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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 12. Juni 2018, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Hofbräuhaus, Erkerbar, Platzl 9, 80331 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
1.
Oktoberfest 2018 – Reservierung in der Ratsboxe
Wunschtermine mit Zeitraum und Teilnehmerzahl
2.
BA-Sitzungstermine 2019
5
Allgemeine Themen
1.
Ferienausschuss am 14.08.2018
1.1 Benennung der Mitglieder
1.2 Wahl der/des Ferienausschussvorsitzenden
1.3 Vertretungsregelungen
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
7.
Bericht des Vorsitzenden
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürgeranliegen, Sanierung Viktualienmarkt
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Reichenbachstraße 1: Nutzungsänderung 2.-6. OG: Wohnungen zu Büros und Praxen
2.
Theatinerstraße 38: Umbau einer Nespresso Boutique, Austausch der Eingangstür-Schaufensteranlagen (Haupteingänge Theatinerstr.) und Errichtung einer „Coffee-to-go-Bar“
3.
Blumenstraße 21a: TEKTUR: Abbruch und Erneuerung des Daches zur Schaffung einer neuen Maisonette-WE im DG mit hofseitigen Gauben, Sanierung besteh. Wohnung im DG, Neubau eines Außenlifts und hofseitiger Balkone 1.-4. OG
4.
Neuhauser Str. 15: TEKTUR: Umbau und Sanierung der Passage im EG sowie Verkaufsflächen EG, 1. OG und den Lagerflächen UG, Erneuerung und Vergrößerung der Personenaufzugsanlage
5.
Roßmarkt 8: TEKTUR: Umbau, Ausbau und Modernisierung eines Wohn- und Geschäftshauses (DG-Ausbau zu 2 WE, Einbau eines Personenaufzugs, Fassadenkonstruktion im EG entspr. dem ursprünglichen Zustand, Renovierung KG und energetische Fenstersanierung, Errichtung einer Dachterrasse und eines Balkons im 4. OG)
6.
Widenmayerstr. 27: Trennung der Nutzungseinheiten im denkmalgeschützten VGB + RGB / 2.-5. OG mit leichten baulichen Änderungen; Nutzungsänderung 3.-5- OG / RGB (Büro zu Wohnung) mit leichten baul. Änderungen; Errichtung neuer Anbau im ehem. Lichthof von UG – 6.OG (Dach) für die geschossweise Erweiterung der Büro- und Wohnflächen
7.
Thierschstraße 42: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
8.
Theatinerstraße 36: TEKTUR: Abbruch und Neuerrichtung eines Dachgeschosses (Satteldach) mit Anhebung des Firstes, Errichtung einer Dachterrasse und einer Notleiteranlage zur Hofseite sowie Einbau einer Wohneinheit mit Galerie
9.
Müllerstraße 2-6: TEKTUR: Unterbringung von Flüchtlingen
10.
Neuhauser Straße 7: VORBESCHEID: Abbruch, Teilerhalt und Neubau eines Geschäfts-, Büro- und Wohnhauses mit Tiefgarage
3.2
Sonstige
1.
Zukunftskonzept für den Münchner Viktualienmarkt, Beschlussvorlage des Stadtrats
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürgeranliegen, Situation am Sebastiansplatz
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
Genehmigung einer Freischankfläche, Liebigstraße 14: „Jessas Maria + Josef“
2.
Genehmigung einer Freischankfläche, Lerchenfeldstraße 10: „Bioparadies Markt“
3.
Erweiterung einer Freischankfläche, Tal 31: „Little London“
4.
Genehmigung einer Freischankfläche, Promenadeplatz 1, „Hugo's Weinbar“
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
Klassik am Odeonsplatz am 13.07. und 14.07.2018, Odeons- und Wittelsbacherplatz
2.
Angertorstraßenfest am 07.07.2018, Müller- und Blumenstraße
3.
Werbeaktion Munich4Europe am 09.05.2019, Marienplatz
4.
UniCredit Festspielnacht am 23.06.2018
5.
Informationsveranstaltung „Im Plastik gefangen“ am 16.07.2018, Odeonsplatz
6.
Israeltag am 21.06.2018, Odeonsplatz
7.
Kirchenzug zum Gärtnerjahrtag am 07.08.2018
8.
Christopher Street Day am 14. und 15.07.2018
3.2
Sonstige
1.
Souvenirverkauf in der Münchner Innenstadt an Sonn- und Feiertagen
2.
Antrag für das Aufstellen von zwei Bänken, Prälat-Zistl-Straße 4
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürgeranliegen, Gefahrenstelle Thierschstraße
2.
Bürgeranliegen, Verkehrssituation Emil-Riedel-Straße / Oettingenstraße
3.
Verkehrsberuhigung Hildegardstraße, Schreiben Wöhr + Bauer (vertagt aus 04/18)
4.
Bürgeranliegen, Gefahr im Verzug an der „Kustermannpassage“ am Viktualienmarkt
5.
Antrag der Fraktion Bündnis 90-Die Grünen: Gesamtkonzept für die Tangente Oettingenstraße/Sternstraße/Steinsdorfstraße stadteinwärts
2
Entscheidungen
1.
Einrichtung einer Ladezone, Eingang Hotterstraße 3
3
Anhörungen
1.
Austausch von Lichtsignalanlagen: Lenbachplatz / Pacellistraße
2.
Absolutes Haltverbot Knöbelstraße 18-28 und in der Kreuzung Knöbel-/Adelgundenstraße sowie Knöbel-/Thierschstraße (vertagt aus 05/18)
3.
Anordnung von Tempo 30; Seeaustraße, Oettingenstraße und Lerchenfeldstraße
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Kinder- und Jugendbeteiligung, Anfrage Münchner Forum zu Kooperationsmöglichkeiten
2
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "Kinderfest am St. Anna Platz"
Kinderfest am St. Anna Platz am 23.06.2018
2.930,00 €
AZ: 0262.0-1-0128
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 01 für das Kinderfest am St. Anna Platz am 23.06.2018 von der Initiative "Kinderfest am St. Anna Platz" in Höhe von 2.930,00 €.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "FaustFakeFaust"
Theater „FaustFakeFaust“ am 18./19./24./25.07.2018
2.177,00 €
AZ: 0262.0-1-0130
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 1 für das Theater „FaustFakeFaust“ am 18./19./24./25.07.2018 von der Initiative "FaustFakeFaust" in Höhe von 2.177,00 € .
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Institut für Kunst und Forschung
Ausstellung "KUNST:GEFAHR" vom 26. - 30.06.2018
2.000,00 Euro
Az.: 0262.0-1-0129
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 1 für die Ausstellung "KUNST:GEFAHR" vom 26. - 30.06.2018 vom Institut für Kunst und Forschung in Höhe von 2.000,00 Euro.
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Theater des Hölzernen Gelächters
Sommertheaterproduktion im August/September 2018
1.950,00 Euro
Az.: 0262.0-1-0132
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 1 für die Sommertheaterproduktion im August/September 2018 vom Theater des Hölzernen Gelächters in Höhe von 1.950,00 Euro.
3
Anhörungen
1.
Stadtbezirksbudget für München; Mieten für Sitzungslokale der Bezirksausschüsse, Änderung der BA-Satzung und Neufassung der Budget-Richtlinien (vertagt aus 05/18)
2.
Mobilisierung von Bürgerinnen und Bürgern durch Dialogangebote der Bezirksausschüsse; Anfrage der Fachstelle für Demokratie im Rahmen der Studie „Nichtwähler in München“
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
Änderung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung; Erweiterung des Rederechts
2.
Informationsschreiben zur Nutzung der LTE-Router
3.
Protokoll der Informationsveranstaltung für die Bezirksausschüsse am
23.04.2018 im Sozialreferat
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Baulisten
2.
(U) Erhebung der Belegung der großen Wohnungen bei GWG und GEWOFAG
Antrag Nr. 14-20 / A 03432 der FDP - HUT Stadtratsfraktion
vom 02.10.201
-
14-20 / A 03432 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04068 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03412 wird die Landeshauptstadt München aufgefordert, sich beim Freistaat Bayern für eine Wohnbau-offensive nach dem Hamburger Modell auch in Bayern einzusetzen.
Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03760 wird gebeten, dem Stadtrat darzustellen, wie es Hamburg gelingt, Neubauwohnungen mit einem Mietpreis von 8 €/qm Wfl. Kaltmiete zu errichten.
Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03945 wird die Landeshauptstadt München gebeten, sich beim Freistaat Bayern dafür einzusetzen, dass die Förderung im staatlichen Kommunalen Wohnraumförderprogramm (KommWFP) aus dem Wohnungspakt Bayern nicht nur an die Kommunen sondern auch an kommunale Wohnungsgesellschaften ausgereicht werden kann.
Inhalt
Vorstellung des Hamburger Modells sowie der Anstrengungen und Erfolge des Freistaates Bayern (Wohnungspakt Bayern) und der Landeshauptstadt München (Wohnungsbauoffensive) bei der Schaffung von mehr preisgünstigen Wohnraum.
Inhalte der beiden Hamburger Modellvorhaben „8-Euro-Wohnungsbau“.
Vorstellung der Förderung im Kommunalen Wohnraumförderprogramm.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Hamburger Modell zur Steigerung des Wohnungsbaus und den bisherigen und geplanten Aktivitäten und Erfolgen des Freistaates Bayern („Wohnungspakt Bayern“) sowie der Landeshauptstadt München („Wohnungsbauoffensive“) bei der Schaffung von zusätzlichem Wohnraum wird Kenntnis genommen.
3.
(U) Mehr Kreativität und Qualität in Stadtplanung und Architektur durch höhere Flexibilität in Wettbewerben und Bauleitplanung
Antrag Nr. 14-20 / A 03590 der Stadtratsfraktion
Die Grünen – rosa liste vom 13.11.2017
-
14-20 / A 03590 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 03590 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN / RL vom 13.11.2017: Mehr Kreativität und Qualität in Stadtplanung und Architektur durch höhere Flexibilität in Wettbewerben und Bauleitplanung
Inhalt
In künftigen Bebauungsplänen werden an geeigneten Stellen sogenannte „Weiße Flächen“ festgelegt, auf denen eine vom Wettbewerbsergebnis bzw. B-Plan abweichende Städteplanung und Architektur ermöglicht wird. Bauträgern, Wohnungsbaugesellschaften und Genossenschaften wird dadurch ermöglicht, abweichend von starren Plänen eigene kreative Baupläne zu entwickeln, die speziell für diesen Ort eine hohe Qualität zum Ausdruck bringen und dadurch für ganze Quartiere eine identitätstiftende Architektur schaffen können. Diese höhere städtebauliche und architektonische Flexibilität soll bereits in den Eckdaten von Wettbewerben festgeschrieben werden.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag der Referentin über die ausreichend vorhandenen Spielräume für Kreativität und Qualität in Stadtplanung und Architektur und die dargelegten Besonderheiten des Projektes WagnisArt, die auch für dessen Umsetzungsergebnis entscheidend waren, wird Kenntnis genommen.
.....
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Weiße Flächen, Kreativität, Flexibilität, WagnisArt, Bauleitplanung
Ortsangabe
-/-
4.
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK);
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und
der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum
vom 01.07.2017 – 31.12.2017
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt.
Inhalte
Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach Beschlussvollzugskontrolle;
Bericht Beteiligung im Netz, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Bebpl. 1633;Siedlungsschwerpunkt Freiham,
Wohnraumversorgung, Stäblistraße, P+R, B+R
Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben;
Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege
Sonderflughafen Oberpfaffenhofen, Optimierung der Beteiligungsstruktur,
Goetheplatz, Hochäckerstraße, Wohnraumbewirtschaftung, Bebpl. 1930b,
Baierbrunner Straße, Siemensallee, Flughafen; Energienutzungsplan_Verkehrskonzept Münchner Norden, Auf Gewinnausschüttung verzichten, GWG, GEWOFAG, Wohnungsbau, Gemeinsame Tochtergesellschaften
Naturschutzgebiet, südl. Fröttmaninger Heide;
Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung; Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Städtebauförderung in München, 40 Jahre Bayerisches Denkmalschutzgesetz
Ortsangabe
(-/-)
5.
(U) Strategien zur Schaffung von preisgünstigem Wohnraum
Wohnbau-Offensive auch in Bayern!
Antrag Nr. 14-20 / A 03412 der Stadtratsfraktion Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide
Rieke, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Gerhard Mayer,
Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Renate Kürzdörfer
vom 25.09.2017, eingegangen am 25.09.2017
Neubauwohnungen mit einem Mietpreis von 8 Euro/pro qm Kaltmiete
Antrag Nr. 14-20 / A 03760 der FDP - HUT Stadtratsfraktion
vom 25.01.2018, eingegangen am 25.01.2018
Kommunales Wohnraumförderungsprogramm
Antrag Nr. 14-20 / A 03945 von Herrn StR Alexander Reissl
vom 27.03.2018, eingegangen am 27.03.2018
-
14-20 / A 03945 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03412 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03760 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03412 wird die Landeshauptstadt
München aufgefordert, sich beim Freistaat Bayern für eine Wohnbau-
offensive nach dem Hamburger Modell auch in Bayern einzusetzen.
Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03760 wird gebeten, dem Stadtrat
darzustellen, wie es Hamburg gelingt, Neubauwohnungen mit einem
Mietpreis von 8 €/qm Wfl. Kaltmiete zu errichten.
Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03945 wird die Landeshauptstadt
München gebeten, sich beim Freistaat Bayern dafür einzusetzen, dass
die Förderung im staatlichen Kommunalen Wohnraumförderprogramm
(KommWFP) aus dem Wohnungspakt Bayern nicht nur an die
Kommunen sondern auch an kommunale Wohnungsgesellschaften
ausgereicht werden kann.
Inhalt
Vorstellung des Hamburger Modells sowie der Anstrengungen und Erfolge des Freistaates Bayern (Wohnungspakt Bayern) und der Landeshauptstadt München (Wohnungsbauoffensive) bei der Schaffung von mehr preisgünstigen Wohnraum.
Inhalte der beiden Hamburger Modellvorhaben „8-Euro-Wohnungsbau“.
Vorstellung der Förderung im Kommunalen Wohnraumförderprogramm.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Hamburger Modell zur Steigerung des Wohnungsbaus und den bisherigen und geplanten Aktivitäten und Erfolgen des Freistaates Bayern („Wohnungspakt Bayern“) sowie der Landeshauptstadt München („Wohnungsbauoffensive“) bei der Schaffung von zusätzlichem Wohnraum wird Kenntnis genommen.
...
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Hamburger Modell, Wohnungsbauoffensive, Wohnungspakt Bayern,
Kommunales Wohnraumförderprogramm (KommWFP)
Ortsangabe
-/-
6.
(U) Fußgängerzone
- Neugestaltung des Westbereiches vor der Frauenkirche
mit Brunnenanlage
- Erweiterung in der Löwengrube
im 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel
Projektkosten (Kostenobergrenze):
6.000.000 €
1. Projektgenehmigung
2. Genehmigung von vorauslaufenden Maßnahmen
(Fernwärmeumlegung und Rückbau Treppenanlage Trafostation)
3. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen
4. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des BauA v. 25.10.2016
(SV Nr. 14-20 / V 07146)
Inhalt
Sachstand u. Beschreibung des Projekts inkl. Kosten u.
Terminen
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 6.000.000 €.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Projekt mit Projektkosten i.H.v. 6.000.000 €
wird nach Maßgabe des PHB 2 u. der vorgelegten
Entwurfsplanung genehmigt. In den Projektkosten sind
100.000 € für Kunst am Bau und im öffentlichen Raum
(QUIVID) enthalten.
2. Das BauRef wird beauftragt, die Ausführung für die
Maßnahme vorzubereiten u. die Ausführungsgenehmigungen
verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die
Kostenobergrenze eingehalten wird.
3. Die Umlegung der Fernwärmeleitung in der Augustinerstr.
u. westlich des Doms sowie der Rückbau der Treppenanlage
zur Trafostation Liebfrauenstraße werden als vorauslaufende
Maßnahmen genehmigt.
4. Das BauRef wird beauftragt, das Projekt zum
MIP 2018 – 2022, Investitionsliste 1 anzumelden.
5. Das BauRef wird beauftragt, sich die in 2018 erforderl.
Mittel i.H.v. 150.000 € aus der Finanzposition
6300.950.9920.0 „Pauschale für vorlaufende Planungskosten
für Straßen- und Brückenbau“ auf dem Büroweg im Rahmen
einer Veranschlagungsberichtigung bei der Stadtkämmerei
bereitstellen zu lassen.
6. Das BauRef wird beauftragt, die für die Finanzposition
6300.950.1660 erforderlichen Mittel rechtzeitig zum
Haushaltsplanaufstellungsverfahren ab 2019 anzumelden.
7. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird gebeten, die
Stadtwerke München GmbH rechtzeitig mit der Umlegung der
Fernwärmeleitung sowie der Gas- und Wasserleitung zu
beauftragen.
Suchbegriffe:
- Frauenplatz
- Dom
- Augustinerstraße
- Liebfrauenstraße
- Hartmannstraße
Ortsangabe
- 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel
- Frauenplatz
- Löwengrube
7.
Fernkältemaßnahme, Weinstraße 7
8.
Antwortschreiben des Baureferates zum Anliegen des bdla (Realisierungswettbewerb Herzog-Wilhelm-Straße)
9.
(U) Zuwendungsrichtlinien für die Gewährung von
Zuwendungen des Referates für Stadtplanung und
Bauordnung zur den Förderung des Dialogs zu
Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung
-
14-20 / A 04066 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04070 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Schaffung eines einheitlichen Verfahrens für die Gewährung von Zuwendungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft.
Inhalt:
Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung anhand von Zuwendungsrichtlinien.
Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat beschließt die in der Anlage beigefügten Zuwendungsrichtlinien des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Zuschüsse; Zuwendungsrichtlinien; Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft; Bürgerschaftliches Engagament.
Ortsangabe: -/-
10.
(U) Archäologische Kartierung der Münchner Altstadt;
Tätigkeitsbericht für 2016
Kurzinfo:
Anlasse
Fortschreibung der "Archäologischen Katrierung der Münchner Altstadt."
Inhalt
Tätigkeitsbericht für 2016 mit Infomartionen über die Entwicklung, Bedeutung und
den Bearbeitungsstand der Kartierung der noch fehlenden Altstadtviertel.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgegeben
Gesucht werden im RIS kann auch
Archäologie, Stadtarchäologie, Bodendenkmalpflege
Ortsangabe
Stadtbezirk 01 Altstadt-Lehel; Kreuzviertel, Angerviertel
11.
Protokoll des ersten Treffens der Austauschrunde Herzog-Wilhelm-Straße vom 15.11.2017
12.
Antwortschreiben von StRin Beatrix Zurek; Schallschutz, Sonnenschutz und Pausenhofumgestaltung; Grundschule Herrnstraße und Schule zur Lernförderung an der Herrnstraße (TOP 2018.04 B 1.1)
13.
(U) Investitionskostenförderung beim Bau
nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen
sowie Zuwendung nach der Richtlinie zur
Förderung von Investitionen im Rahmen des
Investitionsprogramms
"Kinderbetreuungsfinanzierung"
2017 bis 2020
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Haus für Kinder am Karl-Scharnagl-Ring 5
im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel
Leistung eines Baukostenzuschusses
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Wichtel Akademie München GmbH auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, am Karl-Scharnagl-Ring 5 in 80539 München durch Umbau ein Haus für Kinder zu schaffen und dabei 24 neue Krippen- und 25 neue Kindergartenplätze bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Umbau, Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten /Gesamterlöse
748.766 € Gesamtkosten des Projekts
698.005 € Baukostenzuschuss LHM
502.000 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau der Kindertageseinrichtung am
Karl-Scharnagl-Ring 5 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 698.005 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer
Kindertageseinrichtung
Ortsangabe:
Stadtbezirk 1 Altstadt-Lehel
Karl-Scharnagl-Ring 5 in 80539 München
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
Veranstaltungsgenehmigungen
2.
Gaststättenfortführungen
3.
Temporäre Verlegung der Freischankfläche Neuhauser Str. 5
4.
Temporäre Verlegung der Freischankfläche Kaufingerstr. 9
5.
(U) Brunnen am Karlsplatz
Sanierung
Kurzinfo:
Anlass
Nach 45 Jahren Betrieb muss der Brunnen am Stachus grundlegend
saniert werden, um das ursprüngliche Spritzbild wiederherzustellen.
Inhalt
Darstellung des Sachverhaltes und Projektbeschreibung
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten belaufen sich auf 1.500.000 Euro.
Entscheidungsvorschlag
Der Bericht über die Sanierung des Brunnens am Karlsplatz wird zur
Kenntnis genommen.
Der Ausreichung eines Zuschusses in Höhe von 600.000 € durch den
Kulturbaufonds an die Landeshauptstadt München für die Sanierung
der Brunnenanlage am Karlsplatz wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Stachusbrunnen
- Kulturbaufonds
Ortsangabe
- Stadtbezirk 1 Altstadt - Lehel
- Karlsplatz
6.
Ablehnung der baugenehmigungspflichtigen Freischankfläche in der Perusastraße 5
7.
Antwortschreiben KVR, Nachmeldung eines Ausweichstandortes für den Werbekauf (TOP 2018.05 C 3.2.2)
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
Verkehrsregelung Brienner Straße, Antwort des Planungsreferates auf Bürgeranliegen vom 01.02.2018 (vgl. TOP 2018.02 D 1.6)
2.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatz im Bereich Paradiesstr. 4
3.
Arbeiten im Straßenraum: Odeonsplatz, Platz vor der Feldherrnhalle
4.
Umbau Dienerstraße – Straßenbau- und Pflasterarbeiten
5.
Prinzregentenstraße, Trennung von Rad- und Gehweg durch Bodenmarkierung vor dem Haus der Kunst
6.
Bäumfallung am Maximiliansplatz im Rahmen der Verlegung einer Fernwärmetrasse
7.
Straßenarbeiten Strom und Beleuchtung: Maffei-, Theatiner-, Wein-, Landschafts- und Schrammerstraße
8.
Pflasterarbeiten am Rindermarkt zwischen Marienplatz und Petersplatz
9.
Zeitzusatz bei zwei Behindertenparkplätzen in der Seitzstraße 10
10.
Baustelleneinrichtung an der St.-Anna-Straße 17 im Rahmen des Vollzugs der Grünanlagensatzung vom 15.06.2012
11.
(U) Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen
Antrag Nr. 14-20 / A 02385
von Herrn Stadtrat Alexander Reissl,
Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar,
Herrn Stadtrat Gerhard Mayer,
Frau Stadträtin Bettina Messinger,
Herrn Stadtrat Jens Röver,
Frau Stadträtin Heide Rieke und
Herrn Stadtrat Christian Amlong
vom 08.08.2016
-
14-20 / A 02385 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04063 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 02385:
Das Baureferat soll mit der Erarbeitung eines Begrünungsprogramms
für Erschließungsstraßen beauftragt werden.
Dem Programm nach sollen in Erschließungsstraßen mit überbreiter
Fahrbahn Straßenbäume gepflanzt werden.
Inhalt
Darstellung des Sachverhaltes und der Ausgangssituation sowie
Unterbreitung eines Vorschlags zum weiteren Vorgehen.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
1. Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.
2. Das Baureferat wird beauftragt, als Grundlage für ein
Begrünungsprogramm von Erschließungsstraßen eine Analyse
der Straßen mit grundsätzlichem Begrünungspotential durchzuführen
und das Ergebnis dem Stadtrat vorzulegen.
Die benötigten Finanzmittel in Höhe von voraussichtlich bis zu 200.000 €
werden aus der "Freiraumpauschale" (Mehrjahresinvestitionsprogramm
2017 - 2021, Investitionsliste 1, Maßnahme-Nr. 5800.8520,
Rangfolge 38, Finanzposition 5800.950.8520.6) finanziert.
3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02385 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl,
Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn Stadtrat Gerhard
Mayer, Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Jens Röver,
Frau Stadträtin Heide Rieke und Herrn Stadtrat Christian Amlong
vom 08.08.2016 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Begrünungsmaßnahmen
- Wohnstraßen
Ortsangabe
-/-
12.
(U) Neues Förderprogramm ökologische Landwirtschaft in München
Antrag Nr. 14-20 / A 03077 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 04.05.2017,
eingegangen am 04.05.2017
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14-20 / A 04181 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 03077 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
StR Antrag 14-20 / A 03077 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste
vom 04.05.2017.
Erörterung der Möglichkeiten zur Förderung der ökologischen
Landbewirtschaftung über ein städtisches Förderprogramm für Private,
Inhalt
Charakteristik und Leistungen des Ökolandbaus; Landwirtschaftliche
Betriebe und Ökolandbau in München; Förderung der Landwirtschaft
durch die LH München und ihre Eigenbetriebe; Voraussetzungen zur
Etablierung eines Förderprogramms für ökologische Landwirtschaft in
München; Vorschlag zur Einrichtung eines runden Tisches „Ökologische
Landbewirtschaftung“; mögliche weitere Themen für den geplanten
Runden Tisch; Behandlung des Antrags
Nr. 14-20 / A 03077 der
Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom
04.05.2017.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungs-vor
schlag
Kenntnisnahme der Ausführungen im Vortrag der Referentin zur
„Förderung der Ökologischen Landbewirtschaftung in München“.
Beauftragung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung und
Bitte an das Kommunal
referat einen „Runden Tischs“ zu den im Vortrag
der Referentin benannten Themen (insbesondere zusätzliche Förderung
der ökologischen Landbewirtschaftung im Stadtgebiet) durchzuführen
und Bericht über die Ergebnisse nach zwei Jahren. Bitte an das Referat
für Gesundheit und Umwelt sowie Referat für Arbeit und Wirtschaft,
daran mitzuwirken.
Auftrag an das
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, die bereits
initiierten Projekte zur Förderung der Landwirtschaft im Münchner
Grüngürtel aufrecht zu erhalten und weiter zu entwickeln.
Der Antrag Nr.
14-20 / V 03077 Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste
vom 04.05.2017
ist damit
geschäftsordnungsgemäß behandelt
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach Förderprogramm, Ökolandbau, ökologische Landwirtschaft,
ökologische Landbewirtschaftung
Ortsangabe
(-/-)
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
Budget: Nachweise und Berichte