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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 21. August 2018, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 12 - Vollgremium
Sitzungsort:
HeideHaus, Admiralbogen 77, 80939 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
1.
Bericht über die Bürgersprechstunde Freimann und Antrag auf Fortsetzung der Bürgersprechstunde ab dem 6.09.2018 im wöchentlichen Rhythmus (mündlicher Vortrag)
14-20 / T 020145 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
4.
Kurzbericht der Polizei
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Anträge
7.
Unterrichtungen
8.
Entscheidungen
9.
Anhörungen
10.
sonstiges
B.
Bildung, Kultur und Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
(E) Verbleib der FOS Nord im Norden
  • 14-20 / E 02032 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
14-20 / V 12338 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Verbleib der FOS Nord im Norden
3.
Anhörungen
1.
Streetlife Festival / Corso Leopold am 08.09. und 09.09.2018 zwischen Odeonsplatz und Münchner Freiheit
14-20 / T 020455 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
"Play me, I'm yours 2018" im Zeitraum vom 07.09.-23.09.2018 (Aufbau ab 03.09., Abbau bis 28.09.)
Hinweis:
Nachtrag
14-20 / T 020609 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
(U) Ausstellung zur Geschichte des Ausbesserungswerks BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 04176 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 – Schwabing-Freimann vom 17.10.2017
  • 14-20 / B 04176 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 12129 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Es soll eine Dauerausstellung in der großen Halle des ehema­ligen Eisenbahnausbesserungswerkes eingerichtet werden und eine Teilfinanzierung dafür sichergestellt werden. Gesamtkosten/Gesamterlöse ./. Entscheidungsvorschlag 1. Mit der Vorgehensweise des Kulturreferats besteht Ein­verständnis. 2. Der BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04176 des Bezirksaus­schusses des Stadtbezirkes 12 – Schwabing-Freimann vom 17.10.2017 ist hiermit satzungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Ausbesserungswerk Freimann; Eisenbahngeschichte Ortsangabe Ausbesserungswerk Freimann
2.
Schluss mit der Mangelverwaltung! Mehr Ateliers für das städtische Atelierhaus am Domagkpark durch mutige Nachverdichtung
14-20 / B 05010 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Kein öffentlicher Raum für Scientology Vorfeldorganisationen, insbesondere der Kommission für Verstöße in Psychiatrie gegen Menschenrechte e. V.
14-20 / B 04766 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Kindertagesstätte am Kiefernwald, BV-Anfrage Nr. 14-20 / Q 00536 vom 12.06.2018
14-20 / T 020284 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
Karl-Theodor-Straße 45
14-20 / T 019487 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Josef-Wirth-Weg 17b
14-20 / T 020146 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
3.
Gertrud-Grunow-Straße 36
14-20 / T 020479 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Widerrufsbescheid zur Zuwendung aus dem Budget der Bezirksausschüsse
14-20 / T 019486 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Änderung im Filialnetz der Deutschen Post AG
14-20 / T 019488 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Informationsschreiben zum Leichtbauhallenstandort in der Maria-Göppert-Meyer-Straße 21
14-20 / T 019489 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Kurzbericht über das vom BA geförderte Projekt „Wie sich das Lamm auf dem Spieß drehte“
14-20 / T 019490 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Verwendungsnachweise über gewährte Zuschüsse aus dem BA-Budget
14-20 / T 019797 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Kurzbericht über die Ausstellung „WHITEOUT“, gefördert durch den BA 12
14-20 / T 019798 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Sommerfest der Wichtelakademie, Eilentscheidung des Vorsitzenden, Zustimmung durch Fristablauf
14-20 / T 019868 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Sachbericht über die Zuwendung des BA 12 für das Projekt Momentmalerei-Performance
14-20 / T 020217 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.
Eilentscheidung des Vorsitzenden, Traubestr. 5, Geburtstagsparty im Soundcafe am 05.08.2018
14-20 / T 020218 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
10.
(U) "kitabarometer" Elternbefragung zum Bedarf an Kindertagesbetreuung in München
14-20 / V 10991 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Elternbefragung zum Bedarf an Kindertagesbetreuung in München Inhalt: Zentrale Erkenntnisse aus der Elternbefragung Ableitung zentraler Bedarfsgrößen bzw. Anpassung der Versorgungsziele Beantwortung von Anträgen und Empfehlungen; inkl. Ergebnisse der BA-Anhörung Gesamtkosten/Gesamterlöse: - Entscheidungsvorschlag: 100%- Versorgung des nachgefragten Bedarfs aller unter dreijährigen Kinder und über dreijährigen Kinder Anhebung des „operativen Versorgungszieles“ und Versorgungsrichtwertes für investive Maßnahmen für über dreijährige Kinder auf 100% Gesucht werden kann im RIS auch unter: kitabarometer Elternbefragung operative Versorgungsziele Ortsangabe: -
11.
Verlängerung der Sondernutzungserlaubnis zur Kunstaktion am Siegestor
14-20 / T 020433 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
C.
Stadtplanung und Architektur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
Leopoldstraße 65, Antrag für einen Fahrradständer
14-20 / T 019491 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
2.
Hesseloherstraße 20, Seite Occamstraße, Antrag für die Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund
14-20 / T 019856 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
3.
Clemensstraße 15, Antrag für die Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund
14-20 / T 019869 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
4.
Leopoldstraße 25, Antrag für die Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund
14-20 / T 019870 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
5.
Leopoldstraße 76, Entscheidung über die Aufstellung einer Warenauslage
14-20 / T 020419 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
Luxemburger Straße 2-4, Abbruch zweier Wohngebäude + Garegenbof, Neubau eines Wohngebäudes (87 WE, 2 GE) mit Tiefgarage
14-20 / T 019799 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
Bebauungsplan Nr. 86/17 uir Errichtung einer Parkgarage an der Dieselstraße / Betastraße in der Gemeinde Unterföhring
14-20 / T 019492 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Rohmederstraße 17a, TEKTUR, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
14-20 / T 019493 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
-entfällt-
4.
Werneckstraße 7, Energetische Ertüchtigung des Dachgeschosses, Abbruch und Neuerrichtung der straßenseitigen Gauben, Neubau einer hofseitigen Gaube und Einbau eines Aufzugs
14-20 / T 019800 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Überprüfung und Erlass einer Erhaltungssatzung im Stadtbezirk Schwabing-Freimann, Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Alte Heide“
14-20 / T 020038 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Kunigundenstraße 41a, Anbau von 4 Wohneinheiten an ein Wohnhaus
14-20 / T 020039 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Schmidbartlanger 11, Neubau eines Doppelhauses
14-20 / T 020120 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Gestaltung Domagkpark, BV-Anfrage Q 00556 vom 12.07.2018
14-20 / T 020219 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
Freisinger Landstraße 11
14-20 / T 020153 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Antrag für einen Kleiderständer, Occamstraße 1, Entscheidung des Oberbürgermeisters
14-20 / T 019494 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
(U) Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Organisatorische Anpassungen in der Hauptabteilung II - Stadtplanung; Personalentwicklung im Referat für Stadtplanung und Bauordnung 1) Evaluierung der Beschlussvorlage Situngsvorlagen Nr. 14-20 / V 04459 vom 16.03.2016 2) Den Stadtrat rechtzeitig mit der Bedarfsplanung für neue Bebauungsgebiete befassen! Antrag Nr. 14-20 / A 03247 der Stadtratsfraktion der SPD vom 13.07.2017 3) Bebauungsplan als Projekt Schriftliche Anfrage Nr. 14-20 / F 01196 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Walter Zöller vom 15.05.2018
14-20 / V 11585 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Evaluierung der Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V 04459 vom 16.03.2016 „Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Organisatorische Anpassungen in der Hauptabteilung II – Stadtplanung; .... Bericht über die Randbedingungen, Aufgabenverteilung, Verwaltungspraxis, Erfahrungen und Möglichkeiten bei der Bedarfsplanung für die Bebauungsplanverfahren. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Die Ergebnisse der Evaluierung zum Beschluss zur Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung, die Ausführungen zu der Umsetzung der bauftragten Maßnahmen zur Optimierung, die Aussagen zur organisatorischen Anpassung in der Hauptabteilung II – Stadtplanung und zum PlanTreff sowie zur Personalentwicklung im Referat für Stadtplanung und Bauordnung werden zur Kenntnis genommen. Die städtischen Referate und Dienststellen werden dringend gebeten, ihre fachlichen Bedarfe frühzeitig in den Bebauungsplanprozess und die dafür erforderlichen Wettbewerbe einzustellen und dabei dafür Sorge zu tragen, dass diese in den dafür vorgesehenen Verfahren im Sinne des Vortrags der Referentin (Teil D) entsprechend gesichert sind. ... Gesucht werden kann im RIS auch nach Evaluierung, Optmierungsbeschluss, Bebauungsplanverfahren, Bedarfsplanung, Baugebiete Ortsangabe -/-
3.
(U) Schulbauoffensive 2013-2030 A) Pavillonbauprogramme A)1 Bericht zu den Pavillonbauprogrammen A)2 Genehmigung des 5. Pavillonbauprogrammes A)2.1 Beschreibung und Festlegung zur Realisierung des 5. Pavillonbauprogrammes A)2.2 Finanzierung - Darstellung im MIP 2018-2022 bzw. Fortschreibung des MIP 2018-2022 - Abbildung im Finanzhaushalt 2019 ff A)2.3 Aussicht auf in den folgenden Jahren noch relevant werdende Pavillonanlagen B) Personalbedarf der mit der Schulbau- offensive 2013-2030 befassten Dienststellen C) Bereitstellung von Einrichtungsmitteln im Zuge von Bauprojekten C)1 Einstellung einer Pauschale für Ersteinrichtung bei Erwerb von Kitas in Teileigentum - Darstellung im MIP 2018 - 2022 - Abbildung im Finanzhaushalt 2019 ff C)2 Ersteinrichtungsmittel fü das Projekt Pfanzeltplatz - Darstellung im MIP 2018 - 2022 - Abbildung im Finanzhaushalt 2019 ff GESAMTER BETREFF GESPEICHERT UNTER "TAGESORDNUNGEN-4-FACH-AUSSCHUSS-03-07-2018-BETREFF"
14-20 / V 11860 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Schulbauoffensive 2013-2013 5. Pavillonbauprogramm
4.
(U) Städtische Wohnungsbaugesellschaften Städtische Mietpreisbremse München a) Münchner Mietpreisbremse Antrag Nr. 14-20 / A 03922 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Christian Vorländer vom 20.03.2018, eingegangen am 21.03.2018 b) Kommunale Mietpreisbremse Antrag Nr. 14-20 / A 03954 der LKR vom 29.03.2018, eingegangen am 03.04.2018 c) Mieten bei den städtischen Wohnbaugesellschaften solidarisch gestalten – Erhöhungen begrenzen Antrag Nr. 14-20 / A 03958 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Johann Sauerer vom 04.04.2018, eingegangen am 04.04.2018 d) Städtische Wohnungen sollen bezahlbar sein Antrag Nr. 14-20 / A 03963 der FDP - HUT Stadtratsfraktion vom 10.04.2018, eingegangen am 10.04.2018
14-20 / V 11853 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Herr Oberbürgermeister Reiter hat mit Schreiben vom 26.01.2018 das Referat für Stadtplanung und Bauordnung als Betreuungsreferat der städtischen Wohnungsbaugesellschaften gemeinsam mit dem Sozialreferat beauftragt, Regularien zu entwickeln, die geeignet sind, für einen längerfristigen Zeitraum Mieterhöhungen stärker zu begrenzen und durch ein Zurückbleiben hinter den gesetzlichen Möglichkeiten der Mietsteigerungspotentiale das Profil der Gesellschaften als soziale Vermieterin noch stärker herauszustellen. Stadträtinnen und Stadträte aus der Stadtratsfraktionen der SPD, der CSU, die FDP-HUT-Fraktion sowie die LKR haben die im Betreff genannten vier Anträge gestellt. Inhalt Folgende Handlungsalternativen werden vorgestellt: Begrenzung der Kappungsgrenze im frei finanzierten Bestand der städtischen Wohnungsbaugesellschaften Verlängerung der Bindungsdauer bei gefördertem Wohnraum bei neu bewilligte Vorhaben der städtischen Wohnungsbaugesellschaften in dem LHM-Fördermodell „Münchnen-Modell Miete“ bei Neubauvorhaben auf städtischen Flächen in dem LHM-Fördermodell „Münchner Wohnungsbau“ (ehemals KomPro) Begrenzung der Modernisierungsumlage für die Wohnungen der städtischen Wohnungsbaugesellschaften und Aufnahme der Regularien auch bei allen städtischen Programmen für den geförderten und preisgedämpften Konzeptionellen Mietwohnungsbau (KMB) auf städtischen Flächen Gesamtkosten/ Gesamterlöse Keine unmittelbaren Auswirkungen auf den städtischen Hoheitshaushalt ...
5.
(U) Zuwendungsrichtlinien für die Gewährung von Zuwendungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zur den Förderung des Dialogs zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung
14-20 / V 10520 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Schaffung eines einheitlichen Verfahrens für die Gewährung von Zuwen­dungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft. Inhalt: Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft zu Themen der Stadtent­wicklung und Stadtplanung anhand von Zuwendungsrichtlinien. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat beschließt die in der Anlage beigefügten Zuwendungsrichtli­nien des Re­ferats für Stadt­planung und Bauordnung zur Förde­rung des Dia­logs mit der Zivilge­sellschaft zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Zuschüsse; Zuwendungsrichtlinien; Förderung des Dialogs mit der Zivil­gesellschaft; Bürgerschaftliches Engagament. Ortsangabe: -/-
6.
Erläuterungstafeln NS-Verfolgte und Widerstandskämpfer, Stadtbezirk 12
14-20 / T 019871 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
(U) Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kindergarten am Wartburgplatz 6 im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Leistung eines Baukostenzuschusses
14-20 / V 10578 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag des Herrn Stefan Pfender auf einen Baukostenzuschuss. Der Antragsteller beabsichtigt, am Wartburgplatz 6 in 80804 München durch Umbau eines Gebäudes eine Kindertageseinrichtung zu schaffen und dabei 20 neue Kindergartenplätze bereitzustellen. Inhalt Begründung für den Umbau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten /Gesamterlöse 231.437 € Gesamtkosten des Projekts 166.970 € Baukostenzuschuss LHM 62.000 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für den Umbau zu einer Kindertageseinrichtung am Wartburgplatz 6 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 166.970 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Ortsangabe: Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann Wartburgplatz 6 in 80804 München
8.
(U) Grün- und Freiflächenverordnung a) verbindliche Einhaltung bei Neubauvorhaben b) Rückkehr zu den alten Werten (Grün pro Einwohner) Empfehlung Nr. 14-20 / E 01938 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl am 22.03.2018
14-20 / V 11821 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 14-20 / E 01938 der Bürgerversammlung des 24. Stadtbezirkes – Feldmoching-Hasenbergl am 22.03.2018 Inhalt Forderung, durch einen Stadtratsbeschluss die Grün- und Freiflächenanteile bei Neubauvorhaben verbindlich einzuhalten und zu den alten Orientierungswerten zurückzukehren, wonach 17 m² öffentliches und 15 m² privates Grün pro Einwohnerin/Einwohner vorzusehen sei. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Keine Änderung des Beschlusses der Vollversammlung vom 26.07.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09119) „Neue Orientierungswerte zur Grün- und Freiflächenversorgung“ Gesucht werden kann im RIS auch nach Grün- und Freiflächenverordnung Ortsangabe Stadtgebiet München
9.
(U) Atlas Wirtschaftsstandort München
14-20 / V 12009 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Broschüre „Atlas Wirtschaftsstandort München – Räumliche Analysen für Stadt und Region“ wird veröffentlicht. Inhalt: Der vorliegende „Atlas Wirtschaftsstandort München“ gibt mit zahlreichen Kartendarstellungen einen breiten Überblick über die Situation und Entwicklung verschiedener Themen der Stadtökonomie. Kleinräumige Darstellungen für die Stadtbezirksteile der Landeshauptstadt München werden durch Karten für die Region München ergänzt und die Landeshauptstadt München in Bezug zu weiteren deutschen Großstädten betrachtet. Entscheidungsvorschlag: Bekanntgegeben Gesucht werden kann im RIS auch nach: Stadtökonomie, Wirtschaft, Unternehmen, Gewerbe, Region München, Erwerbstätige, Beschäftigte Ortsangabe: -/-
10.
(U) Ehrenpreis für guten Wohnungsbau Verleihung der Ehrenpreise 2018
14-20 / V 12011 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Durchführung des Ehrenpreises für guten Wohnungsbau 2018 der Landeshauptstadt München; Verleihung der Ehrenpreise Inhalt Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 25.10.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10035) wurde die Durchführung des Ehrenpreises und die Verleihung von maximal 12 Ehrenpreisen festgelegt. 33 Beiträge wurden eingereicht. Die Gutachterkommission trat am 26./27.04.2018 zur Bewertung der Bewerbungen zusammen. Nach eingehender Begutachtung aller eingereichten Bewerbungsunterlagen sowie nach Besichtigung einiger Wohnanlagen wurden von den Mitgliedern der Gutachterkommission 12 Objekte ausgewählt, die dem Stadtrat zur Verleihung der Ehrenpreise empfohlen werden, sowie 3 weitere Objekte, für die lobende Erwähnungen vorgeschlagen werden. Gesamtkosten -/- Entscheidungsvorschlag Der Verleihung der Ehrenpreise sowie der lobenden Erwähnungen für guten Wohnungsbau an die von der Gutachterkommission vorgeschlagenen Bauherrinnen und Bauherren wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2018, Auszeichnungen Ortsangabe
11.
Heidemannstraße 9, Neubau einer Supermarkt-Filiale, Referatsschreiben
14-20 / T 020478 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
D.
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes, Johann-Fichte-Straße 12
14-20 / T 019872 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Gyßlingstraße – bauliche Anpassung und Änderung der Beschilderung für den Radverkehr
14-20 / T 020220 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.2.
Sonstige Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
1.
Einsichtsspiegel an der Simmern- / Ecke Rheinstraße zum Schulbeginn
14-20 / T 020147 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Klärung Haltverbot Hohenzollernstraße 26
14-20 / B 04817 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Wasser an der Münchner Freiheit
14-20 / B 05007 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Mehr öffentliche Räume für die Bürger durch zukunftsfähige Nutzung der Straßenflächen in der Bayernkaserne
14-20 / B 04672 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Hohenzollernstraße – Schnellstmögliche Umsetzung Fahrradverkehr gegen Einbahnrichtung zwischen Friedrich- und Leopoldstraße
14-20 / B 04819 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.
Überprüfung der Schaltzeiten Ampelanlage Ungererstraße / Domagkstraße noch vor Schulbeginn September 2018
14-20 / B 05008 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
6.
Emissionsabhängige Regelungen zur Schadstoffbegrenzung
14-20 / B 03821 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
7.
Radweg Hohenzollernstraße zwischen Wilhelmstraße und Leopoldstraße, BV-Anfrage Q 00555 vom 12.07.2018
14-20 / T 020215 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Anordnung eines temporären Wendeverbotes an der Werner-Heisenberg-Allee während Fußballspielen in der Allianz-Arena
14-20 / B 04826 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
9.
Buslinie von Bogenhausen nach Neuhausen
14-20 / B 04815 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Einrichtung vierer allgemeiner Behindertenparkplätze in der Edmund-Rumpler-Straße 1
14-20 / T 019495 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Arbeiten im Straßenraum, Freisinger Landstraße zwischen Lottlisa-Behling-Weg und Stadtgrenze, Abriss und Neubau Brückenbauwerke A99
14-20 / T 020040 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Arbeiten im Straßenraum, Siegfriedstraße 22 und Seite Sturystraße, Reparatur Fernwärme im Auftrag der SWM
14-20 / T 020114 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Teilweises Parken auf dem Gehweg Lappenweg
14-20 / T 020154 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Wendehammer Wilhelm-Wagenfeld-Straße
14-20 / T 020421 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Zone für Einsatzfahrzeuge der FFW in der Heinrich-Groh-Straße
14-20 / T 020422 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Zufahrtsregelung für Wohngebiete bei der Allianz-Arena an Spieltagen
14-20 / T 020443 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
(U) Weitere U-Bahn-Planung in der Landeshauptstadt München - Zwischenbericht -
14-20 / V 12184 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschlüsse der Vollversammlung vom 30.09.2015 (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03603) und vom 24.01.2018 (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 10475) Inhalt Zwischenbericht zu den in der Umsetzung und in Planung befindlichen Projekten und zur Finanzierung Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Die Ausführungen des Zwischenberichts des Referates für Stadtpla-­ nung und Bauordnung zur weiteren U-Bahn-Planung in der Landeshauptstadt München werden zur Kenntnis genommen. 2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, dem Stadtrat in der 2. Jahreshälfte 2018 zu den U-Bahn-Maßnahmen in Planung einen Priorisierungsvorschlag vorzulegen, der die besteh-­ enden Prioritäten aus stadt- und verkehrsentwicklungsplanerischer Sicht sowie die betrieblichen Notwendigkeiten berücksichtigt. Das laufende Verfahren zur Realisierung der Verlängerung der U5-West nach Pasing darf dabei nicht in Frage gestellt werden. 3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, dem Stadtrat aufbauend auf den im Vortrag genannten Zielsetzungen und insbesondere auch zur künftigen Finanzierung der städtischen Schieneninfrastruktur einen Vorschlag zu den nächsten konkreten Planungs- und Umsetzungsschritten herauszuarbeiten und diesen zeitnah zur Entscheidung vorzulegen. Gesucht werden kann im RIS auch nach - U26 - U4 - U5 - U9 - U-Bahn-Netz - Nahverkehrsplan Ortsangabe -/-
2.
Förderantrag Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt
14-20 / T 019496 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Parklizenzgebiet Clemensstraße, Umsetzung Parkscheinautomat Nr. 1757
14-20 / T 019801 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
(U) Neues Förderprogramm ökologische Landwirtschaft in München Antrag Nr. 14-20 / A 03077 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 04.05.2017, eingegangen am 04.05.2017
14-20 / V 11475 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass StR Antrag 14-20 / A 03077 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste vom 04.05.2017. Erörterung der Möglichkeiten zur Förderung der ökologischen Landbewirtschaftung über ein städtisches Förderprogramm für Private, Inhalt Charakteristik und Leistungen des Ökolandbaus; Landwirtschaftliche Betriebe und Ökolandbau in München; Förderung der Landwirtschaft durch die LH München und ihre Eigenbetriebe; Voraussetzungen zur Etablierung eines Förderprogramms für ökologische Landwirtschaft in München; Vorschlag zur Einrichtung eines runden Tisches „Ökologische Landbewirtschaftung“; mögliche weitere Themen für den geplanten Runden Tisch; Behandlung des Antrags Nr. 14-20 / A 03077 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 04.05.2017. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungs-vor schlag Kenntnisnahme der Ausführungen im Vortrag der Referentin zur „Förderung der Ökologischen Landbewirtschaftung in München“. Beauftragung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung und Bitte an das Kommunal referat einen „Runden Tischs“ zu den im Vortrag der Referentin benannten Themen (insbesondere zusätzliche Förderung der ökologischen Landbewirtschaftung im Stadtgebiet) durchzuführen und Bericht über die Ergebnisse nach zwei Jahren. Bitte an das Referat für Gesundheit und Umwelt sowie Referat für Arbeit und Wirtschaft, daran mitzuwirken. Auftrag an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, die bereits initiierten Projekte zur Förderung der Landwirtschaft im Münchner Grüngürtel aufrecht zu erhalten und weiter zu entwickeln. Der Antrag Nr. 14-20 / V 03077 Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 04.05.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt Gesucht werden kann im RIS auch nach Förderprogramm, Ökolandbau, ökologische Landwirtschaft, ökologische Landbewirtschaftung Ortsangabe (-/-)
5.
Lichtsignalanlage Rhein-/Mainzerstraße – Schulwegsicherheit, Referatsschreiben
14-20 / T 020041 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Verfahren für die Benennung von Straßen und Plätzen nach Persönlichkeiten; Einbindung der Bezirksausschüsse
14-20 / T 020042 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Stromprojekt in der Siegfriedstraße, Infoflyer der SWM
14-20 / T 020424 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
E
Sonstiges / Termine
1
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
F
Nichtöffentliche Angelegenheiten