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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 31. Juli 2018, 20:00 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 07 - Vollgremium
Sitzungsort:
Sitzungssaal im Sozialbürgerhaus Meindlstraße 14, 81373 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
2.
Nachträglich aufzunehmende Tagesordnungspunkte
3.
Genehmigung der Tagesordnung
4.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
5.
Fragen an die Polizei
6.
Weitere Punkte
7.
Bürgerversammlungsempfehlungen
7.1
(E) Lärmschutz durch Radarmessanlagen an der B2 (A95)
und Tempo 50 stadtauswärts
-
14-20 / E 01741 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Sitzungsvorlage)
Kurzinfo:
Lärmschutz durch Radarmessanlagen an der B2 (A95)
und Tempo 50 stadtauswärts
7.2
(E) Zweirichtungsverkehr auf dem Radweg der Westendstraße (Ostseite)
-
14-20 / E 01723 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Zweirichtungsverkehr auf dem Radweg der Westendstraße (Ostseite)
8.
Entscheidungen
9.
Budget
9.1
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Baugenossenschaft Kriegersiedlung eG
Sommerfest am 13.07.2018
440,00 €
Az. 0262.0-7-0207
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschuss 7 für die Baugenossenschaft Kriegersiedlung eG vom 15.06.2018 in Höhe von 440,00 €.
10.
Anträge
10.1
Erhalt der Gaststätte "Krüner Stüber'l, Fernpaß- / Hinterbärenbad Straße
10.2
Einfahrt von der Lindauer Autobahn in die Garmischer Straße Richtung Süden: Geschwindigkeitsbeschilderung
11.
Anträge und Berichte aus den Unterausschüssen
12.
Berichte der Beauftragten
13.
Baumfällungen
14.
Bauvorhaben / Baumfällungen im Rahmen eines Bauvorhabens
15.
Veranstaltungen auf öffentlichem Grund
15.1
Sommerfest der CSU am Luise-Kisselbach-Platz
15.2
Green Dinner Klaiser Weg
16.
Westparkveranstaltungen
16.1
Tanznachmittag Westpark Seebühne
16.2
Mallorca meets Munich – Veranstaltung Gaststätte Rosengarten
16.3
Khao Phansa mit Prozession, Asiaensemble
17.
Baureferat
17.1
Ehrwalder Str. 37-57, Ehrwalder Str. 86 – Hans-Koch-Weg; Radwegsanierung
17.2
Werdenfelsstr. 1 – 11; Fahrbahnsanierung
18.
Büro des Oberbürgermeisters
19.
Direktorium
19.1
Budgetantrag Feierwerk e.V. - Nutzung der Räume des ASZ-Westpark;
Verlängerung des Zuteilungszeitraums
20.
Kommunalreferat
21.
Kreisverwaltungsreferat
21.1
Bären-Apotheke, Hinterbärenbadstr. 20a; Antrag für Sitzgelegenheiten
22.
Kulturreferat
23.
Lokalbaukommission
24.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
24.1
Busspur in der Fürstenrieder Straße zwischen Waldfriedhofstraße und Lindauer Autobahn (BAB 96) - Antrag 4930 vom 27.03.18 – Fristverlängerung
25.
Referat für Bildung und Sport
26.
Referat für Gesundheit und Umwelt
27.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
27.1
Überprüfung und Erlass einer Erhaltungssatzung „Am Harras / Passauer Str.“
28.
Sozialreferat
29.
Weitere Anhörungen
30.
Amtsblatt
31.
Baureferat
31.1
Unterrichtung über die Fällung von Gefahrenbäumen
32.
Büro des Oberbürgermeisters
33.
Direktorium
33.1
Technikpauschale für die Mitglieder der Bezirksausschüsse
34.
Kommunalreferat
35.
Kreisverwaltungsreferat
35.1
Filmaufnahmen "Die versteckte Kamera 2018"
35.2
Filmaufnahmen „Moderatorin grillt mit einer Soziologin“
35.3
Gaststättenfortführung
35.4
Albert-Roßhaupter-Straße; Hotelanfahrt
35.5
Partnachplatz / Zillertalstraße; Richtungsgebot
35.6
Verkürzung der Einbahnregelung Cimbernstraße
35.7
Innerkoflerstr. 38; Aufhebung personenbezogener Behindertenparkplatz
35.8
Haltverbot Rudolf-Camerer-Straße
35.9
Baustelleneinrichtung Hammersbacher Straße 14
36.
Kulturreferat
37.
Lokalbaukommission
37.1
Baulisten
37.2
Abgeschlossenheitsbescheinigungen
38.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
38.1
Aufbau eines Ladesäulensystems für E-Fahrzeuge
38.2
Leistungsprogramm MVG
SV 14-20 / V 12021
39.
Referat für Bildung und Sport
39.1
MTV-München von 1879 e.V.; bauliche Umsetzung eines Brandschutzgutachtens
40.
Referat für Gesundheit und Umwelt
40.1
Lärmmessung im Umfeld des Luise-Kiesselbach-Platzes –
BV-Empfehlung Nr. 1255 vom 10.11.2016; Vollzug des BA-Beschlusses
40.2
(E) Lärmschutzwand A 95 / B 2
Lärmschutzwand A 95
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01740 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 7 Sendling-Westpark am 10.10.2017
Lärm-Trennwand an der Ausfahrt A95 vom Luise-Kiesselbach-Platz kommend
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01742 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 7 Sendling-Westpark am 10.10.2017
-
14-20 / E 01740 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01742 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
-/-
41.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
41.1
Unterrichtung über Baumfällanträge
41.2
Bescheid Bauvorhaben Hinterbärenbadstraße 2
41.3
(U) Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2017b
Bauernbräuweg (südlich)
Bahnlinie München-Lenggries (westlich)
Distlhofweg (östlich)
(Teiländerung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2017a)
- Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss -
Stadtbezirk 7 Sendling-Westpark
Kurzinfo:
Anlass
Entwicklung der ehemaligen Fruchtmarkthalle am Bauernbräuweg zu einem Wohngebiet mit wohnverträglichen Gewerbe und Kindertagesstätte
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2017b
Inhalt
Darstellung der Äußerungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und den Beteiligungen der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB sowie der Anhörung des Bezirksausschusses 7 mit Stellungnahme der Verwaltung;
Entwurf Satzungstext mit Begründung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2017b mit Festsetzungen von Wohnnutzung, wohnverträglichem Gewerbe und einer Kindertageseinrichtung
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungs-vorschlag
Entscheidung über
die vorgeschlagene Behandlung der Äußerungen aus den Verfahren der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden
die Billigung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2017b
den Auftrag zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
den Satzungsbeschluss vorbehaltlich fristgerecht eingehender Anregungen während der öffentlichen Auslegung
keine Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bauernbräuweg, Distlhofweg, Bebauungsplan mit Grünordnung
Nr. 2017b
Ortsangabe
Bauernbräuweg, Distlhofweg, Bahnlinie München-Lenggries
41.4
(U) Ehrenpreis für guten Wohnungsbau
Verleihung der Ehrenpreise 2018
Kurzinfo:
Anlass
Durchführung des Ehrenpreises für guten Wohnungsbau 2018
der Landeshauptstadt München;
Verleihung der Ehrenpreise
Inhalt
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 25.10.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10035) wurde die Durchführung des Ehrenpreises und die Verleihung von maximal 12 Ehrenpreisen festgelegt. 33 Beiträge wurden eingereicht. Die Gutachterkommission trat am 26./27.04.2018 zur Bewertung der Bewerbungen zusammen. Nach eingehender Begutachtung aller eingereichten Bewerbungsunterlagen sowie nach Besichtigung einiger Wohnanlagen wurden von den Mitgliedern der Gutachterkommission 12 Objekte ausgewählt, die dem Stadtrat zur Verleihung der Ehrenpreise empfohlen werden, sowie 3 weitere Objekte, für die lobende Erwähnungen vorgeschlagen werden.
Gesamtkosten
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Verleihung der Ehrenpreise sowie der lobenden Erwähnungen für guten Wohnungsbau an die von der Gutachterkommission vorgeschlagenen Bauherrinnen und Bauherren wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2018, Auszeichnungen
Ortsangabe
41.5
(U) Städtebauliche und landschaftsplanerische sowie
Realisierungswettbewerbe und Qualität der Architektur
Antrag Nr. 14-20 / A 03415 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 26.09.2017
-
14-20 / A 04259 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04268 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04169 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03415 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04133 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03742 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03833 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03831 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03832 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04113 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Anträge Nr. 14-20 / A 03415 „Architekturwettbewerbe weiter öffnen“ der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 26.09.2017 sowie Nr. 14-20 / A 03831 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 1“, Nr. 14-20 / A 03832 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 2“, Nr. 14-20 / A 03833 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 3“ der Stadtratsfraktion der CSU vom 20.02.2018 und Nr.14-20 / A 03742 „Arbeitsgruppe für Farbkonzepte an Neubauten“ von Herrn StR Marian Offman, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Frau StRin Heike Kainz vom 17.01.2018, Nr. 14-20 / A 04113 Antrag Nr. 14-20 / 04113 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Renate Kürzdörfer,
Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn
StR Christian Müller vom 22.05.2018
Inhalt
Wettbewerbe und Qualität; Bericht über die Praxis und Vorschläge zum weiteren Vorgehen; Vorschlag / Ausführungen zur Einrichtung einer Arbeitsgruppe für Farbkonzepte; Umgang mit Hochhausprojekten
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, weiter die Varianz der Verfahren und Teilnehmenden bei Planungswettbewerben auszubauen sowie das bisher erreichte hohe Niveau in der Durchführung von Wettbewerben fortzuführen.
....
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wettbewerbe; Stadtgestaltungskommission; Hochhäuser; Farbkonzepte
Ortsangabe
-/-
41.6
(U) Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmiungsverfahren
- LBK zukunftsfähig ausstatten -
Evaluierung der Beschlussvorlage
Nr. 14-20 / V 03291 vom 16.03.2016
Kurzinfo:
Anlass
Evaluierung der Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V03291, VV 16.03.2016 „Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren - LBK zukunftsfähig ausstatten“
Inhalte
In der Vorlage wird der Sachstand bei der Umsetzung der Maßnahmen zur Optimierung und Beschleunigung der Genehmigungsverfahren beschrieben. Es wird darauf hingewiesen, dass zur weiteren Verbesserung die Bewilligung der bislang noch nicht genehmigten Stellen aus der o.g. Vorlage beim Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Lokalbaukommission erforderlich ist.
Gesamtkosten
-
Entscheidungsvorschlag
Die Ergebnisse der Evaluierung der Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V03291, VV 16.03.2016 „Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren - LBK zukunftsfähig ausstatten“ werden zur Kenntnis genommen.
Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis, dass zur Umsetzung der Maßnahmen zur Optimierung und Beschleunigung der Genehmigungsverfahren die Bewilligung der bislang noch nicht genehmigten Stellen beim Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Lokalbaukommission erforderlich ist.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Stabilisierung und Beschleunigung der Baugenehmigungsverfahren, LBK, Lokalbaukommission, LBK zukunftsfähig ausstatten, Baugenehmigung
Ortsangabe
-
41.7
(U) Konkretisierung der Konzeption "Freiraum M 2030"
A) Prioritäre Freiraumstrukturen und - potentiale
B) Qualifizierungs- und Kommunikationsstrategien
C) Erster Aktionsplan mit Schlüsselprojekten
D) Behandlung der Anträge bzw. der Empfehlungen
-
14-20 / A 04294 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01398 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03455 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01925 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03460 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03458 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03457 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03456 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Konkretisierung und weitere Umsetzung der Inhalte aus dem
Konzeptgutachten von 2015
Inhalt
A) Prioritäre Freiraumstrukturen und -potentiale (übergeordnetes
Freiraumgerüst, hier v.a. Grüngürtel, Parkmeilen etc.);
B) Qualifizierungs- und Ausbaustrategien (Dokumentation der
Freiraumzeit und Auftrag für eine Ausbaustrategie für die Parkmeilen)
C) Erster Aktionsplan mit Schlüsselprojekten (vier Masterpläne, zwei
Freiraumquartierskonzepte und weitere prozessorientierte und
partizipative Projekte zur Freiraumentwicklung) und Ausblick
D) Behandlung mehrerer Stadtratsanträge (7x GRÜNE und 1x SPD)
bzw. einer BV-Empfehlung (Stadtbezirk 14)
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
–---------------------
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme der Ausführungen zu Weiterführung und Konkretisierung
der Konzeption „Freiraum M 2030“;
Auftrag an das PLAN zur Berück
sichtigung des Grüngürtels und der
Parkmeilen etc. als informelle Planungen zur Entwicklung des
übergeordneten Freiraumgerüsts;
Auftrag an das PLAN und Bitte an das KR zur Entwicklung einer
Strategie zum Ausbau des übergeordneten Freiraumgerüsts (hier
insbesondere die Parkmeilen) in Abstimmung mit dem BAU;
Kenntnisnahme der Vorschläge für einen ersten Aktionsplan mit
Schlüsselprojekten, und Hinweis auf weitere Beschlussvorlagen für
hierzu erforderliche Sach- und Personalmittel;
Behandlung der Stadtratsanträge
Nr. 1899,
Nr. 14-20 / A 00044,
Nr. 14-20 / A 03455,
Nr. 14-20 / A 03456,
Nr. 14-20 / A 03457,
Nr. 14-20 / A 03458 ,
Nr. 14-20 / A 03460 sowie
der Bürgerversammlungs-Empfehlung Nr.
14-20 / E 01398.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Konzeption „Freiraum M 2030“, Freiraumkonzeption,
Langfristige Freiraumentwicklung,
Freiraumzeit, Schlüsselprojekte
Ortsangabe
–-----
41.8
(U) Neues Förderprogramm ökologische Landwirtschaft in München
Antrag Nr. 14-20 / A 03077 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 04.05.2017,
eingegangen am 04.05.2017
-
14-20 / A 04181 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03077 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
StR Antrag 14-20 / A 03077 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste
vom 04.05.2017.
Erörterung der Möglichkeiten zur Förderung der ökologischen
Landbewirtschaftung über ein städtisches Förderprogramm für Private,
Inhalt
Charakteristik und Leistungen des Ökolandbaus; Landwirtschaftliche
Betriebe und Ökolandbau in München; Förderung der Landwirtschaft
durch die LH München und ihre Eigenbetriebe; Voraussetzungen zur
Etablierung eines Förderprogramms für ökologische Landwirtschaft in
München; Vorschlag zur Einrichtung eines runden Tisches „Ökologische
Landbewirtschaftung“; mögliche weitere Themen für den geplanten
Runden Tisch; Behandlung des Antrags
Nr. 14-20 / A 03077 der
Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom
04.05.2017.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungs-vor
schlag
Kenntnisnahme der Ausführungen im Vortrag der Referentin zur
„Förderung der Ökologischen Landbewirtschaftung in München“.
Beauftragung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung und
Bitte an das Kommunal
referat einen „Runden Tischs“ zu den im Vortrag
der Referentin benannten Themen (insbesondere zusätzliche Förderung
der ökologischen Landbewirtschaftung im Stadtgebiet) durchzuführen
und Bericht über die Ergebnisse nach zwei Jahren. Bitte an das Referat
für Gesundheit und Umwelt sowie Referat für Arbeit und Wirtschaft,
daran mitzuwirken.
Auftrag an das
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, die bereits
initiierten Projekte zur Förderung der Landwirtschaft im Münchner
Grüngürtel aufrecht zu erhalten und weiter zu entwickeln.
Der Antrag Nr.
14-20 / V 03077 Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste
vom 04.05.2017
ist damit
geschäftsordnungsgemäß behandelt
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach Förderprogramm, Ökolandbau, ökologische Landwirtschaft,
ökologische Landbewirtschaftung
Ortsangabe
(-/-)
41.9
(U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm
"Wohnen in München VI" 2017-2021
Programmanpassungen und -vereinfachungen
A) Erweiterung der staatlichen Einkommensorientierten Förderung - EOF mit städtischer Kofinanzierung (Darlehen) um eine zusätzliche Fördermöglichkeit nur über einen städtischen Baukostenzuschuss (für kleinere Vorhaben bis ca. 30 Wohneinheiten)
B) Übergangsweise Förderung im Programm Münchner Wohnungsbau für das Jahr 2018 nach den Fördergrundsätzen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms
C) Wiedereinführung der Förderung von unabweisbaren Mehrkosten für Vorhaben im München Modell-Miete bzw. München Modell-Genossenschaften
-
14-20 / A 04260 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Vorschläge zur Anpassung und Vereinfachung von Förderprogrammen für den Mietwohnungsbau im Rahmen der kontinuierlichen Evaluierung und Fortschreibung der Förderprogramme. Vorschlag zum Programmvollzug im Münchner Wohnungsbau im Jahr 2018.
Inhalt:
A) Erweiterung des bestehenden staatlichen Förderprogramms EOF um
eine Variante, bei der kleinere Vorhaben (bis ca. 30 WE) nur mit
einem städtischen investiven Baukostenzuschuss (400 €/qm Wohn-
fläche) gefördert werden.
B) Die Förderrichtlinien für den Münchner Wohnungsbau können dem
Stadtrat erst im Laufe dieses Jahres vorgelegt werden. Die in 2018
anstehenden Vorhaben sollen deshalb noch nach (angepassten)
Regelungen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms gefördert
werden.
C) Die Förderung von unabweisbaren Mehrkosten soll auch wieder im
München Modell-Miete und -Genossenschaften ausgereicht werden.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Kosten der vorgeschlagenen Erweiterung der Programmvariante in der EOF mit einem städtischen Baukostenzuschuss und der Mehrkostenförderung im München Modell-Miete und -Genossenschaften (ca. 50 Mio. €) werden durch entsprechende Minderausgaben bei den bereits veranschlagten Haushaltsmitteln für die EOF in der staatlichen Kofinanzierung und beim München Modell-Miete (Auswirkungen der Absenkung der Förderung bei 30-jähriger Bindung) in gleicher Höhe ausgeglichen.
Die Förderungen für die Vorhaben im Münchner Wohnungsbau erfolgen aus den dafür bereits veranschlagten Haushaltsmitteln .
Entscheidungsvorschlag:
--------
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
EOF, städtische EOF, Mehrkostenförderung, Wohnen in München VI, Münchner Wohnungsbau, München Modell
Ortsangabe:
./.
41.10
(U) Vom Verkehrsentwicklungsplan zum Mobilitätsplan für München (MobiMUC)
a) Gesamtkonzept wichtiger Verkehrsinvestitionen
Antrag Nr. 08-14 / A 03133
der Stadtratsfraktion der FDP
vom 27.02.2012, eingegangen am 27.02.2012
b) Paradigmenwechsel im Straßenausbau und bei der Verkehrsberuhigung
Antrag Nr. 08-14 / A 04731
der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 24.10.2013, eingegangen am 24.10.2013
c) Szenarien zur Entwicklung von Mobilität und Verkehr in München ausarbeiten und Münchens Zukunft gezielt planen – Design statt Desaster
Antrag Nr. 14-20 / A 02779
der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 13.01.2017, eingegangen am 13.01.2017
d) Verkehrswende für mehr Lebensqualität I
Der Text des Bürgerbegehrens „Sauba sog i. Reinheitsgebot für saubere Luft“ wird die Basis des neuen Verkehrsentwicklungsplans
Antrag Nr. 14-20 / A 02924
der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste
vom 02.03.2017, eingegangen am 03.03.2017
e) Verkehrswende für mehr Lebensqualität II
Jährliche Befragung zur Verkehrsmittelwahl der Münchnerinnen und Münchner
Antrag Nr. 14-20 / A 02925
...
-
14-20 / A 02779 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02924 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02926 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02925 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02927 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03133 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04731 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03283 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02945 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04286 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Herausforderungen (Bevölkerungswachstum, Umwelt, Digitalisierung und Vernetzung) an die Verkehrsentwicklungsplanung haben sich seit der Aufstellung des Verkehrsentwicklungsplans der Landeshauptstadt München im Jahr 2006 weitgehend geändert. Der Verkehrsentwicklungsplan muss daher weiterentwickelt werden und die geänderten Rahmenbedingungen berücksichtigen.
Im Rahmen des Stadtratshearings Mobilität vom 07.02.2018 wurde ebenfalls festgehalten, dass eine Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplans als notwendig angesehen wird.
Inhalt:
Die aktuellen Entwicklungen und Herausforderungen im Bereich Verkehr und Mobilität werden skizziert.
Es werden die Inhalte und Themen des Stadtratshearings Mobilität vom 07.02.2018 zusammengefasst.
Ein Konzept zur Weiterentwicklung des bestehenden Verkehrsentwicklungsplans hin zu einem Mobilitätsplan für München (MobiMUC) wird dargestellt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -
Entscheidungsvorschlag:
Dem vorgestellten Konzept zur Aufstellung eines Mobilitätsplans für München wird zugestimmt und das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, diesen zu erarbeiten und zu koordinieren.
Die Ergebnisse des Stadtratshearings Mobilität vom 07.02.2018 werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Verkehrsentwicklungsplan, Verkehrsplanung, Mobilität, Mobilitätsplan, MobiMUC
Ortsangabe:-
41.11
(U) Weitere U-Bahn-Planung in der
Landeshauptstadt München
- Zwischenbericht -
-
14-20 / A 04292 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschlüsse der Vollversammlung vom 30.09.2015 (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03603) und vom 24.01.2018 (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 10475)
Inhalt
Zwischenbericht zu den in der Umsetzung und in Planung befindlichen Projekten und zur Finanzierung
Gesamtkosten /
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
1. Die Ausführungen des Zwischenberichts des Referates für Stadtpla- nung und Bauordnung zur weiteren U-Bahn-Planung in der Landeshauptstadt München werden zur Kenntnis genommen.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, dem Stadtrat in der 2. Jahreshälfte 2018 zu den U-Bahn-Maßnahmen in Planung einen Priorisierungsvorschlag vorzulegen, der die besteh- enden Prioritäten aus stadt- und verkehrsentwicklungsplanerischer Sicht sowie die betrieblichen Notwendigkeiten berücksichtigt. Das laufende Verfahren zur Realisierung der Verlängerung der U5-West nach Pasing darf dabei nicht in Frage gestellt werden.
3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, dem Stadtrat aufbauend auf den im Vortrag genannten Zielsetzungen und insbesondere auch zur künftigen Finanzierung der städtischen Schieneninfrastruktur einen Vorschlag zu den nächsten konkreten Planungs- und Umsetzungsschritten herauszuarbeiten und diesen zeitnah zur Entscheidung vorzulegen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
- U26
- U4
- U5
- U9
- U-Bahn-Netz
- Nahverkehrsplan
Ortsangabe
-/-
41.12
(U) Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der
Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im
Referat für Stadtplanung und Bauordnung;
Organisatorische Anpassungen in der
Hauptabteilung II - Stadtplanung;
Personalentwicklung im Referat für Stadtplanung
und Bauordnung
1) Evaluierung der Beschlussvorlage
Situngsvorlagen Nr. 14-20 / V 04459 vom
16.03.2016
2) Den Stadtrat rechtzeitig mit der Bedarfsplanung für
neue Bebauungsgebiete befassen!
Antrag Nr. 14-20 / A 03247 der Stadtratsfraktion
der SPD vom 13.07.2017
3) Bebauungsplan als Projekt
Schriftliche Anfrage Nr. 14-20 / F 01196 von Herrn
StR Manuel Pretzl, Herrn StR Walter Zöller vom
15.05.2018
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14-20 / A 04255 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / F 01196 (Typ: Anfrage) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 03247 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Evaluierung der Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V 04459 vom 16.03.2016
„Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung;
Organisatorische Anpassungen in der Hauptabteilung II – Stadtplanung;
....
Bericht über die Randbedingungen, Aufgabenverteilung, Verwaltungspraxis, Erfahrungen und Möglichkeiten bei der Bedarfsplanung für die Bebauungsplanverfahren.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Die Ergebnisse der Evaluierung zum Beschluss zur Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung, die Ausführungen zu der Umsetzung der bauftragten Maßnahmen zur Optimierung, die Aussagen zur organisatorischen Anpassung in der Hauptabteilung II – Stadtplanung und zum PlanTreff sowie zur Personalentwicklung im Referat für Stadtplanung und Bauordnung werden zur Kenntnis genommen.
Die städtischen Referate und Dienststellen werden dringend gebeten, ihre fachlichen Bedarfe frühzeitig in den Bebauungsplanprozess und die dafür erforderlichen Wettbewerbe einzustellen und dabei dafür Sorge zu tragen, dass diese in den dafür vorgesehenen Verfahren im Sinne des Vortrags der Referentin (Teil D) entsprechend gesichert sind.
...
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Evaluierung, Optmierungsbeschluss, Bebauungsplanverfahren, Bedarfsplanung, Baugebiete
Ortsangabe
-/-
41.13
(U) Satzung zur Durchführung einer Befragung von Personen im Zusammenhang mit der Erfassung des privaten Stellplatzbedarfs
Kurzinfo:
Anlass:
Mit Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.12.2017 und Beschluss der Vollversammlung vom 13.12.2017 wurde der aktuelle Sachstand zum Parkraummanagement in München dargestellt und ein Bündel von Maßnahmen beschlossen. Dabei wurde im Antrag unter Nr. 21 auch „die Satzung zur Durchführung einer Haushaltsbefragung zur Erfassung des privaten Stellplatzangebotes in ausgewählten Teilbereichen in der als Anlage 37 beigefügten Fassung“ beschlossen.
Im Zuge der Ausfertigung der Satzung wurden seitens des Direktorium- Rechtsabteilung rechtliche Bedenken geltend gemacht, ob die Satzung mit Text und Anlage hinreichend bestimmt ist. Festgestellt wurde, dass der Umgriff der Gebiete, in denen die Haushaltbefragung zum privaten Parkraum durchgeführt werden sollte, nicht rechtssicher für jeden Straßenzug ersichtlich sein könnte. Ergebnis der Überprüfungen war, dass die Satzung erneut beschlossen werden sollte, da die rechtliche Unsicherheit zu erfolgreichen Klagen führen könnte.
Inhalt:
Die Fassung der neuen und der bisherigen Satzung werden gegenübergestellt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat beschließt die Satzung zur Durchführung einer Haushaltsbefragung zur Erfassung des privaten Stellplatzangebotes in ausgewählten Teilbereichen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Parkraumbewirtschaftung, Parklizenz, Satzung
Ortsangabe:
6. Stadtbezirk Sendling, 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark,
9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg, 10. Stadtbezirk Moosach, 11. Stadtbezirk Milbertshofen, 14. Stadtbezirk Berg am Laim, 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach, 17. Stadtbezirk Obergiesing, 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching, 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing,
23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing, 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl und 25. Stadtbezirk Laim
41.14
(U) Grün- und Freiflächenverordnung
a) verbindliche Einhaltung bei Neubauvorhaben
b) Rückkehr zu den alten Werten (Grün pro Einwohner)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01938
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 -
Feldmoching-Hasenbergl am
22.03.2018
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14-20 / E 01938 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 04284 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01938 der Bürgerversammlung des 24. Stadtbezirkes – Feldmoching-Hasenbergl am 22.03.2018
Inhalt
Forderung, durch einen Stadtratsbeschluss die Grün- und Freiflächenanteile bei Neubauvorhaben verbindlich einzuhalten und zu den alten Orientierungswerten zurückzukehren, wonach 17 m² öffentliches und 15 m² privates Grün pro Einwohnerin/Einwohner vorzusehen sei.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Keine Änderung des Beschlusses der Vollversammlung vom 26.07.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09119) „Neue Orientierungswerte zur Grün- und Freiflächenversorgung“
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Grün- und Freiflächenverordnung
Ortsangabe
Stadtgebiet München
41.15
(U) Atlas Wirtschaftsstandort München
Kurzinfo:
Anlass:
Broschüre „Atlas Wirtschaftsstandort München – Räumliche Analysen für Stadt und Region“ wird veröffentlicht.
Inhalt:
Der vorliegende „Atlas Wirtschaftsstandort München“ gibt mit zahlreichen Kartendarstellungen einen breiten Überblick über die Situation und Entwicklung verschiedener Themen der Stadtökonomie. Kleinräumige Darstellungen für die Stadtbezirksteile der Landeshauptstadt München werden durch Karten für die Region München ergänzt und die Landeshauptstadt München in Bezug zu weiteren deutschen Großstädten betrachtet.
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Stadtökonomie, Wirtschaft, Unternehmen, Gewerbe, Region München, Erwerbstätige, Beschäftigte
Ortsangabe: -/-
42.
Sozialreferat
42.1
Vorkaufsrechtsprüfungsverfahren
42.2
Ergebnisprotokoll Vernetzungstreffen AKIM am 20.06.2018
43.
Weitere Unterrichtungen
43.1
Baumaßnahme der SWM
43.2
SWM-Baumaßnahme Gilmstraße
44.
Bürgerschreiben
44.1
Westparkgrillen
44.2
Tram Westtangente
44.3
Dankesbrief Islamische Gemeinschaft in München e.V.
44.4
Lautstärkeentwicklung einer Veranstaltung auf der Seebühne am 15.07.18
44.5
Verkehrssituation Ampel Passauer- / Konrad-Celtis-Straße
44.6
Einweihungsfeier Nachbarschaftstreff Badgasteiner Straße
45.
Baureferat
45.1
Fahrradabstellplätze an U-Bahnhöfen
45.2
Bauarbeiten am Spielplatz Adunipark
45.3
Bauzaun und Hundepoller am Luise-Kiesselbach-Platz
45.4
Sanierung des Froschteichs im Westpark-Ostteil
46.
Büro des Oberbürgermeisters
46.1
Austausch der BA-Vorsitzenden mit Frau Bürgermeisterin Strobl am 15.01.2019
47.
Direktorium
47.1
Budgetbescheid Männer-Turn-Verein München von 1879 e.V.
47.2
Budgetbescheid Feierwerk e.V. Dschungelpalast Sommerferienprogramm
47.3
Budgetbescheid Feierwerk e.V. Dschungelpalast Sommerfest
47.4
Budgetbescheid Kleingartenverein München SW 12 e.V.
47.5
Budgetbescheid Elternbeirat der Grundschule Fernpaßstraße
47.6
Budgetbescheid Malteser Hilfsdienst e.V.
47.7
Budgetbescheid Kontrapunkt gGmbH
47.8
Budgetbescheid Morgen e.V.
47.9
Budgetbescheid Feierwerk e.V. - Raumnutzung ASZ
48.
Kommunalreferat
49.
Kreisverwaltungsreferat
49.1
VVB-Bescheid Mallorca meets Munich Fest
49.2
VVB-Bescheid Vesakh Fest – Buddhas Geburtstag
49.3
VVB-Bescheid Sonntagsgefühl präsentiert den GaGaGarden
49.4
VVB-Bescheid Flohmarkt
49.5
VVB-Bescheid Church Day Out
49.6
VVB-Bescheid Jubiläumsprojekt der Bayerischen Staatsoper
49.7
VVB-Bescheid Circus Leopoldini
49.8
VVB-Bescheid 7. Achilles Hope & Possibility Run
49.9
VVB-Bescheid Sommerfest der Ägyptischen Gesellschaft in Bayern e.V.
49.10
VVB-Bescheid Straßenfest Partnachstraße
49.11
Busspur in der Fürstenrieder Straße zwischen Waldfriedhofstraße und Lindauer Autobahn (BAB 96)
49.12
Beschilderung LKW-Sperrkonzept im Umfeld Luise-Kisselbach-Platz und Murnauer Straße
50.
Kulturreferat
51.
Lokalbaukommission
52.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
52.1
Anbringung von Ziel/Abfahrtsanzeigen an den Bushaltestellen Ortler- und Fuggerstraße
52.2
Geländerproviorium am U-Bahnaufgang Westendstraße endlich beheben
52.3
Informationsveranstaltung „Aufbau eines öffentlichen Ladesäulensystems
für E-Fahrzeuge“ am 18.09.2018
53.
Referat für Bildung und Sport
53.1
Schwimmbecken für den Bildungscampus
54.
Referat für Gesundheit und Umwelt
54.1
Lärmbelästigung Bahnanlage Mittersendling
55.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
55.1
Baut IKEA am Ratzingerplatz?
56.
Sozialreferat
56.1
Schulsozialarbeit an bayerischen Gymnasien
57.
Weiterer Schriftverkehr
57.1
Polizei: Erfahrungen mit dem neuen Ordnungsdienst im Westpark
58.
Verschiedenes
59.
nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
59.1
Feierwerk und MünchenTicket