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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 8. Mai 2018, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 12 - Vollgremium
Sitzungsort:
Seidlvilla, Nikolaiplatz 1b, 80802 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Kurzbericht der Polizei
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Anträge
7.
Unterrichtungen
1.
Information zu einer Änderung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung
14-20 / T 015825 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Änderung der Vollmacht des Oberbürgermeisters nach Art. 60 Abs. 2 Satz 2 Gemeindeordnung (GO)
14-20 / T 015878 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Entscheidungen
1.
Vertretungsregelung in den Unterausschüssen
9.
Anhörungen
1.
Anhörung zur Änderung der BA-Satzung und BA-Geschäftsordnung
14-20 / T 015980 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Stadtbezirksbudget für München
14-20 / T 015563 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
10.
sonstiges
B.
Bildung, Kultur und Soziales
1.
Anträge
1.
Grundsatzbeschluss zur ideellen und finanziellen Unterstützung eines Denkmals für Helmut Dietl in unmittelbarer Nähe zur Helmut-Fischer-Skulptur beim Café Münchner Freiheit
2.
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Wie sich das Lamm auf dem Spieß drehte" Projekt „Wie sich das Lamm auf dem Spieß drehte“ vom 11. - 13.05.2018 2.000,00 € AZ: 0262.0-12-0253
14-20 / V 11473 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 12 für das Projekt Projekt „Wie sich das Lamm auf dem Spieß drehte“ vom 11. - 13.05.2018 von der Initiative "Wie sich das Lamm auf dem Spieß drehte" in Höhe von 2.000,00 €
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Blütenring e.V. Theateraufführungen im Amphitheater im Juni/Juli 2018 3.320,50 Euro Az.: 0262.0-12-0255
14-20 / V 11517 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 12 für die Theateraufführungen im Amphitheater im Juni/Juli 2018 vom Verein Blütenring e.V. in Höhe von 3.320,50 Euro.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Domagkateliers gGmbH "Offene Ateliertage" vom 08. - 10.06.2018 8.000,00 Euro Az.: 0262.0-12-0256
14-20 / V 11518 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 12 für die "Offenen Ateliertage" vom 08. - 10.06.2018 von den Domagkateliers gGmbH in Höhe von 8.000,00 Euro.
3.
Anhörungen
1.
Anhörung zur Sitzungsvorlage, „kitabarometer“ Elternbefragung zum Bedarf an Kindertagesbetreuung in München, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 10991
14-20 / T 015899 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Flohmarkt Parkstadt Schwabing, Spiel- und Sportgelände Weißenhofweg/Wilhelm-Wagenfeld-Straße
14-20 / T 015963 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
5. Pavillonbauprogramm, Beschlussvorlage des Referates für Bildung und Sport
14-20 / T 016995 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Werbeveranstaltung des FC Bayern Basketball am 15.05.2018 an der Münchner Freiheit
14-20 / T 017023 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Bürgeranliegen
1.
Toiletten bei Veranstaltungen an der Schulsportanlage Situlistraße Freimann am Wochenende
14-20 / T 016406 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
(U) Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens - Vergabe der Trägerschaft eines Flexi-Heims Variante 1 in der Lotte-Branz-Straße 12 Förderung ab Haushaltsjahr 2018 Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2017 - 2021
14-20 / V 11047 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Auswahl des Trägers für die Einrichtungsführung des Flexi-Heims „Lotte-Branz-Straße 12“ (Gewinner des TAV: Evangelisches Hilfswerk München) - Investitionskostenzuschuss an das EHW Inhalt - Vergabe der Einrichtungsführung - Änderung des MIP 2017 - 2021 Gesamtkosten/Gesamterlöse - Zuschuss an das EHW für die Einrichtungsführung des Flexi-Heims „Lotte-Branz-Str. 12“. Dieser erfolgt aus dem bestehenden Referatsbudget. - Investitionskostenzuschuss an das EHW. Dieser erfolgt aus dem bestehenden Referatsbudget. Entscheidungsvorschlag - Der Vergabe der Trägerschaft für das Flexi-Heim „Lotte-Branz-Str. 12“ an das EHW wird zugestimmt. - Für die Einrichtungsführung des Flexi-Heims „Lotte-Branz-Str. 12“ wird ein jährlicher Zuschuss gewährt. - Es wird ein einmaliger Investitionskostenzuschuss für die Erstausstattung des Flexi-Heims gewährt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Flexi-Heim Variante 1 - Einrichtungsführung des Flexiheims „Lotte-Branz-Str. 12“ - MIP 2017 – 2021 Ortsangabe - 12. Stadtbezirk Lotte-Branz-Str. 12
2.
Information zu den neuen Bädereintrittspreisen
14-20 / T 015869 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Interimsschulgebäudeplanung für die FOS Nord für Sozialwesen, Heidemannstraße 164 klären, Antwortschreiben des Referates auf ein Bürgeranliegen
14-20 / T 016246 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Kunstprojekt Svapinga, Referatsschreiben
14-20 / T 016641 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
C.
Stadtplanung und Architektur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
Aufstellung von neuer Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund, Occamstraße 1
14-20 / T 016081 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
Begonienstraße, Neubau eines Mehrfamilienhaus mit Tiefgarage - VORBESCHEID
14-20 / T 015870 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Guerickestraße 19 – 19a, Sanierung und Erweiterung Studentenwohnheim
14-20 / T 016013 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Zirbelweg 13, 1 Kiefer
14-20 / T 016639 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1942a, Lilienthalallee (westlich), Maria-Probst-Straße (östlich), (Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 1404a), Campus für Innovation und Forschung
14-20 / T 016097 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Dunantstraße 4, Neubau 2er Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage – VORBESCHEID (Dunantstraße 4 / Klementinenstraße)
14-20 / T 016706 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Bürgeranliegen
1.
Kühlanhänger während der Fußball-Weltmeisterschaft neben dem Kiosk an der Münchner Freiheit
14-20 / T 016350 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
Auwiesenweg 18, Neubau 2er Doppelhaushälften mit Garagen – Haus 1+2
14-20 / T 015871 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
(U) Beschluss zur Aufstellung und (Teil-)Änderung von Bebauungsplänen im Rahmen der Schulbauoffensive (SBO) 2013-2030
14-20 / V 10670 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss Schulbauoffensive 2013-2030 (SBO) vom 24.07.2013 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 12217), Erster Bauprogrammbeschluss vom 25.02.2016 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 /V 05131) und Zweiter Bauprogrammbeschluss vom 26:07.2017 (Sitzungsvoriage Nr. 14-20/V 08675) Inhalt Vorstellung der Planungsziele sowie des Planungskonzepts, Darstellung des Planungsverfahrens, Ausführungen zur Sozialgerechten Bodennutzung, Ausführungen zu folgenden betroffenen Standorten: - Schleißheimer Straße 275 (Teiländerung Bebauungsplan Nr. 215) - Flurstraße 4 (Teiländerüng Bebauungsplan Nr. 1165) - Karl-Theodor-Straße 90, 92 / Borschtallee 26 (Änderung Bebauungsplan Nr. 2f) - Königswieser Straße 7 (Teiiänderung Bebauungsplan Nr. 27) - Theodor-Fischer-Straße - Burmesterstraße 23 (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 244a, 1518a) . ' ' - Gymnasium Nord (Änderung Bebauungsplan Nr. 1939c) - Virginia-Depot (Änderung Bebauungsplan Nr. 1939) Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschläge 1 .Den im Vortrag der Referentin unter Ziffern 2 und 3 dargelegten allgemeinen Pianungszieien und dem Pianungskonzept wird für die mit diesem Beschluss vorgelegten Planungen im Rahmen der Schuibauoffensive, zugestimmt. ... Gesucht werden kann im RIS auch nach Schulbauoffensive SBO Schulbauprogramm Ortsangabe Milbertshofen-Am Hart Au-Haidhausen Schwabing-West Aliach-Untermenzing Thalkirchen-Obersendling-Förstenried-Fürstenried-Solln Schwabing-Freimann Feldmoching-Hasenbergl
2.
(U) Bonusgeschosse für stadtplanerisch erwünschte Erdgeschossnutzungen Antrag Nr. 14-20 / A 03341 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 24.08.2017
  • 14-20 / A 03341 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 10817 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 03341 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 24.08.2017: Bonusgeschosse für stadtplanerisch erwünschte Erdgeschossnutzungen Inhalt Bauherren soll als Bonus ein zusätzliches Obergeschoss mit Wohnnutzung angeboten werden, wenn sie im Erdgeschoss bestimmte Nichtwohnnutzungen realisieren, die den öffentlichen Raum beleben, aber weniger Gewinn versprechen als Wohnnutzungen. Als stadtplanerisch erwünschte EG-Nutzungen werden genannt: Läden, Büros, Ateliers oder soziale Nutzungen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag der Referentin über vorhandene Möglichkeiten und laufende Anstrengungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung, belebte urbane öffentliche Räume, die zum Zufußgehen oder zum Aufenthalt in den Neubaugebieten und in bestehenden Gebieten einladen, zu schaffen sowie von der fachlichen Einschätzung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung bezüglich der Umsetzbarkeit einer Bonusregelung wird Kenntnis genommen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung überprüft an einem exemplarischen Planungsgebiet die grundsätzliche Umsetzbarkeit einer Bonusregelung im Bebauungsplanverfahren. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung führt den Dialog mit der Bauträgerschaft zu prinzipiellen Überlegungen, wie noch weitere Anreize geschaffen werden können, um durch die bauliche Umsetzung und Nutzung der Erdgeschosse das Entstehen von Urbanität im Quartier zu fördern, fort. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03341 „Bonusgeschosse für stadtplanerisch erwünschte Erdgeschossnutzungen“ der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 24.08.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Bonusgeschosse, Erdgeschossnutzungen, Urbanität, Bonusregelung Ortsangabe -/-
3.
(U) Direkter Austausch des Stadtrates mit der Stadtverwaltung, der Stadtgestaltungskommission und den an Planung und Bau beteiligten Interessengemeinschaften a) Mehr Freiraum für architektonische Qualität Bewertung und Umsetzung der Vorschläge des Bundes der Architekten Antrag Nr. 14-20 / A 02895 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom 20.02.2017 B) Nicht geförderten Wohnraum städtisch unterstützen Antrag Nr. 14-20 / A 03207 von Herrn StR Marian Offman vom 28.06.2017
14-20 / V 09931 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Anträge der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom 20.02.2017 und des Hr. Stadtrat Marian Offmann vom 28.06,2017, die in den Anträgen formulierten Vorschläge zu bewerten und zu diskutieren. Inhalt Diskussion der Thesen des BDA Bayern insbesondere bezüglich: 0,4H-Abstandsflächensatzung, Offenheit der Nutzung von Erdgeschossen, Nutzungsmischungsquote, Novellierung der TA Lärm, Bauphysik, Brandschutz, Reform der Musterbaurichtilinie, kostendämpfende Maßnahmen im nicht geförderten Mietwohnungsbau Gesarhtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag der Referentin über die laufenden Anstrengungen der Verwaltung, die in den Thesen des BDA angesprochenen „Standards im Wohnungsbau“ zu reduzieren, die Mieten auch im nicht geforderten Wohnungsbau zu stabilisieren sowie der fachlichen Einschätzung der Vorschläge des BDA und der am. Bau beteiligten Interessengemeinschaften, wird Kenntnis genommen..... Gesucht werden kann im RIS auch nach Auflagen, Wohnungsbau, Standards, Abstandsflächenregeiung, nicht geförderter Wohnraum, Hearing, Symposium, BDA Ortsangabe -
4.
(U) Zuwendungsrichtlinien für die Gewährung von Zuwendungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zur den Förderung des Dialogs zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung
14-20 / V 10520 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Schaffung eines einheitlichen Verfahrens für die Gewährung von Zuwen­dungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft. Inhalt: Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft zu Themen der Stadtent­wicklung und Stadtplanung anhand von Zuwendungsrichtlinien. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat beschließt die in der Anlage beigefügten Zuwendungsrichtli­nien des Re­ferats für Stadt­planung und Bauordnung zur Förde­rung des Dia­logs mit der Zivilge­sellschaft zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Zuschüsse; Zuwendungsrichtlinien; Förderung des Dialogs mit der Zivil­gesellschaft; Bürgerschaftliches Engagament. Ortsangabe: -/-
5.
Abgelehnte Baumfällung einer Robinie, Am Tucherpark 12
14-20 / T 015964 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
D.
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
Doppelnutzung des Taxistandplatzes in der Edmund-Rumpler-Straße
14-20 / T 016407 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Buslinie von Bogenhausen nach Neuhausen
14-20 / T 016408 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
3.
Klärung Haltverbot Hohenzollernstraße 26
14-20 / T 016908 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
4.
Hohenzollernstraße – Schnellstmögliche Umsetzung Fahrradverkehr gegen Einbahnrichtung zwischen Friedrich- und Leopoldstraße
14-20 / T 016909 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
5.
Anordnung eines temporären Wendeverbotes an der Werner-Heisenberg-Allee während Fußballspielen in der Allianz-Arena
14-20 / T 016910 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Entscheidungen
1.
Grün in der Stadt – Plan für mögliche neu zu pflanzende Bäume, BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01088, Referatsschreiben zum BA-Beschluss
14-20 / T 016705 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Absolute Haltverbote Tristanstraße
14-20 / T 016249 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Parken und Haltverbote im Wendehammer Wilhelm-Wagenfeld-Straße
14-20 / T 016340 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Freigabe des Parkens (nur für PKW) in den Abschnitten a) nördlich LSA Heidemannstraße bis Zufahrt Sportplatz, sowie b) zwischen Zufahrt Sportplatz und Zufahrt Supermarkt
14-20 / T 016335 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
MVG-Leistungsprogramm 2019
14-20 / T 015826 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Erstellung einer Statistik über die Baumfällungen im 12. Stadtbezirk, BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01560, Referatsschreiben
14-20 / T 016247 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Bürgeranliegen
1.
Gullydeckel an der Seestraße 8
14-20 / T 016409 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Begrünung der Germaniastraße, Südliches Teilstück
14-20 / T 016582 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Parksituation bei Fußballspielen und Toilettenanlage am U-Bahnhof Kieferngarten
14-20 / T 016596 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Arbeiten im Straßenraum, Max-Bill-Straße, Herstellung Fahrbahn / Gehweg
14-20 / T 016014 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Arbeiten im Straßenraum, Isoldenstraße / Heckscherstraße; Barrierefreie Bushaltestelle und Umbau des Einmündungsbereiches Isoldenstraße / Heckscherstraße
14-20 / T 016250 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Z 239 Peter-Paul-Althaus-Straße / Karl-Arnold-Straße
14-20 / T 016337 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Vollzug der Grünanlagensatzung, Baustelleneinrichtung an der Berliner Straße
14-20 / T 016248 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Begrünungsmöglichkeiten in der Hohenzollernstraße, Ergebnisse des Ortstermins am 07.02.2018
14-20 / T 016266 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Vollzug des BayStrWG, St 2588 Nord-Ost-Verbindung zwischen St 2088 (Föhringer Ring) und BAB A94, Einstellung des Verfahrens
14-20 / T 016338 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Verkehrssituation Wilhelm-Wagenfeld-Straße, Antwortschreiben des Referats auf das Bürgeranliegen D.4.1-11/17
14-20 / T 016339 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Alfred-Arndt-Straße, Zebrastreifen, Ergebnis des Ortstermins vom 17.04.2018
14-20 / T 016343 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
(U) Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder Studie zur Überdachung bestehender B+R-Anlagen außerhalb des Mittleren Rings
14-20 / V 09424 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß Beschluss des Bauausschusses vom 04.10.2016 „Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06809) hat das Baureferat an U- und Trambahn-Stationen außerhalb des Mittleren Rings bestehende B+R-Anlagen mit mehr als 20 Fahrradstellplätzen hinsichtlich einer möglichen Überdachung gutachterlich prüfen lassen. Inhalt Ergebnis der Studie und weiteres Vorgehen Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen 1.100.000 €. Entscheidungsvorschlag 1. Vom Ergebnis der Studie zur Überdachung bestehender B+R-Anlagen an U- und Trambahn-Stationen außerhalb des Mittleren Rings mit mehr als 20 Fahrradstellplätzen wird Kenntnis genommen. 2. Das Baureferat wird beauftragt, für die Standorte, die gemäß Studie mit einer Überdachung nachgerüstet werden können, die Detailplanung zu erarbeiten, diese mit den jeweiligen Bezirksausschüssen abzustimmen und sukzessive umzusetzen. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Standorte, die gemäß Studie eine detailliertere Prüfung benötigen, vertieft zu untersuchen und die Ergebnisse dem Stadtrat vorzulegen. 4. Das Baureferat wird die bisher nicht untersuchten Stationen in einer weiteren Studie hinsichtlich einer möglichen Überdachung prüfen lassen. Die Ergebnisse der Studie werden dem Stadtrat vorgelegt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Fahrradabstellanlage - Bike+Ride - Fahrrad Ortsangabe - stadtweit
E
Sonstiges / Termine
1
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
F
Nichtöffentliche Angelegenheiten