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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 13. November 2018, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Hofbräuhaus, Erkerbar, Platzl 9, 80331 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
7.
Bericht des Vorsitzenden
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
„Was wurde aus dem beschlossenen Bebauungsplan für die Corneliusstraße zwischen Müllerstraße und Blumenstraße?“
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Frauenplatz 7: Umgestaltung der Gastraumflächen (keine Erweiterung)
2.
Ländstraße 6: Nutzungsänderung eines Wohnheims in ein Boardinghaus und Wohnheim
3.
Tal 32: Nutzungsänderung: Einzelhandels- und Ausstellungsfläche 1. OG in Tanzstudio mit interner Bar
4.
Josephspitalstraße 3: VORBESCHEID: Umbau und Sanierung eines Hotels mit Nutzungsänderung zu einem Wohngebäude und Anbau eines Rückgebäudes - Baumbestandsplan (Ergänzung zur Anhörung 2018.10 B 3.1.1)
5.
Blumenstraße 6: Nutzungsänderung 1. + 2. OG Kopfbau Süd zu Büroflächen
6.
Frauenplatz 7: Baumfällung im Zuge der Bauarbeiten „Andechser am Dom“,
Nachfrage der UNB
3.2
Sonstige
1.
Stadt und Fluss – Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum, Sachstand und weiteres Vorgehen, vertagt aus 2018.10, TOP B 3.2.1
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürgeranliegen, Nächtliche Verunreinigungen in der Hofeinfahrt des Kindergartens St. Peter, Müllerstraße 48
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
Erweiterung einer Freischankfläche, „Bar Comercial“, Theatinerstraße 16
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
Festzug 125 Jahre Trachtenverein Chiemgauer Mǘnchen am 11.05.2019
2.
Straßensammlung der BRH-Rettungshundestaffel am 15.12.2018
3.
St.-Jakobs-Platz: Chanukka-Feier am 09.12.2018 und Aufstellen eines Chanukka- Leuchters ab 28.11.2018
3.2
Sonstige
1.
Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche, Frauenplatz 7 (vertagt aus 10/18)
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürgeranliegen: Ablehnung der Umwandlung in eine Fahrradstraße – Mannhardtstraße, Anfang Adelgrundenstraße
2.
Bürgeranliegen, Baumfällung an der Eisbachbrücke, Prinzregentenstraße
3.
Bürgeranliegen, Radschnellweg Ludwig-/Leopoldstraße
4.
Bürgeranliegen, Totenkopf-Badeverbotsschilder am Wehrsteg
5.
Öffnung der Westenriederstraße zwischen Viktualienmarkt und Frauenstraße für den gegenläufigen Radverkehr
6.
Öffnung der Liebherrstraße zwischen Zweibrückenstraße und Ländstraße für den gegenläufigen Radverkehr
7.
Verkehrsberuhigter Geschäftsbereich Herzog-Wilhelm-Straße zwischen Oberanger und Kreuzstraße
8.
Bürgeranliegen, Ampelschaltung an der Kreuzung Liebig-/Oettingen-/Sternstraße
2
Entscheidungen
1.
(E) Nutzbarmachung von Parkplätzen im Lehel, die durch Baustellen belegt sind
-
14-20 / E 02004 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Nutzbarmachung von Parkplätzen im Lehel, die durch Baustellen belegt sind
3
Anhörungen
1.
Antrag auf Baumfällung, Herzog-Wilhelm-Straße 21
2.
Umsetzung von E-Parken in City2Share, Angertorstraße 7
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Fotoausstellung"
Fotoausstellung vom 12.12.2018 - 12.01.2019
1.025,00€
Az.: 0262.0-1-0146
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für die Fotoausstellung vom 12.12.2018 - 12.01.2019 der Initiative "Fotoausstellung"in Höhe von 1.025,00€.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Verein der Freunde und Förderer des Alten- und Pflegeheimes Vincentinum e.V.
Konzerte vom 07.10.2018 - 01.01.2019
2.450,00€
Az: 0262.0-1-0141
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für die Konzerte vom 07.10.2018 - 01.01.2019 vom Verein der Freunde und Förderer des Alten- und Pflegeheimes Vincentinum e.V. in Höhe von 2.450,00€.
3
Anhörungen
1.
Planung der Einsätze der Münchner SommerSpielAktion 2019
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
Einhaltung der Anhörungsfrist – OB-Schreiben an die Referate
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Baulisten
2.
(U) Platzl – Wege zum Hofbräuhaus
mit neuem Verfahren barrierefrei gestalten
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Barrierefreie Gestaltung der Wege am Platzl
Inhalt
Darstellung der Durchführung mit einem neuen Bauverfahren
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Orlandostraße
- CityPartner e. V.
Ortsangabe
- Stadtbezirk 1 Altstadt - Lehel
- Platzl und Orlandostraße
- Hofbräuhaus
3.
Antwortschreiben der Verwaltung des Englischen Gartens München: „Sanierung des Milchhäusl im Englischen Garten mit Unterkellerung“
4.
Referatsschreiben zu Bauvorhaben Residenzstraße 3 (Vorbescheid)
5.
Beteiligung der Öffentlichkeit zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2126 – Entwicklungscampus Königingstraße – Umstrukturierung des Areals der Tierärztlichen Fakultät der Ludwig-Maximilians-Universität: Erörterungstermin: 06.11.2018
6.
(U) Städtische Sonderprogramme zur Förderung
von Innenhof-, Vorgarten-, Dach- und
Fassadenbegrünung, Entsiegelung sowie von
naturnaher Begrünung von Firmengeländen
- Änderung der Förderrichtlinien
-
14-20 / A 04637 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 15.11.2016,
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06819, Maßnahmenkonzept
Anpassung an den Klimawandel in der Landeshauptstadt München;
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.06.2017,
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08579, Naturnahe Firmengelände
Inhalt
Änderung der Kriterien und der Fördersätze der Förderprogramme
von Innenhofbegrünung, Vorgartenbegrünung, Dachbegrünung,
Fassadenbegrünung, Entsiegelung und naturnaher Begrünung
von Firmengeländen
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die jährlichen Kosten der Förderprogramme werden ab dem Jahr 2020
80.000 € betragen.
Entscheidungsvorschlag
1. Die „Richtlinien für das Sonderprogramm der Landeshauptstadt
München zur Förderung von Innenhof-, Vorgarten-, Dach- und
Fassadenbegrünung, Entsiegelung sowie von naturnaher Begrünung
von Firmengeländen“ werden gemäß Anlage 6 beschlossen.
2. Das Baureferat wird ermächtigt, redaktionelle Änderungen der
Richtlinien vorzunehmen, soweit dies im Rahmen des täglichen
Vollzugs notwendig werden sollte und hierdurch keine wesentliche
Änderung des Regelungsgehaltes eintritt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Fördermittel
- Klimafunktionskarte
- Öko-Audit
Ortsangabe
- / -
7.
(U) Sendlinger Straße
zwischen Hackenstraße und Herzog-Wilhelm-Straße
im 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel
Umgestaltung in eine Fußgängerzone
Projektkosten (Kostenobergrenze):
3.500.000 €
1. Projektgenehmigung
2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022
Kurzinfo:
Anlass
Die Vollversammlung des Stadtrates hat mit Beschluss vom 18.10.2017
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09071) das Baureferat gebeten, die
Sendlinger Straße zwischen der Hackenstraße und der Herzog-Wilhelm-
Straße sowie die Schmid- und die Singlspielerstraße zur Fußgängerzone
umzugestalten.
Inhalt
Sachstand und Beschreibung des Projekts
inklusive Kosten und Terminen
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 3.500.000 €.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 3.500.000 €
wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten
Entwurfsplanung genehmigt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und
die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen,
sofern die Kostenobergrenze eingehalten wird.
3. Das Baureferat wird beauftragt, das Projekt zum
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 – 2022, Investitionsliste,
anzumelden.
4. Das Baureferat wird beauftragt, sich die in 2018 erforderlichen
Planungsmittel in Höhe von 80.000 € aus der Finanzposition
6300.950.9920.0 „Vorlaufende Planungskosten, Pauschale“ auf
dem Büroweg bei der Stadtkämmerei bereitstellen zu lassen.
5. Das Baureferat wird beauftragt, für die Finanzposition
6300.950.1710.3 „Sendlinger Straße - Verlängerung der
Fußgängerzone“ die ab dem Jahr 2019 erforderlichen Mittel
rechtzeitig zu den Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2019 ff.
anzumelden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Asamkirche
- Sendlinger Tor
- Fußgängerzone
Ortsangabe
- Stadtbezirk 1 Altstadt - Lehel
- Hackenstraße
- Herzog-Wilhelm-Straße
8.
(U) Folgeprojekt der Regionalen
Wohnungsbaukonferenz 2017:
"Wachstum gestalten. Gemeinsame Projekte für
die Region."
-
14-20 / A 04643 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Grundsätzliche Freigabe eines Folgeprojektes der Regionalen Wohnungsbaukonferenz 2017 durch den Stadtrat
Inhalt:
Im Rahmen der Regionalen Wohnungsbaukonferenz 2017 wurde vereinbart, ein Projekt zum regionalen Ausgleich von Lasten und Nutzen von Wachstum und Entwicklung weiterzuverfolgen. Nun liegt ein erster Umsetzungsvorschlag vor. Nach Freigabe dieses Vorschlags durch den Stadtrat sollen konkrete Schritte zur Durchführung des Projektes eingeleitet werden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: --
Entscheidungsvorschlag:
Kenntnisnahme des Projekts durch den Stadtrat und Beauftragung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung, konkrete Schritte zur Durchführung des Projektes einzuleiten.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Regionale Wohnungsbaukonferenz
Regionale Kooperation
Interkommunale Kooperation
Ortsangabe: --
9.
Baugenehmigung für Altenhofstraße 4: Umbau und Sanierung mit Aufstockung und Teilnutzungsänderung in Einzelhandel mit Verwaltung und 5 Wohneinheiten
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
Veranstaltungsgenehmigungen
2.
Gaststättenfortführungen
3.
Eilentscheidung zur Anhörung „KI_L_MUC_SA_R“ (temporäre Kunst im öffentlichen Raum) vom 19.10 bis 16.11.2018 auf dem Vorplatz des Museum Fünf Kontinente
4.
Referatsschreiben zu Bürgeranliegen „Lärmbeschwerde Gaststätte „Tattenbach““
5.
Trinkwasserbrunnen, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12133
6.
Antwortschreiben der Augustiner-Bräu München zur Lärmbeschwerde Gaststätte Tattenbach
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
Verkehrsrechtliche Anordnung: Tempo 30 vor dem Luitpold-Gymnasium, Seeaustraße
2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen im Rahmen der Sanierung des U-Bahnhofs Sendlinger Tor
3.
Arbeiten im Straßenraum, Stromtrassenbaustelle Blumenstraße 19
4.
Straßenzustandsentwicklung und Finanzmittelausstattung im Straßenunterhalt, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09512
5.
Evaluation des intensivierten Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen und Gehbahnen, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10857
6.
Referatsschreiben zu Bürgeranliegen „Ausbau Fahrradabstellplätze im Bereich Prannerstraße 10“
7.
Schreiben des Bezirksausschuss 3 – Maxvorstadt zu Bürgeranliegen „Radweg Dachauer Straße/Residenzstraße“
8.
Verkehrsrechtliche Erlaubnis: Marienhof Phase 3a Errichtung Lärmschutzwand
9.
Arbeiten im Straßenraum, Odeonsplatz: Oberflächenwiederherstellung am Schachtbauwerk für Fernkälte
10.
Verkehrsrechtliche Anordnung: Öffnung der Kobellstraße für gegenläufigen Radverkehr
11.
Querung Thierschstraße / Mariannenplatz, Zwischennachricht zu TOP 2018.10 D 1.4
12.
Arbeiten im Straßenraum: Fernwärme Maximiilansplatz und Prannerstraße, 3. Änderung
13.
Arbeiten im Straßenraum: Fernwärmeleitung Isartorplatz 1-8
14.
Kanalsanierung Thierschstraße/Mariannenplatz: Verlängerung der Ausnahmezulassung für Nachtarbeiten am 13./14.11. und 15./16.11.2018
15.
Sanierung der Fahrbahn Stollbergstraße, zwischen Maximilian- und Hildegardstraße
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
Maximiliansforum – zukunftsfähige Sanierung, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12883, u.a. Erledigung des BA-Antrags Nr. 14-20 / B 01983 vom 16.03.2010