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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 19. Juni 2018, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 12 - Vollgremium
Sitzungsort:
Freizeitheim Freimann, Burmesterstraße 27, 80939 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Kurzbericht der Polizei
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Anträge
1.
Maßnahmeträger Bayernkaserne

14-20 / T 018109 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Schaffung eines Referats für Mobilität

14-20 / T 018110 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
3.
Würdige Wahlurnen statt umfunktionierter Mülltonnen

14-20 / T 018183 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
7.
Unterrichtungen
1.
Informationsschreiben zur Nutzung der LTE-Router

14-20 / T 017107 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Änderung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung; Erweiterung des Rederechts

14-20 / T 017108 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
(U) Änderung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung

14-20 / V 11392 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit Wirkung vom 01.04.2018 ist Art. 18 Abs. 3 Bayerische Gemeindeordnung geändert und das Rederecht in Bürgerversammlungen erweitert worden. Inhalt: Die Änderung der Bayerischen Gemeindeordnung macht eine Anpassung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung erforderlich. Die entsprechende Änderungssatzung wird zur Beschlussfassung vorgelegt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Kosten oder Erlöse entstehen nicht. Entscheidungsvorschlag: Die als Anlage 1 beigefügte Änderungssatzung zur Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung wird beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bürgerversammlung, Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung, Rederecht, Antragsrecht Ortsangabe (-/-)
8.
Entscheidungen
1.
Vertretungsregelung in den Unterausschüssen (vertagt aus der Sitzung vom 08.05.2018)
2.
Besetzung des Ferienausschusses und Wahl der/des Vorsitzenden des Ferienausschusses 2018
3.
Sitzungstermine 2019 für den BA 12

14-20 / T 017954 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
9.
Anhörungen
1.
Oktoberfest 2018, Reservierung in der Ratsboxe für die Münchner Bezirksausschüsse

14-20 / T 017206 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
10.
sonstiges
B.
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
Wasser an der Münchner Freiheit

14-20 / T 017545 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Einrichtung eines Warnblinkzeichens an der Einmündung der Bismarckstraße in die Clemensstraße

14-20 / T 017788 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
3.
Überprüfung der Schaltzeiten Ampelanlage Ungererstraße / Domagkstraße noch vor Schulbeginn September 2018

14-20 / T 018111 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Entscheidungen
1.
Grün in der Stadt – Plan für mögliche neu zu pflanzende Bäume, BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01088, Referatsschreiben zum BA-Beschluss

14-20 / T 016705 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Parkraummanagement, Lizenzgebiet Potsdamer Straße, Parkregelung in der Leopoldstraße

14-20 / T 017634 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
Erinnerungsverfahren, Frankfurter Ring 50-54

14-20 / T 016901 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Parken Lappenweg und Kieferngartenstraße, BA-Antrags-Nr 14-20 / B 04360, Referatsschreiben

14-20 / T 017207 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Erstellung einer Statistik über die Baumfällungen im 12. Stadtbezirk, BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01560, Referatsschreiben

14-20 / T 016247 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Neuer Wertstoffcontainerstandort: Margarete-Schütte-Lihotzky-Straße (Domakgpark bei Atelierhaus)

14-20 / T 017361 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Bürgeranliegen
1.
Einführung der Parklizenzierung in der Alten Heide

14-20 / T 016902 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Verkehrsberuhigung und Umwidmung der Mannheimer Straße / Sulzbacher Straße

14-20 / T 017208 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Parkplatzproblematik in der Germaniastraße

14-20 / T 017934 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Veränderung der Haltverbotsregelung vom 23.05.2018 in der Kieferngartenstraße

14-20 / T 018027 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Antrag zur Unterstützung der Begrünung der Germaniastraße

14-20 / T 018202 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Laubentfernung in der Osterwaldstraße

14-20 / B 04591 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Schlößlanger 2

14-20 / T 017314 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Arbeiten im Straßenraum, Am Blütenring, Sondermeierstraße, Auswechslung von zwei Wasserhauptleitungen und Wasserhausanschlüsse

14-20 / T 017445 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Arbeiten im Straßenraum, Keilberthstraße 6 und Werner-Egk-Bogen 39 und gegenüber, Tiefbau und Kabelzug

14-20 / T 017548 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Parken Kieferngartenstraße Wirtsbreite

14-20 / T 017863 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Arbeiten im Straßenraum, Ungererstraße 189 / Garchinger Straße / Domgakstraße, Fernwärmearbeiten

14-20 / T 017948 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Arbeiten im Straßenraum, Floriansmühlstraße 21 Seite Freisinger Landstraße, Reparatur Wasserhauptleitungsschieber

14-20 / T 018028 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Arbeiten im Straßenraum, Montsalvatstraße 3 – 19 zwischen Isoldenstraße und Tristanstraße, Fahrbahnsanierung

14-20 / T 018029 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
SWM Trinkwasserprojekt, Am Blütenring

14-20 / T 016774 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
SWM Telekommunikationsprojekt, Werner-Egk-Bogen

14-20 / T 016775 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Antwortschreiben des Referats bezüglich des BA-Schreibens zu den Standortvorschlägen für Dialog-Displays

14-20 / T 017106 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
(U) P+R Park & Ride GmbH Instandsetzung technischer Anlagen mit Toilettenanlage West im P+R Parkhaus Fröttmaning


14-20 / V 11033 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Geplant ist die Instandsetzung technischer Anlagen einschließlich der Modernisierung der Toilettenanlage West im P+R-Parkhaus Fröttmaning. Inhalt In der Beschlussvorlage wird die Instandsetzung technischer Anlagen und die Modernisierung der Toilettenanlagen im P+R-Parkhaus Fröttmaning dargestellt. Sie entsprechen in ihrer Beschaffenheit nicht mehr den Anforderungen an einen ordnungsgemäßen Betrieb. Die Funktionsfähigkeit ist in Bezug auf die Nutzungsfrequenz erheblich beeinträchtigt. Durch die gestiegene Inanspruchnahme einerseits sowie das Ende der Lebensdauer der technischen Bauteile andererseits ist eine Vielzahl von Mängeln festzustellen, die zu beheben sind. Gesamtkosten/Gesamterlöse Die konsumtiven Kosten der Instandsetzungsmaßnahme betragen für das Jahr 2018 1.470.000,00 €. Entscheidungsvorschlag Der Ausführung der Instandsetzungsarbeiten an der P+R-Anlage Fröttmaning wird zugestimmt. Das Kreisverwaltungsreferat wird beauftragt, die P+R Park & Ride GmbH mit der weiteren Ausführung des Vorhabens zu betrauen. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle
5.
(U) Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen Antrag Nr. 14-20 / A 02385 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn Stadtrat Gerhard Mayer, Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Jens Röver, Frau Stadträtin Heide Rieke und Herrn Stadtrat Christian Amlong vom 08.08.2016


14-20 / V 08441 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 02385: Das Baureferat soll mit der Erarbeitung eines Begrünungsprogramms für Erschließungsstraßen beauftragt werden. Dem Programm nach sollen in Erschließungsstraßen mit überbreiter Fahrbahn Straßenbäume gepflanzt werden. Inhalt Darstellung des Sachverhaltes und der Ausgangssituation sowie Unterbreitung eines Vorschlags zum weiteren Vorgehen. Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. 2. Das Baureferat wird beauftragt, als Grundlage für ein Begrünungsprogramm von Erschließungsstraßen eine Analyse der Straßen mit grundsätzlichem Begrünungspotential durchzuführen und das Ergebnis dem Stadtrat vorzulegen. Die benötigten Finanzmittel in Höhe von voraussichtlich bis zu 200.000 € werden aus der "Freiraumpauschale" (Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 - 2021, Investitionsliste 1, Maßnahme-Nr. 5800.8520, Rangfolge 38, Finanzposition 5800.950.8520.6) finanziert. 3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02385 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn Stadtrat Gerhard Mayer, Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Jens Röver, Frau Stadträtin Heide Rieke und Herrn Stadtrat Christian Amlong vom 08.08.2016 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Begrünungsmaßnahmen - Wohnstraßen Ortsangabe -/-
6.
Infoflyer SWM, Fernwärmeprojekt Siegfriedstraße

14-20 / T 017546 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Antwort der Stadtentwässerung zum Bürgeranliegen: Gullydeckel an der Seestraße 8, D.4.1-05/18

14-20 / T 017935 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
(U) Klärwerk Gut Großlappen, Photovoltaikpark Klärwerk Gut Marienhof Gesamtkosten (Kostenberechnung): 9,4 Mio. € Projektgenehmigung

14-20 / V 10849 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss des Stadtentwässerungsausschusses vom 22.07.2014 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 00490) wurde die Münchner Stadtentwässerung beauftragt, die Vergabe vorzubereiten, das Bauleitplanungsverfahren zur Flächensicherung einzuleiten und die notwendigen Planungen zur Errichtung einer ersten Ausbaustufe einer Photovoltaik-Freiflächenanlage mit ca. 5 Megawatt peak auf der Erweiterungsfläche des Klärwerks Gut Marienhof durchzuführen. Außerdem wurde die Münchner Stadtentwässerung beauftragt, dem Stadtrat nach Abschluss der Planungen und Vorliegen der Submissionsergebnisse die Projektgenehmigung gemeinsam mit der Vergabegenehmigung zur Entscheidung vorzulegen. Inhalt Dem Stadtentwässerungsausschuss wird das Projekt zur Genehmigung vorgelegt. Der Beschluss zur Vergabe der erforderlichen Bauleistungen wird dem Stadtentwässerungsausschuss zeitgleich zur vorliegenden Projekt­genehmigung vorgelegt (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10850). Gesamtkosten / Gesamterlöse 9,4 Mio. € Eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung wurde durchgeführt und ist im Projekthandbuch 2 dargestellt. Entscheidungsvorschlag Auf der Grundlage des Projekthandbuches 2 wird das Projekt „Photovoltaikpark Klärwerk Gut Marienhof“ mit Gesamtkosten von 9,4 Mio. € genehmigt. Die Münchner Stadtentwässerung wird beauftragt, nach Vorliegen einer Baugenehmigung die Baumaßnahme durchzuführen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - PV - Erneuerbare Energien - Eigenenergieerzeugung Ortsangabe - Klärwerk Gut Großlappen, Freisinger Landstraße 187, 80939 München, 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann - Klärwerk Gut Marienhof, Hauptstraße 30, 85386 Eching
9.
Antwortschreiben des Kommunalreferats zum Bürgeranliegen „Toilettenanlage am U-Bahnhof Kieferngarten, D.4.3-05/18

14-20 / T 017936 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
10.
(U) Neues Förderprogramm ökologische Landwirtschaft in München Antrag Nr. 14-20 / A 03077 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 04.05.2017, eingegangen am 04.05.2017


14-20 / V 11475 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass StR Antrag 14-20 / A 03077 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste vom 04.05.2017. Erörterung der Möglichkeiten zur Förderung der ökologischen Landbewirtschaftung über ein städtisches Förderprogramm für Private, Inhalt Charakteristik und Leistungen des Ökolandbaus; Landwirtschaftliche Betriebe und Ökolandbau in München; Förderung der Landwirtschaft durch die LH München und ihre Eigenbetriebe; Voraussetzungen zur Etablierung eines Förderprogramms für ökologische Landwirtschaft in München; Vorschlag zur Einrichtung eines runden Tisches „Ökologische Landbewirtschaftung“; mögliche weitere Themen für den geplanten Runden Tisch; Behandlung des Antrags Nr. 14-20 / A 03077 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 04.05.2017. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungs-vor schlag Kenntnisnahme der Ausführungen im Vortrag der Referentin zur „Förderung der Ökologischen Landbewirtschaftung in München“. Beauftragung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung und Bitte an das Kommunal referat einen „Runden Tischs“ zu den im Vortrag der Referentin benannten Themen (insbesondere zusätzliche Förderung der ökologischen Landbewirtschaftung im Stadtgebiet) durchzuführen und Bericht über die Ergebnisse nach zwei Jahren. Bitte an das Referat für Gesundheit und Umwelt sowie Referat für Arbeit und Wirtschaft, daran mitzuwirken. Auftrag an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, die bereits initiierten Projekte zur Förderung der Landwirtschaft im Münchner Grüngürtel aufrecht zu erhalten und weiter zu entwickeln. Der Antrag Nr. 14-20 / V 03077 Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 04.05.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt Gesucht werden kann im RIS auch nach Förderprogramm, Ökolandbau, ökologische Landwirtschaft, ökologische Landbewirtschaftung Ortsangabe (-/-)
11.
SWM Fernwärmeprojekt Wilhelm-Wagenfeld-Straße

14-20 / T 018098 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
12.
SWM Fernwärmeprojekt Garchinger Straße, Ungerer Straße

14-20 / T 018099 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
C.
Bildung, Kultur und Soziales
1.
Anträge
1.
Einrichtung eines Baumgräberfeldes am Nordfriedhof, bezugnehmend auf den BA-Antrag 14-20 / B 04474 vom 23.01.2018

14-20 / T 017789 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Schluss mit der Mangelverwaltung! Mehr Ateliers für das städtische Atelierhaus am Domagkpark durch mutige Nachverdichtung

14-20 / T 018184 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Wilhelmschule-Förderverein e.V. Projekt "Kinder treffen Künstler" vom 25.06.-13.07.2018 1.000,00 € AZ: 0262.0-12-0257

14-20 / V 11799 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 12 für das Projekt "Kinder treffen Künstler" vom 25.06.-13.07.2018 vom Verein Wilhelmschule-Förderverein e.V. in Höhe von 1.000,00 €.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse PA/SPIELkultur e.V. Offene Mal- und Sprühaktion "Graffiti an der Münchner" am 29. und 30.06.2018 1.257,61 € AZ: 0262.0-12-0258

14-20 / V 11877 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 12 für die Offene Mal- und Sprühaktion "Graffiti an der Münchner" am 29. und 30.06.2018 vom Verein PA/SPIELkultur e.V. in Höhe von 1.257,61 €.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Theater des Hölzernen Gelächters Sommertheaterproduktion im August/September 2018 3.700,00 Euro Az.: 0262.0-12-0261

14-20 / V 11905 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 12 für die Sommertheaterproduktion im August/September 2018 vom Theater des Hölzernen Gelächters in Höhe von 3.700,00 Euro.
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Münchner Freiheit Eisenrieder GmbH Aufstellung einer Bronzestatue zum Andenken an Herrn Helmut Dietl 25.000,00 Euro Az.: 0262.0-12-0259

14-20 / V 12060 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 12 für die Aufstellung einer Bronzestatue zum Andenken an Herrn Helmut Dietl von der Münchner Freiheit Eisenrieder GmbH in Höhe von 25.000,00 Euro.
3.
Anhörungen
1.
Veranstaltung an der Münchner Freiheit, Graffiti und Malen am 29. und 30.6.2018

14-20 / T 017315 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Veranstaltung am Adam-Erminger-Platz, Sommerfest der Gemeinschaft Sant'Egidio

14-20 / T 017347 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Fragenkatalog der Fachstelle für Demokratie

14-20 / T 017466 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Schools over Jam am 27.07.2018 an der Münchner Freiheit

14-20 / T 017607 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Sommerfest der Kinderkrippe an der Oskar-Schlemmer-Straße am 20.07.2018

14-20 / T 018378 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Aufzug Seidlvilla

14-20 / B 04067 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
Leopoldstraße 150

14-20 / T 017105 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Leopoldstraße 28a

14-20 / T 017938 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
(U) Neubau einer offenen Einrichtung für Kinder und Jugendliche auf dem Gelände der ehemaligen Bayernkaserne Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1989 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann 1. Genehmigung des Bedarfs 2. Zustimmung zur Planung 3. Ermächtigung zum Betrieb der Einrichtung 4. Standortsicherung


14-20 / V 10384 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Neubau einer Einrichtung für Kinder und Jugendliche auf dem Gelände der ehemaligen Bayernkaserne 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Inhalt - Darstellung der Ausgangslage und der aktuellen Planung Gesamtkosten/Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag - Genehmigung des Bedarfs - Zustimmung zur Planung - Ermächtigung zum Betrieb der Einrichtung - Standortsicherung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - offene Einrichtung für Kinder und Jugendliche Ortsangabe - 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann auf dem ehemaligen Gelände der Bayernkaserne
2.
Stellungnahme des Referats bezüglich der Ablehnung des Ungarischen Markts an der Münchner Freiheit durch den BA

14-20 / T 017102 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Veranstaltungsgenehmigung in der Grünanlage Otl-Aicher-Straße am 06.05. und 14.10.2018, Ausnahmegenehmigung

14-20 / T 017103 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
TamS-Theater, Kurzbericht zur vom BA geförderten Maßnahme „Adventskalender Macht hoch die Tür“

14-20 / T 017104 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
(U) Bereitstellung von Räumen für das Familien- und Beratungszentrum und die Ersatzbetreuung in der Kindertagespflege Bayernkaserne Soziale Infrastruktur für das Neubaugebiet Stadtbezirk 12 Schwabing - Freimann Bebauungsplan 1989 1. Zustimmung zur Planung 2. Genehmigung des vorläufigen Nutzerbedarfsprogramms 3. Ermächtigung zum Betrieb der Einrichtung 4. Fortschreibung bzw. Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018 - 2022

14-20 / V 10365 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Neubebauung des militärischen Konversionsareals Bayernkaserne - Schaffung sozialer Infrastruktur für Kinder und Familien durch den Betrieb eines Familien- und Beratungszentrums und die Ersatzbetreuung in der Kindertagespflege Inhalt - Ausgangslage - Räumliche Lage, sozialräumliche Bedarfslage und Projektstand - Fachlich-inhaltliche Erläuterungen - Darstellung der Finanzen - Kosten - Nutzen - Finanzierung und Eilbedürftigkeit Gesamtkosten/Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen: - Im Jahr 2020: einmalig 175.000 Euro (Investitionskosten) - Ab dem Jahr 2021: 474.968 Euro (jährliche Transferauszahlungen) Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zum Betrieb des Familien- und Beratungszentrums und der Ersatzbetreuung in der Kindertagespflege - Genehmigung des vorläufigen Nutzerbedarfsprogramms - Zustimmung zur Finanzierung (Investionskostenzuschuss und Folgekosten) - Fortschreibung bzw. Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018-2022 - Zustimmung zur Durchführung des Trägerauswahlverfahrens Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Familien- und Beratungszentrum und Ersatzbetreuung in der Kindertagespflege - Bayernkaserne Ortsangabe - 12. Stadtbezirk Schwabing Freimann - Freimanner Heide
6.
Veranstaltung „StuStaCulum“ vom 30.05. - 02.06.2018, Eilentscheidung des Vorsitzenden

14-20 / T 017349 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Veranstaltung „kids@work“ am 29.06.2018, Eilentscheidung des Vorsitzenden

14-20 / T 017350 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Veranstaltung „Informationsveranstaltung“ an der Münchner Freiheit am 08.06.2018, Eilentscheidung des Vorsitzenden

14-20 / T 017351 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.
Protokoll der Informationsveranstaltung für die Bezirksausschüsse am 23.04.2018 im Sozialreferat

14-20 / T 017348 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
10.
Verlängerung der Sondernutzungserlaubnis zur Kunstaktion am Siegestor

14-20 / T 017440 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
11.
Sachbericht, Lernwerkstatt Halle 36, Parklet-Projekt

14-20 / T 017564 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
12.
Veranstaltung, 1.) Spielplatz Situlistraße 2.) Haidpark Freimann, Mobile Spielaktionen des Freizeittreffs Freimann am 07.06. und 05.07.2018, Eilentscheidung des Vorsitzenden, Zustimmung durch Fristablauf

14-20 / T 018112 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
D.
Stadtplanung und Architektur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
Antrag für einen mobilen Fahrradständer, Herzogstraße 21

14-20 / T 016926 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
2.
Antrag für eine Warenauslage, Fritz-Winter-Straße 3

14-20 / T 017937 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
3.
Antrag für eine Warenauslage, Haimhauserstraße 5

14-20 / T 017947 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
Mies-van-der-Rohe-Straße 5, Aufstockung und Erweiterung eines Bürogebäudes

14-20 / T 016772 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Brettener Straße 24, 1 Serbische Fichte

14-20 / T 017018 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Klementinenstraße 9, Neubau eines Einfamilienhauses (2WE) mit Tiefgarage

14-20 / T 017790 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Sondermeierstraße 76, Errichtung eines Anbaus und Neubau einer Garage

14-20 / T 017842 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
Litfaßsäule Leopoldstraße Ecke Herzogstraße Süd entfernen, BA-Antrags-Nr 14-20 / B 04171 vom 17.10.2017

14-20 / T 018030 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Anhörung des BA 12 zum BA Antrag „Ausstellung zur Geschichte des Ausbesserungswerks“ Nr. 14-20 / B04176 vom 17.10.2017

14-20 / T 018065 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Bürgeranliegen
1.
100 Jahre Baugesellschaft Alte Heide

14-20 / T 016903 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Parkstadt Schwabing, Bebauung der letzten Freiflächen, Erhalt der ausgewachsenen Bäume

14-20 / T 017100 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Wasserturm Freimann

14-20 / B 04610 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Nutzung des Kleinhauses in der Werneckstraße 10 (Einzeldenkmal, um 1800) im Ensemblebereich Altschwabing

14-20 / B 04589 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Stromerzeuger von Gemüse- und sonstigen Verkaufsständen, BA-Antrags-Nr 14-20 / B 04615 vom 27.02.2018

14-20 / T 018031 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2017 – 31.12.2017

14-20 / V 11493 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt. Inhalte Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Beschlussvollzugskontrolle; Bericht Beteiligung im Netz, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Bebpl. 1633;Siedlungsschwerpunkt Freiham, Wohnraumversorgung, Stäblistraße, P+R, B+R Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben; Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege Sonderflughafen Oberpfaffenhofen, Optimierung der Beteiligungsstruktur, Goetheplatz, Hochäckerstraße, Wohnraumbewirtschaftung, Bebpl. 1930b, Baierbrunner Straße, Siemensallee, Flughafen; Energienutzungsplan_Verkehrskonzept Münchner Norden, Auf Gewinnausschüttung verzichten, GWG, GEWOFAG, Wohnungsbau, Gemeinsame Tochtergesellschaften Naturschutzgebiet, südl. Fröttmaninger Heide; Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung; Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Städtebauförderung in München, 40 Jahre Bayerisches Denkmalschutzgesetz Ortsangabe (-/-)
2.
(U) Mehr Kreativität und Qualität in Stadtplanung und Architektur durch höhere Flexibilität in Wettbewerben und Bauleitplanung Antrag Nr. 14-20 / A 03590 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 13.11.2017

  • 14-20 / A 03590 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 11348 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 03590 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN / RL vom 13.11.2017: Mehr Kreativität und Qualität in Stadtplanung und Architektur durch höhere Flexibilität in Wettbewerben und Bauleitplanung Inhalt In künftigen Bebauungsplänen werden an geeigneten Stellen sogenannte „Weiße Flächen“ festgelegt, auf denen eine vom Wettbewerbsergebnis bzw. B-Plan abweichende Städteplanung und Architektur ermöglicht wird. Bauträgern, Wohnungsbaugesellschaften und Genossenschaften wird dadurch ermöglicht, abweichend von starren Plänen eigene kreative Baupläne zu entwickeln, die speziell für diesen Ort eine hohe Qualität zum Ausdruck bringen und dadurch für ganze Quartiere eine identitätstiftende Architektur schaffen können. Diese höhere städtebauliche und architektonische Flexibilität soll bereits in den Eckdaten von Wettbewerben festgeschrieben werden. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag der Referentin über die ausreichend vorhandenen Spielräume für Kreativität und Qualität in Stadtplanung und Architektur und die dargelegten Besonderheiten des Projektes WagnisArt, die auch für dessen Umsetzungsergebnis entscheidend waren, wird Kenntnis genommen. ..... Gesucht werden kann im RIS auch nach Weiße Flächen, Kreativität, Flexibilität, WagnisArt, Bauleitplanung Ortsangabe -/-
3.
(U) Strategien zur Schaffung von preisgünstigem Wohnraum Wohnbau-Offensive auch in Bayern! Antrag Nr. 14-20 / A 03412 der Stadtratsfraktion Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Gerhard Mayer, Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Renate Kürzdörfer vom 25.09.2017, eingegangen am 25.09.2017 Neubauwohnungen mit einem Mietpreis von 8 Euro/pro qm Kaltmiete Antrag Nr. 14-20 / A 03760 der FDP - HUT Stadtratsfraktion vom 25.01.2018, eingegangen am 25.01.2018 Kommunales Wohnraumförderungsprogramm Antrag Nr. 14-20 / A 03945 von Herrn StR Alexander Reissl vom 27.03.2018, eingegangen am 27.03.2018


14-20 / V 11381 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03412 wird die Landeshauptstadt München aufgefordert, sich beim Freistaat Bayern für eine Wohnbau- offensive nach dem Hamburger Modell auch in Bayern einzusetzen. Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03760 wird gebeten, dem Stadtrat darzustellen, wie es Hamburg gelingt, Neubauwohnungen mit einem Mietpreis von 8 €/qm Wfl. Kaltmiete zu errichten. Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03945 wird die Landeshauptstadt München gebeten, sich beim Freistaat Bayern dafür einzusetzen, dass die Förderung im staatlichen Kommunalen Wohnraumförderprogramm (KommWFP) aus dem Wohnungspakt Bayern nicht nur an die Kommunen sondern auch an kommunale Wohnungsgesellschaften ausgereicht werden kann. Inhalt Vorstellung des Hamburger Modells sowie der Anstrengungen und Erfolge des Freistaates Bayern (Wohnungspakt Bayern) und der Landeshauptstadt München (Wohnungsbauoffensive) bei der Schaffung von mehr preisgünstigen Wohnraum. Inhalte der beiden Hamburger Modellvorhaben „8-Euro-Wohnungsbau“. Vorstellung der Förderung im Kommunalen Wohnraumförderprogramm. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Vom Hamburger Modell zur Steigerung des Wohnungsbaus und den bisherigen und geplanten Aktivitäten und Erfolgen des Freistaates Bayern („Wohnungspakt Bayern“) sowie der Landeshauptstadt München („Wohnungsbauoffensive“) bei der Schaffung von zusätzlichem Wohnraum wird Kenntnis genommen. ... Gesucht werden kann im RIS auch nach Hamburger Modell, Wohnungsbauoffensive, Wohnungspakt Bayern, Kommunales Wohnraumförderprogramm (KommWFP) Ortsangabe -/-
4.
(U) Erhebung der Belegung der großen Wohnungen bei GWG und GEWOFAG Antrag Nr. 14-20 / A 03432 der FDP - HUT Stadtratsfraktion vom 02.10.201


14-20 / V 10699 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03412 wird die Landeshauptstadt München aufgefordert, sich beim Freistaat Bayern für eine Wohnbau-offensive nach dem Hamburger Modell auch in Bayern einzusetzen. Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03760 wird gebeten, dem Stadtrat darzustellen, wie es Hamburg gelingt, Neubauwohnungen mit einem Mietpreis von 8 €/qm Wfl. Kaltmiete zu errichten. Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03945 wird die Landeshauptstadt München gebeten, sich beim Freistaat Bayern dafür einzusetzen, dass die Förderung im staatlichen Kommunalen Wohnraumförderprogramm (KommWFP) aus dem Wohnungspakt Bayern nicht nur an die Kommunen sondern auch an kommunale Wohnungsgesellschaften ausgereicht werden kann. Inhalt Vorstellung des Hamburger Modells sowie der Anstrengungen und Erfolge des Freistaates Bayern (Wohnungspakt Bayern) und der Landeshauptstadt München (Wohnungsbauoffensive) bei der Schaffung von mehr preisgünstigen Wohnraum. Inhalte der beiden Hamburger Modellvorhaben „8-Euro-Wohnungsbau“. Vorstellung der Förderung im Kommunalen Wohnraumförderprogramm. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Vom Hamburger Modell zur Steigerung des Wohnungsbaus und den bisherigen und geplanten Aktivitäten und Erfolgen des Freistaates Bayern („Wohnungspakt Bayern“) sowie der Landeshauptstadt München („Wohnungsbauoffensive“) bei der Schaffung von zusätzlichem Wohnraum wird Kenntnis genommen.
5.
(U) Direkter Austausch des Stadtrates mit der Stadtverwaltung, der Stadtgestaltungskommission und den an Planung und Bau beteiligten Interessengemeinschaften a) Mehr Freiraum für architektonische Qualität Bewertung und Umsetzung der Vorschläge des Bundes der Architekten Antrag Nr. 14-20 / A 02895 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom 20.02.2017 B) Nicht geförderten Wohnraum städtisch unterstützen Antrag Nr. 14-20 / A 03207 von Herrn StR Marian Offman vom 28.06.2017


14-20 / V 09931 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Anträge der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom 20.02.2017 und des Hr. Stadtrat Marian Offmann vom 28.06,2017, die in den Anträgen formulierten Vorschläge zu bewerten und zu diskutieren. Inhalt Diskussion der Thesen des BDA Bayern insbesondere bezüglich: 0,4H-Abstandsflächensatzung, Offenheit der Nutzung von Erdgeschossen, Nutzungsmischungsquote, Novellierung der TA Lärm, Bauphysik, Brandschutz, Reform der Musterbaurichtilinie, kostendämpfende Maßnahmen im nicht geförderten Mietwohnungsbau Gesarhtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag der Referentin über die laufenden Anstrengungen der Verwaltung, die in den Thesen des BDA angesprochenen „Standards im Wohnungsbau“ zu reduzieren, die Mieten auch im nicht geforderten Wohnungsbau zu stabilisieren sowie der fachlichen Einschätzung der Vorschläge des BDA und der am. Bau beteiligten Interessengemeinschaften, wird Kenntnis genommen..... Gesucht werden kann im RIS auch nach Auflagen, Wohnungsbau, Standards, Abstandsflächenregeiung, nicht geförderter Wohnraum, Hearing, Symposium, BDA Ortsangabe -
6.
Abgelehnte Baumfällung Königinstraße 28

14-20 / T 017611 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Eilentscheidung des Vorsitzenden, Begonienstraße, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID

14-20 / T 017651 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Eilentscheidung des Vorsitzenden, Lilienthalallee 45, Umbau, Neubau und Fassadensanierung des ehemaligen Gebäudes 79 zu einem Private Member Club

14-20 / T 017652 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.
Vollzug der Zweckentfremdungssatzung, Vollzug der Erhaltungssatzungen, Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten, Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes vom 04.02.2014, Bekanntgabe der Jahresstatistik 2017, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 11151

14-20 / T 018032 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
E
Sonstiges / Termine
1
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
F
Nichtöffentliche Angelegenheiten