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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 19. Juni 2018, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 12 - Vollgremium
Sitzungsort:
Freizeitheim Freimann, Burmesterstraße 27, 80939 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Kurzbericht der Polizei
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Anträge
2.
Schaffung eines Referats für Mobilität
3.
Würdige Wahlurnen statt umfunktionierter Mülltonnen
7.
Unterrichtungen
1.
Informationsschreiben zur Nutzung der LTE-Router
2.
Änderung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung; Erweiterung des Rederechts
3.
(U) Änderung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung
Kurzinfo:
Anlass:
Mit Wirkung vom 01.04.2018 ist Art. 18 Abs. 3 Bayerische Gemeindeordnung geändert und das Rederecht in Bürgerversammlungen erweitert worden.
Inhalt:
Die Änderung der Bayerischen Gemeindeordnung macht eine Anpassung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung erforderlich. Die entsprechende Änderungssatzung wird zur Beschlussfassung vorgelegt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Kosten oder Erlöse entstehen nicht.
Entscheidungsvorschlag:
Die als Anlage 1 beigefügte Änderungssatzung zur Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung wird beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bürgerversammlung, Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung, Rederecht, Antragsrecht
Ortsangabe
(-/-)
8.
Entscheidungen
1.
Vertretungsregelung in den Unterausschüssen (vertagt aus der Sitzung vom 08.05.2018)
2.
Besetzung des Ferienausschusses und Wahl der/des Vorsitzenden des Ferienausschusses
2018
3.
Sitzungstermine 2019 für den BA 12
9.
Anhörungen
1.
Oktoberfest 2018, Reservierung in der Ratsboxe für die Münchner Bezirksausschüsse
10.
sonstiges
B.
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
2.
Einrichtung eines Warnblinkzeichens an der Einmündung der Bismarckstraße in die Clemensstraße
3.
Überprüfung der Schaltzeiten Ampelanlage Ungererstraße / Domagkstraße noch vor Schulbeginn September 2018
2.
Entscheidungen
1.
Grün in der Stadt – Plan für mögliche neu zu pflanzende Bäume, BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01088, Referatsschreiben zum BA-Beschluss
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Parkraummanagement, Lizenzgebiet Potsdamer Straße, Parkregelung in der Leopoldstraße
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
Erinnerungsverfahren, Frankfurter Ring 50-54
2.
Parken Lappenweg und Kieferngartenstraße, BA-Antrags-Nr 14-20 / B 04360, Referatsschreiben
3.
Erstellung einer Statistik über die Baumfällungen im 12. Stadtbezirk, BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01560, Referatsschreiben
4.
Neuer Wertstoffcontainerstandort: Margarete-Schütte-Lihotzky-Straße (Domakgpark bei Atelierhaus)
4.
Bürgeranliegen
1.
Einführung der Parklizenzierung in der Alten Heide
2.
Verkehrsberuhigung und Umwidmung der Mannheimer Straße / Sulzbacher Straße
3.
Parkplatzproblematik in der Germaniastraße
4.
Veränderung der Haltverbotsregelung vom 23.05.2018 in der Kieferngartenstraße
5.
Antrag zur Unterstützung der Begrünung der Germaniastraße
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Laubentfernung in der Osterwaldstraße
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Schlößlanger 2
2.
Arbeiten im Straßenraum, Am Blütenring, Sondermeierstraße, Auswechslung von zwei Wasserhauptleitungen und Wasserhausanschlüsse
3.
Arbeiten im Straßenraum, Keilberthstraße 6 und Werner-Egk-Bogen 39 und gegenüber, Tiefbau und Kabelzug
4.
Parken Kieferngartenstraße Wirtsbreite
5.
Arbeiten im Straßenraum, Ungererstraße 189 / Garchinger Straße / Domgakstraße, Fernwärmearbeiten
6.
Arbeiten im Straßenraum, Floriansmühlstraße 21 Seite Freisinger Landstraße, Reparatur Wasserhauptleitungsschieber
7.
Arbeiten im Straßenraum, Montsalvatstraße 3 – 19 zwischen Isoldenstraße und Tristanstraße, Fahrbahnsanierung
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
SWM Trinkwasserprojekt, Am Blütenring
2.
SWM Telekommunikationsprojekt, Werner-Egk-Bogen
3.
Antwortschreiben des Referats bezüglich des BA-Schreibens zu den Standortvorschlägen für Dialog-Displays
4.
(U) P+R Park & Ride GmbH
Instandsetzung technischer Anlagen mit Toilettenanlage West im P+R Parkhaus Fröttmaning
-
14-20 / A 04020 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Geplant ist die Instandsetzung technischer Anlagen einschließlich der Modernisierung der Toilettenanlage West im P+R-Parkhaus Fröttmaning.
Inhalt
In der Beschlussvorlage wird die Instandsetzung technischer Anlagen und die Modernisierung der Toilettenanlagen im P+R-Parkhaus Fröttmaning dargestellt. Sie entsprechen in ihrer Beschaffenheit nicht mehr den Anforderungen an einen ordnungsgemäßen Betrieb. Die Funktionsfähigkeit ist in Bezug auf die Nutzungsfrequenz erheblich beeinträchtigt. Durch die gestiegene Inanspruchnahme einerseits sowie das Ende der Lebensdauer der technischen Bauteile andererseits ist eine Vielzahl von Mängeln festzustellen, die zu beheben sind.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Die konsumtiven Kosten der Instandsetzungsmaßnahme betragen für das Jahr 2018 1.470.000,00 €.
Entscheidungsvorschlag
Der Ausführung der Instandsetzungsarbeiten an der P+R-Anlage Fröttmaning wird zugestimmt.
Das Kreisverwaltungsreferat wird beauftragt, die P+R Park & Ride GmbH mit der weiteren Ausführung des Vorhabens zu betrauen. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle
5.
(U) Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen
Antrag Nr. 14-20 / A 02385
von Herrn Stadtrat Alexander Reissl,
Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar,
Herrn Stadtrat Gerhard Mayer,
Frau Stadträtin Bettina Messinger,
Herrn Stadtrat Jens Röver,
Frau Stadträtin Heide Rieke und
Herrn Stadtrat Christian Amlong
vom 08.08.2016
-
14-20 / A 02385 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04063 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 02385:
Das Baureferat soll mit der Erarbeitung eines Begrünungsprogramms
für Erschließungsstraßen beauftragt werden.
Dem Programm nach sollen in Erschließungsstraßen mit überbreiter
Fahrbahn Straßenbäume gepflanzt werden.
Inhalt
Darstellung des Sachverhaltes und der Ausgangssituation sowie
Unterbreitung eines Vorschlags zum weiteren Vorgehen.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
1. Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.
2. Das Baureferat wird beauftragt, als Grundlage für ein
Begrünungsprogramm von Erschließungsstraßen eine Analyse
der Straßen mit grundsätzlichem Begrünungspotential durchzuführen
und das Ergebnis dem Stadtrat vorzulegen.
Die benötigten Finanzmittel in Höhe von voraussichtlich bis zu 200.000 €
werden aus der "Freiraumpauschale" (Mehrjahresinvestitionsprogramm
2017 - 2021, Investitionsliste 1, Maßnahme-Nr. 5800.8520,
Rangfolge 38, Finanzposition 5800.950.8520.6) finanziert.
3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02385 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl,
Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn Stadtrat Gerhard
Mayer, Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Jens Röver,
Frau Stadträtin Heide Rieke und Herrn Stadtrat Christian Amlong
vom 08.08.2016 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Begrünungsmaßnahmen
- Wohnstraßen
Ortsangabe
-/-
6.
Infoflyer SWM, Fernwärmeprojekt Siegfriedstraße
7.
Antwort der Stadtentwässerung zum Bürgeranliegen: Gullydeckel an der Seestraße 8, D.4.1-05/18
8.
(U) Klärwerk Gut Großlappen,
Photovoltaikpark Klärwerk Gut Marienhof
Gesamtkosten (Kostenberechnung): 9,4 Mio. €
Projektgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss des Stadtentwässerungsausschusses vom 22.07.2014
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 00490) wurde die Münchner
Stadtentwässerung beauftragt, die Vergabe vorzubereiten, das
Bauleitplanungsverfahren zur Flächensicherung einzuleiten und
die notwendigen Planungen zur Errichtung einer ersten Ausbaustufe
einer Photovoltaik-Freiflächenanlage mit ca. 5 Megawatt peak auf der
Erweiterungsfläche des Klärwerks Gut Marienhof durchzuführen.
Außerdem wurde die Münchner Stadtentwässerung beauftragt,
dem Stadtrat nach Abschluss der Planungen und Vorliegen der
Submissionsergebnisse die Projektgenehmigung gemeinsam
mit der Vergabegenehmigung zur Entscheidung vorzulegen.
Inhalt
Dem Stadtentwässerungsausschuss wird das Projekt
zur Genehmigung vorgelegt.
Der Beschluss zur Vergabe der erforderlichen Bauleistungen wird
dem Stadtentwässerungsausschuss zeitgleich zur vorliegenden
Projektgenehmigung vorgelegt (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10850).
Gesamtkosten / Gesamterlöse
9,4 Mio. €
Eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung wurde durchgeführt und
ist im Projekthandbuch 2 dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Auf der Grundlage des Projekthandbuches 2 wird das Projekt
„Photovoltaikpark Klärwerk Gut Marienhof“ mit Gesamtkosten
von 9,4 Mio. € genehmigt.
Die Münchner Stadtentwässerung wird beauftragt, nach Vorliegen
einer Baugenehmigung die Baumaßnahme durchzuführen.
Gesucht werden kann im RIS
auch unter:
- PV
- Erneuerbare Energien
- Eigenenergieerzeugung
Ortsangabe
- Klärwerk Gut Großlappen, Freisinger Landstraße 187,
80939 München, 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann
- Klärwerk Gut Marienhof, Hauptstraße 30, 85386 Eching
9.
Antwortschreiben des Kommunalreferats zum Bürgeranliegen „Toilettenanlage am U-Bahnhof Kieferngarten, D.4.3-05/18
10.
(U) Neues Förderprogramm ökologische Landwirtschaft in München
Antrag Nr. 14-20 / A 03077 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 04.05.2017,
eingegangen am 04.05.2017
-
14-20 / A 04181 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03077 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
StR Antrag 14-20 / A 03077 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste
vom 04.05.2017.
Erörterung der Möglichkeiten zur Förderung der ökologischen
Landbewirtschaftung über ein städtisches Förderprogramm für Private,
Inhalt
Charakteristik und Leistungen des Ökolandbaus; Landwirtschaftliche
Betriebe und Ökolandbau in München; Förderung der Landwirtschaft
durch die LH München und ihre Eigenbetriebe; Voraussetzungen zur
Etablierung eines Förderprogramms für ökologische Landwirtschaft in
München; Vorschlag zur Einrichtung eines runden Tisches „Ökologische
Landbewirtschaftung“; mögliche weitere Themen für den geplanten
Runden Tisch; Behandlung des Antrags
Nr. 14-20 / A 03077 der
Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom
04.05.2017.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungs-vor
schlag
Kenntnisnahme der Ausführungen im Vortrag der Referentin zur
„Förderung der Ökologischen Landbewirtschaftung in München“.
Beauftragung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung und
Bitte an das Kommunal
referat einen „Runden Tischs“ zu den im Vortrag
der Referentin benannten Themen (insbesondere zusätzliche Förderung
der ökologischen Landbewirtschaftung im Stadtgebiet) durchzuführen
und Bericht über die Ergebnisse nach zwei Jahren. Bitte an das Referat
für Gesundheit und Umwelt sowie Referat für Arbeit und Wirtschaft,
daran mitzuwirken.
Auftrag an das
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, die bereits
initiierten Projekte zur Förderung der Landwirtschaft im Münchner
Grüngürtel aufrecht zu erhalten und weiter zu entwickeln.
Der Antrag Nr.
14-20 / V 03077 Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste
vom 04.05.2017
ist damit
geschäftsordnungsgemäß behandelt
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach Förderprogramm, Ökolandbau, ökologische Landwirtschaft,
ökologische Landbewirtschaftung
Ortsangabe
(-/-)
11.
SWM Fernwärmeprojekt Wilhelm-Wagenfeld-Straße
12.
SWM Fernwärmeprojekt Garchinger Straße, Ungerer Straße
C.
Bildung, Kultur und Soziales
1.
Anträge
1.
Einrichtung eines Baumgräberfeldes am Nordfriedhof, bezugnehmend auf den BA-Antrag 14-20 / B 04474 vom 23.01.2018
2.
Schluss mit der Mangelverwaltung! Mehr Ateliers für das städtische Atelierhaus am Domagkpark durch mutige Nachverdichtung
2.
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Wilhelmschule-Förderverein e.V.
Projekt "Kinder treffen Künstler" vom 25.06.-13.07.2018
1.000,00 €
AZ: 0262.0-12-0257
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 12 für das Projekt "Kinder treffen Künstler" vom 25.06.-13.07.2018 vom Verein Wilhelmschule-Förderverein e.V. in Höhe von 1.000,00 €.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
PA/SPIELkultur e.V.
Offene Mal- und Sprühaktion "Graffiti an der Münchner" am 29. und 30.06.2018
1.257,61 €
AZ: 0262.0-12-0258
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 12 für die Offene Mal- und Sprühaktion "Graffiti an der Münchner" am 29. und 30.06.2018 vom Verein PA/SPIELkultur e.V. in Höhe von 1.257,61 €.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Theater des Hölzernen Gelächters
Sommertheaterproduktion im August/September 2018
3.700,00 Euro
Az.: 0262.0-12-0261
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 12 für die Sommertheaterproduktion im August/September 2018 vom Theater des Hölzernen Gelächters in Höhe von 3.700,00 Euro.
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Münchner Freiheit Eisenrieder GmbH
Aufstellung einer Bronzestatue zum Andenken an Herrn Helmut Dietl
25.000,00 Euro
Az.: 0262.0-12-0259
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 12 für die Aufstellung einer Bronzestatue zum Andenken an Herrn Helmut Dietl von der Münchner Freiheit Eisenrieder GmbH in Höhe von 25.000,00 Euro.
3.
Anhörungen
1.
Veranstaltung an der Münchner Freiheit, Graffiti und Malen am 29. und 30.6.2018
2.
Veranstaltung am Adam-Erminger-Platz, Sommerfest der Gemeinschaft Sant'Egidio
3.
Fragenkatalog der Fachstelle für Demokratie
4.
Schools over Jam am 27.07.2018 an der Münchner Freiheit
5.
Sommerfest der Kinderkrippe an der Oskar-Schlemmer-Straße am 20.07.2018
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Aufzug Seidlvilla
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
Leopoldstraße 150
2.
Leopoldstraße 28a
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
(U) Neubau einer offenen Einrichtung für Kinder
und Jugendliche auf dem Gelände der
ehemaligen Bayernkaserne
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1989
12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
1. Genehmigung des Bedarfs
2. Zustimmung zur Planung
3. Ermächtigung zum Betrieb der Einrichtung
4. Standortsicherung
-
14-20 / A 03966 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Neubau einer Einrichtung für Kinder und Jugendliche auf dem Gelände der
ehemaligen Bayernkaserne 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
Inhalt
- Darstellung der Ausgangslage und der aktuellen Planung
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
- Genehmigung des Bedarfs
- Zustimmung zur Planung
- Ermächtigung zum Betrieb der Einrichtung
- Standortsicherung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- offene Einrichtung für Kinder und Jugendliche
Ortsangabe
- 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann auf dem ehemaligen
Gelände der Bayernkaserne
2.
Stellungnahme des Referats bezüglich der Ablehnung des Ungarischen Markts an der Münchner Freiheit durch den BA
3.
Veranstaltungsgenehmigung in der Grünanlage Otl-Aicher-Straße am 06.05. und 14.10.2018, Ausnahmegenehmigung
4.
TamS-Theater, Kurzbericht zur vom BA geförderten Maßnahme „Adventskalender Macht hoch die Tür“
5.
(U) Bereitstellung von Räumen für das Familien- und
Beratungszentrum und die Ersatzbetreuung in der
Kindertagespflege Bayernkaserne
Soziale Infrastruktur für das Neubaugebiet
Stadtbezirk 12 Schwabing - Freimann
Bebauungsplan 1989
1. Zustimmung zur Planung
2. Genehmigung des vorläufigen
Nutzerbedarfsprogramms
3. Ermächtigung zum Betrieb der Einrichtung
4. Fortschreibung bzw. Anmeldung zur Fortschreibung
des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018 - 2022
Kurzinfo:
Anlass
- Neubebauung des militärischen Konversionsareals
Bayernkaserne
- Schaffung sozialer Infrastruktur für Kinder und Familien durch den Betrieb eines Familien- und Beratungszentrums und die Ersatzbetreuung in der Kindertagespflege
Inhalt
- Ausgangslage
- Räumliche Lage, sozialräumliche Bedarfslage und Projektstand
- Fachlich-inhaltliche Erläuterungen
- Darstellung der Finanzen
- Kosten
- Nutzen
- Finanzierung und Eilbedürftigkeit
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen:
- Im Jahr 2020: einmalig 175.000 Euro (Investitionskosten)
- Ab dem Jahr 2021: 474.968 Euro (jährliche Transferauszahlungen)
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zum Betrieb des Familien- und Beratungszentrums und der Ersatzbetreuung in der Kindertagespflege
- Genehmigung des vorläufigen Nutzerbedarfsprogramms
- Zustimmung zur Finanzierung (Investionskostenzuschuss und Folgekosten)
- Fortschreibung bzw. Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018-2022
- Zustimmung zur Durchführung des Trägerauswahlverfahrens
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Familien- und Beratungszentrum und Ersatzbetreuung in der Kindertagespflege
- Bayernkaserne
Ortsangabe
- 12. Stadtbezirk Schwabing Freimann
- Freimanner Heide
6.
Veranstaltung „StuStaCulum“ vom 30.05. - 02.06.2018, Eilentscheidung des Vorsitzenden
7.
Veranstaltung „kids@work“ am 29.06.2018, Eilentscheidung des Vorsitzenden
8.
Veranstaltung „Informationsveranstaltung“ an der Münchner Freiheit am 08.06.2018, Eilentscheidung des Vorsitzenden
9.
Protokoll der Informationsveranstaltung für die Bezirksausschüsse am 23.04.2018 im Sozialreferat
10.
Verlängerung der Sondernutzungserlaubnis zur Kunstaktion am Siegestor
11.
Sachbericht, Lernwerkstatt Halle 36, Parklet-Projekt
12.
Veranstaltung, 1.) Spielplatz Situlistraße 2.) Haidpark Freimann, Mobile Spielaktionen des Freizeittreffs Freimann am 07.06. und 05.07.2018, Eilentscheidung des Vorsitzenden, Zustimmung durch Fristablauf
D.
Stadtplanung und Architektur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
Antrag für einen mobilen Fahrradständer, Herzogstraße 21
2.
Antrag für eine Warenauslage, Fritz-Winter-Straße 3
3.
Antrag für eine Warenauslage, Haimhauserstraße 5
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
Mies-van-der-Rohe-Straße 5, Aufstockung und Erweiterung eines Bürogebäudes
2.
Brettener Straße 24, 1 Serbische Fichte
3.
Klementinenstraße 9, Neubau eines Einfamilienhauses (2WE) mit Tiefgarage
4.
Sondermeierstraße 76, Errichtung eines Anbaus und Neubau einer Garage
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
Litfaßsäule Leopoldstraße Ecke Herzogstraße Süd entfernen, BA-Antrags-Nr 14-20 / B 04171 vom 17.10.2017
2.
Anhörung des BA 12 zum BA Antrag „Ausstellung zur Geschichte des Ausbesserungswerks“ Nr. 14-20 / B04176 vom 17.10.2017
4.
Bürgeranliegen
1.
100 Jahre Baugesellschaft Alte Heide
2.
Parkstadt Schwabing, Bebauung der letzten Freiflächen, Erhalt der ausgewachsenen Bäume
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Wasserturm Freimann
2.
Nutzung des Kleinhauses in der Werneckstraße 10 (Einzeldenkmal, um 1800) im Ensemblebereich Altschwabing
3.
Stromerzeuger von Gemüse- und sonstigen Verkaufsständen, BA-Antrags-Nr 14-20 / B 04615 vom 27.02.2018
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK);
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und
der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum
vom 01.07.2017 – 31.12.2017
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt.
Inhalte
Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach Beschlussvollzugskontrolle;
Bericht Beteiligung im Netz, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Bebpl. 1633;Siedlungsschwerpunkt Freiham,
Wohnraumversorgung, Stäblistraße, P+R, B+R
Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben;
Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege
Sonderflughafen Oberpfaffenhofen, Optimierung der Beteiligungsstruktur,
Goetheplatz, Hochäckerstraße, Wohnraumbewirtschaftung, Bebpl. 1930b,
Baierbrunner Straße, Siemensallee, Flughafen; Energienutzungsplan_Verkehrskonzept Münchner Norden, Auf Gewinnausschüttung verzichten, GWG, GEWOFAG, Wohnungsbau, Gemeinsame Tochtergesellschaften
Naturschutzgebiet, südl. Fröttmaninger Heide;
Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung; Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Städtebauförderung in München, 40 Jahre Bayerisches Denkmalschutzgesetz
Ortsangabe
(-/-)
2.
(U) Mehr Kreativität und Qualität in Stadtplanung und Architektur durch höhere Flexibilität in Wettbewerben und Bauleitplanung
Antrag Nr. 14-20 / A 03590 der Stadtratsfraktion
Die Grünen – rosa liste vom 13.11.2017
-
14-20 / A 03590 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 03590 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN / RL vom 13.11.2017: Mehr Kreativität und Qualität in Stadtplanung und Architektur durch höhere Flexibilität in Wettbewerben und Bauleitplanung
Inhalt
In künftigen Bebauungsplänen werden an geeigneten Stellen sogenannte „Weiße Flächen“ festgelegt, auf denen eine vom Wettbewerbsergebnis bzw. B-Plan abweichende Städteplanung und Architektur ermöglicht wird. Bauträgern, Wohnungsbaugesellschaften und Genossenschaften wird dadurch ermöglicht, abweichend von starren Plänen eigene kreative Baupläne zu entwickeln, die speziell für diesen Ort eine hohe Qualität zum Ausdruck bringen und dadurch für ganze Quartiere eine identitätstiftende Architektur schaffen können. Diese höhere städtebauliche und architektonische Flexibilität soll bereits in den Eckdaten von Wettbewerben festgeschrieben werden.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag der Referentin über die ausreichend vorhandenen Spielräume für Kreativität und Qualität in Stadtplanung und Architektur und die dargelegten Besonderheiten des Projektes WagnisArt, die auch für dessen Umsetzungsergebnis entscheidend waren, wird Kenntnis genommen.
.....
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Weiße Flächen, Kreativität, Flexibilität, WagnisArt, Bauleitplanung
Ortsangabe
-/-
3.
(U) Strategien zur Schaffung von preisgünstigem Wohnraum
Wohnbau-Offensive auch in Bayern!
Antrag Nr. 14-20 / A 03412 der Stadtratsfraktion Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide
Rieke, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Gerhard Mayer,
Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Renate Kürzdörfer
vom 25.09.2017, eingegangen am 25.09.2017
Neubauwohnungen mit einem Mietpreis von 8 Euro/pro qm Kaltmiete
Antrag Nr. 14-20 / A 03760 der FDP - HUT Stadtratsfraktion
vom 25.01.2018, eingegangen am 25.01.2018
Kommunales Wohnraumförderungsprogramm
Antrag Nr. 14-20 / A 03945 von Herrn StR Alexander Reissl
vom 27.03.2018, eingegangen am 27.03.2018
-
14-20 / A 03945 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03412 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03760 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03412 wird die Landeshauptstadt
München aufgefordert, sich beim Freistaat Bayern für eine Wohnbau-
offensive nach dem Hamburger Modell auch in Bayern einzusetzen.
Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03760 wird gebeten, dem Stadtrat
darzustellen, wie es Hamburg gelingt, Neubauwohnungen mit einem
Mietpreis von 8 €/qm Wfl. Kaltmiete zu errichten.
Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03945 wird die Landeshauptstadt
München gebeten, sich beim Freistaat Bayern dafür einzusetzen, dass
die Förderung im staatlichen Kommunalen Wohnraumförderprogramm
(KommWFP) aus dem Wohnungspakt Bayern nicht nur an die
Kommunen sondern auch an kommunale Wohnungsgesellschaften
ausgereicht werden kann.
Inhalt
Vorstellung des Hamburger Modells sowie der Anstrengungen und Erfolge des Freistaates Bayern (Wohnungspakt Bayern) und der Landeshauptstadt München (Wohnungsbauoffensive) bei der Schaffung von mehr preisgünstigen Wohnraum.
Inhalte der beiden Hamburger Modellvorhaben „8-Euro-Wohnungsbau“.
Vorstellung der Förderung im Kommunalen Wohnraumförderprogramm.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
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Entscheidungsvorschlag
Vom Hamburger Modell zur Steigerung des Wohnungsbaus und den bisherigen und geplanten Aktivitäten und Erfolgen des Freistaates Bayern („Wohnungspakt Bayern“) sowie der Landeshauptstadt München („Wohnungsbauoffensive“) bei der Schaffung von zusätzlichem Wohnraum wird Kenntnis genommen.
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Gesucht werden kann im RIS auch nach
Hamburger Modell, Wohnungsbauoffensive, Wohnungspakt Bayern,
Kommunales Wohnraumförderprogramm (KommWFP)
Ortsangabe
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4.
(U) Erhebung der Belegung der großen Wohnungen bei GWG und GEWOFAG
Antrag Nr. 14-20 / A 03432 der FDP - HUT Stadtratsfraktion
vom 02.10.201
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14-20 / A 03432 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 04068 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03412 wird die Landeshauptstadt München aufgefordert, sich beim Freistaat Bayern für eine Wohnbau-offensive nach dem Hamburger Modell auch in Bayern einzusetzen.
Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03760 wird gebeten, dem Stadtrat darzustellen, wie es Hamburg gelingt, Neubauwohnungen mit einem Mietpreis von 8 €/qm Wfl. Kaltmiete zu errichten.
Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03945 wird die Landeshauptstadt München gebeten, sich beim Freistaat Bayern dafür einzusetzen, dass die Förderung im staatlichen Kommunalen Wohnraumförderprogramm (KommWFP) aus dem Wohnungspakt Bayern nicht nur an die Kommunen sondern auch an kommunale Wohnungsgesellschaften ausgereicht werden kann.
Inhalt
Vorstellung des Hamburger Modells sowie der Anstrengungen und Erfolge des Freistaates Bayern (Wohnungspakt Bayern) und der Landeshauptstadt München (Wohnungsbauoffensive) bei der Schaffung von mehr preisgünstigen Wohnraum.
Inhalte der beiden Hamburger Modellvorhaben „8-Euro-Wohnungsbau“.
Vorstellung der Förderung im Kommunalen Wohnraumförderprogramm.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
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Entscheidungsvorschlag
Vom Hamburger Modell zur Steigerung des Wohnungsbaus und den bisherigen und geplanten Aktivitäten und Erfolgen des Freistaates Bayern („Wohnungspakt Bayern“) sowie der Landeshauptstadt München („Wohnungsbauoffensive“) bei der Schaffung von zusätzlichem Wohnraum wird Kenntnis genommen.
5.
(U) Direkter Austausch des Stadtrates mit der Stadtverwaltung,
der Stadtgestaltungskommission und den an Planung und Bau beteiligten
Interessengemeinschaften
a) Mehr Freiraum für architektonische Qualität
Bewertung und Umsetzung der Vorschläge des Bundes der Architekten
Antrag Nr. 14-20 / A 02895 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz
Bürgerbeteiligung vom 20.02.2017
B) Nicht geförderten Wohnraum städtisch unterstützen
Antrag Nr. 14-20 / A 03207 von Herrn StR Marian Offman vom 28.06.2017
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14-20 / A 03748 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02895 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 03207 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Anträge der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom 20.02.2017 und des Hr. Stadtrat Marian Offmann vom 28.06,2017, die in den Anträgen formulierten Vorschläge zu bewerten und zu diskutieren.
Inhalt
Diskussion der Thesen des BDA Bayern insbesondere bezüglich: 0,4H-Abstandsflächensatzung, Offenheit der Nutzung von Erdgeschossen, Nutzungsmischungsquote, Novellierung der TA Lärm, Bauphysik, Brandschutz, Reform der Musterbaurichtilinie, kostendämpfende Maßnahmen im nicht geförderten Mietwohnungsbau
Gesarhtkosten/ Gesamterlöse
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Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag der Referentin über die laufenden Anstrengungen der Verwaltung, die in den Thesen des BDA angesprochenen „Standards im Wohnungsbau“ zu reduzieren, die Mieten auch im nicht geforderten Wohnungsbau zu stabilisieren sowie der fachlichen Einschätzung der Vorschläge des BDA und der am. Bau beteiligten Interessengemeinschaften, wird Kenntnis genommen.....
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Auflagen, Wohnungsbau, Standards, Abstandsflächenregeiung, nicht geförderter Wohnraum, Hearing, Symposium, BDA
Ortsangabe -
6.
Abgelehnte Baumfällung Königinstraße 28
7.
Eilentscheidung des Vorsitzenden, Begonienstraße, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
8.
Eilentscheidung des Vorsitzenden, Lilienthalallee 45, Umbau, Neubau und Fassadensanierung des ehemaligen Gebäudes 79 zu einem Private Member Club
9.
Vollzug der Zweckentfremdungssatzung, Vollzug der Erhaltungssatzungen, Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten, Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes vom 04.02.2014, Bekanntgabe der Jahresstatistik 2017, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 11151
E
Sonstiges / Termine
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Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
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Nichtöffentliche Angelegenheiten