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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 13. März 2018, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Hofbräuhaus, Erkerbar, Platzl 9, 80331 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
1.
Mittelfristige Finanzplanung 2017-2022; Fortschreibung für die Jahre 2018-2022
14-20 / T 013626
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.
Anhörung; Inklusionsbeauftragte in den Bezirksausschüssen
14-20 / T 013680
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.
Anhörung; Stimmbezirkseinteilung zur Landtags- und Bezirkstagswahl 2018
14-20 / T 014022
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
5
Allgemeine Themen
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
7.
Bericht des Vorsitzenden
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Weinstr. 7; Neubau eines Geschäfts-, Büro- und Wohngebäudes mit Gastronomie und Freischankfläche
14-20 / T 013886
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.
Brienner Str. 11; Nutzungsänderung: Laden zu Gastronomie, verschiedene Umbauten und Genehmigung einer Freischankfläche
14-20 / T 013889
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.
Müllerstr. 2-6; Verschiedene Nutzungsänderungen
14-20 / T 013890
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
4.
Mariannenplatz 4, Teil-Abbruch, -Neubau und -Ertüchtigung eines Daches, verschiedene An- und Umbauten sowie Antrag auf Baumfällung
14-20 / T 014023
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
5.
Praterinsel 3, Einbau eines Aufzugs und Teilsanierung eines Bürogebäudes; Behandlung nach Ortstermin
14-20 / T 014173
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
6.
Theatinerstr. 30, Abbruch und Neubau eines Geschäftshauses, Vorbescheid, vertagt aus Februar 2018
14-20 / T 014300
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
7.
Rumfordstr. 35, Dachausbau eines Mehrfamilienhauses mit Einbau dreier Wohneinheiten
14-20 / T 014376
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürgeranliegen, Einwohnerversammlung zur Planung Sattlerplatz einberufen
14-20 / T 014165
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
Freischankfläche, Heiliggeiststr. 1
14-20 / T 013959
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.
Freischankfläche, Heiliggeiststr. 2A
14-20 / T 013960
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.
Freischankfläche, Marienstr. 4
14-20 / T 014419
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige
1.
(E) Aschenbecher an Abfalleimern anbringen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01894
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1 Altstadt-Lehel
am 07.12.2017
-
14-20 / E 01894
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 10951
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen.
Es werden auch weiterhin keine Abfallbehälter mit Aschenbechern verwendet.
2.
(E) Gestaltung Fußgängerzone Sendlinger Straße
Punkt 2
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01898
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1 Altstadt-Lehel
am 07.12.2017
-
14-20 / E 01898
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 11004
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen.
Das Baureferat wird die Fußgängerzone in der Sendlinger Straße in ähnlicher Qualität wie im vergangenen Jahr, mit Stühlen um die großen Pflanztröge, gestalten.
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
Karfreitagsprozession; St. Michael bis Marienplatz
14-20 / T 014418
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.
Lesung aus verbrannten Büchern; Odeonsplatz, 10.05.2018
14-20 / T 014420
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.
DGB-Kulturfest, Marienplatz, Rosenstr., Kaufingerstr. mit Prunkhof, 01.05.2018
14-20 / T 014634
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.2
Sonstige
1.
Kunstaktion „Persönlichkeitstest“ am 25./26.05.2018, Sendlinger Str.
14-20 / T 014377
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.
Kunstaktion „Ins Blaue“, 22.03.-05.10.2018, Salvatorplatz
14-20 / T 014518
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürgeranliegen; Zustand Liebigstr.
14-20 / T 013961
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
2.
Bürgeranliegen; Park- und Gehwegsituation Adelgundenstr. / Mannhardtstr
14-20 / T 014416
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
2
Entscheidungen
1.
(E) Fahrradchaos Isartorplatz und Breiterhof
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01893
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1 Altstadt-Lehel
am 07.12.2017
-
14-20 / E 01893
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 10993
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen.
Das Baureferat wird weiterhin den Bereich der Breiterhofpassagen verstärkt kontrollieren und bei Bedarf Schrotträder und mutmaßlich aufgegebene Fahrräder entfernen. Im Bereich des Isartores werden, gemäß dem Beschluss des Stadtrates vom 04.10.2016 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06809), zweimal jährlich Schrotträder und mutmaßlich aufgegebene Räder aus den Fahrradabstellanlagen entfernt.
2.
(E) Mehr Fahrradständer am / um den Marienplatz
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01906
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1 Altstadt-Lehel
am 07.12.2017
-
14-20 / E 01906
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 10976
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird im Rahmen des Beschlusses „Gesamtkonzeption Fahrradparken in München – Fortschreibung des Fahrradstellplatzkonzeptes“ die Erstellung eines Gutachtens zur Optimierung der Fahrradabstellsituation im Umfeld der innerstädtischen Fußgängerzonen vorschlagen. Das Baureferat wird die daraus resultierenden Verbesserungsvorschläge in Abstimmung mit den betroffenen Bezirksausschüssen umsetzen.
3
Anhörungen
1.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes, Paradiesstr. 4
14-20 / T 013963
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.
Beschlussentwurf; Bahnknoten München, 2. Stammstrecke, Sachstand, Anträge und Empfehlungen
14-20 / T 013994
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.
Baumfällung; Altheimer Eck 15
14-20 / T 014102
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
4.
Zeitzusatz bei zwei allgemeinen Behindertenparkplätzen, Seitzstr. 10
14-20 / T 014378
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
5.
Dialog-Displays 2-Jähriger Versuch, Standorte im Stadtbezirk 1
14-20 / T 014496
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "Wandbemalung"
Wandbemalung am Kinderspielplatz St.-Anna-Straße im April/Mai 2018
3.225,00€
Az. 0262.0-1-0126
14-20 / V 11079
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 1 für die Wandbemalung am Kinderspielplatz St.-Anna-Straße im April/Mai 2018 von der Initiative "Wandbemalung" in Höhe von 3.225,00€
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
BA-Informationsschreiben 02/18; Abrechnung der Aufwandsentschädigungen
14-20 / T 013627
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Baulisten
2.
Information zu Straßenbauarbeiten Dienerstraße
14-20 / T 013647
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.
Information zu Straßenbauarbeiten Rindermarkt
14-20 / T 013648
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
4.
(U) Vermeidung des Ausverkaufs unserer Stadt an ausländische Investoren
-
14-20 / E 01827
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 10713
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01827 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 – Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 09.11.2017, in der um mehr Schutz des Kleingewerbes und Einbindung in den Mieterschutz sowie Erhalt des Stadtviertelcharakters gebeten wird.
Inhalte:
Die Aktivitäten der Landeshauptstadt München im Hinblick auf die Änderung der Gesetzeslage gegen die fortschreitende Verdrängung des Kleingewerbes werden dargestellt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
Die Entwicklung und der Lösungsansatz werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
gewerbliche Gentrifizierung, Erhaltungssatzung, Kleingewerbe
Ort: -/-
5.
(U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN
Fortschreibung Hochhausstudie
14-20 / V 10915
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Aufgrund der Entwicklungen der letzten 20 Jahre, wie auch aufgrund der geänderten Rahmenbedingungen ist eine Fortschreibung der Hochhausstudie aus heutiger Sicht notwendig.
Inhalt:
Die Vorlage enthält eine Darstellung der Hochhausentwicklungen in München seit dem Bürgerentscheid 2004.
Es werden die wichtigsten Ziele und Inhalte der geplanten Fortschreibung Hochhausstudie erläutert: Sie soll eine aktuelle räumliche Beurteilungsgrundlage enthalten sowie Qualitätskriterien formulieren, die die besonderen Anforderungen bei Hochhausprojekten bündeln. Neben den umfassenden allgemeinen Anforderungen zur Architektur, Stadtgestalt, Nutzung, Ökologie etc. sollen vor dem Hintergrund der Münchner Besonderheiten insbesondere die Themen „Höhenstufen und Clusterbildung“ und die „Rolle des Wohnhochhauses“ beleuchtet werden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: 120.000.- €
Die Finanzierung erfolgt aus dem laufenden Budget des Referates für
Stadtplanung und Bauordnung
Entscheidungsvorschlag:
Auftrag die Hochhausstudie von 1995 fortzuschreiben.
Der Vergabe an externe Auftragnehmer / Auftragnehmerinnen wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Hochhäuser, Hochhausstudie, Hochhauskonzept
Ortsangabe: -
6.
(U) Wohnungsmarkt München - Expertenbefragung 2017
14-20 / V 10715
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Wohnungsmarktbeobachtung der Landeshauptstadt München,
Vorlage der Expertenbefragung, die im zweijährigen Turnus durchgeführt wird.
Inhalte:
Die Expertenbefragung ist als Teil der Wohnungsmarktbeobachtung der Landeshauptstadt München Grundlage für die Weiterentwicklung des wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München“.
Dargestellt wird die aktuelle Situation auf dem Grundstücksmarkt sowie dem Mietwohnungs- und dem Eigentumswohnungsmarkt in der Landeshauptstadt München und ihrem Umland. Ergänzt wird dies um die Themen Zielgruppen, Herausforderungen der Zukunft, Investitions-verhalten und die zukünftige Situation am Wohnungs- und Grundstücksmarkt in der Region 14.
Gesamtkosten / -erlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Wohnen in München, Wohnungsmarkt, Expertenbefragung
Wohnungsmarktbarometer
Ort: -/-
7.
Protokoll Stadtgestaltungskommission vom 19.12.2017
14-20 / T 014380
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
8.
Mieterstruktur in Sendlinger Straße
9.
Antwort Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Errichtung eines Wirtsgartens am St.-Jakobs-Platz 16
14-20 / T 014413
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
Veranstaltungsgenehmigungen
2.
Gaststättenfortführung
3.
Protokoll 3. Treffen der Startegiegruppe nächtliches Feiern
14-20 / T 014167
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
4.
Sanierung des Brunnens am Stachus
14-20 / T 014421
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
Zwischennachricht zu Bürgerversammlungsempfehlung Nr. 14-20/E01891, Keine Trambahnim Englischen Garten
14-20 / T 013962
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
2.
Auflösung der bestehenden Taxistellplätze auf der Praterinsel zugunsten von Anwohnerparkplätzen
14-20 / B 03490
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3.
Arbeiten im Straßenraum; Pflasterarbeiten Marienplatz 11-15 ecke Burgstr.
14-20 / T 013964
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
4.
Verkehrsrechtliche Anordnung; Sanierung Stachusbrunnen
14-20 / T 014104
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
5.
Antwortschreiben Planungsreferat; Auflassung von Parkplätzen Maximilianstr. 6-8
14-20 / T 014163
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
6.
Verkehrsrechtliche Anordnung, Sperrung des Altstadtringtunnels für Baumaßnahmen
14-20 / T 014299
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
7.
Arbeiten im Straßenraum; Rindermarkt zw. Marienplatz und Petersplatz
14-20 / T 014417
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
8.
Antwort KVR zu Bürgeranliegen; Verkehrsführung auf der Kustermannfahrbahn
14-20 / T 014422
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
9.
Verkehrsrechtliche Anordnung; Arbeitenim Straßenraum Kardinal-Faluhaber-Str. / Theatinerstr.
14-20 / T 014457
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
Budget: Bescheide / Nachweise
2.
(U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
an den Beruflichen Schulen in der Trägerschaft
der Landeshauptstadt München
im Schuljahr 2017/2018
Stand: 20.10.2017
14-20 / V 10659
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Jährliche Bekanntgabe der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
Inhalt:
Darstellung der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den Berufsschulen und an den weiterführenden beruflichen Schulen
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
keine
Entscheidungsvorschlag:
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bekanntgabe Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
Ortsangabe:
- - -
3.
(U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den
städtischen und staatlichen Gymnasien,
anden städtischen und staatlichen Realschulen,
an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie
an den Schulen besonderer Art,
an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen,
den städtischen Tagesheimen und heilpädagogischen
Tagesstätten im Schuljahr 2017/2018
14-20 / V 10895
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Jährliche Bekanntgabe der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien,
an den städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art, an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, den städt. Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2017/2018
Inhalt:
Darstellung der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien, an den städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art, an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen,
den städt. Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2017/2018
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-------
Entscheidungsvorschlag:
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
Ortsangabe:
---
4.
Antwort des Referates für Bildung und Sport; Schallschutzmaßnahmen GS Herrnstr.
14-20 / T 014379
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)