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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 8. Mai 2018, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Hofbräuhaus, Erkerbar, Platzl 9, 80331 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
1.
Änderung der BA-Satzung, Aufnahme eines Anhörungs- und Unterrichtungsrechts bei größeren Verkehrsumleitungen bei größeren Baumaßnahmen
2.
Anhörung zum Entwurf der Beschlussvorlage, Stadtbezirksbudget für München; Mieten für Sitzungslokale der Bezirksausschüsse, Änderung der BA-Satzung und Neufassung der Budget-Richtlinien
3.
Anhörung, Verschiedene Änderungen der BA-Satzung und -Geschäftsordnung
5
Allgemeine Themen
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
7.
Bericht des Vorsitzenden
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürgeranliegen, Einwohnerversammlung zur Planung Sattlerplatz einberufen
2.
Bürgeranliegen, Landschaftsarchitektonischer Realisierungswettbewerb; herzog- Wilhelm-Straße München
2
Entscheidungen
1.
(E) + (U) Ausschreibung zur Vergabe des städt. Grundstücks „Sattlerplatz/Färbergraben“ offenlegen (ausgenommen datenschutzrelevanten Daten)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01899 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 – Altstadt - Lehel am 07.12.2017
-
14-20 / E 01899 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen.
Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 01899 der Bürgerversammlung des 01. Stadtbezirkes Altstadt - Lehel vom 07.12.2017 wird nach obiger Maßgabe entsprochen.
2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 01899 der Bürgerversammlung des 01. Stadtbezirkes Altstadt - Lehel vom 07.12.2017 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Rumfordstr. 31, RGB: Sanierung, Umbau und Nutzungsänderung, TEKTUR
2.
Kaufingerstr. 8, Verlegung der Eingangstüranlage, Anpassung der Treppenanlage, Erneuerung der Markisen oberhalb der Fenster
3.
Knöbelstr. 6A, Dachgeschoss- und Gaubenumbau
4.
Neuhauser Str. 15, Umbau und Sanierung einer Passage im EG
5.
Weinsstr., Versetzen eines Zeitungskiosks von der Theatinerstr. in die Weinstr/ Ecke Landschaftstr.
6.
Müllerstr. 2-6, Verschiedene Nutzungsänderungen, Um- und Anbauten sowie Vergrößerung eines Gastronomischen Betriebs und einer Freischankfläche
7.
Tal 32, Nutzungsänderung, Laden zu Cafe und Wettannahmestelle
3.2
Sonstige
1.
Anhörung zur Sitzungsvorlage, Sendlinger-Tor-Platz; Umgestaltung und Herstellung der Barrierefreiheit
2.
Anhörung zur Sitzungsvorlage, Stadtverwaltung beobachtet die weitere Entwicklung der Struktur der Sendlinger Straße
3.
Anhörung zur Sitzungsvorlage, Plätze und Aufenthaltsqualität – Priorisierung von Plätzen und Straßen für eine vertiefte verkehrliche und städtebauliche Betrachtung
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürgeranliegen, Versammlung von Jugendlichen vor dem Hochbunker
2.
Einwohnerversammlungsempfehlung, Keine weiteren Freischankflächen, mehr Grün und einen Brunnen, Sendlinger Straße
3.
Bürgeranliegen, Offener Brief: Vandalismus im Englischen Garten
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
(E) Einhaltung der bewilligten Freischankflächen regelmäßig kontrollieren
-
14-20 / E 01896 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung als ein Geschäft der laufenden Verwaltung (§ 22 GeschO) – mit dem Ergebnis, dass der Empfehlung entsprochen wird, wird Kenntnis genommen.
2.
Antrag auf Änderung einer bestehenden Freischankfläche, Heiliggeiststr. 2A, erneute Vorlage nach antragsänderung
3.
Antrag auf Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, Odeonsplatz 18
4.
Änderungsantrag zu einer bestehenden Freischankfläche, Orlandostr. 1
5.
Genehmigung einer Freischankfläche, Tal 15
6.
Genehmigung einer freischankfläche, Emil-Riedel-Str. 9
7.
Genehmigung; Erweiterung einer Freischankfläche, Theatinerstr. 12
8.
Temporäre Verlegung einer Freischankfläche, Kaufingerstr. 9
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige
1.
(E) Überprüfung neuer Gewerbebetriebe Hotterstr.
-
14-20 / E 01911 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung als ein Geschäft der laufenden Verwaltung (§ 22 GeschO) – mit dem Ergebnis, dass der Empfehlung entsprochen wird, wird Kenntnis genommen.
2.
(E) Wahlplakateständer von der Bundestagswahl 2017 entfernen
-
14-20 / E 01908 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Wahlplakateständer von der Bundestagswahl 2017 entfernen
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
Sommerfest des Valentin-Karlstadt-Musaums am 14.06.2018
2.
Freilichtausstellung, „Im Einsatz mit Ärzte ohne Grenzen“, Odeonsplatz, 26.07.- 29.07.2018
3.
Pfarrfest St. Anna, St.-Anna-Str, 24.06.2018
4.
Münchner Biennale, Tonhalle/Minioper, Max-Joseph-Platz vom 03.06.-12.06.2018
5.
Inklusionssportfestival, Marienplatz am 23.06.2018
6.
Apero-Lesungen, Literaturhaus am Salvatorplatz, 04.07.2018
7.
Bennofest, Frauenplatz (u.a.) am 16.-17.06.2018
8.
Oper für Alle, Marstallplatz (21.07.2018) und Max-Joseph-Platz (08.07.2018)
9.
Stadtfrohnleichnam, Marienplatz bis Königsplatz am 31.05.2018
10.
Fränkisches Weinfest, Alter Hof, 06.07.-22.07.2018
11.
Stadtgründungsfest rund um den Marienplatz, 16.06./17.06.2018
3.2
Sonstige
1.
Aufstellung von Sitzgelegenheiten (Bänke), Thiereckstr. 4
2.
Nachmeldung eines Ausweichstandortes für den Werbekaufplatz, Rosenstr. 5
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürgeranliegen, Parkverbotsmarkierung in der Adelgunden/Ecke Thierschstr. anbringen
2.
Bürgeranliegen; Rikschas in der Münchner Innenstadt
3.
Bürgeranliegen, Parkplätze vor dem Haus Prälat-Zistl-Str. 20 und Anlieferzone Schrannenhalle
4.
Einwohnerversammlungsempfehlung, Erhalt der verbliebenenen Parkplätze und Zufahrten, Sendlinger Straße
5.
Bürgeranliegen, Fußgängerüberwege in der Fußgängerzone Sendlinger Str.
2
Entscheidungen
1.
(E) Maximilianstraße: Radweg absenken und als Radstreifen fortführen
-
14-20 / E 01895 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung als ein Geschäft der laufenden Verwaltung (§ 22 GeschO) mit
dem folgenden Ergebnis wird Kenntnis genommen: Die Absenkung des Radweges und Fortführung als Radfahrstreifen ist aus Platzgründen nicht möglich.
2.
(E) Zebrastreifen bei Straßenquerungen der Fußgängerzone
Sendlinger Straße anbringen
-
14-20 / E 01897 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Zebrastreifen bei Straßenquerungen der Fußgängerzone
Sendlinger Straße anbringen
3.
(E) 1. Farbmarkierung Polizeistellplatz Hackenstraße
2. Länge der „Roten Stellplätze realistischer planen
3. Mehr „Blaue“ Stellplätze für die Hackenstraße
4. Fahrradbuchten aus der Hackenstraße in die Schmidstraße verlegen
5. Behindertenparkplätze aus der Hackenstraße in die Sendlinger Straße verlegen
6. Schnelles Abschleppen von unzulässig geparkten Fahrzeugen
7. Entfernen von Fahrrädern mit Werbezwecken
-
14-20 / E 01345 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01344 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01347 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01340 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01343 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01341 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01346 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
1. Farbmarkierung Polizeistellplatz Hackenstraße
2. Länge der „Roten Stellplätze realistischer planen
3. Mehr „Blaue“ Stellplätze für die Hackenstraße
4. Fahrradbuchten aus der Hackenstraße in die Schmidstraße verlegen
5. Behindertenparkplätze aus der Hackenstraße in die Sendlinger Straße verlegen
6. Schnelles Abschleppen von unzulässig geparkten Fahrzeugen
7. Entfernen von Fahrrädern mit Werbezwecken
4.
(E) Zufahrt ins Tal ab Isartor nur für Anlieger
-
14-20 / E 01907 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Zufahrt ins Tal ab Isartor nur für Anlieger
5.
(E) Verkehrsführung Am Kosttor
-
14-20 / E 01351 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Verkehrsführung Am Kosttor
6.
(E) Verkehrsschilder in der Rumfordstraße besser sichtbar aufhängen
-
14-20 / E 01352 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01353 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Verkehrsschilder in der Rumfordstraße besser sichtbar aufhängen
7.
(E) Gehwegparker kontrollieren
-
14-20 / E 01904 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Gehwegparker kontrollieren
8.
Aufstellung einer Bank am Standort Adelgunden-/ Ecke Mannhardtstr.
9.
(E) Anwohnerparkplätze Knöbelstraße
-
14-20 / E 01912 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Parkplätze Knöbelstraße
3
Anhörungen
1.
Absolutes Haltverbot in der Knöbelstr. 18-28 und in der Kreuzung Knöbel-/Adelgundenstraße und Knöbel-/Thierschstraße
2.
Aufnahme eines Anhörungs- und Unterrichtungsrechtes bei größeren Verkehrsumleitungen bei größeren Baumaßnahmen
3.
Leistungsprogramm 2019 der MVG (Fahrplanwechsel 12/2018)
4.
Baumfällung; Emil-Riedel-Str. 8
5.
Baumfällung, Oettingenstr. 67
6.
Baumfällung, Maximiliansplatz
7.
Anhörung zur Sitzungsvorlage, Plätze und Aufenthaltsqualität – Priorisierung von Plätzen und Straßen für eine vertiefte verkehrliche und städtebauliche Betrachtung (vgl. B 3.2.3)
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Suche nach neuen Räumen für das Clubhaus Schwalbennest
2.
Anfrage der Israelitischen Kultusgemeinde; Gedenkveranstaltungen zum 80. Jahrestag des 9. November 1938
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
1.
Erläuterungsschilder zu Straßennamen; Briennerstr. und Lenbachplatz
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
Änderung der Vollmacht des Oberbürgermeisters, Erhöhung der Wertgrenze bei der Vergabe von Zuschüssen
2.
Änderung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung; Erweiterung des Rederechts
3.
Verfahren zur Benennung von Straßen und Plätzen nach Persönlichkeiten; Einbindung der Bezirksausschüsse
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Baulisten
2.
Mariannenplatz 4, Stellungnahme der Unteren Denkmalschutzbehörde
3.
Erneute Fristverlängerung zu BA Antrag Nr. 08-14/B05451 Aufstellung eines Bebauungsplans für den Bereich der Tennisanlage in der Oettingenstraße / Tivolistraße
4.
(U) Direkter Austausch des Stadtrates mit der Stadtverwaltung,
der Stadtgestaltungskommission und den an Planung und Bau beteiligten
Interessengemeinschaften
a) Mehr Freiraum für architektonische Qualität
Bewertung und Umsetzung der Vorschläge des Bundes der Architekten
Antrag Nr. 14-20 / A 02895 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz
Bürgerbeteiligung vom 20.02.2017
B) Nicht geförderten Wohnraum städtisch unterstützen
Antrag Nr. 14-20 / A 03207 von Herrn StR Marian Offman vom 28.06.2017
-
14-20 / A 03748 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02895 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03207 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Anträge der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom 20.02.2017 und des Hr. Stadtrat Marian Offmann vom 28.06,2017, die in den Anträgen formulierten Vorschläge zu bewerten und zu diskutieren.
Inhalt
Diskussion der Thesen des BDA Bayern insbesondere bezüglich: 0,4H-Abstandsflächensatzung, Offenheit der Nutzung von Erdgeschossen, Nutzungsmischungsquote, Novellierung der TA Lärm, Bauphysik, Brandschutz, Reform der Musterbaurichtilinie, kostendämpfende Maßnahmen im nicht geförderten Mietwohnungsbau
Gesarhtkosten/ Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag der Referentin über die laufenden Anstrengungen der Verwaltung, die in den Thesen des BDA angesprochenen „Standards im Wohnungsbau“ zu reduzieren, die Mieten auch im nicht geforderten Wohnungsbau zu stabilisieren sowie der fachlichen Einschätzung der Vorschläge des BDA und der am. Bau beteiligten Interessengemeinschaften, wird Kenntnis genommen.....
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Auflagen, Wohnungsbau, Standards, Abstandsflächenregeiung, nicht geförderter Wohnraum, Hearing, Symposium, BDA
Ortsangabe -
5.
(U) Bonusgeschosse für stadtplanerisch erwünschte Erdgeschossnutzungen
Antrag Nr. 14-20 / A 03341 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 24.08.2017
-
14-20 / A 03341 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 03341 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 24.08.2017: Bonusgeschosse für stadtplanerisch erwünschte Erdgeschossnutzungen
Inhalt
Bauherren soll als Bonus ein zusätzliches Obergeschoss mit Wohnnutzung angeboten werden, wenn sie im Erdgeschoss bestimmte Nichtwohnnutzungen realisieren, die den öffentlichen Raum beleben, aber weniger Gewinn versprechen als Wohnnutzungen.
Als stadtplanerisch erwünschte EG-Nutzungen werden genannt:
Läden, Büros, Ateliers oder soziale Nutzungen.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag der Referentin über vorhandene Möglichkeiten und laufende Anstrengungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung, belebte urbane öffentliche Räume, die zum Zufußgehen oder zum Aufenthalt in den Neubaugebieten und in bestehenden Gebieten einladen, zu schaffen sowie von der fachlichen Einschätzung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung bezüglich der Umsetzbarkeit einer Bonusregelung wird Kenntnis genommen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung überprüft an einem exemplarischen Planungsgebiet die grundsätzliche Umsetzbarkeit einer Bonusregelung im Bebauungsplanverfahren.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung führt den Dialog mit der Bauträgerschaft zu prinzipiellen Überlegungen, wie noch weitere Anreize geschaffen werden können, um durch die bauliche Umsetzung und Nutzung der Erdgeschosse das Entstehen von Urbanität im Quartier zu fördern, fort.
Der Antrag Nr. 14-20 / A 03341 „Bonusgeschosse für stadtplanerisch erwünschte Erdgeschossnutzungen“ der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 24.08.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bonusgeschosse, Erdgeschossnutzungen, Urbanität, Bonusregelung
Ortsangabe
-/-
6.
(U) Zuwendungsrichtlinien für die Gewährung von
Zuwendungen des Referates für Stadtplanung und
Bauordnung zur den Förderung des Dialogs zu
Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung
-
14-20 / A 04066 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04070 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Schaffung eines einheitlichen Verfahrens für die Gewährung von Zuwendungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft.
Inhalt:
Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung anhand von Zuwendungsrichtlinien.
Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat beschließt die in der Anlage beigefügten Zuwendungsrichtlinien des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Zuschüsse; Zuwendungsrichtlinien; Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft; Bürgerschaftliches Engagament.
Ortsangabe: -/-
7.
(U) Archäologische Kartierung der Münchner Altstadt;
Tätigkeitsbericht für 2016
Kurzinfo:
Anlasse
Fortschreibung der "Archäologischen Katrierung der Münchner Altstadt."
Inhalt
Tätigkeitsbericht für 2016 mit Infomartionen über die Entwicklung, Bedeutung und
den Bearbeitungsstand der Kartierung der noch fehlenden Altstadtviertel.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgegeben
Gesucht werden im RIS kann auch
Archäologie, Stadtarchäologie, Bodendenkmalpflege
Ortsangabe
Stadtbezirk 01 Altstadt-Lehel; Kreuzviertel, Angerviertel
8.
Antwort Referat für Stadtplanung und Bauordnung zu BA-Anfrage Planungsstand Sattlerplatz
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
Veranstaltungsgenehmigungen
2.
Gaststättenfortführungen
3.
Temporäre Verlegung der Freischankfläche Odeonsplatz 15-17
4.
(U) Brunnen am Karlsplatz
Sanierung
Kurzinfo:
Anlass
Nach 45 Jahren Betrieb muss der Brunnen am Stachus grundlegend
saniert werden, um das ursprüngliche Spritzbild wiederherzustellen.
Inhalt
Darstellung des Sachverhaltes und Projektbeschreibung
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten belaufen sich auf 1.500.000 Euro.
Entscheidungsvorschlag
Der Bericht über die Sanierung des Brunnens am Karlsplatz wird zur
Kenntnis genommen.
Der Ausreichung eines Zuschusses in Höhe von 600.000 € durch den
Kulturbaufonds an die Landeshauptstadt München für die Sanierung
der Brunnenanlage am Karlsplatz wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Stachusbrunnen
- Kulturbaufonds
Ortsangabe
- Stadtbezirk 1 Altstadt - Lehel
- Karlsplatz
5.
Bescheid, Verlegung eines Zeitungskiosks von der Theatinerstr. in die Weinstr.
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08441
2.
Verkehrsrechtliche Anordnung, Aufhebung Haltverbot Theklastraße
3.
Verkehrsrechtliche Anordnung, LKW-Sperrbeschilderung im Altstadtringtunnel
4.
Konzept zur verkehrlichen Abwicklung und zur Oberflächengestaltung des Thomas-Wimmer-Rings unter Einschluss des Isartorplatzes
5.
Erneute Fristverlängerung zu Bürgerversammlungsempfehlung Nr. 08-14 / E 02122 vom 05.12.2013, Rückbau von Abbiegespuren in der Oettingen- / Sternstr.
6.
Arbeiten im Straßenraum, Karolinenplatz
7.
Antwort des KVR zur BA-Anfrage: Fahrradweg vor dem Haus der Kunst
8.
Arbeiten im Straßenraum, Marienplatz
9.
Arbeiten im Straßenraum, Dienerstr.
10.
Arbeiten im Straßenraum, Rindermarkt
11.
Baustellenbedingte Tramlinienänderungen
12.
(U) Empfehlungen zur öffentlichen Ladeinfrastruktur und zur Errichtung von Elektroparkplätzen in Parkhäusern im Rahmen des Integrierten Handlungsprogramms zur Förderung der Elektromobilität für München (IHFEM)
Ladestation für E-Autos in der Widenmayerstraße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00340 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel am 04.12.2014
Errichtung einer Ladestation für E-Fahrzeuge am Partnachplatz
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01273 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 07 - Sendling-Westpark am 10.11.2016
Öffentliche Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge; Ladestation für E-Bikes am Memminger Platz in München-Moosach
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01967 des Bezirksausschusses des Stadtbezirk 10 - Moosach vom 18.01.2016
Elektroparkplätze in Parkhäusern-Stadt richtet Appell an private Betreiber
Antrag Nr. 14-20 / A 03279 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall vom 25.07.2017, eingegangen am 25.07.2017
-
14-20 / E 00340 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01967 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03279 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01273 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 – Altstadt-Lehel vom 04.12.2014 zur Errichtung einer Ladestation für E-Autos in der Widenmayerstraße
Empfehlung der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 07 – Sendling-Westpark vom 10.11.2016 zu der Errichtung einer Ladestation für E-Fahrzeuge am Partnachplatz
BA-Antrag des Bezirksausschusses des Stadtbezirk 10 – Moosach vom 18.01.2016 zur Errichtung öffentlicher Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge; Ladestationen für E-Bikes am Memminger Platz in München-Moosach
Stadtratsantrag der Stadtratsfraktion der CSU vom 25.07.2017 zu „Elektroparkplätze in Parkhäusern - Stadt richtet Appell an private Betreiber“
Inhalt:
In der vorliegenden Sitzungsvorlage werden die oben genannten BV-Empfehlungen, der genannte BA-Antrag und der genannte Stadtratsantrag behandelt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: - / -
Entscheidungsvorschlag:
Die Ladesäulen in der Nähe der Widenmayerstraße und am Partnachplatz wurden zwischenzeitlich in Betrieb genommen.
Am Memminger Platz besteht kein Bedarf für eine Ladestation von E-Bikes.
Das RGU tritt an die privaten Parkhausbetreiber heran und plädiert für die Schaffung von E-Parkplätzen.
Die genannten Empfehlungen sowie der genannte BA-Antrag sind damit satzungsgemäß erledigt. Der genannte Stadtratsantrag ist geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Elektromobilität, IHFEM, Ladeinfrastruktur, Elektroparkplätze
Ortsangabe: - / -
13.
Zwischennachricht des Baureferats Umstrukturierung des Linienverkehrs an den Haltestellen Marienplatz / Rindermarkt und Viktualienmarkt
14.
Arbeiten im Straßenraum; Fernwärme Prannerstr, Kardinal-Faulhaber-Str.
15.
Arbeiten im Straßenraum; Neuhauserstr.
16.
Arbeiten im Straßenraum, Blumenstr.
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
Spielangebote für Mädchen UND Buben – Gendergerechte Spielplatzgestaltung, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11072
2.
Information der Bezirksausschüsse, Neue Bädereintrittspreise