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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 10. Juli 2018, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 17 - Vollgremium
Sitzungsort:
Stadtteilkulturzentrum Giesinger Bahnhof, Gepäckhalle, Giesinger Bahnhofpl. 1, 81539 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
1.
umfassendes Tempolimit für die Ichostraße, Silberhornstraße und den vorderen Teil der Deisenhofenerstraße

14-20 / T 018664 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Antrag auf Einrichtung von Fahrradstellplätzen in der Rotwandstraße

14-20 / T 018667 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Märkte/ kleine Läden in Obergiesing

14-20 / T 018668 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Entlastungstunnel Giesing

14-20 / T 018670 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Fahrradwege bei Bahnunterführungen Chiemgaustraße und Werinherstraße

14-20 / T 018671 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
6.
Anfrage bezüglich Funkmast in der Chiemgaustraße

14-20 / T 018669 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
7.
Mooswände entlang des Mittleren Rings im 17. Stadtbezirk durch das BA-Budget Finanzieren

14-20 / T 019243 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
8.
Bücherbus in der Siedlung am Perlacher Forst

14-20 / T 019274 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1
Migration
3.2
Flüchtlinge
3.3
Inklusion
3.4
Genderfragen
3.5
Kinder und Jugend
3.6
Seniorinnen und Senioren
3.7
Mieterbeirat
3.8
gegen Rechtsextremismus
3.9
Baumschutz
3.9.1
Einzelfälle
1.
Seemüllerstraße 13

14-20 / T 018677 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Mitterteicher Str. 9

14-20 / T 019244 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.9.2
Baumbestandspläne
4.
Anträge/Anfragen
1.
Radschnellweg schnell und verträglich ausbauen!

14-20 / T 018743 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Situation der Kinderbetreuung im Bezirk 17 Obergiesing-Fasangarten

14-20 / T 018744 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
3.
Stärkere Beteiligung der Bürger am Bebauungsplan des Planungsgebietes zwischen Autobahn A8 München-Salzburg und der Münchberger Straße

14-20 / T 018892 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
4.
McGraw Gelände innovativ und langfristig denken Anträge der SPD Fraktion

14-20 / T 019275 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse ARGE St.-Quirin-Fest Giesing 21. St.-Quirin-Fest am 05.07.2018 5.728,60 € AZ: 0262.0-17-0171

14-20 / V 12005 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 17 für das 21. St.-Quirin-Fest am 05.07.2018 von der ARGE St.-Quirin-Fest Giesing in Höhe von 5.728,60 €.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Bezuschussung i.H.v. 5.000,00€)
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative Kamera Künstlerisch-wissenschaftliche Publikation 4.260,00 € AZ: 0262.0-17-0168

14-20 / V 12039 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 17 für eine künstlerisch-wissenschaftliche Publikation von der Initiative Kamera in Höhe von 4.260,00 €.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Isarlust e.V. Play me, I'm yours im Herbst 2018 3.000,00 € AZ: 0262.0-17-0172

14-20 / V 12091 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 17 für die Aktion Play me, I'm yours im Herbst 2018 vom Verein Isarlust e.V. in Höhe von 3.000,00 €.
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse KulturVERSTRICKUNGEN e.V. Kultivierung des Areals am Giesinger Grünspitz ab Mai 2018 5.925,00 € Az: 0262.0-17-0163

14-20 / V 11895 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 17 für die Kultivierung des Areals am Giesinger Grünspitz ab Mai 2018 des Vereins KulturVERSTRICKUNGEN e.V. in Höhe von 5.100,00 Euro.
5.
(E) Budget der Bezriksausschüsse Real München e.V. Ois Giasing! 2018 – Straßenfest am 08.09.2018 16.000,00 € AZ: 0262.0-17-0174

14-20 / V 12179 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 17 für die Veranstaltung Ois Giasing! 2018 – Straßenfest am 08.09.2018 vom Verein Real München e.V. in Höhe von 16.000,00 €.
5.2
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
6.
Unterausschüsse
6.1
UA Bau/Planung/Wohnen
6.1.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Liste der Bauvorhaben im 17. Stadtbezirk in der Zeit vom 04.06.2018-10.06.2018

14-20 / T 018688 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Zweckentfremdungen im 17. Stadtbezirk

14-20 / T 018690 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Bauvorhaben Schliersee-/St.-Martin-Straße - Projektflyer

14-20 / T 018692 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Auswirkungen bei Änderung des FNPs im Falle einer Projektrealisierung „Brauerei in der Tegernseer Landstr. 337“ (ehemalige US-Tankstelle) auf die Umgebung

14-20 / B 04545 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.
Antrag der CSU-Fraktion auf sofortigen Stopp des Verkaufs des denkmalgeschützten Gebäudes Obere Grasstraße 1

14-20 / B 04050 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
6.
(U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1807 A.Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes für den Teilbereich des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1807 vom 19.03.1997 Tegernseer Landstraße (östlich), Warthofstraße (westlich), Stadelheimer Straße (nördlich) - Grundsatz- und Eckdatenbeschluss - B. Überdeckelung des McGraw-Grabens Antrag Nr. 14-20 / A 03770 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Dr. Reinhold Babor vom 30.01.2018


14-20 / V 11691 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Entwicklung eines Wohngebiets mit Einzelhandel und Wohnheim mit einer der Lage angemessenen Dichte unter Berücksichtigung des Immissionsschutzes; Höhenentwicklung bis fünf Geschosse, im Bereich Tegernseer Landstraße / Stadelheimer Straße ggf. höher; Schaffung von Kindertageseinrichtungen auch für den Umgebungsbedarf; Einbeziehung von Quartiersangeboten und Gemeinschaftseinrichtungen für die Bewohnerschaft; Berücksichtigung der bestehenden Wohngebäude bei den neu zu planenden Außenanlagen und Tiefgaragen; .... Gesamtkosten/ Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag Zustimmung zu den im Vortrag der Referentin genannten Eckdaten und Rahmenbedingungen. Einverständnis zur Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs gemäß den im Vortrag der Referentin genannten Eckdaten und Rahmenbedingungen. Auftrag, dem Stadtrat über das Ergebnis des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes zu berichten. Auftrag, den städtebaulichen Wettbewerb vor Prüfung der Überdeckelung des McGraw-Grabens durchzuführen. Prüfauftrag für die Aufstellung des Bebauungsplanes im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauBG ohne Durchführung einer Umweltprüfung. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03770 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Dr. Reinhold Babor vom 30.01.2018 bleibt aufgegriffen. Eine abschließende Behandlung ist bis zum 3. Quartal 2018 vorgesehen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1807; Tegernseer Landstraße, St.-Quirin-Straße, Warthofstraße,Stadelheimer Straße Ortsangabe Stadtbezirk 17 - Obergiesing-Fasangarten
7.
(U) Vollzug der Zweckentfremdungssatzung Vollzug der Erhaltungssatzungen Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes vom 04.02.2014 Bekanntgabe der Jahresstatistik 2017

14-20 / V 11151 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Bekanntgabe einer Übersicht über den Vollzug der Zweckentfremdungssatzung, der Erhaltungssatzungen und der Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes vom 04.02.2014 Inhalt - Vollzugszahlen für das Jahr 2017 Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: - ZeS - Erhaltungssatzungen - Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes Ortsangabe -/-
8.
(U) Zuwendungsrichtlinien für die Gewährung von Zuwendungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zur den Förderung des Dialogs zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung


14-20 / V 10520 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Schaffung eines einheitlichen Verfahrens für die Gewährung von Zuwen­dungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft. Inhalt: Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft zu Themen der Stadtent­wicklung und Stadtplanung anhand von Zuwendungsrichtlinien. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat beschließt die in der Anlage beigefügten Zuwendungsrichtli­nien des Re­ferats für Stadt­planung und Bauordnung zur Förde­rung des Dia­logs mit der Zivilge­sellschaft zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Zuschüsse; Zuwendungsrichtlinien; Förderung des Dialogs mit der Zivil­gesellschaft; Bürgerschaftliches Engagament. Ortsangabe: -/-
9.
(U) Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmiungsverfahren - LBK zukunftsfähig ausstatten - Evaluierung der Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V 03291 vom 16.03.2016

14-20 / V 11663 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Evaluierung der Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V03291, VV 16.03.2016 „Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren - LBK zukunftsfähig ausstatten“ Inhalte In der Vorlage wird der Sachstand bei der Umsetzung der Maßnahmen zur Optimierung und Beschleunigung der Genehmigungsverfahren beschrieben. Es wird darauf hingewiesen, dass zur weiteren Verbesserung die Bewilligung der bislang noch nicht genehmigten Stellen aus der o.g. Vorlage beim Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Lokalbaukommission erforderlich ist. Gesamtkosten - Entscheidungsvorschlag Die Ergebnisse der Evaluierung der Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V03291, VV 16.03.2016 „Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren - LBK zukunftsfähig ausstatten“ werden zur Kenntnis genommen. Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis, dass zur Umsetzung der Maßnahmen zur Optimierung und Beschleunigung der Genehmigungsverfahren die Bewilligung der bislang noch nicht genehmigten Stellen beim Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Lokalbaukommission erforderlich ist. Gesucht werden kann im RIS auch nach Stabilisierung und Beschleunigung der Baugenehmigungsverfahren, LBK, Lokalbaukommission, LBK zukunftsfähig ausstatten, Baugenehmigung Ortsangabe -
10.
(U) Städtebauliche und landschaftsplanerische sowie Realisierungswettbewerbe und Qualität der Architektur Antrag Nr. 14-20 / A 03415 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 26.09.2017

  • 14-20 / A 04259 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 04268 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 04169 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03415 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 04133 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03742 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03833 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03831 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03832 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 04113 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 10987 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Anträge Nr. 14-20 / A 03415 „Architekturwettbewerbe weiter öffnen“ der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 26.09.2017 sowie Nr. 14-20 / A 03831 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 1“, Nr. 14-20 / A 03832 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 2“, Nr. 14-20 / A 03833 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 3“ der Stadtratsfraktion der CSU vom 20.02.2018 und Nr.14-20 / A 03742 „Arbeitsgruppe für Farbkonzepte an Neubauten“ von Herrn StR Marian Offman, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Frau StRin Heike Kainz vom 17.01.2018, Nr. 14-20 / A 04113 Antrag Nr. 14-20 / 04113 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Christian Müller vom 22.05.2018 Inhalt Wettbewerbe und Qualität; Bericht über die Praxis und Vorschläge zum weiteren Vorgehen; Vorschlag / Ausführungen zur Einrichtung einer Arbeitsgruppe für Farbkonzepte; Umgang mit Hochhausprojekten Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, weiter die Varianz der Verfahren und Teilnehmenden bei Planungswettbewerben auszubauen sowie das bisher erreichte hohe Niveau in der Durchführung von Wettbewerben fortzuführen. .... Gesucht werden kann im RIS auch nach Wettbewerbe; Stadtgestaltungskommission; Hochhäuser; Farbkonzepte Ortsangabe -/-
11.
(U) Ehrenpreis für guten Wohnungsbau Verleihung der Ehrenpreise 2018

14-20 / V 12011 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Durchführung des Ehrenpreises für guten Wohnungsbau 2018 der Landeshauptstadt München; Verleihung der Ehrenpreise Inhalt Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 25.10.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10035) wurde die Durchführung des Ehrenpreises und die Verleihung von maximal 12 Ehrenpreisen festgelegt. 33 Beiträge wurden eingereicht. Die Gutachterkommission trat am 26./27.04.2018 zur Bewertung der Bewerbungen zusammen. Nach eingehender Begutachtung aller eingereichten Bewerbungsunterlagen sowie nach Besichtigung einiger Wohnanlagen wurden von den Mitgliedern der Gutachterkommission 12 Objekte ausgewählt, die dem Stadtrat zur Verleihung der Ehrenpreise empfohlen werden, sowie 3 weitere Objekte, für die lobende Erwähnungen vorgeschlagen werden. Gesamtkosten -/- Entscheidungsvorschlag Der Verleihung der Ehrenpreise sowie der lobenden Erwähnungen für guten Wohnungsbau an die von der Gutachterkommission vorgeschlagenen Bauherrinnen und Bauherren wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2018, Auszeichnungen Ortsangabe
12.
(U) Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Organisatorische Anpassungen in der Hauptabteilung II - Stadtplanung; Personalentwicklung im Referat für Stadtplanung und Bauordnung 1) Evaluierung der Beschlussvorlage Situngsvorlagen Nr. 14-20 / V 04459 vom 16.03.2016 2) Den Stadtrat rechtzeitig mit der Bedarfsplanung für neue Bebauungsgebiete befassen! Antrag Nr. 14-20 / A 03247 der Stadtratsfraktion der SPD vom 13.07.2017 3) Bebauungsplan als Projekt Schriftliche Anfrage Nr. 14-20 / F 01196 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Walter Zöller vom 15.05.2018


14-20 / V 11585 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Evaluierung der Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V 04459 vom 16.03.2016 „Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Organisatorische Anpassungen in der Hauptabteilung II – Stadtplanung; .... Bericht über die Randbedingungen, Aufgabenverteilung, Verwaltungspraxis, Erfahrungen und Möglichkeiten bei der Bedarfsplanung für die Bebauungsplanverfahren. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Die Ergebnisse der Evaluierung zum Beschluss zur Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung, die Ausführungen zu der Umsetzung der bauftragten Maßnahmen zur Optimierung, die Aussagen zur organisatorischen Anpassung in der Hauptabteilung II – Stadtplanung und zum PlanTreff sowie zur Personalentwicklung im Referat für Stadtplanung und Bauordnung werden zur Kenntnis genommen. Die städtischen Referate und Dienststellen werden dringend gebeten, ihre fachlichen Bedarfe frühzeitig in den Bebauungsplanprozess und die dafür erforderlichen Wettbewerbe einzustellen und dabei dafür Sorge zu tragen, dass diese in den dafür vorgesehenen Verfahren im Sinne des Vortrags der Referentin (Teil D) entsprechend gesichert sind. ... Gesucht werden kann im RIS auch nach Evaluierung, Optmierungsbeschluss, Bebauungsplanverfahren, Bedarfsplanung, Baugebiete Ortsangabe -/-
6.1.5
Anträge
6.1.6
Sonstiges
6.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
6.2.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Überplanung bzw. Instandhaltung des Bolzplatzes "Lincolnstraße"

14-20 / E 00985 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
2.
Verbesserung des Sportplatzes am General-Kalb-Weg
6.2.5
Anträge
6.2.6
Sonstiges
6.3
UA Verkehr
6.3.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Tempo 30 Severinstraße

14-20 / T 018699 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes gegenüber der Watzmannstr. 16

14-20 / T 018702 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Untersbergstraße 70 a

14-20 / T 018706 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Tegernseer Landstraße 225/27; Einrichtung eines absoluten Halteverbote

14-20 / T 018721 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Traunsteiner Straße; Änderung der Halteverbotsregelung

14-20 / T 018710 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Anträge und Anmerkungen zu den Themen Verkehr und Umwelt, Bürgerschreiben vom 03.04.2018
3.
Schaffung eines sicheren Straßenüberganges an der Ecke Warngauer Str. / Untersbergstr.

14-20 / B 04751 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
6.3.5
Anträge
6.3.6
Sonstiges
6.1
UA Umwelt und Gesundheit
6.4.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08441); Antrag des Bezirksausschusses 17 Obergiesing Fasangarten
2.
(U) Neues Förderprogramm ökologische Landwirtschaft in München Antrag Nr. 14-20 / A 03077 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 04.05.2017, eingegangen am 04.05.2017


14-20 / V 11475 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass StR Antrag 14-20 / A 03077 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste vom 04.05.2017. Erörterung der Möglichkeiten zur Förderung der ökologischen Landbewirtschaftung über ein städtisches Förderprogramm für Private, Inhalt Charakteristik und Leistungen des Ökolandbaus; Landwirtschaftliche Betriebe und Ökolandbau in München; Förderung der Landwirtschaft durch die LH München und ihre Eigenbetriebe; Voraussetzungen zur Etablierung eines Förderprogramms für ökologische Landwirtschaft in München; Vorschlag zur Einrichtung eines runden Tisches „Ökologische Landbewirtschaftung“; mögliche weitere Themen für den geplanten Runden Tisch; Behandlung des Antrags Nr. 14-20 / A 03077 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 04.05.2017. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungs-vor schlag Kenntnisnahme der Ausführungen im Vortrag der Referentin zur „Förderung der Ökologischen Landbewirtschaftung in München“. Beauftragung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung und Bitte an das Kommunal referat einen „Runden Tischs“ zu den im Vortrag der Referentin benannten Themen (insbesondere zusätzliche Förderung der ökologischen Landbewirtschaftung im Stadtgebiet) durchzuführen und Bericht über die Ergebnisse nach zwei Jahren. Bitte an das Referat für Gesundheit und Umwelt sowie Referat für Arbeit und Wirtschaft, daran mitzuwirken. Auftrag an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, die bereits initiierten Projekte zur Förderung der Landwirtschaft im Münchner Grüngürtel aufrecht zu erhalten und weiter zu entwickeln. Der Antrag Nr. 14-20 / V 03077 Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 04.05.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt Gesucht werden kann im RIS auch nach Förderprogramm, Ökolandbau, ökologische Landwirtschaft, ökologische Landbewirtschaftung Ortsangabe (-/-)
3.
Winlandstraße 4 Fällgenehmigung

14-20 / T 018725 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Anträge und Anmerkungen zu den Themen Verkehr und Umwelt, Bürgerschreiben vom 03.04.2018
5.
(U) Konkretisierung der Konzeption "Freiraum M 2030" A) Prioritäre Freiraumstrukturen und - potentiale B) Qualifizierungs- und Kommunikationsstrategien C) Erster Aktionsplan mit Schlüsselprojekten D) Behandlung der Anträge bzw. der Empfehlungen


14-20 / V 11379 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Konkretisierung und weitere Umsetzung der Inhalte aus dem Konzeptgutachten von 2015 Inhalt A) Prioritäre Freiraumstrukturen und -potentiale (übergeordnetes Freiraumgerüst, hier v.a. Grüngürtel, Parkmeilen etc.); B) Qualifizierungs- und Ausbaustrategien (Dokumentation der Freiraumzeit und Auftrag für eine Ausbaustrategie für die Parkmeilen) C) Erster Aktionsplan mit Schlüsselprojekten (vier Masterpläne, zwei Freiraumquartierskonzepte und weitere prozessorientierte und partizipative Projekte zur Freiraumentwicklung) und Ausblick D) Behandlung mehrerer Stadtratsanträge (7x GRÜNE und 1x SPD) bzw. einer BV-Empfehlung (Stadtbezirk 14) Gesamtkosten/ Gesamterlöse –--------------------- Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme der Ausführungen zu Weiterführung und Konkretisierung der Konzeption „Freiraum M 2030“; Auftrag an das PLAN zur Berück sichtigung des Grüngürtels und der Parkmeilen etc. als informelle Planungen zur Entwicklung des übergeordneten Freiraumgerüsts; Auftrag an das PLAN und Bitte an das KR zur Entwicklung einer Strategie zum Ausbau des übergeordneten Freiraumgerüsts (hier insbesondere die Parkmeilen) in Abstimmung mit dem BAU; Kenntnisnahme der Vorschläge für einen ersten Aktionsplan mit Schlüsselprojekten, und Hinweis auf weitere Beschlussvorlagen für hierzu erforderliche Sach- und Personalmittel; Behandlung der Stadtratsanträge Nr. 1899, Nr. 14-20 / A 00044, Nr. 14-20 / A 03455, Nr. 14-20 / A 03456, Nr. 14-20 / A 03457, Nr. 14-20 / A 03458 , Nr. 14-20 / A 03460 sowie der Bürgerversammlungs-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01398. Gesucht werden kann im RIS auch nach Konzeption „Freiraum M 2030“, Freiraumkonzeption, Langfristige Freiraumentwicklung, Freiraumzeit, Schlüsselprojekte Ortsangabe –-----
6.
Behälter für Altkleider im Fasanengarten und am Giesinger Bahnhof; hier Altkleidercontainer des AWM

14-20 / T 018724 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.4.5
Anträge
6.4.6
Sonstiges
6.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
6.5.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Beschlussvorlage Sportbauprogramm

14-20 / T 018680 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.5.5
Anträge
6.5.6
Sonstiges
6.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
6.6.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
Antrag für Warenauslagen, Schwanseestr. 2

14-20 / T 018213 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.6.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Kistlerstraße 1, Kleingaststätte und Freischankfläche „Schau ma moi“

14-20 / T 019246 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.6.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Cafe "Heimatliebe" Antrag auf Neuerrichtung - Unterrichtung -

14-20 / T 018726 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.6.5
Anträge
6.6.6
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
(U) Mieterbeiratswahl 2018 Berufung der stimmberechtigten Mitglieder Bekanntgabe der beratenden Mitglieder

14-20 / V 11144 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Ablauf der dreijährigen Amtszeit des aktuellen Mieterbeirates der Landeshauptstadt München am 06.10.2018 Inhalt - Benennung der stimmberechtigten neuen Mitglieder durch die Bezirksausschüsse - Bekanntgabe der beratenden neuen Mitglieder Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Berufung der neuen stimmberechtigten Mitglieder des Mieterbeirates durch den Stadtrat zum 07.10.2018 . Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Mieterbeiratssatzung - Mietberatung Ortsangabe -/-
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau/Planung/Wohnen
8.1.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt und Gesundheit
8.1.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
8.1.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.
Nichtöffentlicher Teil