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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 16. Oktober 2018, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 12 - Vollgremium
Sitzungsort:
LOK Freimann, Gustav-Mahler-Straße 2, 80939 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Kurzbericht der Polizei
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Anträge
7.
Unterrichtungen
8.
Entscheidungen
9.
Anhörungen
10.
sonstiges
B.
Stadtplanung und Architektur
1.
Anträge
1.
Baumaßnahme Oskar-von-Miller-Gymnasium: Sanierung von Turm und Turmuhr vorziehen

14-20 / T 022493 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Entfernung der Container auf dem Platz Destouches- Muffastraße
Hinweis:
Nachtrag

14-20 / T 022650 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Entscheidungen
1.
(E) Neueinstufung im Mietspiegel entlang der Leopoldstraße Empfehlung Nr 14-20 / E 02128 ....

  • 14-20 / E 02128 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 12683 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
.
2.
(E) Mehr Sitzgelegenheiten (ohne Verzehrzwang) im Stadtviertel schaffen Empfehlung Nr. 14-20 / E 02123 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann am 12.07.2018

  • 14-20 / E 02123 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 12946 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Im Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann werden zusätzliche Sitzgelegenheiten im öffentlichen Raum geschaffen.
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
Bauernfeindstraße 30, SCHULBAUOFFENSIVE – Errichtung MEW Hort (Pavillon)

14-20 / T 022171 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Johann-Fichte-Straße 4, An- und Umbau bzw. Aufstockung eines Telekom Technikgebäudes zu einem Wohn- und Geschäftsbau mit neuer Tiefgarage
Hinweis:
Nachtrag

14-20 / T 022542 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
Hans-Jensen-Weg 3, Errichtung einer Zuschauer Tribüne

14-20 / T 022172 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Bürgeranliegen
1.
Mehr Grün im Domagkpark

14-20 / T 022179 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
(U) Maßnahmenträger Bayernkaserne BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 05005 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 19.06.2018

  • 14-20 / B 05005 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 12966 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit dem o. g. Antrag des Bezirksausschusses 12 Schwabing-Freimann wird die Landeshauptstadt München gebeten, zur Umsetzung des Bebauungsplans Bayernkaserne einen Maßnahmenträger zu etablieren (analog MRG in Riem). Inhalt Dem Antrag wird nach Maßgabe der Ausführungen im Vortrag entsprochen. Die im Bereich der ehemaligen Bayernkaserne geplanten Maßnahmen lassen einen erheblichen Koordinierungs- und Organisationsaufwand erwarten, so dass unterstützende externe Leistungen wirkungsvoll entlasten können. Derzeit befindet sich das Bebauungsplanverfahren bereits in einem weit fortgeschrittenen Stadium. Zuständige Fachstellen sind bereits in entsprechende Planungen eingestiegen. Es ergeben sich aber weitere Aufgabenfelder (z. B. die Umsetzung eines Mobilitätskonzeptes, die Koordination der unterschiedlichen Baustellen vor Ort, der Bau einer Gemeinschaftstiefgarage unter dem zentralen Stadtplatz, ein Quartiersmanagement und Grundwassermanagement). Ein Maßnahmeträger könnte daher als Aufgaben insbesondere ein übergeordnetes, in die ausführende Verwaltung wirksames Projektmanagement, ein an die zukünftige Bewohnerschaft gerichtetes Quartiersmanagement sowie die Koordination und ggf. auch Umsetzung baulicher Maßnahmen übernehmen. Die Leitung des Gesamtprojektes liegt aber weiterhin in den Händen der Verwaltung. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Auftrag an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, die erforderlichen Schritte für die Einrichtung/Beauftragung eines Maßnahmeträgers zu prüfen und hierzu in entsprechenden Beschlüssen zu berichten Behandlung des Antrages gemäß Art. 60 Abs. 4 Gemeindeordnung keine Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach Bayernkaserne, Bebauungsplan Nr. 1989, Maßnahmeträger Ortsangabe Schwabing-Freimann
2.
Litfaßsäule Leopoldstraße Ecke Herzogstraße Süd entfernen

14-20 / B 04171 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
Werner-Egk-Bogen 79

14-20 / T 022387 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
(U) Erhaltung der Natur beim Neubau durch Dachbegrünung mit ca. 30cm durchwurzelbarer Aufbaudicke Empfehlung Nr. 14-20 / E 01984 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 17.05.2018


14-20 / V 12329 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 14-20 / E 01984 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks Ramersdorf-Perlach am 17.05.2018 Inhalte In der vorliegenden Empfehlung wird reklamiert, dass die Lebensgrundlage für viele Tierarten durch Neubauten nicht zerstört werden soll. Es wird gefordert, dass auf allen Flächen, die überbaut werden sollen, auf den Neubauten Dachbegrünungen mit einer Schichtstärke von mindestens 30cm geschaffen werden und dass diese den Mieterinnen und Mietern oder Kleingartenvereinen entgeltlich überlassen werden sollen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse ./. Entscheidungsvorschlag Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung setzt bereits jetzt im Rahmen von Bebauungsplänen unterschiedliche Schichtstärken für Dachbegrünungen fest, um den vielfältigen Funktionen einer Dachbegrünung (Biodiversität, Klimaanpassung, Gemeinschaftsdachgärten) gerecht zu werden. Diese Planungspraxis soll weiter geführt werden, um objektspezifische Lösungen zu ermöglichen. Eine entgeldliche Nutzung der Flächen liegt nicht im Handlungsspielraum des Referates. Es sollen bevorzugt Gemeinschaftsdachgärten entstehen, die allen Bewohnerinnen und Bewohnern unentgeltlich zu gute kommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Dachbegrünung, Schichtstärke, Extensive Dachbegrünung, intensive Dachbegrünung, Gemeinschaftsdachgärten, Dachgärten Ortsangabe gesamtstädtisch
2.
(U) Wohngemeinschaften für Menschen mit psychischer Behinderung Antrag Nr. 14-20 / A 03752 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Cumali Naz vom 18.01.2018

  • 14-20 / A 03752 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 11962 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass In dem im Betreff genannten Antrag wird das Referat für Stadtplanung und Bauordnung gebeten, für die Trägerinnen und Träger von Wohngemeinschaften für Menschen mit psychischer Behinderung Wege aufzuzeigen, wie in Wohnbauprojekte auf städtischen Flächen Wohngemeinschaften integriert werden können. Inhalt Darstellung, in welchen staatlichen und städtischen Programmen des geförderten Wohnungsbaus bzw. des preisgedämpften Mietwohnungsbaus auf städtischen Flächen eine Berücksichtigung in Form eines größeren Vorhabens mit einer integrierten Wohngemeinschaft einer Trägerin / eines Trägers oder einer Anmietung möglich ist. Gesamtkosten/ Gesamterlöse ./. Entscheidungsvorschlag •Kenntnisnahme von den aufgezeigten Wegen, wie Wohngemeinschaften für Menschen mit psychischer Behinderung in Wohnbauprojekte auf städtischen Flächen integriert werden können. •Ermächtigung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung, im Rahmen des München Modell-Miete und -Genossenschaften sowie bei Vorhaben von Baugemeinschaften und Genossenschaften im Wege einer Ausnahme im Einzelfall der Vermietung von Wohnraum oder der Umsetzung von inklusiven Projekten mit Trägerinnen/Trägern/Stiftungen zuzustimmen, soweit die Grundsätze des München Modells sowie des bisher in den Grundstücksausschreibungen zu Grunde gelegten Verständnisses von Baugemeinschaften und Genossenschaften gewahrt bleibt. Gesucht werden kann im RIS auch nach München Modell; Wohngemeinschaften Ortsangabe ./.
3.
(U) Städtebauliche und landschaftsplanerische sowie Realisierungswettbewerbe und Qualität der Architektur Antrag Nr. 14-20 / A 03415 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 26.09.2017

  • 14-20 / A 04259 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 04268 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 04169 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03415 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 04133 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03742 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03833 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03831 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03832 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 04113 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 10987 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Anträge Nr. 14-20 / A 03415 „Architekturwettbewerbe weiter öffnen“ der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 26.09.2017 sowie Nr. 14-20 / A 03831 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 1“, Nr. 14-20 / A 03832 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 2“, Nr. 14-20 / A 03833 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 3“ der Stadtratsfraktion der CSU vom 20.02.2018 und Nr.14-20 / A 03742 „Arbeitsgruppe für Farbkonzepte an Neubauten“ von Herrn StR Marian Offman, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Frau StRin Heike Kainz vom 17.01.2018, Nr. 14-20 / A 04113 Antrag Nr. 14-20 / 04113 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Christian Müller vom 22.05.2018 Inhalt Wettbewerbe und Qualität; Bericht über die Praxis und Vorschläge zum weiteren Vorgehen; Vorschlag / Ausführungen zur Einrichtung einer Arbeitsgruppe für Farbkonzepte; Umgang mit Hochhausprojekten Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, weiter die Varianz der Verfahren und Teilnehmenden bei Planungswettbewerben auszubauen sowie das bisher erreichte hohe Niveau in der Durchführung von Wettbewerben fortzuführen. .... Gesucht werden kann im RIS auch nach Wettbewerbe; Stadtgestaltungskommission; Hochhäuser; Farbkonzepte Ortsangabe -/-
4.
(U) Alte Heide Überprüfung und Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 12 – Schwabing-Freimann Satzungbeschluss Erhaltungssatzung „Alte Heide“

14-20 / V 12203 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Ablauf des 20.11.2018 tritt die derzeit geltende Erhaltungssatzung "Alte Heide" außer Kraft. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.11.1996 wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, vor Ablauf der Geltungsdauer von Erhaltungssatzungen eine Verlängerung zu überprüfen. Inhalt Überprüfung der auslaufenden Erhaltungssatzung "Alte Heide" und der angrenzenden Gebiete. Darstellung des Untersuchungsergebnisses. Vorschlag des erneuten Erlasses der Erhaltungssatzung mit gleichem Umgriff. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Erlass der Erhaltungssatzung " Alte Heide" mit bisherigem Umgriff auf die Geltungsdauer von fünf Jahren Gesucht werden kann im RIS auch nach •Aufwertung, Verdrängung• Erhaltungssatzung, Milieuschutz •Zusammensetzung der Wohnbevölkerung •§ 172 BauGB Ortsangabe Fröttmaninger Straße, Grünecker Straße, Kohlrauschstraße, Wandletstraße, Dietersheimer Straße und Ungerer Straße
5.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1989, Stellungnahme des BA 12 zur öffentlichen Bekanntmachung, Referatsschreiben

14-20 / T 022180 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Referatsschreiben zum Bürgeranliegen „Parkstadt Schwabing, Bebauung der letzten Freiflächen, Erhalt der ausgewachsenen Bäume“

14-20 / T 022181 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
(U) Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren - LBK zukunftsfähig ausstatten, Antragsbüro - Untere Naturschutzbehörde, Artenschutz - Abteilung Denkmalschutz und Stadtgestalt, Verwaltung Personal- und Sachmittelbedarf

14-20 / V 12652 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beschluss Nr. 14-20/V11494 „Haushaltsplan 2019 Eckdatenbeschluss“ der Vollversammlung vom 25.07.2018 Inhalte: Dauerhafte Einrichtung von 3 zusätzlichen VZÄ und Sachmittelbedarf ... siehe Kurzübersicht ... Gesamtkosten: Gesamtkosten konsumtiv: 360.790 € in 2019 - 10.000 € jährliche Wartungskosten ab 2020 - 192.290 € jährliche Personalkosten ab 2020 Gesamtkosten investiv: 7.110 € einmalig 2019 Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel (Personal- und Sachmittelbedarf) anzumelden. Die beantragten drei zusätzlichen Stellen sollen dauerhaft eingerichtet werden. Nur so können die gesetzlichen Pflichtaufgaben in ausreichender Menge und Qualität bearbeitet werden. Gesucht werden kann im RIS auch nach: LBK, Lokalbaukommission, Naturschutz, Artenschutz, Denkmalschutz und Stadtgestalt, Ortsangabe: -
8.
(U) Konkretisierung der Konzeption "Freiraum M 2030"; A) Personal- und Sachmittelbedarfe für die Schlüsselprojekte des ersten Aktionsplans B) "Neue Baum-Alleen im Außenbereich des Münchner Stadtgebiets anlegen" Antrag Nr. 14-20 / A 03179 von ÖDP vom 19.06.2017

  • 14-20 / A 03179 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 12629 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beantragung von Sachmitteln und einer Personalstelle zur Umsetzung von Strategien und Schlüsselprojekten in Anlehnung an den Beschluss der Stadtrats-Vollversammlung Nr. 14-20 / V 11379 vom 25.07.2018 zur „Konkretisierung der Konzeption Freiraum M 2030 (...)“. Inhalt: (A) Personal- und Sachmittelbedarfe für Schlüsselprojekte: Anlass; Stellenbedarf; Darstellung der Kosten und der Finanzierung; (B) Behandlung des Antrags Nr. 14-20 / A 03179 der ÖDP-Stadtrats-gruppe vom 19.06.2017 „Neue Baum-Alleen im Außenbereich des Münchner Stadtgebiets anlegen“ Gesamtkosten: siehe Vorlage Entscheidungsvorschlag: (A) Beauftragung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Ver-anlassung einer Stelleneinrichtung und -besetzung (1,0 VZÄ, unbefristet) durch das Personal- und Organisationsreferat sowie zur Anmeldung der erforderlichen Haushaltsmittel für Personalauszahlungen i.H.v. bis zu 78.850 € jährlich für eine Stelle E 13 einschl. Sachmitteln für Arbeits-platzkosten i.H.v. 800 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung; Beauftragung zur Anmeldung von einmalig erforderlichen Haushalts-mitteln für den Haushalt 2019 i.H.v. 2.370 € für die Ersteinrichtung eines Arbeitsplatzes sowie von 200.000 € für Werkaufträge zur Durchführung von Schlüsselprojekten im Jahr 2019; Erhöhung des Produktkostenbudgets insgesamt um 450.000 € verteilt auf die Jahre 2019 (200.000 €), 2020 (62.500 €), 2021 (62.500 €), 2022 (62.500 €) und 2023 (62.500 €); (B) Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrag Nr. 14-20 / A 03179 der ÖDP vom 19.06.2017. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Konzeption Freiraum M 2030, Freiraumkonzeption, Schlüsselprojekte, Freiraumkulisse, übergeordnetes Freiraumgerüst, Parkmeilen, Grüngürtel, Alleen Ortsangabe: -
9.
(U) Verdrängungsprozesse in der Landeshauptstadt München: "Unfreiwillige Um- und Fortzüge in Münchener Wohngebieten - Fallkonstellationen eines zunehmend angespannten Wohnungsmarktes"

14-20 / V 12560 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Studie „Unfreiwillige Um- und Fortzüge in Münchener Wohngebieten – Fallkonstellationen eines zunehmend angespannten Wohnungsmarktes“ Inhalt: Durchführung einer explorativen, qualitativen Fallstudie zur Erfassung der Bedingungen und Ausprägungen von Verdrängungsprozessen in den Münchener Wohngebieten. Die Erkenntnisse sollen in die Generierung bzw. Ertüchtigung von Einflussmöglichkeiten der Landeshauptstadt, wie bspw. dem Instrumentarium der Erhaltungssatzungen nach § 172 BauGB zur Abmilderung der Prozesse einfließen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Sachkosten dieser Maßnahme betragen 75.000 € im Jahr 2019. Die beantragte Ausweitung entspricht den Festlegungen für das Referat für Stadtplanung und Bauordnung im Eckdatenbeschluss für den Haushalt 2019; siehe Nr. 32 der Liste der geplanten Beschlüsse des Referats für Stadtplanung und Bauordnung. Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zur Untersuchungskonzeption. Die benötigten, finanziellen Mittel von insgesamt 75.000 € werden vom Stadtrat bewilligt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Verdrängung, Wohnungsmarktbeobachtung, Erhaltungssatzungen Ortsangabe: --
10.
(U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Langfristige Siedlungsentwicklung Zweiter Statusbericht A) Zweiter Statusbericht 2018 B) Weiteres Vorgehen C) Stellenbedarf, Kosten und Finanzierung

14-20 / V 12595 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Zweiter Statusbericht der Langfristigen Siedlungsentwicklung Inhalt: Evaluierung der Projekte und Aufträge aus dem letzten Statusbericht 2015. Darstellung der Strategien und ihrer Wirkungen auf Quantität und Qualität des Wohnungsbaus in Zusammenhang mit weiteren städtischen (teil-)räumlichen Konzepten. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Zahlungswirksame Kosten im Bereich der laufenden Verwaltungstätigkeit i.H.v. 157.700 € (dauerhaft jährlich ab 2020) und i.H.v. 157.700 € (einmalig in 2019) i.H.v. 405.000 € (einmalig in 2019) i.H.v. 1.600 € (dauerhaft jährlich ab 2020). Auszahlungen im Bereich der Investitionstätigkeit (einmalig in 2019) i.H.v. 4.740 €. Entscheidungsvorschlag: Kenntnisnahme des Zweiten Statusberichts Beauftragung weiterführender Untersuchungsaufträge / Strukturkonzepte Beauftragung eines Kommunikationskonzeptes Kenntnisnahme erster Ergebnisse zum Räumlich-gestalterischen Leitbild, Beauftragung weiterer Vertiefungsstufen Gesucht werden kann im RIS auch nach: Langfristige Siedlungsentwicklung, Zweiter Statusbericht, Räumlich-gestalterisches Leitbild, Räumliches Stadtentwicklungskonzept (RSE) Ortsangabe: -
11.
Perspektive München – Handlungsräume der Stadtentwicklung, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12592

14-20 / T 022409 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
12.
(U) Perspektive München - Integration der digitalen Transformation und Fortschreibung des strategischen Konzepts

14-20 / V 12615 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit dem Beschluss vom 14.12.2016 (VV) wurde das Referat für Stadt-plan­ung und Bauordnung beauftragt, das Thema „Digitale Transfor­mation“ in die strategischen Leitlinien der Perspektive München zu inte­grieren. Außerdem sollte eine Veranstaltungsreihe zu den Ergeb­nissen der Zukunftsschau München 2040+ mit dem Titel „Zukunft Stadt: Mün­chen 2040+“ durchgeführt werden. Inhalt: Der Fortschreibungsbedarf der Perspektive München wird anhand von aktuellen Herausforderungen und Empfehlungen u.a. aus dem Gutach­ten zur Zukunftsschau München 2040+ begründet. Die Integration der di­gitalen Transformation in die strategischen Leitlinien der Perspektive München wird dargelegt. Das Vorgehen zur weiteren Fortschreibung der Perspektive München inklusive Öffentlichkeitsbeteiligung wird beschrieben. Gesamtkosten: 245.000 Euro Gesamtkosten, davon sind 145.000 € für 2019 bean­tragt und 100.000 € für 2020. Entscheidungsvorschlag: - Kenntnisnahme des Entwurfs der fünften strategischen Leitlinie „aktive und verantwortungsbewusste digitale Transformation“ und Beauftra-­ gung der Öffentlichkeitsphase. - Beauftragung zur Erstellung der thematischen Leitlinie „Digitales Mün-­ chen“ (Arbeitstitel) und Aktualisierung der Leitlinie Ökologie Teil 1 und 2. - Beauftragung der Umsetzung des Fortschreibungsprozesses der Per­spektive München wie in Kapitel 4 dargelegt. - Beauftragung zur Prüfung der Fortschreibung von Fachleitlinien sowie Beauftragung zur Bilanzierung der Leitprojekte. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Perspektive München, Fortschreibung, Digitalisierung, Digitale Transformation, Leitlinien, Stadtentwicklung, Stadtentwicklungskonzept Ortsangabe: -
13.
Genehmigung des Neubaus eines Studentenwohnheims, Leopoldstraße 49

14-20 / T 022417 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
C.
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
Fahrkartenautomat an der Linie 23, Haltestelle „Schwabing Nord“

14-20 / T 022494 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Entscheidungen
1.
(E) Fahrradstellplätze an der Münchner Freiheit Empfehlung Nr. 14-20 / E 02127 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann am 12.07.2018

  • 14-20 / E 02127 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 12938 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Das Baureferat wird im Bereich der Leopoldstraße Nr. 59 bis 69 vier Kfz-Stellplätze in ca. 38 Fahrradstellplätze und in der Haimhauserstraße Nr. 2 zwei Kfz-Stellplätze in ca. 20 Fahrradstellplätze umwandeln. Darüber hinaus werden ca. 16 zusätzliche Fahrradstellplätze am Ende der Haimhauserstraße errichtet.
2.
(E) Fahrradchaos vor Lift und Übergang Herzog- / Leopoldstraße beseitigen Empfehlung Nr. 14-20 / E 02121 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann am 12.07.2018

  • 14-20 / E 02121 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 12947 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Aktionen zur Entfernung von Schrotträdern bzw. mutmaßlich aufgegebenen Rädern werden jährlich durchgeführt. Weitere Fahrradstellplätze wurden bzw. werden geschaffen.
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Maßnahmen zur Schulwegsicherheit Oskar-von-Miller-Gymnasium
Hinweis:
Nachtrag

14-20 / T 022612 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
Anhörungsrecht bei Gleiserneuerungen

14-20 / T 022182 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Bürgeranliegen
1.
Ampelanlage an der Kreuzung Lilienthalallee – Edmund-Rumpler-Straße, Wartehäuschen an der Haltestelle der Buslinie 178

14-20 / T 022184 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Gefährdung und Abhilfemaßnahme für Clemens- Ecke Leopoldstraße

14-20 / T 022185 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Optimierung der Stellflächennutzung in der Siegfriedstraße

14-20 / T 022186 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Alternative Straßenführung Heidemannstraße

14-20 / T 022187 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Erhöhung der Anzahl der Fahrradstellplätze Alte Heide / Frankfurter Ring

14-20 / T 022476 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Arbeiten im Straßenraum, Max-Bill-Straße, Entwässerung Geh- / Fahrbahn

14-20 / T 021665 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Arbeiten im Straßenraum, Freisinger Landstraße / Josef-Wirth-Weg, Straßenbauarbeiten

14-20 / T 022188 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Zufahrtsregelung für Wohngebiete bei der Allianz-Arena an Spieltagen

14-20 / T 022189 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Zusatz zum absoluten Haltverbot Hans-Döllgast-Straße gegenüber 26

14-20 / T 022190 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Einrichtung eines Personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Johann-Fichte-Straße 12

14-20 / T 022191 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Arbeiten im Straßenraum, Max-Bill-Straße

14-20 / T 022410 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Verkehrsrechtliche Erlaubnis, Haimhauserstraße 23

14-20 / T 022194 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Weiterführung der Beschleunigung der Lichtzeichenanlagen für Buslinien ab 2019, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12596

14-20 / T 022195 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Infoflyer der SWM, Stromprojekt Hohenzollernstraße

14-20 / T 022196 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Referatsschreiben zum Bürgeranliegen „Autobahnauffahrt Mittlerer Ring / A9“

14-20 / T 022395 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
(U) Neue Ökokonten für München


14-20 / V 12602 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Bestehende Ökokonten erreichen ihre Kapazitätsgrenzen, daher sollen neue Ökokonten zur Deckung der Ausgleichsflächenbedarfe der Bauleitplanung etabliert werden. Auf Grundlage des 2010 vom Stadtrat beschlossenen Ausgleichsflächenkonzepts sollen entsprechende Potentiale im Stadtge­biet erhoben werden. Dazu ist die Vergabe eines Gutachtens notwendig. Inhalt: Beschluss zum gesamtstädtischen Ausgleichsflächenkonzept, Grund-lagen für Ökokonten (Ziele und rechtliche Grundlagen), bestehende Münchner Ökokonten, Überlegungen zu neuen Ökokonten (Prioritäre Suchräume und Realisierungsschritte zur Einrichtung), Vergabe eines Gutachtens, Darstellung der Kosten und der Finanzierung des Werk-auftrages, Darstellung der Vergabemodalitäten für den Werkauftrag Gesamtkosten: 100.000 € Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Potentiale für neue Ökokonten, insbesondere zur Deckung der Ausgleichsbedarfe im Rahmen der Bauleitplanung der Landeshauptstadt München, zu erheben und hierzu ein Gutachten zu vergeben. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die hierfür einmalig erforderlichen Haushaltsmittel i.H.v. 100.000 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 anzumelden. Das Produktkostenbudget erhöht sich um 100.000 €, davon sind 100.000 € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). Gesucht werden kann im RIS auch nach: Ökokonto, Ökokonten, Eingriffsregelung, Ausgleichsflächenkonzept Ortsangabe: -
6.
(U) BayernNetz Natur-Projekt "NaturErholung Isartal im Süden von München" - Lenkungskonzept und Öffentlichkeitsmaßnahmen zum Mountainbike-Fahren Sachmittelbedarf

14-20 / V 12659 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beschluss 14-20/V11494 „Haushaltsplan 2019 Eckdatenbeschluss“ der Vollversammlung vom 25.07.2018 Inhalte: Unter Bezugnahme auf den o.g. Beschluss sowie den Beschluss Nr. 08-14/V11701 „NaturErholung Isartal im Süden von München“ vom 02.05.2013 sollen gemeinsam mit dem Landkreis München Maßnahmen zur Erholungslenkung in den Isarauen zwischen der Marienklausen-brücke in München und der Dürnsteiner Brücke in Schäftlarn (Landkreis München) umgesetzt werden. Mit den beantragten Sachmitteln soll der Landkreis bei der Herstellung und Unterhalt eines Wegenetzes sowie bei der Öffentlichkeitsarbeit, insbesondere durch Einrichtung einer Gebietsbetreuung finanziell unterstützt werden. Damit soll die Erholungslenkung funktionieren und die geltenden Regeln des Naturschutzes sollen eingehalten werden. Für die Umsetzung ist ein zusätzlicher Sachmittelbedarf in Höhe von 185.000 Euro in 2019 sowie 330.000 Euro verteilt auf die Jahre 2020 – 2022 erforderlich. Gesamtkosten: 515.000 Euro, verteilt auf die Jahre 2019 - 2022 Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel i. H. V 500.000 Euro im Rahmen der kommenden Haushaltsplanaufstellungen anzumelden: 2019: 185.000 Euro 2020: 110.000 Euro 2021: 110.000 Euro 2022: 110.000 Euro Gesucht werden kann im RIS auch nach: BayernNetz Natur Projekt, Naturerholung, Isartal, Lenkungskonzept, Mountainbike, LBK, Lokalbaukommission, Naturschutz Ortsangabe: Isartal, s.o.
7.
(U) Agrastrukturelle Untersuchungen

14-20 / V 12626 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Erfordernis für eine Untersuchungen zur Abschätzung der aktuellen und der zukünftigen Situation der Landwirtschaft sowie des Gartenbaus im gesamten Stadtgebiet von München als wichtige Planungsgrundlage für die Stadtentwicklung und zur Entwicklung von Kooperationsprojekten mit der Landwirtschaft. Inhalt: Anlass; Vorliegende Studien zur Agrarstruktur und Kooperationsprojekte mit der Landwirtschaft in München; geplante Vergabe von Beratungs-, Moderations- und Gutachtenleistungen; Darstellung der Kosten und der Finanzierung des Werkauftrags; Zahlungswirksame Kosten im Bereich der laufenden Verwaltungstätigkeit; Nutzen, Erforderlichkeit und Feststellung der Wirtschaftlichkeit; Finanzierung; Darstellung der Vergabemodalitäten für den Werkauftrag Gesamtkosten: Kosten: 160.000 € (brutto) für einen Werkauftrag/ Entscheidungsvorschlag: Beauftragung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Vergabe eines Werkauftrags zur Untersuchung der Agrarstruktur; Beauftragung zur Anmeldung der einmalig erforderlichen Haushaltsmittel i. H. v. 160.000 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019; Durchführung der Vergabe und Zuschlagserteilung durch die Vergabe­stelle der Hauptabteilung II nach Einvernehmenserteilung durch die Vergabestelle 1; Erhöhung des Produktkostenbudgets um 160.000 €. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Agrarstrukturuntersuchung, Agrarbetriebsstruktur, Ortsangabe: -
8.
(U) Aktualisierung naturschutzrelevanter Daten - Gutachten "Flächenkulisse Biodiversität" Sachmittelbedarf

14-20 / V 12660 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beschluss Nr. 14-20/V11494 „Haushaltsplan 2019 Eckdatenbeschluss“ der Vollversammlung vom 25.07.2018 Inhalte: Die letzte Geländeerfassung für die Stadtbiotopkartierung erfolgte in den Jahren 1998-2000, zahlreiche Daten sind mittlerweile veraltet. Das Gutachten „Flächenkulisse Biodiversität“ stellt eine Planungsgrundlage dar, die gerade vor dem Hintergrund baulicher Verdichtungen, weiterer Siedlungsentwicklungen und der zunehmenden Flächenkonkurrenz die Planungsprozesse zügiger ablaufen lässt und sie transparenter und nachvollziehbarer macht. Das Gutachten „Flächenkulisse Biodiversität“ soll als Schlüsselprojekt der Freiraumkonzeption 2030 entwickelt werden und die Räume definieren, die für den Erhalt der Biodiversität in München unverzichtbar sind - unter Berücksichtigung der Vernetzung und der hierfür erforderlichen Entwicklungsräume. Dafür sind die veranschlagten Sachmittel erforderlich. Gesamtkosten: 400.000 Euro, verteilt auf die Jahre 2019 - 2021 Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel i. H. V 400.000 Euro im Rahmen der kommenden Haushaltsplanaufstellungen anzumelden: 2019: 100.000 Euro 2020: 150.000 Euro 2021: 150.000 Euro Gesucht werden kann im RIS auch nach: Flächenkulisse, Biodiversität, LBK, Lokalbaukommission, Naturschutz, Naturschutzbehörde Ortsangabe: München
9.
(U) Parkraummanagement in München - Umsetzung Sektor V 1. Kostenloses Kurzzeitparken Antrag Nr. 14-20 / A 03330 von Herrn StR Manuel Pretzl vom 16.08.2017 2. Mehr Spielraum für Steuerung beim Parkraummanagement Antrag Nr. 14-20 / A 03479 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 13.10.2017 3. Überprüfung der Parkraumbewirtschaftung an besonders belasteten Standorten Antrag Nr. 14-20 / A 03536 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Verena Dietl, Herrn Christian Vorländer, Herrn StR Gerhard Mayer, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Helmut Schmid, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor vom 27.10.2017 4. Evaluierung der Parkplätze in den Münchner Parkhäusern Antrag Nr. 14-20 / A 03807 von Frau StRin Kristina Frank, Herrn StR Thomas Schmid vom 06.02.2018 5. - 12.


14-20 / V 12345 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit dem Stadtratsbeschluss „Parkraummanagement in München – Fortschreibung Sektor V“ vom 13.12.2017 (Sitzungsvorlagen Nr. V 08574) wurden das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, das Baureferat und das Kreisverwaltungsreferat beauftragt, die festgelegten neuen Parklizenzgebiete in Abstimmung mit den betroffenen Bezirksausschüssen umzusetzen. Inhalt: In der Beschlussvorlage werden die von der Verwaltung erabeiteten und mit den Bezirksauschüssen des 3., 4., 6., 8., 9., 12., 18. und 19. Stadtbezirkes abgestimmten Parkraummanagementkonzepte für insgesamt sieben neue Parklizenzgebiete (Alte Heide, Rotkreuzplatz Nord und Süd, Schönstraße Nord und Süd, Thalkirchen, Wettersteinplatz), zwei neue Bewirtschaftungsgebiete ohne Bewohnerbevorrechtigung (Domagkpark und Parkstadt Schwabing), ... weiter siehe Beschluss Gesamtkosten / Gesamterlöse: siehe Beschluss Summe der zahlungswirksamen Erlöse 7.930.948 €: - das Kreisverwaltungsreferat einmalig 200.000 € (2019) dauerhaft 3.460.000 € (ab 2020) - das Baureferat dauerhaft 3.700.000 € (ab 2021) - die Stadtkämmerei dauerhaft 770.948 € Entscheidungsvorschlag: Kreisverwaltungsreferat und Baureferat werden mit der Umsetzung des o.g. Konzeptes beauftragt. Der Stadtrat genehmigt die dafür erforderlichen Personal- und Sach­mittel. Gesucht werden kann im RIS auch nach:; Parkraumkonzepte, Parkraumbewirtschaftung, Parklizenz Ortsangabe: 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel, 3. Stadtbezirk Maxvorstadt, 4. Stadtbezirk Schwabing-West, 6. Stadtbezirk Sendling, 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe, 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg, 12. Stadtbezirk Schwabing Freimann, 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach, 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten, 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching und 19. Stadtbezirk Thalkirchen Obersendling Fürstenried Solln
10.
Referatsschreiben zum Bürgeranliegen „Gelbe Mieträder“

14-20 / T 022419 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
D.
Bildung, Kultur und Soziales
1.
Anträge
1.
Kunstprojekt Svapinga – Fakultativer Standort
Hinweis:
Nachtrag

14-20 / T 022711 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget Freizeittreff Freimann Selbstbehauptungskurse am 27.10. und 24.11.2018 800,00 Euro Az.: 0262.0-12-0279

14-20 / V 13037 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für Selbstbehauptungskurse am 27.10. und 24.11.2018 vom Freizeittreff Freimann in Höhe von 800,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative ",dass es ist" Rauminstallation für die Ausstellung ",dass es ist" vom 11.04.2019 - 14.04.2019 1.950,00€ Az.: 0262.0-12-0283

14-20 / V 13191 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für die Rauminstallation für die Ausstellung ",dass es ist" vom 11.04.2019 - 14.04.2019 der Initiative ",dass es ist" in Höhe von 1.950,00€.
3.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Repair-Café Schwabing" Anschaffungen für das Repair-Café 340,00€ Az.: 0262.0-12-0281

14-20 / V 13153 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für Anschaffungen für das Repair-Café durch die Anschaffungen für das Repair-Café in Höhe von 340,00€.
3.
Anhörungen
1.
ASZ Freimann, Anhörung zum Beschlussentwurf

14-20 / T 022197 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Münchner Freiheit, Schwabinger Weihnachtsmarkt vom 30.11. - 24.12.2018

14-20 / T 022198 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Anhörung zur Beschlussvorlage für zwei Bürgerversammlungsempfehlungen, Schnellere medizinische Erstuntersuchung von Asylbewerbern in der Bayernkaserne und Menschenwürdige Unterbringung von Asylbewerbern in der Bayernkaserne

14-20 / T 022307 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Sportgelände an der Osterwaldstraße 144, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12752

14-20 / T 022418 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Am Tucherpark 7, 87. Tagung für Naturheilkunde am 17. und 18.11.2018

14-20 / T 022489 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Kinderkrippe Clemensstraße 37 - Graffitikunstwerk
Hinweis:
Nachtrag

14-20 / T 022518 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Wahllokale für alle Rollstuhlfahrer nutzbar machen: Sichtschutz

14-20 / B 05103 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Schreiben der Initiative between art and people zum Budgetantrag

14-20 / T 022199 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Verwendungsnachweis über gewährte Zuschüsse aus dem BA-Budget

14-20 / T 022200 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Helene-Wessel-Bogen 39, 50 Jahre Jubiläum Metro C&C, Eilentscheidung des Vorsitzenden, Zustimmung durch Fristablauf

14-20 / T 022309 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
(U) Förderung von Bürgerschaftlichen Engagement Koordinationsstelle für Bürgerschaftliches Engagement beim Referat für Stadtplanung und Bauordnung, in der Zentralen Informationsstelle für Öffentlichkeitsangelegenheiten (PlanTreff) Erster Erfahrungsbericht und weitere Entwicklung

14-20 / V 12559 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Erster Erfahrungsbericht nach zwei Jahren Tätigkeit der Koordinierungsstelle; Darstellung der weiteren Entwicklung und Begründung der für die Konzeptumsetzung erforderlichen Stellenressourcen Inhalt: 1. Ausgangslage und Darstellung der Aufgabenerfüllung der Koordinierungsstelle 2. Darstellung des Stellenbedarfs auf der Grundlage des in 2016 beschlossenen Konzepts für die Koordinierungsstelle Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Ab 2019 sind jährlich Haushaltsmittel für Personalkosten in Höhe von 39.425 € erforderlich, zudem im Jahr 2019 einmalig investiv Haushaltsmittel für die Arbeitsplatzerstausstattung in Höhe von 2.370 € sowie ab 2020 dauerhaft Kosten für Arbeitsmittel/Bürobedarf in Höhe von 400 €. Entscheidungsvorschlag: 1. Kenntnisnahme des Sachstandsberichts 2. Zustimmung zur Schaffung einer halben Stelle in der 4. QE Gesucht werden kann im RIS auch nach: Koordinierungsstelle, Bürgerschaftliches Engagement, PlanTreff Ortsangabe: --
5.
(U) Personelle Verstärkung der Schulbauoffensive im Referat für Stadtplanung und Bauordnung

14-20 / V 12655 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beschluss Nr. 14-20/V11494 „Haushaltsplan 2019 Eckdatenbeschluss“ der Vollversammlung vom 25.07.2018 Inhalte: Aufgrund laufender und zukünftig anstehender Schulbauprogramme wird die dauerhafte Einrichtung von 2 zusätzlichen VZÄ im Referat für Stadtplanung und Bauordnung beantragt, davon: 1 VZÄ für PLAN HA II – Stadtplanung zur Vorbereitung und Durchführen von Bauleitplanverfahren im Rahmen der Schulbauoffensive, planungsbegleitende Tätigkeiten wie Behördenkontakte, Auskünfte an Bürgerinnen und Bürgern sowie die Betreuung der erforderlichen Vergaben und Erledigung von Behördenpetitionen 1 VZÄ für PLAN HA IV – LBK zur Steuerungsunterstützung und Begleitung von Schul- und Kita-Planungen mit dem Ziel der Laufzeitkontrolle und frühzeitigem Eingreifen bei Problemen sowie der Koordinierung von verschiedenen Fachstellen/ Beteiligten zur Herstellung eines realisierbaren Planungs-ergebnisses Gesamtkosten: Personalkosten: 134.030 Euro jährlich Sachmittelbedarf konsumtiv: 1.600 Euro jährlich laufende Kosten für die Arbeitsplätze ab 2020 Sachmittelbedarf investiv: 4.740 Euro einmalig für Arbeitsplätze 2019 Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel anzumelden. Die beantragten zwei zusätzlichen Stellen sollen dauerhaft eingerichtet werden. Nur so können die gesetzlichen Pflichtaufgaben in ausreichender Menge und Qualität bearbeitet werden. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Schulbauoffensive, SBO, Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Stadtplanung, LBK, Lokalbaukommission Ortsangabe: -
6.
(U) Olympiapark München; Beantragung Welterbestatus Sachmittelbedarf

14-20 / V 12656 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beschluss Nr. 14-20/ V11494 „Haushaltsplan 2019 Eckdatenbeschluss“ der Vollversammlung vom 25.07.2018 Inhalte: Mit Beschluss vom 25.04.2018 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07967) das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, die Beantragung des UNESCO-Welterbe-Status für den Olympiapark vorzubereiten. Für die Vorbereitung und Erstellung der Bewerbung ist ein zusätzlicher Sachmittelbedarf in Höhe von 500.000 Euro, verteilt auf die Jahre 2019 – 2023 erforderlich. Gesamtkosten: 500.000 Euro, verteilt auf die Jahre 2019 - 2023 Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel i. H. V 500.000 Euro im Rahmen der kommenden Haushaltsplanaufstellungen anzumelden: 2019: 80.000 Euro 2020: 105.000 Euro 2021: 105.000 Euro 2022: 105.000 Euro 2023: 105.000 Euro Gesucht werden kann im RIS auch nach: Olympiapark München, UNESCO Weltkulturerbe, Welterbe, LBK, Lokalbaukommission, Denkmalschutz Ortsangabe: Olympiapark München
7.
(U) Turnusmäßige Erhebung von Einzelhandelsdaten sowie Erstellung von Einzelhandelsgutachten Finanzierung

14-20 / V 12558 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Bei der Erhebung von Einzelhandelsdaten und bei der Erstellung von Einzelhandels- und Verträglichkeitsgutachten handelt sich um die Erstellung von notwendigen Beurteilungsgrundlagen. Die Finanzierung der entsprechenden Werkverträge war Bestandteil des Eckdatenbeschlusses für den Haushalt 2019. Inhalt: Gegenstand dieser Vorlage ist die einmalige Finanzierung der Einzelhandels-Datenerhebung 2019 sowie die Bereitstellung von Mitteln für Einzelhandelsgutachten im Jahr 2020. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: 80.000 € zur Finanzierung einer Datenerhebung (im Jahr 2019) 30.000 € Euro zur Bereitstellung von Mitteln für Einzelhandelsgutachten (im Jahr 2020) Entscheidungsvorschlag: Vom Sachvortrag wird Kenntnis genommen. Die turnusmäßige Aktualisierung der Einzelhandelsdaten wird beauftragt und fortgeführt. Das Referat wird beauftragt, die Finanzmittel dafür und für die Einzelhandelsgutachten (2020) im Rahmen der Haushaltsplanung 2019 anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Einzelhandelsdaten, Datenerhebung, Einzelhandelsgutachten, Zentrenkonzept, Einzelhandelsentwicklung, Einzelhandel, Zentren Ortsangabe: Gesamtes Stadtgebiet
E
Sonstiges / Termine
1
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
F
Nichtöffentliche Angelegenheiten