RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 29.05.2024 04:44:25)
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 16. Januar 2018, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 17 - Vollgremium
Sitzungsort:
Stadtteilkulturzentrum Giesinger Bahnhof, Gepäckhalle, Giesinger Bahnhofpl. 1, 81539 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
1.
Ergebnisse des Aktionstag von Urbanes Wohnen e.V. zur Umgestaltung der Tela auf dem Edelweisplatz durch Herrn Heidenreich von Urbanes Wohnen e.V.
3.
Berichte der Beauftragten
3.1
Integration
3.2
Flüchtlinge
3.3
Inklusion
3.4
Genderfragen
3.5
Kinder und Jugend
3.6
Seniorinnen und Senioren
3.7
Mieterbeirat
1.
Mieterbeiratswahl 2018
Entsendung von stimmberechtigten Mitgliedern
3.8
gegen Rechtsextremismus
3.9
Baumschutz
3.9.1
Einzelfälle
1.
Untersbergstr. 74-86
2.
WEG Perlacher Str. 28-30, Spixstr. 4-12, Wirthstr. 21
3.
Oberviechtacher Str. 29
4.
Stadelheimer Str. 12
5.
Wikingerstr. 1
3.9.2
Baumbestandspläne
4.
Anträge/Anfragen
1.
Planung zum Bau einer Brauerei am Randw der Amisiedlung
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "Flostern"
Raummiete für August und September 2017
2.080,00 €
Az: 0262.0-17-0145
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 17 für eine Raummiete für August und September 2017 der Initiative "Flostern" vom 12.07.2017 in Höhe von 2.080,00 €.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
AWO München gemeinnützige BetriebsGmbH Freizeitstätte RED DRAGON
Anschaffung eines neuen Beamers bis Juni 2018
3.600,00 €
Az: 0262.0-17-0154
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 17 der AWO München gemeinnützige BetriebsGmbH Freizeitstätte RED DRAGON für die Maßnahme "Anschaffung eines neuen Beamers bis Juni 2018" vom 29.11.2017 in Höhe von 3.600,00 Euro.
5.2
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
Verwendungsnachweis Initiative Trio LST
6.
Unterausschüsse
6.1
UA Bau/Planung/Wohnen
6.1.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Edelweißstr. 4, Ausbau des Dachspeichers über zwei Ebenen, Errichtung dreier Wohnungen, Dachterrassen im Hinterhaus bzw. auf dem Treppenhaus, Balkonvergrößerungen, Anbau eines Aufzugs, Nutzungsänderung Wohnung 3 im EG unter Einbeziehung von Nebenflächen im UG für soziale Zwecke, Anbau eines Wintergartens (als separater Zugang) (vertagt aus Sitzung 11/17 und 12/17)
2.
Tegernseer Landstr. 37, Wiederherstellung des historischen Daches zur Schaffung zweier Wohneinheiten (DG), Neubau eines Lifts und hofseitiger Balkone
3.
Bodelschwingstr. 2, Errichtung eines Einfamilienhauses, Nutzungsänderung (EG)
4.
Gemeinde Unterhaching;
23. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Ausweisung von Flächen für die Errichtung einer Freiflächenphotovoltaikanlage westlich der Autobahn A 8;
Beteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB
5.
Kesselbergstr. 12, Aufstockung eines eingeschossigen Wohngebäudes um 1 Geschoss mit Wohnnutzung (Kesselbergstr. 12/Raintaler Str. 19)
6.
Schlierseestr. 21, Nutzungsänderung: Laden zu Sportwettannahmestelle
7.
Ersatzneubau Krematorium am Ostfriedhof, St.-Martin-Str. 41
17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten
Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 10257
6.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Liste der Bauvorhaben in der Zeit vom 27.11.2017 bis 03.12.2017
2.
Warthofstr. 5, Neubau einer Wohnanlage mit TG
- Baugenehmigung -
3.
Antrag der CSU-Fraktion auf sofortigen Stopp des Verkaufs des denkmalgeschützten Gebäudes Obere Grasstraße 1
- Zwischennachricht -
4.
Chiemgaustr. 55-104;
Aufstockung und Lärmschutzbebauung mit 94 neuen Wohnungen und TG
- Baugenehmigung -
5.
Antrag des BA 17; Vorkaufsrecht nach dem BauGB
Antwortschreiben des BA 2
6.1.5
Anträge
6.1.6
Sonstiges
6.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
6.2.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Erweiterung des Schulsprengels für die Lincolnschule
-
14-20 / E 01631 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01631 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 – Obergiesing-Fasangarten vom 20.07.2017
Inhalt:
Aktueller Sachstand Schulsprengel der Grundschule an der Lincolnstraße
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-------
Entscheidungsvorschlag:
Nach Antrag der Referentin.
Von der Sachbehandlung als laufende Angelegenheit nach § 22 GeschO wird Kenntnis genommen.
Die Empfehlung der Bürgerversammlung wurde ordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Schulsprengel Grundschule an der Lincolnstraße
Ortsangabe:
-------
6.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Projekt vom Weltspieltag zum Weltkindertag 2018
6.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
(U) Fortschreibung der Münchner
Schulentwicklungsplanung für Grundschulen,
Mittelschulen und Förderzentren
-
14-20 / A 03234 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01738 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02143 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02963 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00185 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04006 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01160 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00470 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01488 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 00876 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 00118 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01247 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01221 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02165 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren
Inhalt:
Darstellung der prognostischen Entwicklungen sowie der Maßnahmen im Bereich der Grund-, Mittelschulen und Förderzentren; in diesem Zusammenhang Beantwortung von Anträgen und Empfehlungen; inkl. Ergebnisse der BA-Anhörung
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-
Entscheidungsvorschlag:
Kenntnisnahme der Schulentwicklungsplanung für die Münchner öffentlichen Grund- Mittelschulen sowie Förderzentren.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Schulentwicklungsplanung, Grundschule, Mittelschule, Förderzentren
Ortsangabe:
-
6.2.5
Anträge
6.2.6
Sonstiges
6.3
UA Verkehr
6.3.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Einrichtung eines Zebrastreifens vom Spielband des ehem. Agfa-Geländes zum Weißenseepark im Bereich des Fahrbahnteilers
-
14-20 / E 01599 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Sitzungsvorlage)
Kurzinfo:
Einrichtung eines Zebrastreifens vom Spielband des ehem. Agfa-Geländes zum Weißenseepark im Bereich des Fahrbahnteilers
2.
(E) Einrichtung eines Zebrastreifens über die
St.-Martin-Straße in Höhe Hohenwaldeckstraße
-
14-20 / E 01600 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Einrichtung eines Zebrastreifens über die
St.-Martin-Straße in Höhe Hohenwaldeckstraße
6.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Werinherstraße (Eisenbahnüberführung)
Anhörung gem. § 9 BA-Satzung
6.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Parkraummanegement Deisenhofener- und Schlierseestraße;
Bürgeranliegen vom 02.08.2017
2.
Einrichtung eines Behindertenparkplatzes vor der Stadtbibliothek Deisenhofener Straße
3.
Rücksichtnahme durch Radfahrerinnen und Radfahrer - bessere Kontrolle der Einhaltung der StVO durch Radfahrerinnen und Radfahrer
4.
Anträge bezüglich der Errichtung vo Fahrradabstellmöglichkeiten im 17. Stadtbezirk aufgrund eines Ortstermins am 28.06.2017;
- Antwortschreiben -
5.
Erstellung eines Lärmgutachtens für alle drei Planungsteilgebiete bei der Neubebauung des Paulaner-Geländes
6.
Antrag der CSU-Fraktion auf Verbesserung des Platzangebotes in der S3 zwischen Ostbahnhof und Holzkirchen
7.
Schaffung sicherer Wege zum Schulzentrum Perlacher Forst
8.
(E) Lärmschutzmaßnahmen an der Tegernseer Landstraße
z. B. durch Aufbringung von "Flüsterasphalt"
Teil 1 des Antrages der BV am 20.07.2017
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01602
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten
am 20.07.2017
Lärm- und Abgasschutz entlang der Tegernseer Landstraße
Einbau eines lärm- und abriebarmen Belages
(Ziffer 3 des Antrages der BV am 20.07.2017)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01621
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten
am 20.07.2017
- Ausfertigung -
-
14-20 / E 01602 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01621 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Der Fahrbahnbelag in der Tegernseer Landstraße zwischen McGraw-Graben und
Canditunnel wird in Abhängigkeit der zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel in
den nächsten 3 bis 5 Jahren erneuert. Dabei wird ein für diesen Abschnitt geeigneter
Fahrbahnbelag zum Einsatz kommen, mit dem Pegelminderungen von 2 bis 3 dB(A)
im Vergleich zum Referenzbelag der „Richtlinien für den Lärmschutz an Straßen,
RLS 90“ erreicht werden können.
9.
Durchfahrtsmöglichkeit am Tegernseer Platz auf für den "Individualverkehr" erhalten
10.
(U) Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO);
Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen und ähnlichen Einrichtungen
-
14-20 / B 02369 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03485 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03011 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03543 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01361 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03605 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO);
Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen und ähnlichen Einrichtungen
11.
(U) Anordnung von Radverkehrsanlagen (Markierung im Fahrbahnbereich) durch das Kreisverwaltungsreferat
Turnusmäßige Beschlussvorlage
-
14-20 / A 03241 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02973 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03604 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03607 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anordnung von Radverkehrsanlagen (Markierung im Fahrbahnbereich) durch das Kreisverwaltunsgreferat
12.
(U) Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München
Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017
54 Anträge und Empfehlungen
-
14-20 / B 04251 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03659 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03658 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03662 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03661 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03173 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00154 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01880 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00052 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04233 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02653 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02300 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02636 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00149 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02397 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01315 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00779 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00743 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01681 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02187 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00928 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00693 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00314 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03611 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01098 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00755 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00210 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00748 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02664 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00142 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02104 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00205 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02663 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00579 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02659 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02660 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02622 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03118 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02661 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02662 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02897 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02800 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02658 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02140 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02204 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02656 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02657 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04232 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02654 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02401 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02655 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01679 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01324 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02438 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02024 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02507 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01982 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02621 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Fortschreibung des Grundsatzbeschlusses zur Förderung des Radverkehrs in München und Berichterstattung zur Radverkehrsförderung seit 2013.
Inhalt:
Definition von Grundsätzen, Rückblick, aktueller Stand und Ausblick in Handlungsfeldern der Radverkehrsförderung, Rückschau, Sachstand von Planungen, Definition von Evaluierungsmaßstäben
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Finanzierung der vorgeschlagenen Maßnahmen erfolgt über die Nahmobilitätspauschale. Die Anmeldung erfolgt wie üblich über den Lenkungskreis Radverkehr. Die entstehenden Kosten durch das beantragte Personal der beteiligten Referate sind über den Finanzhaushalt ab 2018 auszugleichen (Summe zahlungswirksame Kosten: Referat für Stadtplanung und Bauordnung: 122.805 € jährlich (unbefristet), Kreisverwaltungsreferat: 311.615 jährlich (bis 2020)).
Entscheidungsvorschlag:
Es ergehen insbesondere folgende Aufträge:
Kenntnisnahme über den Sachstand in zahlreichen Radverkehrsprojekten und Handlungsfeldern der Radverkehrsförderung
Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplans-Radverkehr
Vertiefte Machbarkeitsuntersuchung weiterer radialer und tangentialer Radschnellverbindungen
Vertiefte Untersuchungen an mehreren Netzlücken in München zur Verbesserung der Radverkehrssituation an Strecken und Knotenpunkten
Entwicklung eines münchenspezifischen Hochrechnungsverfahrens für die Berechnung der durchschnittlichen täglichen Radverkehrsstärke sowie neuer Methoden zur Evaluierung des Radverkehrs
Entwicklung von Lösungen zur Wegweisung im Radverkehr, insbesondere zur Integration touristischer Routen
Intensivierung der Stadt-Umland-Themen durch Radverkehrsbeauftragten
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Verkehr, Radverkehrsförderung, Stadtentwicklung, Radverkehrsnetz, nachhaltige Mobilität, Radschnellverbindungen, Stadt-Umland, Infrastruktur
Ortsangabe:
Gesamtstädtischer Bezug
6.3.5
Anträge
6.3.6
Sonstiges
6.1
UA Umwelt und Gesundheit
6.4.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) + (U) Aufstellen von Mülleimern am Grünspitz, um die
Sauberkeit zu gewährleisten
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01627
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 -
Obergiesing am 20.07.2017
-
14-20 / E 01627 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01627 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 – Obergiesing vom 20.07.2017
Inhalt
Aufstellen von Mülleimern am Grünspitz, um die Sauberkeit zu gewährleisten.
Kurz- und langfristiges Konzept für den Grünspitz
Gesamtkosten/Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt dafür zu sorgen, dass der derzeitige Pächter des Giesinger Grünspitzes (Green City e.V.) in Zusammenarbeit mit den Akteurinnen und Akteuren vor Ort (Stadtteilmanagement) und Anwohnerinnen und Anwohnern das Konzept zur Müllentsorgung bzw. -vermeidung weiter entwickelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Grünspitz, Mülleimer
Ortsangabe
„Giesinger Grünspitz“, Grünfläche am Kreuzungsbereich Tegernseer Landstraße -
Martin-Luther-Straße
2.
Aufstellen von Mülleimern am Grünspitz um die Sauberkeit zu gewährleisten
3.
(E) Lärm- und Abgasschutz entlang der Tegernseer Landstraße
Einrichtung von permanenten Stationen zur Messung der Schadstoffbelastung
(Ziffer 2 des Antrages der BV vom 20.07.2017)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01606
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 20.07.2017
-
14-20 / E 01606 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
-/-
6.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Beschlussentwurf
Urbane Vegetation und Begrünungsmaßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität
6.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Lärmschutzmaßnahmen an der Tegernseer Landstraße und Chiemgaustraße;
Feinstaubbindung durch die Errichtung von sog. Mooswänden durch Modellversuch (Teil 2 des Antrages der BV vom 20.07.2017)
2.
Erweiterung des Antrags der CSU-Stadtratsfraktion, den 17. Stadtbezirk
entlang des Mittleren Rings in der Tegernseer Landstraße und der
Chiemgaustraße zum Erprobungsgebiet für Mooswände zur Feinstaub-
bindung und Lärmreduktion entlang des Mittleren Rings zu erklären und
zwischen der Grünwalderstraße, entlang der Tegernseer Landstraße und
der Chiemgaustraße bis zur Schwanseestraße in beiden Richtungen
„Mooswände“ zu errichten
3.
Messung der Luftqualität im Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten
4.
Müllabladeplatz St.-Quirin-Platz
(Ziffer 2 des Antrages)
5.
Illegale Müllablagerung im Landschaftschutzgebiet
6.
Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straße und in öffentlichen Grünflächen
- Unterrichtung durch das Baureferat -
7.
Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen in den Außenanlagen städtischer Immobilien, in Friedhöfen oder auf anderen städtischen Grundstücken
- Unterrichtung durch das Baureferat -
8.
Vollzug des Bundesimmissionsschutzgesetzes und der Geräte- und MaschinenlärmschutzVO;
Ausnahmezulassung nach § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV
Jahresgenehmigung für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten Stadtgebiet München
9.
(U) Maßnahmen zur Stärkung des Baumschutzes in München
"Aktion Kontrolle Grün"
21 Anträge und Empfehlungen
-
14-20 / B 03719 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01036 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01922 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01972 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03153 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03259 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03247 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03272 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03317 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03349 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03265 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03683 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03353 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / F 00885 (Typ: Anfrage) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03455 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03467 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03600 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03605 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03060 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03607 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03606 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Baumstatistische Erhebungen im Jahr 2015 sowie eine Evaluation der Ersatzpflanzungen in ausgewählten Stadtbezirken im Jahr 2016 durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung - Untere Naturschutzbehörde ergaben, dass eine Verbesserung der bisherigen Kontrollpraxis angezeigt ist. Eine Verstärkung der Kontrollen wird auch in einem gemeinschaftlichen Antrag mehrerer Bezirksausschüsse gefordert, der auf Initiative des Bundes Naturschutz in Bayern e. V. in einem überparteilichen Gremium erarbeitet wurde. Der Antrag enthält darüber hinaus zahlreiche weitere Maßnahmevorschläge zur Stärkung des Baumschutzes in München.
Inhalt:
Ausgangssituation, Baumstatistische Erhebungen, Ansätze zur Optimierung der Ersatzpflanzungskontrollen - "Aktion Kontrolle Grün", Kosten, Finanzierung, Nutzen, Anträge aus dem Stadtrat und den Bezirksausschüssen, Bürgerversammlungsempfehlung, Ergebnis/Zusammenfassung, Beteiligung des Naturschutzbeirates, Beteiligung der Bezirksausschüsse
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Personalkosten: 161.250 € € jährlich
Sachkosten: - 2.400 € einmalig (investive Arbeitsplatzersteinrichtung)
- 7.110 € jährlich (lfd. Arbeitsplatzkosten)
Entscheidungsvorschlag:
-In den baumschutzrechtlichen Verfahren wird ein verstärkter Vollzug bei nicht oder nicht ordnungsgemäß erbrachten Ersatzpflanzungen für notwendig erachtet. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, anstatt der bisher praktizierten Stichprobenkontrollen eine 60%ige Ersatzpflanzungskontrolle jährlich durchzuführen.
-.... usw. siehe Dokumente/ Kurzfassung
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Ersatzpflanzungskontrollen, Kontrollen, Kontrollpraxis, Ersatzpflanzungen, Baumschutz, Baumschutzmaßnahmen, Evaluierung, Baumstatistik, Pflanzquote, Sonderaktion, Aktion Kontrolle Grün, Baumkataster, Ersatzpflanzungskataster, Grenzbaumpflanzungen
Ortsangabe: -/-
6.4.5
Anträge
6.4.6
Sonstiges
6.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
6.5.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.5.5
Anträge
6.5.6
Sonstiges
6.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
6.6.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 22.02.2017;
Erneute Vorlage;
Genehmigung einer Freischankfläche
Werinherstr. 15, Neuantrag der Schank- und Speisenwirtschaft "Der Dantler"
6.6.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.6.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Antrag auf unveränderte Fortführung
"Cafe Spritz"
2.
Antrag auf unveränderte Fortführung
"Kastaniengarten"
6.6.5
Anträge
6.6.6
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Anhörung Beauftragter gegen Rechtsextremismus
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau/Planung/Wohnen
8.1.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt und Gesundheit
8.1.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
8.1.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.
Nichtöffentlicher Teil