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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 18. September 2018, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 12 - Vollgremium
Sitzungsort:
Seidlvilla, Nikolaiplatz 1b, 80802 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Kurzbericht der Polizei
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Anträge
1.
Schaffung eines Referats für Mobilität, gestellt wie in der Sitzung am 19.06.2018
7.
Unterrichtungen
1.
Wichtige Informationen zu Ausschreibungen ab 18.10.2018
2.
Würdige Wahlurnen statt umfunktionierter Mülltonnen
3.
Programm "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt - Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln"
8.
Entscheidungen
9.
Anhörungen
1.
Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2020 – 2026, Anhörung der Bezirksausschüsse zur nötigen Anpassung der Anlage 2 der BA-Satzung
10.
sonstiges
1.
Bürgeranliegen, Schließung der Stadtsparkassenfiliale am Nikolausplatz in Freimann
2.
Frankfurter Ring Außenanlagen, Präsentation
3.
Präsentation Erweiterung des Discgolfkurses in Fröttmaning
4.
Bürgeranliegen aus der Bürgersprechstunde im September
B.
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
Erneuerung des Rasens an der westlichen Leopoldstraße zwischen Franz-Joseph-Straße und Georgenstraße
2.
Ergänzung zum CIVITAS ECCENTRIC Modellprojekt für den Domagkpark und die Parkstadt Schwabing
2.
Entscheidungen
1.
(E) Verbot privaten Silvesterfeuerwerkes auf Straßen und Plätzen in Wohngebieten im 12. Stadtbezirk
-
14-20 / E 01554 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Verbot privaten Silvesterfeuerwerkes auf Straßen und Plätzen in Wohngebieten im 12. Stadtbezirk
2.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes
im Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
Widmung
einer Teilstrecke der Straße „Am Ausbesserungswerk“ (U-1678)
Kurzinfo:
Der Widmung der Teilstrecke der Straße „Am Ausbesserungswerk“ (U-1678) zwischen der Lilienthalallee (= km 0,000) und 92 m westlich davon (= km 0,092) zu einer Ortsstraße wird zugestimmt.
3.
(E) Entschärfung der Gefahrenstelle Mattighofer Straße
auf Höhe Lindenfelser Straße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02029
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann
am 12.06.2018
-
14-20 / E 02029 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen.
Die im Antrag geforderte Maßnahme wird im Rahmen des Projekts „Heidemannstraße zwischen Lützelsteiner Straße und Freisinger Landstraße“ umgesetzt.
4.
(E) Kreuzung Floriansmühlstraße / Sondermeierstraße
-
14-20 / E 02020 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Kreuzung Floriansmühlstraße / Sondermeierstraße
5.
(E) + (U) Verbesserung der Attraktivität des öffentlichen Nahverkehrs
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02026 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 – Schwabing-Freimann am 12.06.2018
-
14-20 / E 02026 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Von den Ausführungen der MVG wird Kenntnis genommen.
Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 02026 der Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirkes Schwabing-Freimann vom 12.06.2018 wird nach obiger Maßgabe teilweise entsprochen.
2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02026 der Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirkes Schwabing-Freimann vom 12.06.2018 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Zeichen 283 StVO Anni-Albers-Straße Südseite
2.
Zeichen 283 StVO Walter-Gropius-Straße
3.
Anfahrtszone Max-Bill-Straße 65
4.
Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen und ähnlichen Einrichtungen, hier: Leopoldstraße
5.
Absicherung der (provisorischen) Fußgängerinsel in der Lilienthalallee
6.
Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen und ähnlichen Einrichtungen, hier: Leopoldstraße 17
7.
Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen und ähnlichen Einrichtungen, hier: Edmund-Rumpler-Straße
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
Toilette im Bereich des U-Bahnhofs Freimann, BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01011 vom 23.06.2016, Referatsschreiben
2.
Anhörungsrecht für die Einrichtung von Elektroladestationen, Referatsschreiben
3.
Anhörung zum Beschlussentwurf „Parkraummanagement in München – Umsetzung Sektor V“
4.
Programm barrierefreie Bushaltestellen, Ingolstädter Straße / Frankfurter Ring, Haltestelle Ingolstädter Straße
4.
Bürgeranliegen
1.
Warum keine Fernwärmeversorgung für das Neubaugebiet an der Freisinger Landstraße und in der Situlistraße
2.
Feilitzschstraße zur Fahrradstraße
3.
Zugeparkte Wertstoffcontainer
4.
Schwabing Nord, viele unsichere Stellen für Kinder mit dem Fahrrad
5.
Kreuzung Leopoldstraße/Hohenzollernstraße
6.
Zugang zur Station Nordfriedhof und gelbe Mieträder
7.
Fahrradabstellmöglichkeiten in der Max-Bill-Straße
8.
Fahrradabstellplätze auf dem Gehweg Germaniastraße 5
9.
Ampel am Siegestor
10.
Autobahnlärmschutz
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Fahrräder an der Münchner Freiheit, Ampelphase für Fußgängerunterführung, BV-Anfrage Nr. 14-20 / Q 00551 vom 12.07.2018
2.
Ausweitung des Anwohnerschutzkonzeptes Allianzarena (Initiative: Patric Wolf)
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Z 283 im Bereich der Feuerwehrzufahrt Carl-Orff-Bogen 243
2.
Arbeiten im Straßenraum, Siegfriedstraße 22 und Seite Struystraße; Reparatur Fernwärme im Auftrag der SWM
3.
Arbeiten im Straßenraum, Ungererstraße 189 / Garchinger Straße / Domagkstraße (Fernwärmearbeiten)
4.
Arbeiten im Straßenraum, Freisinger Landstraße zwischen Lottlisa-Behling-Weg und Stadtgrenze (Abbau Behelfsbrücke A99)
5.
Arbeiten im Straßenraum, Montsalvatstraße 3 – 19 (zwischen Isoldenstraße und Tristanstraße); Fahrbahnsanierung
6.
Zufahrtsregelung für Wohngebiete bei der Allianz-Arena an Spieltagen
7.
Petuelring, Wendeschleife (Verlegen von Leitungen für die geplante Lichtsignalanlage)
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
„Schwabinger Tor“ Zufahrt zur Tiefgarage auf Höhe Leopoldstraße 184, Antrag auf Gewährung eines Schutzstreifens bzw. Abbiegespur, Antwortschreiben des Referats auf C.4.11-07/18
2.
Verkehrssituation Gundelindenstraße, Referatsschreiben zu C.4.3-07/18
3.
Stromprojekt Morawitzkystraße, Infoflyer der SWM
4.
Erläuterungen zum Antrag auf Förderung aus dem Förderprogramm „Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt“ Urbanes und BezirksNaturNetz BA 12
5.
Fußgängerampel Johann-Fichte-Straße Ecke Leopoldstraße, Antwortschreiben der Verwaltung auf das Bürgeranliegen C.4.06-07/18
6.
Parkraummanagement „Alte Heide“, Antwortschreiben der Verwaltung zu zwei Bürgeranliegen
7.
Verlegung der Hubschrauberstaffel Bayern an den bestehenden Hubschraubersonderlandeplatz Oberschleißheim, Eilentscheidung des Vorsitzenden, Zustimmung zur Verwaltungsvorlage durch Fristablauf
8.
Heidemannstraße zwischen Freisinger Landstraße und Autobahn sanieren, Ausbau des Fuß- und Radwegs an der Heidemannstraße, BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04156, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12199
9.
Begrünung Germaniastraße, Referatsschreiben
10.
SWM Trinkwasserprojekt „Am Blütenring“
C.
Bildung, Kultur und Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Generationenzentrum e.V. Kindergarten Mini-Timmi
Neuanschaffung eines Spielturms
2.815,63 €
Az. 0262.0-12-0269
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschuss 12 für den Generationenzentrum e.V. Kindergarten Mini-Timmi vom 27.06.2018 in Höhe von 2.815,63 €.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "Kunst und Arbeit"
Ausstellungsprojekt "Kunst und Arbeit" vom 08. - 21.10.2018
1.550,00 Euro
Az.: 0262.0-12-0271
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 12 für das Ausstellungsprojekt "Kunst und Arbeit" vom 08. - 21.10.2018 von der Initiative "Kunst und Arbeit" in Höhe von 1.550,00 Euro.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Wannda e.V.
Kulturprogramm vom 08. - 12.08.2018
6.000,00 Euro
Az.: 0262.0-12-0266
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 12 für das Kulturprogramm vom 08. - 12.08.2018 vom Verein Wannda e.V. in Höhe von 6.000,00 Euro.
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Kreisjugendring München-Stadt, Lernwerkstatt Halle 36 e.V.
Sommerfest am 20.07.2018
2.265,00 Euro
Az.: 0262.0-12-0273
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 12 für das Sommerfest am 20.07.2018 vom Kreisjugendring-München und dem Verein Lernwerkstatt Halle 36 e.V. in Höhe von 2.265,00 Euro.
5.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Klasse Metzel
Zwischennutzung Münchner Freiheit 7 im September/Oktober 2018
15.400,00 Euro
Az.: 0262.0-12-0270
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 12 für die Zwischennutzung Münchner Freiheit 7 im September/Oktober 2018 von der Klasse Metzel in Höhe von 15.400,00 Euro.
6.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Mohr-Villa Freimann e.V.
Zusammenfassende Darstellung der Geschichte Freimanns in einem Buch
Datum der Maßnahme: Ende Juli 2018
5.000,00 €
AZ: 0262.0-12-0267
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 12 für eine Zusammenfassende Darstellung der Geschichte Freimanns in einem Buch;
Datum der Maßnahme: Ende Juli 2018 vom Verein Mohr-Villa Freimann e.V. in Höhe von 5.000,00 €.
7.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Mohr-Villa Freimann e.V.
Jubiläums-Freilicht-Konzert-Reihe am 09.09., 16.09. und 20.09.2018
975,00 €
Az: 0262.0-12-0274
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 12 für eine Jubiläums-Freilicht-Konzert-Reihe am 09.09., 16.09. und 20.09.2018 des Vereins Mohr-Villa Freimann e.V. in Höhe von 975,00 €.
8.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative Sunday Assembly - bfg München
Veranstaltungen zum Austausch vom 16.09.2018 bis 21.07.2019
2.500,00 €
Az: 0262.0-12-0276
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 12 für Veranstaltungen zum Austausch vom 16.09.2018 bis 21.07.2019 der Initiative Sunday Assembly - bfg München in Höhe von 2.500,00 Euro.
9.
(E) Mehr Polizeipräsenz im Bereich der Flüchtlingsunterkünfte und in der Heidemannstraße
-
14-20 / E 01108 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Mehr Polizeipräsenz im Bereich der Flüchtlingsunterkünfte und in der Heidemannstraße
10.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiatve "TTT: Texte, Töne, Temperamente"
Veranstaltung in der Reihe:Texte und Töne am 28.09.2018
610,00 Euro
Az.: 0262.0-12-0277
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für die Veranstaltung in der Reihe:Texte und Töne am 28.09.2018 von der Initiatve "TTT: Texte, Töne, Temperamente" in Höhe von 610,00 Euro.
11.
(E) Stadtbezirksbudget
Theater Grenzenlos e.V.
Theaterstück "Das Zimmer nebenan" von Oktober 2018 - Juli 2019
7.500,00 Euro
Az.: 0262.0-12-0275
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für das Theaterstück "Das Zimmer nebenan" von Oktober 2018 - Juli 2019 vom Verein Theater Grenzenlos e.V. in Höhe von 7.500,00 Euro.
12.
(E) Stadtbezirksbudget
BetweenArt&People e.V.
Konzert am 07.09.2018
750,00 Euro
Az.: 0262.0-12-0272
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für ein Konzert am 07.09.2018 vom Verein BetweenArt&People e.V. in Höhe von 750,00 Euro.
3.
Anhörungen
1.
München Marathon am 14.10.2018 und Trachtenlauf am 13.10.2018
2.
Spielplatz am Adam-Erminger-Platz, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05102 vom 17.07.2018
3.
18.jetzt – Fest junger Erwachsener im Rathaus am 13. Oktober 2018
4.
Münchner Freiheit Regsam-Veranstaltung am 17.10.2018
Hinweis:
Nachtrag
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Einrichtung eines Baumgräberfeldes am Nordfriedhof, bezugnehmend auf den BA-Antrag 14-20 / B 04474 vom 23.01.2018
2.
Kita am Kiefernwald, BV-Anfrage Nr. 14-20 / Q 00535 vom 12.06.2018
3.
Schachbretter auf der Münchner Freiheit sanieren
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
Feilitzschstraße 12
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Errichtung einer Helmut-Dietl-Statue, Referatsschreiben
2.
Stadtbezirksbudget für München, Information über die Beschlussfassung im Stadtrat
3.
Sachbericht zum Projekt „Kinder treffen Künstler 2018“
4.
Sachbericht zum Sommerfest der Seidlvilla am Samstag den 21. Juli 2018
5.
Verwendungsnachweise über gewährte Budgetmittel
6.
Sachbericht „Graffiti an der Münchner“, 29.06. - 30.06.2018
7.
(U) München lebt Vielfalt
Interkultureller Integrationsbericht 2017
Kurzinfo:
Anlass
- Auftrag aus der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.02.2008 einen Integrationsbericht zu erstellen und ihn alle 3 Jahre dem Stadtrat vorzulegen.
Inhalt
- Interkultureller Integrationsbericht 2017
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Der Kinder- und Jugendhilfeausschuss, der Sozialausschuss, der Verwaltungs- und Personalausschuss, der Bildungsausschuss, der Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft, der Kulturausschuss, der Kreisverwaltungsausschuss, der Gesundheitsausschuss und der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung nehmen den Interkulturellen Integrationsbericht 2017 grundsätzlich zur Kenntnis.
- Die Referate werden beauftragt, die im Bericht genannten Forderungen und Handlungsbedarfe in ihre Planungen einzubeziehen, entsprechende Maßnahmen durchzuführen und ggf. die notwendigen Stadtratsbeschlüsse herbeizuführen.
- Die Referate werden beauftragt, den Prozess der interkulturellen Öffnung systematisch fortzusetzen.
- Das Sozialreferat/Stelle für interkulturelle Arbeit und die Referate werden beauftragt, weiterhin jährlich gemeinsame Planungsgespräche zu führen, in denen Maßnahmen zur interkulturellen Öffnung vereinbart werden.
- Das Sozialreferat/Stelle für interkulturelle Arbeit wird beauftragt, eine Überprüfung und gegebenenfalls eine Weiterentwicklung des Interkulturellen Integrationskonzepts zu initiieren und mit den relevanten Akteurinnen und Akteuren durchzuführen. Ein Vorschlag für die Weiterentwicklung des Interkulturellen Integrationskonzepts wird dem Stadtrat bis 2020 vorgelegt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Indikatoren Integration
- Interkulturelle Orientierung und Öffnung
- Grunddaten Bevölkerung mit Migrationshintergrund
Ortsangabe
-/-
8.
(U) Schulbauoffensive 2013-2030
A) Pavillonbauprogramme
A)1 Bericht zu den Pavillonbauprogrammen
A)2 Genehmigung des 5. Pavillonbauprogrammes
A)2.1 Beschreibung und Festlegung zur
Realisierung des 5. Pavillonbauprogrammes
A)2.2 Finanzierung
- Darstellung im MIP 2018-2022
bzw. Fortschreibung des MIP 2018-2022
- Abbildung im Finanzhaushalt 2019 ff
A)2.3 Aussicht auf in den folgenden Jahren noch
relevant werdende Pavillonanlagen
B) Personalbedarf der mit der Schulbau-
offensive 2013-2030 befassten Dienststellen
C) Bereitstellung von Einrichtungsmitteln im Zuge
von Bauprojekten
C)1 Einstellung einer Pauschale für Ersteinrichtung
bei Erwerb von Kitas in Teileigentum
- Darstellung im MIP 2018 - 2022
- Abbildung im Finanzhaushalt 2019 ff
C)2 Ersteinrichtungsmittel fü das Projekt Pfanzeltplatz
- Darstellung im MIP 2018 - 2022
- Abbildung im Finanzhaushalt 2019 ff
GESAMTER BETREFF GESPEICHERT UNTER "TAGESORDNUNGEN-4-FACH-AUSSCHUSS-03-07-2018-BETREFF"
-
14-20 / A 03284 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03743 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02390 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03654 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04414 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04449 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03852 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04124 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04032 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01524 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04538 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01473 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01846 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01849 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03320 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04344 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Schulbauoffensive 2013-2013
5. Pavillonbauprogramm
9.
Genehmigungsbescheid für das Streetlife Festival / Corso Leopold am 08.09 und 09.09.2018 zwischen Odeonsplatz und Münchner Freiheit
10.
Erlaubnisbescheid „Play me, I'm yours“ vom 07.09. bis 23.09.2018 Mohr-Villa Freimann
11.
Dienststellenverständigung, Oskar-von-Miller-Gymnasium (Siegfriedstraße 22, Auslagerung in den Pavillon Ungererstraße 191
12.
Play me I'm yours, Ablehnung der Zuwendungsbewilligung des BA 12
13.
(U) Trägerauswahlvergabe
für die Trägerschaft des Förderprogramms
"Opstapje"
Kurzinfo:
Anlass
- Gemeinsame Trägervergabe für das Förderprogramm „Opstapje“
Inhalt
- Bewerbungsverfahren
- Ergebnis der Auswahlkommission
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zum Ergebnis der Auswahlkommission
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Trägerauswahlverfahren
Ortsangabe
- Hasenbergl/Lerchenau/Ludwigsfeld
- Freimann
- Ramersdorf/Neuperlach/Giesing
14.
Fritz-Winter-Straße, Mobilitätsfest im Domagpark am 22.09.2018, Eilentscheidung des Vorsitzenden
D.
Stadtplanung und Architektur
1.
Anträge
1.
Harnierplatz in Freimann (Initiative: Werner Lederer-Piloty)
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
Rheinlandstraße 4a – 4b, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
2.
Libellenstraße 1, 1 Ahorn, 1 Esche
3.
Georg-Muche-Straße, Neubau Bürogebäude mit Tiefgarage und kultureller Nutzung
4.
Clemensstraße 33, Neubau eines Wohngebäudes (80WE) mit Tiefgarage - VORBESCHEID
5.
Heidemannstraße 50, Teilabbruch Gebäude 14, ehemalige Bayernkaserne
6.
Kieferngartenstraße 31, Neubau eines Doppelhauses (3 WE) mit Doppelparker und Carport – hier: Haus 1 (2WE)
7.
Kieferngartenstraße 31, Neubau eines Doppelhauses (3 WE) mit Doppelparker und Carport – hier: Haus 2 (2WE)
8.
Luxemburger Straße 2-4, Abbruch zweier Wohngebäude + Garagenhof, Neubau eines
Wohngebäudes (87 WE, 2 GE) mit Tiefgarage, vertagt aus der Sitzung am 21.08.2018
9.
Werner-Egk-Bogen 79
10.
Rohmederstraße 23, 1 Hainbuche
Hinweis:
Nachtrag
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
Wallnerstraße 6a, Neubau eines Mehrfamilienhauses (19WE) mit Tiefgarage
2.
Soxhletstraße 6, Ungererstraße 65, Änderung der Denkmalliste, hier: Nachtrag der Wohnanlage Orpheus und Eurydike in die Denkmalliste
3.
Mehr temporäre Zwischennutzungen und Freischankflächen
4.
Ungererstraße 19, Änderung der Denkmalliste, hier: Nachtrag eines Wohn- und Geschäftshauses („Fuchsbau“) in die Denkmalliste
5.
Leopoldstraße 155-159, Sanierung und Erweiterung
6.
Sitzungsvorlage, Einrichtung und Ausschreibung von zwei Nachbarschaftstreffs in der SEM Bayernkaserne
7.
Neue Sitzgelegenheiten an öffentlichen Plätzen im 12. Stadtbezirk
8.
Bauleitplanung der Gemeinde Ismaning - BP Nr. 153 - östlich der Aschheimer Straße
9.
Franz-Joseph-Straße 14, Umbau eines historischen Rückgebäudes und Errichtung einer Tiefgarage anstelle eines weiteren Rückgebäudes - VORBESCHEID
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Neues Parkhaus westlich der Tram 23, Neuer Discounter, Anfrage Nr. 14-20 / Q 00558 der BV vom 12.07.2018
2.
Neubau Studentenwohnheim Gertrud-Grunow-Straße, Anfrage Nr. 14-20 / Q 00557 der BV vom 12.07.2018
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
Osterwaldstraße 105
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
(U) Städtische Wohnungsbaugesellschaften
Städtische Mietpreisbremse München
a) Münchner Mietpreisbremse
Antrag Nr. 14-20 / A 03922 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke,
Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Hans Dieter Kaplan,
Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Frau StRin Simone Burger,
Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Christian Vorländer
vom 20.03.2018, eingegangen am 21.03.2018
b) Kommunale Mietpreisbremse
Antrag Nr. 14-20 / A 03954 der LKR
vom 29.03.2018, eingegangen am 03.04.2018
c) Mieten bei den städtischen Wohnbaugesellschaften solidarisch gestalten – Erhöhungen
begrenzen
Antrag Nr. 14-20 / A 03958 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Johann Sauerer
vom 04.04.2018, eingegangen am 04.04.2018
d) Städtische Wohnungen sollen bezahlbar sein
Antrag Nr. 14-20 / A 03963 der FDP - HUT Stadtratsfraktion
vom 10.04.2018, eingegangen am 10.04.2018
-
14-20 / A 03954 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03963 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04336 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04337 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03922 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03958 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04359 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Herr Oberbürgermeister Reiter hat mit Schreiben vom 26.01.2018 das Referat für Stadtplanung und Bauordnung als Betreuungsreferat der städtischen Wohnungsbaugesellschaften gemeinsam mit dem Sozialreferat beauftragt, Regularien zu entwickeln, die geeignet sind, für einen längerfristigen Zeitraum Mieterhöhungen stärker zu begrenzen und durch ein Zurückbleiben hinter den gesetzlichen Möglichkeiten der Mietsteigerungspotentiale das Profil der Gesellschaften als soziale Vermieterin noch stärker herauszustellen.
Stadträtinnen und Stadträte aus der Stadtratsfraktionen der SPD, der CSU, die FDP-HUT-Fraktion sowie die LKR haben die im Betreff genannten vier Anträge gestellt.
Inhalt
Folgende Handlungsalternativen werden vorgestellt:
Begrenzung der Kappungsgrenze im frei finanzierten Bestand der städtischen Wohnungsbaugesellschaften
Verlängerung der Bindungsdauer bei gefördertem Wohnraum
bei neu bewilligte Vorhaben der städtischen Wohnungsbaugesellschaften in dem LHM-Fördermodell „Münchnen-Modell Miete“
bei Neubauvorhaben auf städtischen Flächen in dem LHM-Fördermodell „Münchner Wohnungsbau“ (ehemals KomPro)
Begrenzung der Modernisierungsumlage für die Wohnungen der städtischen Wohnungsbaugesellschaften und Aufnahme der Regularien auch bei allen städtischen Programmen für den geförderten und preisgedämpften Konzeptionellen Mietwohnungsbau (KMB) auf städtischen Flächen
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
Keine unmittelbaren Auswirkungen auf den städtischen Hoheitshaushalt
...
E
Sonstiges / Termine
1
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
F
Nichtöffentliche Angelegenheiten