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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 4. Dezember 2018, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Hofbräuhaus, Erkerbar, Platzl 9, 80331 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
1.
SPD-Fraktion: Entwurf einer Stellungnahme des Bezirksausschuss Altstadt-Lehel zur Wahl des Kulturreferenten der Landeshauptstadt München
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
7.
Bericht des Vorsitzenden
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Rumfordstraße 37: TEKTUR: Nutzungsänderung eines Speichers in eine Wohnung sowie Errichtung einer Dachgaube und von Dachflächenfenstern
2.
Färbergraben 20: Nutzungsänderung (2. bis 6. OG) zu Hostel, KG gemäß Bestand, Treppe mit Dachterasse
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürgeranliegen, Lärmbelästigung am Sebastiansplatz
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche, Frauenplatz 7 (vertagt aus 10/18)
2.
Neubewertung des Freischankflächen-Erweiterungsantrag, „Hans im Glück“, Tal 10
3.
Neubewertung des Freischankflächen-Erweiterungsantrag, „Weisses Bräuhaus“, Tal 7
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
Auftakt der Schäfflertänze 2019 am 06.01.2019, Marienplatz
3.2
Sonstige
1.
Antrag für das Aufstellen von zwei Sitzgelegenheiten am Marienplatz 8 (Seite Landschaftsstraße)
2.
Kunst im öffentlichen Raum „Territory of Ready“ beim Zugang Maximiliansforum im Zeitraum 12.12.2018 bis 27.01.2019
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1.
Stadtwerke MVG stellen im UA die Baumaßnahmen 2019 in der Prinzregentenstraße vor
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürgeranliegen: Ablehnung der Umwandlung in eine Fahrradstraße – Mannhardtstraße, Anfang Adelgrundenstraße
2.
Öffnung der Liebherrstraße zwischen Zweibrückenstraße und Ländstraße für den gegenläufigen Radverkehr
3.
Öffnung der Westenriederstraße zwischen Viktualienmarkt und Frauenstraße für den gegenläufigen Radverkehr
4.
Bürgeranliegen, Antrag auf Schaffung von Radabstellplätzen vor dem Haus Evangelisches Forum, Herzog-Wilhelm-Straße 24
5.
Bürgeranliegen, Überweg Thierschstraße – dringender Bedarf für eine Ampel!
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
1.
Montage einer Servicestation für Radfahrer an der Steinsdorfstraße / Mariannenbrücke
2.
Antrag auf Baumfällung, Christophstraße 10
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1.
Raumsituation des Kindergarten LeHelden e.V.
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Antrag der Fraktion Bündnis 90-Die Grünen, Aktives Lebenswertes Stadtviertel, I Spiel- und Freizeitsportanlagen
2.
Antrag der Fraktion Bündnis 90-Die Grünen, Aktives Lebenswertes Stadtviertel, II Spiel- und Freizeitsportanlagen: Konkrete Vorschläge
3.
Antrag der Fraktion Bündnis 90-Die Grünen, Aktives Lebenswertes Stadtviertel, III Spiel- und Freizeitsportanlagen: Schulhöfe
4.
Antrag der Fraktion Bündnis 90-Die Grünen, Aktives Lebenswertes Stadtviertel, IV Spiel- und Freizeitsportanlagen: Englischer Garten
2
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
St. Anna im Lehel e.V.
Maßnahme "Soziale Medien sinnvoll und sicher einsetzen"
2.467,37€; Az.: 0262.0-1-0147
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für die Maßnahme "Soziale Medien sinnvoll und sicher einsetzen" vom St. Anna im Lehel e.V. in Höhe von 2.467,37€.
3
Anhörungen
1.
Anschaffung einer neuen Spielgerätekombination für den Spielplatz am Vater-Rhein-Brunnen – Vereinbarung eines Ortstermins
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
Stadtbezirksbudget; Informationen zur weiteren Umsetzung und Stellenbesetzung
2.
BA-Informationsschreiben Nr. 04/2018; Technikpauschale, Update der Kooperationsplattform „Alfresco“
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Baulisten
2.
Ausnahmezulassung für eine grabenlose Kanalsanierung, Thierschstraße und Mariannenplatz
3.
(U) Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI
Fortschreibung
Fianzierung
Strukturkonzept Gewerbegebiet Neumarkter Straße
Antrag Nr. 08-14 / B 04489 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 14 Berg am Laim vom 18.12.2012
Berg-am-Laim-Straße / Gewerbegebiet Neumarkter Straße
Antrag Nr. 08-14 / A 04759 von Herrn Stadtrat Josef Schmid und Frau Stadträtin Eva Caim vom 07.11.2013
Unbebaute Flächen im Gewerbegebiet Neuperlach Süd in ein Wohngebiet umwandeln
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00541 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 09.07.2015
Gewerbeflächen für KMUs und Handwerksbetriebe vorhalten
Antrag Nr. 14-20 / A 01260 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Georg Schlagbauer, Herrn StR Sebastian Schall und Herrn StR Thomas Schmid vom 30.07.2015
Neuordnung des Wohn-Gewerbegebiets in Perlach, südlich des S-Bahnhofes,
Umgriff: südlich der Gleistrasse, westlich der Naila-/Hofer Straße, nördlich der Stadtgrenze, östlich der Unterhachinger Straße
Antrag Nr. 14-20 / A 01825 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 23.02.2016
Flächeneffizienz in Gewerbegebieten
Antrag Nr. 14-20 / A 02101 von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Manuel Pretzl und Herrn StR Sebastian Schall vom 09.05.2016
Gewerbeflächen für mittelständische und handwerkliche Betriebe sichern
Antrag Nr. 14-20/ A 02189 von Herrn StR Georg Schlagbauer und Herrn StR Sebastian Schall vom 07.06.2016
-
14-20 / A 02383 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00541 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04501 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04499 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04480 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04478 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01787 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04502 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04551 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 04489 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04759 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02560 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02456 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01825 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02287 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03537 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02101 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01260 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02189 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01406 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04776 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04775 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02306 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Beschlussvorlage werden die Ergebnisse der Informations- und Erörterungsveranstaltung sowie der Anhörung der Bezirksausschüsse dargestellt
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 78.850 € ab dem Jahr 2019 bzw. 79.650 € ab dem Jahr 2020 (dauerhaft).
Entscheidungsvorschlag:
Der Fortschreibung des Gewerbeflächenentwicklungsprogramms wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Gewerbeflächenentwicklungsprogramm, GEWI; Fortschreibung
Ortsangabe:
Gesamtes Stadtgebiet
4.
Nachbarausfertigung der Baugenehmigung, Damenstiftstraße 9
5.
Erweiterung der Ausnahmezulassung für nächtliche Kanalsanierung bis 22.11.2018, Abschnitt Baaderstraße 3 bis Mariannenplatz 1
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
Veranstaltungsgenehmigungen
2.
Gaststättenfortführungen
3.
Ausnahmezulassung für nächtliche Dreharbeiten am St.-Anna-Platz
4.
Ausnahmezulassung für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen für das Jahr 2019
5.
Antwortschreiben der Polizeiinspektion auf die Anwohnerbeschwerde Sternstraße 20 "Geruchsbelästigung durch Döner-Laden" (s. TOP 2018.11 A 3)
6.
Antwort der Polizeiinspektion auf das Bürgeranliegen „Nächtliche Verunreinigungen in der Hofeinfahrt des Kindergartens St. Peter, Müllerstraße 48“ (s. TOP 2018.12 C 1.1)
7.
(U) Sendlinger Straße
zwischen Hackenstraße und Herzog-Wilhelm-Straße
im 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel
Umgestaltung in eine Fußgängerzone
Projektkosten (Kostenobergrenze):
3.500.000 €
1. Projektgenehmigung
2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022
Kurzinfo:
Anlass
Die Vollversammlung des Stadtrates hat mit Beschluss vom 18.10.2017
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09071) das Baureferat gebeten, die
Sendlinger Straße zwischen der Hackenstraße und der Herzog-Wilhelm-
Straße sowie die Schmid- und die Singlspielerstraße zur Fußgängerzone
umzugestalten.
Inhalt
Sachstand und Beschreibung des Projekts
inklusive Kosten und Terminen
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 3.500.000 €.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 3.500.000 €
wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten
Entwurfsplanung genehmigt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und
die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen,
sofern die Kostenobergrenze eingehalten wird.
3. Das Baureferat wird beauftragt, das Projekt zum
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 – 2022, Investitionsliste,
anzumelden.
4. Das Baureferat wird beauftragt, sich die in 2018 erforderlichen
Planungsmittel in Höhe von 80.000 € aus der Finanzposition
6300.950.9920.0 „Vorlaufende Planungskosten, Pauschale“ auf
dem Büroweg bei der Stadtkämmerei bereitstellen zu lassen.
5. Das Baureferat wird beauftragt, für die Finanzposition
6300.950.1710.3 „Sendlinger Straße - Verlängerung der
Fußgängerzone“ die ab dem Jahr 2019 erforderlichen Mittel
rechtzeitig zu den Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2019 ff.
anzumelden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Asamkirche
- Sendlinger Tor
- Fußgängerzone
Ortsangabe
- Stadtbezirk 1 Altstadt - Lehel
- Hackenstraße
- Herzog-Wilhelm-Straße
8.
(U) Städtische Sonderprogramme zur Förderung
von Innenhof-, Vorgarten-, Dach- und
Fassadenbegrünung, Entsiegelung sowie von
naturnaher Begrünung von Firmengeländen
- Änderung der Förderrichtlinien
-
14-20 / A 04637 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 15.11.2016,
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06819, Maßnahmenkonzept
Anpassung an den Klimawandel in der Landeshauptstadt München;
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.06.2017,
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08579, Naturnahe Firmengelände
Inhalt
Änderung der Kriterien und der Fördersätze der Förderprogramme
von Innenhofbegrünung, Vorgartenbegrünung, Dachbegrünung,
Fassadenbegrünung, Entsiegelung und naturnaher Begrünung
von Firmengeländen
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die jährlichen Kosten der Förderprogramme werden ab dem Jahr 2020
80.000 € betragen.
Entscheidungsvorschlag
1. Die „Richtlinien für das Sonderprogramm der Landeshauptstadt
München zur Förderung von Innenhof-, Vorgarten-, Dach- und
Fassadenbegrünung, Entsiegelung sowie von naturnaher Begrünung
von Firmengeländen“ werden gemäß Anlage 6 beschlossen.
2. Das Baureferat wird ermächtigt, redaktionelle Änderungen der
Richtlinien vorzunehmen, soweit dies im Rahmen des täglichen
Vollzugs notwendig werden sollte und hierdurch keine wesentliche
Änderung des Regelungsgehaltes eintritt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Fördermittel
- Klimafunktionskarte
- Öko-Audit
Ortsangabe
- / -
9.
(U) Plätze und Aufenthaltsqualität
Priorisierung von Plätzen und Straßen für eine vertiefte
verkehrliche und städtebauliche Betrachtung
-
14-20 / A 03726 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04535 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04806 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit dem Beschluss „Nahmobilität in München – Konzeption und weiteres Vorgehen“ vom 24.07.2013 (Vorlagen Nr. 08-14 / V 12380) wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, aus den unter Programmpunkt 4.1 Verbesserung der Aufenthaltsqualität (Plätze) beschriebenen Orten für ca. fünf dieser priorisierten Orte eine verkehrliche sowie städtebauliche Untersuchung durchzuführen.
Inhalt:
Priorisierung und Auswahl von sieben zu untersuchenden Orten im Hinblick auf die städtebauliche Situation sowie die Nahmobilität mit dem Ziel der Verbesserung der Aufenthaltsqualität des öffentlichen Raums.
Entwicklung eines Monitoring-Verfahrens zur Nahmobilität.
Gesamtkosten:
Die Finanzierung der vorgeschlagenen Maßnahmen in Höhe von
300.000 € erfolgt aus der Nahmobilitätspauschale.
Entscheidungsvorschlag:
Auftrag an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, mitttels externer Unterstützung durch ein Gutachterbüro die nachfolgend aufgeführten Orte (Baldeplatz, Goetheplatz, Isartorplatz, Lassallestr. / Kapernaumkirche, Schleißheimer Str. / Lerchenauer Str., Sendlinger-Tor-Platz, Stephensonplatz) vertieft zu untersuchen, um eine Grundlage für die konkrete Platzgestaltung durch das Baureferat zu schaffen.
Entwicklung eines Monitoringsystems zur Förderung der Nahmobilität.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Aufenthaltsqualität, Nahmobilität, Monitoring, öffentlicher Raum, Baldeplatz, Goetheplatz, Isartorplatz, Lassallestr. / Kapernaumkirche, Schleißheimer Str. / Lerchenauer Str., Sendlinger-Tor-Platz, Stephensonplatz
Ortsangabe:
01.,02.,04.,16. und 24. Stadtbezirk, Baldeplatz, Goetheplatz, Isartorplatz, Lassallestr. / Kapernaumkirche, Schleißheimer Str. / Lerchenauer Str., Sendlinger-Tor-Platz, Stephensonplatz
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
Maßnahmen der MVG zum Fahrplanwechsel 2018
2.
Antwortschreiben auf BA-Anfrage „Herstellung einer Querung für Radlerinnen und Radler von der Widenmayer- in die Liebigstraße“
3.
Antwortschreiben auf BA-Antrag „Öffnung der Müllerstraße für gegenläufigen Fahrradverkehr“ (Antrags-Nr. 14-20 / B 04549)
4.
Antwortschreiben auf Bürgeranliegen „Nachnutzung der ehemaligen Postfiliale in der Unsöldstraße“ (TOP 2018.10 D 1.2)
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
Stadtbezirksbudget: Nachweise und Berichte
2.
Mögliche Standorte „Kooperative Ganztagsbildung“ im Schuljahr 2019/2020
3.
Aktualisierung der Liste und Karte mit Standorten für Flüchtlinge und Wohnungslose
4.
Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2018 – 2022
5.
(U) Anmietung von Räumen für ein Münchner
Lesbenzentrum durch den Verein Lesbentelefon
e. V. in der Müllerstraße 26
Einrichtung eines Münchner Lesbenzentrums
Antrag Nr. 14-20 / A 01911 .... vom 11.03.2016
1. Zustimmung zur Planung
2. Genehmigung des Raumbedarfes
3. Ermächtigung zum Betrieb der Einrichtung
4. Ermächtigung des Kommunalreferates zu vorbereitenden Verhandlungen zur Anmietung
5. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018 - 2022
1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel
-
14-20 / A 01911 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Einrichtung eines Münchner Lesbenzentrums
Antrag Nr. 14-20 / A 01911 von Herrn StR Christian Vorländer,
Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Christian Müller,
Frau StRin Lydia Dietrich, Herrn StR Thomas Niederbühl,
Herrn StR Dominik Krause, Herrn StR Georg Schlagbauer,
Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Herrn StR
Dr. Michael Mattar, Herrn StR Thomas Ranft,
Frau StRin Brigitte Wolf vom 11.03.2016
Inhalt
- Problemstellung/Anlass
- Projektstand, Bedarf und Betriebskonzept
- Darstellung der Kosten und Finanzierung
- Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018 - 2022
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen 359.319 €
im Jahr 2019 und 477.203 € im Jahr 2020. Zusätzlich
fallen vor Betriebsbeginn 130.000 € für Umbaukosten an.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Planung
- Genehmigung des Raumbedarfs
- Ermächtigung zum Betrieb der Einrichtung
- Ermächtigung des Kommunalreferates zu vorbereitenden
Verhandlungen zur Anmietung
- Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018 - 2022
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Koordinierungsstelle für gleichgeschlechtliche Lebensweisen
Ortsangabe
- Stadtbezirk 1 Altstadt - Lehel
6.
(U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2019
Vollzug des Haushaltsplanes 2019
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Amtes für Wohnen und Migration
Kurzinfo:
Anlass
- „Förderung freier Träger“ im Bereich des Amtes für
Wohnen und Migration im Haushaltsjahr 2019
Inhalt
- Haushaltsansätze 2019 und Vollzugsvorschläge für die
Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des
Amtes für Wohnen und Migration
- Produktbezogene Berichte
- Zuschussnehmerdateien (Beschreibung, Kosten- und
Finanzierungsplan, Stellenplan, Erläuterung des Amtes für
Wohnen und Migration für alle Einrichtungen/Projekte freier
Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration)
Gesamtkosten
- / -
Entscheidungsvorschlag
- Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw.
der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
- Beauftragung zum Ausgleich von Härten, wenn
Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind
- Abschluss von Verträgen auf der Basis „Mustervertrag“
Gesucht werden kann auch nach:
- ZND 2019
Ortsangabe
- / -
7.
(U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2019
Vollzug des Haushaltsplanes 2019
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Stadtjugendamtes
Mehr Zeit und Raum für die Jugendfreizeitstätte PRISMA!
Antrag Nr. 14-20 / A 03941 ..................................
Stundenaufstockung für den "Freizeittreff Freimann" ab 2019
Antrag Nr. 14-20 / B 04588 .................................
-
14-20 / A 04740 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03941 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04588 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Förderung freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes im Haushaltsjahr 2019
Inhalt
- Haushaltsansätze 2019 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte
freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes
- Produktbezogene Berichte
- Vertragsabschlüsse in 2019
- Zuschussnehmerdateien (Beschreibung, Kosten- und Finanzierungsplan,
Stellenplan, Erläuterung des Stadtjugendamtes) für alle Einrichtungen/Projekte
freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes
- Aktuelle Verfahrensregelungen
- Büroverfügungsgrenze
Gesamtkosten
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von
Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
- Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen
bei entsprechender Mitteldeckung und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen
aus gegebenenfalls entstandenen Überschüssen
- Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
Gesucht werden kann auch unter :
- ZND 2019
Ortsangabe
-/-
8.
(U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2019
Vollzug des Haushaltsplanes 2019
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement
(BE), Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung
Kurzinfo:
Anlass
- Förderung freier Träger im Bereich des Sozialreferates/
Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement,
Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung
im Haushaltsjahr 2019
Inhalt
- Haushaltsansätze 2019 und Vollzugsvorschläge für die Bereiche
„Bürgerschaftliches Engagement, Selbsthilfe und Firmenkontakte“
und „Kooperation mit freien Trägern“ des Sozialreferates/Gesellschaftliches
Engagement/Bürgerschaftliches Engagement, Geschäftsleitung/Sozialplanung
und Büro der Referatsleitung
- Zuschussnehmerdateien
(Beschreibung, Kosten- und Finanzierungsplan, Stellenplan, Erläuterung für
alle Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Sozialreferates/
Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement,
Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung)
Gesamtkosten
- / -
Entscheidungsvorschlag
- Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw.
der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
im vorgeschlagenen Rahmen für das Haushaltsjahr 2019
- Beauftragung zum Ausgleich von Härten, wenn Umschichtungsmöglichkeiten
vorhanden
- Abschluss von Verträgen auf der Basis „Mustervertrag“
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- ZND 2019
Ortsangabe
- / -
9.
(U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2019
Vollzug des Haushaltsplanes 2019
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Amtes für Soziale Sicherung
Kurzinfo:
Anlass
- Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung
im Haushaltsjahr 2019
Inhalt
- Haushaltsansätze 2019 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte
freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung
- Produktbezogene Berichte
- Zuschussnehmerdateien (Beschreibung, Kosten- und Finanzierungsplan,
Stellenplan, Erläuterung des Amtes für Soziale Sicherung)
für alle Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich
des Amtes für Soziale Sicherung
Gesamtkosten
- /-
Entscheidungsvorschlag
- Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung
von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
- Beauftragung zum Ausgleich von Härten, wenn
Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind
- Abschluss von Verträgen auf der Basis "Mustervertrag"
Gesucht werden kann auch nach:
- ZND 2019
Ortsangabe
- / -