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Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Im Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann werden zusätzliche Sitzgelegenheiten im öffentlichen Raum geschaffen.

Anlass Empfehlung Nr. 14-20 / E 01984 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks Ramersdorf-Perlach am 17.05.2018 Inhalte In der vorliegenden Empfehlung wird reklamiert, dass die Lebensgrundlage für viele Tierarten durch Neubauten nicht zerstört werden soll. Es wird gefordert, dass auf allen Flächen, die überbaut werden sollen, auf den Neubauten Dachbegrünungen mit einer Schichtstärke von mindestens 30cm geschaffen werden und dass diese den Mieterinnen und Mietern oder Kleingartenvereinen entgeltlich überlassen werden sollen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse ./. Entscheidungsvorschlag Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung setzt bereits jetzt im Rahmen von Bebauungsplänen unterschiedliche Schichtstärken für Dachbegrünungen fest, um den vielfältigen Funktionen einer Dachbegrünung (Biodiversität, Klimaanpassung, Gemeinschaftsdachgärten) gerecht zu werden. Diese Planungspraxis soll weiter geführt werden, um objektspezifische Lösungen zu ermöglichen. Eine entgeldliche Nutzung der Flächen liegt nicht im Handlungsspielraum des Referates. Es sollen bevorzugt Gemeinschaftsdachgärten entstehen, die allen Bewohnerinnen und Bewohnern unentgeltlich zu gute kommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Dachbegrünung, Schichtstärke, Extensive Dachbegrünung, intensive Dachbegrünung, Gemeinschaftsdachgärten, Dachgärten Ortsangabe gesamtstädtisch

Anlass Anträge Nr. 14-20 / A 03415 „Architekturwettbewerbe weiter öffnen“ der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 26.09.2017 sowie Nr. 14-20 / A 03831 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 1“, Nr. 14-20 / A 03832 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 2“, Nr. 14-20 / A 03833 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 3“ der Stadtratsfraktion der CSU vom 20.02.2018 und Nr.14-20 / A 03742 „Arbeitsgruppe für Farbkonzepte an Neubauten“ von Herrn StR Marian Offman, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Frau StRin Heike Kainz vom 17.01.2018, Nr. 14-20 / A 04113 Antrag Nr. 14-20 / 04113 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Christian Müller vom 22.05.2018 Inhalt Wettbewerbe und Qualität; Bericht über die Praxis und Vorschläge zum weiteren Vorgehen; Vorschlag / Ausführungen zur Einrichtung einer Arbeitsgruppe für Farbkonzepte; Umgang mit Hochhausprojekten Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, weiter die Varianz der Verfahren und Teilnehmenden bei Planungswettbewerben auszubauen sowie das bisher erreichte hohe Niveau in der Durchführung von Wettbewerben fortzuführen. .... Gesucht werden kann im RIS auch nach Wettbewerbe; Stadtgestaltungskommission; Hochhäuser; Farbkonzepte Ortsangabe -/-

Anlass: Beschluss Nr. 14-20/V11494 „Haushaltsplan 2019 Eckdatenbeschluss“ der Vollversammlung vom 25.07.2018 Inhalte: Dauerhafte Einrichtung von 3 zusätzlichen VZÄ und Sachmittelbedarf ... siehe Kurzübersicht ... Gesamtkosten: Gesamtkosten konsumtiv: 360.790 € in 2019 - 10.000 € jährliche Wartungskosten ab 2020 - 192.290 € jährliche Personalkosten ab 2020 Gesamtkosten investiv: 7.110 € einmalig 2019 Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel (Personal- und Sachmittelbedarf) anzumelden. Die beantragten drei zusätzlichen Stellen sollen dauerhaft eingerichtet werden. Nur so können die gesetzlichen Pflichtaufgaben in ausreichender Menge und Qualität bearbeitet werden. Gesucht werden kann im RIS auch nach: LBK, Lokalbaukommission, Naturschutz, Artenschutz, Denkmalschutz und Stadtgestalt, Ortsangabe: -

Anlass: Studie „Unfreiwillige Um- und Fortzüge in Münchener Wohngebieten – Fallkonstellationen eines zunehmend angespannten Wohnungsmarktes“ Inhalt: Durchführung einer explorativen, qualitativen Fallstudie zur Erfassung der Bedingungen und Ausprägungen von Verdrängungsprozessen in den Münchener Wohngebieten. Die Erkenntnisse sollen in die Generierung bzw. Ertüchtigung von Einflussmöglichkeiten der Landeshauptstadt, wie bspw. dem Instrumentarium der Erhaltungssatzungen nach § 172 BauGB zur Abmilderung der Prozesse einfließen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Sachkosten dieser Maßnahme betragen 75.000 € im Jahr 2019. Die beantragte Ausweitung entspricht den Festlegungen für das Referat für Stadtplanung und Bauordnung im Eckdatenbeschluss für den Haushalt 2019; siehe Nr. 32 der Liste der geplanten Beschlüsse des Referats für Stadtplanung und Bauordnung. Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zur Untersuchungskonzeption. Die benötigten, finanziellen Mittel von insgesamt 75.000 € werden vom Stadtrat bewilligt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Verdrängung, Wohnungsmarktbeobachtung, Erhaltungssatzungen Ortsangabe: --

Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Aktionen zur Entfernung von Schrotträdern bzw. mutmaßlich aufgegebenen Rädern werden jährlich durchgeführt. Weitere Fahrradstellplätze wurden bzw. werden geschaffen.

Anlass: Bestehende Ökokonten erreichen ihre Kapazitätsgrenzen, daher sollen neue Ökokonten zur Deckung der Ausgleichsflächenbedarfe der Bauleitplanung etabliert werden. Auf Grundlage des 2010 vom Stadtrat beschlossenen Ausgleichsflächenkonzepts sollen entsprechende Potentiale im Stadtge­biet erhoben werden. Dazu ist die Vergabe eines Gutachtens notwendig. Inhalt: Beschluss zum gesamtstädtischen Ausgleichsflächenkonzept, Grund-lagen für Ökokonten (Ziele und rechtliche Grundlagen), bestehende Münchner Ökokonten, Überlegungen zu neuen Ökokonten (Prioritäre Suchräume und Realisierungsschritte zur Einrichtung), Vergabe eines Gutachtens, Darstellung der Kosten und der Finanzierung des Werk-auftrages, Darstellung der Vergabemodalitäten für den Werkauftrag Gesamtkosten: 100.000 € Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Potentiale für neue Ökokonten, insbesondere zur Deckung der Ausgleichsbedarfe im Rahmen der Bauleitplanung der Landeshauptstadt München, zu erheben und hierzu ein Gutachten zu vergeben. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die hierfür einmalig erforderlichen Haushaltsmittel i.H.v. 100.000 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 anzumelden. Das Produktkostenbudget erhöht sich um 100.000 €, davon sind 100.000 € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). Gesucht werden kann im RIS auch nach: Ökokonto, Ökokonten, Eingriffsregelung, Ausgleichsflächenkonzept Ortsangabe: -

Anlass: Erfordernis für eine Untersuchungen zur Abschätzung der aktuellen und der zukünftigen Situation der Landwirtschaft sowie des Gartenbaus im gesamten Stadtgebiet von München als wichtige Planungsgrundlage für die Stadtentwicklung und zur Entwicklung von Kooperationsprojekten mit der Landwirtschaft. Inhalt: Anlass; Vorliegende Studien zur Agrarstruktur und Kooperationsprojekte mit der Landwirtschaft in München; geplante Vergabe von Beratungs-, Moderations- und Gutachtenleistungen; Darstellung der Kosten und der Finanzierung des Werkauftrags; Zahlungswirksame Kosten im Bereich der laufenden Verwaltungstätigkeit; Nutzen, Erforderlichkeit und Feststellung der Wirtschaftlichkeit; Finanzierung; Darstellung der Vergabemodalitäten für den Werkauftrag Gesamtkosten: Kosten: 160.000 € (brutto) für einen Werkauftrag/ Entscheidungsvorschlag: Beauftragung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Vergabe eines Werkauftrags zur Untersuchung der Agrarstruktur; Beauftragung zur Anmeldung der einmalig erforderlichen Haushaltsmittel i. H. v. 160.000 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019; Durchführung der Vergabe und Zuschlagserteilung durch die Vergabe­stelle der Hauptabteilung II nach Einvernehmenserteilung durch die Vergabestelle 1; Erhöhung des Produktkostenbudgets um 160.000 €. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Agrarstrukturuntersuchung, Agrarbetriebsstruktur, Ortsangabe: -

Anlass: Mit dem Stadtratsbeschluss „Parkraummanagement in München – Fortschreibung Sektor V“ vom 13.12.2017 (Sitzungsvorlagen Nr. V 08574) wurden das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, das Baureferat und das Kreisverwaltungsreferat beauftragt, die festgelegten neuen Parklizenzgebiete in Abstimmung mit den betroffenen Bezirksausschüssen umzusetzen. Inhalt: In der Beschlussvorlage werden die von der Verwaltung erabeiteten und mit den Bezirksauschüssen des 3., 4., 6., 8., 9., 12., 18. und 19. Stadtbezirkes abgestimmten Parkraummanagementkonzepte für insgesamt sieben neue Parklizenzgebiete (Alte Heide, Rotkreuzplatz Nord und Süd, Schönstraße Nord und Süd, Thalkirchen, Wettersteinplatz), zwei neue Bewirtschaftungsgebiete ohne Bewohnerbevorrechtigung (Domagkpark und Parkstadt Schwabing), ... weiter siehe Beschluss Gesamtkosten / Gesamterlöse: siehe Beschluss Summe der zahlungswirksamen Erlöse 7.930.948 €: - das Kreisverwaltungsreferat einmalig 200.000 € (2019) dauerhaft 3.460.000 € (ab 2020) - das Baureferat dauerhaft 3.700.000 € (ab 2021) - die Stadtkämmerei dauerhaft 770.948 € Entscheidungsvorschlag: Kreisverwaltungsreferat und Baureferat werden mit der Umsetzung des o.g. Konzeptes beauftragt. Der Stadtrat genehmigt die dafür erforderlichen Personal- und Sach­mittel. Gesucht werden kann im RIS auch nach:; Parkraumkonzepte, Parkraumbewirtschaftung, Parklizenz Ortsangabe: 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel, 3. Stadtbezirk Maxvorstadt, 4. Stadtbezirk Schwabing-West, 6. Stadtbezirk Sendling, 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe, 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg, 12. Stadtbezirk Schwabing Freimann, 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach, 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten, 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching und 19. Stadtbezirk Thalkirchen Obersendling Fürstenried Solln

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für Selbstbehauptungskurse am 27.10. und 24.11.2018 vom Freizeittreff Freimann in Höhe von 800,00 Euro.

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für Anschaffungen für das Repair-Café durch die Anschaffungen für das Repair-Café in Höhe von 340,00€.

Anlass: Beschluss Nr. 14-20/V11494 „Haushaltsplan 2019 Eckdatenbeschluss“ der Vollversammlung vom 25.07.2018 Inhalte: Aufgrund laufender und zukünftig anstehender Schulbauprogramme wird die dauerhafte Einrichtung von 2 zusätzlichen VZÄ im Referat für Stadtplanung und Bauordnung beantragt, davon: 1 VZÄ für PLAN HA II – Stadtplanung zur Vorbereitung und Durchführen von Bauleitplanverfahren im Rahmen der Schulbauoffensive, planungsbegleitende Tätigkeiten wie Behördenkontakte, Auskünfte an Bürgerinnen und Bürgern sowie die Betreuung der erforderlichen Vergaben und Erledigung von Behördenpetitionen 1 VZÄ für PLAN HA IV – LBK zur Steuerungsunterstützung und Begleitung von Schul- und Kita-Planungen mit dem Ziel der Laufzeitkontrolle und frühzeitigem Eingreifen bei Problemen sowie der Koordinierung von verschiedenen Fachstellen/ Beteiligten zur Herstellung eines realisierbaren Planungs-ergebnisses Gesamtkosten: Personalkosten: 134.030 Euro jährlich Sachmittelbedarf konsumtiv: 1.600 Euro jährlich laufende Kosten für die Arbeitsplätze ab 2020 Sachmittelbedarf investiv: 4.740 Euro einmalig für Arbeitsplätze 2019 Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel anzumelden. Die beantragten zwei zusätzlichen Stellen sollen dauerhaft eingerichtet werden. Nur so können die gesetzlichen Pflichtaufgaben in ausreichender Menge und Qualität bearbeitet werden. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Schulbauoffensive, SBO, Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Stadtplanung, LBK, Lokalbaukommission Ortsangabe: -

Anlass: Bei der Erhebung von Einzelhandelsdaten und bei der Erstellung von Einzelhandels- und Verträglichkeitsgutachten handelt sich um die Erstellung von notwendigen Beurteilungsgrundlagen. Die Finanzierung der entsprechenden Werkverträge war Bestandteil des Eckdatenbeschlusses für den Haushalt 2019. Inhalt: Gegenstand dieser Vorlage ist die einmalige Finanzierung der Einzelhandels-Datenerhebung 2019 sowie die Bereitstellung von Mitteln für Einzelhandelsgutachten im Jahr 2020. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: 80.000 € zur Finanzierung einer Datenerhebung (im Jahr 2019) 30.000 € Euro zur Bereitstellung von Mitteln für Einzelhandelsgutachten (im Jahr 2020) Entscheidungsvorschlag: Vom Sachvortrag wird Kenntnis genommen. Die turnusmäßige Aktualisierung der Einzelhandelsdaten wird beauftragt und fortgeführt. Das Referat wird beauftragt, die Finanzmittel dafür und für die Einzelhandelsgutachten (2020) im Rahmen der Haushaltsplanung 2019 anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Einzelhandelsdaten, Datenerhebung, Einzelhandelsgutachten, Zentrenkonzept, Einzelhandelsentwicklung, Einzelhandel, Zentren Ortsangabe: Gesamtes Stadtgebiet