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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 13. März 2018, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 17 - Vollgremium
Sitzungsort:
Stadtteilkulturzentrum Giesinger Bahnhof, Gepäckhalle, Giesinger Bahnhofpl. 1, 81539 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
Reparatur der Fahnenmasten in der Westkurve des städtischen Stadions an der Grünwalder Straße
2.
Radschnellweg über den General-Kalb-Weg verhindern!
3.
Einrichtung eines temporären Linksabbiegeverbotes von der Emmersonstraße in Richtung Cincinnatistraße, in den Zeiten von 06.00 Uhr bis 10.00 Uhr und 15.00 Uhr bis 19.00 Uhr, von Montag bis Freitag
4.
Errichtung eines Dialog-Display in der Deisenhofener Straße
5.
Antrag auf farbliche Markierung des Fahrradweges in der Hohenwaldeckstraße
6.
Grünstreifenzerstörung und Parkplatzsituation in der Warngauer Straße
7.
Aufstellen von Sitzbänken am Grünstreifen in der Watzmannstraße
8.
Unterführung am Giesinger Berg – Radfahrer-Ampel für Füßgänger umrüsten
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
1.
Veränderung in der Besetzung der Unterausschüsse im BA 17
3.
Berichte der Beauftragten
3.1
Integration
3.2
Flüchtlinge
3.3
Inklusion
3.4
Genderfragen
3.5
Kinder und Jugend
3.6
Seniorinnen und Senioren
3.7
Mieterbeirat
3.8
gegen Rechtsextremismus
3.9
Baumschutz
3.9.1
Einzelfälle
1.
Bantingstr. 3
2.
Seemüllerstr. 15
3.
Weißenseestr. 50-66 (Forggenseestr.)
3.9.2
Baumbestandspläne
4.
Anträge/Anfragen
1.
Knappe Parkfläche besser nutzen! - Antrag der Fraktion B90 Die Grünen im Bezirksausschuss 17 Obergiesing-Fasangarten
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Buchkinder München e.V.
„Ein Buch für Giesing“ ab April 2018
704,00€
Az. 0262.0-17-0159
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 17 für das Projekt „Ein Buch für Giesing“ ab April 2018 vom Verein Buchkinder München e.V. in Höhe von 704,00€
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Tanzsportgemeinschaft München e.V.
Teilnahme am DiscoDance DeutschlandCup 09.-10.06.2018
2.105,00€
Az. 0262.0-17-0160
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 17 für die Teilnahme am DiscoDance DeutschlandCup 09.-10.06.2018 vom Verein Tanzsportgemeinschaft München e.V. in Höhe von 2.105,00€
5.2
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
6.
Unterausschüsse
6.1
UA Bau/Planung/Wohnen
6.1.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Edelweißstr. 4, Ausbau des Dachspeichers über zwei Ebenen, Errichtung dreier Wohnungen, Dachterrassen im Hinterhaus bzw. auf dem Treppenhaus, Balkonvergrößerungen, Anbau eines Aufzugs, Nutzungsänderung Wohnung 3 im EG unter Einbeziehung von Nebenflächen im UG für soziale Zwecke, Anbau eines Wintergartens (als separater Zugang) (vertagt aus Sitzung 11/17, 12/17, 01/18 und 02/18)
2.
Lincolnstr. 39, Neubau eines Einfamilienhauses an das Nachbar-Wohngebäude
6.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Liste der Bauvorhaben im 17. Stadtbezirk in der Zeit vom 29.01.2018 bis 12.02.2018
2.
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
hier: Warthofstr. 5, Holtzendorffstr. 28, Lincolnstr. 39
- Unterrichtung der Bezirksausschüsse -
3.
Vollzug der Erhaltungssatzung Tegernseer Landstraße
hier: Werinherstr. 9
- Unterrichtung der Bezirksausschüsse -
4.
Vollzug der Erhaltungssatzung Trauchberg-/Forggenseestraße
hier: Deisenhofener Str. 41, Rotwandstr. 12, Rotwandstr. 14
- Unterrichtung der Bezirksausschüsse -
5.
(U) Wohnungsmarktbeobachtung München –
Kleinräumige Strukturdaten 2016 für die Stadtbezirke
Kurzinfo:
Anlass:
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung legt erstmalig die Veröffentlichung „Wohnungsmarktbeobachtung München – Kleinräumige Strukturdaten 2016 für die Stadtbezirke“ vor, die künftig im 2-jährigen Turnus erscheinen wird.
Inhalt:
Je Stadtbezirk werden für das Berichtsjahr 2016 zentrale Kennziffern aus dem Themenbereich „Wohnen“ steckbriefartig präsentiert. Die Aufbereitung der Ergebnisse erfolgt in tabellarischer und (karto-)graphischer Form. Neben der Angebots- und Nachfrageseite wird auch auf die Entwicklung der letzten zwei Jahre eingegangen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Wohnungssituationsbericht, Wohnen in München, Stadtbezirk, Wohnungsmarktbeobachtung
Ortsangabe: -/-
6.
(U) Direkter Austausch des Stadtrates mit der Stadtverwaltung,
der Stadtgestaltungskommission und den an Planung und Bau beteiligten
Interessengemeinschaften
a) Mehr Freiraum für architektonische Qualität
Bewertung und Umsetzung der Vorschläge des Bundes der Architekten
Antrag Nr. 14-20 / A 02895 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz
Bürgerbeteiligung vom 20.02.2017
B) Nicht geförderten Wohnraum städtisch unterstützen
Antrag Nr. 14-20 / A 03207 von Herrn StR Marian Offman vom 28.06.2017
-
14-20 / A 03748 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02895 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03207 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Anträge der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom 20.02.2017 und des Hr. Stadtrat Marian Offmann vom 28.06,2017, die in den Anträgen formulierten Vorschläge zu bewerten und zu diskutieren.
Inhalt
Diskussion der Thesen des BDA Bayern insbesondere bezüglich: 0,4H-Abstandsflächensatzung, Offenheit der Nutzung von Erdgeschossen, Nutzungsmischungsquote, Novellierung der TA Lärm, Bauphysik, Brandschutz, Reform der Musterbaurichtilinie, kostendämpfende Maßnahmen im nicht geförderten Mietwohnungsbau
Gesarhtkosten/ Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag der Referentin über die laufenden Anstrengungen der Verwaltung, die in den Thesen des BDA angesprochenen „Standards im Wohnungsbau“ zu reduzieren, die Mieten auch im nicht geforderten Wohnungsbau zu stabilisieren sowie der fachlichen Einschätzung der Vorschläge des BDA und der am. Bau beteiligten Interessengemeinschaften, wird Kenntnis genommen.....
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Auflagen, Wohnungsbau, Standards, Abstandsflächenregeiung, nicht geförderter Wohnraum, Hearing, Symposium, BDA
Ortsangabe -
7.
(U) Wohnungen teilbar bauen
Antrag Nr. 14-20 / A 03302 von Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Alexandra Gaßmann,
Frau StRin Anja Burkhardt vom 27.07.2017, eingegangen am 27.07.2017
-
14-20 / A 03302 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14 – 20 / A 03302 von Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin
Alexandra Gaßmann, Frau StRin Anja Burkhardt vom 27.07.2017,
eingegangen am 27.07.2017
Inhalt
Die Landeshauptstadt München soll prüfen, ob beim Bau von größeren
familiengerechten Wohnungen durch die städtischen Wohnungsbauge
sellschaften dafür Sorge getragen kann, dass diese sich baulich mit
möglichst kostengünstigen Mitteln im Hinblick auf langfristig wandelnde
Platzbedarfe teilen bzw. vergrößern oder verkleinern lassen.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag wird Kenntnis genommen, wonach dem Wunsch nach
flexibel gestaltbaren Grundrissen im geförderten Wohnungsbau die
Vorgaben hinsichtlich kompakter
Wohnungsgrößen in Kombination mit
entsprechender Belegung sowie die Kostenobergrenzen für Baukosten
entgegenstehen. Bei den städtischen Wohnungsbaugesellschaften
liegen jedoch bereits Instrumente für die Umsetzung der im Antrag
beschriebenen Intention vor.
Das Referat für Stadtplanung und
Bauordnung wird beauftragt, die Ergebnisse einer Studienarbeit zum
Thema der flexiblen Grundrisse im Ausschuss für Stadtplanung und
Bauordnung vorzustellen.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Flexible Grundrisse; teilbare Wohnungen; städtische
Wohnungsbaugesellschaften;
Ortsangabe
- / -
6.1.5
Anträge
6.1.6
Sonstiges
6.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
6.2.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Überplanung bzw. Instandhaltung des Bolzplatzes "Lincolnstraße"
-
14-20 / E 00985 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Überplanung bzw. Instandhaltung des Bolzplatzes "Lincolnstraße"
6.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Sammelgenehmigung für Spielaktionen der AG Spiellandschaft Stadt 2018: Bitte um Stellungnahme durch die Bezirksausschüsse
6.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
(U) Alt sein in München – Teil 1
Antrag Nr. 14-20 / A 03164 der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion
vom 12.06.2017
-
14-20 / A 03164 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Stadtratsfraktion der BAYERNPARTEI hat am 12.06.2017 den Antrag Nr. 14-20 / A 03164 gestellt. Die Stadtverwaltung wird darin gebeten, den Handlungsbedarf in Bezug auf barrierefreie Wohnungen im Altbestand, insbesondere den Bedarf an Aufzügen (ab dem Erdgeschoss) darzustellen sowie ein Programm zur finanziellen Förderung für Eigentümerinnen und Eigentümer und Vermieterinnen und Vermieter zu entwickeln, um dem Ziel, Wohnungen im Altbestand barrierefrei zu machen, in den nächsten vier Jahren näher zu kommen.
Inhalt:
In der Beschlussvorlage werden die Anforderungen an die Nachrüstbarkeit von Aufzügen beschrieben und bereits vorhandene Förderprogramme für die Barrierefreiheit im Altbaubestand dargestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
--
Entscheidungsvorschlag:
Vom Vortrag wird Kenntnis genommen, wonach bereits bewährte Förderprogramme für Eigentümerinnen und Eigentümer sowie Vermieterinnen und Vermieter für die Nachrüstung von Aufzügen vorliegen und eingeführt sind. Die bestehenden Programme decken die Intentionen des Antrags vollständig ab. Es besteht keine Notwendigkeit für die Aufstellung eines weiteren Förderprogramms und für die Datenerhebung des Bedarfs an Aufzügen im Altbestand.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Nachrüstung von Aufzügen, Wohnen im Alter
Ortsangabe:
--
2.
Sommertreff mit Spielemobil vom 23.04.2018 bis 30.09.2018 sowie Flohmarkt am 10.05.2018 und 22.07.2018 in der Grünanlage am Walchenseeplatz
- Genehmigung durch das Kreisverwaltungsreferat -
6.2.5
Anträge
6.2.6
Sonstiges
6.3
UA Verkehr
6.3.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Chiemgauerstr. 81 Seite: Falkensteinstr.
2.
Klagenfurter- /Hohenaschauer Str. AV Maßnahme - Erinnerungsverfahren
6.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
(U) Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München
Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017
54 Anträge und Empfehlungen
-
14-20 / B 04251 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03659 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03658 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03662 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03661 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03173 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00154 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01880 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00052 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04233 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02653 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02300 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02636 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00149 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02397 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01315 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00779 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00743 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01681 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02187 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00928 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00693 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00314 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03611 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01098 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00755 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00210 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00748 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02664 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00142 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02104 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00205 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02663 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00579 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02659 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02660 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02622 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03118 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02661 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02662 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02897 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02800 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02658 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02140 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02204 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02656 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02657 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04232 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02654 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02401 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02655 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01679 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01324 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02438 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02024 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02507 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01982 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02621 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Fortschreibung des Grundsatzbeschlusses zur Förderung des Radverkehrs in München und Berichterstattung zur Radverkehrsförderung seit 2013.
Inhalt:
Definition von Grundsätzen, Rückblick, aktueller Stand und Ausblick in Handlungsfeldern der Radverkehrsförderung, Rückschau, Sachstand von Planungen, Definition von Evaluierungsmaßstäben
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Finanzierung der vorgeschlagenen Maßnahmen erfolgt über die Nahmobilitätspauschale. Die Anmeldung erfolgt wie üblich über den Lenkungskreis Radverkehr. Die entstehenden Kosten durch das beantragte Personal der beteiligten Referate sind über den Finanzhaushalt ab 2018 auszugleichen (Summe zahlungswirksame Kosten: Referat für Stadtplanung und Bauordnung: 122.805 € jährlich (unbefristet), Kreisverwaltungsreferat: 311.615 jährlich (bis 2020)).
Entscheidungsvorschlag:
Es ergehen insbesondere folgende Aufträge:
Kenntnisnahme über den Sachstand in zahlreichen Radverkehrsprojekten und Handlungsfeldern der Radverkehrsförderung
Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplans-Radverkehr
Vertiefte Machbarkeitsuntersuchung weiterer radialer und tangentialer Radschnellverbindungen
Vertiefte Untersuchungen an mehreren Netzlücken in München zur Verbesserung der Radverkehrssituation an Strecken und Knotenpunkten
Entwicklung eines münchenspezifischen Hochrechnungsverfahrens für die Berechnung der durchschnittlichen täglichen Radverkehrsstärke sowie neuer Methoden zur Evaluierung des Radverkehrs
Entwicklung von Lösungen zur Wegweisung im Radverkehr, insbesondere zur Integration touristischer Routen
Intensivierung der Stadt-Umland-Themen durch Radverkehrsbeauftragten
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Verkehr, Radverkehrsförderung, Stadtentwicklung, Radverkehrsnetz, nachhaltige Mobilität, Radschnellverbindungen, Stadt-Umland, Infrastruktur
Ortsangabe:
Gesamtstädtischer Bezug
2.
Einrichtung eines personengebundenen Behindertenparkplatzes im Bereich der Cincinnatistr. 45
3.
Rückbau von Parkplätzen im Bereich der St.-Bonifatius-Str. 8 aufgrund einer Hochbaumaßnahme
4.
Schaffung sicherer Wege zum Schulzentrum Perlacher Forst
5.
(E) Einrichtung eines Zebrastreifens über die
St.-Martin-Straße in Höhe Hohenwaldeckstraße
-
14-20 / E 01600 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Einrichtung eines Zebrastreifens über die
St.-Martin-Straße in Höhe Hohenwaldeckstraße
6.
Schulwegsicherung Cincinnati-/Marklandstraße
- Antwortschreiben -
6.3.5
Anträge
6.3.6
Sonstiges
6.1
UA Umwelt und Gesundheit
6.4.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Schwanseestr. 81
Genehmigungsbescheid über Baumfällungen
2.
Friauler Str. 3-9
Genehmigungsbescheid über Baumfällungen
3.
(E) Lärm- und Abgasschutz entlang der Tegernseer Landstraße
Einrichtung von permanenten Stationen zur Messung der Schadstoffbelastung
(Ziffer 2 des Antrages der BV vom 20.07.2017)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01606
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 20.07.2017
-
14-20 / E 01606 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
-/-
4.
(E) + (U) Aufstellen von Mülleimern am Grünspitz, um die
Sauberkeit zu gewährleisten
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01627
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 -
Obergiesing am 20.07.2017
-
14-20 / E 01627 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01627 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 – Obergiesing vom 20.07.2017
Inhalt
Aufstellen von Mülleimern am Grünspitz, um die Sauberkeit zu gewährleisten.
Kurz- und langfristiges Konzept für den Grünspitz
Gesamtkosten/Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt dafür zu sorgen, dass der derzeitige Pächter des Giesinger Grünspitzes (Green City e.V.) in Zusammenarbeit mit den Akteurinnen und Akteuren vor Ort (Stadtteilmanagement) und Anwohnerinnen und Anwohnern das Konzept zur Müllentsorgung bzw. -vermeidung weiter entwickelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Grünspitz, Mülleimer
Ortsangabe
„Giesinger Grünspitz“, Grünfläche am Kreuzungsbereich Tegernseer Landstraße -
Martin-Luther-Straße
6.4.5
Anträge
6.4.6
Sonstiges
6.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
6.5.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) "Sport im Park" auch in der Siedlung am Perlacher Forst abhalten
-
14-20 / E 01630 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 – Obergiesing – Fasangarten, Bezirksteil Obergiesing am 20.07.2017
Inhalt:
Darstellung der aktuellen Situation im Hinblick auf die Erweiterung des Fit im Parkprogrammes auch im Stadtbezirk 17 – Obergiesing – Fasangarten
Gesamterlöse:
entfällt
Entscheidungsvorschlag:
Kenntnisnahme:
Nach Personalzuschaltung im Laufe des Jahres 2018 beim Sportamt-FreizeitSport werden weitere Entscheidungen zum Ausbau des Fit im Parkprogrammes auch am Perlacher Forst getroffen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Perlacher Forst; Sport im Park
Ortsangabe:
Bolzplatz bei der Siedlung am Perlacher Forst
6.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Tag des offenen Denkmals 2018 (Anmeldefrist hat begonnen)
2.
Gietlstr. 2, Veranstaltung auf Privatgrund: Giesinger Kirchplatzfest vom 06. - 08.07.2018
6.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Kurzbericht "Play Me, Iḿ Yours"
6.5.5
Anträge
6.5.6
Sonstiges
6.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
6.6.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.6.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.6.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Cafe "Sellyś Cafê"
Antrag auf unveränderte Fortführung
2.
Schank- und Speisenwirtschaft "BUMSVOLL"
Antrag auf unveränderte Fortführung
3.
Schank- und Speisenwirtschaft "Sangam"
Antrag auf unveränderte Fortführung
4.
Neue Regeln für den Betrieb von Spielhallen in Giesing umsetzen
5.
Vermeidung des Ausverkaufs unserer Stadt an ausländische Investoren
6.6.5
Anträge
6.6.6
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Mittelfristige Finanzplanung 2017 - 2021
Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren
Fortschreibung für die Jahre 2018 - 2020
2.
Inklusionsbeauftragte in den Bezirksausschüssen
Anhörung der Bezirksausschüsse
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Abrechnung der Aufwandsentschädigung
- Informationsschreiben -
2.
Landtags- und Bezirkswahl 2018;
Information über die anstehende Anhörung der Bezirksausschüsse zur Stimmbezirkseinteilung
3.
(U) Änderung der Satzung und der Geschäftsordnung für
die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München
1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 06.12.2017
a) Änderung BA-Satzung, Vergabe von Erbbaurecht und die Verpachtung von städtischen Liegenschaften bzw. städtischen Grundstücken
b) Anhörung / Unterrichtung der Bezirksausschüsse bei Änderungen und Löschungen von Grunddienstbarkeiten zugunsten der LHM
c) Beteiligung der Bezirksausschüsse bei Zustimmungsverfahren nach Art. 73 BayBO
d) Änderung von § 12 Abs. 1 BA-Satzung:
Verlängerung der Bearbeitungsfrist von 3 auf 6 Monate; redaktionelle Anpassung der BA-Geschäftsordnung
e) Erhöhung der Zahl der zu entschädigenden Termine für Mitglieder eines BA-Vorstandes
f) Tablet-Computer für alle BA-Mitglieder
Zuschuss zur Anschaffung von leistungsfähigen Druckern und monatliche Druckkostenpauschale für BA-Mitglieder
Papierloses Arbeiten der Bezirksausschüsse unterstützen – Einen Zuschuss für selbst beschaffte IT-Ausstattung
Aufwandsentschädigung für BA-Mitglieder bei Nutzung der Alfresco-Plattform
Elektronische Ladung als Möglichkeit in § 6 Abs. 2 GeschO
2. Umsetzung der Empfehlungen in einer Änderungssatzung sowie Änderung der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München
-
14-20 / A 03183 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03074 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03461 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02834 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 03666 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03347 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 03346 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03101 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die BA-Satzungskommission hat in ihrer Sitzung am 06.12.2017 verschiedene Anträge bzw. Initiativen auf Änderungen der BA-Satzung und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse behandelt.
Inhalt:
Die Vorlagen der BA-Satzungskommission werden dem VPA mit den von der BA-Satzungskommission abgegebenen Empfehlungen vorgelegt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Für die ab 01.01.2018 einzuführende Technikpauschale für die Mitglieder der Bezirksausschüsse entstünde ein zusätzlicher Mittelbedarf in Höhe von bis zu 135.000 EUR jährlich. Da das Verfahren für Beschlüsse mit Finanzierungen durch die Stadtkämmerei derzeit überarbeitet wird, kann aktuell kein Empfehlungsbeschluss zu dieser
Maßnahme vorgelegt werden.
Entscheidungsvorschlag:
Die als Anlage 7 beigefügte Änderungssatzung zur Satzung der Bezirksausschüsse sowie die Änderung der Geschäftsordnung der Bezirksausschüsse werden beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Änderungssatzung, BA-Satzung, Bezirksausschusssatzung, BA-Satzungskommission
Ortsangabe:
-/-
4.
(U) Standortkonzept Bürgerbüros
Ergebnisse der Evaluierung der Machbarkeitsstudie
Fortschreibung des Standortkonzepts
-
14-20 / B 03367 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 02099 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 05236 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00544 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 02760 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 01859 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / B 00487 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 03707 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 02790 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 03439 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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02-08 / E 00228 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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02-08 / B 02102 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 03748 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03758 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03603 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Standortkonzept Bürgerbüros; Ergebnisse der Evaluierung der Machbarkeitsstudie
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau/Planung/Wohnen
8.1.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt und Gesundheit
8.1.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
8.1.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.
Nichtöffentlicher Teil