RIS Internet "TO Download"

Anlass Mit Beschlussvorlage Nr. 14-20/V 08723 (KVA vom 16.05.2017) wurde das Kreisverwaltungsreferat beauftragt, nach Vorliegen der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, dem Stadtrat eine Beschlussvorlage zum Thema „Finanzierung des zweijährigen Versuchs“ sowie zum weiteren Vorgehen zur Entscheidung vorzulegen. Inhalt Das Kreisverwaltungsreferat gibt die Ergebnisse der Wirtschaftslichkeitsuntersuchung bekannt, erläutert die weiteren Schritte zur Umsetzung des Versuchs und beantragt die Finanzierung des Versuchs auf der Basis eines zweijährigen Komplettdienstleistungsvertrags. Entscheidungsvorschlag Das Kreisverwaltungsreferat wird beauftragt, die weiteren Schritte zur Durchführung des Versuchs in die Wege zu leiten.

Anlass: Fortschreibung des Grundsatzbeschlusses zur Förderung des Radverkehrs in München und Berichterstattung zur Radverkehrsförderung seit 2013. Inhalt: Definition von Grundsätzen, Rückblick, aktueller Stand und Ausblick in Handlungsfeldern der Radverkehrsförderung, Rückschau, Sachstand von Planungen, Definition von Evaluierungsmaßstäben Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Finanzierung der vorgeschlagenen Maßnahmen erfolgt über die Nahmobilitätspauschale. Die Anmeldung erfolgt wie üblich über den Lenkungskreis Radverkehr. Die entstehenden Kosten durch das beantragte Personal der beteiligten Referate sind über den Finanzhaushalt ab 2018 auszugleichen (Summe zahlungswirksame Kosten: Referat für Stadtplanung und Bauordnung: 122.805 € jährlich (unbefristet), Kreisverwaltungsreferat: 311.615 jährlich (bis 2020)). Entscheidungsvorschlag: Es ergehen insbesondere folgende Aufträge: Kenntnisnahme über den Sachstand in zahlreichen Radverkehrsprojekten und Handlungsfeldern der Radverkehrsförderung Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplans-Radverkehr Vertiefte Machbarkeitsuntersuchung weiterer radialer und tangentialer Radschnellverbindungen Vertiefte Untersuchungen an mehreren Netzlücken in München zur Verbesserung der Radverkehrssituation an Strecken und Knotenpunkten Entwicklung eines münchenspezifischen Hochrechnungsverfahrens für die Berechnung der durchschnittlichen täglichen Radverkehrsstärke sowie neuer Methoden zur Evaluierung des Radverkehrs Entwicklung von Lösungen zur Wegweisung im Radverkehr, insbesondere zur Integration touristischer Routen Intensivierung der Stadt-Umland-Themen durch Radverkehrsbeauftragten Gesucht werden kann im RIS auch nach: Verkehr, Radverkehrsförderung, Stadtentwicklung, Radverkehrsnetz, nachhaltige Mobilität, Radschnellverbindungen, Stadt-Umland, Infrastruktur Ortsangabe: Gesamtstädtischer Bezug

Anlass: Antrag Nr. 14-20 / A 02102 von Herrn Stadtrat Hans Podiuk, Frau Stadt- rätin Beatrix Burkhardt, Frau Stadträtin Ulrike Grimm, Herrn Stadtrat Sebastian Schall vom 09.05.2016 Inhalt: Der Antrag Nr. 14-20 / A 02102 bezieht sich darauf, dem Stadtrat das Projekt „Wohn- und Gewerbesiedlung Kalkbreite Zürich“ vorzustellen und dabei darzustellen, inwiefern sich dieser Ansatz, Wohnen und Gewerbe über einem Tramdepot zu realisieren, auf München über- tragen lässt. Gesamtkosten/Gesamterlöse -- Entscheidungsvorschlag: Die Verwaltung führt Überprüfungen möglicher Flächenpotenziale für Wohnungsbau, auch die Überbauung von Parkplätzen oder ebenerdigen Nutzungen, weiterhin durch. Gesucht werden kann im RIS auch nach -- Ortsangabe -- - Wohnen über Trambahndepot - Überbauung Betriebshöfe -/-

Anlass Antrag der Stadtratsfraktion der SPD vom 01.12.2016 mit der Bitte an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, dem Stadtrat die Auswirkungen darzustellen, die mit der Einführung der neuen Gebietskategorie „Urbanes Gebiet“ für die Stadt München verbunden sind. Inhalt Darstellung der Kernziele der Bauplanungsrechtsnovelle 2017, der Regelung in § 6a der Baunutzungsverordnung „urbane Gebiete“ sowie der Auswirkungen der neuen Baugebietskategorie für die Landeshauptstadt München Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme der Ausführungen, die die Auswirkungen der neuen Baugebietskategorie „Urbane Gebiete“ für die Landeshauptstadt München aufzeigen Gesucht werden kann im RIS auch nach Urbanes Gebiet, urbane Gebiete, Bauplanungsrechtsnovelle 2017, Nutzungsmischung Ortsangabe (-/-)

Inhalt: Darstellung der Maßnahmen und des beweglichen Vermögens der Investitionsliste 1, 2 und 3, der geplanten Maßnahmen, die noch nicht im MIP-Entwurf enthalten sind, sowie der Stellungnahmen zu den Anregungen der Bezirksausschüsse. Gesamtkosten/Gesamterlöse: siehe Anlagen 1, 2 und 3 zu dieser Beschlussvorlage (Variante 630 des MIP 2017 – 2021, Investitionslisten 1, 2 und 3) Entscheidungsvorschlag: 1. Die Investitionslisten 1, 2 und 3 werden entsprechend dem beiliegenden Programmentwurf zum MIP 2017 – 2021 für den Zuständigkeitsbereich des Kulturreferates zur Kenntnis genommen. 2. Die Anregungen der Bezirksausschüsse 15 - Trudering-Riem 20 - Hadern 25 - Laim sind für den Bereich des Kulturreferates geschäftsordnungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 – 2021; Kulturreferat Ortsangabe: ./.

Anlass Anfragen von Stadtratsmitgliedern und Bezirksausschüssen zum weiteren Vorgehen mit dem städtischen Grundstück am Truderinger Bahnhof Inhalt Prüfung verschiedener Varianten zur Situierung des Sozialbürgerhauses Gesamtkosten/Gesamterlöse siehe nichtöffentlicher Teil der Beschlussvorlage Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt von den Ausführungen in der öffentlichen Be- schlussvorlage Kenntnis. Die Entscheidung erfolgt in nichtöffentlicher Sitzung (siehe Sitzungsvorlage Nr. 14 – 20 / V 10029) Gesucht werden kann im RIS auch nach Grundstückssicherung, Volkshochschule, Stadtteilbibliothek, Frei- willige Feuerwehr, Standortsicherung Sozialbürgerhaus Berg am Laim, Trudering, Riem, Standortentscheidung, Neubau Ortsangabe Trudering, Flurstück Nr. 339/1, Bebauungsplan Nr. 1758a Truderinger Str.

Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 01298 von Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Hans Dieter Kaplan, Frau Stadträtin Simone Burger, Frau Stadträtin Beatrix Zurek und Herrn Stadtrat Jens Röver vom 07.08.2015 Inhalt Erfahrungen des Baureferates mit der Problematik „krähensichere Mülleimer“ und Vorschlag zum weiteren Vorgehen. Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Vom Bericht zur Problematik „krähensichere Mülleimer“ wird Kenntnis genommen. Das Baureferat ersetzt in den betroffenen Bereichen sukzessive die bestehenden Abfallbehälter durch ein Modell mit verkleinerter Einwurföffnung (wie in der Fußgängerzone und auf öffentlichen Plätzen). Bei Neubaumaßnahmen und bei Ersatzbeschaffungen wird künftig ebenfalls grundsätzlich dieses Modell aufgestellt. 2. Der Antrag Nr. 14-20 / A 01298 vom 07.08.2015 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Hausmüll - Abfallbehälter Ortsangabe - / -