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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 10. April 2018, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 17 - Vollgremium
Sitzungsort:
Stadtteilkulturzentrum Giesinger Bahnhof, Gepäckhalle, Giesinger Bahnhofpl. 1, 81539 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
Schaffung eines sicheren Straßenüberganges an der Ecke Warngauer Str. / Untersbergstr.
14-20 / T 015224 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
2.
Ramadama in der Amisiedlung
14-20 / T 015225 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Hunde im AGFA - Park
14-20 / T 015226 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
4.
Red Dragon - Schreiben von den Kindern und Jugendlichen des Jugendzentrums
14-20 / T 015230 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Strassensituation Fasangarten
14-20 / T 015231 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
6.
Rechtsabbiegepfeil an der Kreuzung Fasangartenstr. / Balanstr.
14-20 / T 015232 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
7.
Abgesetzt
IWAP - Schreiben gegen die Planung eines Radschnellweges am General-Kalb-Weg
Hinweis:
Schreiben bereits in der Sitzung vom 13.03. behandelt
14-20 / T 015233 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1
Migration
3.2
Flüchtlinge
3.3
Inklusion
3.4
Genderfragen
3.5
Kinder und Jugend
3.6
Seniorinnen und Senioren
3.7
Mieterbeirat
3.8
gegen Rechtsextremismus
3.9
Baumschutz
3.9.1
Einzelfälle
1.
Maxlrainstr. 1-7
14-20 / T 015234 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
3.9.2
Baumbestandspläne
4.
Anträge/Anfragen
1.
Behälter für Altkleider im Fasangarten und am Giesinger Bahnhof (FF UA Umwelt)
14-20 / T 015235 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Giesinger Mäddchen-Treff Stadtteilerkundung "Natur in Giesing" und Erstellung einer Ausstellung 635,00€ Az. 0262.0-17-0161
14-20 / V 11322 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 17 für die Stadtteilerkundung "Natur in Giesing" und Erstellung einer Ausstellung vom Giesinger Mädchen-Treff in Höhe von 635,00€
2.
Abgesetzt
Entscheidung über die Finanzierung des Jahresempfangs 2018 ______ €
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Tanzsportgemeinschaft München e.V. Anschaffung von Trikots 1.200,00€ Az. 0262.0-17-0162
14-20 / V 11359 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 17 für die Anschaffung von Trikots vom Verein Tanzsportgemeinschaft München e.V. in Höhe von 1.200,00€
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Vertagung in die Sitzung vom 08.05.2018)
5.2
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
6.
Unterausschüsse
6.1
UA Bau/Planung/Wohnen
6.1.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Edelweißstr. 4, Ausbau des Dachspeichers über zwei Ebenen, Errichtung dreier Wohnungen, Dachterrassen im Hinterhaus bzw. auf dem Treppenhaus, Balkonvergrößerungen, Anbau eines Aufzugs, Nutzungsänderung Wohnung 3 im EG unter Einbeziehung von Nebenflächen im UG für soziale Zwecke, Anbau eines Wintergartens (als separater Zugang) (vertagt aus Sitzung 11/17, 12/17, 01/18, 02/18 und 03/18)
2.
Bodelschwinghstr. 4 - Anbau an ein Reihenhaus
14-20 / T 015236 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Tegernseer Landstr. 223a und andere - Sanierung, provisorische Nutzungsänderung für das POlizeipräsidium München - Verlängerung der befristeten Nutzung
14-20 / T 015238 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Personenbeförderungsgesetz (PBefG); Straßenbahn München; Antrag auf Plangenehmigung zur Errichtung von provisorien auf dem Gelände der Straßenbahnhauptwerkstätte Ständlerstr.
14-20 / T 015241 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1807; McGraw - Grundsatz- und Eckdatenbeschluss
14-20 / T 015248 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Baulisten
14-20 / T 015249 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Vollzug der Erhaltungssatzung, St.-Martin-Str. 18, 2. OG Rechts
14-20 / T 015250 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
(U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Fortschreibung Hochhausstudie
14-20 / V 10915 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Aufgrund der Entwicklungen der letzten 20 Jahre, wie auch aufgrund der geänderten Rahmenbedingungen ist eine Fortschreibung der Hochhausstudie aus heutiger Sicht notwendig. Inhalt: Die Vorlage enthält eine Darstellung der Hochhausentwicklungen in München seit dem Bürgerentscheid 2004. Es werden die wichtigsten Ziele und Inhalte der geplanten Fort­schrei­bung Hochhausstudie erläutert: Sie soll eine aktuelle räumliche Beurteilungsgrundlage enthalten sowie Qualitäts­kriterien formulieren, die die besonderen Anfor­derungen bei Hochhausprojekten bündeln. Neben den umfassenden allgemeinen Anforderungen zur Architektur, Stadtgestalt, Nutzung, Ökologie etc. sollen vor dem Hintergrund der Münchner Besonderheiten insbesondere die Themen „Höhenstufen und Clusterbildung“ und die „Rolle des Wohn­hochhauses“ beleuchtet werden. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: 120.000.- € Die Finanzierung erfolgt aus dem laufenden Budget des Referates für Stadtplanung und Bauordnung Entscheidungsvorschlag: Auftrag die Hochhausstudie von 1995 fortzuschreiben. Der Vergabe an externe Auftragnehmer / Auftragnehmerinnen wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Hochhäuser, Hochhausstudie, Hochhauskonzept Ortsangabe: -
4.
Antrag auf Kauf oder Pacht des Grundstücks in der Amerstorfer Straße in 81549 München durch die Landeshauptstadt München mit Wiederherstellung eines Spielplatzes
14-20 / B 04189 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.
(U) Direkter Austausch des Stadtrates mit der Stadtverwaltung, der Stadtgestaltungskommission und den an Planung und Bau beteiligten Interessengemeinschaften a) Mehr Freiraum für architektonische Qualität Bewertung und Umsetzung der Vorschläge des Bundes der Architekten Antrag Nr. 14-20 / A 02895 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom 20.02.2017 B) Nicht geförderten Wohnraum städtisch unterstützen Antrag Nr. 14-20 / A 03207 von Herrn StR Marian Offman vom 28.06.2017
14-20 / V 09931 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Anträge der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom 20.02.2017 und des Hr. Stadtrat Marian Offmann vom 28.06,2017, die in den Anträgen formulierten Vorschläge zu bewerten und zu diskutieren. Inhalt Diskussion der Thesen des BDA Bayern insbesondere bezüglich: 0,4H-Abstandsflächensatzung, Offenheit der Nutzung von Erdgeschossen, Nutzungsmischungsquote, Novellierung der TA Lärm, Bauphysik, Brandschutz, Reform der Musterbaurichtilinie, kostendämpfende Maßnahmen im nicht geförderten Mietwohnungsbau Gesarhtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag der Referentin über die laufenden Anstrengungen der Verwaltung, die in den Thesen des BDA angesprochenen „Standards im Wohnungsbau“ zu reduzieren, die Mieten auch im nicht geforderten Wohnungsbau zu stabilisieren sowie der fachlichen Einschätzung der Vorschläge des BDA und der am. Bau beteiligten Interessengemeinschaften, wird Kenntnis genommen..... Gesucht werden kann im RIS auch nach Auflagen, Wohnungsbau, Standards, Abstandsflächenregeiung, nicht geförderter Wohnraum, Hearing, Symposium, BDA Ortsangabe -
6.
Abgesetzt
Watzmannstr. 1; Vorkaufsrecht nach dem BauGB
7.
Vollzug der Erhaltungssatzung, Watngauer Str. 20, 3. OG Rechts
14-20 / T 015252 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
(U) Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen - Bericht zur Fortschreibung im Bauprogramm 2013/2014 und 2016 - Fortschreibung im Bauprogramm 2017 - Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2017-2021
14-20 / V 10438 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Programmbeschluss „Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen“ vom 16.02.2011. Verbesserung des Angebotes an Kinderkrippen-, Kindergarten- und Hortplätzen. Inhalt Bericht zur Fortschreibung der Bauprogramme 2013/2014 und 2016 sowie Darstellung der aktuellen Bedarfssituation und der Fortschreibung im Bauprogramm 2017 zum Ausbau der Kindertagesbetreuung. Gesamtkosten / Gesamterlöse Kosten der Bauprogramme: 2013: 73.130.000 Euro 2014: 21.240.000 Euro 2016: 57.990.000 Euro 2017: 26.330.000 Euro Gesamtfinanzbedarf: 178.690.000 Euro Entscheidungsvorschlag Realisierung der Fortschreibung des Bauprogrammes 2017. Anpassung des Gesamtbudgets für die Bauprogramme 2013, 2014, 2016 und 2017 auf 178.690.000 €. Gesucht werden kann im RIS auch unter Bauprogramm Fortschreibung im Bauprogramm Kinderbetreuungsplätze Ortsangaben -/-
9.
Vollzug der Erhaltungssatzung, Forggenseestr. 32-40, Trauchbergstr. 8-10, Weißenseestr. 30-40
14-20 / T 015253 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
10.
Abgesetzt
Vorkaufsrecht nach dem BauGB (z.B. Watzmannstr. 1)
14-20 / B 04284 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
11.
Vollzug der Erhaltungssatzung, WSB Bayern - Wohnanlagen in Erhaltungssatzungsgebieten
14-20 / T 015254 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
12.
(U) Wohnungsmarkt München - Expertenbefragung 2017
14-20 / V 10715 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Wohnungsmarktbeobachtung der Landeshauptstadt München, Vorlage der Expertenbefragung, die im zweijährigen Turnus durchgeführt wird. Inhalte: Die Expertenbefragung ist als Teil der Wohnungsmarktbeobachtung der Landeshauptstadt München Grundlage für die Weiterentwicklung des wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München“. Dargestellt wird die aktuelle Situation auf dem Grundstücksmarkt sowie dem Mietwohnungs- und dem Eigentumswohnungsmarkt in der Landeshauptstadt München und ihrem Umland. Ergänzt wird dies um die Themen Zielgruppen, Herausforderungen der Zukunft, Investitions-verhalten und die zukünftige Situation am Wohnungs- und Grundstücksmarkt in der Region 14. Gesamtkosten / -erlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Bekanntgegeben Gesucht werden kann im RIS auch nach: Wohnen in München, Wohnungsmarkt, Expertenbefragung Wohnungsmarktbarometer Ort: -/-
6.1.5
Anträge
6.1.6
Sonstiges
6.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
6.2.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
(U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den Beruflichen Schulen in der Trägerschaft der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2017/2018 Stand: 20.10.2017
14-20 / V 10659 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Jährliche Bekanntgabe der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen Inhalt: Darstellung der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den Berufsschulen und an den weiterführenden beruflichen Schulen Gesamtkosten/Gesamterlöse: keine Entscheidungsvorschlag: Bekannt gegeben Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bekanntgabe Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen Ortsangabe: - - -
2.
(U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien, anden städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art, an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, den städtischen Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2017/2018
14-20 / V 10895 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Jährliche Bekanntgabe der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien, an den städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art, an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, den städt. Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2017/2018 Inhalt: Darstellung der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien, an den städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art, an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, den städt. Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2017/2018 Gesamtkosten/Gesamterlöse: ------- Entscheidungsvorschlag: Bekannt gegeben Gesucht werden kann im RIS auch unter: Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen Ortsangabe: ---
6.2.5
Anträge
6.2.6
Sonstiges
6.3
UA Verkehr
6.3.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
Einsatz von Dialog-Displays im Rahmen eimes zweijährigen Versuchs Abfrage von Standortvorschlägen
14-20 / T 015261 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
2.
Bitte um Unterstützung: BA-Antrag Nr. 14-20 / B0465 vom BA 13 Bogenhausen - Isarcard 60
14-20 / T 015263 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
6.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Spurlinienführung Tegernseer Landstr.
14-20 / T 015264 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Abstimmung der Standorte des Fahrradverleihsystems Obike mit den Bezirksausschüssen und Einhaltung des Datenschutzes bei der Ausleihe
14-20 / B 04129 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Verkehrssituation Traunsteiner Str.
14-20 / T 015265 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
(U) Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017 54 Anträge und Empfehlungen
  • 14-20 / B 04251 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03659 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03658 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03662 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03661 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03173 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00154 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01880 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00052 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04233 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02653 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02300 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02636 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00149 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02397 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01315 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00779 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00743 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01681 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02187 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00928 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00693 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00314 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03611 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01098 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00755 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00210 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00748 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02664 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00142 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02104 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00205 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02663 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00579 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02659 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02660 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02622 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03118 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02661 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02662 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02897 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02800 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02658 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02140 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02204 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02656 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02657 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04232 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02654 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02401 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02655 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01679 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01324 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02438 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02024 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02507 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 01982 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02621 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 09964 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Fortschreibung des Grundsatzbeschlusses zur Förderung des Radverkehrs in München und Berichterstattung zur Radverkehrsförderung seit 2013. Inhalt: Definition von Grundsätzen, Rückblick, aktueller Stand und Ausblick in Handlungsfeldern der Radverkehrsförderung, Rückschau, Sachstand von Planungen, Definition von Evaluierungsmaßstäben Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Finanzierung der vorgeschlagenen Maßnahmen erfolgt über die Nahmobilitätspauschale. Die Anmeldung erfolgt wie üblich über den Lenkungskreis Radverkehr. Die entstehenden Kosten durch das beantragte Personal der beteiligten Referate sind über den Finanzhaushalt ab 2018 auszugleichen (Summe zahlungswirksame Kosten: Referat für Stadtplanung und Bauordnung: 122.805 € jährlich (unbefristet), Kreisverwaltungsreferat: 311.615 jährlich (bis 2020)). Entscheidungsvorschlag: Es ergehen insbesondere folgende Aufträge: Kenntnisnahme über den Sachstand in zahlreichen Radverkehrsprojekten und Handlungsfeldern der Radverkehrsförderung Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplans-Radverkehr Vertiefte Machbarkeitsuntersuchung weiterer radialer und tangentialer Radschnellverbindungen Vertiefte Untersuchungen an mehreren Netzlücken in München zur Verbesserung der Radverkehrssituation an Strecken und Knotenpunkten Entwicklung eines münchenspezifischen Hochrechnungsverfahrens für die Berechnung der durchschnittlichen täglichen Radverkehrsstärke sowie neuer Methoden zur Evaluierung des Radverkehrs Entwicklung von Lösungen zur Wegweisung im Radverkehr, insbesondere zur Integration touristischer Routen Intensivierung der Stadt-Umland-Themen durch Radverkehrsbeauftragten Gesucht werden kann im RIS auch nach: Verkehr, Radverkehrsförderung, Stadtentwicklung, Radverkehrsnetz, nachhaltige Mobilität, Radschnellverbindungen, Stadt-Umland, Infrastruktur Ortsangabe: Gesamtstädtischer Bezug
5.
Programm Barrierefreie Bushaltestellen - Giesing Bahnhof
14-20 / T 015266 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Programm Barrierefreie Bushaltestellen - Werinherstr.
14-20 / T 015267 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.3.5
Anträge
6.3.6
Sonstiges
6.1
UA Umwelt und Gesundheit
6.4.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Bau der Toilettenanlage im Weißenseepark
14-20 / T 015268 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Abfallbehälter und Adchenbecher vor der neuen Stadtbibliothek
14-20 / T 015269 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Cincinnatistr. 31-55, Leifstr. 7-35, Bescheid über Baumfällung
14-20 / T 015271 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Abgesetzt
Messstellen von Luftschadstoffen
14-20 / B 04231 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
6.4.5
Anträge
6.4.6
Sonstiges
6.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
6.5.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
Gedenkveranstaltung zum 80. Jahrestag der Pogromnacht vom 9. November 1938
14-20 / T 015273 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
6.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Tag des offenen Denkmals 2018 (Anmeldefrist hat begonnen)
14-20 / T 014081 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Gietlstr. 2, Veranstaltung auf Privatgrund: Giesinger Kirchplatzfest vom 06. - 08.07.2018
14-20 / T 014685 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Martin-Luther-Str. 2 Anhörung zur Veranstaltung auf öff. Verkehrsgrund: Lange Nacht der Brauereien vom 20-21.Juli 2018
14-20 / T 015274 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Hörspielcontainer am Giesinger Bahnhofplatz Bescheid
14-20 / T 015276 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Verwendungsnachweise
14-20 / T 015278 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
(E) "Sport im Park" auch in der Siedlung am Perlacher Forst abhalten
14-20 / V 10714 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Empfehlung der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 – Obergiesing – Fasangarten, Bezirksteil Obergiesing am 20.07.2017 Inhalt: Darstellung der aktuellen Situation im Hinblick auf die Erweiterung des Fit im Parkprogrammes auch im Stadtbezirk 17 – Obergiesing – Fasangarten Gesamterlöse: entfällt Entscheidungsvorschlag: Kenntnisnahme: Nach Personalzuschaltung im Laufe des Jahres 2018 beim Sportamt-FreizeitSport werden weitere Entscheidungen zum Ausbau des Fit im Parkprogrammes auch am Perlacher Forst getroffen Gesucht werden kann im RIS auch unter: Perlacher Forst; Sport im Park Ortsangabe: Bolzplatz bei der Siedlung am Perlacher Forst
4.
1. Mehr Klarheit über Hallenbedarfe von Giesinger Vereinen und Sportgruppen2. Hallennutzung an der Europäischen Schule
14-20 / B 02910 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.
Bericht St.-Quirin-Fest 06.07.2017
14-20 / T 015391 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.5.5
Anträge
6.5.6
Sonstiges
6.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
6.6.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
Knappe Parkfläche besser nutzen! - Antrag der Fraktion B90 Die Grünen im Bezirksausschuss 17 Obergiesing-Fasangarten
14-20 / T 014636 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) Erneute Vorlage: Der Dantler GmbH
14-20 / T 015279 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
6.6.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.6.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Abgesetzt
(U) Vermeidung des Ausverkaufs unserer Stadt an ausländische Investoren
14-20 / V 10713 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Empfehlung Nr. 14-20 / E 01827 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 – Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 09.11.2017, in der um mehr Schutz des Kleingewerbes und Einbindung in den Mieterschutz sowie Erhalt des Stadtviertelcharakters gebeten wird. Inhalte: Die Aktivitäten der Landeshauptstadt München im Hinblick auf die Änderung der Gesetzeslage gegen die fortschreitende Verdrängung des Kleingewerbes werden dargestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Die Entwicklung und der Lösungsansatz werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: gewerbliche Gentrifizierung, Erhaltungssatzung, Kleingewerbe Ort: -/-
2.
Kennzeichnung der Aufstellflächen von Warenstellagen
14-20 / B 04547 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
6.6.5
Anträge
6.6.6
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Aufnahme eines Anhörungs- und Unterrichtungsrechtes bei größeren Verkehrsumleitungen bei Größeren Baumaßnahmen BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04002 des BA 16 Ramersdorf-Perlach
14-20 / T 015318 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau/Planung/Wohnen
8.1.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt und Gesundheit
8.1.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
8.1.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.
Nichtöffentlicher Teil