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Von der Sachbehandlung als ein Geschäft der laufenden Verwaltung (§ 22 GeschO) mit dem Ergebnis – ein Fußgängerüberweg über die Waldwiesenstraße in Höhe der Bushaltestelle „Am Ährenfeld“ wird nicht eingerichtet - wird Kenntnis genommen.

Anlass: Fortschreibung des Grundsatzbeschlusses zur Förderung des Radverkehrs in München und Berichterstattung zur Radverkehrsförderung seit 2013. Inhalt: Definition von Grundsätzen, Rückblick, aktueller Stand und Ausblick in Handlungsfeldern der Radverkehrsförderung, Rückschau, Sachstand von Planungen, Definition von Evaluierungsmaßstäben Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Finanzierung der vorgeschlagenen Maßnahmen erfolgt über die Nahmobilitätspauschale. Die Anmeldung erfolgt wie üblich über den Lenkungskreis Radverkehr. Die entstehenden Kosten durch das beantragte Personal der beteiligten Referate sind über den Finanzhaushalt ab 2018 auszugleichen (Summe zahlungswirksame Kosten: Referat für Stadtplanung und Bauordnung: 122.805 € jährlich (unbefristet), Kreisverwaltungsreferat: 311.615 jährlich (bis 2020)). Entscheidungsvorschlag: Es ergehen insbesondere folgende Aufträge: Kenntnisnahme über den Sachstand in zahlreichen Radverkehrsprojekten und Handlungsfeldern der Radverkehrsförderung Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplans-Radverkehr Vertiefte Machbarkeitsuntersuchung weiterer radialer und tangentialer Radschnellverbindungen Vertiefte Untersuchungen an mehreren Netzlücken in München zur Verbesserung der Radverkehrssituation an Strecken und Knotenpunkten Entwicklung eines münchenspezifischen Hochrechnungsverfahrens für die Berechnung der durchschnittlichen täglichen Radverkehrsstärke sowie neuer Methoden zur Evaluierung des Radverkehrs Entwicklung von Lösungen zur Wegweisung im Radverkehr, insbesondere zur Integration touristischer Routen Intensivierung der Stadt-Umland-Themen durch Radverkehrsbeauftragten Gesucht werden kann im RIS auch nach: Verkehr, Radverkehrsförderung, Stadtentwicklung, Radverkehrsnetz, nachhaltige Mobilität, Radschnellverbindungen, Stadt-Umland, Infrastruktur Ortsangabe: Gesamtstädtischer Bezug

Anlass Anträge der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom 20.02.2017 und des Hr. Stadtrat Marian Offmann vom 28.06,2017, die in den Anträgen formulierten Vorschläge zu bewerten und zu diskutieren. Inhalt Diskussion der Thesen des BDA Bayern insbesondere bezüglich: 0,4H-Abstandsflächensatzung, Offenheit der Nutzung von Erdgeschossen, Nutzungsmischungsquote, Novellierung der TA Lärm, Bauphysik, Brandschutz, Reform der Musterbaurichtilinie, kostendämpfende Maßnahmen im nicht geförderten Mietwohnungsbau Gesarhtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag der Referentin über die laufenden Anstrengungen der Verwaltung, die in den Thesen des BDA angesprochenen „Standards im Wohnungsbau“ zu reduzieren, die Mieten auch im nicht geforderten Wohnungsbau zu stabilisieren sowie der fachlichen Einschätzung der Vorschläge des BDA und der am. Bau beteiligten Interessengemeinschaften, wird Kenntnis genommen..... Gesucht werden kann im RIS auch nach Auflagen, Wohnungsbau, Standards, Abstandsflächenregeiung, nicht geförderter Wohnraum, Hearing, Symposium, BDA Ortsangabe -

Anlass: Aufgrund der Entwicklungen der letzten 20 Jahre, wie auch aufgrund der geänderten Rahmenbedingungen ist eine Fortschreibung der Hochhausstudie aus heutiger Sicht notwendig. Inhalt: Die Vorlage enthält eine Darstellung der Hochhausentwicklungen in München seit dem Bürgerentscheid 2004. Es werden die wichtigsten Ziele und Inhalte der geplanten Fort­schrei­bung Hochhausstudie erläutert: Sie soll eine aktuelle räumliche Beurteilungsgrundlage enthalten sowie Qualitäts­kriterien formulieren, die die besonderen Anfor­derungen bei Hochhausprojekten bündeln. Neben den umfassenden allgemeinen Anforderungen zur Architektur, Stadtgestalt, Nutzung, Ökologie etc. sollen vor dem Hintergrund der Münchner Besonderheiten insbesondere die Themen „Höhenstufen und Clusterbildung“ und die „Rolle des Wohn­hochhauses“ beleuchtet werden. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: 120.000.- € Die Finanzierung erfolgt aus dem laufenden Budget des Referates für Stadtplanung und Bauordnung Entscheidungsvorschlag: Auftrag die Hochhausstudie von 1995 fortzuschreiben. Der Vergabe an externe Auftragnehmer / Auftragnehmerinnen wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Hochhäuser, Hochhausstudie, Hochhauskonzept Ortsangabe: -

Inhalt: In der Vorlage wird dem Stadtrat nach Auswertung der Erfahrungen aus dem Pilotversuch der SWM über die Ergebnisse und die Schlussfolgerungen daraus berichtet. Es wird über die Zielsetzung informiert, weitere Bahnhöfe mit Bahnsteigerhöhungen auszustatten und diese teilweise durch die Akquisition von Fördermitteln zu finanzieren. Die hierfür notwendigen Kosten für die LHM werden dargestellt. Gesamtkosten / -erlöse: Einmalige Kosten: 533 T€ in 2019 Jährliche Kosten: ca. 45 T€ dauerhaft ab 2023 Entscheidungsvorschlag: Den Ausführungen zur Auswertung des Pilotversuches sowie zum Ziel der SWM, an weiteren U-Bahnhöfen eine partielle Bahnsteigerhöhung zu realisieren, wird zugestimmt. Der Oberbürgermeister wird beauftragt und ermächtigt, die Betrauung der Stadtwerke München GmbH mit der Realisierung des Projekts Partielle Bahnsteigerhöhung als Zusatzaufgabe Infrastruktur vorzunehmen. Der zentralen Finanzierung wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Stadtwerke München GmbH, SWM, Barrierefreiheit der U-Bahnhöfe, partielle Bahnsteigerhöhung Ortsangabe: -

Anlass: Jährliche Bekanntgabe der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen Inhalt: Darstellung der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den Berufsschulen und an den weiterführenden beruflichen Schulen Gesamtkosten/Gesamterlöse: keine Entscheidungsvorschlag: Bekannt gegeben Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bekanntgabe Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen Ortsangabe: - - -