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Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 für Schränke und Spielmaterial vom Miteinander Trudering e.V. in Höhe von 2.100,00€.

Anlass Das Baureferat hat die mit Beschluss der Vollversammlung „Intensivierung des Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen und Gehbahnen Standarderhöhung und Finanzierung“ vom 27.11.2013 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12710) beschlossenen Maßnahmen ab dem Winter 2015/2016 evaluiert. Ein Bericht mit den Ergebnissen wird vorgestellt. Inhalt Erläuterung des Sachverhalts Gesamtkosten / Gesamterlöse Durch die vorgeschlagenen Optimierungsmaßnahmen ergibt sich eine Intensivierung der Eigenleistungen innerhalb des Vollanschlussgebietes. Entscheidungsvorschlag 1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. Der Bauausschuss stimmt den Ergebnissen der Evaluierung des intensivierten Winterdienstes, der Bewertung des Baureferates und den daraus abgeleiteten Optimierungsmaßnahmen zu. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die unter Ziffer 7 des Vortrages genannten Maßnahmen zur weiteren Optimierung des Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen umzusetzen. 3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02943 von Frau Stadträtin Bettina Messinger, Frau Stadträtin Kathrin Abele, Frau Stadträtin Simone Burger, Frau Stadträtin Verena Dietl, Frau Stadträtin Renate Kürzdörfer, Frau Stadträtin Heide Rieke, Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn Stadtrat Haimo Liebich, Herrn Stadtrat Hans Dieter Kaplan, Herrn Stadtrat Gerhard Mayer, Herrn Stadtrat Dr. Ingo Mittermaier, Herrn Stadtrat Jens Röver, Herrn Stadtrat Klaus Peter Rupp und Herrn Stadtrat Christian Vorländer vom 09.03.2017 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. 4. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03707 der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 21.12.2017 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Winterdienst - Radverkehrsanlagen - Fahrradstraßen - ADFC-Online-Umfage - Radverkehr Ortsangabe -/-

Anlass Anträge Nr. 14-20 / A 03415 „Architekturwettbewerbe weiter öffnen“ der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 26.09.2017 sowie Nr. 14-20 / A 03831 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 1“, Nr. 14-20 / A 03832 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 2“, Nr. 14-20 / A 03833 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 3“ der Stadtratsfraktion der CSU vom 20.02.2018 und Nr.14-20 / A 03742 „Arbeitsgruppe für Farbkonzepte an Neubauten“ von Herrn StR Marian Offman, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Frau StRin Heike Kainz vom 17.01.2018, Nr. 14-20 / A 04113 Antrag Nr. 14-20 / 04113 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Christian Müller vom 22.05.2018 Inhalt Wettbewerbe und Qualität; Bericht über die Praxis und Vorschläge zum weiteren Vorgehen; Vorschlag / Ausführungen zur Einrichtung einer Arbeitsgruppe für Farbkonzepte; Umgang mit Hochhausprojekten Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, weiter die Varianz der Verfahren und Teilnehmenden bei Planungswettbewerben auszubauen sowie das bisher erreichte hohe Niveau in der Durchführung von Wettbewerben fortzuführen. .... Gesucht werden kann im RIS auch nach Wettbewerbe; Stadtgestaltungskommission; Hochhäuser; Farbkonzepte Ortsangabe -/-

Anlass Aufstellung eines Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1728d Teil 2 für den oben genannten Bereich Inhalte Satzungstext mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung, dabei insbesondere Festsetzung von Gemeinbedarfsflächen (Gemeinbedarf Rettungswache, Gemeinbedarf Einrichtung für Polizeiinspektion, Gemeinbedarf Bildungscampus, Gemeinbedarf Sportpark). Darstellung der Äußerungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 und 2 BauGB sowie des Bezirksausschusses 15 mit Stellungnahme der Verwaltung. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über die vorgeschlagene Behandlung der Äußerungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, den Beteiligungen der Behörden und des Bezirksausschusses 15. Der Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1728d Teil 2 wird gebilligt mit dem Auftrag zur öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB. Der Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1728d Teil 2 wird vorbehaltlich gemäß § 10 BauGB als Satzung erlassen. Gesucht werden kann im RIS auch nach RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1728d Teil 2, Bildungscampus mit Sportpark Ortsangabe Stadtbezirk 15 Trudering - Riem

Anlass Jährlicher Erfahrungsbericht über die Umsetzung des Stadtratsbeschlusses „Wohnen in München VI“ für das Jahr 2017 Inhalt Kenndaten Erfahrungsbericht „Wohnen in München VI“ 2017; Empfehlungen/Anträge/Petitionen zu diversen Wohnungsbauvorhaben im Wohnungsbau-Sofortprogramm „Wohnen für Alle“ Gesamtkosten/ Gesamterlöse –- Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme des Erfahrungsberichts „Wohnen in München VI“ für das Jahr 2017 Sachstandsbericht zum Wohnungsbau-Sofortprogramm „Wohnen für Alle“ sowie geschäftsordnungsgemäße Behandlung der dazu vorliegenden Empfehlungen, Anträge und Petitionen Gesucht werden kann im RIS auch nach Wohnen in München VI Erfahrungsbericht für das Jahr 2017 Wohnungsbau-Sofortprogramm „Wohnen für Alle“ Ortsangabe (-/-)

Anlass: Zweiter Statusbericht der Langfristigen Siedlungsentwicklung Inhalt: Evaluierung der Projekte und Aufträge aus dem letzten Statusbericht 2015. Darstellung der Strategien und ihrer Wirkungen auf Quantität und Qualität des Wohnungsbaus in Zusammenhang mit weiteren städtischen (teil-)räumlichen Konzepten. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Zahlungswirksame Kosten im Bereich der laufenden Verwaltungstätigkeit i.H.v. 157.700 € (dauerhaft jährlich ab 2020) und i.H.v. 157.700 € (einmalig in 2019) i.H.v. 405.000 € (einmalig in 2019) i.H.v. 1.600 € (dauerhaft jährlich ab 2020). Auszahlungen im Bereich der Investitionstätigkeit (einmalig in 2019) i.H.v. 4.740 €. Entscheidungsvorschlag: Kenntnisnahme des Zweiten Statusberichts Beauftragung weiterführender Untersuchungsaufträge / Strukturkonzepte Beauftragung eines Kommunikationskonzeptes Kenntnisnahme erster Ergebnisse zum Räumlich-gestalterischen Leitbild, Beauftragung weiterer Vertiefungsstufen Gesucht werden kann im RIS auch nach: Langfristige Siedlungsentwicklung, Zweiter Statusbericht, Räumlich-gestalterisches Leitbild, Räumliches Stadtentwicklungskonzept (RSE) Ortsangabe: -

Anlass: Bei der Erhebung von Einzelhandelsdaten und bei der Erstellung von Einzelhandels- und Verträglichkeitsgutachten handelt sich um die Erstellung von notwendigen Beurteilungsgrundlagen. Die Finanzierung der entsprechenden Werkverträge war Bestandteil des Eckdatenbeschlusses für den Haushalt 2019. Inhalt: Gegenstand dieser Vorlage ist die einmalige Finanzierung der Einzelhandels-Datenerhebung 2019 sowie die Bereitstellung von Mitteln für Einzelhandelsgutachten im Jahr 2020. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: 80.000 € zur Finanzierung einer Datenerhebung (im Jahr 2019) 30.000 € Euro zur Bereitstellung von Mitteln für Einzelhandelsgutachten (im Jahr 2020) Entscheidungsvorschlag: Vom Sachvortrag wird Kenntnis genommen. Die turnusmäßige Aktualisierung der Einzelhandelsdaten wird beauftragt und fortgeführt. Das Referat wird beauftragt, die Finanzmittel dafür und für die Einzelhandelsgutachten (2020) im Rahmen der Haushaltsplanung 2019 anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Einzelhandelsdaten, Datenerhebung, Einzelhandelsgutachten, Zentrenkonzept, Einzelhandelsentwicklung, Einzelhandel, Zentren Ortsangabe: Gesamtes Stadtgebiet

Anlass: Mit dem Beschluss vom 14.12.2016 (VV) wurde das Referat für Stadt-plan­ung und Bauordnung beauftragt, das Thema „Digitale Transfor­mation“ in die strategischen Leitlinien der Perspektive München zu inte­grieren. Außerdem sollte eine Veranstaltungsreihe zu den Ergeb­nissen der Zukunftsschau München 2040+ mit dem Titel „Zukunft Stadt: Mün­chen 2040+“ durchgeführt werden. Inhalt: Der Fortschreibungsbedarf der Perspektive München wird anhand von aktuellen Herausforderungen und Empfehlungen u.a. aus dem Gutach­ten zur Zukunftsschau München 2040+ begründet. Die Integration der di­gitalen Transformation in die strategischen Leitlinien der Perspektive München wird dargelegt. Das Vorgehen zur weiteren Fortschreibung der Perspektive München inklusive Öffentlichkeitsbeteiligung wird beschrieben. Gesamtkosten: 245.000 Euro Gesamtkosten, davon sind 145.000 € für 2019 bean­tragt und 100.000 € für 2020. Entscheidungsvorschlag: - Kenntnisnahme des Entwurfs der fünften strategischen Leitlinie „aktive und verantwortungsbewusste digitale Transformation“ und Beauftra-­ gung der Öffentlichkeitsphase. - Beauftragung zur Erstellung der thematischen Leitlinie „Digitales Mün-­ chen“ (Arbeitstitel) und Aktualisierung der Leitlinie Ökologie Teil 1 und 2. - Beauftragung der Umsetzung des Fortschreibungsprozesses der Per­spektive München wie in Kapitel 4 dargelegt. - Beauftragung zur Prüfung der Fortschreibung von Fachleitlinien sowie Beauftragung zur Bilanzierung der Leitprojekte. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Perspektive München, Fortschreibung, Digitalisierung, Digitale Transformation, Leitlinien, Stadtentwicklung, Stadtentwicklungskonzept Ortsangabe: -

Anlass: Beantragung von Sachmitteln und einer Personalstelle zur Umsetzung von Strategien und Schlüsselprojekten in Anlehnung an den Beschluss der Stadtrats-Vollversammlung Nr. 14-20 / V 11379 vom 25.07.2018 zur „Konkretisierung der Konzeption Freiraum M 2030 (...)“. Inhalt: (A) Personal- und Sachmittelbedarfe für Schlüsselprojekte: Anlass; Stellenbedarf; Darstellung der Kosten und der Finanzierung; (B) Behandlung des Antrags Nr. 14-20 / A 03179 der ÖDP-Stadtrats-gruppe vom 19.06.2017 „Neue Baum-Alleen im Außenbereich des Münchner Stadtgebiets anlegen“ Gesamtkosten: siehe Vorlage Entscheidungsvorschlag: (A) Beauftragung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Ver-anlassung einer Stelleneinrichtung und -besetzung (1,0 VZÄ, unbefristet) durch das Personal- und Organisationsreferat sowie zur Anmeldung der erforderlichen Haushaltsmittel für Personalauszahlungen i.H.v. bis zu 78.850 € jährlich für eine Stelle E 13 einschl. Sachmitteln für Arbeits-platzkosten i.H.v. 800 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung; Beauftragung zur Anmeldung von einmalig erforderlichen Haushalts-mitteln für den Haushalt 2019 i.H.v. 2.370 € für die Ersteinrichtung eines Arbeitsplatzes sowie von 200.000 € für Werkaufträge zur Durchführung von Schlüsselprojekten im Jahr 2019; Erhöhung des Produktkostenbudgets insgesamt um 450.000 € verteilt auf die Jahre 2019 (200.000 €), 2020 (62.500 €), 2021 (62.500 €), 2022 (62.500 €) und 2023 (62.500 €); (B) Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrag Nr. 14-20 / A 03179 der ÖDP vom 19.06.2017. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Konzeption Freiraum M 2030, Freiraumkonzeption, Schlüsselprojekte, Freiraumkulisse, übergeordnetes Freiraumgerüst, Parkmeilen, Grüngürtel, Alleen Ortsangabe: -

Anlass: Beschluss Nr. 14-20/ V11494 „Haushaltsplan 2019 Eckdatenbeschluss“ der Vollversammlung vom 25.07.2018 Inhalte: Mit Beschluss vom 25.04.2018 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07967) das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, die Beantragung des UNESCO-Welterbe-Status für den Olympiapark vorzubereiten. Für die Vorbereitung und Erstellung der Bewerbung ist ein zusätzlicher Sachmittelbedarf in Höhe von 500.000 Euro, verteilt auf die Jahre 2019 – 2023 erforderlich. Gesamtkosten: 500.000 Euro, verteilt auf die Jahre 2019 - 2023 Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel i. H. V 500.000 Euro im Rahmen der kommenden Haushaltsplanaufstellungen anzumelden: 2019: 80.000 Euro 2020: 105.000 Euro 2021: 105.000 Euro 2022: 105.000 Euro 2023: 105.000 Euro Gesucht werden kann im RIS auch nach: Olympiapark München, UNESCO Weltkulturerbe, Welterbe, LBK, Lokalbaukommission, Denkmalschutz Ortsangabe: Olympiapark München

Anlass: Beschluss Nr. 14-20/V11494 „Haushaltsplan 2019 Eckdatenbeschluss“ der Vollversammlung vom 25.07.2018 Inhalte: Die letzte Geländeerfassung für die Stadtbiotopkartierung erfolgte in den Jahren 1998-2000, zahlreiche Daten sind mittlerweile veraltet. Das Gutachten „Flächenkulisse Biodiversität“ stellt eine Planungsgrundlage dar, die gerade vor dem Hintergrund baulicher Verdichtungen, weiterer Siedlungsentwicklungen und der zunehmenden Flächenkonkurrenz die Planungsprozesse zügiger ablaufen lässt und sie transparenter und nachvollziehbarer macht. Das Gutachten „Flächenkulisse Biodiversität“ soll als Schlüsselprojekt der Freiraumkonzeption 2030 entwickelt werden und die Räume definieren, die für den Erhalt der Biodiversität in München unverzichtbar sind - unter Berücksichtigung der Vernetzung und der hierfür erforderlichen Entwicklungsräume. Dafür sind die veranschlagten Sachmittel erforderlich. Gesamtkosten: 400.000 Euro, verteilt auf die Jahre 2019 - 2021 Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel i. H. V 400.000 Euro im Rahmen der kommenden Haushaltsplanaufstellungen anzumelden: 2019: 100.000 Euro 2020: 150.000 Euro 2021: 150.000 Euro Gesucht werden kann im RIS auch nach: Flächenkulisse, Biodiversität, LBK, Lokalbaukommission, Naturschutz, Naturschutzbehörde Ortsangabe: München

Anlass: Beschluss Nr. 14-20/V11494 „Haushaltsplan 2019 Eckdatenbeschluss“ der Vollversammlung vom 25.07.2018 Inhalte: Aufgrund laufender und zukünftig anstehender Schulbauprogramme wird die dauerhafte Einrichtung von 2 zusätzlichen VZÄ im Referat für Stadtplanung und Bauordnung beantragt, davon: 1 VZÄ für PLAN HA II – Stadtplanung zur Vorbereitung und Durchführen von Bauleitplanverfahren im Rahmen der Schulbauoffensive, planungsbegleitende Tätigkeiten wie Behördenkontakte, Auskünfte an Bürgerinnen und Bürgern sowie die Betreuung der erforderlichen Vergaben und Erledigung von Behördenpetitionen 1 VZÄ für PLAN HA IV – LBK zur Steuerungsunterstützung und Begleitung von Schul- und Kita-Planungen mit dem Ziel der Laufzeitkontrolle und frühzeitigem Eingreifen bei Problemen sowie der Koordinierung von verschiedenen Fachstellen/ Beteiligten zur Herstellung eines realisierbaren Planungs-ergebnisses Gesamtkosten: Personalkosten: 134.030 Euro jährlich Sachmittelbedarf konsumtiv: 1.600 Euro jährlich laufende Kosten für die Arbeitsplätze ab 2020 Sachmittelbedarf investiv: 4.740 Euro einmalig für Arbeitsplätze 2019 Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel anzumelden. Die beantragten zwei zusätzlichen Stellen sollen dauerhaft eingerichtet werden. Nur so können die gesetzlichen Pflichtaufgaben in ausreichender Menge und Qualität bearbeitet werden. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Schulbauoffensive, SBO, Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Stadtplanung, LBK, Lokalbaukommission Ortsangabe: -

Anlass: Fortschreibung des Sportbauprogramms Inhalt: Das Sportbauprogramm umfasst die Bereiche: - Teil 1 „Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung von bestehenden städtischen Freisportanlagen“ - Teil 2 „Sportgroß- und Sonderprojekte“ - Teil 3 „Förderung von Vereinsbaumaßnahmen“ Gesamtkosten/ Gesamterlöse: entfällt Entscheidungs-vorschlag: 1. Sportbauprogramm Teil 1 „Neubau, Erweiterung und Großinstandsetzung bestehender städt. Freisportanlagen“: Die aktuelle Projektliste 2018 wird genehmigt. 2. Sportbauprogramm Teil 2 „Sportgroß- und Sonderprojekte“: Die aktuelle Projektliste der Sportgroß- und Sonderprojekte wird zur Kenntnis genommen. 3. Sportbauprogramm Teil 3 „Förderung von Vereinsbaumaßnahmen“: Die aktuelle Projektliste der Vereinsbaumaßnahmen wird zur Kenntnis genommen. 4. Behandlung von Anträgen und Empfehlungen 5. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, dem Stadtrat in einer gesonderten Beschlussvorlage über das Ergebnis der Prüfung zur teilweisen Öffnung des Hermann-von-Siemens-Sportparks in 2019 für die Öffentlichkeit zu berichten. 6. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. gesucht werden kann im RIS auch unter: Sportbauprogramm Ortsangabe: entfällt