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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 16. Januar 2018, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Hofbräuhaus, Erkerbar, Platzl 9, 80331 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
1.
Mieterbeiratswahl 2018, Entsendung von stimmberechtigten Mitgliedern
5
Allgemeine Themen
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
7.
Bericht des Vorsitzenden
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1.
(U) Max-Joseph-Platz
Max-Joseph-Platz
Antrag Nr. 02-08 / A 03722 von Frau Stadträtin Claudia Tausend und
Herrn Stadtrat Alexander Reissl
vom 23.05.2007
Max-Joseph-Platz soll wieder ein Gesicht bekommen
Antrag Nr. 14-20 / A 00831 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL
vom 24.03.2015
Zu- und Abfahrt zur Tiefgarage Max-Joseph-Platz verlegen
Antrag Nr. 14-20 / A 00890 von Herrn StR Alexander Reissl
vom 17.04.2015
Mehr Gestaltungsspielraum für eine Neugestaltung Max-Joseph-Platz -
Tiefgarage für Anwohner, Gewerbetreibende und Mobilitätseingeschränkte
reservieren
Antrag Nr. 14-20 / A 01553 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL
vom 19.11.2015
Umgestaltung Max-Joseph-Platz – endlich Nägel mit Köpfen machen!
Antrag Nr. 14-20 / A 02847 von Herrn StR Richard Quaas und
Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss
vom 06.02.2017
Fußgängerzone Max-Joseph-Platz – Tiefgarageneinfahrt von der
Alfons-Goppel-Straße her prüfen!
Antrag Nr. 14-20 / A 03554 von Herrn StR Richard Quaas und Herrn StR
Prof. Dr. Hans Theiss, vom 07.11.2017
-
14-20 / A 00890 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00831 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03554 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02847 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01553 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03722 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03672 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
StR-Anträge - siehe Betreff
Inhalte:
Beschreibung bisher durchgeführter Maßnahmen und Untersuchungen zur Verbesserung der Verkehrssituation sowie Darstellung möglicher Handlungsansätze.
Entscheidungsvorschlag:
- Die Ausführungen zu den bereits durchgeführten weitergehenden Untersuchungen verschiedener Umgestaltungsvarianten zur Verbesserung der Verkehrssituation und Neugestaltung am Max-Joseph-Platz werden zur Kenntnis genommen.
- Das Baureferat wird gebeten, mit dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung sowie dem Kreisverwaltungsreferat und der Betreiberin der Tiefgarage die unter Punkt 5 des Vortrags der Referentin aufgelisteten vertiefenden Untersuchungen für die Varianten 3A und 3B (Velagerung der Tiefgaragenzufahrten in die Maximilianstraße) sowie analog dazu ggf. für die Variante 6B (Verfahren in zwei Schritten gemäß 3.3 Vortrag) die Machbarkeitsuntersuchungen als Grundlage für den öffentlichen Diskussionsprozess durchzuführen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird die Auswirkungen der Varianten 3A, 3B und ggf. 6B auf die umliegenden Straßenzüge ermitteln.
- usw. - siehe Dokument Kurzfassung
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Max-Joseph-Platz, Residenzstraße, Nord-Süd-Querung der Altstadt für den Radverkehr
Ortsangabe:
Bezirksausschuss 01 Altstadt-Lehel, Alfons-Goppel-Straße, Max-Joseph-Platz, Maximilianstraße, Perusastraße, Residenzstraße
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürgeranliegen; Sachstand Bauprojekt „Prinzregentenstr. 11a/Widenmayerstr. 22“
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Oettingenstr. 33A, Speicherausbau mit einer Wohnung und Gauben
2.
Kaufingerstr. 24, Nutzungsänderung mit Umbau, Cafe mit Laden/Kellerräumen zu Gaststätte mit Freischankfläche (115 Plätze), TEKTUR
3.
Mariannenplatz 4, Ausbau von Speicherabteilungen, mit Dachterrassen, Innenaufzug/Außenaufzug, TEKTUR
4.
Weinstr. 3, Nutzungsänderung und verschiedene An- bzw. Aufbauten
5.
Maderbräustr. 4, Nutzungsänderung, 2 Läden zu einer Spielhalle
6.
St.-Anna-Str. 22, Schulbauoffensive, Abbruch und Neubau einer Glasbrücke
7.
Roßmarkt 8, Umbau, Ausbau und Modernisierung eines Wohn- und Geschäftshauses
3.2
Sonstige
1.
Bauantrag Werbeanlage, City-Light Säule im Tal 27
2.
Bauantrag Werbeanlage, City-Light Säule am Thomas-Wimmer-Ring 3 / Isartor
3.
Bauantrag Werbeanlage, City-Light Säule, Sonnenstraße / Elisenstraße
4.
Bauantrag Werbeanlage, City-Light Säule, Karl-Scharnagl-Ring / Hofgartenstraße
5.
Bauantrag Werbeanlage, City-Light Säule, Prinzregentenstraße / Oettingenstraße
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
Freischankfläche, Orlandostr. 1
2.
Freischankfläche, Tal 32
3.
Freischankfläche, Odeonplatz 18
4.
Freischankfläche, Dreifaltigkeitsplatz 4
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
Faschingszug Damische Ritter, 04.02.2018
2.
Aschermittwoch Geldbeutelwaschen, Fischbrunnen
3.2
Sonstige
1.
Ausweichflächen für Christkindlmarkt 2018
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1.
Treffen mit MVG und Baureferat; Bushaltestelle "Rosental"
2.
Umgestaltung/Verkehrsführung Max-Joseph-Platz (Unterlagen bei B 0.1)
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürgeranliegen, Falschparker Grünstreifen am Oberanger
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürgeranliegen, Schallschutz Grundschule Herrnstraße
2.
Bürgeranliegen, Schwind-Denkmal auf der Schwindinsel
2
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Grundschule St. Anna
Percussion im Klassenzimmer
2.100,00€
Az. 0262.0-1-0123
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 1 für die Veranstaltung "Percussion im Klassenzimmer" von der Grundschule St. Anna in Höhe von 2.100,00€
2.
(E) Budgets der Bezirksausschüsse
St. Anna im Lehel e.V.
Anschaffung eines Kickertisches
824,25€
Az. 0262.0-1-0124
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 1 für die Anschaffung eines Kickertisches von dem Verein St. Anna im Lehel e.V. in Höhe von 824,25€
3
Anhörungen
1.
Ausschreibung Kinderaktionskoffer 2018/2019
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Baulisten
2.
Vorbescheid; Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses Oberanger 45
3.
Antwortschreiben PlanR; Lärm- und Schmutz Baustelle Seitzstraße
4.
(U) Wohnungen teilbar bauen
Antrag Nr. 14-20 / A 03302 von Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Alexandra Gaßmann,
Frau StRin Anja Burkhardt vom 27.07.2017, eingegangen am 27.07.2017
-
14-20 / A 03302 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14 – 20 / A 03302 von Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin
Alexandra Gaßmann, Frau StRin Anja Burkhardt vom 27.07.2017,
eingegangen am 27.07.2017
Inhalt
Die Landeshauptstadt München soll prüfen, ob beim Bau von größeren
familiengerechten Wohnungen durch die städtischen Wohnungsbauge
sellschaften dafür Sorge getragen kann, dass diese sich baulich mit
möglichst kostengünstigen Mitteln im Hinblick auf langfristig wandelnde
Platzbedarfe teilen bzw. vergrößern oder verkleinern lassen.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag wird Kenntnis genommen, wonach dem Wunsch nach
flexibel gestaltbaren Grundrissen im geförderten Wohnungsbau die
Vorgaben hinsichtlich kompakter
Wohnungsgrößen in Kombination mit
entsprechender Belegung sowie die Kostenobergrenzen für Baukosten
entgegenstehen. Bei den städtischen Wohnungsbaugesellschaften
liegen jedoch bereits Instrumente für die Umsetzung der im Antrag
beschriebenen Intention vor.
Das Referat für Stadtplanung und
Bauordnung wird beauftragt, die Ergebnisse einer Studienarbeit zum
Thema der flexiblen Grundrisse im Ausschuss für Stadtplanung und
Bauordnung vorzustellen.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Flexible Grundrisse; teilbare Wohnungen; städtische
Wohnungsbaugesellschaften;
Ortsangabe
- / -
5.
(U) Direkter Austausch des Stadtrates mit der Stadtverwaltung,
der Stadtgestaltungskommission und den an Planung und Bau beteiligten
Interessengemeinschaften
a) Mehr Freiraum für architektonische Qualität
Bewertung und Umsetzung der Vorschläge des Bundes der Architekten
Antrag Nr. 14-20 / A 02895 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz
Bürgerbeteiligung vom 20.02.2017
B) Nicht geförderten Wohnraum städtisch unterstützen
Antrag Nr. 14-20 / A 03207 von Herrn StR Marian Offman vom 28.06.2017
-
14-20 / A 03748 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02895 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03207 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Anträge der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom 20.02.2017 und des Hr. Stadtrat Marian Offmann vom 28.06,2017, die in den Anträgen formulierten Vorschläge zu bewerten und zu diskutieren.
Inhalt
Diskussion der Thesen des BDA Bayern insbesondere bezüglich: 0,4H-Abstandsflächensatzung, Offenheit der Nutzung von Erdgeschossen, Nutzungsmischungsquote, Novellierung der TA Lärm, Bauphysik, Brandschutz, Reform der Musterbaurichtilinie, kostendämpfende Maßnahmen im nicht geförderten Mietwohnungsbau
Gesarhtkosten/ Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag der Referentin über die laufenden Anstrengungen der Verwaltung, die in den Thesen des BDA angesprochenen „Standards im Wohnungsbau“ zu reduzieren, die Mieten auch im nicht geforderten Wohnungsbau zu stabilisieren sowie der fachlichen Einschätzung der Vorschläge des BDA und der am. Bau beteiligten Interessengemeinschaften, wird Kenntnis genommen.....
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Auflagen, Wohnungsbau, Standards, Abstandsflächenregeiung, nicht geförderter Wohnraum, Hearing, Symposium, BDA
Ortsangabe -
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
Veranstaltungsgenehmigungen
2.
Unveränderte Gaststättenfortführung
3.
Protokoll, Strategiegruppe „Nächtliches Feiern“ 29.11.2017
4.
Abdruck, Anregung aus der Bürgerversammlung zur Aufstellung von Mülleimern Triftstr. / Ecke Liebigstr
5.
Antwortschreiben der Polizeiinspektion 11 zu Ruhestörungen am „Hochbunker“
6.
Abdruck Bürgerschreiben an Kommunalreferat bzgl. Viktualienmarkt „Winterzauber“
7.
Temporäre Kunst im öffentlichen Raum; Feuerschale in der Maximilianstr.
8.
Lärm durch Reinigungsfahrzeuge, Reinigungsbeginn Sendlinger Straße
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
Verkehrsrechtliche Anordnung; Maximilianstr. Markierung von Fahrradaufstellflächen
2.
Zwischennachricht; BA-Anfrage zur Auflassung der Parkplätze Maximilianstr. 6-8
3.
Zwischennachricht zu BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01433, Fahrrad Einbahnregelung Josephspitalstr.
4.
Verkehrsrechtliche Anordnung; Arbeiten im Straßenraum, Weinstr., Theatinerstr., Dienerstr. Residenzstr.
5.
Baumfällung (Fällungserlaubnis nicht erforderlich), Salvatorstrr. / Theatinerstr.
6.
(U) Tram Nordtangente – Wiederaufnahme der Planung für die Tram durch den Englischen Garten
Trambahn-Nordtangente Verknüpfung mit der Münchner Freiheit
Antrag Nr. 14-20 / A 03294 von LKR vom 26.07.2017
Das Eisen schmieden so lange es heiß ist - Tram durch den Englischen Garten jetzt
sichern
Antrag Nr. 14-20 / A 03548 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 03.11.2017
-
14-20 / A 03698 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03294 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03548 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Der Freistaat Bayern und die Landeshauptstadt München unterstützen gemeinsam das im Nahverkehrsplan enthaltene Projekt Tram Nordtangente, infolgedessen werden die Planungen wieder aufgenommen. Der Ministerrat hat der Aufnahme von Planungen der Landeshauptstadt München für eine Tramstrecke mit Radweg durch den Englischen Garten zugestimmt. Somit besteht die Chance auf eine Neuauflage der Planung in Abstimmung mit den Dienststellen des Freistaats, insbesondere der Bayerischen Verwaltung der staatlichen Schlösser, Gärten und Seen und des Bayerischen Landesamts für Denkmalpflege.
Inhalt:
Projektbeschreibung, Definition von Planungszielen, weiteres Vorgehen bis zum Planfeststellungsverfahren
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
Bestätigung des bestehenden Planungsauftrags an SWM und Verwaltung unter der Federführung der SWM mit weiterer Konkretisierung
Definition von Projektzielen
Installation eines Projektbeirats als Fachberatergremium zur Bauherrnberatung
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Tram, Stadtwerke München GmbH, Nordtangente, Englischer Garten, Franz-Joseph-Straße
Ortsangabe:
Romanplatz über Schwabing nach Bogenhausen (St. Emmeram)
7.
Rückmeldung KVR; Parkplatzsituation im Lehel – UA-Sitzung vom 07.11.2017
8.
Antwortschreiben zu BV-Anfrage Nr. 14-20 / A00496; Maßnahmen und Fortschritt zur Luftreinhaltung in der Altstadt
9.
(U) Fußgängerbeauftrager
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01336
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel
am 01.12.2016
-
14-20 / A 03750 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01336 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01336
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel
am 01.12.2016 mit dem Wusnch, die Stelle eines Fußgängerbeauftragten für die Stadt einzurichten
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
Budget: Bewilligungsbescheide, Nachweise, Berichte
2.
Nutzung der Sportanlage Hirschanger
3.
Antwort Kulturreferat zur BA-Anfrage „Schwinddenkmal auf Schwindinsel“