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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 7. Dezember 2017, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Erkenntnisse zur Pflegequalität in der Versorgung von intensivpflichtigen Patientinnen und Patienten sowie aus dem Abschlussbericht "Curafair" zum organisierten Abrechnungsbetrug in der ambulanten Pflege Alt sein in München - Teil 4 Antrag Nr. 14-20 / A 03161 ...................
  • 14-20 / A 03161 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 10088 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag Nr. 14-20 / A 03161 der BAYERNPARTEI vom 12.06.2017 - Medienberichte über nicht-qualifiziertes Pflegepersonal bei Intensivpflegepatienten - Abschlussbericht des LKA Nordrhein-Westfalen vom 05.05.2017 zum Abrechnungsbetrug im Gesundheitswesen Inhalt - Das Sozialreferat berichtet über die Erkenntnisse zur Pflegequalität bei der Versorgung von Intensivpflege- patientinnen und -patienten. - Das Sozialreferat berichtet über Erkenntnisse bei der Bekämpfung von Abrechnungsbetrug in der ambulanten Pflege. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme der Ausführungen im Vortrag der Referentin Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Pflegequalität - organisierte Kriminalität - Leistungsmissbrauch - Gesundheitswesen Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Rechtliche Unterstützung für die Durchsetzung des privaten Krankenversicherungsschutzes! Antrag Nr. 14-20 / A 02818 ...........................
  • 14-20 / A 02818 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03677 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 08504 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag Nr. 14-20 / A 02818 von Herrn Stadtrat Christian Müller, Frau Stadträtin Verena Dietl, Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Frau Stadträtin Simone Burger, Herrn Stadtrat Cumali Naz und Frau Stadträtin Anne Hübner vom 30.01.2017 Inhalt - Problematik beim Abschluss von privaten Krankenversicherungen - Möglichkeiten der Unterstützung bei der Durchsetzung eines Anspruchs auf eine private Krankenversicherung Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme von den Ausführungen im Vortrag der Referentin Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Private Krankenversicherung Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Aktualisierung der Mietobergrenzen für Leistungsberechtigte des SGB II und SGB XII
14-20 / V 10164 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Aktualisierung der Mietobergrenzen Inhalt - Information über die Mietobergrenzen ab 01.10.2017 - Information über das Forschungsvorhaben des Instituts Wohnen und Umwelt GmbH - Weitere Schritte des Sozialreferates Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Mietobergrenze - angemessene Miete - Kosten für die Unterkunft Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
4.
Bericht zur Aufgabenwahrnehmung im SGB II durch das Jobcenter München
14-20 / V 10097 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Beschluss der Vollversammlung vom 27.10.2010, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05219 - Regelmäßiger Bericht über die Entwicklung im Jobcenter München Inhalt - Entwicklung im SGB II - bundesweit - - Entwicklung im Jobcenter München - Personal - Finanzen - Bericht der Prüfgruppe – Halbjahresbericht 2017 Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme vom Bericht zur Aufgabenwahrnehmung im SGB II durch das Jobcenter München Gesucht werden kann im RIS auch unter: - JC - SGB II Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Zwischenbericht Rahmenkonzeption zur interkulturellen Öffnung der Langzeitpflege in München
14-20 / V 10263 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Zwischenbericht innerhalb des Projektzeitraums - Beschluss des Stadtrats „Rahmenkonzeption 2014 – 2020 zur interkulturellen Öffnung der stationären Langzeitpflege in München“ Inhalt - Bericht zur Umsetzung in drei Bausteinen (1: Vollstationäre Pflegeeinrichtungen als Modelleinrichtungen, 2: Fortbildungs-und Schulungsprogramme, 3: Informationskampagne „Brücken bauen“) sowie zur Gesamtprojektstruktur - Bericht zu umgesetzten Maßnahmen und erreichten Zielen - Neuverteilung bereits beschlossener Haushaltsmittel bis Projektende analog der verzögerten Projektstarts Gesamtkosten/Gesamterlöse - 275.188 € für 2019-2021 (Neuverteilung der bereits bereitgestellten, aber nicht abgerufenen Haushaltsmittel aus den Jahren 2014-2016) Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur vorgeschlagenen neuen Verteilung bereits beschlossener Haushaltsmittel bis zum jeweiligen Projektende sowie die Verlängerung des 2017 begonnenen Bausteins 2, Fortbildungs - und Schulungsprogramme, mit einschließlich 2021 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Interkulturelle Öffnung der Langzeitpflege - Stärkung interkultureller Kompetenzen - interkulturelle Personalentwicklung - Teamentwicklung und Führungskompetenzen in herkunftsspezifisch diversen Teams - migrationssensible Biografiearbeit - kultursensible Einarbeitungskonzepte - Zugangsbarrieren für Migrantinnen und Migranten senken - Netzwerkknotenpunkte älterer Migrantinnen und Migranten und ihrer Angehörigen - Treffpunkte älterer Migrantinnen und Migranten und ihrer Angehörigen im Sozialraum - Informationsveranstaltungen mit Migrantenselbstorganisationen - Raum der Stille Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
6.
Bericht über die weitere Entwicklung der Dienste der Offenen Behindertenarbeit (OBA)
14-20 / V 10098 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Berichtspflicht aus: „Neufassung des AGSG: Verlagerung der Aufgaben nach den §§ 53 ff SGB XII (Eingliederungshilfe) an den Bezirk Oberbayern und Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte der Menschen mit Behinderungen (BRK) in München“ (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04981, Vollversammlung vom 24.11.2010) Inhalt - Entwicklung der Offenen Behindertenarbeit (OBA) im Bereich der Landeshauptstadt München und des Bezirks Oberbayern - Fachkraftquote Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Offene Behindertenarbeit Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
7.
Mietspiegel für München 2019 Erlass einer Satzung zur Durchführung einer repräsentativen Befragung zur Erstellung eines aktuellen Mietspiegels für München
14-20 / V 10141 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Abschluss des Ausschreibungsverfahrens zum neuen Mietspiegel für München 2019 - Verpflichtung gemäß Bayerischem Statistikgesetz Inhalt - Auftragnehmer Kantar Deutschland GmbH - Erlass einer Satzung zur Durchführung einer repräsentativen Befragung Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Die beiliegende Satzung zur Durchführung einer repräsentativen Befragung zur Erstellung eines aktuellen Mietspiegels für München wird beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Mietspiegelerstellung - Regressionsverfahren - Ortsübliche Vergleichsmiete - Bayerisches Statistikgesetz Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)