RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 22.07.2024 22:41:33)
Sitzungs-Informationen
Montag, 10. Dezember 2018, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 20 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte "Mehlfeld's"; Guardinistr. 98 a
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Stadtteilschild Hadern / Würmtalstraße
2.
Schulweg Heiglhofstraße
2
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Ausschussberichte und Berichte zu Informationsveranstaltungen städtischer Referate
1.
Begehung möglicher ASZ-Standpunkte
4.
Anträge, Anfragen und Schreiben an die Stadtverwaltung
1.
Zielplanung Feuerwachen 2020; Erhalt der städtischen Baumschule (Grünen-Fraktion)
2.
Beleuchtung Senftenauerweg über die Autobahnbrücke (CSU-Fraktion)
3.
Landschaftspark Laim -Hadern – Pasing – Gräfelfing – Planegg (SPD-Franktion)
5.
Entscheidungsfälle
1.
Stadtbezirksbudget, Elternbeirat Grundschule Montessori der Aktion Sonnenschein, Tanzprojekt vom 13.12.2018 - 21.02.2019, 400,00 € (Direktorium, 06.11.18)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 20 für das Tanzprojekt vom 13.12.2018 - 21.02.2019 vom Elternbeirat Grundschule Montessori d. Aktion Sonnenschein in Höhe von 400,00€.
2.
Stadtbezirksbudget, Spielkiste Blumenau e.V., Anschaffung von Möbel für den Gruppenraum des Kindergartens, 2.801,25 € (Direktorium, 07.11.18)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 20 für die Anschaffung von Möbel für den Gruppenraum des Kindergartens vom Spielkiste Blumenau e.V. in Höhe von 2.801,25€.
3.
Stadtbezirksbudget, Evangelisch-Freikirchliche Gemeinde, Einrichtung einer Küche im Gemeinschaftsraum Mehrgenerationenhaus Ludlstraße im Frühjahr 2019
17.500,00€ (Direktorium, 12.11.18)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 20 für die Einrichtung einer Küche im Gemeinschaftsraum Mehrgenerationenhaus Ludlstraße im Frühjahr 2019 der Evangelisch-Freikirchlichen Gemeinde in Höhe von 17.500,00€.
4.
Stadtbezirksbudget, Förderverein für die Grundschule und das Tagesheim am Hedernfeld e.V., Besuch einer Theatervorstellung am 20./21.12.2018, 1.601,62€ (Direktorium, 20.11.18)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 20 für den Besuch einer Theatervorstellung am 20./21.12.2018 vom Förderverein für die Grundschule und das Tagesheim am Hedernfeld e.V. in Höhe von 1.601,62€.
6.
Anhörungsfälle
1.
Neue Sitzgelegenheiten an öffentlichen Plätzen im Stadtbezirk 20 - Hadern (Baureferat, 30.10.18) (Vertagung aus der BA-Sitzung am 12.11.18)
2.
Hosigaustraße 3, Neubau dreier Doppelhäuser und eines Dreispänners (3 WE) mit 2 Doppelparkern (4+2 Stpl.) und 3 Carports - hier: Haus 1 - 9 (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 08.11.18)
3.
Neufriedenheimer Platz 8, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garage und Carport (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 15.11.18)
4.
Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen, Kindergärten und ähnlichen Einrichtungen; hier: Guardinistr. 33 (Kreisverwaltungsreferat, 21.11.18)
5.
Levkojenstr. 11 / Seite Primelstraße; Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes (Kreisverwaltungsreferat, 27.11.18)
6.
Ebernburgstr. 12, DG-Ausbau Mehrfamilienhaus, Nutzungsänderung: Pfarrbüro und Jugendraum zu Wohnungen, energetische Sanierung mit WDVS, Abbruch und Neuerrichtung von Balkonen (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 28.11.18)
7.
Waldgartenstr. 17, Abbruch des Bestandsgebäudes und Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage / Vorbescheid (Referat für Stadtplanung und Bau-ordnung vom 29.11.18)
7.
Baumschutz
7.1
Einzelfällanträge / Baumbestandspläne
1.
Zypressenweg 16, gem. Baumbestandsplan Nr. 21014
2.
Hosigaustraße 3, gem. Baumbestandsplänen Nrn. 20390, 20393, 20394, 20398, 20399, 20401, 20402, 20403, 20404
3.
Neufriedenheimer Platz 8, gem. Baumbestandsplan Nr. 20108
4.
Baldrianstr. 3, 1 Fichte und 1 Thuja
5.
Magnolienweg 3, 1 Thuja
6.
Pfingstrosenstr. 12, 1 Fichte
7.
Pfundmayerstr. 19-27, 6 Robinien
8.
Wastl-Witt-Str. 17, 1 Tanne, 3 Thujen, 1 Lärche, 2 Fichten, 1 Birke und 1 Hainbuche
9.
Wildanger 24, 1 Linde
10.
Klematisstr. 13, gem. Baumbestandsplänen16334, 16335, 16336, 16337
11.
Waldgartenstr. 17, gem. Baumbestandsplan 20814
7.2
Fällung von Gefahrenbäumen
1.
Schule Blumenauer Str. 11, Schule Senftenauerstr. 21, Haus für Kinder Menaristr. 1 (Baureferat, 13.11.18)
2.
Menaristraße, Veilchenstraße, Silberdistelstraße, Wastl-Witt-Straße / Blumenauer Straße, BAB Lindau nördlich, Wastl-Witt-Straße (Baureferat, 13.11.18)
7.3
Widerspruch gegen einen Ablehnungsbescheid
7.4
Entscheidungen abweichend von der Bezirksausschuss-Beschlusslage
1.
Hirtentäschelweg 17 (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 15.11.18)
8.
Unterrichtungsfälle
1.
Verkehrsrechtliche Anordnung, hier: Fürstenrieder Straße; Feuerwehrzufahrt (Kreisverwaltungsreferat, 05.11.18)
2.
Mögliche Standorte "Kooperative Ganztagsbildung" im Schuljahr 2019/2020 (Referat für Bildung und Sport, 08.11.18)
3.
Stadtbezirksbudget; Informationen zur weiteren Umsetzung und Stellenbesetzung (Direktorium, 16.11.18)
4.
BA-Informationsschreiben Nr. 04/2018; Technikpauschale, Update der Kooperationsplattform "Alfresco" (Direktorium, 15.11.18)
5.
Aktualisierung der Liste und Karte mit Standorten für Flüchtlinge und Wohnungslose; Stand: 31.10.18 (Sozialreferat, 09.11.18)
6.
Jahresgenehmigung 2019 für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten Stadtgebiet (Referat für Gesundheit und Umwelt, 13.11.18)
7.
Austausch von Lichtzeichenanlagen; Waldhüter - / Würmtalstraße (Kreisverwaltungsreferat, 09.11.18)
8.
Maßnahmen zum Fahrplanwechsel 2018 (MVG, 08.11.18)
9.
Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2018-2022 (Stadtkämmerei, 15.11.18)
10.
Haltestelle Hönigschmidplatz (Baureferat, 23.11.18)
9.
Antworten der Stadt
1.
Sauerbruchstraße stadtauswärts (Hausnr. 82-92) (Baureferat, 30.10.18)
2.
Begehbarkeit der teilweise schmalen Gehwege;
Durchsetzung der Anliegerpflichten (Ziffer 1 der Anfrage) (Baureferat, 06.11.18)
3.
Bürgerbeschwerde über Bolzplatz Wolkerweg (Baureferat, 16.11.18)
10.
Sonstige Antworten auf Anfragen des Bezirksausschusses
11.
Verschiedenes
1.
Protokoll der öffentlichen Sitzung des Mieterbeirats vom 22.10.18 (Mieterbeirat, 13.11.18)
2.
"Stadt und Fluss - Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum - Sachstand und weiteres Vorgehen" (BA 1 Altstadt-Lehel, 14.11.18)
12.
Eingegangene Referentenanträge und Beschlüsse des Stadtrates sowie Bekanntgaben im Stadtrat (Herr Alscher)
1.
Vollversammlung
1.1
Gefasste Beschlüsse
1.
Beschluss vom 24.10.2018:
Weiterführung der Beschleunigung der Lichtzeichenanlagen für Buslinien ab 2019
Finanzierung
1. Projektgenehmigung
2. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen
3. Anmeldung zum MIP 2018-2022
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird über die Weiterführung der Beschleunigung der Buslinien ab 2019 ff. berichtet. Das Projekt und die Projektkosten werden dargestellt, die Projektgenehmigung wird beantragt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die Projektkosten dieser Maßnahme betragen 17,549 Mio. € im Zeitraum 2019-2024.
Bereitstellung von jährlich 150.000 € dauerhaft ab 2019 ff. für die Optimierung der bereits beschleunigten Lichtzeichenanlagen (Baureferat)
Entscheidungsvorschlag:
Dem Vortrag der Referenten wird zugestimmt.
Der Weiterführung der Optimierung von Lichtzeichenanlagen (LZA) mit Projektkosten in Höhe von 17,549 Mio. € wird zugestimmt. Die Projektgenehmigung wird erteilt und das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen und ebenso jährlich die Mittel in Höhe von 150.000 € ab 2019ff. zentral bereitstellen zu lassen, die für die Optimierung an bereits beschleunigten LZA verwendet werden. Das Baureferat wird auch beauftragt, das Projekt und die zusätzlichen Kosten zum MIP 2018-2022 anzumelden.
Das Baureferat wird beauftragt, die Entfristung der Personalstelle aus dem Beschluss „Busbeschleunigung“ (1,0 VZÄ) zu veranlassen.
Das Kreisverwaltungsreferat wird beauftragt, die Entfristung der Stellen (2,0 VZÄ) aus dem Beschluss „Beschleunigung beschleunigen“ beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen.
Das KVR wird beauftragt, die für die Entfristung dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel ab dem Haushaltsjahr 2019 ff. im Rahmen der jeweiligen Haushaltsplanaufstellungsverfahren anzumelden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Beschleunigung, Buslinien, ÖPNV
Ortsangabe:
-/-
2.
Beschluss vom 24.10.2018:
Technikpauschale für die Mitglieder der Bezirksausschüsse
-
14-20 / A 03101 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03666 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03347 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03346 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Der Stadtrat hat im Rahmen des Eckdatenbeschlusses im Juli 2018 einer Haushaltsausweitung zur Gewährung einer Technikpauschale für die Mitglieder der Bezirksausschüsse zugestimmt. Mit dieser Vorlage wird das Direktorium nun beauftragt, die Mittel für den Haushalt 2019 ff. anzumelden.
Inhalt:
Die Hintergründe der Einführung einer Technikpauschale werden dargestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Für die ab 01.01.2018 einzuführende Technikpauschale für die Mitglieder der Bezirksausschüsse entsteht ein zusätzlicher Mittelbedarf in Höhe von bis zu 135.000 € jährlich.
Entscheidungsvorschlag:
Das Direktorium wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel i. H. v. 135.000 € Euro im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 anzumelden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Technikpauschale, BA-Satzung
Ortsangabe:
-/-
3.
Beschluss vom 24.10.2018:
Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI
-
14-20 / A 02383 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00541 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04501 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04499 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04480 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04478 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01787 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04502 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04551 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 04489 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04759 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02560 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02456 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01825 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02287 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03537 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02101 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01260 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02189 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01406 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04776 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04775 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02306 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Beschlussvorlage werden die Ergebnisse der Informations- und Erörterungsveranstaltung sowie der Anhörung der Bezirksausschüsse dargestellt
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 78.850 € ab dem Jahr 2019 bzw. 79.650 € ab dem Jahr 2020 (dauerhaft).
Entscheidungsvorschlag:
Der Fortschreibung des Gewerbeflächenentwicklungsprogramms wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Gewerbeflächenentwicklungsprogramm, GEWI; Fortschreibung
Ortsangabe:
Gesamtes Stadtgebiet
4.
Beschluss vom 24.10.18:
(U) Turnusmäßige Erhebung von Einzelhandelsdaten
sowie Erstellung von Einzelhandelsgutachten
Finanzierung
Kurzinfo:
Anlass:
Bei der Erhebung von Einzelhandelsdaten und bei der Erstellung von Einzelhandels- und Verträglichkeitsgutachten handelt sich um die Erstellung von notwendigen Beurteilungsgrundlagen.
Die Finanzierung der entsprechenden Werkverträge war Bestandteil des Eckdatenbeschlusses für den Haushalt 2019.
Inhalt:
Gegenstand dieser Vorlage ist die einmalige Finanzierung der Einzelhandels-Datenerhebung 2019 sowie die Bereitstellung von Mitteln für Einzelhandelsgutachten im Jahr 2020.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
80.000 € zur Finanzierung einer Datenerhebung (im Jahr 2019)
30.000 € Euro zur Bereitstellung von Mitteln für Einzelhandelsgutachten (im Jahr 2020)
Entscheidungsvorschlag:
Vom Sachvortrag wird Kenntnis genommen. Die turnusmäßige Aktualisierung der Einzelhandelsdaten wird beauftragt und fortgeführt. Das Referat wird beauftragt, die Finanzmittel dafür und für die Einzelhandelsgutachten (2020) im Rahmen der Haushaltsplanung 2019 anzumelden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Einzelhandelsdaten, Datenerhebung, Einzelhandelsgutachten, Zentrenkonzept, Einzelhandelsentwicklung, Einzelhandel, Zentren
Ortsangabe: Gesamtes Stadtgebiet
5.
Beschluss vom 24.10.18:
(U) Förderung von Bürgerschaftlichen Engagement
Koordinationsstelle für Bürgerschaftliches
Engagement beim Referat für Stadtplanung und
Bauordnung, in der Zentralen Informationsstelle
für Öffentlichkeitsangelegenheiten (PlanTreff)
Erster Erfahrungsbericht und weitere Entwicklung
Kurzinfo:
Anlass:
Erster Erfahrungsbericht nach zwei Jahren Tätigkeit der Koordinierungsstelle;
Darstellung der weiteren Entwicklung und Begründung der für die Konzeptumsetzung erforderlichen Stellenressourcen
Inhalt:
1. Ausgangslage und Darstellung der Aufgabenerfüllung der Koordinierungsstelle
2. Darstellung des Stellenbedarfs auf der Grundlage des in 2016 beschlossenen Konzepts für die Koordinierungsstelle
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Ab 2019 sind jährlich Haushaltsmittel für Personalkosten in Höhe von 39.425 € erforderlich, zudem im Jahr 2019 einmalig investiv Haushaltsmittel für die Arbeitsplatzerstausstattung in Höhe von 2.370 € sowie ab 2020 dauerhaft Kosten für Arbeitsmittel/Bürobedarf in Höhe von 400 €.
Entscheidungsvorschlag:
1. Kenntnisnahme des Sachstandsberichts
2. Zustimmung zur Schaffung einer halben Stelle in der 4. QE
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Koordinierungsstelle, Bürgerschaftliches Engagement, PlanTreff
Ortsangabe: --
6.
Beschluss vom 24.10.18:
(U) Verdrängungsprozesse in der Landeshauptstadt München:
"Unfreiwillige Um- und Fortzüge in Münchener Wohngebieten -
Fallkonstellationen eines zunehmend angespannten Wohnungsmarktes"
Kurzinfo:
Anlass:
Studie „Unfreiwillige Um- und Fortzüge in Münchener Wohngebieten – Fallkonstellationen eines zunehmend angespannten Wohnungsmarktes“
Inhalt:
Durchführung einer explorativen, qualitativen Fallstudie zur Erfassung der Bedingungen und Ausprägungen von Verdrängungsprozessen in den Münchener Wohngebieten.
Die Erkenntnisse sollen in die Generierung bzw. Ertüchtigung von
Einflussmöglichkeiten der Landeshauptstadt, wie bspw. dem Instrumentarium der Erhaltungssatzungen nach § 172 BauGB zur Abmilderung der Prozesse einfließen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die Sachkosten dieser Maßnahme betragen 75.000 € im Jahr 2019.
Die beantragte Ausweitung entspricht den Festlegungen für das Referat für Stadtplanung und Bauordnung im Eckdatenbeschluss für den Haushalt 2019; siehe Nr. 32 der Liste der geplanten Beschlüsse des Referats für Stadtplanung und Bauordnung.
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung zur Untersuchungskonzeption.
Die benötigten, finanziellen Mittel von insgesamt 75.000 € werden vom Stadtrat bewilligt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Verdrängung, Wohnungsmarktbeobachtung, Erhaltungssatzungen
Ortsangabe: --
1.2
Referentenanträge
2.
Senatsbeschlüsse
2.1
Gefasste Beschlüsse
1.
Beschluss des Bauausschusses vom 09.10.2018:
Evaluation des intensivierten Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen und Gehbahnen
-
14-20 / A 04525 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03707 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02943 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Das Baureferat hat die mit Beschluss der Vollversammlung
„Intensivierung des Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen und
Gehbahnen Standarderhöhung und Finanzierung“ vom 27.11.2013
(Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12710) beschlossenen Maßnahmen
ab dem Winter 2015/2016 evaluiert.
Ein Bericht mit den Ergebnissen wird vorgestellt.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhalts
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Durch die vorgeschlagenen Optimierungsmaßnahmen ergibt sich eine
Intensivierung der Eigenleistungen innerhalb des Vollanschlussgebietes.
Entscheidungsvorschlag
1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
Der Bauausschuss stimmt den Ergebnissen der Evaluierung des
intensivierten Winterdienstes, der Bewertung des Baureferates
und den daraus abgeleiteten Optimierungsmaßnahmen zu.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die unter Ziffer 7 des Vortrages
genannten Maßnahmen zur weiteren Optimierung des
Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen umzusetzen.
3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02943 von Frau Stadträtin Bettina
Messinger, Frau Stadträtin Kathrin Abele, Frau Stadträtin
Simone Burger, Frau Stadträtin Verena Dietl, Frau Stadträtin
Renate Kürzdörfer, Frau Stadträtin Heide Rieke, Frau Stadträtin
Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn Stadtrat Haimo Liebich,
Herrn Stadtrat Hans Dieter Kaplan, Herrn Stadtrat Gerhard
Mayer, Herrn Stadtrat Dr. Ingo Mittermaier, Herrn Stadtrat
Jens Röver, Herrn Stadtrat Klaus Peter Rupp und
Herrn Stadtrat Christian Vorländer vom 09.03.2017
ist geschäftsordnungsgemäß behandelt.
4. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03707 der BAYERNPARTEI
Stadtratsfraktion vom 21.12.2017 ist geschäftsordnungsgemäß
behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Winterdienst
- Radverkehrsanlagen
- Fahrradstraßen
- ADFC-Online-Umfage
- Radverkehr
Ortsangabe
-/-
2.
Beschluss des Bauausschusses vom 09.10.2018:
Trinkwasserbrunnen
-
14-20 / A 04524 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 01.07.2015,
wodurch das Baureferat beauftragt wurde, im Rahmen eines
Modellversuchs für zwei Jahre einen öffentlichen Trinkbrunnen
am Rindermarkt einzurichten und zu betreiben.
Anschließend war eine Evaluierung durchzuführen und ein Konzept
zum weiteren Vorgehen vorzulegen.
Inhalt
Die Ergebnisse der Evaluierung und Vorschläge zum weiteren
Vorgehen werden vorgelegt.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Für den Betrieb der 11 bestehenden Brunnen in der Innenstadt
als Trinkbrunnen und des „Testbrunnens“ am Rindermarkt betragen
die Kosten ab 2019 jährlich 106.000 Euro.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Baureferat wird beauftragt, auf der Grundlage der
im Beschlussvortrag aufgezeigten Kosten ab 2019
in einem ersten Schritt die 11 im Innen- bzw. Altstadtbereich
befindlichen und geeigneten Brunnen als Trinkbrunnen
zu kennzeichnen und wie dargestellt zu betreiben.
2. Der „Testbrunnen“ am Rindermarkt wird weiterhin betrieben.
3. Das Baureferat wird in einem zweiten Schritt den Bedarf der
Ausweisung der weiteren 44 vorhandenen und grundsätzlich
als Trinkbrunnen geeigneten Bestandsbrunnen mit den
jeweiligen Bezirksausschüssen abklären, dem Stadtrat
vom Ergebnis berichten und ihn bezüglich der erforderlichen
Ressourcen befassen.
4. Als neuer Trinkbrunnen soll zukünftig einheitlich der im
Pilotversuch getestete und optimierte Brunnen verwendet
werden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Brunnen
- Trinkbrunnen
- Frischwasserbrunnen
- Rindermarkt
Ortsangabe:
- Altstadt
- Innenstadt
- Rindermarkt
- gesamtes Stadtgebiet
3.
Beschluss des Kommunalausschusses vom 11.10.2018:
Straßenbenennung im 20. Stadtbezirk Hadern
Benennung von vier Straßen auf dem Gelände des Klinikums Großhadern
Kurzinfo:
Anlass
Benennung von vier privaten Verkehrsflächen auf dem Gelände des
Klinikums Großhadern.
Inhalt
Der ständig wachsende Gebäudebestand auf dem Gelände des Klini-
kums Großhadern führt dort verstärkt zu Auffindungsproblemen und
Suchverkehr. Um dem entgegen zu wirken, werden zur Verbesserung
der Orientierung vier Straßen benannt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Die Straßen werden Heinz-Goerke-Straße, Elisabeth-Stoeber-Straße,
Georg-Heberer-Straße und Elisabeth-Winterhalter-Weg benannt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Klinikum Großhadern, Marchioninistraße, Sauerbruchstraße,
Max-Lebsche-Platz
Ortsangabe
20. Stadtbezirk Hadern, Klinikum Großhadern
4.
Beschluss des Bauausschusses vom 06.11.18:
(U) Städtische Sonderprogramme zur Förderung
von Innenhof-, Vorgarten-, Dach- und
Fassadenbegrünung, Entsiegelung sowie von
naturnaher Begrünung von Firmengeländen
- Änderung der Förderrichtlinien
-
14-20 / A 04637 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 15.11.2016,
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06819, Maßnahmenkonzept
Anpassung an den Klimawandel in der Landeshauptstadt München;
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.06.2017,
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08579, Naturnahe Firmengelände
Inhalt
Änderung der Kriterien und der Fördersätze der Förderprogramme
von Innenhofbegrünung, Vorgartenbegrünung, Dachbegrünung,
Fassadenbegrünung, Entsiegelung und naturnaher Begrünung
von Firmengeländen
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die jährlichen Kosten der Förderprogramme werden ab dem Jahr 2020
80.000 € betragen.
Entscheidungsvorschlag
1. Die „Richtlinien für das Sonderprogramm der Landeshauptstadt
München zur Förderung von Innenhof-, Vorgarten-, Dach- und
Fassadenbegrünung, Entsiegelung sowie von naturnaher Begrünung
von Firmengeländen“ werden gemäß Anlage 6 beschlossen.
2. Das Baureferat wird ermächtigt, redaktionelle Änderungen der
Richtlinien vorzunehmen, soweit dies im Rahmen des täglichen
Vollzugs notwendig werden sollte und hierdurch keine wesentliche
Änderung des Regelungsgehaltes eintritt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Fördermittel
- Klimafunktionskarte
- Öko-Audit
Ortsangabe
- / -
2.2
Referentenanträge
1.
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 04.12.18:
(U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2019
Vollzug des Haushaltsplanes 2019
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Stadtjugendamtes
Mehr Zeit und Raum für die Jugendfreizeitstätte PRISMA!
Antrag Nr. 14-20 / A 03941 ..................................
Stundenaufstockung für den "Freizeittreff Freimann" ab 2019
Antrag Nr. 14-20 / B 04588 .................................
-
14-20 / A 04740 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03941 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04588 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Förderung freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes im Haushaltsjahr 2019
Inhalt
- Haushaltsansätze 2019 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte
freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes
- Produktbezogene Berichte
- Vertragsabschlüsse in 2019
- Zuschussnehmerdateien (Beschreibung, Kosten- und Finanzierungsplan,
Stellenplan, Erläuterung des Stadtjugendamtes) für alle Einrichtungen/Projekte
freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes
- Aktuelle Verfahrensregelungen
- Büroverfügungsgrenze
Gesamtkosten
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von
Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
- Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen
bei entsprechender Mitteldeckung und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen
aus gegebenenfalls entstandenen Überschüssen
- Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
Gesucht werden kann auch unter :
- ZND 2019
Ortsangabe
-/-
2.
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 04.12.18:
(U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2019
Vollzug des Haushaltsplanes 2019
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Amtes für Wohnen und Migration
Kurzinfo:
Anlass
- „Förderung freier Träger“ im Bereich des Amtes für
Wohnen und Migration im Haushaltsjahr 2019
Inhalt
- Haushaltsansätze 2019 und Vollzugsvorschläge für die
Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des
Amtes für Wohnen und Migration
- Produktbezogene Berichte
- Zuschussnehmerdateien (Beschreibung, Kosten- und
Finanzierungsplan, Stellenplan, Erläuterung des Amtes für
Wohnen und Migration für alle Einrichtungen/Projekte freier
Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration)
Gesamtkosten
- / -
Entscheidungsvorschlag
- Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw.
der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
- Beauftragung zum Ausgleich von Härten, wenn
Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind
- Abschluss von Verträgen auf der Basis „Mustervertrag“
Gesucht werden kann auch nach:
- ZND 2019
Ortsangabe
- / -
3.
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 04.12.18:
(U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2019
Vollzug des Haushaltsplanes 2019
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement
(BE), Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung
Kurzinfo:
Anlass
- Förderung freier Träger im Bereich des Sozialreferates/
Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement,
Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung
im Haushaltsjahr 2019
Inhalt
- Haushaltsansätze 2019 und Vollzugsvorschläge für die Bereiche
„Bürgerschaftliches Engagement, Selbsthilfe und Firmenkontakte“
und „Kooperation mit freien Trägern“ des Sozialreferates/Gesellschaftliches
Engagement/Bürgerschaftliches Engagement, Geschäftsleitung/Sozialplanung
und Büro der Referatsleitung
- Zuschussnehmerdateien
(Beschreibung, Kosten- und Finanzierungsplan, Stellenplan, Erläuterung für
alle Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Sozialreferates/
Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement,
Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung)
Gesamtkosten
- / -
Entscheidungsvorschlag
- Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw.
der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
im vorgeschlagenen Rahmen für das Haushaltsjahr 2019
- Beauftragung zum Ausgleich von Härten, wenn Umschichtungsmöglichkeiten
vorhanden
- Abschluss von Verträgen auf der Basis „Mustervertrag“
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- ZND 2019
Ortsangabe
- / -
4.
Beschluss des Sozialeausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 04.12.18:
(U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2019
Vollzug des Haushaltsplanes 2019
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Amtes für Soziale Sicherung
Kurzinfo:
Anlass
- Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung
im Haushaltsjahr 2019
Inhalt
- Haushaltsansätze 2019 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte
freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung
- Produktbezogene Berichte
- Zuschussnehmerdateien (Beschreibung, Kosten- und Finanzierungsplan,
Stellenplan, Erläuterung des Amtes für Soziale Sicherung)
für alle Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich
des Amtes für Soziale Sicherung
Gesamtkosten
- /-
Entscheidungsvorschlag
- Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung
von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
- Beauftragung zum Ausgleich von Härten, wenn
Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind
- Abschluss von Verträgen auf der Basis "Mustervertrag"
Gesucht werden kann auch nach:
- ZND 2019
Ortsangabe
- / -
3.
Vorberatende Ausschüsse
3.1
Gefasste Beschlüsse
3.2
Referentenanträge
1.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.11.2018:
Folgeprojekt der Regionalen Wohnungsbaukonferenz 2017:
"Wachstum gestalten. Gemeinsame Projekte für die Region."
-
14-20 / A 04643 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Grundsätzliche Freigabe eines Folgeprojektes der Regionalen Wohnungsbaukonferenz 2017 durch den Stadtrat
Inhalt:
Im Rahmen der Regionalen Wohnungsbaukonferenz 2017 wurde vereinbart, ein Projekt zum regionalen Ausgleich von Lasten und Nutzen von Wachstum und Entwicklung weiterzuverfolgen. Nun liegt ein erster Umsetzungsvorschlag vor. Nach Freigabe dieses Vorschlags durch den Stadtrat sollen konkrete Schritte zur Durchführung des Projektes eingeleitet werden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: --
Entscheidungsvorschlag:
Kenntnisnahme des Projekts durch den Stadtrat und Beauftragung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung, konkrete Schritte zur Durchführung des Projektes einzuleiten.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Regionale Wohnungsbaukonferenz
Regionale Kooperation
Interkommunale Kooperation
Ortsangabe: --
2.
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 04.12.18:
(U) Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018 - 2022
Einzelplan 4 / Jugendamtsbereich
Kurzinfo:
Anlass
- Fortschreibung der Mehrjahresinvestitionsplanung gemäß
Art. 70 der Bayerischen Gemeindeordnung (GO)
- Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für
2018 bis 2022 mit verbindlicher Planung für 2023
Inhalt
- Erfassung aller in diesem Planungszeitraum - zuzüglich einem
weiteren, verbindlichen Planungsjahr - vorgesehenen Investitionen
und Investitionsförderungsmaßnahmen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme des Programmentwurfs und der eingestellten Maßnahmen
- Vorberatung des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Vollversammlung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Investitionen/Investitionslisten
- Jugendamtsbereich
- Maßnahmen
Ortsangabe
-/-
3.
Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 04.12.18:
(U) Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms
für die Jahre 2018 - 2022
Einzelplan 4 / Sozialbereich
Kurzinfo:
Anlass
- Fortschreibung der Mehrjahresinvestitionsplanung gemäß Art. 70 der Bayerischen Gemeindeordnung (GO)
- Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für 2018 bis 2022 mit verbindlicher Planung für 2023
Inhalt
- Erfassung aller in diesem Planungszeitraum – zuzüglich einem weiteren, verbindlichen Planungsjahr – vorgesehenen Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme des Programmentwurfs und der eingestellten Maßnahmen
- Vorberatung des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Vollversammlung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Investitionen / Investitionslisten
- Sozialbereich
- Maßnahmen
Ortsangabe
-/-
4.
Bekanntgaben
1.
Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses vom 09.10.2018:
Straßenzustandsentwicklung und Finanzmittelausstattung im Straßenunterhalt
Kurzinfo:
Anlass
Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates
vom 28.11.2012 „Weiterführung der Zusatzfinanzierung für den
Straßenunterhalt“ (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09714)
Inhalt
Bericht über die Entwicklung des Zustandes
des Münchner Straßennetzes 2012 - 2016 sowie
Darstellung des Finanzbedarfes für die folgenden Jahre 2019 ff.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
- / -
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Straßenunterhalt
- Straßenzustand
Ortsangabe
- / -
13
Nichtöffentliche Sitzung