfe sollen erhalten
bleiben
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01826
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 02 -
Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am
09.11.2017
-
14-20 / E 01826 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
siehe Beschlusstext
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Fraunhoferstraße 13, Neubau eines Rückgebäudes mit Tiefgarage und Autoaufzug
- VORBESCHEID
2.
Ickstattstraße 5, Neubau Rückgebaude: Wohngebäude mit Tiefgarage; Bestand Vordergebäude; Anbau Aufzug + Balkone, Nutzungsänderung EG Laden mit Wohnung zu TG-Zufahrt mit Wohnung, Teilung 2. OG 2 WE in 3 WE, Dachgeschossbau (2018.10 B 3.1.11)
3.
Landwehrstraße 17, Aufstockung VGB und Neubau Seitengebäude mit Tiefgarage (2018.10 B 3.1.12)
4.
Bayerstraße 25, Neubau eines Geschäftshauses mit Einzelhandel und Beherbergungsbetrieb – VORBESCHEID (2018.10 B 3.1.13)
5.
Zweibrückenstraße 10, Bestands-/Nachgenehmigung
6.
Reichenbachstraße 38, Aufstockung und Wiederherstellung Mansardendachstuhl, Anbau zweier hofseitiger Balkone im DG, Einbau eines Aufzugs, Umbau EG – 3. OG, Nutzungsänderung Wohnraum im 1. =G / rechts zu Gewerbe, Neubau Fahrradabstell- und Müllraum, Rekonstruktion der Straßenfassade (Putz/Stuck)
7.
Schwanthalerstraße 34, Nutzungsänderung der Praxisräume im 2. + 06. OG sowie Büroräume im 3.OG zu Ferienwohnungen
8.
Landwehrstraße 28a, Nutzungsänderung von Schulungsräumen mit reduzierter Nutzung (2. + 6. OG) zu Büroflächen sowie der Hausmeisterwohnung im 2. DG zu Speicherräumen
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
Fraunhoferstraße 13, Vollzug der Baumschutzverordnung: Neubau eines Rückgebäudes mit Tiefgarage und Autoaufzug
2.
Vollzug der Baumsschutzverordnung: Ickstattstraße 5, Neubau Rückgebaude: Wohngebäude mit Tiefgarage; Bestand Vordergebäude; Anbau Aufzug + Balkone, Nutzungsänderung EG Laden mit Wohnung zu TG-Zufahrt mit Wohnung, Teilung 2. OG 2 WE in 3 WE, Dachgeschossbau (2018.10 B 3.2.2)
3.
Fällung mehrerer Bäume, Bob-van-Benthem-Pl. 1
4.
Ein Spitzahorn, Westermühlstraße 37
5.
Eine Weide, Kohlstraße 4
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Barrierefreier Zugang Isar nördlich der Reichenbachbrücke
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Äußerungen des Bezirksausschusses bezüglich der Neugestaltung der Starnberger Flügelbahn
2.
Bürgeranliegen, Barrierefreie Querung der Reifenstuelstraße
6
Berichte der Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1
Anträge
1.
Schutz der Weideninsel
2.
Verbesserungen für Radfahrende und zu Fuß Gehende in der Paul-Heyse-Straße im Abschnitt zwischen Schwanthaler- und Bayerstraße
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
Gaststätte „Emsa“, Kapuzinerstraße 8, Erteilung einer Ausnahmegenehmigung zum Aufstellen von Tischen und Stühlen auf öffentlichen Verkehrsgrund
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
1.
Antrag für die aufstellung für Warenauslagen, Häberlstr. 23
2.
Antrag für einen mobilen Fahrradständer in der Schwanthalerstraße 14
2.3
Sonstige Entscheidungen
1.
(E) Tempo 30 Zone in der Auenstraße
-
14-20 / E 01811 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Tempo 30 Zone in der Auenstraße
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
Nutzung der Theresienwiese 2019
3.2
Verkehr
1.
Anhörung zur Verkehrsrechtlichen Anordnung: Tempo 30 in Bereiche der Auenstraße
3.3
Sonstiges
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Bürgeranliegen, Parksituation um den Zenettiplatz
2.
Bürgeranliegen, Probleme im Gebiet Gärtnerplatz
3.
Bürgeranliegen, Parkplatzsituation aufgrund des Schiffs (Bürgerwortmeldung vom 23.10.2018)
4.
Bürger Fahrradparkplätze Zenettistraße 20
5.
Bürgeranliegen, Fortführung der Neugestaltung des Zenettiplatzes
6.
Bürgeranliegen, Einbahnstr. Regelung Pestalozzistr., Status Querungsverbesserungen Holzplatz und CarSharing-Parkplätze am Glockenbachspielplatz
7.
Bürgeranliegen, Toilettenhäusl am Holzplatz
8.
Ampelschaltung am Stachus (2018.05 C 5.7; 2018.09 C 4.11; 2018.10 C 5.6)
9.
Bürgeranliegen, Laubbläser im Alten Südfriedhof
10.
Bürgeranliegen, akute und zunehmende Verkehrsprobleme in der Poccistraße
11.
Bürgeranliegen, Parksituation wegen der vielen Baustellen am Goetheplatz
12.
Bürgeranliegen, Nutzung der Fläche für Warenauslagen Blumen Ruf während Pink Christmas
13.
Bürgeranliegen, Nächtliche Ruhestörung vor Musikclub Milla
D
BA-Angelegenheiten
1
BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
2
Termine
3
Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
E
Besondere Angelegenheiten
1
Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
F
Nicht öffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Kultur, Jugend und Soziales
1.
BA-Budget: Bescheide
2.
BA-Budget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
(U) Vollzug der Zweckentfremdungssatzung (ZeS)
Zweckentfremdung von Wohnraum durch Vermietung als Ferienwohnungen
Fortschreibung des Ersten Berichtes aus dem Jahr 2016 zur
Sonderermittlungsgruppe Ferienwohnungen
Online-Meldeplattform für vermutete Zweckentfremdungen von Wohnraum:
Erster Erfahrungsbericht
Gesetzliche Neuregelung zur Zweckentfremdung
Antrag Nr. 14-20 / A 02237...........
Antrag, Meldeplattform "Raum für München"
Antrag Nr. 14-20 / B 05037..........
-
14-20 / B 05037 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02237 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Fortschreibung des Berichtes zur Sonder-
ermittlungsgruppe Ferienwohnungen aus dem Jahr 2016
- Online-Meldeplattform: Erster Erfahrungsbericht
Inhalt
- Bestandsaufnahme zur derzeitigen Situation in der
Sonderermittlungsgruppe Ferienwohnungen
- Darstellung der Erfahrungen in Bezug auf die neue
Online-Meldeplattform
- Erforderlichkeit einer Personalzuschaltung
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Von den Ausführungen des Sozialreferats zu den Entwicklungen im Bereich der Sonderermittlungsgruppe
Ferienwohnungen, den bisherigen Erfahrungen in Bezug auf die neu eingeführte Online-Meldeplattform sowie den geschilderten Herausforderungen für den zuständigen Fachbereich wird Kenntnis genommen.
- Der Antrag Nr. 14-20 / A 02237 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Beatrix Zurek, Herrn StR Christian Amlong, Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Anne
Hübner, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StR Bettina Messinger, Herrn StR Alexander Reissl und Herrn StR Christian Vorländer vom 23.06.2016 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt.
- Der Antrag Nr. 14-20 / B 05037 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 02 Ludwigsvorstadt – Isarvorstadt vom 26.06.2018 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Zweckentfremdungssatzung
- ZwEWG
Ortsangabe
-/-
B 4
Bereich Planen und Bauen
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
Adolf-Kolping-Str. 10, Vorbescheid zu Bauvorhaben
3.
Adlzreiterstr. 18, Vorbescheid zu Bauvorhaben ( 3 Var.)
4.
(U) Städtische Sonderprogramme zur Förderung
von Innenhof-, Vorgarten-, Dach- und
Fassadenbegrünung, Entsiegelung sowie von
naturnaher Begrünung von Firmengeländen
- Änderung der Förderrichtlinien
-
14-20 / A 04637 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 15.11.2016,
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06819, Maßnahmenkonzept
Anpassung an den Klimawandel in der Landeshauptstadt München;
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.06.2017,
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08579, Naturnahe Firmengelände
Inhalt
Änderung der Kriterien und der Fördersätze der Förderprogramme
von Innenhofbegrünung, Vorgartenbegrünung, Dachbegrünung,
Fassadenbegrünung, Entsiegelung und naturnaher Begrünung
von Firmengeländen
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die jährlichen Kosten der Förderprogramme werden ab dem Jahr 2020
80.000 € betragen.
Entscheidungsvorschlag
1. Die „Richtlinien für das Sonderprogramm der Landeshauptstadt
München zur Förderung von Innenhof-, Vorgarten-, Dach- und
Fassadenbegrünung, Entsiegelung sowie von naturnaher Begrünung
von Firmengeländen“ werden gemäß Anlage 6 beschlossen.
2. Das Baureferat wird ermächtigt, redaktionelle Änderungen der
Richtlinien vorzunehmen, soweit dies im Rahmen des täglichen
Vollzugs notwendig werden sollte und hierdurch keine wesentliche
Änderung des Regelungsgehaltes eintritt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Fördermittel
- Klimafunktionskarte
- Öko-Audit
Ortsangabe
- / -
5.
Lichtsignalanlage Schwanthalerstraße / St.-Paul-Straße
6.
(U) Folgeprojekt der Regionalen
Wohnungsbaukonferenz 2017:
"Wachstum gestalten. Gemeinsame Projekte für
die Region."
-
14-20 / A 04643 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Grundsätzliche Freigabe eines Folgeprojektes der Regionalen Wohnungsbaukonferenz 2017 durch den Stadtrat
Inhalt:
Im Rahmen der Regionalen Wohnungsbaukonferenz 2017 wurde vereinbart, ein Projekt zum regionalen Ausgleich von Lasten und Nutzen von Wachstum und Entwicklung weiterzuverfolgen. Nun liegt ein erster Umsetzungsvorschlag vor. Nach Freigabe dieses Vorschlags durch den Stadtrat sollen konkrete Schritte zur Durchführung des Projektes eingeleitet werden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: --
Entscheidungsvorschlag:
Kenntnisnahme des Projekts durch den Stadtrat und Beauftragung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung, konkrete Schritte zur Durchführung des Projektes einzuleiten.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Regionale Wohnungsbaukonferenz
Regionale Kooperation
Interkommunale Kooperation
Ortsangabe: --
7.
Müllerstraße 45, Unterrichtung zu Bauvorhab
8.
Vollzug der Erhaltungssatzung, Kolosseumstraße 6
C 4
Bereich Öffentlicher Raum und Mobilität
1.
Versammlungen unter freiem Himmel
2.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
Erlaubnisbescheide
6.
Umplatzierung der Christbaumverkaufsstände auf der Theresienwiese
7.
Lärmschutz an der Bahnstrasse Dreimühlenviertel
8.
Bürgeranliegen, Lärm und Geruchsbelästigung Frauenhoferstraße 13
9.
Temporäre Paketausgabestation auf der Theresienwiese
10.
(U) Trinkwasserbrunnen
-
14-20 / A 04524 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 01.07.2015,
wodurch das Baureferat beauftragt wurde, im Rahmen eines
Modellversuchs für zwei Jahre einen öffentlichen Trinkbrunnen
am Rindermarkt einzurichten und zu betreiben.
Anschließend war eine Evaluierung durchzuführen und ein Konzept
zum weiteren Vorgehen vorzulegen.
Inhalt
Die Ergebnisse der Evaluierung und Vorschläge zum weiteren
Vorgehen werden vorgelegt.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Für den Betrieb der 11 bestehenden Brunnen in der Innenstadt
als Trinkbrunnen und des „Testbrunnens“ am Rindermarkt betragen
die Kosten ab 2019 jährlich 106.000 Euro.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Baureferat wird beauftragt, auf der Grundlage der
im Beschlussvortrag aufgezeigten Kosten ab 2019
in einem ersten Schritt die 11 im Innen- bzw. Altstadtbereich
befindlichen und geeigneten Brunnen als Trinkbrunnen
zu kennzeichnen und wie dargestellt zu betreiben.
2. Der „Testbrunnen“ am Rindermarkt wird weiterhin betrieben.
3. Das Baureferat wird in einem zweiten Schritt den Bedarf der
Ausweisung der weiteren 44 vorhandenen und grundsätzlich
als Trinkbrunnen geeigneten Bestandsbrunnen mit den
jeweiligen Bezirksausschüssen abklären, dem Stadtrat
vom Ergebnis berichten und ihn bezüglich der erforderlichen
Ressourcen befassen.
4. Als neuer Trinkbrunnen soll zukünftig einheitlich der im
Pilotversuch getestete und optimierte Brunnen verwendet
werden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Brunnen
- Trinkbrunnen
- Frischwasserbrunnen
- Rindermarkt
Ortsangabe:
- Altstadt
- Innenstadt
- Rindermarkt
- gesamtes Stadtgebiet
11.
(U) Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI
Fortschreibung
Fianzierung
Strukturkonzept Gewerbegebiet Neumarkter Straße
Antrag Nr. 08-14 / B 04489 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 14 Berg am Laim vom 18.12.2012
Berg-am-Laim-Straße / Gewerbegebiet Neumarkter Straße
Antrag Nr. 08-14 / A 04759 von Herrn Stadtrat Josef Schmid und Frau Stadträtin Eva Caim vom 07.11.2013
Unbebaute Flächen im Gewerbegebiet Neuperlach Süd in ein Wohngebiet umwandeln
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00541 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 09.07.2015
Gewerbeflächen für KMUs und Handwerksbetriebe vorhalten
Antrag Nr. 14-20 / A 01260 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Georg Schlagbauer, Herrn StR Sebastian Schall und Herrn StR Thomas Schmid vom 30.07.2015
Neuordnung des Wohn-Gewerbegebiets in Perlach, südlich des S-Bahnhofes,
Umgriff: südlich der Gleistrasse, westlich der Naila-/Hofer Straße, nördlich der Stadtgrenze, östlich der Unterhachinger Straße
Antrag Nr. 14-20 / A 01825 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 23.02.2016
Flächeneffizienz in Gewerbegebieten
Antrag Nr. 14-20 / A 02101 von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Manuel Pretzl und Herrn StR Sebastian Schall vom 09.05.2016
Gewerbeflächen für mittelständische und handwerkliche Betriebe sichern
Antrag Nr. 14-20/ A 02189 von Herrn StR Georg Schlagbauer und Herrn StR Sebastian Schall vom 07.06.2016
-
14-20 / A 02383 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00541 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04501 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04499 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04480 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04478 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01787 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04502 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04551 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 04489 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04759 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02560 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02456 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01825 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02287 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03537 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02101 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01260 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02189 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01406 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04776 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04775 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02306 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Beschlussvorlage werden die Ergebnisse der Informations- und Erörterungsveranstaltung sowie der Anhörung der Bezirksausschüsse dargestellt
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 78.850 € ab dem Jahr 2019 bzw. 79.650 € ab dem Jahr 2020 (dauerhaft).
Entscheidungsvorschlag:
Der Fortschreibung des Gewerbeflächenentwicklungsprogramms wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Gewerbeflächenentwicklungsprogramm, GEWI; Fortschreibung
Ortsangabe:
Gesamtes Stadtgebiet
D 4
Bereich BA-Angelegenheiten
1.
Informationsschreiben – Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse nach § 13 BA-Satzung; Einhaltung der Anhörungsfrist
E 2
Bereich Besondere Angelegenheiten