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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 10. Juli 2018, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 17 - Vollgremium
Sitzungsort:
Stadtteilkulturzentrum Giesinger Bahnhof, Gepäckhalle, Giesinger Bahnhofpl. 1, 81539 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
1.
umfassendes Tempolimit für die Ichostraße, Silberhornstraße und den vorderen Teil der Deisenhofenerstraße
2.
Antrag auf Einrichtung von Fahrradstellplätzen in der Rotwandstraße
3.
Märkte/ kleine Läden in Obergiesing
4.
Entlastungstunnel Giesing
5.
Fahrradwege bei Bahnunterführungen Chiemgaustraße und Werinherstraße
6.
Anfrage bezüglich Funkmast in der Chiemgaustraße
7.
Mooswände entlang des Mittleren Rings im 17. Stadtbezirk durch das BA-Budget Finanzieren
8.
Bücherbus in der Siedlung am Perlacher Forst
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1
Migration
3.2
Flüchtlinge
3.3
Inklusion
3.4
Genderfragen
3.5
Kinder und Jugend
3.6
Seniorinnen und Senioren
3.7
Mieterbeirat
3.8
gegen Rechtsextremismus
3.9
Baumschutz
3.9.1
Einzelfälle
1.
Seemüllerstraße 13
2.
Mitterteicher Str. 9
3.9.2
Baumbestandspläne
4.
Anträge/Anfragen
1.
Radschnellweg schnell und verträglich ausbauen!
2.
Situation der Kinderbetreuung im Bezirk 17 Obergiesing-Fasangarten
3.
Stärkere Beteiligung der Bürger am Bebauungsplan des Planungsgebietes zwischen Autobahn A8 München-Salzburg und der Münchberger Straße
4.
McGraw Gelände innovativ und langfristig denken
Anträge der SPD Fraktion
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
ARGE St.-Quirin-Fest Giesing
21. St.-Quirin-Fest am 05.07.2018
5.728,60 €
AZ: 0262.0-17-0171
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 17 für das 21. St.-Quirin-Fest am 05.07.2018 von der ARGE St.-Quirin-Fest Giesing in Höhe von 5.728,60 €.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative Kamera
Künstlerisch-wissenschaftliche Publikation
4.260,00 €
AZ: 0262.0-17-0168
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 17 für eine künstlerisch-wissenschaftliche Publikation von der Initiative Kamera in Höhe von 4.260,00 €.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Isarlust e.V.
Play me, I'm yours im Herbst 2018
3.000,00 €
AZ: 0262.0-17-0172
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 17 für die Aktion Play me, I'm yours im Herbst 2018 vom Verein Isarlust e.V. in Höhe von 3.000,00 €.
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
KulturVERSTRICKUNGEN e.V.
Kultivierung des Areals am Giesinger Grünspitz ab Mai 2018
5.925,00 €
Az: 0262.0-17-0163
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 17 für die Kultivierung des Areals am Giesinger Grünspitz ab Mai 2018 des Vereins KulturVERSTRICKUNGEN e.V. in Höhe von 5.100,00 Euro.
5.
(E) Budget der Bezriksausschüsse
Real München e.V.
Ois Giasing! 2018 – Straßenfest am 08.09.2018
16.000,00 €
AZ: 0262.0-17-0174
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 17 für die Veranstaltung Ois Giasing! 2018 – Straßenfest am 08.09.2018 vom Verein Real München e.V. in Höhe von 16.000,00 €.
5.2
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
6.
Unterausschüsse
6.1
UA Bau/Planung/Wohnen
6.1.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Liste der Bauvorhaben im 17. Stadtbezirk in der Zeit vom 04.06.2018-10.06.2018
2.
Zweckentfremdungen im 17. Stadtbezirk
3.
Bauvorhaben Schliersee-/St.-Martin-Straße - Projektflyer
4.
Auswirkungen bei Änderung des FNPs im Falle einer Projektrealisierung „Brauerei in der Tegernseer Landstr. 337“ (ehemalige US-Tankstelle) auf die Umgebung
5.
Antrag der CSU-Fraktion auf sofortigen Stopp des Verkaufs des denkmalgeschützten Gebäudes Obere Grasstraße 1
6.
(U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1807
A.Durchführung eines städtebaulichen und
landschaftsplanerischen Wettbewerbes
für den Teilbereich des Aufstellungsbeschlusses
für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1807 vom 19.03.1997
Tegernseer Landstraße (östlich),
Warthofstraße (westlich),
Stadelheimer Straße (nördlich)
- Grundsatz- und Eckdatenbeschluss -
B. Überdeckelung des McGraw-Grabens
Antrag Nr. 14-20 / A 03770 von Herrn StR Manuel Pretzl,
Herrn StR Dr. Reinhold Babor vom 30.01.2018
-
14-20 / A 03770 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04846 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Entwicklung eines Wohngebiets mit Einzelhandel und Wohnheim mit
einer der Lage angemessenen Dichte unter Berücksichtigung des
Immissionsschutzes;
Höhenentwicklung bis fünf Geschosse, im Bereich Tegernseer
Landstraße / Stadelheimer Straße ggf. höher;
Schaffung von Kindertageseinrichtungen auch für den
Umgebungsbedarf;
Einbeziehung von Quartiersangeboten und Gemeinschaftseinrichtungen
für die Bewohnerschaft;
Berücksichtigung der bestehenden Wohngebäude bei den neu zu
planenden Außenanlagen und Tiefgaragen;
....
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zu den im Vortrag der Referentin genannten Eckdaten und
Rahmenbedingungen.
Einverständnis zur Durchführung eines städtebaulichen und
landschaftsplanerischen Wettbewerbs gemäß den im Vortrag der
Referentin genannten Eckdaten und Rahmenbedingungen.
Auftrag, dem Stadtrat über das Ergebnis des städtebaulichen und
landschaftsplanerischen Wettbewerbes zu berichten.
Auftrag, den städtebaulichen Wettbewerb vor Prüfung der
Überdeckelung des McGraw-Grabens durchzuführen.
Prüfauftrag für die Aufstellung des Bebauungsplanes im beschleunigten
Verfahren gemäß § 13a BauBG ohne Durchführung einer
Umweltprüfung.
Der Antrag Nr. 14-20 / A 03770 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR
Dr. Reinhold Babor vom 30.01.2018 bleibt aufgegriffen. Eine
abschließende Behandlung ist bis zum 3. Quartal 2018 vorgesehen.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1807;
Tegernseer Landstraße, St.-Quirin-Straße, Warthofstraße,Stadelheimer
Straße
Ortsangabe
Stadtbezirk 17 - Obergiesing-Fasangarten
7.
(U) Vollzug der Zweckentfremdungssatzung
Vollzug der Erhaltungssatzungen
Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von
Mietwohnungen in Eigentumswohnungen
in Erhaltungssatzungsgebieten
Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen
Milieuschutzes vom 04.02.2014
Bekanntgabe der Jahresstatistik 2017
Kurzinfo:
Anlass
- Bekanntgabe einer Übersicht über den Vollzug der Zweckentfremdungssatzung,
der Erhaltungssatzungen und der Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen
Milieuschutzes vom 04.02.2014
Inhalt
- Vollzugszahlen für das Jahr 2017
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- ZeS
- Erhaltungssatzungen
- Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes
Ortsangabe
-/-
8.
(U) Zuwendungsrichtlinien für die Gewährung von
Zuwendungen des Referates für Stadtplanung und
Bauordnung zur den Förderung des Dialogs zu
Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung
-
14-20 / A 04066 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04070 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Schaffung eines einheitlichen Verfahrens für die Gewährung von Zuwendungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft.
Inhalt:
Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung anhand von Zuwendungsrichtlinien.
Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat beschließt die in der Anlage beigefügten Zuwendungsrichtlinien des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Zuschüsse; Zuwendungsrichtlinien; Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft; Bürgerschaftliches Engagament.
Ortsangabe: -/-
9.
(U) Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmiungsverfahren
- LBK zukunftsfähig ausstatten -
Evaluierung der Beschlussvorlage
Nr. 14-20 / V 03291 vom 16.03.2016
Kurzinfo:
Anlass
Evaluierung der Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V03291, VV 16.03.2016 „Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren - LBK zukunftsfähig ausstatten“
Inhalte
In der Vorlage wird der Sachstand bei der Umsetzung der Maßnahmen zur Optimierung und Beschleunigung der Genehmigungsverfahren beschrieben. Es wird darauf hingewiesen, dass zur weiteren Verbesserung die Bewilligung der bislang noch nicht genehmigten Stellen aus der o.g. Vorlage beim Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Lokalbaukommission erforderlich ist.
Gesamtkosten
-
Entscheidungsvorschlag
Die Ergebnisse der Evaluierung der Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V03291, VV 16.03.2016 „Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren - LBK zukunftsfähig ausstatten“ werden zur Kenntnis genommen.
Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis, dass zur Umsetzung der Maßnahmen zur Optimierung und Beschleunigung der Genehmigungsverfahren die Bewilligung der bislang noch nicht genehmigten Stellen beim Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Lokalbaukommission erforderlich ist.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Stabilisierung und Beschleunigung der Baugenehmigungsverfahren, LBK, Lokalbaukommission, LBK zukunftsfähig ausstatten, Baugenehmigung
Ortsangabe
-
10.
(U) Städtebauliche und landschaftsplanerische sowie
Realisierungswettbewerbe und Qualität der Architektur
Antrag Nr. 14-20 / A 03415 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 26.09.2017
-
14-20 / A 04259 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04268 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04169 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03415 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04133 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03742 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03833 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03831 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03832 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04113 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Anträge Nr. 14-20 / A 03415 „Architekturwettbewerbe weiter öffnen“ der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 26.09.2017 sowie Nr. 14-20 / A 03831 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 1“, Nr. 14-20 / A 03832 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 2“, Nr. 14-20 / A 03833 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 3“ der Stadtratsfraktion der CSU vom 20.02.2018 und Nr.14-20 / A 03742 „Arbeitsgruppe für Farbkonzepte an Neubauten“ von Herrn StR Marian Offman, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Frau StRin Heike Kainz vom 17.01.2018, Nr. 14-20 / A 04113 Antrag Nr. 14-20 / 04113 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Renate Kürzdörfer,
Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn
StR Christian Müller vom 22.05.2018
Inhalt
Wettbewerbe und Qualität; Bericht über die Praxis und Vorschläge zum weiteren Vorgehen; Vorschlag / Ausführungen zur Einrichtung einer Arbeitsgruppe für Farbkonzepte; Umgang mit Hochhausprojekten
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, weiter die Varianz der Verfahren und Teilnehmenden bei Planungswettbewerben auszubauen sowie das bisher erreichte hohe Niveau in der Durchführung von Wettbewerben fortzuführen.
....
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wettbewerbe; Stadtgestaltungskommission; Hochhäuser; Farbkonzepte
Ortsangabe
-/-
11.
(U) Ehrenpreis für guten Wohnungsbau
Verleihung der Ehrenpreise 2018
Kurzinfo:
Anlass
Durchführung des Ehrenpreises für guten Wohnungsbau 2018
der Landeshauptstadt München;
Verleihung der Ehrenpreise
Inhalt
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 25.10.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10035) wurde die Durchführung des Ehrenpreises und die Verleihung von maximal 12 Ehrenpreisen festgelegt. 33 Beiträge wurden eingereicht. Die Gutachterkommission trat am 26./27.04.2018 zur Bewertung der Bewerbungen zusammen. Nach eingehender Begutachtung aller eingereichten Bewerbungsunterlagen sowie nach Besichtigung einiger Wohnanlagen wurden von den Mitgliedern der Gutachterkommission 12 Objekte ausgewählt, die dem Stadtrat zur Verleihung der Ehrenpreise empfohlen werden, sowie 3 weitere Objekte, für die lobende Erwähnungen vorgeschlagen werden.
Gesamtkosten
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Verleihung der Ehrenpreise sowie der lobenden Erwähnungen für guten Wohnungsbau an die von der Gutachterkommission vorgeschlagenen Bauherrinnen und Bauherren wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2018, Auszeichnungen
Ortsangabe
12.
(U) Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der
Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im
Referat für Stadtplanung und Bauordnung;
Organisatorische Anpassungen in der
Hauptabteilung II - Stadtplanung;
Personalentwicklung im Referat für Stadtplanung
und Bauordnung
1) Evaluierung der Beschlussvorlage
Situngsvorlagen Nr. 14-20 / V 04459 vom
16.03.2016
2) Den Stadtrat rechtzeitig mit der Bedarfsplanung für
neue Bebauungsgebiete befassen!
Antrag Nr. 14-20 / A 03247 der Stadtratsfraktion
der SPD vom 13.07.2017
3) Bebauungsplan als Projekt
Schriftliche Anfrage Nr. 14-20 / F 01196 von Herrn
StR Manuel Pretzl, Herrn StR Walter Zöller vom
15.05.2018
-
14-20 / A 04255 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / F 01196 (Typ: Anfrage) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03247 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Evaluierung der Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V 04459 vom 16.03.2016
„Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung;
Organisatorische Anpassungen in der Hauptabteilung II – Stadtplanung;
....
Bericht über die Randbedingungen, Aufgabenverteilung, Verwaltungspraxis, Erfahrungen und Möglichkeiten bei der Bedarfsplanung für die Bebauungsplanverfahren.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Die Ergebnisse der Evaluierung zum Beschluss zur Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung, die Ausführungen zu der Umsetzung der bauftragten Maßnahmen zur Optimierung, die Aussagen zur organisatorischen Anpassung in der Hauptabteilung II – Stadtplanung und zum PlanTreff sowie zur Personalentwicklung im Referat für Stadtplanung und Bauordnung werden zur Kenntnis genommen.
Die städtischen Referate und Dienststellen werden dringend gebeten, ihre fachlichen Bedarfe frühzeitig in den Bebauungsplanprozess und die dafür erforderlichen Wettbewerbe einzustellen und dabei dafür Sorge zu tragen, dass diese in den dafür vorgesehenen Verfahren im Sinne des Vortrags der Referentin (Teil D) entsprechend gesichert sind.
...
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Evaluierung, Optmierungsbeschluss, Bebauungsplanverfahren, Bedarfsplanung, Baugebiete
Ortsangabe
-/-
6.1.5
Anträge
6.1.6
Sonstiges
6.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
6.2.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Überplanung bzw. Instandhaltung des Bolzplatzes "Lincolnstraße"
2.
Verbesserung des Sportplatzes am General-Kalb-Weg
6.2.5
Anträge
6.2.6
Sonstiges
6.3
UA Verkehr
6.3.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Tempo 30 Severinstraße
2.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes gegenüber der Watzmannstr. 16
3.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Untersbergstraße 70 a
4.
Tegernseer Landstraße 225/27; Einrichtung eines absoluten Halteverbote
6.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Traunsteiner Straße; Änderung der Halteverbotsregelung
2.
Anträge und Anmerkungen zu den Themen Verkehr und Umwelt, Bürgerschreiben vom 03.04.2018
3.
Schaffung eines sicheren Straßenüberganges an der Ecke Warngauer Str. / Untersbergstr.
6.3.5
Anträge
6.3.6
Sonstiges
6.1
UA Umwelt und Gesundheit
6.4.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08441); Antrag des Bezirksausschusses 17 Obergiesing Fasangarten
2.
(U) Neues Förderprogramm ökologische Landwirtschaft in München
Antrag Nr. 14-20 / A 03077 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 04.05.2017,
eingegangen am 04.05.2017
-
14-20 / A 04181 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03077 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
StR Antrag 14-20 / A 03077 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste
vom 04.05.2017.
Erörterung der Möglichkeiten zur Förderung der ökologischen
Landbewirtschaftung über ein städtisches Förderprogramm für Private,
Inhalt
Charakteristik und Leistungen des Ökolandbaus; Landwirtschaftliche
Betriebe und Ökolandbau in München; Förderung der Landwirtschaft
durch die LH München und ihre Eigenbetriebe; Voraussetzungen zur
Etablierung eines Förderprogramms für ökologische Landwirtschaft in
München; Vorschlag zur Einrichtung eines runden Tisches „Ökologische
Landbewirtschaftung“; mögliche weitere Themen für den geplanten
Runden Tisch; Behandlung des Antrags
Nr. 14-20 / A 03077 der
Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom
04.05.2017.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungs-vor
schlag
Kenntnisnahme der Ausführungen im Vortrag der Referentin zur
„Förderung der Ökologischen Landbewirtschaftung in München“.
Beauftragung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung und
Bitte an das Kommunal
referat einen „Runden Tischs“ zu den im Vortrag
der Referentin benannten Themen (insbesondere zusätzliche Förderung
der ökologischen Landbewirtschaftung im Stadtgebiet) durchzuführen
und Bericht über die Ergebnisse nach zwei Jahren. Bitte an das Referat
für Gesundheit und Umwelt sowie Referat für Arbeit und Wirtschaft,
daran mitzuwirken.
Auftrag an das
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, die bereits
initiierten Projekte zur Förderung der Landwirtschaft im Münchner
Grüngürtel aufrecht zu erhalten und weiter zu entwickeln.
Der Antrag Nr.
14-20 / V 03077 Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste
vom 04.05.2017
ist damit
geschäftsordnungsgemäß behandelt
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach Förderprogramm, Ökolandbau, ökologische Landwirtschaft,
ökologische Landbewirtschaftung
Ortsangabe
(-/-)
3.
Winlandstraße 4 Fällgenehmigung
4.
Anträge und Anmerkungen zu den Themen Verkehr und Umwelt, Bürgerschreiben vom 03.04.2018
5.
(U) Konkretisierung der Konzeption "Freiraum M 2030"
A) Prioritäre Freiraumstrukturen und - potentiale
B) Qualifizierungs- und Kommunikationsstrategien
C) Erster Aktionsplan mit Schlüsselprojekten
D) Behandlung der Anträge bzw. der Empfehlungen
-
14-20 / A 04294 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01398 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03455 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01925 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03460 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03458 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03457 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03456 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Konkretisierung und weitere Umsetzung der Inhalte aus dem
Konzeptgutachten von 2015
Inhalt
A) Prioritäre Freiraumstrukturen und -potentiale (übergeordnetes
Freiraumgerüst, hier v.a. Grüngürtel, Parkmeilen etc.);
B) Qualifizierungs- und Ausbaustrategien (Dokumentation der
Freiraumzeit und Auftrag für eine Ausbaustrategie für die Parkmeilen)
C) Erster Aktionsplan mit Schlüsselprojekten (vier Masterpläne, zwei
Freiraumquartierskonzepte und weitere prozessorientierte und
partizipative Projekte zur Freiraumentwicklung) und Ausblick
D) Behandlung mehrerer Stadtratsanträge (7x GRÜNE und 1x SPD)
bzw. einer BV-Empfehlung (Stadtbezirk 14)
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
–---------------------
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme der Ausführungen zu Weiterführung und Konkretisierung
der Konzeption „Freiraum M 2030“;
Auftrag an das PLAN zur Berück
sichtigung des Grüngürtels und der
Parkmeilen etc. als informelle Planungen zur Entwicklung des
übergeordneten Freiraumgerüsts;
Auftrag an das PLAN und Bitte an das KR zur Entwicklung einer
Strategie zum Ausbau des übergeordneten Freiraumgerüsts (hier
insbesondere die Parkmeilen) in Abstimmung mit dem BAU;
Kenntnisnahme der Vorschläge für einen ersten Aktionsplan mit
Schlüsselprojekten, und Hinweis auf weitere Beschlussvorlagen für
hierzu erforderliche Sach- und Personalmittel;
Behandlung der Stadtratsanträge
Nr. 1899,
Nr. 14-20 / A 00044,
Nr. 14-20 / A 03455,
Nr. 14-20 / A 03456,
Nr. 14-20 / A 03457,
Nr. 14-20 / A 03458 ,
Nr. 14-20 / A 03460 sowie
der Bürgerversammlungs-Empfehlung Nr.
14-20 / E 01398.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Konzeption „Freiraum M 2030“, Freiraumkonzeption,
Langfristige Freiraumentwicklung,
Freiraumzeit, Schlüsselprojekte
Ortsangabe
–-----
6.
Behälter für Altkleider im Fasanengarten und am Giesinger Bahnhof; hier Altkleidercontainer des AWM
6.4.5
Anträge
6.4.6
Sonstiges
6.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
6.5.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Beschlussvorlage Sportbauprogramm
6.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.5.5
Anträge
6.5.6
Sonstiges
6.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
6.6.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
Antrag für Warenauslagen, Schwanseestr. 2
6.6.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Kistlerstraße 1, Kleingaststätte und Freischankfläche „Schau ma moi“
6.6.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Cafe "Heimatliebe" Antrag auf Neuerrichtung
- Unterrichtung -
6.6.5
Anträge
6.6.6
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
(U) Mieterbeiratswahl 2018
Berufung der stimmberechtigten Mitglieder
Bekanntgabe der beratenden Mitglieder
Kurzinfo:
Anlass
- Ablauf der dreijährigen Amtszeit des aktuellen Mieterbeirates
der Landeshauptstadt München am 06.10.2018
Inhalt
- Benennung der stimmberechtigten neuen Mitglieder
durch die Bezirksausschüsse
- Bekanntgabe der beratenden neuen Mitglieder
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Berufung der neuen stimmberechtigten Mitglieder des
Mieterbeirates durch den Stadtrat zum 07.10.2018
.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Mieterbeiratssatzung
- Mietberatung
Ortsangabe
-/-
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau/Planung/Wohnen
8.1.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt und Gesundheit
8.1.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
8.1.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.
Nichtöffentlicher Teil