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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 17. April 2018, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 12 - Vollgremium
Sitzungsort:
LOK Freimann, Gustav-Mahler-Straße 2, 80939 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
1.
Bericht über die Exkursion nach Berlin-Reinickendorf (Rozsika Farkas, Werner Lederer-Piloty)
4.
Kurzbericht der Polizei
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Anträge
1.
Erweiterung des Grünzugs nördlich der Bayernkaserne, Schaffung eines Rodelhügels im südlichen Grünzug der ehemaligen Bayernkaserne
7.
Unterrichtungen
8.
Entscheidungen
9.
Anhörungen
1.
Aufnahme eines Anhörungs- und Unterrichtungsrechtes bei größeren Verkehrsumleitungen bei größeren Baumaßnahmen, Anhörungsschreiben zu einer möglichen Satzungsänderung
2.
Stadtbezirksbudget für München
10.
sonstiges
B.
Stadtplanung und Architektur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche, Hohenzollernstraße 11
2.
Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche, Occamstraße 2
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
Osterwaldstraße 105, Energetische Sanierung und Dacherneuerung eines Einfamilienhauses - VORBESCHEID
2.
Kieferngartenstraße 31, Neubau 3er Stadthäuser mit Doppelparker und Carport – hier: Haus 1
3.
Klementinenstraße 9, Neubau eines Einfamilienhauses (2WE) mit Tiefgarage
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
Leopoldstraße 49, TEKTUR, Neubau eines Studentenwohnheims (6WE) mit Ladenfläche
4.
Bürgeranliegen
1.
Investoren-Entmietung in Schwabing
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
Wurzgartenweg 11
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Unterkunft in der Lotte-Branz-Straße 12, Antwortschreiben des Referates auf die Anregungen des BA aus dem Dezember 2017
2.
Floriansmühlstraße 60, Fällungsantrag vom 21.02.2018, Referatsschreiben
3.
(U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2113
Freisinger Landstraße (östlich), Emmerigweg (südlich),
Sondermeierstraße (westlich), Floriansmühlstraße (nördlich)
(Flurstücke Nr. 568, 568/2, 568/3, 573, 573/5, 574/1 und 574)
(Teilverdrängung des Bebauungsplanes Nr. 1794)
A) Bekanntgabe des Wettbewerbsergebnisses
B) Weiteres Vorgehen
Stadtbezirk 12 – Schwabing-Freimann
Kurzinfo:
Anlass
Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.07.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06106, an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, dem Stadtrat zu gegebener Zeit über das Ergebnis des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Planungswettbewerbs zu berichten.
Inhalt
Bekanntgabe des Wettbewerbsergebnisses und weiteres Vorgehen.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2113
Freisinger Landstraße,
Bekanntgabe des Wettbewerbsergebnisses und weiteres Vorgehen.
Ortsangabe
Stadtbezirk 12 – Schwabing-Freimann
Freisinger Landstraße (östlich), Emmerigweg (südlich), ...
4.
(U) A) Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/56
Freisinger Landstraße, Floriansmühlstraße
und
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2113
Freisinger Landstraße (östlich), Sondermeierstraße (westlich),
zwischen Floriansmühlstraße und Flurstück Nr. 548/8, Gemarkung Freimann
- Bekanntgabe der Ergebnisse der Szenarienuntersuchung für das Untersuchungsgebiet, Grundsatzbeschluss, Erweiterung und Ergänzung des Aufstellungs- und Eckdatenbeschlusses vom 20.07.2016 -
B) Anträge
-
14-20 / B 03542 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03155 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03254 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03879 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03883 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/56 / Freisinger Landstraße, Floriansmühlstraße und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2113,
1. Anlass der Planung,
2. Untersuchungsgebiet – Bedeutung, Potenziale, Konflikte,
3. Rahmenbedingungen,
4. Ziele der Entwicklung,
5. Szenarienuntersuchung in Planungsvarianten,
6. Empfehlung für das weitere Vorgehen
7. Sozialgerechte Bodennutzung (SoBoN)
Beteiligung des Bezirksausschusses
B) Anträge
1. Naturfreibad für Freimann
Antrag Nr. 14-20/B 03542 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 12 – Schwabing-Freimann vom 12.04.2017.
2. Gesamtkonzept zur Entwicklung des Geländes der Turnerschaft Jahn in der Freisinger Landstraße
Antrag Nr. 14-20 / A 03155 der Stadträtinnen Dietl, Abele, Schönfeld-Knor, Volk und Rieke sowie der Stadträte Naz, Müller und Rupp vom 07.06.2017.
3. Erholungsräume für mehr Lebensqualität gestalten: Errichtung eines Naturfreibades
Antrag Nr. 14-20 / A 03254 der Stadträtinnen Wiepcke, Dr. Menges sowie des Stadtrats Schall vom 14.07.2017.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
1. Ergänzung bzw. Erweiterung der Aufstellungsbeschlüsse zur Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2113 für den im Betreff genannten Bereich entsprechend Planungsvariante B2.
2. Beauftragung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung, entsprechend Planungsvariante B2 das erforderliche Änderungsverfahren der Landschaftsschutzgebietsverordnung Hirschau und Obere Isarau zu betreiben.
-....
C.
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
Kreuzungsregelung Leopoldstraße / Ainmillerstraße für von Süden kommende Fahrzeuge
2.
Entscheidungen
1.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes
im Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
Widmung
des unbenannten Weges U-1660
Kurzinfo:
Der Widmung des unbenannten Weges U-1660, zwischen dem Schmidbartlanger (= km 0,000) und der Ingolstädter Straße (= km 0,987), zu einem „beschränkt-öffentlichen Weg, Fußverkehr + Radverkehr, Zufahrt von Schmidbartlanger bis Wegeknick nach Westen für Berechtigte gestattet“ wird zugestimmt.
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes
2.
Einrichtung einer Hotel-Busanfahrt in der Schlüterstraße und Verlegung der
Bücherbushaltestelle in die Schinkelstraße
3.
Parken Kieferngartenstraße (in Änderung zu B04360 Lappenweg), Ergebnis des Ortstermins
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
Einsatz von Dialogdisplays, Referatsschreiben auf BA-Rückmeldung
4.
Bürgeranliegen
1.
Zone 30 in der Wilhelm-Wagenfeld-Straße und Marcel-Breuer-Straße
2.
Verkehrssituation rund um die Parkstadt Schwabing
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Berücksichtigung von Wertstoffinseln beim Planungsverfahren, interfraktioneller Antrag
2.
Verlegung des Radwegs an der Münchner Freiheit
3.
Verkehrssicherheit Busbahnhof Münchner Freiheit
4.
Parken Lappenweg und Kieferngartenstraße
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes
2.
Arbeiten im Straßenraum, Freisinger Landstraße zwischen Lottlisa-Behling-Weg und Stadtgrenze (Abriss und Neubau Brückenbauwerke A 99), Terminverschiebung
3.
Arbeiten im Straßenraum, Franz-Joseph-Straße 47 – Ecke Kurfürstenstraße, Leopoldstraße 19; Erstellung eines Messkontaktes für die Hauptwasserleitung
4.
Verkehrsregelung Domagkpark Süd
5.
Arbeiten im Straßenraum, Siegfriedstraße 22 und Seite Sturystraße, Reparatur Fernwärme im Auftrag der SWM
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Domagkpark 2. Bauabschnitt: Max-Bill-Straße und Wohnplätze, Anliegerinformation
2.
Information über Betriebskonzept während Schienenschleifarbeiten auf der U6-Nord zwischen Garching-Forschungszentrum und Fröttmaning
3.
(U) Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen
Antrag Nr. 14-20 / A 02385
von Herrn Stadtrat Alexander Reissl,
Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar,
Herrn Stadtrat Gerhard Mayer,
Frau Stadträtin Bettina Messinger,
Herrn Stadtrat Jens Röver,
Frau Stadträtin Heide Rieke und
Herrn Stadtrat Christian Amlong
vom 08.08.2016
-
14-20 / A 02385 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04063 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 02385:
Das Baureferat soll mit der Erarbeitung eines Begrünungsprogramms
für Erschließungsstraßen beauftragt werden.
Dem Programm nach sollen in Erschließungsstraßen mit überbreiter
Fahrbahn Straßenbäume gepflanzt werden.
Inhalt
Darstellung des Sachverhaltes und der Ausgangssituation sowie
Unterbreitung eines Vorschlags zum weiteren Vorgehen.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
1. Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.
2. Das Baureferat wird beauftragt, als Grundlage für ein
Begrünungsprogramm von Erschließungsstraßen eine Analyse
der Straßen mit grundsätzlichem Begrünungspotential durchzuführen
und das Ergebnis dem Stadtrat vorzulegen.
Die benötigten Finanzmittel in Höhe von voraussichtlich bis zu 200.000 €
werden aus der "Freiraumpauschale" (Mehrjahresinvestitionsprogramm
2017 - 2021, Investitionsliste 1, Maßnahme-Nr. 5800.8520,
Rangfolge 38, Finanzposition 5800.950.8520.6) finanziert.
3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02385 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl,
Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn Stadtrat Gerhard
Mayer, Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Jens Röver,
Frau Stadträtin Heide Rieke und Herrn Stadtrat Christian Amlong
vom 08.08.2016 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Begrünungsmaßnahmen
- Wohnstraßen
Ortsangabe
-/-
D.
Bildung, Kultur und Soziales
1.
Anträge
1.
Unterstützung für das Projekt „Toiletten für Alle“
2.
Zukunftsforum Münchner Freiheit, vertagt aus der Sitzung vom 27.02.2018 und 20.03.2018
3.
Kein öffentlicher Raum für Scientology Vorfeldorganisationen, insbesondere der
Kommission für Verstöße in Psychiatrie gegen Menschenrechte e. V.
2.
Entscheidungen
1.
Wiese an der Biedersteiner Straße wieder als Spielwiese herstellen, BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01075, Rückfrage des Referates auf ein BA-Schreiben
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Theatergruppe Heidekraut e.V.
Theaterstück "Ein ungleiches Paar" am März/April 2019
2.200,00€
Az. 0262.0-12-0246
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 12 für das Theaterstück "Ein ungleiches Paar" am März/April 2019 vom Verein Theatergruppe Heidekraut e.V. in Höhe von 2.200,00€
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Theatergruppe Heidekraut e.V.
Theaterstück "Das Bildnis des Dorian Gray" im Oktober/November 2018
2.800,00€
Az. 0262.0-12-0247
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 12 für das Theaterstück "Das Bildnis des Dorian Gray" im Oktober/November 2018 vom Verein Theatergruppe Heidekraut e.V. in Höhe von 2.800,00€
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Theater Heppel & Ettlich
Ausstellung "50 Jahre die 68er Heppel & Ettlich - von Neukölln nach Schwabing" im Juni/Juli 2018
5.355,00€
Az. 0262.0-12-0250
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 12 für die Ausstellung "50 Jahre die 68er Heppel & Ettlich - von Neukölln nach Schwabing" im Juni/Juli 2018 vom Theater Heppel & Ettlich in Höhe von 5.355,00€
5.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Moreth Company
2 Aufführungen im Lustspielhaus am 24. und 25.05.2018
4.170,00€
Az. 0262.0-12-0248
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 12 für 2 Aufführungen im Lustspielhaus am 24. und 25.05.2018 von der Moreth Company in Höhe von 4.170,00€
6.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Corso Leopold e.V.
Veranstaltung Corso Leopold 2018 am 05./06.05. und 08./09.09.2018
20.300,00 Euro
Az.: 0262.0-12-0251
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 12 für die Veranstaltung Corso Leopold 2018 am 05./06.05. und 08./09.09.2018 vom Verein Corso Leopol e.V. in Höhe von 20.300,00 Euro.
7.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Evang.-Luth. Erlöserkirche München Schwabing
"Kreis der Religionen" auf dem Corso Leopold am 05./06.05.2018
1.770,00 Euro
Az.: 0262.0-12-0252
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 12 für den "Kreis der Religionen" auf dem Corso Leopold am 05./06.05.2018 von der Evang.-Luth. Erlöserkirche München Schwabing in Höhe von 1.770,00 Euro.
8.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Kreisjugendring München-Stadt, Freizeittreff Freimann
Spielefest am 01.08.2018
1.350,00 Euro
Az.: 0262.0-12-0254
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 12 für das Spielefest am 01.08.2018 vom Kreisjugendring München-Stadt, Freizeittreff Freimann in Höhe von 1.350,00 Euro.
3.
Anhörungen
1.
Anhörung für Marktfestsetzung, Ungarischer Markt vom 11. - 13.05.2018
2.
Veranstaltung „Mundialito latino“ auf dem öffentlichen Sportplatz an der Guerickestraße am 02.06.2018
3.
Streetlife Festival / Corso Leopold am 05.05. und 06.05.2018 zwischen Odeonsplatz und Münchner Freiheit
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Einrichtung eines Baumgräberfeldes am Nordfriedhof
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
Leopoldstraße 124
2.
Beichstraße 9
3.
Leopoldstraße 19
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Veranstaltung, Gedenkfeier für Sarah Sonja Lerch, Eilentscheidung, Zustimmung durch Fristablauf
2.
(U) Bereitstellung von Räumen für das Familien- und
Beratungszentrum und die Ersatzbetreuung in der
Kindertagespflege Bayernkaserne
Soziale Infrastruktur für das Neubaugebiet
Stadtbezirk 12 Schwabing - Freimann
Bebauungsplan 1989
1. Zustimmung zur Planung
2. Genehmigung des vorläufigen
Nutzerbedarfsprogramms
3. Ermächtigung zum Betrieb der Einrichtung
4. Fortschreibung bzw. Anmeldung zur Fortschreibung
des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018 - 2022
Kurzinfo:
Anlass
- Neubebauung des militärischen Konversionsareals
Bayernkaserne
- Schaffung sozialer Infrastruktur für Kinder und Familien durch den Betrieb eines Familien- und Beratungszentrums und die Ersatzbetreuung in der Kindertagespflege
Inhalt
- Ausgangslage
- Räumliche Lage, sozialräumliche Bedarfslage und Projektstand
- Fachlich-inhaltliche Erläuterungen
- Darstellung der Finanzen
- Kosten
- Nutzen
- Finanzierung und Eilbedürftigkeit
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen:
- Im Jahr 2020: einmalig 175.000 Euro (Investitionskosten)
- Ab dem Jahr 2021: 474.968 Euro (jährliche Transferauszahlungen)
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zum Betrieb des Familien- und Beratungszentrums und der Ersatzbetreuung in der Kindertagespflege
- Genehmigung des vorläufigen Nutzerbedarfsprogramms
- Zustimmung zur Finanzierung (Investionskostenzuschuss und Folgekosten)
- Fortschreibung bzw. Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018-2022
- Zustimmung zur Durchführung des Trägerauswahlverfahrens
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Familien- und Beratungszentrum und Ersatzbetreuung in der Kindertagespflege
- Bayernkaserne
Ortsangabe
- 12. Stadtbezirk Schwabing Freimann
- Freimanner Heide
3.
(U) Neubau einer offenen Einrichtung für Kinder
und Jugendliche auf dem Gelände der
ehemaligen Bayernkaserne
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1989
12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
1. Genehmigung des Bedarfs
2. Zustimmung zur Planung
3. Ermächtigung zum Betrieb der Einrichtung
4. Standortsicherung
-
14-20 / A 03966 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Neubau einer Einrichtung für Kinder und Jugendliche auf dem Gelände der
ehemaligen Bayernkaserne 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
Inhalt
- Darstellung der Ausgangslage und der aktuellen Planung
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
- Genehmigung des Bedarfs
- Zustimmung zur Planung
- Ermächtigung zum Betrieb der Einrichtung
- Standortsicherung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- offene Einrichtung für Kinder und Jugendliche
Ortsangabe
- 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann auf dem ehemaligen
Gelände der Bayernkaserne
4.
(U) Spielangebote für Mädchen UND Buben -
Gendergerechte Spielplatzgestaltung
Die Planungsempfehlungen "Spielangebote für Mädchen und Jungen -
Gendergerechte Spielraumgestaltung" vom Stadtrat beschließen lassen
Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen
an ihrem Strategietag am 10.11.2017
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss des Bauausschusses vom 11.03.2014 (Sitzungsvorlage
Nr. 08-14 / V 13157) wurde das Baureferat beauftragt, das Thema
„Gendergerechte Spielplatzgestaltung“ in die Spielraumkommission
mit dem Ziel einzubringen, durch eine Arbeitsgruppe entsprechende
Planungsempfehlungen auszuarbeiten und über das Ergebnis dem
Stadtrat zu berichten.
Inhalt
Darstellung der Ergebnisse der Arbeitsgruppe „Gendergerechte
Spielraumgestaltung“
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Das vorliegende Arbeitsergebnis der Arbeitsgruppe „Gendergerechte
Spielraumgestaltung“: „Spielangebote für Mädchen und Jungen -
Gendergerechte Spielraumgestaltung“, wird zur Kenntnis genommen.
2. Die vorgelegten Handlungs- und Planungsempfehlungen
„Spielangebote für Mädchen und Jungen – Gendergerechte
Spielraumgestaltung“ werden mit Ausnahme der Kapitel 2 und 4
beschlossen.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die beschlossenen Teile der
Handlungs- und Planungsempfehlungen „Gendergerechte
Spielraumgestaltung“ im Internet zu veröffentlichen und in geeigneter
Weise an alle tangierten Referate und Dienststellen mit der Bitte
um Beachtung zu kommunizieren.
4. Das Baureferat wird beauftragt, diesen Beschluss zur
weiterführenden Diskussion der Kapitel 2 und 4 wieder
in die Spielraumkommission einzubringen.
Das Ergebnis wird dem Stadtrat im Laufe des zweiten Quartals 2019
wieder vorgelegt.
5. Die Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von
Frauen an ihrem Strategietag am 10.11.2017 ist damit
satzungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Spielplätze
- Gendergerechte Spielraumgestaltung
Ortsangabe
- / -
E
Sonstiges / Termine
1
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
F
Nichtöffentliche Angelegenheiten