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Anlass Anträge der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom 20.02.2017 und des Hr. Stadtrat Marian Offmann vom 28.06,2017, die in den Anträgen formulierten Vorschläge zu bewerten und zu diskutieren. Inhalt Diskussion der Thesen des BDA Bayern insbesondere bezüglich: 0,4H-Abstandsflächensatzung, Offenheit der Nutzung von Erdgeschossen, Nutzungsmischungsquote, Novellierung der TA Lärm, Bauphysik, Brandschutz, Reform der Musterbaurichtilinie, kostendämpfende Maßnahmen im nicht geförderten Mietwohnungsbau Gesarhtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag der Referentin über die laufenden Anstrengungen der Verwaltung, die in den Thesen des BDA angesprochenen „Standards im Wohnungsbau“ zu reduzieren, die Mieten auch im nicht geforderten Wohnungsbau zu stabilisieren sowie der fachlichen Einschätzung der Vorschläge des BDA und der am. Bau beteiligten Interessengemeinschaften, wird Kenntnis genommen..... Gesucht werden kann im RIS auch nach Auflagen, Wohnungsbau, Standards, Abstandsflächenregeiung, nicht geförderter Wohnraum, Hearing, Symposium, BDA Ortsangabe -

Anlass Antrag Nr. 14 – 20 / A 03302 von Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Frau StRin Anja Burkhardt vom 27.07.2017, eingegangen am 27.07.2017 Inhalt Die Landeshauptstadt München soll prüfen, ob beim Bau von größeren familiengerechten Wohnungen durch die städtischen Wohnungsbauge sellschaften dafür Sorge getragen kann, dass diese sich baulich mit möglichst kostengünstigen Mitteln im Hinblick auf langfristig wandelnde Platzbedarfe teilen bzw. vergrößern oder verkleinern lassen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag wird Kenntnis genommen, wonach dem Wunsch nach flexibel gestaltbaren Grundrissen im geförderten Wohnungsbau die Vorgaben hinsichtlich kompakter Wohnungsgrößen in Kombination mit entsprechender Belegung sowie die Kostenobergrenzen für Baukosten entgegenstehen. Bei den städtischen Wohnungsbaugesellschaften liegen jedoch bereits Instrumente für die Umsetzung der im Antrag beschriebenen Intention vor. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Ergebnisse einer Studienarbeit zum Thema der flexiblen Grundrisse im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vorzustellen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Flexible Grundrisse; teilbare Wohnungen; städtische Wohnungsbaugesellschaften; Ortsangabe - / -

Den Widmungen der Gesamtstrecke der Gertrud-Grunow-Straße zwischen der Domagkstraße (= km 0,000) und dem Ende der Kehre (= km 0,428), der Gesamtstrecke der Margarete-Schütte-Lihotzky-Straße zwischen der Gertrud- Grunow-Straße (= km 0,000) und dem Ende der Kehre (= km 0,348) und der Gesamtstrecke der Fritz-Winter-Straße zwischen der Margarete-Schütte- Lihotzky-Straße (= km 0,000) und der Margarete-Schütte-Lihotzky-Straße (= km 0,187) zu Ortsstraßen wird zugestimmt.

Anlass: Fortschreibung des Grundsatzbeschlusses zur Förderung des Radverkehrs in München und Berichterstattung zur Radverkehrsförderung seit 2013. Inhalt: Definition von Grundsätzen, Rückblick, aktueller Stand und Ausblick in Handlungsfeldern der Radverkehrsförderung, Rückschau, Sachstand von Planungen, Definition von Evaluierungsmaßstäben Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Finanzierung der vorgeschlagenen Maßnahmen erfolgt über die Nahmobilitätspauschale. Die Anmeldung erfolgt wie üblich über den Lenkungskreis Radverkehr. Die entstehenden Kosten durch das beantragte Personal der beteiligten Referate sind über den Finanzhaushalt ab 2018 auszugleichen (Summe zahlungswirksame Kosten: Referat für Stadtplanung und Bauordnung: 122.805 € jährlich (unbefristet), Kreisverwaltungsreferat: 311.615 jährlich (bis 2020)). Entscheidungsvorschlag: Es ergehen insbesondere folgende Aufträge: Kenntnisnahme über den Sachstand in zahlreichen Radverkehrsprojekten und Handlungsfeldern der Radverkehrsförderung Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplans-Radverkehr Vertiefte Machbarkeitsuntersuchung weiterer radialer und tangentialer Radschnellverbindungen Vertiefte Untersuchungen an mehreren Netzlücken in München zur Verbesserung der Radverkehrssituation an Strecken und Knotenpunkten Entwicklung eines münchenspezifischen Hochrechnungsverfahrens für die Berechnung der durchschnittlichen täglichen Radverkehrsstärke sowie neuer Methoden zur Evaluierung des Radverkehrs Entwicklung von Lösungen zur Wegweisung im Radverkehr, insbesondere zur Integration touristischer Routen Intensivierung der Stadt-Umland-Themen durch Radverkehrsbeauftragten Gesucht werden kann im RIS auch nach: Verkehr, Radverkehrsförderung, Stadtentwicklung, Radverkehrsnetz, nachhaltige Mobilität, Radschnellverbindungen, Stadt-Umland, Infrastruktur Ortsangabe: Gesamtstädtischer Bezug

Anlass In der Lilienthalallee im Stadtbezirk 12 Schwabing – Freimann wurden und werden derzeit zahlreiche Flächenpotenziale entwickelt. Um die Leistungsfähigkeit des Straßennetzes weiterhin aufrecht erhalten zu können, sind mehrere bauliche und organisatorische Maßnahmen an den kritischen Knotenpunkten notwendig. Inhalt Im Beschluss werden Maßnahmen zur Entscheidung vorgelegt, die zur Aufrechterhaltung der Leistungsfähigkeit im Bereich der Lilienthalallee notwendig sind. Hierzu gehören bauliche und organisatorische Anpassungen an folgenden Knotenpunkten: Lilienthalallee/ Heidemannstraße Lilienthalallee/ Frankfurter Ring Lützelsteiner Straße/ Heidemannstraße Lilienthalallee/ Alois-Wolfmüller-Straße Lilienthalallee/ Lindberghstraße Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Den Maßnahmen zur Leistungsfähigkeitssteigerung an den Knotenpunkten •Lilienthalallee/ Heidemannstraße (2-spuriges Linksabbiegen von der Heidemannstraße in die Lilienthalallee und Einrichtung von 2 Fahrspuren bzw. einer überbreiten Fahrspur in der Lilienthalallee Richtung Süden bis zur Einfahrt des MOC), Lilienthalallee/ Frankfurter Ring (Verlängerung der Rechtsabbiegespur vom Frankfurter Ring in die Lilienthalallee), Lilienthalallee/ Lindberghstraße (Einrichtung von Linksabbiegespuren für die Zufahrt zum BMW-Gelände), Lilienthalallee/ Alois-Wolfmüller-Straße (Einrichtung einer Linksabbiegespur in das BMW-Gelände) und Lützelsteiner Straße/ Heidemannstraße (Verlängerung der Rechtsabbiegespur von der Heidemann straße in die Lützelsteiner Straße) wird zugestimmt. 2. ... Gesucht werden kann im RIS auch nach Lilienthalallee, Heidemannstraße, Frankfurter Ring, Lützelsteiner Straße, Lindberghstraße, Alois-Wolfmüller-Straße Ortsangabe 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Lilienthalallee und umliegende Bereiche

Anlass Beschluss d. BauA v. 26.04.16 "Maßnahmen f. eine saubere Isar, insbes. Ergebnisse Runder Tisch 'Erholungsraum Isar' am 09.12.15 (SV Nr. 14-20 / V 05605) u. Beschluss d. VV d. StR v. 14.12.16 (SV Nr. 14-20 / V 07433) zum Hh 2017 d. BauRef Inhalt Bericht über die Evaluierung d. 2016 v. BauRef durchgeführten Öffentlichkeitskampagne u. Maßnahmen a. d. Isar u. weiteres Vorgehen Gesamtkosten / Gesamterlöse Einmalig im Jahr 2018 12.400 € u. befristet v. 2018 - 2020 jährl. 147.900 € Entscheidungsvorschlag 1. Der BauA beschließt als Senat 1.1 Sachstandsbericht 1.2 Das in Ziffer 3 des Vortrags dargestellte Vorgehen für d. geplanten Aktionen u. Maßnahmen an d. Isar in der Saison 2017 u. für die folgenden Jahre bis 2020 wird zustimmend zur Kenntnis genommen. 1.3 Beauftragung d. BauRef: Prüfung, inwiefern eine durchgängige Beleuchtung der Deichwege u. eine flächendeckende Internetanbindung a. d. Isar für eine durchgängige Verfügbarkeit d. Isar-App hergestellt werden können. 2. Der BauA beschließt als vorberatender Ausschuss: 2.1. + 2.2 Der BauA empfiehlt (vorbehaltl. d. endgültig. Beschlussfass. d. VV) - das BauRef mit der Einrichtung einer befrist. Stelle zu beauftragen u. die befristet erforderl. Hh-Mittel für Personalauszahlungen i. H. v. 77.100 € anzumelden - das BauRef zu beauftragen, die erforderl. Hh-Mittel für Sachauszahlungen anzumelden 2.3. + 2.4 Das Produktkostenbudget b. Produkt 32552100 "Städt. Gewässer u. wasserbaul. Anlagen" erhöht sich (Produktauszahlungsbudget). Das BauRef wird beauftragt, einen zusätzl. Flächenbedarf f. einen Büroarbeitsplatz b. KommRef anzumelden (jeweils vorbehaltl. d. endgült. Beschlussfass. d. VV) Suchbegriffe: - Bade- und Grillsaison - Sicherheit und Ordnung - Isar-Kampagne Ortsangabe - Isar - Flaucher

Inhalt: Sachstand und weiteres Vorgehen zur MVV-Tarifstrukturreform. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Vom Sachstand der Tarifstrukturreform wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: MVG, Tarif, Seniorenticket, Ausbildungstarife Ortsangabe: -/-

Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 12 für das Projekt „Wunderbuch“ im Juni/Juli 2018 von der Initiative "Wunderbuch" in Höhe von 4.700,00€

Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 12 für ein Musik- und Tanzprojekt am 21./22.03.2018 des Elternbeirats Maximiliansgymnasium in Höhe von 1.800,00 Euro.